Elmar Hörig: Zuerst holen sie sich die Straßen…

By Scrumshus – Own work, Public Domain

Elmar Hörig: Elmis moinbrifn am 01.08.2018: 

MITTELMEER: Ein italienisches Schiff hat gerettete Flüchtlinge nach Libyen gebracht! Großes Gezeter bei der „Wir wollen sie alle“ Fraktion“. Die wittern Verrat und Verschwörung: „War diese Aktion ein Rechtsbruch?“ Vielleicht verstößt sie gegen geltendes Seerecht! Bitte sofort klagen vor dem europäischen Knechtshof!

Sachlich betrachtet lief’s doch so: Ein Boot voller Afrikaner will illegal nach Europa. In Seenot geraten, werden sie gerettet. Niemand ertrinkt. Sie werden zum nächsten Hafen gefahren! Das Problem kommt von dort, da gehört es auch wieder hin! Ende! Wer damit nicht klarkommt hat in meinen Augen einen an der Waffel! Finito!!

TUNESIEN: Bin Laden Leibwächter ist wieder auf freiem Fuß! Sein Anwalt tönt: „Sami A. ist in Tunesien gefoltert worden!“ Erstens ist das vermutlich nicht wahr, und wenn, wär’s mir völlig wurscht! [und dann hat er’s wahrscheinlich auch verdient, denn Allah lässt niemand ungestraft ;-)]

SOLINGEN: Jugendliche schlagen Bademeister in Solingen blutig! Freibad muss schließen! Das nenne ich ein Problem, das man angehen müsste, aber scheint außer mir wohl keinen so grundlegend zu beunruhigen! [1]

[1] Alle Zeitungen verschweigen wieder einmal, dass die "Jugendlichen" mit großer Wahrscheinlichkeit einen Migrationshintergrund hatten. Gerade diese Medien verwandeln Deutschland in eine Müllkippe und ich wünsche mir, dass besonders diese "Journalisten" eines Tages die Früchte ihrer Feigheit und Verlogenheit ernten.

Ein weiterer Vorfall im Freibad Solingen-Ittertal:

Bereits unter der Woche war es im zweiten Solinger Freibad zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung gekommen. Eine 27-Jährige hatte einen Mann angesprochen, der ein Kleinkind mehrmals unter Wasser getaucht hatte. Als die Mitglieder seiner Großfamilie die Frau bespuckten und beschimpften, wurden diese von einer 17-Jährigen gefilmt. Dem Mädchen wurde mehrmals in Gesicht geschlagen, und es wurde an den Haaren zu Boden gezogen.

GELSENKIRCHEN: SAT1 zeigt verstörende Bilder von Schlägerei zwischen zwei Familien aus Rumänien auf offener Straße. Grund: Eine ungeplante Schwängerung! Könnten die Spacken das nicht lieber in Rumänien austragen? Keine Polizei! Keiner schreitet ein! Die machen hier, was sie wollen! Ein Anwohnerin berichtet: „Man hat hier keinen Tag Ruhe. Es ist ein Platz, an dem man nicht leben möchte!““

Wenn wir solche Gestörten nicht ein für alle Mal stoppen, werden in 10 Jahren über 50% der Bevölkerung hier nicht mehr leben wollen! Zuerst holen sie sich die Straßen, dann die Bahnhöfe, dann die Schwimmbäder, irgendwann dann unsere Häuser. Man denkt immer, das ist nur ein schlechter Film und der ist bald fertig. Aber ich denke, der fängt erst an und wir können das Kino nicht verlassen! [2]

[2] Gelsenkirchen-Horst, Schlossstraße Sonntag, 29.07.18, 16:56h: Zum oben genannten Zeitpunkt gingen diverse Hinweise auf eine massive Auseinandersetzung auf der Straße ein, nach Angaben verschiedener Zeugen sollen ca. 50 Personen mit rumänischen Migrationshintergrund auf der Straße mit Flaschen, Baseballschlägern, Stühlen etc. aufeinander eingeschlagen haben, es wären auch Steine geworfen worden..

AUSTRALIN: Ein kleiner Streunerhund ist beim Halbmarathon mit den Teilnehmern mitgelaufen! Ab und zu hat er Pause gemacht und dann die Leute freudig begrüßt. Aber er schaffte die komplette Distanz und bekam eine Medaille! Wenn er Glück hat, womöglich ein neues Zuhause. Drücken wir ihm die Pfoten!

Feddich

ELMI (Realist)

Elmar Hörig: Südkorea: „Wir wollen nicht so eine Müllkippe wie Europa werden”

By I, Jonathan Zander, CC BY-SA 3.0

Elmar Hörig: Elmis moinbrifn am 02.08.2018

ESSEN: Was ist nur in dieser Stadt los? Polizei verhindert Massenschlägerei gewaltbereiter Libanesen. Um Gottes Willen: „BITTE NICHT STÖREN!“ Wie sollen diese wunderbaren Menschen, die auf verschlungenen Wegen unserer Gesellschaft als Geschenk dargereicht wurden, sich denn sonst integrieren? Unser Tipp: Platz absperren! Raushalten! Video drehen! Auf YOUTUBE stellen! Das reicht fürs erste!

DRESDEN: 15 sogenannte "Südländer" haben Sonntag Nacht das beliebte Strandlokal „Puro Beach“ überfallen und wahllos auf Gäste eingeschlagen. Sicherheitsleute wurden mit Messern bedroht! Könnte ein Racheakt gewesen sein! Ein Land in dem man gut und gerne schlägt! [3]

[3] Der obige Überfall war wahrscheinlich ein Racheakt dafür, dass der Sicherheitsmitarbeiter dem Libanesen den Eintritt verweigerte, der dann von dem Libanesen niedergestochen wurde: Dresden – Weil ein Libanese am Sonntagfrüh nicht in den „Puro Beach“ reingelassen wurde, stach er auf einen Türsteher ein (tag24.de)

OFFENBURG: Ein lustiges Quartett aus Afrika attackiert Passanten mit Glasflasche! Gambier und Äthiopier waren am Start! Vermutlich Trainingslager für die Olympischen Spiele 2024 in Hamburgistan! Stimmt schon, was ein weiser Schwarzer mal so formuliert hat: „Deutschland wird eine Sache zwischen Arabern und Schwarzen werden!“ Und die Weißen? „Vergesst die Weißen!“ [die haben keine Eier]

SÜDKOREA: Flüchtlinge aus Malaysia [4] und dem Jemen sind dort nicht sehr willkommen! Tenor ist derzeit: „WE WANT TO BE SAFE!“ “DON´T BE LIKE EUROPE!” [Wir wollen nicht so eine Müllkippe wie Europa werden.] Ich glaube, die Koreaner sind cleverer als ich dachte, und besser Fußballspielen könne sie auch!

[4] Der Islam ist in Malaysia Staatsreligion. Nach der Verfassung des Landes sind alle ethnischen Malaien von Geburt an automatisch Muslime. Sie dürfen keine Andersgläubigen heiraten. Ein Abfall [Austritt] vom Islam wird höchst ungern gesehen und ist in der Praxis nur schwer möglich. Hierzu ist zunächst ein „Borang Keluar Islam“ (Formular zum Austritt aus dem Islam) auszufüllen.

Anschließend muss circa zwei Jahre bewiesen werden, dass man nicht doch noch zum Islam bekehrt werden kann, beispielsweise in „Umerziehungszentren“, wo Austrittswillige festgehalten werden. Letztlich muss ein Sharia-Gericht über den Austritt entscheiden – die in der Verfassung verbriefte Religionsfreiheit besteht nur theoretisch. [Viele Apostaten (Ex-Muslime) werden von der eigenen Familie getötet.]

BERLIN: Bäcker sucht verzweifelt Mitarbeiter! Keine Chance! Kein Bewerber will früh aufstehen! Arbeitsagentur schickte bereits über 100 Bewerber! Keinen Bock! Hartz 4 ist eben doch relaxter! Was für eine faule Bande lebt eigentlich in unserer Hauptstadt? Der Betrieb wird vermutlich schließen!

WOLFSBURG: Die gute Nachricht des Tages: VW macht Milliardengewinn trotz Dieselaffäre! Was lernt der normale Popel daraus? Mit Betrug kann man richtig reich werden!

Feddich

ELMI (Abgasmanipulator)

Christian schreibt:

Wir „Hörigen“ wissen alle, warum wir hier sind: ELMI zeigt mit unerbittlicher Härte die Missstände im „Tollhaus Deutschland“ auf. Er hat mit nahezu jeder Kritik zu 100 Prozent Recht, er zeigt das alles mit viel Humor und Sarkasmus auf und spricht 97 % der Leser echt aus der Seele, weil er einfach einen Arsch in der Hose hat. Und dann sind hier immer noch „die fünf Birnenweichen“!

Sie haben ein Interesse daran, dass sich der etablierte Wahnsinn eben nicht ändert. Sie profitieren in irgendeiner Form von diesem System. Sie sind hier zu fünft gegen 150, sie rennen mit ihren weltfremden „Argumentchen“ jeden Tag 10-15 Mal gegen die Lampe, wenn sie versuchen, uns zu nibelungentreuen, unmündigen Depperles umzuerziehen, sie hassen Elmi und alle, die mal aufmucken und trotzdem  verbringen sie jeden Tag 30-60 Minuten hier auf diesem Forum und langweilen uns alle. IRRE !

Ursula schreibt:

Danke, Elmi. Du bist das Sprachrohr des gesunden Menschenverstandes.

Chris schreibt:

In Sachen Berlin und den Bäckern muss ich dich leider korrigieren, Elmi. Das hat weniger etwas mit der Ethnie zu tun, als der Tatsache dass es vermehrt insbesondere Handwerksberufe gibt, die kaum noch jemand ausüben WILL. Um 3 Uhr in der Backstube zu stehen ist für Ali genauso uncool wie für Sven. Schau dir doch die Gastronomie an.

Ich hab insgesamt fast 12 Jahre in Hotellerie und Touristik gearbeitet. Die Ausbildung zur / zum Hotelfachmann / frau wollen immer weniger Leute machen; im Wissen dass sie Samstags und Sonntags malochen müssen. Und die Bezahlung ist auch noch mies nach der Lehre. So what. Schönen Gruß an die Jungs vom Verfassungsschutz. Hab ne neue Mailadresse – aber das wisst ihr ja.

Meine Meinung:

Chris, du solltest aber nicht vergessen, dass viele Schulabgänger entweder gar keinen Schulabschluss haben oder keinen besonders guten. Und dann hat man eben nicht die freie Wahl. Dann muss man nehmen, was übrigbleibt. Und sie finden keinen Beruf, weil sie dieselbe Faulheit in der Arbeitswelt fortsetzen, die sie schon in der Schule an den Tag gelegt haben.

Was diese Leute brauchen, ist ein kräftiger Tritt in den Allerwertesten, in dem man ihnen z.B. nach dem vierten oder fünften Vermittlungsversuch sämtliche sozialen Leistungen streicht, damit sie endlich mal ihren Arsch bewegen. Dann klappt’s auch mit der Arbeit und zwar auch morgens um 3.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Bernd Gögel (AfD): Nimmt die grünen "Spinnereien" auseinander (09:59)

Bernd Gögel spricht im Landtag von Baden-Württemberg über Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie, über Dieselfahrzeuge, Fahrverbote, über die Luftqualität und Feinstaubemissionen, über Stickoxide und Gesundheitsgefährdung durch Dieselmotoren.

Er spricht auch über grünes Soziologengeschwätz, bunte Erfahrungen und über grüne Weltrettung, die massenhaft Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie vernichtet, während das Ausland sich einen Dreck um Feinstaubemissionen kümmert und massenhaft ausländische Fahrzeuge auf deutschen Straßen unterwegs sind, die keinerlei Emissionsbeschränkungen unterliegen.

Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg) zerstört die grünen Spinnereien! (10:00)

Siehe auch:

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): 600 Afrikaner stürmen EU-Außengrenze zu Spanien mit Flammenwerfern

• Video: Ach-gut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Politik der Hochstapelei (03:51)

• Schweden: Ein von innen zerstörtes Land kann sich selbst nicht mehr helfen – Schweden brennt – Polen löscht

• Elmar Hörig: „Eine Zugfahrt die ist lustig, eine Zugfahrt, die ist schön”

• Zurück in die Heimat: Norwegens konsequente Abschiebepraxis nach Afghanistan – Deutsche Abschiebequote dagegen erbärmlich gering

• Messe(r)stadt Leipzig: Sieben Attacken allein am Wochenende: Polizei: „Explosionsartige Zunahme“ von kriminellen Übergriffen

• Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

Weilers Wahrheit: Schande über diese Kanzlerin!

Merkel: Gewalt ist eine Schande für „unser“ Land

Da steht sie mit verschmitztem Blick und kippt Dreck über die Deutschen. Von einer Schande spricht Angela Merkel, eine Schande die selbstverständlich gleich für das ganze Land gilt und für die sich quasi nun jeder Deutsche zu schämen hat.

Meine  Meinung: Niemand hat nach dem Zweiten Weltkrieg mehr Gewalt über Deutschland gebracht, als Angela Merkel mit ihrer wahnsinnigen  und gutmenschlichen Asylpolitik, bei der nicht, wie man uns jetzt weiszumachen versucht, einige Tausend illegale Migranten fälschlicherweise vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Asylberechtigung erhielten, sondern einige Hunderttausende, die fast “bandenmäßig” durch AußenstellenleiterInnen, BehördenmitarbeiterInnen, Juristen, Ärzte und Dolmetscher organisiert wurden.

Und das ist erst der Anfang. Das dicke Ende kommt erst noch: Bürgerkrieg in Deutschland! Bereits heute finden auf deutschen Straßen, in U-Bahnen, Parks, Discos, auf Straßenfesten, Partymeilen, Demonstrationen, in Schwimmbädern, Badeseen, Kindergärten, Schulen, Spielplätzen, Wohnhäusern, bei Musik- und Sportveranstaltungen Tag für Tag "molekulare" Bürgerkriege statt. >>> weiterlesen

Von Frank Vincentz – Mahnmal in Solingen, CC BY-SA 3.0

Noch einmal zu den fünf türkischen Mädchen und Frauen, die vor 25 Jahren in Solingen bei einem Brandanschlag von Neonazis getötet wurden. Gestern wurde den ganzen Tag davon im Fernsehen berichtet, um den Deutschen wieder einmal ein schlechtes Gewissen zu machen. Was aber nicht gesagt wurde, war, dass die Neonazis eventuell von einem Mann des Verfassungsschutzes dazu ermuntert wurden.

Das erinnert an die NSU-Morde, bei denen acht Türken und ein Grieche, den man wohl für einen Türken hielt, von Neonazis getötet wurden. Auch dort hatte der Verfassungsschutz seine Finger im Spiel. Wurde hier von staatlicher Seite bewusst der Hass gegen Rechtspopulisten geschürt?

Anschlag in Solingen: Jugendliche Mörder und ein V-Mann – Vor 25 Jahren begingen vier junge Neonazis in Solingen einen Brandanschlag, bei dem fünf Frauen starben. Stachelten staatlich bezahlte Informanten die Täter an? >>> weiterlesen

Protestwähler schreibt:

BAMF-Personalrat spricht Asylverfahren die Rechtsstaatlichkeit ab:

Der Gesamtpersonalrat des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hält die Rechtsstaatlichkeit bei der aktuellen Bearbeitung von Asylanträgen von Syrern und Eritreern für nicht gegeben. In einem Brandbrief an den Behördenleiter Frank-Jürgen Weise, der der „Welt“ vorliegt, sprechen die Personalvertreter von „systematischen Mängeln“ bei den bisher umgesetzten Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung und zur Erhöhung der Anzahl der Entscheidungen. Diese seien „mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht vereinbar“, heißt es in dem vierseitigen Brief vom Mittwoch.

Demnach sind die verkürzten schriftlichen Verfahren für Asylsuchende aus Syrien und Eritrea „mit dem Rechtsstaatsgebot nicht vereinbar“. Nach der Erfahrung der Bearbeiter sei davon auszugehen, dass es einen „hohen Anteil von Asylsuchenden gibt, die eine falsche Identität angeben, um eine Bleibeperspektive mit der Möglichkeit des Familiennachzugs etc. zu erhalten“. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in diesem Zusammenhang von einer Schätzzahl von rund 30 Prozent der Asylsuchenden gesprochen, die sich als Syrer ausgeben würden, in Wahrheit aber keine seien.

Die Personalvertreter widersprechen der offiziellen Darstellung der Nürnberger Behörde, wonach die BAMF-Mitarbeiter die Angaben zur Identität akribisch prüfen würden. „Tatsächlich verzichtet das Bundesamt auf eine Identitätsüberprüfung.“ Syrer sei derzeit, wer sich „schriftlich im Rahmen einer Selbstauskunft als Syrer bezeichnet (im Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kästchen ankreuzt) und der Dolmetscher (in der Regel weder vereidigt noch aus Syrien kommend) dies bestätigt“. >>> weiterlesen

Der aktuelle „Brandbrief“ vom Personalrat der Bamf, der gerade bei „Achse des Guten“ veröffentlicht wurde, ist somit der nicht erste. GANZE DREI JAHRE ist der letzte her, und HEUTE will man von alledem nichts gewusst haben???

Zitat: Wir können die Verantwortlichen nicht daran hindern zu lügen, wir könne allerdings dafür sorgen, dass ihre Lügen immer absurder werden.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Da steht sie mit verschmitztem Blick und kippt Dreck über die Deutschen.
Von einer Schande spricht Angela Merkel, eine Schande, die selbstverständlich gleich für das ganze Land gilt und für die sich quasi nun jeder Deutsche zu schämen hat.

Schande über Land und Leute aufgrund eines vor 25 Jahren begangenen Verbrechens dessen Täter zu Höchststrafen verurteilt wurden?

Schande über Deutschland!
Und das aus dem Mund der Kanzlerin, ja, das wagt sie sich wirklich.

Was muss das für ein Regierungschef sein, der sein eigenes Volk so herabwürdigt und erniedrigt?

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Video: Tim Heilig: Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

Video: Tim Heilig : Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

Internet-Star Tim Heilig wirkt auf den ersten Blick wie ein Emo-Modeopfer [Emo: Jugendkultur] und linker Spinner, haut aber Videos raus, die sogar Weidel, Gauland und Curio alle Ehre machen würden. Er schockiert und vergrätzt damit hunderttausende seiner linksdrehenden Follower. Respekt! Das Video gibt es auch auf vimeo.com oder bei vk.com Nur für den Fall, dass youtube das Video löscht.

Video: AfD-Demonstration in Berlin – Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin (41:21)

Die linke Szene hatte bundesweit getrommelt, um „den AfD-Großaufmarsch am 27. Mai in Berlin“ zu „verhindern“, und die Party- und Drogenszene war sich sicher: sie würde die AfD „wegbassen“. Damit waren Blockaden sowie die akustische Übertönung der AfD gemeint. Beides wurde durchaus auch versucht, blieb aber wirkungslos angesichts der starken Präsenz von rund 10.000 AfD-Anhängern auf den Straßen Berlin an diesem Sonntag.

„Danke Polizei“ lautete am Schluss der Versammlung eine der Losungen der freiheitlichen Versammlungsteilnehmer. Zurecht, denn die aus anderen Bundesländern verstärkte Berliner Polizei machte am 27. Mai ihrer Aufgabe als Ordnungshüter alle Ehre.

Ganz zum Schluss scheiterte auch noch der Versuch eines linken Aktivisten, die Lautsprecheranlage der AfD zu beschädigen. Der junge Mann erklomm zu diesem Zweck einen hohen Mast, an dessen oberem Ende Lautsprecher angebracht waren, die er aber nicht ausschalten konnte. Unverrichteter Dinge musste er auf den harten Boden der Tatsachen zurückklettern, wo ihn die Polizei in Empfang nahm. Manche wollen die Wahrheit eben nicht hören.

Sehen Sie in diesem Video eine umfassende Dokumentation des Demo-Geschehens am 27. Mai sowie die wichtigsten Passagen aus den Reden von Christoph Berndt („Zukunft Heimat“), Marie Thérèse Kaiser („Merkel muss weg“), Andreas Kalbitz, Beatrix von Storch, Prof. Dr. Jörg Meuthen, Georg Pazderski, Albrecht Glaser und Dr. Alexander Gauland.

Video: AfD-Demonstration in Berlin – Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin (41:21)

Bankrotterklärung der Staatsführung: Hunderttausendfacher Rechtsbruch im BAMF bestätigt: Die Verantwortlichen sitzen auf der Regierungsbank

Asylberechtigung für Syrer, normalerweise unter 1 Prozent – in Niedersachsen 31,5 %, in Rheinland-Pfalz, 33,2 %, in Bremen 52,2 %!

Hier geht es zweifellos um eine Bankrotterklärung der Staatsführung selbst, nicht nur um ein Behördenversagen. Die dafür verantwortlich und nach wie vor im Amt befindliche Regierung der Bundesrepublik Deutschland muss Konsequenzen ziehen. Angemessen wäre zurücktreten.

Sortiert sieht das am Beispiel syrischer Antragsteller im ersten Halbjahr 2017 folgendermaßen aus (Vorab erwähnt werden muss hier, dass die tatsächliche Asylberechtigung fast durchgängig unter ein Prozent liegt. Wir sprechen hier also lediglich über Anerkennungen nach § 3 I AsylG bzw. über subsidiären Schutz gemäß §4 I AsylG.):

Nach § 3 I AsylG sind die Anerkennungsquoten bestimmter Länder zunächst vergleichbar: Niedersachsen 31,5 %, Rheinland-Pfalz, 33,2 %, Sachsen 34, 6 %, Schleswig-Holstein 31,1 % und Baden-Württemberg mit 33,5 %. Dann kommen die Ausreißer mit Bremen 52,1 %, Mecklenburg-Vorpommern 42,1 %, Saarland 47,1 % und Sachsen-Anhalt mit 47,2 %.

Was Afghanen, Iraner, Iraker und Asylbewerber aus Eritrea anbelangt, erscheint es sogar völlig schleierhaft, wie es möglich sein konnte, dass in Bremen doppelte bzw. dreifach höherer Anerkennungsquoten in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linkspartei schon im Oktober 2017 dokumentiert vorlagen und dennoch keine massiven Irritationen auslösen konnten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In den Behörden überall nur linke und grüne Deutschlandhasser?

Anschlag in Solingen: Fünf tote türkische Mädchen und Frauen – Jugendliche Mörder und ein V-Mann

Vor 25 Jahren begingen vier junge Neonazis in Solingen einen Brandanschlag, bei dem fünf Frauen und Mädchen starben. Stachelten staatlich bezahlte Informanten die Täter an?

Den ganzen Tag werden wir in den Medien mit der Nachricht berieselt, dass am 29. Mai 1993 in Solingen, also vor 25 Jahren, ein Haus angezündet wurde, in dem fünf türkische Mädchen und Frauen starben. Das ist zwar schlimm, aber für mich sind die Schuldigen nicht nur die Neonazis, die das Haus angezündet haben, sondern auch die Regierung, die Millionen Migranten nach Deutschland einwandern lies, ohne das deutsche Volk zu fragen.

Und jetzt lese ich in der "Zeit", dass die rechtsradikalen Brandstifter möglicherweise von einem V-Mann des Verfassungsschutzes zu der Tat angestiftet wurden. Das erinnert mich alles an die NSU-Morde, bei dem offensichtlich auch der Verfassungsschutz seine Hände im Spiel hatte und die Neonazis zu den Morden an neun Türken (ein Grieche) ermunterte. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Bosnien: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge hat sich verzwölffacht (zeit.de)

Siehe auch:

• Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

• Video: Antifa: Bezahlte Demonstranten, UNO: Migranten nach Europa – Die Woche COMPACT (19:48)

• Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

• Michael Dunkel: der BaMF-Skandal – ein Versuch, den Staat zu zerstören

• Video: Anne Will: Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall? – mit Prof. Alexander Gauland (AfD) (60:52)

• Erika Steinbach: „Claudia Roth sollte endlich eine Burka tragen!“

• Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis aus Lega (Matteo Salvini), Forta Italia (Forca Italia, Silvio Berlusconi), FdI (Fratelli d’Italia, Georgia, Meloni) und Ncl (Noi con l’Italia, Mitte-Rechts)

Video: Anne Will: Putschversuch in der Türkei – Was macht Erdoğan jetzt?

 Video: Anne Will: Putschversuch in der Türkei – Was macht Erdoğan jetzt? (61:48)

 

Nach einer dramatischen Nacht erklärt die türkische Regierung den Putschversuch gegen Präsident Erdoğan für gescheitert. Wird Erdoğan seine Macht jetzt noch weiter ausbauen?

Die Gäste im Studio: Norbert Röttgen (CDU), Cem Özdemir (Grüne), Fatih Zingal (Stellvertretender Vorsitzender der Union Europäisch-Türkischer Demokraten, Rechtsanwalt (Erdogan-nah),  Solingen,), Seyran Ateş (Rechtsanwältin, Autorin, geboren in der Türkei) und Harald Kujat (Ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr)

Noch ein klein wenig OT:

Sinsheim (Baden-Württemberg): Fünf Frauen auf Stadtfest von Migranten sexuell belästigt, jüngstes Opfer erst 14 Jahre

Schon wieder sexuelle Übergriffe auf einer öffentlichen Veranstaltung und schon wieder deutet alles auf ausländische Täter hin… Um ein Uhr nachts dann der schockierendste Übergriff nahe eines Getränkestandes. Drei junge Mädchen zwischen 14 und 16 tanzten dort, als sich ihnen plötzlich drei Männer näherten, ihnen an den Hintern und zwischen die Beine fassten und versuchten, sie zu küssen. Auch diese Täter wurden als nordafrikanisch aussehend beschrieben. >>> weiterlesen

Salzburg: Asylwerber schleppte extrem gefährliches Läuserückfallfieber ein – verläuft oft tödlich

Dass Asylwerber potentielle Krankheitsüberträger sind, bestätigte sich nun wieder einmal in Salzburg. Dort schleppte ein Asylant in das zu einem Asylheim umgewidmete ehemalige Luxushotel Kobenzel sogar das berüchtigte Läuserückfallfieber ein. Diese seltene, von Läusen übertragene Krankheit, verläuft unbehandelt in fünfzig Prozent der Fälle tödlich.

Läuserückfallfieber ist übrigens in Eritrea und Somalia verbreitet – zwei Länder, aus denen zahlreiche Asylanten ins Land kommen. Vereinzelt tritt es auch im Mittleren Osten (Iran, Südasien, Myanmar, Pakistan) und Nahen Osten (Arabische Staaten, Zypern, Ägypten, Türkei) auf. >>> weiterlesen

Die Kosten der Asylkrise kommen nun langsam aber sicher beim Bürger an

Nach den Prognosen der Kassen steigen die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte deutlich und werden 2019 wohl im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen. Als Grund gab der Versicherungsverband unter anderem die steigenden Kosten durch die Asylwelle an. In den kommenden Jahren würden immer mehr Asylbewerber anerkannt, Hartz-IV beziehen und so Mehrkosten verursachen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen spricht bereits von einer Finanzierungslücke für 2016 von 2,3 Milliarden Euro. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!  >>> weiterlesen

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung steigen weiter

Krankenkassen: Zusatzbeiträge steigen auf 1,4 Prozent

Siehe auch:

• Akif Pirincci: Armes RTL 2 und der kleine Hosenscheißer des Gaucklers

• Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung

• Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

• Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

• Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

• BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Crisis: January 2016

Übersetzung: H. Eiteneier

Im Januar gab es in Deutschland Tausende Fälle sexueller Übergriffe von Migranten gegen Frauen, darunter viele, die in öffentlichen Schwimmbädern stattfanden. Die Regierung sah sich mit zunehmenden Gegenreaktionen zur Politik der offenen Tür für Migranten konfrontiert, darunter öffentlichen Protesten (links). In einigen Gegenden haben die Behörden Zeichnungen verteilt, die Migranten "beibringen" sollen, dass sexuelle Übergriffe nicht akzeptabel sind (rechts).

• Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland.

• Die deutschen Steuerzahler könnten letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen zu müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

• Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen.

• BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen.

• Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben… Wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient… Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus. — Wolfgang Herles, pensionierte Medienpersönlichkeit.

• Die Europäische Kommission fordert "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Straftaten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen."

Im Januar 2016 schien die deutsche Öffentlichkeit endlich gegenüber den Folgen der Entscheidung ihrer Regierung aufzuwachen, im Jahr 2015 1,1 Millionen – zumeist männliche – Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise zu erlauben.

Nachdem an Silvester mehr als eintausend muslimische Migranten sexuelle Übergriffe gegen Hunderte Frauen in Städten überall in Deutschland verübten, begann Bundeskanzlerin Angela Merkel sich wachsender Gegenreaktionen auf ihre Migrationspolitik der offenen Tür ausgesetzt zu sehen.

Merkels Regierung hat folgendermaßen auf die Kritik reagiert: 1) wurde versucht die Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür zum Schweigen zu bringen; 2) wurde versucht das Migrantenproblem in andere Länder der Europäischen Union zu "exportieren" [Schäuble forderte europaweite Benzinabgabe]; und 3) wurde eine Reihe von Maßnahmen angekündigt – die Kritiker als unrealistisch brandmarkten – um die Migranten, denen Verbrechen in Deutschland vorgeworfen werden, abzuschieben.

Was Merkel jedoch felsenfest zu tun abgelehnt hat, ist die Verringerung der ins Land kommenden Zahl der Migranten. Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland – durchschnittlich 3.000 am Tag.

Das Folgende ist ein Überblick über einige der auffallendsten Geschichten zur Migrantenkrise in Deutschland im Januar 2016.

1. Januar: Mehr als Eintausend Migranten begingen in den Städten Köln, Hamburg und Stuttgart sexuelle Übergriffe auf Hunderte deutsche Frauen. Der Regierung und den Mainstream-Medien wurde vorgeworfen, sie versuchten die Verbrechen zu vertuschen, offenbar um das Schüren von Antiimmigranten-Gesinnungen zu vermeiden.

1. Januar: Während muslimische Migranten auf deutschen Straßen ein Chaos verursachen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg, er könne die öffentlichen Sorgen wegen der "angeblichen Islamisierung" Deutschlands nicht verstehen. In einem Interview mit DIE WELT sagte er: "Wenn man sich die Fakten anschaut, ist Angst vor Islamisierung unbegründet. Wir haben eine stabile Demokratie und eine freie Gesellschaft. Staat und Religion sind getrennt. Wie sollten Muslime, die eine Minderheit darstellen, unsere Gesellschaft islamisieren?" Gefragt, warum die Deutschen Angst haben, antwortete Kretschmann: "Vor dem Fremden, das man nicht kennt, hat man eben Angst."

1. Januar: Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte, dass 2016 und 2017 jährlich 1,3 Millionen Asylsuchende in die Europäische Union kommen werden.

2. Januar: Ein Kampf zwischen Kindern, die teilweise nicht älter als 11 Jahre waren, verwandelte sich in einer Unterkunft in Stockach bei Konstanz in eine Massenschlägerei, als Eltern der Kinder sich den Kämpfen anschlossen. Die Polizei wurde eingesetzt, um die Ordnung wieder herzustellen. Sieben Personen wurden verletzt.

3. Januar: Ein 16 Jahre alter marokkanischer Migrant randalierte, nachdem ein Richter in Bremen anordnete, dass er wegen ausgeführten Diebstahls des Laptops eines Mannes, dem er mit einem Messer drohte, ins Gefängnis kommen solle. Auf dem Weg vom Gerichtsgebäude zum Gefängnis verletzte der Marokkaner einen Polizisten schwer, indem er ihm ins Gesicht trat. In der Zelle angekommen riss der Migrant eine Toilette aus dem Boden und zerschlug sie an einer Wand.

Der Vorsitzende der Bremer Polizeigewerkschaft, Jochen Kopelke, sagte, Migranten griffen die Polizei der Stadt immer häufiger an: "Der Ton ist extrem rau geworden, teilweise müssen die Polizisten massiven Körpereinsatz anwenden, um eine Situation in den Griff zu bekommen." Nach Angaben des Bremers Senators Ulrich Mäurer, zeigen "die Gewaltexzesse gegen einschreitende Polizeibedienstete, dass diese Personen keinerlei Respekt vor unserer staatlichen Ordnung und den diese repräsentierenden Personen haben."

3. Januar: Mehr als 50 Migranten waren an einer Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen bei Stuttgart beteiligt. Die Polizei sagte, Migranten griffen einander mit Feuerlöschern, Metallrohren, Felsbrocken und Steinen an. Nach Angaben örtlicher Medien sind Massenschlägereien in Migrantenunterkünften in der Gegend alltäglich geworden.

3. Januar: Hans-Werner Sinn, einer der bekanntesten Ökonomen in Deutschland, zitierte Schätzungen, dass die deutschen Steuerzahler letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

4. Januar: Ein von einem ranghohen Bundespolizisten geschriebener interner Bericht offenbarte das "unbeschreibliche" Chaos an Silvester in Köln. Der Bericht wurde dem Magazin DER SPIEGEL zugespielt und von der Zeitung BILD im Ganzen veröffentlicht; darin heißt es, Frauen seien gezwungen worden einen "Spießrutenlauf" durch betrunkene Männer mit "Migrationshintergrund" zu vollführen, wenn sie den Hauptbahnhof betreten oder verlassen wollten. "Selbst das Erscheinen von Polizeikräften und getroffene Maßnahmen hielten die Massen nicht von ihrem Tun ab." Ein Migrant sagte einem Polizisten: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen."

5. Januar: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte: "Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier [bei den sexuellen Übergriffen] um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben." Der Kölner Polizeidirektor Wolfgang Albers sagte: "Wir haben derzeit keine Erkenntnisse über Täter."

6. Januar: Der ehemalige Minister Hans-Peter Friedrich sagte, es sei "ein Skandal, dass es Tage gedauert hat, bis die öffentlichen Medien die Berichte (zu den sexuellen Übergriffen in Köln) aufgegriffen" haben. Er sagte, die öffentlich-rechtlichen Medien seien ein "Schweigekartell", das Zensur ausübe, um Migranten vor Verbrechensvorwürfen zu schützen.

7. Januar: Eine Wohlfahrtsorganisation namens "Refugees Welcome Bonn", die dort als Willkommensparty eine Kreuzfahrt für Migranten auf dem Rhein organisierte, entschuldigte sich, als herauskam, dass Migranten während der Fahrt einige weibliche Gäste begrapschten und sexuell belästigten.

8 Januar: Das Innenministerium legte offen, dass 22 der 32 identifizierten Verdächtigen der Kölner Übergriffe Asylsuchende waren. Kölns Polizeidirektor Wolfgang Albers wurde entlassen, weil er der Öffentlichkeit Informationen über die Übergriffe vorenthalten hatte.

9. Januar: In Düsseldorf begann eine Bürgerwehr auf den Straßen zu patrouillieren, "um die Stadt für unsere Frauen sicherer zu machen". Ähnliche Gruppen tauchten in Köln und Stuttgart auf.

10. Januar: Drei Teenager-Migranten aus Nordafrika versuchten in Dortmund zwei Transsexuelle zu Tode zu steinigen, nachdem diese in Frauenkleidern gesichtet wurden. Die Opfer wurden von der Polizei gerettet, die zufällig in einem Auto vorbei kam. Eines der Opfer sagte: "Das hätte ich nicht für möglich gehalten, dass mir so etwas mal in Deutschland passiert."

11. Januar: Ein 35-jähriger Migrant aus Pakistan missbrauchte in einer Flüchtlingsunterkunft in Kamen ein drei Jahre altes Mädchen sexuell.

12. Januar: In einem Interview mit der BILD verursachte Frank Oesterhelweg, ein Landespolitiker der Christdemokraten (CDU), einen Skandal, als er sagte, die Polizei solle zur Verhinderung der Vergewaltigung deutscher Frauen durch Migranten tödliche Gewalt einsetzen dürfen:

"Diese Verbrecher haben keine Toleranz verdient, sie müssen von der Polizei gestoppt werden – notfalls mit Gewalt und, ja, Sie lesen richtig, auch mit Schusswaffen. Ein bewaffneter Polizist hat die Pflicht, einer verzweifelten Frau zu helfen. Man muss sich notfalls mit Gewalt den Weg zu den Opfern bahnen – mit Knüppeln, Wasserwerfern oder Waffen."

Dietmar Schilff, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, war empört: "Diese Aussagen sind skandalös und helfen der Polizei nicht im Geringsten. Was wäre denn gewesen, wenn die Polizisten in Köln mit Knüppeln und Waffen vorgegangen wären?" Nach Angaben von BILD haben viele Polizisten Angst zur Pistole zu greifen; der Grund sind "dienstrechtliche Konsequenzen".

12. Januar: Eine Meinungsumfrage von YouGov zeigte, dass 62% der Deutschen glauben, die Zahl der Asylsuchenden sei zu hoch; im November betrug der Anteil noch 53%. Laut der Umfrage wird der zunehmende Widerstand gegen die Zuwanderung von den sich verhärtenden Einstellungen deutscher Frauen angetrieben.

13. Januar: Ein der BILD zugespielter Bericht des Innenministeriums warnte, dass jihadistische Angriffe wie die in Paris "jederzeit" in Deutschland stattfinden könnten. In dem Bericht hieß es, dass wahrscheinlich "über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge gegen verschiedene Zielkategorien" stattfinden werden.

13. Januar: Ein 20-jähriger Migrant aus Somalia wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in Herford eine 88 Jahr alte Frau vergewaltigte. Seine Verteidiger plädierten auf Milde, weil der Mann -wie sie sagten – durch seine Flucht aus Somalia traumatisiert sei. In Gelsenkirchen griffen vier Migranten einen 45 Jahre alten Mann an, nachdem dieser versuchte sie von der Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens abzuhalten.

14. Januar: Der Bundestag verabschiedete einen Plan, alle Flüchtlinge mit Ausweisen auszustatten, die Informationen wie Fingerabdrücke und Herkunftsländer enthalten. Der Ausweis wird mit einer zentralen Ausländer-Datenbank verbunden sein. Der Plan könnte zu spät kommen. Die deutsche Regierung weiß nichts über den Verbleib von Hunderttausenden Migranten, die 2015 ins Land kamen.

14. Januar: Die Staatsanwaltschaft in Köln sagte, sie bietet eine Belohnung von 10.000 Euro für Informationen, die zur Festnahme oder Identifizierung derer führen, die die sexuellen Übergriffe und Raubüberfälle an Silvester begingen.

14. Januar: Ein Politiker aus Bayern schickte einen Bus mit 13 Flüchtlingen auf eine siebenstündige Reise zu Angela Merkels Kanzleramt in Berlin, um gegen ihre Politik der offenen Tür für Flüchtlinge zu protestieren. Merkel schickte die Migranten nach Bayern zurück.

14. Januar: Vertreter der Stadt Rheinberg sagten die Karnevalsfeiern dieses Jahres ab. Die örtliche Polizei sagte, in der Folge der sexuellen Übergriffe in Köln an Silvester sei sie nicht in der Lage die Sicherheit der weiblichen Feiernden zu gewährleisten.

15. Januar: Ein 36-jähriger Migrant verging sich in einem öffentlichen Park in Hilden bei Solingen an einem achtjährigen Mädchen. Ein 31-jähriger Migrant aus Tunesien wurde wegen versuchter Vergewaltigung einer 30-jährigen Frau in Chemnitz festgenommen. Ein 31-jähriger Migrant aus Marokko stand wegen Vergewaltigung einer 31 Jahre alten Frau in Dresden vor Gericht. Ein Migrant verging sich in Mainz an einer 42 Jahre alten Frau. Ein Migrant verging sich in Münchfeld an einer 32-jährigen Frau. Ein afrikanischer Migrant verging sich in Mannheim an einer 55 Jahre alten Frau.

15. Januar: Männlichen Migranten wurde der Zugang zum öffentlichen Schimmbad in Bornheim bei Bonn verboten, nachdem sie beschuldigt wurden Stammkundinnen des Bades angefallen zu haben.

15. Januar: Finanzminister Wolfgang Schäuble ließ in einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung seine Entschlossenheit erkenenn Deutschlands Migrantenproblem zu exportieren, indem er die Einführung einer europaweiten Benzinabgabe forderte, die helfen soll die Kosten er Bewirtung von Millionen Migranten zu bezahlen. Er sagte:

"Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe erheben. Wenn irgendeiner nicht bereit ist, was zu bezahlen, bin ich trotzdem bereit, es zu tun. Dann bilden wir eine Koalition der Willigen."

16. Januar: Norbert Röttgen, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Deutschen Bundestags und Abgeordneter von Angela Merkels Christlich-Demokratischer Union (CDU), forderte die Einrichtung eines Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge. Er sagte, die Migrantenkrise habe sich zu einer "staatlichen Grund- und Daueraufgabe" entwickelt und ist "von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes und Europas".

16. Januar: Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen. Ein Migrant aus Syrien vergriff sich in Mudersbach an einem 12 Jahre alten Mädchen. Ein 36-jähriger Migrant vergriff sich in Mettmann an einem 8 Jahre alten Mädchen.

16. Januar: Eine Gruppe von sechs bis acht afrikanischen Migranten lauerte drei Personen auf, die in Offenburg eine Diskothek verließen. Die Migranten wurden aus der Diskothek geworfen, nachdem weibliche Gäste sich beschwerten, dass die Männer sie sexuell belästigten. Als die Frauen gegen 4 Uhr morgens das Lokal verließen, griffen die Migranten sie mit Metallstangen, Straßenschildern und Mülltonnen an.

17. Januar: In einem Interview mit BILD am Sonntag sagte der Präsident der Bundespolizei, Holger Münch, die Zahl der Verbrechen in Flüchtlingsunterkünften habe seit 2015, als der Zustrom von Migranten begann, "beträchtlich" zugenommen. Er sagte, die dafür am meisten verantwortlichen Migranten seien aus dem Balkan und Nordafrika, besonders Algerier, Tunesier und Marokkaner. Er fügte hinzu, dass die Hälfte der Vergehen in Flüchtlingsunterkünften physische Übergriffe seien, es aber auch eine zunehmende Zahl von Morden und Sexualdelikten gibt.

17. Januar: In einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung warnte der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, dass Kanzlerin Angela Merkel "Europa kaputt macht", wenn sie es ablehnt die Zahl der nach Deutschland kommenden Migranten zu reduzieren.

17. Januar: Der Berliner Pfarrer Gottfried Martens beschuldigte deutsche Politiker und Kirchenleiter die Verfolgung von Christen durch Muslime in deutschen Flüchtlingsunterkünften zu ignorieren. Er sagte, die Christen erfahren "massiv verbale Bedrohungen und Bedrohungen mit dem Messer, Schläge ins Gesicht, abgerissene Taufkreuze, zerrissene Bibeln, Beschimpfungen als ,Kouffar‘ – also als Ungläubiger – oder die Verweigerung des Zutritts zur Küche als ,Unreiner’".

18. Januar: Ein 26-jähriger Algerier war der erste, der im Zusammenhang mit einer Serie sexueller Übergriffe während der Silvesterfeiern in Köln verhaftet wurde. Er wurde in einer Flüchtlingsunterkunft im nahe gelegenen Kerpen festgenommen. Kölns Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer sagte, fast 500 Frauen hätten sich mit Angaben zu sexuellen Übergriffen gemeldet, darunter drei Fälle von Vergewaltigung.

18. Januar: Ein 24-jähriger Migrant aus dem Sudan wurde freigelassen, nachdem er zur Befragung auf einer Polizeiwache in Hannover festgehalten wurde. Auf der Wache ließ der Mann, der 304 Euro Sozialhilfe im Monat bekommt, seine Hosen herunter, entblößte sich auch vor Müttern und Kindern und rief: "Wer seid ihr eigentlich? Ihr könnt mir nichts. Was ich nicht vom Staat bekomme, klaue ich mir!"

19. Januar: In einer Rede vor dem Europaparlament in Strasbourg warnte EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass der Europäischen Union "nicht mehr als zwei Monate" blieben, um die Migrantenkrise in den Griff zu bekommen oder sich dem Auseinanderbrechen des Schengen-Systems gegenüber sieht.

19. Januar: Eine von der BILD veröffentlichte Meinungsumfrage zeigte, dass die Unterstützung für Kanzlerin Angela Merkels konservativer Block um 2,5 Prozentpunkte gefallen ist und jetzt bei 32,5% steht, dem niedrigsten Ergebnis sei den Wahlen von 2013. Die Umfrage zeigte, dass die Unterstützung für die Antiimmigrationspartei Alternative für Deutschland (AfD) um einen Prozentpunkt auf 12,5% stieg; die für die Sozialdemokraten stieg um 1 Prozentpunkt auf 22,5%.

19. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus dem Iran stieß in Berlin eine 20 Jahre alte Frau auf die Gleise eines einfahrenden Zuges. Sie verstarb später.

20. Januar: BILD berichtete, dass Migranten in die Frauen-Umkleiden und -Duschen zweier Schwimmbäder in Leipzig eindrangen. Außerdem sprangen voll angezogen oder auch in Unterwäsche in die Becken. Nach Angaben von BILD hatte das Rathaus versucht die Vorfälle unter der Decke zu halten, aber Einzelheiten wurden den Medien zugespielt.

21. Januar: Mehr als 200 Migranten haben die deutsche Regierung wegen Verzögerungen bei der Abwicklung ihrer Asylanträge verklagt.

22. Januar: Angesichts von politischem Druck wegen der Migrantenkrise traf sich Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu, um darüber zu diskutieren, wie man den Fluss syrischer und anderer Flüchtlinge von den türkischen Küsten eindämmen kann. Sie erneuerte die Zusage die Türkei finanziell zu unterstützen. Im November 2015 sicherten führende EU-Vertreter Ankara 3 Milliarden Euro als Hilfe für geschätzte 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu; der Deal hat sich wegen eines Disputs unter EU-Mitgliedsstaaten darüber verzögert, wer das bezahlen soll.

22. Januar: BILD wurde ein Bericht der Stadtverwaltung von Zwickau zugespielt, der aufdeckte, dass Migranten in öffentlichen Schwimmbädern "ihren Darminhalt ins Becken entleerten". Sicherheitskameras filmten, wie Migranten Frauen in der Sauna belästigten und versuchten die Frauenumkleide zu stürmen.

22. Januar: Die Polizei in Hannover ermittelte gegen vier Nachtclub-Türsteher, die einen 18-jährigen Algerier geschlagen haben sollen, nachdem der versuchte die Portmonees zweier Teenager-Mädchen zu stehlen. Zwei Tage vor dem Vorfall war der Migrant wegen Raub zu einem Jahr Jugendhaft verurteilt worden, befand sich aber auf freiem Fuß, bis er seine Strafe antreten sollte.

22. Januar: Ein Migrant belästigte in Stuttgart-Feuerbach ein 16-jähriges Mädchen sexuell und onanierte vor ihr. In der Stuttgarter Innenstadt belästigten vier Migranten eine 23-jährige Frau sexuell und beraubten sie.

23. Januar: Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass Migranten an Silvester in 12 der 16 Bundesländer sexuelle Übergriffe gegen Frauen begangen hatten. Neben den Übergriffen in Köln wurde von 195 Frauen in Hamburg, 31 in Hessen, 27 in Bayern, 25 in Baden-Württemberg, 11 in Bremen und sechs in Berlin Anzeige gestellt.

23. Januar: Zwei Migranten griffen in Wiesbaden eine 18-jährige sexuell an; ein 35-jähriger Migrant belästigte in Düsseldorf eine Frau in der Toilette eines Zugs sexuell.

23. Januar: Die Stuttgarter Nachrichten berichteten, dass die Kosten für die Zahnbehandlungen von Migranten die deutschen Steuerzahler Milliarden Euros kosten könnten.

24. Januar: Ein offizieller Polizeibericht, der der Huffington Post zugespielt wurde, zeigte, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht ehrlich war, als er sagte, täglich würde zwischen 100 und 200 Migranten die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Bericht erklärte, dass der Grenzschutz seit dem 14. September 7.185 Migranten von der Einreise des Landes abhielt – also jeden Tag nur etwa 60 Migranten zurückschickte.

25. Januar: Ein 30-jähriger Migrant aus Nordafrika entblößte sich in Marburg erst in einem Linienbus vor einer 19 Jahre alten Frau und dann vor Passanten am Hauptbahnhof.

26. Januar: In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Deutschlandfunk gab der pensionierte Medienschaffende Wolfgang Herles zu, dass die öffentlich-rechtlichen Sender "Anweisungen von oben" erhalten, wenn es um Nachrichten-Berichterstattung geht:

"Wir haben das Problem, dass wir eine Regierungsnähe haben… Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger als das, was die Regierung, die natürlich auch ablenken will von dem, was nicht passiert, weil das, was nicht passiert oft wichtiger ist als das, was passiert. …

Es gibt tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient. Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazu sagen: wie es der Frau Merkel gefällt. … Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, dass Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.

Zuvor sagte Claudia Zimmermann, eine Reporterin des öffentlich-rechtlichen Senders WDR, dass öffentliche Medienorgane in Deutschland "gemahnt worden sind Nachrichten aus einer Pro-Regierungsperspektive zu berichten".

26. Januar: An einen 24-jährigen Mann, der in Hamburg-Eißendorf am Abend mit seiner 3 Monate alten Tochter spazieren ging, traten zwei Migranten heran, die seine Geldbörse und sein Handy forderten. Als er sagte, er habe keine Wertgegenstände dabei, griffen ihn die Migranten mit einem Messer an. Er rannte um sein Leben auf den zugefrorenen Teich und brach durch das Eis. Ein Passant hörte ihn um Hilfe rufen. Das Baby, das längere Zeit unter Wasser war, wurde von Sanitätern wiederbelebt, die gerufen worden waren. Das Baby befindet sich noch auf der Intensivstation; die Migranten sind flüchtig. [Später ist das Baby gestorben.]

26. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus Algerien beantragte in Wesel Asyl. Die Behörden schöpften wegen seiner Deutschkenntnisse Verdacht.. Später stellten sie fest, dass er im November 2014 in Deutschland angekommen war, statt, wie er behauptete, im Oktober 2015. Es stellte sich heraus, dass gegen ihn Haftbefehle wegen Diebstahl vorlagen, er der Polizei aber unter Nutzung von sechs unterschiedlichen Identitäten entging.

26. Januar: Die Kieler Nachrichten berichteten, dass Frauen in der Stadt Kiel im Norden wegen der Verbreitung sexueller Übergriffe durch Migranten Angst haben nachts aus dem Haus zu gehen, weil es in der Stadt zu dunkel ist. In dem Bemühen Strom zu sparen, entschieden Verwaltungsbeamte alle Straßenlaternen der Stadt auf LED-Birnen umzustellen, die aber nicht genügend Licht bieten, um die Straßen nachts erleuchtet zu halten.

26. Januar: Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon, befahl der Polizei eine harte Linie gegenüber Migranten zu fahren, denen vorgeworfen wird Geldbörsen an sich gerissen und Frauen in den Diskotheken der Stadt angegriffen zu haben. Nach Angaben von Clubbesitzern haben Migranten Frauen auf der Tanzfläche ausgeraubt und sie in den Toiletten vergewaltigt. Viele der Täter sind angeblich minderjährige Migranten aus Nordafrika. Clubbesitzer sagten, die Migranten hätten keine Angst vor den Behörden: "Sie wissen, dass ihnen hier nichts zustoßen wird."

27. Januar: Ein 39-jähriger Migrant aus Afghanistan versuchte bei Simbach, einer Stadt an der Grenze zu Österreich, nach Deutschland zu gelangen. Ein Hintergrundcheck stellte fest, dass ein deutsches Gericht den Mann im Mai 2000 wegen Vergewaltigung zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe verurteilt hatte. Er war dann 2006 mit der Anweisung nach Afghanistan abgeschoben worden niemals wiederzukommen.

27. Januar: Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Mitteldeutscher Rundfunk berichtete, dass deutsche Taxifahrer von der Migrantenkrise profitieren, indem sie Migranten zu Arztterminen und Asylterminen fahren. Die Taxikosten werden vom deutschen Steuerzahler bezahlt. Der MDR berichtete über eine Taxifirma in Leipzig, die der Regierung 800 Flüchtlingsfahrten in Rechnung stellte. Zum Beispiel fuhr einer der Taxifahrer eine Migrantenfamilie zu einem Behördentermin im 80km entfernten Leipzig. Das Taxameter lief weiter, während der Fahrer darauf wartete, dass die Migranten von ihrem Treffen zurückkamen. Die Fahrt kostete 308,90 Euro.

28. Januar: BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen. Nach Angaben der Zeitung ist auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen angewiesen worden kriminellen Migranten gegenüber nachsichtig zu sein.

28. Januar: Ein Migrant aus dem Sudan in Hannover hat eine Polizistin begrabscht, während sie versuchte ihn wegen Diebstahls festzunehmen. Staatsanwalt Thomas Klinge bestätigte den Vorfall. "Ein so dreistes Auftreten gegenüber einer Polizistin ist bisher einmalig!", sagte er.

18. Januar: Der Berliner Flughafen Tempelhof, Kultort der Berliner Luftbrücke von 1948/49, soll zum größten Flüchtlingslager Deutschlands werden. In einem umstrittenen Schritt zur Änderung der Bauordnungsbestimmungen stimmte Berlins – von einer Koalition aus Christlich-Demokratischer Union und Sozialdemokratischer Partei gebildete – Stadtregierung dafür, fünf massive Gebäude zu errichten, in denen 7.000 Migranten unterbracht werden sollen. Oppositionspolitiker sagten, die Regierung schaffe eine "Ghettoisierung von Flüchtlingen" mitten in Berlin.

28. Januar: Die Europäische Kommission, der machtvolle administrative Arm der Europäischen Union, sagte, dass die sexuellen Übergriffe in Köln nichts mit der Migrantenkrise zu tun hätten und schlicht ein Problem der öffentlichen Ordnung seien. Ein dem Telegraph zugespieltes vertrauliches Memo betonte die Bedeutung der "fortgesetzten Rolle der Kommission dabei, die Stimme der Vernunft zu erheben, um Spannungen zu entschärfen und populistische Rhetorik zu kontern". Die Kommission forderte "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Taten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen".

29. Januar: Eine berufsbildende Schule in Hamburg-Wilhelmsburg strich Pläne für Flüchtlingsklassen, nachdem männliche Migranten Dutzende Schülerinnen in der Schule sexuell belästigten.

29. Januar: Das Nachrichtenmagazin Focus veröffentlichte die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die zeigt, dass 40% der Deutschen wegen ihrer Migrantenpolitik Kanzlerin Merkels Rücktritt wollen.

30. Januar: Eine Bande Migranten wurde in einer Münchner U-Bahn gefilmt, wie sie zwei alte Männer angriffen, die versuchten sie vom Begrabschen einer Frau abzuhalten. Bilder zeigen, wie die Migranten zwei Männer an Armen und Hals packen und sie lautstark beschimpfen. Später kam heraus, dass die Migranten aus Afghanistan stammen; obwohl ihnen vor vier Jahren Asyl in Deutschland verweigert wurde, hatte die deutsche Regierung es abgelehnt sie abzuschieben, weil Afghanistan "zu gefährlich" ist.

31. Januar: Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht von den Christdemokraten, verkündete, er werde die Veröffentlichung der Kriminalstatistik für 2015 bis zum 29. März aufschieben, zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen. Die Statistiken werden normalerweise im Februar oder Anfang März veröffentlicht. Rüdiger Erben von den Sozialdemokraten sagte: "Das späte Veröffentlichungsdatum verstärkt meinen Verdacht, dass die Statistiken erschreckend sind."

31. Januar: ISIS-Sympathisanten verunstalteten mehr als 40 Grabsteine auf einem Friedhof in Konstanz mit Sprüchen wie "Deutsche raus aus Syrien", "Christ tot" und "IS" (Islamischer Staat).

31. Januar: Ein 30-jähriger Deutscher, der ursprünglich aus Turkmenistan stammt, missbrauchte in Kiel ein siebenjähriges Mädchen Der Mann entführte das Mädchen gegen 11 Uhr von einem Schulhof, nahm es mit in seine Wohnung und ließ es nach dem Missbrauch frei. Später kam heraus, dass dem Mann – Vater zweier Kinder – vorgeworfen worden ist am 18. Januar in einem Kindergarten in Kiel ein fünfjähriges Mädchen sexuell belästigt zu haben, aber die Staatsanwaltschaft setzten die Verfolgung des Falls wegen Mangels an Beweisen aus. "Im Nachhinein bedauern wir diese Entscheidung", sagte die Staatsanwaltschaft.

31. Januar: In einem hinterhältigen Versuch Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür der Regierung zum Schweigen zu bringen, forderte Vizekanzler Sigmar Gabriel die deutschen Geheimdienste auf die Alternative für Deutschland (AfD) zu überwachen, die zur Zeit in Deutschland die drittstärkste Partei ist. Die Popularität der AfD nimmt wegen ihres Antizuwanderungsprogramms stark zu.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Quelle: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

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