Michael Stürzenberger: Neuregelung bei Mindestsicherung und Einbürgerung in Österreich – Vorbild für Deutschland?

Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) wollen die Einwanderungskriterien in Österreich deutlich verschärfen.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Senkung der Mindestsicherung für Asylbewerber von 914 auf 520 Euro, mehrheitlich in Sachleistungen ausgezahlt, und Antrag auf Einbürgerung für Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren:

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sind auf dem richtigen Weg, um die hemmungslose Invasion von Versorgungssuchenden aus Afrika und Nahost zu stoppen. Zwei pragmatische Politiker, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und jenseits der Geisteskrankheit der politischen Korrektheit die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Ein Vorbild für Deutschland, das aber noch eine Zeit brauchen wird, um die Alternativlosigkeit einer solchen realitätsbezogenen Politik mehrheitlich zu erkennen.

Die linke taz berichtet erstaunlich sachlich ohne die eigentlich zu erwartende hyperventilierende Schnappatmung:

So kopieren die Verhandlungspartner das Modell aus Oberösterreich, wo eine ÖVP-FPÖ-Koalition schon seit mehr als einem Jahr vormacht, was in Sachen Verschärfung alles geht. Die Mindestsicherung soll demnach für Asylbewerber nicht nur von 914 auf 520 Euro gesenkt, sondern auch großteils in Sachleistungen ausgezahlt werden. Unterbringen will man sie vorrangig in Landesquartieren.

Die Mindestsicherung – bisher Landessache – soll bundesweit auf niedrigem Niveau vereinheitlicht werden. Das richtet sich vor allem gegen des rot-grüne Wien, das sich weigert, diese Sozialleistung unter das Existenzniveau zu drücken. Außerdem sollen Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren einen Antrag auf Einbürgerung stellen dürfen.

Verschärfungen soll es auch für die innereuropäische Arbeitsmigration geben. Kurz hatte im Wahlkampf die „Einwanderung ins Sozialsystem“ verteufelt und darüber nachgedacht, wie man Arbeitsmigranten aus Osteuropa Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld kürzen könne. Wie das europarechtlich haltbar umgesetzt werden soll, ist noch nicht klar.

Leider haben es erst 12,6% des deutschen Volkes erkannt, dass die verkrusteten Altparteien rund um Angela Merkel & Co ihr Land in den Abgrund führen. Die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen müssten es aber jetzt auch wirklich dem Letzten vor Augen geführt haben, dass die Kanzlerin eine prinzipienlose Opportunistin ist, die keinerlei grundlegende politische Leitlinien besitzt. So warf die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Merkel vor, nur zu moderieren und keine Richtung vorzugeben. [1]

[1] Meine Meinung: Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Richtung vorgegeben hat, da muss ich Andrea Nahles ganz energisch widersprechen, denn die Richtung der Politik lautete, den Grünen so weit wie möglich in den Enddarm kriechen und diese Kunst beherrscht sie hervorragend. Auch Horst Seehofer ist ein begnadeter Künstler auf diesem Gebiet, denn er wiederum kroch der Bundeskanzlerin so tief wie möglich.. na, ihr wisst schon.

Anstatt mutig mit der FDP gemeinsam die Koalitionsverhandlungen zu beenden, zog Seehofer feige den Schwanz ein und versuchte die FDP als die Schuldigen am Scheitern der Jamaika-Koalition aussehen zu lassen. Seehofer wäre jeden Deal eingegangen, nur um an der Macht zu bleiben. Jagt ihn endlich vom Hof, am besten in die arabische Wüste.

Vera Lengsfeld schreibt: „Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit der FDP aus der verfahrenen Kiste ausgestiegen ist, zeigt, wie wenig Substanz in der CSU vorhanden ist.”

Ähnlich hatte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, ausgedrückt, der die konfusen Verhandlungen ebenfalls mitmachen musste. Es wird immer klarer, dass Merkel nur an einem interessiert ist: Ihrem persönlichen Machterhalt. Krasse politische Kurswechsel hat sie in den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft genügend hingelegt. Sie wäre auch jetzt den Grünen extrem weit entgegengekommen, wenn sie damit eine Regierung unter ihrer Führung hätte zimmern können. Bezeichnend auch, dass Horst Seehofer ebenfalls sehr weit Richtung Grün gerutscht ist, was den verbliebenen Konservativen in der CSU eigentlich Magenkrämpfe verursachen müsste.

Langfristig stehen die Zeichen, auch angesichts von zu erwartenden sich rasch verschlimmernden Zuständen auf Deutschlands Straßen durch die Islamisierung und die „Flüchtlings“-Invasion, auf eine rechtskonservative Regierung nach österreichischem Vorbild. Die politische Vorgabe der AfD wird hierbei das Maß der Dinge sein. Die Union und die FDP werden immer mehr Bestandteile dieses Parteiprogramms kopieren, und es wird sich dann zeigen, wie die Wähler dies beurteilen. In jedem Fall wird dann spätestens 2021 eine politisch völlig anders strukturierte Regierungstruppe unser Land zukunftsfähig gestalten. >>> weiterlesen

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.

Meine Meinung:

Bei den Verschärfungen in Österreich ist der Kurz-Strache-Koalition aber noch ein Fehler unterlaufen. Sie hätten genau so wie in Großbritannien beschließen sollen, dass es für Wirtschaftsflüchtlinge erst nach vier oder fünf Jahren Sozialleistungen geben sollte, und zwar nur, wenn sie in den Jahren zuvor durchgehend gearbeitet haben. Die Sozialleistungen sollten aber zeitlich begrenzt werden, etwa auf 6 oder 12 Monate. Niemand sollte ein Anrecht auf lebenslange Alimentierung haben. Wer nicht (oder vielleicht 6 Monate nicht) arbeitet, sollte umgehend ausgewiesen werden.

Placker schreibt:

OT: Endlich kommen die Richtigen dran:

„Weihnachtsblut“ – IS droht dem Vatikan und zeigt enthaupteten Papst

Drohungen der Terrormiliz Islamischer Staat gegen den Vatikan und Papst Franziskus hat es schon häufig gegeben. Nun kursiert eine besonders martialische Fotomontage in islamistischen Netzwerken. Das Werk zeigt einen vermummten IS-Kämpfer, der über dem enthaupteten Pontifex steht. Ein anderes, vor wenigen Tagen veröffentlichtes Bild aus der Propagandaabteilung der Dschihadisten zeigt ein Attentäterfahrzeug, das Richtung Petersdom steuert. >>> weiterlesen

kleinemarie schreibt:

Sie werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern!!

https:*//youtu.be/TxPlPzK6xE0

Dieses Video wurde gelöscht.

Video: Serge Menga: Die Afrikaner werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern! (06:51)

Meine Meinung:

Ich finde, das ist ein sehr interessantes Video. Ich stimme in vielen Punkten mit Serge Menga überein. Was mir aber nicht gefällt ist, dass er am Ende wieder in eine afrikanische Opferrolle schlüpft. Er hat sicher recht, dass der Westen in Afrika im Rahmen der Kolonialisierung viele Fehler gemacht hat. Sich aber heute noch darauf zu berufen, halte ich für falsch. Afrika ist seit etlichen Jahrzehnten entkolonialisiert. Es hätte Zeit gehabt, sich eine eigenständige Wirtschaft aufzubauen, genau wie Asien es getan hat, das früher ebenfalls kolonialisiert war.

Die Probleme in Afrika hat Afrika hauptsächlich selber zu verantworten. Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge. Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.

Ein weiteres Problem: Afrika vögelt sich zu Tode: Die wahre Ursache für den afrikanischen Niedergang ist ihr Schlendrian, ihre Gleichgültigkeit, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre Unbeherrschtheit, ihre mangelnde emotionale Kontrolle, ihre Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und das Herumlungern. Die Unpünktlichkeit, das Vertagen und Aufschieben entspricht der afrikanischen Lebensart. Das ist Sand im Getriebe einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.

Anstatt all diese Fehler abzustellen, kriechen die Afrikaner lieber in die Opferrolle. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit instrumentalisieren die Diskriminierung als Waffe. Es ist bequemer, eigene Unzulänglichkeiten zu kaschieren und Sündenböcke anzuprangern. Afrikaner vermarkten ihre Opferrolle mit einer Bauernschläue bis hin zur Kommerzialisierung in Klischees, Film und Musik. Das alles hat überhaupt nichts mit dem Kolonialismus zu tun, sondern der Kolonialismus soll für die afrikanische Verantwortungslosigkeit, Faulheit und Dummheit herhalten.

Man denke dabei an den niedrigen IQ (Intelligenzquotient) der meisten Afrikaner, besonders der Schwarzafrikaner, der in der Regel durch Verwandtenheiraten (Inzest) über viele Generation zustande gekommen ist. Aber das entscheidende ist nicht, wie der Westen darüber denkt, sondern wie die Afrikaner darüber denken. Sie fühlen sich diskriminiert und vom Westen ausgebeutet. Das reden die Linken, die EU und die Muslime ihnen auch jeden Tag ein. Und deshalb werden sie versuchen, Europa gewaltsam zu erobern.

Europa wird sich dagegen nur mit polizeilichen und militärischen Mitteln zur Wehr setzen können (Grenzkontrollen). Und in dem es genau das macht, was jetzt in Österreich geschieht, indem man den Migranten die Sozialleistungen streicht, so dass sie genau wissen, dass sie hier unerwünscht sind und auf keinerlei Sozialleistungen hoffen können. Wenn sie Sozialleistungen wollen, dann sollen sie sich bitte ein eigenes Sozialsystem aufbauen. Das aber geht nur durch harte Arbeit. Wenn sie dazu nicht bereits sind, dann haben sie das selber zu verantworten. Faulheit erhebt kein Recht auf soziale Leistungen Dritter.

na also schreibt:

Wer den Fernsehsender Pro7 MAXX sehen kann, dem sei die Sendung „Border Patrol“ empfohlen, die zur Zeit täglich in mehreren Folgen (leider) vormittags zu sehen ist. Es gibt Border Patrol Kanada, Border Patrol Neuseeland und Border Patrol Australien im Wechsel. Da sieht man, wie andere Länder ihre Grenzen und ihr Land schützen. Da fange ich regelmäßig an zu träumen …

Meine Meinung:

Ich erinnere noch einmal daran, dass Saudi-Arabien einen 9.000 Kilometer langen und schwer bewachten Hochsicherheitszaun mit drei Zäunen, Überwachungstürmen, mit patrouillierenden Fahrzeugen, mit Nachtsichtgeräten, Flugüberwachung, Radar, Drohnen, Video- und Wärmebildkameras und Zehntausenden zusätzlichen bewaffneten Soldaten gebaut hat, der ganz Saudi-Arabien umgibt, um sich vor islamischen Terroristen zu schützen [hier ein Video]. Und was gab es für ein Geschrei, als Donald Trump eine Grenze gegen illegale Migranten an der amerikanisch-mexikanischen Grenze bauen wollte.

Die Türkei baut eine 511 Kilometer lange Mauer an der türkisch-syrischen Grenze. Auch hier bleiben die Proteste stumm. Die Mauer wird von der EU finanziert und besteht aus 3 Meter hohen Betonblöcken, auf denen zusätzlich Stacheldraht befestigt ist. Die Mauer wird rund um die Uhr von bewaffneten Patrouillen und von Wärmebildkameras bewacht. Außerdem ist die Mauer mit Wachtürmen versehen, auf denen Selbstschussanlagen installiert sind. Wer sich weniger als 300 Meter diesem Schutzwall nähert, wird in mehreren Sprachen gewarnt, nicht näher zu kommen, sonst wird scharf geschossen. Bereits im März 2016 haben türkische Grenzschützer neun syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze erschossen, darunter auch Kinder.

Thomas schreibt:

Wow! Wie geil ist DAS denn? Es gibt noch Politiker, die zu ihrem Wort stehen und ihre Versprechen geradezu über-erfüllen. Ohne weich gespülte Kompromisse wird da richtig hart zugeschlagen, um die Spreu vom Weizen zu trennen. Echten Flüchtlingen, die um Leib und Leben fürchten, werden die Neuregelungen egal sein, aber man wird die Parasiten los. In Deutschland ist das unvorstellbar! Zu kaputt, korrupt, faul und feige ist unser politisches Personal – und die AfD ist (noch) nicht stark genug.

Immerhin, Österreich hat jetzt eine ganz starke Vorbildfunktion, auf die man sich hierzulande berufen kann. In Deutschland hieß es bislang immer „Einwanderung nach kanadischem Vorbild“, aber das genügt nicht, weil es nur die Arbeitsmigration betrifft und nichts am Missbrauch des Asylrechts ändert. Österreich geht das Problem direkt an der Wurzel an. Gut so und Glückwunsch!

Siehe auch:

• Video: Köln-Meschnich: Neun Wohnblöcke Multikultihölle – Gewalt, Schiessereien und Drogenhandel (03:44)

• Paris: Afrikaner-Randale wegen Sklaverei in Libyen eskalieren!

• Prof. Wolfgang Streeck, der klügste Linke, rechnet mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab

• Werner Reichel: Die linken Multikultiträumereien brechen zusammen

• Afrikanische Invasion: Koordinierter Angriff mit 100 Flüchtlingsbooten auf Spaniens Küsten

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland ist weltweit zum Einwanderungsland Nummer EINS geworden

• Joachim Steinhöfel: Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

Türkei baut mit dem Geld der EU eine Mauer an der türkisch-syrischen Grenze

Syrische Flüchtlinge an der syrisch-türkischen Grenze bei Akcakale

Was waren die Proteste groß, als Donald Trump ankündigte, eine Mauer an der amerikanisch-mexikanischen Grenze zu bauen. Ebenso groß waren die Proteste, als die AfD forderte, die deutsche Grenze zu schließen und Flüchtlinge notfalls auch durch einen Schießbefehl daran zu hindern, illegal ins Land zu kommen.

Nun aber, da die Türkei eine 511 Kilometer lange  Mauer an der türkisch-syrischen Grenze baut, von der bereits 290 Kilometer fertiggestellt sind, bleiben die Proteste stumm. Die Mauer wird von der EU finanziert und besteht aus 3 Meter hohen Betonblöcken, auf denen zusätzlich Stacheldraht befestigt ist. Die Mauer wird rund um die Uhr von bewaffneten Patrouillen und von Wärmebildkameras bewacht.

Außerdem ist die Mauer mit Wachtürmen versehen, auf denen Selbstschussanlagen installiert sind. Wer sich weniger als 300 Meter diesem Schutzwall nähert, wird in mehreren Sprachen gewarnt, nicht näher zu kommen, sonst wird scharf geschossen. Bereits im März 2016 haben türkische Grenzschützer neun syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze erschossen, darunter auch Kinder.

So entledigt sich Deutschland der Aufgabe, die eigene Grenze zu schützen, überträgt diese Aufgabe an die Türkei, zeigt mit moralisch erhobenen Zeigefinger auf Donald Trump und nennt ihn einen Rassisten. Auch gegen den Bau einer 814 Kilometer langen Mauer an der saudisch-irakischen Grenze, mit 40 Wachtürmen und modernster Überwachungstechnik, mit der man IS-Terroristen daran hindern will nach Saudi-Arabien einzudringen, gab es keine Proteste.

Aber wenn Donald Trump eine Mauer baut, um Amerika gegen illegale Migranten und Drogenschmuggler zu schützen, dann ist das natürlich etwas ganz Schreckliches und Menschenverachtendes. Mir scheint, der Unterschied zwischen der moralischen Überheblichkeit und der Realität, war noch nie so groß wie heute. Selbst der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim kritisierte die geplante Mauer zwischen Mexiko und den USA.

Frank schreibt:

Bleibt die alles entscheidende Frage: wie durchbrechen wir diesen Teufelskreis aus Heuchelei und Niedergang? Muss die Generation “Schneeflöckchen”, müssen die “Progressiven”, müssen die Grünsozialisten tatsächlich erst wieder am eigenen Leibe erfahren, was Krieg, was der Verlust von Heimat und Freiheit bedeutet, um zur Vernunft zu kommen? Müssen die und ihre Kinder wirklich erst alles verlieren, um zu realisieren, dass man Freiheit und Wohlstand nicht einfach durch das Öffnen von Grenzen teilen kann?

Wie sehr muss man Europa eigentlich verachten, um innerhalb einer Generation alles, was unsere Vorfahren in Jahrhunderten erreicht haben, auf dem Altar einer verlogenen Moral zu opfern? Reicht nicht der historische Blick nach Syrien, Persien und Ägypten, um zu lernen, was in einem kurzen Moment der Schwäche mit einer Hochkultur passieren kann?

Thomas schreibt:

Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Trump wird wegen der geplanten Mauer zu Mexiko kritisiert, aber die Türkei von der EU gedrängt eine Grenzmauer zu errichten. Dies macht das ganze Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik deutlich.

kydiver-sr schreibt:

Jetzt verstehe ich kaum warum dann Ungarn und Bulgarien von der EU gerügt wurden als sie ihre Grenzen-gegen den Strom von Migranten geschlossen haben. Also echt.

Noch ein klein wenig OT:

Pinzgau (Salzburg): Christusfigur von 2,5-Meter-Kreuz gerissen

In Maria Alm (Pinzgau) hat ein unbekannter Täter in der Nacht auf Freitag von einem rund 2,5 Meter hohen Holzkreuz die Christusfigur gestohlen. Das rund 130 Zentimeter große und geschnitzte Jesus-Abbild wurde mit Gewalt vom im freien Gelände stehenden "Schneiderkreuz" gerissen. Die Ermittlungen der Polizei laufen. Die Höhe das Schadens konnte vom Besitzer nicht beziffert werden. >>> weiterlesen

Video: Hong Kong: Reaktion auf aggressive Muslime in der U-Bahn

Michael Stürzenberger schreibt:

Chinesen fordern von Zuwanderern Anstand und Höflichkeit ein. In diesem Video sieht man, wie das geht: Die Passagiere einer U-Bahn in Hong Kong reagieren wenig tolerant, als eine Gruppe Moslems sie einzuschüchtern versucht und zu randalieren beginnt. Bei uns hätten in den meisten Fällen alle weggeschaut und angstvoll gekuscht. In China gibt es da wohl eine ganz andere Gruppendynamik. Anmerkung: Ich halte es für sehr unfair und äußerst brutal, auf einen am Boden liegenden Wehrlosen einzuschlagen und einzutreten. Daher sind die entsprechenden Stellen verpixelt.

Video: Hong Kong: Reaktion auf aggressive Muslime in der U-Bahn (01:32)

Eschwege: Rechtsextremes Gedankengut neben Flüchtlingsunterkunft? Polizei stellt Banner in Eschwege sicher

Eschwege. Ein Banner der “Identitären Bewegung” mit der Aufschrift „Ficki, ficki? Nein! Respekt vor Frauen!" haben Unbekannte am Sonntagmorgen gegenüber des Stadtbahnhofs in Eschwege aufgehängt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Heißt das jetzt Ficki-Ficki ist erlaubt, dagegen zu protestieren aber nicht?

Siehe auch:

• Video: "Talk im Hangar-7": “Fake-News und Lügenpresse: Wem kann man glauben?”

• Michael Klonovsky: Deutsche Gastfreundschaft nur für Refugees – nicht für Rechtspopulisten

• NRW: Kommunales Wahlrecht für alle – auch für Nicht-EU-Ausländer

• Video: Dr. Nicolaus Fest zur DITIB, Aydan Özoguz (SPD) und islamischen Unterwanderung (05:09)

• Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

• Angela Merkel: “Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt”

Michael Mannheimer: Der nackte Terror von Linkspartei, Grünen, SPD und Medien gegen die Volkspartei AfD

Ja, es ist (fast) schon so wie im Dritten Reich. Nach dem 30. Januar 1933 hat die NSDAP keine Zeit verloren, um ihre politischen Gegner einzusammeln. Innerhalb kürzester Zeit fanden sich ganze Ortsvereine und die meisten Funktionäre von SPD, KPD und Gewerkschaften in den ersten Konzentrationslagern, sofern sie nicht in den Untergrund gegangen sind, was nur wenigen geglückt ist.

In Baden-Württemberg wüten grünrot-lackierte Nazis wie zu Zeiten Hitlers. Mittels ihres paramilitärischen Arms, der Antifa, und ihrer terroristischen Medien wie Indymedia („Lasst Kirchen brennen“, „Bomber Harris do it again“, „Tötet Polizisten, wo ihr sie findet“) unterdrücken sie das Volk nicht anders, als es die Nazis taten.

Antifa- und Indymedia-Fotografen fotografieren jedes Gesicht, das sie im Umfeld von Pegida- oder AfD-Veranstaltungen finden können. Und stellen es dann ins Netz, schön geordnet wie in einer CIA-Verbrecher-Datei, versehen mit der Bitte, die Namen und Adressen der an den Pranger gestellten Bürger, sobald fündig geworden, der Redaktion mitzuteilen, damit man diese veröffentlichen könne. Jeder „aufrechte Antifaschist“ wüsste dann, was mit diesen Daten zu machen sei. Nun, hier ein paar Beispiele:

Die „enttarnten“ Bürger werden bei ihren Arbeitgebern angeschwärzt, was häufig fristlose Kündigungen nach sich zieht. Ihre Häuser werden „verschönert (Indymedia-Jargon), ihre Autos abgefackelt. Ihre Familie und Kinder terrorisiert. Das Leben der „Enttarnten“ wird zur Hölle. Hilfe haben sie keine zu erwarten. Weder von den Medien, die solche Vorfälle aus einsichtigen Gründen verschleiern, noch vom Staat.

Hinter der Antifa steht das linkspolitische Establishment: Grüne, Linkspartei, SPD, Gewerkschaften, Medien

Es ist daher ein Fehler zu glauben, die Aktionen seien das Problem der jugendlichen Antifa-Mitglieder. Denn hinter der Antifa stehen Parteien wie die Linkspartei, die Grünen, Teile der SPD – und die Gewerkschaften. In deren Räumen werden Seminare abgehalten,. wird besprochen, welche Aktionen anhängig sind, welche Strategien gefahren werden, welche gegnerischen Einzelpersonen besondere „Aufmerksamkeit“ verdienen.

Parteien und Gewerkschaften schulen also die Antifa, versorgen sie, wenn nötig, mit Wohnungen, und bezahlen ihre Einsätze „gegen rechts“ (die in Wirklichkeit Einsätze gegen jede vom linken Mainstream abweichende Meinungen und damit purer Gesinnungsterror sind).

Sie organisieren die Busse, mit denen dann tausende Antifanten aus ganz Deutschland an die Orte des Geschehens (wie gestern nach Stuttgart) gefahren werden, versehen sie mit professionell aufgemachten Plakaten, mit tausenden Trillerpfeifen, einem Stundenlohn von 20-25 Euro/Anitfant – und bezahlen die Gerichtskosten, wenn hin und wieder mal ein Linksextremist verurteilt werden sollte.

Gesinnungsterror wie bei Hitler und Stalin: Antifa veröffentlicht mehr als 2.000 Teilnehmer des Bundeskongresses der AfD, mit Name, Anschrift, e-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum und Mitgliedsnummer.

 

Die jüngste Veröffentlichung der obigen Proskriptionslisten [Proskription: Ächtung, "Schandliste"] ist nichts anderes als Menschenjagd im Deutschland des Jahres 2016. Sie ist nicht nur ungesetzlich und damit strafbar, wird aber vermutlich keine Folgen haben für die Indymedia-Macher.

Dafür wird sie gravierende Folgen haben für die Denunzierten. Als einer, der die linksfaschistische Szene seit über zehn  Jahren beobachtet weiß ich, was dem einen oder anderen AfD-ler blühen wird: Beschmierte Hauswände, eingeschlagene Fensterscheiben, verbrannte Autos, Denunzierung am Arbeitsplatz, Bedrohung von Frau und Kindern.

Das Ziel ist klar: Purer Terror soll verbreitet werden. Ängste unter den AfD-Politikern und ihrer Familien sollen geschürt werden. Neue AfD-ler sollen davon abgehalten werden, sich der Partei anzuschließen.

Deutschland leidet viel weniger am Terror von rechts, als am Terror von links. Linke verübten die weitaus meisten politisch motivierten Straftaten, gefolgt von „Islamisten“. Medien halten auch diese Fakten nur zu gerne unter Verschluss.

Der von der Regierung mit Millionengeldern bezahlte „Kampf gegen Rechts“ ist in Wahrheit ein Kampf gegen jede Meinung, die von der linken abweicht. Er ist in Wahrheit ein staatlich subventionierter Kampf gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, dessen Höhepunkt wir derzeit erleben.

Medien und Ordnungsämter sind oft eng mit der Antifa verzahnt

Gedeckt wird dieser Parteien-Terror durch die Medien. Diese sind oft organisatorisch und personell eng verzahnt mit der Antifa, den Parteien und Gewerkschaften – und – wir wissen’s – informieren die Antifa-Verbände, wenn sie Wind bekommen haben von einer Veranstaltung islamkritischer Organisationen oder Einzelpersonen – ob Straßenveranstaltungen oder in geschlossenen Räumen.

Wir wissen, dass viele Ordnungsämter, (jene Stellen, wo Veranstaltungen angemeldet werden müssen) diese Veranstaltungen an die Antifa/Indymedia weiterreichen, kaum, dass der Veranstaltungs-Anmelder das Ordnungsamt verlassen hat: Bereits wenige Minuten später wird oft auf Indymedia davon berichtet.

Und wir wissen, wie Medien die Antifa-Terrororganisation decken. Von „Gegendemonstranten“ schreiben sie – was unwahrer nicht sein kann. Es sind allesamt bezahlte Provokateure und Feinde der Grundrechte. Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit sind solche Grundrechte. Durch den jahrzehntelangen Terror von links sind diese jedoch so stark beschädigt, dass sie de facto kaum noch existieren.

Doch über diesen Fakt schreiben Medien nicht. Kommt es zu Gewalttätigkeiten – so sind dies zu 99 Prozent Akte der Linken. Auch da verstehen es Medien geschickt, die Gewalttätigkeiten den angeblichen „Rechten“ in die Schuhe zu schieben mit bewusst missverständlich platzierten Überschriften wie „Schwere Gewaltausschreitungen bei Demo der ausländerfeindlichen Pegida“. Dass die Gewalttäter Linke waren, erfährt der Leser nur dann, wenn er sich den ganzen Artikel durchliest, und oft wird ihm auch dieser Fakt verheimlicht. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Türkei baut Selbstschussanlagen an Grenze zu Syrien um Sicherheit zu erhöhen

Um die Sicherheit im Grenzgebiet zu erhöhen, will die Türkei nun offenbar Selbstschussanlagen an der Grenze zu Syrien errichten. Die Regierung hatte zuvor bereits entlang der Grenze Stacheldrahtzäune hochgezogen und Betonmauern errichtet. >>> weiterlesen

Ludwigshafen: Polizist und obdachloser Mann nach Messerattacke und Schießerei schwer verletzt

Ein Polizist ist am Mittwochmittag in der Ludwigshafener Innenstadt mit einem Messer attackiert worden, der Angreifer wurde von der Polizei niedergeschossen. Beide Männer seien bei dem Vorfall schwer verletzt worden, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Ob Lebensgefahr besteht, war zunächst nicht bekannt. >>> weiterlesen

Video: Demonstration am 1. Mai in Plauen: Rechter schlägt linker Demonstrantin mit Kamerastativ ins Gesicht nieder

 Rechter Demonstrant schlägt linker Demonstrantin Kamerastativ ins Gesicht? 

Es sind Szenen voller Aggression, die sich am 1. Mai im sächsischen Plauen abspielten. Wie in vielen anderen deutschen Städten auch demonstrierten Rechte, demonstrierten Linke. Allein in Plauen waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Ein Video zeigt außerdem, wie ein junger Mann einer jungen Frau mit einem Kamera-Stativ ins Gesicht schlägt. Die Frau bricht zusammen, bleibt am Boden liegen. >>> weiterlesen

EU-Deal mit Ankara: Visafreiheit für Türken – was sich ändert – Merkel will Deutschland mit Türken fluten

Die EU-Kommission wird es am Mittag vermutlich beschließen: Wie beim Flüchtlingsdeal vereinbart, können Türken künftig ohne Visum nach Deutschland und in andere Länder Europas reisen. Die Änderungen im Überblick. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die EU ist das Todesurteil für Deutschland. Jagd diese Totengräber Deutschlands und Vernichter der europäischen Kultur endlich alle zum Teufel.

Siehe auch:

• Vera Lengsfeld: Krawall-Bilanz der linken Chaoten zur „Revolutionären 1. Maidemo“

• Marseille geht voran: Juden raus, Moslems rein – ganz Europa folgt

• „Flüchtlinge“, Islam, AfD: Thilo Sarrazin und Jakob Augstein zu Gast bei Alfred Schier (Phoenix)

• Hugo Chávez Erbe: Das kommunistische Venezuela ist zu bankrott, um neues Geld zu drucken

• Hamburg: AfD-Politiker Dr. Ludwig Flocken fliegt nach islamkritischer Rede aus der Bürgerschaft

• Flüchtlingskrise wirkt sich aus: Italien im Bürgerkriegszustand