Tag Archives: Sozialistische Internationale

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

27 Nov

Meine Meinung: Eines möchte ich den Frauen noch mitteilen. Wenn der “Globale Pakt für Migration” sich durchsetzt steht den deutschen Mädchen und Frauen eine Welle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen bevor, wie sie es heute noch gar nicht erahnen. Aber die Mehrheit der Frauen wählen genau die Parteien, die die Massenmigration unterstützen (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke) Also beklagt euch nicht, wenn ihr selber, eure Töchter, Mütter, Freundinnen und weiblichen Verwandten zum Opfer von sexuellen Übergriffen werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.

Und in den Schulen, auf den Straßen, Spielplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln werden die deutschen Kinder massenhaft zum Opfer von Mobbing, Beleidigung, Raub und Gewalt. Und ihr sagt, ihr würdet alles tun, um eure Kinder zu schützen? Statt dessen bereitet ihr ihnen eine grausame und gewalttätige Zukunft, ihr raubt ihnen ihre Kultur, ihre Identität, ihre Tradition, ihre Heimat und Zukunft und verwandelt Deutschland in einen Ort des Schreckens. Video: Gewalt an Schulen (03:54)

Wacht endlich auf aus euren Multikultiträumen. Multikulti bedeutet in der Realität Völkermord, denn der Islam toleriert keine andere Kultur, Religion, keine Demokratie und Menschenrechte, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Gleichberechtigung. Der Islam ist eine totalitäre (faschistische) und frauenfeindliche Ideologie, die sich seit 1400 Jahren nur mittels Gewalt und Intoleranz behauptet hat.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Mo. 26. Nov 2018

Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.

Die Ausweitung des Menschenstroms nach Deutschland

Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen. Einige Länder – bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen…

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Die „Vereinten Nationen“ wollen einen Bevölkerungsaustausch in Europa

22 Apr

Die auch für Deutschland bindende "Global Compact of Migration"-Erklärung steht kurz vor dem Abschluss und würde, wenn sie verabschiedet wird, eine Massenmigration aus aller Welt nach Deutschland zur Folge haben.


Video: "UNO bereitet nächste Migrationswelle vor" – Martin Hebner – AfD-Landesgruppe Bayern (03:21)

Der „Global Compact of Migration“ befindet sich derzeit in Phase III, bis zum Sommer werden zwischenstaatliche Abkommen fertig verhandelt und von den Regierungen unterschrieben sein. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger, als die Etablierung eines weltweiten Migrationsgesetzes, einer Weltordnung für Migranten, bindend für die Unterzeichner.

Die New Yorker Erklärung der Vereinten Nationen vom September 2016 etabliert ein Bündel von Rechten für „reguläre Migration“ und Pflichten für die Zielstaaten. Zu den staatlichen Pflichten gehört die Bekämpfung von Xenophobie [Fremdenfeindlichkeit] genauso wie die Niederhaltung von Kritik an diesem Plan. Es soll auch keine Rolle mehr spielen, ob Flüchtlinge an den Grenzen Pässe haben oder nicht. Es reicht, wenn sie das Wort „Asyl“ sagen. Alles Weitere erleben wir täglich hierzulande.

Diese Erklärung könnte zum Signal für eine nie dagewesene Völkerwanderung werden, die vor allem in die Sozialsysteme Europas erfolgen wird. Wir alle haben uns gewundert, was die Beteiligung am „Resettlement and Relocation Program“ [1] im Wahlprogramm der Union, damals, im Sommer 2017, schon selbstbewusst als Regierungsprogramm bezeichnet, zu suchen hat. [2]

[1] Wolfgang Hübner schreibt: „Resettlement“ ist der englische Begriff für [eine weltweite] „Umsiedlung“. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Aber es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen.

„Humanitäre Verpflichtung“ als Rechtfertigung für Umvolkung

Dazu wird von der CDU eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen.

[2] Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk "Global Compact for Migration" ist Umsiedlungsprogramm.”

„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.

Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”

[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.

Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.


Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)

Warum wurde in Deutschland, einem Land, in dem alles geregelt ist und dessen Sachverstand in der EU normalerweise nicht einmal die Krümmung der grünen Gurke entgeht, die Differenzierung von Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes, Fluchtgründe nach der Genfer Flüchtlingskonvention und illegaler Wirtschaftsmigration zuerst verwässert und später faktisch beseitigt?

Sprache steuert Denken: Wo also Flüchtlinge oder gar „Geflüchtete“ die Sprache beherrschen, denkt jeder an Bürgerkrieg, Not und Hilfe. Man ahnte spätestens seit der Gewalt aus dem übergriffigen Migrantenmob nordafrikanischer Staaten in Köln, daß die vielen Syrer nicht nur merkwürdig aussehen, sondern auch merkwürdig viele verschiedene Sprachen sprechen.

Die IOM (International Organisation for Migration) wurde als provisorisches Flüchtlingskomitee 1951 gegründet, damals in Erwartung der Notwendigkeit zur Koordinierung europäischer Flüchtlingsströme nach dem Zweiten Weltkrieg. Seit dem Wegfall des Eisernen Vorhanges 1989 hat sie sich neuen Betätigungsfeldern zugewandt, seit 2013 ist sie Teil des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR.

(Auszug aus einem Artikel von Matthias Moosdorf, der komplett bei der JUNGEN FREIHEIT nachgelesen werden kann. Mehr Informationen zum „Global Compact of Migration“ finden sich auf der Internetseite des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner).

Im Jahre 2012 forderte der UN-Sonderbeauftragte für Migration, Peter Sutherland, die EU dazu auf, “ihr Bestes zu tun”, die Homogenität” der Mitgliedsstaaten zu “untergraben”. Eine gute Zusammenfassung dieser rassistischen Pläne bietet der Artikel „Replacement Migration” – Wie UNO und „Think Tanks“ Europas Bevölkerung austauschen wollen – auf „die freie Welt“. [4]

[4] Der Artikel UNO, EU und USA planen die Massenmigration seit Jahrzehnten beschreibt sehr gut, wie die fehlenden Geburtenraten in der westlichen Welt durch eine "Bestandserhaltung", also eine Massenmigration aufrecht erhalten werden sollen. Gleichzeitig dient die Massenmigration dazu, die ethnische Homogenität eines Landes durch eine multiethnische Zuwanderung zu zerstören.

Der irische UN-Migrationsbeauftragte Peter Sutherland sagte: Die Demographie [Bevölkerungsentwicklung] ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten. Jeder, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! („dead bloody right” (Blutiger Tod den Rechten)) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“

Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“.

Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen.

Bevölkerungsprognosen gehen alleine für Afrika von einer Vervierfachung von heute 1,2 Milliarden bis zum Jahr 2100 auf 4,4 Milliarden aus. Laut aktuellen Umfragen wollen bis zu zwei Drittel der Afrikaner nach Europa auswandern. Die Umvolkungsspezialisten der Vereinten Nationen (UN) bezeichnen in der „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ die Massenüberfremdung eines Volkes als Genozid [Völkermord].


Video: UN will großen Austausch!► Heftigste Migrationspropaganda! (18:29)

Quelle: Die „Vereinten Nationen“ wollen den Bevölkerungsaustausch in Europa

Siehe auch:

Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat

Mathias von Gersdorff: Gender: Eine radikale, gefährliche und fanatische Revolution

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“

Völkermord: Umsiedlung von 50.000 “schutzbedürftigen” afrikanischen und arabischen Flüchtlingen nach Europa

Umsiedlungsprogramm von 10.0000 Flüchtlingen von deutscher Regierung bestätigt

Justiz-Irrsinn: Islamunterwerfung vor muslimischen Schwerkriminellen!

Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

21 Apr

Passer_domesticus_04By I, Luc Viatour, CC BY-SA 3.0

Bereits am 21. März 2000 veröffentlichten die Vereinten Nationen eine Studie, in der Überlegungen angestellt werden, wie dem Schrumpfen der Bevölkerung in besonders kinderarmen Ländern begegnet und deren Bestand durch eine entsprechende Migration erhalten werden könne. In der Studie heißt es: „Der Begriff Bestandserhaltungs-Migration bezieht sich auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der erwerbsfähigen Bevölkerung sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen.“

Als erstes Land folgte die Regierung Großbritanniens den Vorgaben der UNO. Am 23.10.2009 deckte der „Telegraph“ auf, wie die Schweizer Expresszeitung schreibt, „dass es in Großbritannien bereits seit Ende 2000 ein vorsätzlich geheim gehaltenes Einwanderungsprojekt gab. Kein geringerer als Andrew Neather, seinerzeit Berater des Premierministers Tony Blair (1997-2007), bestätigte diese Operation gegenüber der Zeitung. Laut Neather war es das Ziel, aus dem Königreich unter sozialdemokratischer Herrschaft ein ´absolut multikulturelles Land` zu machen. Vor diesem Hintergrund habe allein Großbritannien am Anfang des neuen Jahrtausends etwa 2,3 Millionen neue Einwanderer ins Land gelassen.“

Die wahren Motive hinter dem vorgeschobenen Arbeitskräftemangel äußerte Nicolas Sarkozy unverblümt am 17.12.2008 vor der Elitehochschule „École polytechnique“ in Palaiseau, einem Stadtteil von Paris: „Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung!

Peter Sutherland, EU-Kommissar, Chef der WTO (Welthandelsorganisation) , Chairman von Goldman-Sachs, Vorsitzender der Trilateralen Kommission Europa, Mitglied des Lenkungsrates der Bilderberger: Die Demographie ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten.

Am 30. September 2015 war Peter Sutherland zu einer Tagung über das Thema „Eine globale Antwort auf die Flüchtlingskrise im Mittelmeerraum“ in den US-Think Tank „Council on Foreign Relations“ geladen. Dort sagte er u.a.: „Aber die Tweets (auf Twitter), die ich erhalte, sind absolut furchtbar. Aber je furchtbarer sie sind, desto mehr Spaß macht es mir, denn jeder Idiot, der sie liest oder Nicht-Idiot, der sie liest, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! („dead bloody right” (Blutiger Tod den Rechten)) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“

Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“.

Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen.

Der amerikanische Militäranalyst Willian S. Lind schrieb am 15.1.2004, über die Folgen des Irak-Krieges reflektierend: „Der Krieg der vierten Generation ist auch dadurch gekennzeichnet, dass hier Kulturen und nicht nur Staaten in Konflikt geraten. Wir sehen uns jetzt dem ältesten und standhaftesten Gegner des christlichen Westens gegenüber, dem Islam.

Nach etwa drei Jahrhunderten strategischer Defensive, nach dem Scheitern der zweiten türkischen Belagerung von Wien im Jahr 1683, hat der Islam die strategische Offensive wieder aufgenommen und sich in alle Richtungen ausgedehnt. Im Krieg der dritten Generation kann die Invasion durch Einwanderung mindestens so gefährlich sein wie die Invasion durch eine staatliche Armee.“

Habt ihr internationalen linken, sozialistischen, kommunistischen und islamistischen Arschlöcher euer Ziel endlich erreicht, wenn wir der Dritten Weltkrieg haben? Ist das euer wirkliches Ziel?

FASSADENKRATZER

„In der Politik geschieht nichts zufällig.
Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein,
dass es auch auf diese Weise geplant war.“
             Franklin D. Roosevelt (US-Präsident 1933-1945)

Die Mainstreammedien – fast täglich der Lüge und Täuschung überführt – stellen den unaufhörlichen Ansturm der Millionen von Menschen aus Asien und Afrika als „Flüchtlingskrise“ dar, die durch plötzliche heftige Kriege, Krisen und Hungerkatastrophen in ihren Heimatländern verursacht würden. Die totale Öffnung der Grenzen, so auch Bundeskanzlerin Merkel, sei da eine schlichte Sache der Humanität, der christlichen Nächstenliebe und der allgemeinen Menschenrechte. Viele Deutsche stimmten spontan gefühlsmäßig ein und hießen die Ankömmlinge z. T. jubelnd willkommen.

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Die Ursachen der „Flüchtlingskrise“ – Rassenvermischung und Sturm auf Europa

11 Aug

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Mannheimer *)

Das obige, hervorragend gemachte Video (Dauer 17:30 Minuten) ist der vielleicht mit Abstand wichtigste Beitrag zum Verständnis der Hintergründe der Massen-Immigration.

Sie erfahren darin nahezu alles über die weltweiten vernetzten Mächte, die diesen Plan durchsetzen wollen – koste es, was es wolle. Zitat Peter Sutherland, UN-Sonderberichterstatter für Migranten:

„Ich bin dazu entschlossen, die Homogenität der Völker zu zerstören“

Das Video wurde vollständig in einen Text transkribiert – daher können sie es Wort für Wort im Anschluss nachlesen.

ENDLICH: ENTLARVTE DRAHTZIEHER-BEKENNTNISSE DER MASSENMIGRATION

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Stefan Frank: Molenbeeks sozialistischer und antisemitischer Ex-Bürgermeister Philippe Moureaux: Der Pate des belgischen Dschihad?

26 Nov

Philippe_Moureaux02[6]„Wir sollten nicht Rakka, sondern Molenbeek bombardieren“, fordert ein französischer Publizist. Aus dem mehrheitlich muslimischen Brüsseler Viertel stammen die Drahtzieher der jüngsten Terrorwelle. Nirgendwo in Europa ist die Konzentration dschihadistischer Terroristen grösser. Doch kaum jemand außerhalb Belgiens redet über den langjährigen antisemitischen sozialistischen Bürgermeister Philippe Moureaux [Bild], der für diese Entwicklung verantwortlich ist. Ein Bündnis mit dem radikalen Islam sicherte ihm die Macht.

Der Brüsseler Stadtteil Molenbeek gilt als Europas „Terroristenfabrik“. Von dort kamen mindestens drei der Drahtzieher der Terroranschläge vom 13. November 2015 in Paris: Ibrahim Abdeslam, Abdelhamid Abaaoud und der immer noch flüchtige Salah Abdeslam. Und da hört die Liste noch lange nicht auf. Die Wiener Tageszeitung „Die Presse“ schreibt:

„Zum ersten Mal kam Molenbeek bereits im Jahr 2001 in die Schlagzeilen: Abdessatar Dahmane [Dahmane Abd al-Sattar], der Mörder des afghanischen Kriegshelden und Schrecken der Taliban, Ahmed Schah Massoud, war ebenso ein Stammgast des für seine radikalen Positionen bekannten Islamischen Zentrums in der Rue du Manchester Nr. 18 wie Hassan El Haski, der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Casablanca (2003, 41 Tote) und Madrid (2004, 200 Opfer).“

„Aus Molenbeek stammten die Waffen, die im Jänner 2015 beim Anschlag auf die französische Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ zum Einsatz kamen. Hier wohnte der französische Jihadist Mehdi Nemouche, der im Vorjahr im jüdischen Museum in Brüssel ein Blutbad anrichtete. Von hier aus brach im August 2015 Ayoub El Khazzani zum versuchten Anschlag auf den Schnellzug Amsterdam-Paris auf.“

Auch die beiden Dschihadisten, die die belgische Polizei im Januar in Verviers tötete, stammten aus Molenbeek. Der Terrorist Amedy Coulibaly, der den koscheren Pariser Supermarkt HyperCacher überfiel, hatte sich einige Zeit in Molenbeek aufgehalten.

Die Mehrheit der in jüngster Zeit in Europa in Erscheinung getretenen Terroristen stammt aus einem einzigen, sechs Quadratkilometer großen Viertel – eine verblüffende Konzentration. Belgien ist, im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl, der größte europäische Exporteur von Kämpfern des Islamischen Staates in Syrien und dem Irak. Die meisten davon, mindestens 48, kommen wiederum aus Molenbeek. Der französische Journalist Eric Zemmour sagt: „Frankreich müsste Molenbeek bombardieren, nicht Rakka.“

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Molenbeeks ist muslimisch, ein Viertel stammt, wie die Attentäter, aus Marokko. „Wissen Sie, hier in Molenbeek gibt es mehr verschleierte Frauen als in Casablanca“, sagt einer der Bewohner dem Reporter des französischen Nachrichtenportals „Atlantico“. Dieser schreibt, das sei „sicherlich eine Übertreibung“, muss allerdings selbst zugeben: „Wenn man sich in den Straßen dieses Außenbezirks von Brüssel mit seinen knapp 96.000 Einwohnern bewegt, beschleicht einen ein bizarrer Eindruck. Nicht nur, weil man glaubt, nicht im Königreich Belgien zu sein, sondern auch, weil eine drückende Atmosphäre herrscht.“

Molenbeek, Zeugnisse einer Stadt in Angst. Die Verantwortung dafür trägt Philippe Moureaux, Mitglied der Parti Socialiste [1] und von 1992 bis 2012 Bürgermeister von Molenbeek. Mit den Klagen seiner Bürger konfrontiert, bestritt er stets die unhaltbaren Zustände in seiner Stadt: „Es macht mich wütend, wenn Leute winzige Punkte rausgreifen und darüber nach Kräften lügen“, sagte er in der zitierten Reportage. Molenbeek sei „nicht die Bronx“; die Probleme mit der Kriminalität beträfen nur wenige Straßenzüge, so Moureaux.

[1] Die Parti socialiste (Abkürzung PS, deutsch Sozialistische Partei) ist eine politische Partei in Frankreich. Sie verfolgt eine demokratisch-sozialistische bzw. sozialdemokratische Programmatik und gehört der Sozialdemokratischen Partei Europas, der Progressiven Allianz sowie der Sozialistischen Internationale an. In der Fünften Republik stellte sie bislang mehrere Premierminister und zwei Staatspräsidenten: François Mitterrand (1981–1995) und François Hollande (seit Mai 2012).

Dann verriet er, wes Geistes Kind er ist: „Molenbeek ist ein Symbol, das bestimmte Leute kaputt machen wollen. Doch nur über meine Leiche.“ Bestimmte Leute? Glaubt der Bürgermeister ernsthaft an eine Verschwörung gegen sein Elendsviertel? Man muss nicht lange suchen, um festzustellen, dass Moureaux, auf dessen Initiative Belgien 1981 ein „Anti-Rassismus-Gesetz“ verabschiedet hat, ein Antisemit ist, wie er selbst in Belgien nicht ganz häufig ist. Gleichzeitig hat er stets die Gewalt junger Muslime beschönigt und unterstützt, auch die gegen Juden.

Während des Ramadan 2009 gab es in Molenbeek schwere Ausschreitungen. Muslimische Jugendliche errichteten Barrikaden aus brennenden Autoreifen, sie zündeten Autos an, warfen Steine auf Feuerwehrleute, die zum Löschen kamen, und plünderten, mit Steinen und Brechstangen ausgestattet, die Geschäfte. Unbestätigten Berichten zufolge hatte die Polizei die Anweisung erhalten: „Reizt sie nicht, durchsucht sie nicht, interveniert nicht, selbst wenn sich Dutzende von ihnen zusammentun, sprecht keine Verwarnungen wegen Belästigung aus, nicht einmal, wenn sie Steine auf euch werfen.“

Jüdische Ladenbesitzer wurden auch außerhalb des Ramadan schikaniert. 2008 berichtete das flämische Magazin „Dag Allemaal“ darüber, wie „Jugendliche“ in den Strassen Molenbeeks rufen: „Die Juden sind unsere schlimmsten Feinde“. Entlang der Rue du Prado und der Chaussée de Gand in Molenbeek hatte es früher viele von Juden geführte Geschäfte gegeben, doch 2008 waren sie, mit Ausnahme eines Möbelgeschäfts, alle verschwunden. Und niemanden störte das, ganz bestimmt nicht Bürgermeister Moureaux.

Aus Angst vor Rache wollte keiner der Juden mit den Journalisten sprechen, mit Ausnahme eines Mannes, den die Zeitung „René“ nannte. René betrieb über 30 Jahre lang ein Friseurgeschäft in der Chaussée de Gand. Dann kam es zu einer Reihe von Gewalttaten. Es begann mit Schmierereien an seinem Schaufenster: „Sale youpin“ („Drecksjude“) und anderen antisemitischen Slogans. Später stürmten sechs jugendliche Muslime in seinen Laden, zerbrachen die Einrichtung und schlugen René ins Gesicht. Er rief die Polizei. Eine Stunde später kamen die Täter zurück, um ihn zu „bestrafen“. Sie zerbrachen alle Spiegel. In 35 Jahren hatte sich René eine große loyale Kundschaft aufgebaut, doch nach diesem Vorfall trauten sich die meisten nicht mehr in sein Geschäft. Er hatte keine andere Wahl, als es zu schließen.

Wie reagierte Moureaux? Indem er den belgischen Juden vorwarf, sie wollten den Muslimen das „Recht auf Abweichung“ verweigern. Das sagte er 2008, in der Wochenzeitung „Le Vif L’Express“. Es war eine Reportage mit dem Titel: „Moureaux, Shérif de Molenbeek, drogué du pouvoir – Son islamo-municipalisme“ [Mounreaux, der Sheriff von Molenbeek, süchtig nach Macht – sein islamischer Kommunalismus] [2] Dass er “süchtig nach Macht” („drogué du pouvoir“) sei, waren seine eigenen Worte.

[2] Unter Kommunalismus versteht man das Mitgestalten der Stadt durch die Bürger. Dabei geht es um Bürgerrechte, Beteiligung an Entscheidungen der Gemeinde oder einfach um Verteilung der Macht innerhalb der Stadt. In Molenbeek ging es hauptsächlich darum, den Muslimen mehr Rechte einzuräumen und die Juden aus dem Stadtviertel zu vertreiben.

Das Blatt beschrieb ihn als einen „hochfliegenden Intellektuellen, Universitätsprofessor und brillanten Minister, der in dem schönen Viertel Uccle (!) residiert“. Doch zurück zu Moureaux’ Juden: „Mit 20“, sagte er, sei er Marxist gewesen und habe niemandem ein Recht auf Abweichung zugestanden; doch er habe sich „weiterentwickelt“: „Was mich umgestimmt hat, das waren genau die Gespräche mit Vertretern der jüdischen Gemeinde. Es macht mich heute traurig zu sehen, wie sie den Muslimen das Recht auf Abweichung verweigern.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

Michael Stürzenberger: Video: Talk im Hangar 7 – „Terror im Namen Allahs“

Gerd Held: Die Franzosen haben es nicht geschafft, die Migranten zu integrieren – sagt das ZDF

Nicolaus Fest: Terrorattentat von Paris – Krieg oder Anschlag?

Antje Sievers: Die Deutsche Debattenkultur oder: Grünkohl mit Kassler

Thomas Rietzschel: Deutschland, ein Land ohne Zukunft?

Akif Pirincci: Sehnsucht nach dem Judengas

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