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Soeren Kern: Deutschland: Zahl von Migranten verübter Sexualverbrechen verdoppelt sich in einem Jahr

23 Jun

Englischer Originaltext: Germany: Migrant Sex Crimes Double in One Year

Übersetzung: Stefan Frank

migranten_deutschlandEinige der rund zwei Millionen Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten, die Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Land gelassen hat, kommen am 28. Oktober 2015 über Österreich bei Wegscheid im Land an. (Foto: Johannes Simon/Getty Images)

  • Der Fall von Eric X. und seinem 23-jährigen Vergewaltigungsopfer deckt einmal mehr das systematische Versagen der deutschen Behörden bei der Durchsetzung des Rechts und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit auf: die Unfähigkeit, die Grenzen zu sichern; das Versäumnis, einreisende Migranten zu überprüfen; das Versäumnis, Kriminelle zu verfolgen und zu bestrafen; das Versäumnis, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben; und das Versäumnis der Polizei, die über Deutschland hereingebrochene Migrantenvergewaltigungskrise ernst zu nehmen

  • Deutschlands Problem mit von Migranten verübten Sexualverbrechen wird verschärft durch seine milde Justiz, die selbst bei schweren Verbrechen die Täter nur zu relativ milden Strafen verurteilt. In vielen Fällen werden Personen, die wegen Sexualstraftaten verhaftet werden, nach der Befragung durch die Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt. Diese Praxis erlaubt es Strafverdächtigen, weiterhin so gut wie ungeschoren Verbrechen zu verüben.

  • In Berlin hat ein Gericht einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen, da das Opfer nicht beweisen konnte, dass es nicht seine Zustimmung gegeben hatte. Das Gericht hörte, wie er ihre Schultern fest gegen die Metallstäbe am Kopfende seines Bettes gedrückt, ihren Kopf zwischen zwei dieser Stäbe eingeklemmt und sie im Verlauf von vier Stunden immer wieder vergewaltigt hatte. Die Frau schrie "Aufhören" und wehrte sich, indem sie den Angeklagten am Rücken kratzte. Doch irgendwann gab sie auf. Das Gericht fragte: "Könnte es sein, dass der Angeklagte dachte, Sie seien einverstanden?"

Weil sie unangemessen auf den telefonischen Notruf eines Mannes reagiert hatten, dessen Freundin von einem Migranten vergewaltigt wurde, sind zwei Bonner Polizeibeamte versetzt worden.

Der Mangel an Beachtung dieses Falls, den die Polizei zunächst an den Tag gelegt hatte, verstärkt die Wahrnehmung, dass die deutschen Behörden die Vergewaltigungskrise nicht ernst nehmen, in deren Zuge Tausende deutsche Frauen und Kinder sexuell angegriffen und genötigt wurden, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel rund zwei Millionen Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land gelassen hat.

Der Vorfall ereignete sich am 2. April kurz nach Mitternacht, als eine 23-jährige Frau in der Siegaue in Bonn-Beuel, wo sie und ihr Freund ein Zelt aufgeschlagen hatten, vergewaltigt wurde. Als der von Panik erfasste 26-jährige Mann die Notrufnummer 110 wählte, um Hilfe zu rufen, nahm eine Polizistin den Anruf entgegen. Der Mann sagte: "Meine Freundin wird gerade vergewaltigt, von einem Schwarzen. Er hat eine Machete." Die Polizistin antwortete: "Sie wollen mich nicht verarschen, oder?" Der Mann erwiderte: "Nein, nein." "Hmm", machte die Polizistin. Nach einigen Augenblicken der Stille versprach sie, einen Streifenwagen zu schicken. Dann sagte sie: "Danke, tschö", und legte auf.

Einige Minuten später rief der Mann erneut den Notruf, ein anderer Beamter meldete sich. "Hallo", sagte der Mann, "ich habe gerade angerufen bei der Kollegin." Leitstelle: "Worum geht’s denn?" – "Es geht darum, dass meine Freundin vergewaltigt wurde." Das sei doch im Bereich Siegaue, nicht wahr? "Genau", so der Mann. Der Beamte forderte den Mann auf, die Polizei in Siegburg zu verständigen. "Die können das richtig koordinieren", sagte er und legte auf.

Die Polizei traf schließlich nach 20 Minuten am Tatort ein. Polizeisprecher Frank Piontek verteidigte zunächst das Verhalten der Polizei. "Eine andere Bearbeitung dieser Notrufe in der Leitstelle hätte das Verbrechen gleichwohl nicht mehr verhindern können." Nach einer Welle der öffentlichen Entrüstung gab das Bonner Polizeirevier am 31. Mai – zwei Monate nach der Vergewaltigung – bekannt, dass die beiden an dem Fall beteiligten Beamten "nie wieder" auf einer Leitstelle arbeiten dürfen.

Unterdessen hatte die Polizei sechs Tage nach der Vergewaltigung einen Verdächtigen verhaftet; Eric Kwame Andam X., ein 31 Jahre alter Migrant aus Ghana, ist nach Auswertung der DNA-Spuren der mutmaßliche Täter. Er war der deutschen Polizei gut bekannt: Schon fünfmal war er wegen verschiedener Straftaten verhaftet, aber niemals angeklagt und immer wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Später kam heraus, dass er 2016 aus Ghana geflohen war, nachdem er seinen Schwager ermordet hatte.

Nachdem er Ghana verlassen hatte, reiste Eric X., dessen Vater einer der größten Kakaoproduzenten des Landes war, nach Libyen. Von dort aus überquerte er das Mittelmeer und erreichte Italien, wo er Asyl beantragte und neun Monate in einer Migrantenunterkunft verbrachte.

Anfang 2017 bestieg Eric X. einen Zug nach Rom. Am 10. Februar 2017 kam er in Deutschland an und beantragte dort Asyl. Einen Monat später wurde sein Asylantrag abgelehnt. Eric X. hätte am 17. März abgeschoben werden sollen – zwei Wochen vor der Vergewaltigung in Bonn –, doch sein Asylanwalt beantragte eine einstweilige Verfügung gegen die Abschiebung, obwohl EU-Recht klar sagt, dass Eric X. nur in einem einzigen EU-Land hätte Asyl beantragen dürfen, in diesem Fall in Italien. Wegen einer Überlastung mit ähnlichen Fällen waren die örtlichen Richter nicht in der Lage, rechtzeitig über die Revision zu entscheiden.

Der Fall von Eric X. und seinem 23-jährigen Vergewaltigungsopfer deckt einmal mehr das systematische Versagen der deutschen Behörden bei der Durchsetzung des Rechts und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit auf: die Unfähigkeit, die Grenzen zu sichern; das Versäumnis, einreisende Migranten zu überprüfen; das Versäumnis, Kriminelle zu verfolgen und zu bestrafen; das Versäumnis, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben; und das Versäumnis der Polizei, die über Deutschland hereingebrochene Migrantenvergewaltigungskrise ernst zu nehmen.

Die Zahl der von Migranten verübten Sexualstraftaten (sexuelle Nötigung, Vergewaltigung und Missbrauch von Kindern) ist in den letzten vier Jahren um fast 500 Prozent gestiegen; das geht aus dem am 27. April veröffentlichten Jahresbericht Kriminalität im Kontext von Zuwanderung hervor, der vom Bundeskriminalamt (BKA) herausgegeben wird.

Der Bericht zeigt, dass Zuwanderer (definiert als Asylbewerber, Flüchtlinge und illegale Einwanderer) 2016 3.404 Sexualverbrechen begangen haben – das entspricht etwa neun pro Tag und war ein 102-prozentiger Anstieg gegenüber 2015, als Migranten 1.683 Sexualstraftaten verübten – rund fünf pro Tag. Zum Vergleich: 2014 begingen Migranten 949 Sexualverbrechen, gut drei pro Tag; 2013 waren es 599 Fälle, etwa zwei pro Tag.

Laut dem Bericht kamen die Täter 2016 hauptsächlich aus den folgenden Staaten: Syrien (ein Anstieg von 318,7 Prozent gegenüber 2015); Afghanistan (plus 259,3 Prozent); Pakistan (plus 70,3 Prozent); Iran (plus 329,7 Prozent); Algerien (plus 100 Prozent) und Marokko (plus 115,7 Prozent).

Deutschlands Problem mit von Migranten verübten Sexualverbrechen wird durch seine milde Justiz verschärft, die selbst bei schweren Verbrechen die Täter nur zu relativ milden Strafen verurteilt. In vielen Fällen werden Personen, die wegen Sexualstraftaten verhaftet werden, nach der Befragung durch die Polizei wieder auf freien Fuß gesetzt. Diese Praxis erlaubt es Strafverdächtigen, anschließend weiterhin so gut wie ungeschoren Verbrechen zu begehen.

In Hamburg etwa verübte ein 29-jähriger afghanischer Asylbewerber einen Sexüberfall auf ein 15-jähriges Mädchen, während dieses in einem örtlichen Krankenhaus schlief. Der Afghane war wegen schwerer Trunkenheit in die Notaufnahme des Krankenhauses eingewiesen worden. Er wurde unbeobachtet gelassen und ging zuerst in das Zimmer einer 29-Jährigen, die ihn vertreiben konnte. Dann betrat er den Raum der 15-Jährigen und nahm sexuelle Handlungen an ihr vor. Er wurde festgenommen und bald darauf wieder freigelassen. Die Polizei sagt, es gebe nicht Grund genug für eine Anklage.

Ebenfalls in Hamburg urteilte ein Gericht am 8. Juni, dass Ali D., ein 29-jähriger Migrant aus dem Irak, der an der U-Bahn-Station Jungfernstieg ein 13-jähriges Mädchen vergewaltigt hatte, nicht wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern schuldig gesprochen werden könne, da er nicht habe wissen können, dass das Mädchen jünger als 14 war. Nach deutschem Recht sind alle Personen, die unter 14 sind, Kinder.

Dadurch, dass die Anklage wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern fallengelassen wurde, droht Ali D. nun nur noch die Strafe wegen Vergewaltigung, die sich in seinem Fall auf höchstens vier Jahre Haft belaufen wird. Das Gericht wertete strafmildernd, dass Ali D. – der nach der Attacke nach Ungarn geflohen und am 2. März von dort ausgeliefert worden war – die Vergewaltigung gestanden hatte. Das Gericht erkannte zudem eine verminderte Schuldfähigkeit, weil Ali D. betrunken gewesen sei, als er sein Opfer vergewaltigte.

Dasselbe Gericht hatte im letzten Jahr eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt und es bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt hilflos im Freien zurückgelassen hatten, zu Bewährungsstrafen verurteilt. "Die Strafen mögen der Öffentlichkeit milde erscheinen", sagte damals der Vorsitzende Richter bei seiner Begründung der Bewährungsstrafen. Doch die Jugendlichen hätten glaubhafte Geständnisse abgelegt, sich reumütig gezeigt und hätten gute Sozialprognosen.

Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, hat in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen geführt. Eine Onlinepetition, in der Haftstrafen für die Täter gefordert werden, wurde mehr als 100.000-mal unterschrieben, und die Staatsanwaltschaft wollte gegen das Urteil in Berufung gehen; diese wurde aber vom Gericht bislang nicht zugelassen.

In Berlin hat ein Gericht einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen, da das Opfer nicht beweisen konnte, dass es nicht seine Zustimmung gegeben hatte. Das Gericht hörte, wie der Täter die Schultern der Frau fest gegen die Metallstäbe am Kopfende seines Bettes gedrückt, ihren Kopf zwischen zwei dieser Stäbe eingeklemmt und sie im Verlauf von vier Stunden immer wieder vergewaltigt hatte.

Die Frau schrie "Aufhören" und wehrte sich, indem sie den Angeklagten am Rücken kratzte. Doch irgendwann gab sie auf. Das Gericht fragte: "Könnte es sein, dass der Angeklagte dachte, Sie seien einverstanden?" Das Gericht befand, dass es nicht feststellen könne, ob das, was das Opfer als Vergewaltigung erlebte, aus der Perspektive der türkischen Kultur vielleicht einfach nur wilder Sex gewesen sei.

Im benachbarten Österreich reduzierte der Oberste Gerichtshof das Strafmaß von Amir A., einem 21-jährigen Migranten aus dem Irak, von sieben auf vier Jahre; er hatte in einem Schwimmbad einen zehnjährigen Jungen vergewaltigt. Während des ersten Prozesses hatte Amir A. die Tat gestanden. Er sagte, es sei ein "sexueller Notfall" gewesen, er habe damals seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt. Sein Verteidiger überzeugte den Obersten Gerichtshof, dass die siebenjährige Haftstrafe "drakonisch" und "übertrieben" sei. Da die bereits verbüßte Zeit angerechnet wird, wird Amir A. bald auf freiem Fuß sein.

Unterdessen braucht Bundeskanzlerin Angela Merkel laut Meinungsumfragen nicht zu fürchten, einen politischen Preis für ihre Rolle bei der Migrationskrise bezahlen zu müssen. Tatsächlich ist sie derzeit so beliebt wie vor Ausbruch der Migrantenkrise im August 2015.

Der ARD-Deutschlandtrend vom 8. Juni zeigt, dass 64 Prozent der Deutschen mit Merkel "zufrieden" oder "sehr zufrieden" sind. Würde der Kanzler direkt gewählt, würden 53 Prozent (vier Prozentpunkte mehr als im Vormonat) sich für Merkel entscheiden, gegenüber 29 Prozent für ihren sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz (sieben Prozentpunkte weniger als im Vormonat).

Noch im September 2016 hatte der ARD-Deutschlandtrend gezeigt, dass Merkels Beliebtheitswert auf ein Vierjahrestief von 45 Prozent gefallen war, gegenüber einem Hoch von 67 Prozent im Jahr zuvor. Damals waren mehr als die Hälfte (51 Prozent) der Befragten der Meinung, es sei "nicht gut", wenn Merkel 2017 für eine weitere Amtszeit kandidieren würde.

Die Umfrage zeigt offenbar zwei Faktoren, die sich zu Merkels Gunsten auswirken: das Fehlen eines politischen Rivalen, der stark genug ist, sie herauszufordern; und dass die Wähler sie für den am wenigsten schlechten Kandidaten halten, wenn es um die Frage geht, wer das Land führen soll.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Sexuelle Überfälle und Vergewaltigungen durch Migranten, Mai 2017

Ein 25-jähriger Migrant aus Syrien vergewaltigt in Magdeburg eine 24-Jährige. Ein Mann "mit dunkler Hautfarbe" verübt in Hockenheim einen Sexüberfall auf eine 17- jährige Joggerin. Zwei Männer mit "dunklem Teint" verüben einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige in Coburg. Mehrere Frauen, darunter eine Polizistin, werden am Bahnhof in Freiburg von einem 18-jährigen Migranten aus Tunesien sexuell belästigt. Er wird festgenommen und auf freien Fuß gesetzt.

Ein türkischer Taxifahrer vergewaltigt in Wiesbaden eine 23-Jährige. Drei Männer mit "südländischem bzw. arabischem Aussehen" verüben einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige in Pforzheim. Ein 19 Jahre alter Migrant aus Nigeria versucht, in München eine 22-Jährige zu vergewaltigen. Ein Mann "südländischen Typs" verübt Sexüberfälle auf mehrere Frauen in Chemnitz.

Ein Mann mit "dunklem Teint" versucht in Bielefeld, ein 11-jähriges Mädchen zu missbrauchen. Ein Mann "mit ausländischem Aussehen und bräunlicher Hautfarbe" verübt in einem Zug bei Marburg einen Sexüberfall auf ein 16-jähriges Mädchen. In Bonn wird ein Mann "südländischen Typs" verhaftet; er soll Sexüberfälle auf zahlreiche Frauen im Alter zwischen 20 und 50 Jahren verübt haben. In Herten entblößt sich ein Mann "mit dunkler Hautfarbe" vor einer 20-jährigen Joggerin. Ein Mann mit "südländischem Erscheinungsbild" verübt in Kaltenkirchen einen Sexüberfall auf ein 17-jähriges Mädchen.

Ein 17-jähriger Afghane vergewaltigt ein 17-jähriges Mädchen in Calden. Ein Mann mit "möglicherweise russischem Akzent" nötigt ein 15-jähriges Mädchen in Kierspe. Zwei Männer mit "dunkler Hautfarbe" versuchen in Kiel, ein siebenjähriges Mädchen zu entführen. Zwei Männer, die "Deutsch mit osteuropäischem Akzent" sprechen, versuchen in Papenburg eine 45 Jahre alte Frau zu vergewaltigen. Die Frau ging mit ihrem Hund, einem Australian Shepherd, spazieren. Der Hund biss sofort einen der Täter, woraufhin diese flohen.

Ein 19 Jahre alter "Flüchtling" vergewaltigt ein 16-jähriges Mädchen in Minden. Der Verdächtige ist der Polizei wegen zahlreicher früherer Vergehen bereits bekannt. Ein Mann mit "dunklem Teint" verübt einen Sexüberfall auf eine 20-jährige Joggerin in Kleve. Ein Mann mit "südländischer Erscheinung" verübt einen Sexüberfall auf eine Frau in Nürnberg. Ein 28 Jahre alter Migrant aus Somalia verübt einen Sexüberfall auf eine Frau in Gießen. Sie verteidigt sich mit Pfefferspray, der Mann wird am Tatort verhaftet.

Eine Gruppe von afghanischen und somalischen Asylbewerbern verübt in Tulln (Österreich) eine Gruppenvergewaltigung eines 15-jährigen Mädchens. Die Täter werden überführt, nachdem alle 59 Bewohner einer örtlichen Asylunterkunft gezwungen worden waren, DNA-Proben abzugeben.

Zwei Männer, die "gebrochen Deutsch" sprechen, verüben einen Sexüberfall auf eine 20-Jährige in München. Mehrere Migranten verüben einen Sexüberfall auf eine 21-jährige Frau in Augsburg. In Stuttgart-Zuffenhausen verübt ein unbekannter Mann einen Sexüberfall auf ein zehnjähriges Mädchen. Ein unbekannter Mann verübt einen Sexüberfall auf mehrere Teenager-Mädchen in Kierspe.

Ein 26-jähriger Migrant aus Eritrea vergewaltigt in Hennef ein minderjähriges Mädchen in der Nähe des Bahnhofs. Vier "dunkelhäutige" Männer verüben einen Sexüberfall auf einen 51 Jahre alten Mann in Bad Reichenhall. In Gießen verübt ein Mann mit "dunklem Teint" einen Sexüberfall auf eine 24-jährige Frau. Drei "dunkelhäutige Männer" entblößen sich vor vier Frauen in der Stuttgarter Innenstadt. Zwei Türken im Alter von 19 und 31 vergewaltigen ein 13-jähriges Mädchen in Wismar. Über das Internet hatten sie Kontakt zu dem Mädchen geknüpft, das zum Tatzeitpunkt allein zu Hause war.

Zwei Männer "schwarzafrikanischen Typs" verüben an einer Bahnstation in München einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige. Ein 36-jähriger Migrant aus Bulgarien verübt einen Sexüberfall auf eines 21 Jahre alte Frau in Kassel. In Ulm verübt ein Mann mit "südländischem Aussehen" an einem Bahnhof einen Sexüberfall auf eine 17- Jährige.

Ein Mann mit "südosteuropäischem Aussehen" verübt einen Sexüberfall auf eine Frau in Nürnberg. Ein Mann mit "südländischem/dunklen Hauttyp" verübt einen Sexüberfall auf eine 26-Jährige in Essen. Ein 22 Jahre alter Syrer vergewaltigt in Barsinghausen seine Exfreundin in Anwesenheit von deren zwei kleinen Kindern. In Gießen verübt ein mit einem Messer bewaffneter Mann mit "dunklem Teint" einen Sexüberfall auf eine 24-Jährige. Ein Mann "südländischen Typs" verübt in Augsburg einen Sexüberfall auf eine 22-jährige Joggerin. Ein Mann mit "starkem osteuropäischen Akzent" versucht in Herden, eine 21 Jahre alte Frau zu entführen.

Ein 19-jähriger Marokkaner verübt in Stuttgart einen Sexüberfall auf zwei Frauen. In Lörrach verübt ein Mann mit "südländischem Aussehen" einen Sexüberfall auf ein 13-jähriges Mädchen. Ein 21-jähriger Migrant aus Libyen verübt auf der Toilette eines Restaurants in Plauen einen Sexüberfall auf eine 20-Jährige. In Freilassing verübt ein "dunkelhäutiger Mann" einen Sexüberfall auf eine 30-jährige Frau.

Drei Asylbewerber werden verhaftet, weil sie in Darmstadt bei einem Festival zahlreiche Frauen sexuell genötigt hatten. Ein Mann mit "südländischem Erscheinungsbild" entblößt sich vor einer Joggerin in einem Park in Oberhausen. Ein unbekannter Mann entblößt sich vor einer Frau in Bremen.

Ein "Arabisch sprechender" Mann verübt in Elmshorn einen Sexüberfall auf eine 14-jährige Radfahrerin. In Olpe verübt ein 24-jähriger Migrant aus Guinea auf einem Fahrradweg einen Sexüberfall auf eine 32 Jahre alte Frau. Auf einem Open-Air-Festival in Nürtingen begrapscht ein "dunkelhäutiger" Mann eine Frau. Als sie ihn ohrfeigt, schlägt er ihr mit einem Bierglas ins Gesicht. Der Täter ist auf freiem Fuß.

In Hamburg-Sülldorf wird ein 27-jähriger Asylbewerber verhaftet, der eine 37-Jährige vergewaltigt hatte. Ein 40 Jahre alter Mann aus Indien verübt in einem Zug bei Chemnitz einen Sexüberfall auf eine 52-Jährige. An einem Bahnhof in Ottbergen verübt ein Mann, der vom "Erscheinungsbild her afrikanischer Abstammung" ist, einen Sexüberfall auf eine 34-Jährige. In Winsen verüben drei Männer mit "südländischem Erscheinungsbild" einen Sexüberfall auf zwei Frauen.

Quelle: Soeren Kern: Deutschland: Zahl von Migranten verübter Sexualverbrechen verdoppelt sich in einem Jahr

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Siehe auch:

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Europa: Zwei Terroranschläge an einem Tag – Paris: Islamischer Terroranschlag auf dem Champs-Élysées

Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

3 Dez

Von Soeren Kern, Originaltext: A Month of Islam and Multiculturalism in Germany: October 2016

Übersetzung: Stefan Frank

muenchener_oktoberfest

Das diesjährige Münchener Oktoberfest verzeichnete die niedrigste Besucherzahl seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern. (Foto: Flickr/Sergey Zhaffsky)

  • Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen. Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück.

  • Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder" und wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet".

  • In den ersten sechs Monaten von 2016 wurden die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.

  • Bundespräsident Joachim Gauck sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde.

  • Überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften attackieren Muslime Christen. "Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder", so die NGO Open Doors.

  • Das Statistische Bundesamt meldet, dass die Geburtenrate in Deutschland den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht hat, getrieben vor allem von den von Migrantinnen geborenen Babys.

  • Ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz hat Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt.

1. Oktober: Zwei Migranten vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau geht mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsen. Die Männer zwingen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergehen. Die Täter fliehen und sind auf freiem Fuß.

2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant vergewaltigt eine 90-jährige Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Polizei beschreibt den Verdächtigen anfangs als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später kommt heraus, dass es sich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.

2. Oktober: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert die Entwicklung eines "deutschen Islam", um Muslimen im Land zu helfen, sich zu integrieren. In einem Kommentar für die „Welt am Sonntag” schreibt er:

"Wir … wollen, gerade angesichts der so vielfältigen Herkunft der Muslime in Deutschland, die Entwicklung eines deutschen Islam fördern, die Entwicklung eines Selbstgefühls der hier lebenden Muslime als Muslime in Deutschland, in einer freiheitlichen, offenen, pluralen und toleranten Ordnung, mit ihrer guten Mischung – nach unserem Grundgesetz – von staatlicher religiöser Neutralität. …"

"Ohne Zweifel ist die wachsende Zahl von Muslimen in unserem Land heute für die Aufgeschlossenheit der Mehrheitsgesellschaft eine Herausforderung. Die Herkunft der allermeisten Flüchtlinge bedeutet auch, dass wir es zunehmend mit Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen zu tun haben als bisher. … Wir dürfen in dieser angespannten Situation keine Atmosphäre entstehen lassen, in der gut integrierte Menschen sich in Deutschland fremd fühlen."

4. Oktober: Wie der „Münchner Merkur” berichtet, lag die Besucherzahl beim Münchener Oktoberfest auf dem niedrigsten Stand seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern.

6. Oktober: Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtet über eine Untersuchung deutscher Geheimdienste, wonach fast die Hälfte der Salafisten, die nach Syrien oder Irak ausreisten, zuvor in Moscheen aktiv war. "Die Moscheen spielen für die Radikalisierung von Islamisten in Deutschland weiterhin eine zentrale Rolle", sagt eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

Die Untersuchung analysiert fortlaufend Hintergründe und Verlauf der Radikalisierung von Personen, die mit islamistischer Motivation nach Syrien oder Irak ausreisten. Grundlage sind Daten von insgesamt 784 Personen, die ausreisten oder eine solche Ausreise aktiv versuchten. Die Gesamtzahl der Salafisten wird vom Verfassungsschutz bundesweit mit 9200 Personen angegeben.

6. Oktober: Mehr als 400 Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen kommen zu einem vom Fernsehen übertragenen "Stadtgespräch" mit Kommunalpolitikern zusammen, um über die eskalierende Gewalt und Kriminalität in ihren Vierteln zu diskutieren. Anwohner beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen.

Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagt: "Altenessen ist keine No-go-Area, die Leute hier haben nur einen dicken Hals." Polizeipräsident Frank Richter fügt hinzu: "Ich kann es nicht mehr hören, von No-go-Areas in Essen zu hören." Er besteht darauf: In Essen und Altenessen lebe man völlig sicher.

7. Oktober: Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, dieses Jahr nicht Weihnachten zu feiern, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder". Wie Lokalmedien berichten, gibt es "keinen Weihnachtsbaum, keine Weihnachtsgeschichten, keine Weihnachtsstimmung".

Nichtmuslimische Eltern argumentieren, zur Integration gehöre es, "die neue Kultur kennenzulernen". Erzieherinnen sagen, wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet". Weiter wird bekannt, dass die Erzieherinnen angewiesen sind, darauf zu achten, dass Kinder ihre Pausenbrote nicht tauschen, um zu verhindern, dass muslimische Kinder Schweinefleisch essen.

8. Oktober: Wie die „Welt am Sonntag” berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten von 2016 die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.

10. Oktober: Jaber al-Bakr, ein 22-jähriger Flüchtling aus Syrien, wird verhaftet, nachdem die Polizei in seiner Chemnitzer Wohnung Sprengstoff gefunden hat. Er wird verdächtigt, einen Bombenanschlag auf einen Flughafen in Berlin geplant zu haben. Zwei Tage später erhängt er sich in seiner Gefängniszelle in Leipzig.

14. Oktober: Bundespräsident Joachim Gauck, der aus Gesundheitsgründen nicht noch einmal für sein Amt kandidiert, sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde. Von den bisherigen elf Bundespräsidenten waren neun Protestanten und zwei Katholiken. Gaucks Aussage sorgt in Deutschland für Aufregung. Einige sagen, das Amt stehe jedem Deutschen offen, unabhängig von der Konfession; andere meinen, ein muslimischer Präsident würde die Gesellschaft weiter polarisieren.

Alexander Graf Lambsdorff, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagt: "Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich." Das Bundespräsidialamt teilt „Bild” unterdessen mit, dass der Amtseid keinesfalls von "so wahr mir Gott helfe" in "so wahr mir Allah helfe" geändert werde. [1]

[1] Londons Bürgermeister Sadiq Khan ist keineswegs ein liberaler und demokratisch gesinnter Moslem. Bis zur Wahl spielte er den Toleranten, nach der Wahl zeigte er sein wahres Gesicht. Er wird London weiterhin zum Nachteil der britischen Ureinwohner islamisieren und er wird alles tun, um die Scharia einzuführen. Londons neuer Bürgermeister Sadiq Khan ist ein Moslem – gute Nacht London – Scharia, ick hör dir trapsen

14. Oktober: Der Grünen-Politiker Volker Beck (Grüne) ruft die Deutschen dazu auf, Arabisch zu lernen, damit sie sich mit Migranten unterhalten können, die kein Deutsch sprechen. Vom Fernsehsender N-TV gefragt, wie sich Migranten integrieren können sollen, wenn es in vielen Teilen deutscher Städte niemanden gibt, der Deutsch spricht, antwortet er:

"Andere Länder gehen damit entspannter um, dass in manchen Vierteln auch mal eine andere Sprache von einer Migrationscommunity gesprochen wird. In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen, oder je nachdem, welche Community in der Stadt gerade stark ist." Weiter sagt Beck, es sei gut, dass in vielen deutschen Moscheen kein Deutsch gesprochen wird. Arabische Predigten seien "auch ein bisschen Heimat", so Beck.

14. Oktober: Volker Kauder, einer der wichtigsten Politiker in Angela Merkels CDU, droht Internetgiganten wie Facebook und Google mit Strafen von bis zu 50.000 Euro, sollten sie nicht gegen Hassreden im Internet vorgehen. Hintergrund der Drohung ist eine wachsende Stimmung gegen Einwanderung in Deutschland.

15. Oktober: Ein syrischer Migrant stört eine Hochzeitszeremonie in der Karmel-Kirche in der Duisburger Innenstadt. Er platzt in die Kirche und fängt an, die Madonnenfigur zu streicheln, während er "Allahu Akhbar" ("Allah ist der Größte") schreit. Der Mann wird in die Psychiatrie gebracht, aus der er erst Tage zuvor entlassen worden war. Dies ist einer von einer wachsenden Zahl von Vorfällen, bei denen muslimische Migranten in deutschen Kirchen stören oder Vandalismus verüben.

16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen.

Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Später bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft.

17. Oktober: Der Deutsche Presserat erteilt der Wochenzeitung „Junge Freiheit” eine Rüge, weil sie die Nationalität dreier afghanischer Teenager genannt hatte, die im April 2016 an einem Wiener Bahnhof eine Frau vergewaltigt hatten. Die Nationalität der Täter, so der Presserat, sei "nicht relevant" für den Fall; indem die Zeitung sie genannt habe, habe sie sie "bewusst abwertend als Person zweiter Klasse dargestellt". Im Interesse "fairer Berichterstattung" verlangte der Presserat, dass die Zeitung den anstößigen Artikel von ihrer Website entfernt. Diese weigerte sich jedoch, der Aufforderung zu folgen und sagte, sie werde auch weiterhin die Nationalitäten von Strafverdächtigen nennen. [2]

[2] Was bildet dieser Presserat sich überhaupt ein? Warum will er die Meinungsfreiheit einschränken? Der Deutsche Presserat ist nichts anderes als Teil der Lügenpresse, die verschweigen möchte, dass sehr viele Straftaten, wenn nicht sogar die meisten, von Migranten verübt werden. Und nun will der Presserat den Zeitungen ein Maulkorb auferlegen, die die Wahrheit berichten. Er soll sich lieber um die Medien kümmern, die die Wahrheit verschweigen und sie auffordern, die ganze Wahrheit zu berichten. Verlogene politische Korrektheit.

17. Oktober: Die deutsche Sektion von Open Doors, einer Nichtregierungsorganisation, die verfolgten Christen hilft, berichtet, dass Muslime überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen attackieren. Die NGO hat im Zeitraum zwischen Mai und September 2016 743 Fälle dokumentiert; diese seien nur die "Spitze des Eisbergs". In dem Bericht heißt es:

"Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder."

17. Oktober: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hat die Geburtenrate in Deutschland 2015 den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht, vor allem getrieben durch Babys, die von Migrantinnen geboren werden. Die Geburtenrate lag 2015 bei 1,5 Geburten pro Frau, gegenüber 1,47 im Jahr 2014. Das ist der höchste Wert seit 1982, damals lag er bei 1,51. Bei deutschen Frauen stieg die Geburtenrate allerdings nur geringfügig: von 1,42 Kinder pro Frau (2014) auf 1,43 (2015). Bei ausländischen Frauen stieg die Rate im selben Zeitraum von 1,86 auf 1,95 Kinder pro Frau.

18. Oktober: Ein Brandbrief wird bekannt, den Sigrid Meierhofer (SPD), die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen an die bayerische Landesregierung geschrieben hat. Darin droht sie die Schließung einer Unterkunft an, die 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika beherbergt, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden. In dem Brief, der dem „Münchner Merkur” zugespielt worden ist, heißt es, die örtliche Polizei habe in den vorangegangenen sechs Wochen auf mehr Notrufe hin ausrücken müssen, als in den gesamten 12 Monaten zuvor.

18. Oktober: Wie die „Süddeutsche Zeitung” meldet, haben in den ersten acht Monaten von 2016 mehr als 17.000 Migranten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verklagt, weil ihnen nicht der volle Flüchtlingsstatus zugesprochen worden war. Die meisten syrischen Flüchtlinge in Deutschland erhalten nur teilweisen Asylstatus, subsidiärer Schutz genannt, der den Familiennachzug um mindestens zwei Jahre verzögert. Laut dem Bericht der „Süddeutschen” hätten 90 Prozent der Flüchtlinge, die den subsidiären Schutzstatus angefochten hätten, vor Gericht gewonnen und die vollen Rechte nach der Genfer Konvention erstritten. Flüchtlinge mit vollem Status können sofort einen Antrag einreichen, Ehegatten und Kinder nach Deutschland zu bringen. Wenn alle diese 17.000 Migranten vor Gericht gewinnen, würde Hunderttausenden weiteren Migranten genehmigt, nach Deutschland zu kommen.

19. Oktober: „Bild” berichtet, dass ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt hat. Der Mann, der als Ghazia A. vorgestellt wird, sagte „ Bild” : "Nach unserer Religion habe ich die Pflicht, jede Familie gleichermaßen zu besuchen und bei ihnen zu sein, keine zu bevorzugen." Behördenvertreter sagten der Zeitung, die Familie integriere sich gut und alle Kinder gingen zur Schule. [3]

[3] Das stimmt leider nicht, denn mit der Familie gibt es erhebliche Probleme, die aber wohl offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden sollen. Der jährliche Unterhalt der Familie beträgt übrigens 360.000 Euro. Und selbstverständlich hat Ghazia A. bis heute keine Arbeit gefunden. Wie sollte er auch, er muss sich ja schließlich gleichmäßig um seine Familie kümmern. Der deutsche Michel zahlt und die syrische Familie lacht sich ins Fäustchen. So funktioniert Integration in Doof-Deutschland. Syrer reißt mit Harem und 23 Kindern ins Asyl-Paradies

19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.

19. Oktober: Eine 16-jährige Deutsch-Marokkanerin muss sich vor Gericht wegen Terrorismus verantworten. Im Februar 2016, als sie 15 war, hatte sie am Hauptbahnhof von Hannover einen Polizisten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe eine "Märtyreroperation" für den Islamischen Staat ausgeführt.

20. Oktober: Es wird bekannt, dass Schüler einer Grundschule in Garmisch-Partenkirchen im ökumenischen Gottesdienst die „shahada” , das islamische Glaubensbekenntnis ("Es gibt keinen Gott außer Allah, und Mohammed ist sein Gesandter") auswendig lernen und aufsagen mussten.

21. Oktober: In einem Interview mit der „Welt am Sonntag” sagt der Islamexperte und Grünenpolitiker Kurt Edler, um Radikalisierung zu verhindern, solle syrischen Migranten gestattet werden, in Deutschland ihre eigene Stadt zu gründen. Wörtlich sagt er: "Warum richten wir nicht in Mecklenburg-Vorpommern ein Neu-Aleppo ein? Dann zeigen wir, dass das, was die britischen und irischen Auswanderer im Nordosten der USA geschafft haben, auch bei uns möglich ist."

24. Oktober: In Hamburg wird eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen gruppenvergewaltigt und es bei Temperaturen unter null dem Erfrieren ausgesetzt hatte, zu Bewährungsstrafen verurteilt. "Die Strafen mögen einem Teil der Öffentlichkeit milde erscheinen", sagt  Richter Georg Halbach, doch hätten die Teenager Geständnisse abgelegt, erschienen reumütig und würden nicht mehr länger eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen. Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, führt in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen.

Hamburg: Nach Skandalurteil sind drei Vergewaltiger untergetaucht – Richter Georg Halbach sah keine Fluchtgefahr

24. Oktober: Eine YouGov-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Ebenfalls 68 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.

25. Oktober: In einem Berliner Schwimmbad verüben sieben Migrantenjungen, von denen die jüngsten erst sieben sind, einen sexuellen Angriff auf drei Mädchen im Alter von neun, elf und vierzehn.

25. Oktober: Die deutsche Ausgabe der „Huffington Post” veröffentlicht einen Artikel eines syrischen Migranten namens Aras Bacho, in dem dieser fordert, dass alle Schilder und Produkte in Deutschland auf Arabisch beschriftet zu sein hätten, um Migranten das Leben einfacher zu machen. Er schreibt:

"Ich als Flüchtling finde, dass in Europa die Aufschrift auf Straßenschilder in Arabisch übersetzt werden sollte. Genauso sollte auf der Verpackung von Lebensmitteln auf Arabisch zu lesen sein, was sich darin befindet. Auch in Prüfungen sollte die Möglichkeit bestehen, Arabisch zu sprechen. … Die meisten Flüchtlinge haben den Führerschein in Syrien gemacht. Es wäre doch hilfreich, wenn die Straßenschilder auf Arabisch wären. Wir sollten diesen Menschen mehr helfen. Egal, was es kostet."

25. Oktober: In fünf Bundesländern durchsucht die Polizei ein Dutzend Wohnungen und Flüchtlingsunterkünfte. Die Razzia ist Teil einer Antiterrorfahndung. 14 Tschetschenen, die 2013 nach Deutschland kamen, stehen im Zentrum der Ermittlungen zur "Terrorismusfinanzierung". Niemand wird verhaftet.

25. Oktober: Eine Gruppe muslimischer Kinder wirft, von "Allahu Akbar"-Rufen begleitet, Steine auf einen äthiopischen Priester, der zu Fuß zu einer Kapelle in Raunheim [Hessen] unterwegs ist. Nach Polizeiangaben wird der Priester zum Ziel, weil er ein Kreuz trägt.

27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung: "Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."

27. Oktober: Die Stadt Monheim spendet zwei islamischen Organisationen 845.000 Euro an Steuergeldern, um in der Stadt Moscheen zu bauen. Das Geld wird dafür benutzt, Grundstücke für die Moscheen zu kaufen, den Bau bezahlt die türkische Regierung. Bürgermeister Daniel Zimmermann sagt, er hoffe, dass die Moscheen die muslimische Integration beförderten. "Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler." Die Spende ist nur an eine Bedingung geknüpft: Die Minarette dürfen nicht höher als 25 Meter sein.

27. Oktober: Den Eltern eines Teenagers droht, wie die Deutsche Welle berichtet, ein Prozess, weil sie ihren Sohn nicht an einem Schulausflug in eine Moschee haben teilnehmen lassen. Die Eltern sollten für das unentschuldigte Fehlen ihres Sohnes ein Bußgeld von 300 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe prüft nun, ob die Eltern vor Gericht erscheinen müssen, weil sie die Strafe nicht gezahlt haben. Die Schulleiterin Renate Fritzsche sagt, es gebe keine Ausnahmen von der Schulpflicht. Das Erziehungsziel, betont Fritzsche, sei es, "die Bereitschaft bei den Kindern zu erwecken, sich mit fremden Kulturen zu beschäftigen und sie zu tolerieren."

27. Oktober: Die „Berliner Zeitung” berichtet, dass ein 19-jähriger syrischer Migrant, der nur als Shaas Al-M. identifiziert wird, in Berlin Terrorziele für den Islamischen Staat ausgespäht habe. Als er im März 2016 verhaftet wurde, soll er in Deutschland aktiv Terroristen rekrutiert und Anschläge vorbereitet haben. Der Mann, der vom Islamischen Staat religiöses und militärisches Training erhielt, kam im Sommer 2015 in Deutschland an und gab sich als syrischer Flüchtling aus.

28. Oktober: Viele arabische Moscheen in Deutschland seien konservativer als die in Syrien; das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Bericht heißt es: "Ein Dutzend Syrer, die sechs Moscheen in drei Städten besuchen, sagten Reuters, sie fühlten sich unwohl angesichts der sehr konservativen Botschaften in arabischsprachigen Moscheen. Andere Besucher der Moschee würden die Neuankömmlinge dafür kritisieren, wie sie sich kleiden und ihre Religion ausüben, sagen sie. Einige bestünden darauf, den Koran wortwörtlich auszulegen."

28. Oktober: Vor einer Kirche in Freiburg verübt ein Mob von 17 muslimischen Migranten einen Sexüberfall auf zwei Frauen. Die Polizei verhaftet drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen; sie waren 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen und vorher bereits wegen anderer Straftaten festgenommen worden.

28. Oktober: „Der Spiegel” berichtet, dass Bundesjustizminister Heiko Maas es deutschen Gerichten leichter machen will, Kinderehen für ungültig zu erklären. Derzeit gibt es 1.475 verheiratete Kindern in Deutschland, darunter 361 Kinder unter 14. 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Nach deutschem Recht können Jugendliche, die 16 Jahre oder älter sind, heiraten, aber nur, wenn ihr Partner volljährig ist und ein Familiengericht eine Ausnahmegenehmigung erteilt.

Die Kriterien hierfür will Maas verschärfen. Die Befreiung soll nur erteilt werden, "wenn die beabsichtigte Ehe das Wohl des Antragstellers nicht beeinträchtigt". Dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) geht das nicht weit genug. "Im Sinne der Klarheit unserer Rechtsordnung sollten wir ganz konsequent dafür sorgen, dass in unserem Land keinerlei Ehen mit Minderjährigen mehr geschlossen werden können, auch nicht in Ausnahmefällen", sagt er.

31. Oktober: Eine 53-Jährige attackiert zwei Polizisten, als diese ihre Wohnung in Mülheim betreten. Die Beamten werden bei ihr vorstellig, weil sie Möbel aus ihren Fenstern geworfen haben soll. Weil sie sich weigert zu öffnen, brechen die Polizisten die Tür auf. Als die Beamten in der Wohnung sind, greift die verschleierte Frau sie mit einem Teppichmesser an und schreit dabei "Allahu Akbar" ("Allah ist der Größte"). Nach Angaben der Polizei handelt es sich um eine muslimische Konvertitin, die aufgrund einer Serie von früheren Vorfällen, die mit islamischem Extremismus zu tun hatten, bereits polizeibekannt ist.

„Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter 

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

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Siehe auch:

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Prof. Soeren Kern: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit

9 Nov

Polizei: "Wir verlieren die Hoheit auf der Straße"

Englischer Originaltext: German Streets Descend into Lawlessness

Übersetzung: Stefan Frank

massenschlaegerei_migrantenDeutsche Polizisten im Einsatz, um eine Massenschlägerei unter Migranten aufzulösen.

  • Laut einem am 6. September vorgestellten Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) haben Migranten in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 142.500 Straftaten verübt. Das sind umgerechnet 780 von Migranten pro Tag verübte Straftaten – 32,5 pro Stunde –, ein Anstieg um fast 40 Prozent gegenüber 2015. Die Daten erfassen nur jene Straftaten, bei denen ein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte. [1]

[1] Mit anderen Worten, die wirkliche Zahl der Straftaten ist wesentlich höher, aber die verschweigt die Polizei uns lieber! Müssen wir die wirkliche Zahl der Straftaten mit 10, 20, 50 oder 100 multiplizieren?

Till-R. Stoldt schreibt: Polizeigewerkschaften fordern, dass die regierungsfreundliche Polizei-Statistik nicht länger "manipuliert“ wird. Das Ergebnis wäre erschreckend. Es gibt wohl viel mehr Gewalttäter als bisher bekannt. Die Zahl junger Gewalttäter sinkt seit Jahren, verkündet die amtliche Statistik. Tatsächlich liegt sie womöglich 80 Mal höher als offiziell bekannt, halten Kriminologen nun dagegen…

Eindeutig ist etwa die Studie des Kriminologen Karlhans Liebl von der sächsischen Polizeihochschule. Er befragte repräsentative Bevölkerungsgruppen im Land, um zu ermitteln, wie viel Prozent der Sachsen Opfer von Straftaten geworden seien. Das Resultat verglich er mit den Zahlen der sächsischen PKS. Ergebnis: Die offizielle Statistik spiegelt nur einen winzigen Bruchteil der Kriminalität wider.

Im Auftrag der DPolG wurden die Ergebnisse auf NRW umgerechnet. Demnach werden hierzulande 71 Mal mehr schwere Körperverletzungen begangen als offiziell bekannt. Bei den leichten Körperverletzungen gibt es gar 89 Mal mehr Übergriffe als gemeldet.

Michael Mannheimer schreibt: Die Zahl junger Gewalttäter sinkt seit Jahren, verkündet die amtliche Statistik. Tatsächlich liegt sie womöglich 80 Mal höher als offiziell bekannt, halten Kriminologen nun dagegen. Brisant:

Die Quote ist nahezu ausschließlich auf die exorbitant höhere Kriminalität sog. „Straftäter mit Migrationshintergund" zurückzuführen. In Berlin etwa sind 81 Prozent aller Intensivstrafttäter Türken oder Araber, und – aufgepasst! – werden hierzulande 71 Mal mehr schwere Körperverletzungen begangen als offiziell bekannt.

Weil das politisch inkorrekt ist (also gegen die linke Meinungsdiktatur verstößt), legen linke Politiker persönlich Hand an die Statistiken: Veröffentlicht werden darf nur noch das, was den Linken genehm ist. Daher sind die gefälschten Polizeistatistiken nicht der Polizei, sondern ausschließlich linken Politikern anzulasten: Ganz vorne dran wie immer: die SPD.

  • Tausende von Migranten, die als "Asylbewerber" oder "Flüchtlinge" nach Deutschland kamen, sind untergetaucht. Bei ihnen handelt es sich vermutlich um Wirtschaftsmigranten, die unter falschem Vorwand nach Deutschland eingereist sind. Von vielen von ihnen wird angenommen, dass sie Diebstähle und Gewaltkriminalität verüben.

  • Örtliche Polizeikräfte in vielen Teilen des Landes räumen ein, dass sie bis über ihre Grenzen hinaus ausgelastet und nicht mehr länger in der Lage sind, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten.

  • "Der Drogenhandel findet direkt vor unseren Augen statt. Wenn wir uns einmischen, werden wir bedroht, bespuckt, beleidigt. Manchmal zückt auch jemand sein Messer. Es sind immer dieselben Leute, die wir hier beobachten. Sie sind skrupellos, dreist und haben bei ihren Diebstählen nicht einmal vor alten Menschen Respekt", sagt ein privater Wachmann.

  • Laut Freddi Lohse, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Hamburg, betrachten viele migrantische Straftäter die Milde des deutschen Rechtssystems als grünes Licht, weitere Verbrechen zu verüben. "Die sind aus ihren Heimatländern härteres Durchgreifen gewöhnt", sagt er, "denen fehlt es an Respekt."

  • "Es kann nicht sein, dass die Straftäter immer weiter die Akte auffüllen, uns körperlich verletzen, beleidigen und keine Sanktion erfahren. Viele Verfahren werden eingestellt oder auf Bewährung freigesetzt oder was auch immer. Ja, es ist ein Witz, was da vor Gericht mittlerweile passiert", sagt die Polizistin Tania Kambouri.

Die Vergewaltigung eines zehnjährigen Mädchens in Leipzig wirft erneut ein Schlaglicht auf die ausufernde Gewaltkriminalität, die in Städten überall in Deutschland von Migranten verübt wird – und auch auf die enorme Mühe, die deutsche Staats- und Medienvertreter sich dabei geben, Informationen über die Schuldigen dieser Verbrechen zu zensieren.

Das Mädchen war am 27. Oktober um sieben Uhr morgens mit dem Fahrrad zur Schule unterwegs, als ein Mann ihm auflauerte, es zu Boden riss und vergewaltigte. Der Verdächtige wird als ein Mann in den Mittdreißigern mit kurzem braunen Haar und Stoppelbart beschrieben.

Die Leipziger Polizei weigerte sich ausdrücklich zu sagen, ob der Verdächtige ein Migrant ist, gab aber implizit zu, dass er einer ist. Sie hat ein Phantombild des Verdächtigen veröffentlicht, dazu die politisch korrekte Warnung:

"Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."

Der Versuch, die Information über die Vergewaltigung zu zensieren – wobei deutsche Offizielle sich mehr Sorgen über den Schutz der Identität des Vergewaltigers machen als um das Wohl des Opfers und anderer Mädchen, die dieser angreifen könnte – ist in Deutschland fast ohne Beispiel.

Der Bild-Zeitung muss man anrechnen, dass sie darauf reagiert hat: "Bild ignoriert diese Bitte! Die Redaktion will helfen, dass der Täter so schnell wie möglich gefasst wird." Tatsächlich ist Bild die einzige Zeitung in Deutschland, die nicht nur das Phantombild veröffentlicht hat, sondern auch einen Bericht über diese Vergewaltigung.

Gewaltkriminalität – darunter Vergewaltigungen, sexuelle und andere Überfälle, Messerangriffe, Einbrüche, Raubüberfälle und Drogenhandel – ist in Deutschland eskaliert, seit Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als eine Million zumeist männliche Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten im Land willkommen geheißen hat. Nur sehr wenige der Migranten – wenn überhaupt – wurden überprüft, bevor ihnen die Einreise nach Deutschland gestattet wurde.

Laut einem vertraulichen Polizeibericht, der Bild zugespielt wurde, haben Migranten im Jahr 2015 208.344 Straftaten verübt. Das ist ein Anstieg um 80 Prozent gegenüber 2014 und bedeutet, dass allein 2015 Migranten im Durchschnitt 570 Straftaten pro Tag – oder 23 pro Stunde – begangen haben.

Die tatsächliche Zahl von durch Migranten verübte Verbrechen ist allerdings viel höher; der vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellte Bericht erfasst lediglich aufgeklärte Straftaten. Laut der Polizeistatistik wird aber nur rund die Hälfte aller Straftaten aufgeklärt. Das bedeutet, dass die tatsächliche Zahl der von Migranten 2015 verübten Verbrechen über 400.000 liegen könnte.

Laut einem am 6. September vorgestellten Bericht des BKA haben Migranten in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 142.500 Straftaten verübt. Das sind umgerechnet rund 780 von Migranten pro Tag verübte Straftaten – 32,5 pro Stunde, ein Anstieg um fast 40 Prozent gegenüber 2015. Auch in diesem Fall ist wieder zu beachten, dass die Daten nur jene Straftaten erfassen, bei denen ein tatverdächtiger Migrant gefasst wurde. Verbrechen wie das in Leipzig, wo der Verdächtige auf freiem Fuß ist, tauchen in den Statistiken gar nicht auf.

Wenn die Statistiken über Migrantenkriminalität für das gesamte Jahr 2016 erscheinen, werden sie wahrscheinlich einen deutlichen Anstieg gegenüber den Zahlen von 2015 zeigen. Einer der Gründe dafür ist, dass Tausende von Migranten, die als "Asylbewerber" oder "Flüchtlinge" nach Deutschland kamen, untergetaucht sind. Bei ihnen handelt es sich vermutlich um Wirtschaftsmigranten, die unter falschem Vorwand nach Deutschland eingereist sind. Von vielen von ihnen wird angenommen, dass sie zu ihrem Lebensunterhalt Diebstähle und Gewaltkriminalität verüben.

Die von Migranten verübten Straftaten werden von den deutschen Behörden zumeist heruntergespielt, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken. So heißt es etwa im BKA-Bericht, bei den meisten von Migranten verübten Delikten gehe es um Beförderungserschleichung, also Schwarzfahren. Bei anderen Straftaten wird fast immer behauptet, es seien Einzelfälle, nicht etwa Fälle, die Teil eines landesweiten Problems sind.

Das Gatestone Institute hat Hunderte von Berichten über Migrantenkriminalität in örtlichen Polizeiberichten und Lokal- oder Regionalzeitungen gesichtet. Die Belege weisen auf einen landesweiten Anstieg der Migrantenkriminalität hin: Städte und Landkreise in allen 16 Bundesländern sind betroffen. Tatsächlich räumen die örtlichen Polizeikräfte in vielen Teilen des Landes selbst ein, dass sie bis über ihre Grenzen hinaus ausgelastet und nicht mehr länger in der Lage sind, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten.

Das wachsende Gefühl der Gesetzlosigkeit schlägt sich auch in einer YouGov-Umfrage vom 24. Oktober nieder, die zu dem Ergebnis kommt, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Fast 70 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.

In Hamburg zeigen die Statistiken, dass Migranten fast die Hälfte aller in der Hansestadt in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 angezeigten Verbrechen verübt haben, obwohl sie nur einen Bruchteil der 1,7 Millionen Einwohner ausmachen. Nach Angaben der Polizei werden viele Straftaten von "ausländischen Banden" begangen.

Die Hamburger Polizei sagt, sie sei hilflos angesichts von immer mehr Verbrechen, die von jungen nordafrikanischen Migranten verübt werden. In Hamburg gibt es inzwischen mehr als 1.800 sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL), von denen die meisten auf der Straße leben und offenbar alle Arten von Verbrechen begehen, insbesondere auch Handtaschendiebstahl.

Mehr als 20.000 Handtaschen werden jedes Jahr in Hamburg geklaut. Bei den Dieben handelt es sich meist um Männer im Alter zwischen 20 und 30, die aus Balkanländern [2] oder Nordafrika kommen, sagt Norman Großmann, Leiter der Bundespolizeiinspektion Hamburg. In den vergangenen Monaten hat die Polizei mehrere Operationen durchgeführt (siehe hier und hier), um etwas gegen das Problem zu unternehmen, doch kam es dabei nur zu wenigen Verhaftungen.

[2] Balkan und Südosteuropa: Rumänien, Bulgarien, Serbien, Bosnien, Herzegowina, Albanien, Mazedonien, Montenegro, Kosovo, Kroatien, Slowenien, Türkei, Kurden

Wie die Lokalmedien berichten, haben Banden von jugendlichen Migranten auf Teilen des Jungfernstiegs, einem der berühmtesten Boulevards Hamburgs, quasi die Kontrolle übernommen. Das Areal, das vor gar nicht langer Zeit für einen zweistelligen Millionenbetrag saniert wurde, wird inzwischen von vielen Bürgern gemieden, weil es zu gefährlich geworden ist.

Seit Jahresbeginn wurden am Jungfernstieg in Hamburg mehr als 50 Körperverletzungen verübt, beinahe täglich hat die Polizei es dort mit aggressivem Betteln, öffentlicher Trunkenheit, Drogenhandel und sexuellen Überfällen zu tun. Restaurantbesitzer klagen über einen Anstieg von Diebstahl und Vandalismus, Taxifahrer sagen, sie würden das Gebiet, wo Arabisch und Farsi die verbreiteten Sprachen sind, meiden.

Die Welt berichtete kürzlich darüber, wie unbegleitete minderjährige Migranten aus einer Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Hammerbrook am Jungfernstieg "arbeiten". In ihren Zimmern wurde ein ganzes Lager von Handys, Laptops und anderem Diebesgut entdeckt. Unlängst verhaftete die Polizei einen 20-jährigen Ägypter namens Hassan, der wiederholt mit dem Messer auf Passanten eingestochen hatte. Er war zudem dabei gefilmt worden, wie er einem Mädchen an die Brust und den Genitalbereich griff. Als das Mädchen sich wehrte, schlug er ihm ins Gesicht.

In Hamburgs nördlichem Stadtteil Alsterdorf drängen die Bürger den Bürgermeister, endlich etwas gegen eine Gruppe von ca. 40 hochaggressiven unbegleiteten minderjährigen Migranten zu unternehmen, die den Bezirk terrorisieren. Anwohner klagen über Einbrüche, Diebstähle und sogar Schutzgelderpressung. Eine 65 Jahre alte Frau sagt, sie sei von einem Zehnjährigen attackiert worden, der versucht hatte, ihr Auto aufzubrechen. Ein 45 Jahre alter Ladenbesitzer sagt, er traue sich nicht, die Jugendlichen zur Rede zu stellen, da sie ihm dann womöglich die Scheiben einwerfen. Ein 75 Jahre alter Rentner sagt, er traue sich nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr vor die Tür.

Thomas Jungfer, der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Hamburg, warnt, in der Stadt gebe es nicht genug Polizeibeamte, um Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten, Zivilfahnder müssten inzwischen die Personallöcher stopfen. "Die Unzufriedenheit der Kollegen steigt", so Jungfer.

Im benachbarten Bremen hat die Polizei im Kampf gegen die organisierte Kriminalität von Clans vom Balkan und aus Kurdistan de facto kapituliert; das knappe Personal wird abgezogen, da es im Kampf gegen die ausufernde Straßenkriminalität junger unbegleiteter Migranten benötigt wird.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, kritisiert die Vertreter der Stadt für deren fehlende Entschlossenheit: "Bremen kapituliert vor brandgefährlichen Clans, aus dem Gewaltmonopol des Staates wird das Recht des Stärkeren und Bewaffneten. Die Sicherheit geht den Bach runter."

In Berlin agieren kriminelle Migrantenclans "mit starken Gruppenloyalitäten" völlig unbehelligt in Neukölln, Wedding, Moabit, Kreuzberg und Charlottenburg. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, ist das Gebiet rund um das Kottbusser Tor in Kreuzberg, wo besonders viele Migranten leben, aufgrund der reduzierten Polizeipräsenz zu einem "rechtsfreien Raum" geworden.

Der Ort wird von Drogenhandel, Verbrechen und Gewalt überschwemmt; täglich und stündlich melden Anwohner und Ladenbesitzer Verbrechen auf offener Straße. Eine Ladenbesitzerin sagt: "Früher konnte man seine Kinder hier frei herumspringen lassen. Auch hat kein Mensch darauf geachtet, ob die Tasche oder der Rucksack sicher verschlossen sind. Heute geht das alles nicht mehr."

Der Focus schreibt: "Tagsüber liegen hier überall die Heroinleichen herum und nachts sind die Taschendiebe unterwegs." Ein privater Wachmann sagt:

"Der Drogenhandel findet direkt vor unseren Augen statt. Wenn wir uns einmischen, werden wir bedroht, bespuckt, beleidigt. Manchmal zückt auch jemand sein Messer. Es sind immer dieselben Leute, die wir hier beobachten. Sie sind skrupellos, dreist und haben bei ihren Diebstählen nicht einmal vor alten Menschen Respekt."

Seine Kollegin fügt hinzu: "Natürlich rufen wir immer die Polizei. Beim letzten Mal haben sie jedoch zwei Stunden gebraucht, bis sie hier ankamen."

In Nordrhein-Westfalen zeigt die Polizeistatistik, dass Algerier 2015 mehr als 13.000 Straftaten verübt haben, mehr als doppelt so viele wie 2014. Marokkaner begingen 14.700 Straftaten, Tunesier 2.000. Insgesamt tauchen in der vorläufigen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) NRW für das vergangene Jahr 6208 Tatverdächtige aus Marokko und 4995 Tatverdächtige aus Algerien auf. Aus Tunesien stammen 1084 Tatverdächtige. "Zuwanderer aus dem nordafrikanischen Raum treten zunehmend überproportional als Straftäter – vorrangig in großen Städten – in Erscheinung", heißt es im Bericht des NRW-Innenministeriums. "Häufig handelt es sich bei den Tatverdächtigen um allein reisende junge Männer." Deliktschwerpunkte seien "Eigentums- und Rohheitsdelikte".

In Düsseldorf sehen sich Lokalpolitiker der Anklage ausgesetzt, die wachsende Bedrohung durch gewalttätige Migrantengangs aus Algerien, Marokko und Tunesien zu ignorieren. In der Stadt gibt es insgesamt 2.244 Nordafrikaner, die verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben, die meisten von ihnen (1.256) aus Marokko. Im Durchschnitt verüben sie alle dreieinhalb Stunden ein Verbrechen. Eine Hauptkommissarin sagt: "Die Gruppe erscheint insgesamt unverschämt und respektlos."

In Stuttgart kämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Migrantenbanden aus Nordafrika, die sich auf Taschendiebstahl spezialisiert haben. Im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart klauen rivalisierende Banden jugendlicher Migranten vom Balkan "alles, was nicht niet- und nagelfest ist", so ein Polizeisprecher. Jugendliche Roma und Kosovaren schwänzen die Schule, um täglich auf Streifzug zu gehen: Systematisch brechen sie Autos auf, um Mobiltelefone und andere Wertsachen zu stehlen. Auch in Arztpraxen, Altenheime, Kindergärten und Schulen brechen sie ein, plündern Taschen und Jacken.

In Aalen hat ein 14-jähriger Kosovare eine Polizeiakte mit über hundert Einträgen. Eine Lokalzeitung berichtet: "Alle Versuche von Polizei, Justiz und Jugendamt, ihn zu einem Unrechtsbewusstsein zu bewegen und zu (re-)sozialisieren, schlugen bislang fehl. Auf Facebook prahlte er auch schon mal mit seinen Unternehmungen, hört gerne Gangster-Rap und macht auch sonst auf Bandenboss."

In Leipzig ist der öffentliche Nahverkehr zu einem Magneten für Kriminelle geworden. Die Zahl der angezeigten Fälle von Diebstahl in öffentlichen Verkehrsmitteln stieg zwischen 2012 und 2015 um 152 Prozent. Auch die Zahl der Körperverletzungen und Sexüberfälle im öffentlichen Nahverkehr wächst. Insgesamt stieg die Zahl der angezeigten Verbrechen in Bussen und Bahnen zwischen 2012 und 2015 um 111 Prozent, die Zahl der angezeigten Verbrechen, die an Bushaltestellen verübt wurden, kletterte in diesem Zeitraum um 40 Prozent.

Die Leipziger Polizei macht den rapiden Bevölkerungsanstieg für den sprunghaften Anstieg der Kriminalität verantwortlich. Zu den Nationalitäten der Täter kann sie sich jedoch nicht äußern, denn "dafür müsste jeder einzelne Vorgang noch einmal geprüft werden". Dies übersteige "die personell-zeitliche Kapazität".

In Dresden haben Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien quasi die Kontrolle über den Wiener Platz übernommen, den großen öffentlichen Platz vor dem Hauptbahnhof. Dort verkaufen sie Drogen und bestehlen Passanten, in der Regel ungestraft. Polizeirazzien sind eine Sisyphusarbeit: Für jeden, der verhaftet wird, rückt sofort ein anderer aus der unendlichen Zahl von Migranten nach.

In Schwerin machen umherstreifende Banden jugendlicher Migranten, die mit Messern bewaffnet sind, die Stadt Tag und Nacht immer unsicherer. Die Behörden haben einen Aktionsplan erstellt, um die Kontrolle über die Straßen zurückzugewinnen. Im Mittelpunkt dieses Plans steht der Einsatz von mehr Straßensozialarbeitern, um die Integration zu fördern.

In Bayern hat Sigrid Meierhofer, die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, einen Brandbrief geschrieben, in dem sie schildert, dass die Polizei in den vorangegangen sechs Wochen wegen mehr von Migranten verübten Verbrechen gerufen wurde als in all den 12 Monaten zuvor. In dem Brief an die bayerische Landesregierung droht sie, eine Unterkunft in der Stadt zu schließen, in der 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika untergebracht sind, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden können. Sie warnt zudem die Frauen der Stadt, nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße zu gehen.

In einem Bestseller-Buch beschreibt Tania Kambouri, eine deutsche Polizistin, wie sich die Sicherheitslage in Deutschland durch Migranten verschlechtert, von denen sie sagt, sie hätten keinen Respekt vor Recht und Ordnung. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie:

"Ich erlebe das seit Wochen, Monaten und Jahren auf der Straße bei geringsten Kleinigkeiten. Wir fahren Präsenzstreife und werden von jungen Muslimen verbal angegangen. Das ist die Körpersprache, das sind Beleidigungen wie ‚Scheiß Bulle‘ beim Vorbeifahren. Machen wir dann eine Verkehrskontrolle, steigert sich die Aggression immer weiter, und das ist eben vermehrt von den Migranten ausgehend."

"Ich wünsche mir, dass die Probleme, die wir auf der Straße haben, dass die klar angesprochen werden, dass sie anerkannt werden. Notfalls müssen die Gesetze verschärft werden. Und ganz wichtig ist auch, dass die Justiz, dass die Richter wirksam urteilen. Es kann nicht sein, dass die Straftäter immer weiter die Akte auffüllen, uns körperlich verletzen, beleidigen, was auch immer, und keine Sanktion erfahren. Viele Verfahren werden eingestellt oder auf Bewährung freigesetzt oder was auch immer. Ja, es ist ein Witz, was da vor Gericht mittlerweile passiert."

"Die Respektlosigkeit nimmt zu, die Gewalt gegenüber Polizei nimmt zu. Wir verlieren die Hoheit auf der Straße."

Laut Freddi Lohse, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Hamburg betrachten viele migrantische Straftäter die Milde des deutschen Rechtssystems als grünes Licht, weitere Verbrechen zu verüben. "Die sind aus ihren Heimatländern härteres Durchgreifen gewöhnt", sagt er, "denen fehlt es an Respekt."

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Anhang

Morde, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen durch Migranten in Deutschland, Oktober 2016

In deutschen Polizeiberichten wird eine Reihe von politisch korrekten Euphemismen benutzt, um ausländische Verdächtige zu beschreiben, ohne die Begriffe "Migrant" oder "muslimischer Migrant" zu verwenden.

1. Oktober: Zwei Männer von "südländischer Erscheinung" vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau ging mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsten. Die Männer zwangen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergingen. In Düsseldorf versucht ein "Arabisch sprechender Südländer", eine 34-Jährige im Volksgarten zu vergewaltigen. Als die Frau ihm mit den Fingern in die Augen sticht, rennt er davon. In Kirchdorf zückt ein Mann von "südländischer Erscheinung" vor einem 12-jährigen Mädchen ein Messer. Ein Mann mit "südländischem Teint" entblößt sich vor zwei Mädchen im Alter von acht und zehn in Legden.

2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant aus Marokko vergewaltigt in Düsseldorf eine 90 Jahre alte Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Düsseldorfer Polizei beschreibt den Verdächtigen als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später wird bekannt, dass es sich tatsächlich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.

Ein Migrant aus Afrika ("dunkler/afrikanischer Typ") verübt einen Sexüberfall auf eine 22-Jährige in Altötting.

3. Oktober: In Landau versucht ein "südländisch aussehender" Mann, ein 14-jähriges Mädchen zu entführen. Der Mann rennt weg, als das Mädchen einen akustischen Notfall-Stick aktiviert.

4. Oktober: Ein Mann mit "südländischem Teint" enblößt sich in Neuss vor zwei Kindern im Alter von acht und zehn Jahren auf einem Spielplatz. In Goldbeck zieht eine 15-Jährige ein Messer und droht damit einem 16 Jahre alten Migranten aus Afghanistan, der es in der Vergangenheit immer wieder belästigt hatte.

5. Oktober: In Gießen wird ein 14-jähriges Mädchen, das mit seiner Großmutter spazieren geht, von einem aus Syrien stammenden Migranten sexuell genötigt.

An einem Bahnhof in Böblingen werden zwei Mädchen im Alter von 16 und 17 von einem "südländisch aussehenden Täter" sexuell genötigt. Auf einem Feldweg in Oberursel wird eine 30-Jährige von einem Mann mit "dunklerer Hautfarbe" sexuell genötigt. Ein Mann mit "dunkler Hautfarbe" verübt in Ulm einen Sexüberfall auf eine 21-Jährige.

6. Oktober: Ein Mann, der "gebrochen Deutsch spricht", verübt einen Sexüberfall auf ein 16-jähriges Mädchen in Weingarten.

7. Oktober: Ein Migrant aus Nordafrika verübt in der Innenstadt von Stuttgart einen Sexüberfall auf eine 25-Jährige.

8. Oktober: Ein 26 Jahre alter Asylbewerber aus Syrien versucht in Böblingen, eine 36-Jährige in einem Park zu vergewaltigen. Ein 25-jähriger Syrer begrapscht ein 15-jähriges Mädchen in Moers. Das Mädchen reagiert, indem es dem Mann zwei Ohrfeigen gibt. Der Mann ruft die Polizei und beschwert sich, das Mädchen habe ihn misshandelt. Er wird wegen sexueller Belästigung festgenommen. Eine Frau in Krefeld wird von einem betrunkenen 33-jährigen "Zuwanderer aus dem Nahen Osten" sexuell genötigt.

9. Oktober: Eine 23-Jährige wird in Lispenhausen von einem 22 Jahre alten Migranten aus Eritrea sexuell genötigt. In Bietigheim-Bissingen wird eine 23-Jährige von einem "Mann, der gebrochenes Deutsch spricht", sexuell belästigt. In Bad Hersfeld wird eine 24-Jährige von einem 26-jährigen Asylbewerber aus Pakistan sexuell genötigt. Ein "dunkelhäutiger" Mann schlägt und nötigt eine 21-Jährige in der S-Bahn in Stuttgart.

11. Oktober: Ein Migrant begrapscht ein siebenjähriges Mädchen in einem Bus in Demen. Ein "Nordafrikaner" begrapscht in Mannheim vier Mädchen in der U-Bahn. In Wesel wird eine 19 Jahre alte Frau von einem Mann "mit südländischem Aussehen" sexuell genötigt. Ein 31 Jahre alter Migrant aus Syrien entblößt sich in Markgröningen vor einer 24 Jahre alten Frau. Ein Mann "mit südländischem Aussehen" entblößt sich vor zwei 14-jährigen Mädchen in Kevelaer.

12. Oktober: Zwei Männer "mit südländischem Aussehen" verüben einen Sexüberfall auf ein 15-jähriges Mädchen an einer Bushaltestelle in Weikersheim. In Leipzig wird eine Frau von einem 21-jährigen Migranten aus Libyen sexuell attackiert. Ein Mann, der Deutsch "mit Akzent" spricht, überfällt eine 36-Jährige in Siegen.

13. Oktober: Ein 19 Jahre alter Migrant aus Pakistan überfällt eine 18 Jahre alte Frau in Monschau. Auf dem Weg zur Polizeiwache leistet er aggressiv Widerstand und versucht eine Beamtin mit Kopfstößen zu verletzen. Ein "dunkelhäutiger Mann" entblößt sich vor einem 16-jährigen Mädchen in Aichach. In Heilbronn wird ein 33-jähriger Migrant aus dem Irak zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt; er hatte eine 55-Jährige auf offener Straße vergewaltigt. Ein 20-jähriger Migrant aus Mali wird zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er eine 42-Jährige in München wiederholt sexuell attackiert hatte.

14. Oktober: In einem Park in Ahaus missbraucht ein Mann mit "südländischem äußeren Erscheinungsbild" ein siebenjähriges Mädchen. Ein Mann mit einer arabischen Tätowierung begrapscht zwei elfjährige Mädchen in einem Schwimmbad in Gronau. In Bad Hersfeld versuchen zwei Männer mit "sehr dunkler Hautfarbe", zwei 15 und 16 Jahre alte Mädchen zu vergewaltigen. Ein "südländischer" Mann überfällt eine 23-Jährige in Wilhelmshaven.

15. Oktober: Eine 77 Jahre alte Frau in Bothfeld wird von einem 20 bis 25 Jahre alten Mann mit "dunklem Teint" sexuell genötigt. Die Polizei nimmt an, dass der Täter auch für vier andere Überfälle in der Stadt verantwortlich ist, die sich im Juli, September und Anfang Oktober ereignet haben. Nur wenige Tage nach ihrer Ankunft in Deutschland haben drei Afghanen im Alter von 17, 24 und 29 Jahren zwei 14-jährige Mädchen in einem Schwimmbad in Gronau sexuell bedrängt. Zwei 18-jährige Migranten aus Westafrika vergewaltigen zwei 18-jährige Frauen in Bremen. Ein Mann "offenbar ausländischer Abstammung" schlägt eine Frau an einem Bahnhof in Oranienburg. Als ein 32-jähriger Passant einschreitet, um die Frau zu schützen, wird auch er von dem Migranten attackiert, der weiterhin auf freiem Fuß ist.

16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen. Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Am 29. Oktober bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft. Ebenfalls am 16. Oktober wird eine 26-Jährige in einem Park in Dresden von einem 31 Jahre alten Migranten aus Pakistan sexuell bedrängt und genötigt.

18. Oktober: Ein Mann "südländischen Typs" verübt einen Sexüberfall auf eine 19-Jährige in Hildesheim.

19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.

22. Oktober: Ein 18-jähriger Migrant aus Somalia ermordet in Neuenhaus eine 87 Jahre alte Frau.

24. Oktober: In der Nähe des Freiburger Hauptbahnhofs umringen 17 Migranten zwei Frauen und attackieren sie sexuell. Nur drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen, werden festgenommen, und auch sie sind bald wieder auf freiem Fuß. Das Verbrechen gleicht dem taharrush gamea – "gemeinschaftliches sexuelles Bedrängen" –, wie es sich in Köln und anderen deutschen Städten in der Silvesternacht ereignete, als große Gruppen von männlichen Migranten Frauen umzingelten und sie dann sexuell attackierten.

27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung:

"Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."

Zwei Männer, die "gebrochenes Deutsch" sprechen, verüben einen Sexüberfall auf eine Frau in Fürstenzell.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit

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Siehe auch:

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