Tag Archives: Sichere Herkunftsstaaten

Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

25 Feb

ishac_kocamanIshak Kocaman – Vorsitzender des DITIB-Moscheevereins in Hamburg-Wilhelmsburg

Um die Muslime mit ins Boot zu holen, sprich, sie als künftige SPD-Wähler zu gewinnen und damit die eigene Macht weiter auszubauen, schloss der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz 2011 einen Staatsvertrag mit den Muslimen ab. Alles hinter verschlossenen Türen, damit die Öffentlichkeit nicht mitbekommt, was dort gemauschelt wird. Und wer weiß, vielleicht hat dabei auch der eine oder andere Schein seinen Besitzer gewechselt. Man weiß ja, wie das so läuft in der Politik.

Und weil man, wie das in der gutmenschlichen und naiven SPD so üblich ist, den orientalischen Teppichhändlern auf’s Wort glaubte, schloss die Hamburger Bürgerschaft mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und den Linken nicht einmal eine Austrittsklausel aus dem Vertrag ab. Mit anderen Worten, man wurde von den orientalischen Kamelhändlern über den Tisch gezogen – oder kroch man ihnen in gut-sozialistischer Manier freiwillig und unterwürfig in den Allerwertesten? Was sitzen da nur für Blindfische in der Hamburger Bürgerschaft?

Und so kam, was kommen musste, denn eines Tages zeigte die DITIB, die mit am Verhandlungstisch saß, die der türkischen Religionsbehörde untersteht und ihre Anweisungen direkt von Erdogan erhielt, ihr wahres Gesicht. Und das war nichts anderes als eine hässliche islamische Fratze. Das hätte dem Hamburger Bürgermeister jeder Trottel von der Straße erzählen können, denn man hat so seine Erfahrungen mit den Muslimen. Nur bis zum Bürgermeister hatte sich dieses offenbar noch nicht herumgesprochen. Offenbar sitzen die größten Trottel in Hamburg im Hamburger Rathaus.

So ist es auch nicht weiter verwunderlich wenn Paul Nellen zu der Überzeugung gelangt:

„Lange hat der rot-grüne Senat in Hamburg es nicht wahrhaben wollen: Wer mit einem Islamverband wie der DITIB einen "Staatsvertrag" abschließt, weil er einen integrationspolitisch scheinbar verlässlichen Partner an seine Seite bekommen will, der kann auch gleich einen "Staatsvertrag" mit der russischen Mafia abschließen und hoffen, dass diese ihm bei der Sanierung des hanseatischen Staatshaushalts behilflich ist.”

Paul Nellen weiter:

„Und so ist die DITIB bis heute, das beweist der Filmbericht des NDR, geblieben, was sie immer schon war: ein islamistisch-nationalistischer Kampfverband zur Unterwanderung der deutschen Gesellschaft. Unkündbar und mit einem staatlich abgesicherten Existenzrecht.” >>> weiterlesen

Panorama (NDR) hat sich einmal angesehen, wie hanseatisch die DITIB, die gerne mit gespaltener Zunge spricht und die immer wieder offen, feindselig und aggressiv gegen Nichtmuslime agiert, wirklich ist. Hier ist das Video:

hamburg_ditibVideo: Panorama (NDR): Hamburg: Spalten statt integrieren: Einblick bei DITIB (08:02)

Jeder Kenner des Islam, hätte dem Bürgermeister vorher sagen können, was von den Islamverbänden zu halten ist. Es hat genügend Warnungen gegeben, aber die große Mehrheit der Hamburger hat das nicht interessiert. Sie wählten weiterhin Rot-Grün und trieben damit die Islamisierung und die Masseneinwanderung von Muslimen noch weiter voran, mit der Konsequenz, dass die Kriminalität noch weiter anstieg, dass der Jungfernstieg und St.Georg zur No-Go-Zone wurden und dass die Silvesterfeiern und Stadtteilfeste zu gefährlichen Sicherheitszonen wurden.

Nun drängt André Trepoll von der Hamburger CDU, nach den Äußerungen des Vorsitzenden des DITIB-Moscheevereins, Ishak Kocaman, der die Demokratie nicht für bindend hält, sondern den Koran und nach Äußerungen von anderen DITIB-Mitgliedern, die offenbar auf Erdogans Befehl warten, Deutschland zu zerschlagen, allerdings darauf, den Vertrag auszusetzen. Bei der Gelegenheit sollte man die Hamburger Bürgerschaft gleich mit ausmisten.

Mittelbiberach (Baden-Württemberg): 17-Jähriger erstochen – Narrenzunft sagt Feiern ab

mittelbiberach_jugendlicher_erstochen

Nachdem ein 17-Jähriger in Mittelbiberach bei einem Streit erstochen worden war, hat ein Fastnachtsverein in der Heimatregion des Opfers alle weiteren Feiern abgesagt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch in diesem Fall verschweigt die Lügenpresse die Identität des Täters. Mit anderen Worten, es war wie üblich, wohl ein Migrant. Und man sehen, wie viele Menschen in der Karnevalszeit noch den Islam geopfert werden. Und damit wir uns klar verstehen, das hat natürlich alles nichts mit dem Islam zu tun, nicht wahr Herr Imam?

Jusos für weltweites Recht auf Einwanderung

Johanna Uekermann

Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat sich für ein weltweites Recht auf Einwanderung ausgesprochen. „Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. Die Jusos sind für ein globales Recht auf Migration“, sagte sie der Welt. Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten lehnten die Jungsozialisten ab. „Für uns braucht jeder Mensch eine individuelle Prüfung seines Asylrechts.“ >>> weiterlesen

Johanna Uekermann (Jusos): „Wäre mir lieber, wenn alle bleiben könnten“: Juso-Chefin will Abschiebungen stoppen (focus.de)

Meine Meinung:

Dumm, dümmer, Jusos! Man weiß wirklich nicht mehr, was man zu so viel Dummheit, Naivität und Realitätsferne sagen soll.

Marco schreibt:

Johanna Uekermann: nach Abi studiert und dann in die bezahlte Politik. Also noch nie was in die Sozialkassen gezahlt, aber anderer Leute Geld ausgeben wollen. Ich könnte kotzen.

Markus schreibt:

Das wird mit Martin Schulz dann offizielle Politik.

ISIS: Terror-Alarm in den Alpen – Jihadisten planen offenbar einen Anschlag auf Ski-Gebiete

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Die Behörden in Frankreich sind alarmiert. Mitten in der Ski-Hochsaison könnten Jihadisten der Terror-Miliz ISIS einen Anschlag auf Ski-Gebiete geplant haben. Betroffen sind vor allem mehrere Resorts nahe der Stadt Chambery. Eine groß angelegte Sicherheitsoperation wird derzeit durchgeführt. Terror-Experten warnen davor, dass Ski-Gebiete nur unzureichend gesichert sind. In den Resorts halten sich viele Touristen auf – die Ski-Gebiete würden dadurch zu einem möglichen Terror-Ziel. Zudem besteht die Gefahr, dass durch Schüsse oder Explosionen Lawinen ausgelöst werden könnten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – “Eure Politik ist schrott!”

Video: Migrantenkrieg in Frankreich – Moslems und die Antifa übernehmen die Strassen von Paris (09:13)

Doppelmoral in NRW – Wasser für die Wähler, Wein für Hannelore Kraft

Akif Pirincci: Das parfümierte letzte Hemd

Frühsexualisierung der Kinder in NRW – wenn die Kinder sich weigern, daran teilzunehmen, kommen die Eltern in Haft

Sexuelle Übergriffe in Deutschland nehmen immer mehr zu: Frauen, rennt um Euer Leben

AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos – Herbstoffensive 2015

10 Sep

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Die Alternative für Deutschland kündigt eine Herbstoffensive 2015 unter dem Motto „Es ist Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen! – Asylchaos und Eurokrise stoppen!“ an. Mit dieser Aufforderung an die politischen Gegner möchte die AfD die Bürger und Wähler im Rahmen einer bundesweiten Großkampagne informieren und politisch wieder zum Angriff übergehen. Wer sich näher über die Aktionen informieren möchte, kann dies auf der Kampagnen-Seite tun. Dort wurde neben neben drei Flugblättern zum Thema Asylchaos und Eurokrise auch ein Sofortprogramm veröffentlicht, das wir nachfolgend auszugsweise dokumentieren:

Sofortige Sicherung aller nationalen Grenzen

Wir fordern die unverzügliche Wiedereinführung der Kontrollen an deutschen Grenzen. Einreisewillige Asylantragssteller aus sicheren Dritt- oder Herkunftsstaaten sind zurückzuweisen. Die Grenzen sind zu sichern. Gleichzeitig ist die Visumpflicht für die Länder des Westbalkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wieder einzuführen. Eine darüber hinausgehende Erweiterung der Einführung der Visapflicht bleibt zu prüfen.

Keine Asylanträge mehr in Deutschland

Zur Regelung von Masseneinwanderung ist das Asylrecht im Grundgesetz weder gedacht noch geeignet. Es muss der veränderten Situation angepasst werden: Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben. Asylanträge müssen vor Ort in unseren Botschaften in den Herkunftsländern in nationaler Zuständigkeit oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Asylgesuche an unseren Grenzen werden abgewiesen und eine Einreise abgelehnt.

48-Stunden-Schnellverfahren

Solange die Voraussetzungen für die Asylbeantragung im Ausland noch nicht gegeben sind, müssen Asylanträge aus sicheren Herkunftsstaaten, sowie Anträge von Antragstellern, die über sichere Drittstaaten eingereist sind, innerhalb von 48 Stunden beschieden werden. Des Weiteren müssen Asylanträge, die ohne urkundlichen Nachweis von Staatsangehörigkeit und Identität gestellt werden, als offensichtlich unbegründet oder unzulässig innerhalb derselben Frist abgelehnt werden.

Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten

Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten nach § 29 a Asylverfahrensgesetz ist zu erweitern um alle Staaten, welche die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben, es sei denn, einer dieser Staaten macht sich offenkundig schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig. Alternativ ist ein sicherer Herkunftsstaat jeder Staat mit einer Anerkennungsquote von unter 2 %. Menschen aus sicheren Herkunftsländern können einen Anspruch auf politisches Asyl nicht geltend machen.

Sach- statt Geldleistungen

Als Sofortmaßnahme sind Leistungen für Asylbewerber ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren; abgelehnte Asylbewerber erhalten Sachleistungen auf Dauer. Bargeld darf es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben. Das gesamte übrige Anreizsystem ist umfassend abzubauen. Dazu erforderliche gesetzgeberische Maßnahmen sollten ebenso schnell umgesetzt werden wie Parlamentsentscheidungen zu Eurorettungsaktionen.

Kürzung der jährlichen EU-Umlage

Gegenüber der EU sind Zurückbehaltungsrechte bezüglich der EU-Umlage geltend zu machen bis zu dem Zeitpunkt, in welchem das rechtswidrige Verhalten der EU-Mitgliedsländer ein Ende findet, durch welches Asylkosten nach Deutschland verlagert werden. Alle asylrechtsbedingten Kosten sind von den Ländern zu erstatten, aus denen die Immigranten eingereist sind. Soweit diese Vorgänge nicht aufklärbar sind, da etliche sichere Nachbarstaaten keine Personenerfassung durchführen, hat die EU Deutschland die insoweit aufgebürdeten Kosten zu erstatten. Dies erfolgt durch endgültige Verrechnung dieser Kosten mit deutschen EUBeiträgen.

Einschränkung des Asylrechts in Anlehnung an seine historische Idee

Das Aufenthaltsgesetz von 2004 definiert seinen Zweck und sein Ziel wie folgt: Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern „unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.“ Diese elementaren Interessen sollten in Einklang gebracht werden mit der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen. Sowohl 1949, als das deutsche Asylrecht geschaffen wurde, als auch in der Zeit nach 1990 herrschte so viel Realitätssinn, dass stets von einer überschaubaren Zahl von „politisch, rassisch oder religiös“ verfolgten Menschen ausgegangen wurde, denen auf diese Weise ein Zugang zu vielen zivilisierten Ländern geöffnet werden sollte

Eine weit überwiegend wirtschaftlich motivierte Völkerwanderung unter heutigen Kommunikations- und Transportbedingungen lag außerhalb des Vorstellungsvermögens der gesetzgeberisch handelnden Verantwortungsträger. Für eine unvorhersehbare Situation, wie sie sich derzeit in Europa darstellt, ist die derzeit bestehende Rechtslage zu keiner Zeit geschaffen worden. Die heutige Rechtslage in Deutschland und Europa muss daher so verändert werden, dass sie den historischen Leitgedanken gerecht wird. Alles andere zerstört den Weltfrieden und die geordnete und steuerbare Entwicklung souveräner Staaten, die ein hohes Gut für die Bürger dieser Staaten ist. Dieses darf ihnen unter keinen Umständen genommen werden. Der Kerngehalt dieser Souveränität von Staaten ist seinerseits ein Eckpfeiler des Völkerrechts, der nicht in Frage gestellt werden darf.

Fortsetzung hier. Wer die „Herbstoffensive“ der Alternative für Deutschland auf Facebook teilen möchte, kann dies hier tun

Quelle: AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos

Meine Meinung:

Mein Tip: Ladet euch die Flugblätter runter (eventuell auf DIN A5-Format verkürzen), vervielfältigt und verteilt sie (hier eine preiswerte Druckerei), entweder in die Briefkästen, bei gutem Wetter auch hinter die Scheibenwischer der Autos. Und wieso hat die Regierung bis heute nichts getan, um die Asylflut einzudämmen und die Asylanträge zeitnah zu bearbeiten? Die ungebremste Einwanderung geschieht doch schon seit Jahrzehnten. Die Regierung hat nichts getan, weil sie politisch durch die linke Gutmenschenschizophrenie verblendet und korrupt ist und die Islamisierung Deutschlands schon lange abgenickt hat. Sie hat den Untergang Deutschlands längst akzeptiert. Aber wir werden das verhindern und diese Volksverräter zur Rechenschaft ziehen. Muammar al-Gaddafi lässt grüßen. 🙂

Klara Himmel [#31] schreibt:

Notstand im Erstaufnahmelager

Mit offenen Armen wurden Flüchtlinge in den vergangenen Tagen in Deutschland empfangen, an Bahnhöfen in München, Dortmund oder Hamburg. Ein warmes Willkommen. Aber wie geht es dann für sie weiter? Unsere Reporterin Alena Jabarine hat sich als Flüchtling ausgegeben und mehrere Tage in der Zentralen Erstaufnahmestelle in Hamburg-Harburg verbracht.

Video: Panorama – Notstand im Flüchtlingscamp in Hamburg-Harburg (11:38)

Schrottmacher [#75] schreibt:

Bereits „Sach- statt Geldleistungen“ würde genügen, um die Einreisequote drastisch zusammenbrechen zu lassen. Das Ganze dann kombiniert mit erhöhter Polizeipräsenz und der Abschiebung bzw. Festsetzung straffällig gewordener Ausländer würde bereits die meisten Probleme lösen.

Diese Lösung betrifft keine bilateralen Verträge, kein Schengen, keine EU und könnte relativ kurzfristig auf nationaler Ebene durchgesetzt werden. Selbst wenn der Bund dies aufgrund des föderalen Prinzips nicht könnte, so würde es bereits genügen, wenn einige wenige Bundesländer damit anfangen würden. Die anderen Länder würden dann mit Flüchtlingen derartig überschwemmt werden, dass selbst ein Ministerpräsident Ramelow keine Alternative mehr hätte.

Marti [#79] schreibt:

@ Kommunistennazi (09. Sep 2015 14:27)

Ich will damit bezwecken, dass die Leute endlich ihre Scheuklappen, rosaroten Brillen abnehmen und die Wattebäusche aus dem Ohr entfernen.

Hier bei PI [Politically Incorrect] musst du den Leuten nicht „ihre Scheuklappen, rosaroten Brillen abnehmen und die Wattebäusche aus dem Ohr entfernen.“ Wer hier gelandet ist, der hat schon gemerkt, dass da gewaltig was schiefläuft! Außerdem bringt man Leute, die erst langsam dabei sind, sich vom Mainstream zu lösen nicht mit radikalen Sprüchen oder „es nützt doch sowieso alles nichts“ von ihrer Position weg.

Ich war lange in einer islamkritischen Gruppe und habe dort lange gebraucht, bis die Leute verstanden haben, das es nichts bringt in der Gruppe hinter verschlossenen Türen über den Islam zu schimpfen. Man muss etwas tun, man muss an die Öffentlichkeit, sich irgendwo engagieren, wo eine Chance besteht, das man etwas bewegt. Konkret heißt dass, in die AfD eintreten oder bei „Pax Europa“ oder zu eine Pegida-Demo gehen oder Ähnliches. Ich verteile gerade Flyer für die AfD, auch wenn sie nicht optimal sind.

Man kann auch, wenn man nicht ganz arm ist, der AfD oder auch einzelnen Aktivisten Geld spenden. Die AfD breitet gerade drei Landtagswahlkämpfe für März 2016 vor und es fehlt überall Geld, z.B. ganz konkret für Großplakate. Jeder Kreisverband, jede Ortsgruppe ist da sehr dankbar, wenn da einer hilft. Ich habe schon Leute gewonnen, indem ich ihnen ein Abo der „Jungen Freiheit“ für drei Monate geschenkt habe.

Freya- [#95] schreibt:

Zehntausende warten: Nächste Flüchtlingswelle ist bereits im Anrollen

Kurze Atempause im Flüchtlingsdrama (siehe Video-Lokalaugenschein in Nickelsdorf oben auf der Seite), doch die nächste Welle über die Balkanroute Richtung Europa ist im Anrollen: Zehntausende Flüchtlinge in Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn bereiten sich auf den Sprung nach Europa vor. Zielland Nr. 1 ist nach wie vor Deutschland.

Wie dramatisch die Lage ist, beweisen die derzeit verfügbaren neuen Zahlen über das Ausmaß der bevorstehenden Flüchtlingswelle:

  • In Griechenland befinden sich auf dem Festland 4000 Flüchtlinge.
  • Auf der Insel Lesbos warten 20.000 Flüchtlinge, auf Kos 6000, auf anderen griechischen Inseln weitere 4000.
  • An der Grenze Griechenlands zu Mazedonien warten 9000 Flüchtlinge.
  • In Mazedonien sind 5000, in Serbien noch einmal 4000 Flüchtlinge.

In Summe ergibt das über 50.000 Personen, die derzeit nach Europa drängen.

Bunte Republik Dissident [#138] schreibt:

Ja, es müsste grundsätzlich das Recht auf Asyl ausgesetzt werden. Ein Volk auszurotten, damit anderen geholfen werden kann, führt die Idee des Asyl ad absurdum.

Maria-Bernhardine [#140] schreibt:

1.) ABSCHIEBUNGEN: Abgelehnte., volksverhetzende, aufwieglerische, erpresserische u. kriminelle Asyl-Forderer müssen abgeschoben werden, wie etwa der Hardcore-Kommunist (Eigenbezeichnung Journalist, Autor, Dichter u. revolutionärer Marxist), Türke Turgay Ulu (Redner bei „Die Linke“), der Ex-Lebenslängliche (Ursprünglich Todesstrafe) aus dem Türkenknast (Amnesty holte ihn raus, Kampagnen noch online.) 2011 kam er, so er, über Griechenland nach Deutschland.

Seit daher hetzt er gegen uns, unsere Demokratie u. Gesellschaft, gegen Kapitalismus, hält keine Residenzpflicht ein, zettelt Hungerstreiks an, Oranienplatz-, Gerhard Hauptmann-Schule – und andere Hausbesetzungen in Berlin an. Statt abgeschoben wird er geduldet, wird nun auch noch belohnt mit Wohnung, Büro, Druckerei, Vertrieb unter seiner Regie kommunistischer Pamphlete zu produzieren, produziert in der Gerhard-Hauptmann-Schule (GHS), Berlin Kreuzberg.

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Heute gehört uns Deutschland…

Berlin: Erneuter Messerangriff am RAW-Gelände auf junge Frau

Katharina Szabo: Frau Merkel, stoppen sie den Asylwahnsinn!

Martin Hablik: Die sehr spezielle linksgrüne Logik

Ungarischer Bischof: Das sind keine Flüchtlinge, das ist eine islamische Invasion

Saudi-Arabien will keine Syrer, aber 200 Moscheen in Deutschland für sie bauen

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