Tag Archives: Schließung
Video: Beatrix von Storch (AfD): "Carola Rackete ist keine Heldin, sondern eine Kriminelle!" (01:23)
2 Jul
Video: War Sebatian Kurz’ Flüchtlingspolitik nur ein taktischer Schachzug, um die Wahlen 2017 in Österreich zu gewinnen? (05:29)
29 MaiVideo: War Sebatian Kurz’ Flüchtlingspolitik nur ein taktischer Schachzug, um die Wahlen 2017 in Österreich zu gewinnen? (05:29)
Meine Meinung:
Wie es aussieht, geschah der plötzliche Sinneswandel von Sebastian Kurz vor der Nationalratswahl 2017 nicht aus innerer Überzeugung, sondern aus taktischen Gründen, um die Wahlen zu gewinnen. Kurz, der auch Mitglied in der von George Soros mitgegründeten und finanzierten Denkfabrik “European Council on Foreign Relations” ist, die sich für offene Grenzen und die Massenmigration nach Europa ausspricht.
Sebastian Kurz war also gar nicht generell gegen die Migration, sein Bestreben war eher, die Migration über das Mittelmeer zu unterbinden und sie durch ein Resettlement-Programm (Umsiedlungsprogramm) zu ersetzen, bei dem die Flüchtlinge, am besten still und leise, mittels Flugzeugen nach Österreich eingeflogen werden.
Sebastin Kurz sagte: “In Österreich sind 10.000 bis 15.000 Menschen (Migranten) pro Jahr bewältigbar.” Nach 10 Jahren aber wären das bereits mehr als Hunderttausende Flüchtlinge, in Anbetracht ihrer Nachkommen und der Familienzusammenführung. Damit geht Sebastin Kurz synchron mit den Forderungen George Soros.
Mit anderen Worten, es ging Sebastian Kurz wohl nur um die Macht. Und nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos hatte er wohl gehofft, die FPÖ abzuservieren und nun die ganze Macht an sich zu reißen. Wenn er sich da mal nicht verrechnet hat, denn solche Videos, die seine wahre Gesinnung aufzeigen, könnten ihm einen Strich durch die Rechnung ziehen.
Video: Gerald Grosz: Die heilige Gretl, die schwedische Klimaapokalypse (02:37)
Video: Gerald Grosz: Die heilige Gretl, die schwedische Klimaapokalypse (02:37)
Video: Sven Liebich aus Halle: Nach der Wahl ist vor der Wahl – grüne Heuchler entlarven (05:17)
Video: Sven Liebich aus Halle: Nach der Wahl ist vor der Wahl – grüne Heuchler entlarven (05:17)
Meine Meinung:
Sven Liebig sagt, dass es in Halle etwa 20.000 Studenten gibt, die wahrscheinlich überwiegend die Grünen wählen. Viele von ihnen studieren in Halle, weil es in Halle keinen Numerus Clausus gibt. Sie hätten also an einer ordentliche Universität nicht einmal einen Studienplatz bekommen, weil’s mit der Bildung bzw., mit der Intelligenz, dem Fleiß und der Motivation wohl nicht zum Besten bestellt ist. Da studiert man lieber die Geisteswissenschaften und unterwirft sich dem betreuten Denken.
Sind das die zukünftigen Arbeitslosen von morgen oder eher die linksradikalen und gewaltbereiten Mitarbeiter in der Migrationsindustrie, die zukünftigen Lehrer, Sozialarbeiter, Islamwissenschaftler Journalisten, Politiker, “Klimawissenschaftler” bzw. Klimahysteriker, “Umweltschützer”, “Genderwissenschaftler” und Politiker, kurz die Geschwätzwissenschaftler, die zukünftigen Mitarbeiter der Migrationsindustrie, die Deutschland zu Grabe tragen?
Ich wünsche euch allen ein baldiges Erwachen mit dem von euch so sehr herbeigesehnten Islam. Ich empfehle euch den Stadtteil Duisburg-Meiderich-Beeck, wo die radikal-islamische und Erdogan-hörige Islampartei “BIG” bei der Europawahl 36 % der Stimmen gewann und damit zur stärksten Partei wurde. Die SPD erzielte als zweitstärkste Partei gerade einmal 17,3 %. Dort könnt ihr euch eure zukünftige Heimat ansehen. Ist euch nicht klar, was ihr euch und euren Kindern antut? Ach, ich sagte ja schon, die Intelligenz……
Wenn Sven Liebig von grünen Lobbyisten spricht, die sich für den Einsatz von Glyphosat einsetzen, dann meint er damit den Ex-Grünen-Abgeordneten Matthias Berninger, der 13 Jahre für die Grünen im Bundestag saß und nun der Cheflobbyist von Bayer ist. Hier könnt ihr übrigens die Wahlergebnisse der Europawahl in Halle und seinen Stadteilen ansehen.
Video: Martin Sellner: Krass: Radikal-islamische Erdogan-nahe Islampartei “BIG” in Duisburg-Meiderich Beeck stärkste Kraft! (17:20)
Es lebe der patriotische Osten!
Sebastian Kurz will alle Häfen der EU für Flüchtlingsboote schließen
21 Aug
Beatrix von Storch (AfD) schreibt:
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Hoffnungsträger für Europa. Er steht für eine rationale und realistische Bewältigung der großen Asyl- und Migrationskrise. Wie Der Standard berichtet, hat sich Kurz am Sonntag dafür stark gemacht, dass die Schiffe mit Migranten generell in keinem EU-Land mehr anlanden dürfen. Darüber habe er sich mit dem maltestischen Regierungschef Joseph Muscat geeinigt. Die Schiffe mit dem Migranten an Bord sollen stattdessen an der EU-Außengrenze gestoppt und die Migranten zurück in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland gebracht werden.
Damit greift Kurz die Australische Lösung auf. Der Premierminister John Howard von der Liberalen Partei hat die Politik nach der Jahrtausendwende durchgesetzt, dass kein Flüchtlingsboot mehr in Australien anlanden darf. Alle Migranten ohne gültiges Visum werden in sichere Drittstaaten verbracht, mit denen Australien Abmachungen getroffen hat.
Diese Politik hat die Unterstützung der großen Mehrheit der Australier und war erfolgreich. Die Zahl der illegal per Boot in Australien angekommenen Personen ging von 5,516 im Jahr 2001 auf eine Person im darauffolgenden Jahr zurück, die Zahlen blieben seitdem im einstelligen Bereich. Die australische Politik hat die Migranten damit den Anreiz genommen, den langen und gefährlichen Weg nach Australien über das Meer auf sich zu nehmen. Damit wurden viele Menschen vor dem Ertrinken auf der gefährlichen Überfahrt bewahrt.
Sebastian Kurz ist gerade im Vergleich zu Angela Merkel ein vorbildlicher Konservativer. Während Angela Merkel 2015 erklärte, Grenze könne man gar nicht schützen, hat Kurz – damals Außenminister – an der Schließung der Balkanroute gearbeitet. Nach Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ hat Merkel alles getan, um die Schließung der Balkanroute zu verhindern, aber Kurz hat sich durchgesetzt. Der Rückgang der Asylbewerberzahlen in Deutschland ist vor allem die Folge von Kurz kluger Politik und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Balkanstaaten.
Sebastian Kurz, der jetzt als Oberhaupt einer Mitte-rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert, verfolgt auch diesmal mit der Australischen Lösung den richtigen Ansatz. Dafür hat er inzwischen die Unterstützung vieler Regierungen in Europa und mit der AfD der stärksten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik seiner Mitte-rechts-Koalition ist ein Vorbild für Europa.
Meine Meinung:
Als nächste Maßnahme müsste man die Hauptfluchtursache bseitigen, man müsst alle Sozialleistungen in Deutschland für die Migranten streichen. Dann kommt auch ohne Sperre kein Migrant mehr nach Deutschland, weil die allermeisten nämlich nicht bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten.
Sie sind Sozialschmarotzer, die kommen, um das deutsche Sozialsystem zu plündern. Warum flüchten denn die Migranten aus Italien und Spanien nach Deutschland? Weil sie dort so gut keine Sozialleistungen erhalten. Wir sollten auch allen hier bereits lebenden Migranten die Sozialleistungen streichen, damit sie endlich aus Deutschland verschwinden.
Diejenigen, die bereit sind, sich zu integrieren (assimilieren) und die bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, sollten hier bleiben dürfen, falls sie nicht kriminell sind und uns mit dem Islam nerven. Aber nur solange, wie sie ihren Lebensunterhalt selber finanzieren. Sonst raus damit.
Kevin schreibt:
Aber ist es gut, gar niemandem zu helfen? Sollte man nicht wenigstens Mittel und Wege finden den Frauen und Kindern zu helfen, den alten und schwachen, den behinderten und verfolgten?
Beatrix von Storch antwortet:
Sehr geehrter Kevin, selbstverständlich sollten wir helfen, aber den richtigen und effizient. Wer in Afrika 5000 Euro für einen Schlepper zahlen kann, gehört dort nicht zu den ärmsten Menschen. Die wirklich von Hunger bedrohten Menschen in der Sahelzone und den Frauen und Kindern in den Flüchtlingslagern können wir mit einem Bruchteil der Mittel, die wir heute für Wirtschaftsmigranten aufwenden, viel besser vor Ort helfen.
Meine Meinung:
In diesem Punkt stimme ich nicht mit Beatrix von Storch überein. Es ist nicht unsere Aufgabe den Afrikanern zu helfen. Die Afrikaner können sich nur selber helfen, sonst kommen sie niemals aus ihrer Lethargie heraus. Fangen wir wieder an ihnen helfen zu wollen, dann setzt sich die eigene Trägheit der Afrikaner weiter fort. Die Probleme der Afrikaner sind erst dadurch entstanden, weil die Gutmenschen in Europa glaubten, den Afrikanern helfen zu müssen.
Wenn wir wieder beigehen und versuchen, den Afrikanern zu helfen, dann läuft alles so weiter wie bisher. Die Afrikaner lehnen sich zurück und lassen sich bemuttern. Und die Bevölkerungsexplosion geht genau so weiter wie bisher. Entweder helfen die Afrikaner sich selber, oder sie sind dem Untergang geweiht. Lassen wir sie nach Europa einwandern, dann sind wir dem Untergang geweiht.
Flüchtlinge werden bei der Wohnungssuche mit Steuergeldern gefördert – während immer mehr Deutsche in die Wohnungslosigkeit getrieben werden
Beatrix von Storch schreibt:
Der deutsche Staat unternimmt enorme Anstrengungen, um Asylbewerber in eigenen Wohnungen unterzubringen. Zur selben Zeit sind immer mehr deutsche Bürger von Obdachlosigkeit betroffen, in den Asylunterkünften fehlen Plätze für die Unterbringung. Selten hat ein Staat so viel für die Bürger anderer Länder getan, und so wenig Mitgefühl mit den eigenen Bürgern gezeigt. Die deutsche Politik kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen, noch können die Probleme der Welt auf dem kleinen Territorium der Bundesrepublik Deutschland gelöst werden. Wir haben genug Probleme vor der eigenen Haustür.
Dass die Bundesregierung keine Kosten und Mühen gescheut hat, mit Milliarden Steuergeldern Migranten mit Unterkünften und Wohnungen zu versorgen, während gleichzeitig hunderttausende von deutschen auf der Straße leben und sich um die wenigen Plätze in Obdachlosenasylen kämpfen müssen, ist eine Schande. Diese Politik ist einfach unethisch. Wie würden wir Eltern bezeichnen, die sich für andere Familien einsetzen, während sie ihre eigenen Kinder verwahrlosen lassen? Als besonders moralisch?
Ethik folgt dem Prinzip der Subsidiarität [der eigene Staat sollte in erster Linie den eigenen Bürgern dienen (helfen)]. Probleme müssen dort gelöst werden, wo sie entstehen. Hilfe an andere Länder kann immer nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. Als erstes trägt jeder Mensch Verantwortung für die eigene Familie. Dann kommt die Gemeinde und die unmittelbare Heimat, in der man lebt, dann die Pflicht gegenüber der Nation, der man angehört. Dann sollte eine Nation Verantwortung für die Region und den größeren Kulturraum übernehmen, erst dann kommt die globale Verantwortung.
Wir wollen gern helfen, aber es ist nicht die Aufgabe Deutschlands die Probleme zu lösen, für die andere die Verantwortung tragen. In den islamischen Ländern gibt es mit den Öl-Staaten wie Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate, die reichsten Länder der Welt. Es ist die Aufgabe dieser reichen muslimischen Länder Verantwortung für die Flüchtlinge und Probleme in der islamischen Welt zu übernehmen.
Wir wollen als Deutsche gern Hilfe zur Selbsthilfe leisten, im Rahmen unserer Möglichkeiten. Das heißt um es noch einmal zu sagen, die Priorität liegt natürlich auf der Lösung unserer Probleme zu Hause. Es ist nicht die Aufgabe der deutschen Regierung die Aufgabe anderer Regierungen zu übernehmen. Wer sich für die Lösung sozialer Probleme engagieren will, muss dafür nicht erst auf ferne Kontinente schauen, er kann gleich vor der eigenen Haustür anfangen.
Video: Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim (01:33)
Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden: Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen
Siehe auch:
• Opferfest: Heute bekommen eine halbe Million Tiere die Kehle aufgeschnitten!
• Brutaler Auflageneinbruch: Springer-Printmedien Bild, Morgenpost und BZ so gut wie tot
• USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler
Wieder 1.000 illegale Migranten auf Booten vor Italien – Erpressung durch NGO
25 JunNachtrag 26.06.2018 – 01:25 Uhr
Auch Spanien lehnt die "Lifeline" ab
An Bord der „Lifeline“ befanden sich mehrere Bundestagsabgeordnete. Die migrationspolitische Fraktionssprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, ihr Parteikollege Manuel Sarrazin und der Linke Michel Brandt riefen die Bundesregierung auf, sich für eine schnelle Lösung einzusetzen. Die Flüchtlinge dürften nicht alleingelassen werden, weil Europa versage, erklärten sie per Twitter. Die Lage sei brenzlig, da das Wetter umschlagen könnte. >>> weiterlesen
Sie haben nicht an Salvinis Antwort, die Schließung aller italienischen Häfen, geglaubt. Nun warten diese inhumanen Schlepper der NGO’s erneut auf dem Mittelmeer, mit weiteren 1.000 illegalen Einwanderern aus Libyen.
An diesem Punkt, einschließlich Lifeline, sind etwa 1.300 illegale Einwanderer auf NGO-Schiffen vor Libyen festgefahren.
Salvini forderte die NGO Schlepper auf zurück nach Libyen zu fahren und die „Geretteten“ an die libysche Küstenwache zu übergeben und betonte noch einmal, dass Italien keine NGO Schiffe mehr anlanden lasse und erst recht keine kriminellen Bestien mehr ins Land lasse.
Zuvor war eine Kriegserklärung der spanischen NGO Proactiva Open Arms vorraus gegangen, die auf Twitter verbreitete:
Es gibt etwa tausend illegale Einwanderer, die auf uns vor Libyen warten und wir werden sie nach Italien bringen. Sobald sich eine humane Katastrophe auf den Schiffen anbahnt wird die EU Salvini in die Knie zwingen und ihn nötigen wieder die Häfen für weitere Transporte zu öffnen.
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Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner
12 Aug
In Mexiko macht der Staat mit Spionagesoftware, sogenannten Staatstrojanern, Jagd auf Oppositionelle. Zahlreiche Anwälte, Studenten und Politiker wurden ausgespäht, verhaftet oder verschwanden spurlos von der Bildfläche. Der Einsatz eines solchen Staatstrojaners wurde kürzlich auch von der Merkel-Regierung beschlossen.
In Mexiko ist man laut des jüngsten Berichts nun fündig geworden. Die mexikanische Regierung setze Spähsoftware, die für den Kampf gegen Terroristen und Schwerverbrecher konzipiert ist, gegen diverse Oppositionelle ein. Anwälte, Studenten, Aktivisten und Journalisten seien so Opfer des Staatstrojaners geworden und säßen teilweise in Haft oder seien spurlos verschwunden.
Die Spähsoftware sei mit einer harmlosen SMS versendet worden. Sobald man diese Nachricht öffnete, habe sich der Trojaner aktiviert und die Angreifer hatten von diesem Moment an Zugriff auf alle Daten: Sprach- und Textnachrichten konnten verfolgt und gelöschte Elemente sogar wiederhergestellt werden, Kalendereinträge, persönliche Notizen und sogar Telefongespräche wurden verfolgt und mitgeschnitten. Die betroffenen Personen hatten keine Ahnung, dass sie umfangreichst ausgespäht wurden. Selbst vor intimsten Details machten die Angreifer nicht Halt.
Ein Gesetz zum Einsatz einer deckungsgleich arbeitenden Software hat die Merkel-Regierung vor wenigen Tagen beschlossen. Auch hier soll mit einer unverfänglichen Nachricht ein Spähprogramm auf Smartphones und private PC aufgespielt werden, damit der Staat alles mithören, mitlesen und speichern kann. Auch hier in Deutschland heißt es, der Staatstrojaner solle ausschließlich gegen Schwerverbrecher, Terroristen und die organisierte Kriminalität eingesetzt werden. Doch das hatte man in Mexiko auch gesagt.
Aus aktuellem Anlass sei in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Kampagne Überwachungsstaat stoppen, an der Sie sich auf der Seite von "abgeordneten-check.de" beteiligen können, hingewiesen. Über 82.000 Einzelpetitionen wurden bereits versendet. Bei solchen Nachrichten wie nun aus Mexiko sollte die 100.000er-Grenze schnell erreicht werden.
Noch ein klein wenig OT:
Bundespolizei: Tausende unerlaubte Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze
Trotz Schließung der Balkanroute stellte die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit (Busse, PKWs) durch Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G-20-Gipfel in Hamburg hervor. Das zwölfseitige Schreiben liegt unserer Redaktion vor. Demnach stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem wurden in diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. >>> weiterlesen
Calais: Illegale Migranten schlagen LKW-Fahrer Schädel ein
Vor einer Woche attackierten erneut illegale Migranten bei Calais einen Trucker und schlugen ihn mit einem Ziegelstein krankenhausreif. Die Migranten stahlen den LKW – ihr Ziel war der Eurotunnel nach Großbritannien. Der Fahrer blieb auf der A16 außerhalb Calais, in der Nähe von Marck stehen, wo er bemerkte, dass illegale Migranten auf seinen Lastwagen klettern wollten.
Er stieg aus, um nachzuschauen. Gleich darauf umringte ihn eine Migranten-Gruppe und schlug ihm einen schweren Ziegelstein ins Gesicht und auf den Kopf. Er brach blutüberströmt und bewusstlos zusammen. Die Illegalen stahlen seinen LKW und fuhren weiter. Sie ließen ihn laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ „dem Tode nah“ zurück. Laut Stand vom 26. Juli wurde der LKW-Fahrer mit einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Über seinen aktuellen Zustand ist nichts bekannt. >>> weiterlesen
EU-Plan für den Krisenfall: Guthaben deutscher Bankkunden werden gesperrt und eingefroren
Um Banken zu schützen und Bankruns zu verhindern, planen die EU-Staaten derzeit Maßnahmen, um Bankkunden vorübergehend den Zugriff auf ihr Geld zu sperren. Das meldet Reuters unter Berufung auf ein EU-Dokument, das der Nachrichtenagentur vorliegt. Der Plan sieht vor, Kontoauszahlungen für fünf Arbeitstage zu sperren und „unter außergewöhnlichen Umständen“ die Sperre auf bis zu 20 Tage zu verlängern. Auch sieht der Plan, entgegen anderslautenden Plänen vom November, vor, Konten unter 100.000 Euro zu sperren. >>> weiterlesen
Walter schreibt:
Ich kann nur jedem raten sein hart erarbeitetes Geld sofort von der Bank zu holen, bis auf das was man für Miete, Strom und so weiter braucht! Im Strickstrumpf ist euer Geld Sicherer!
Siehe auch:
• Akif Pirincci: Frauen und Logik? – Logik, eine Männerdomäne?
• Weilers Wahrheit: Rückblick aus dem Islamischen Staat Deutschland von 2036
• Malaysia: Minister rief dazu auf Atheisten in Malaysia zu jagen
• Dr. Dirk Förger: Wir springen mit offenen Augen über die Scharia-Klippe!
• Video: Die Ursachen der „Flüchtlingskrise“ – Rassenvermischung und Sturm auf Europa (12:29)
• Massenschlägereien in Bozen (Tirol) werden zum Politikum (Video)
Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung
3 DezVon Soeren Kern, Originaltext: A Month of Islam and Multiculturalism in Germany: October 2016
Übersetzung: Stefan Frank
Das diesjährige Münchener Oktoberfest verzeichnete die niedrigste Besucherzahl seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern. (Foto: Flickr/Sergey Zhaffsky)
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Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen. Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück.
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Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder" und wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet".
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In den ersten sechs Monaten von 2016 wurden die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.
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Bundespräsident Joachim Gauck sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde.
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Überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften attackieren Muslime Christen. "Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder", so die NGO Open Doors.
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Das Statistische Bundesamt meldet, dass die Geburtenrate in Deutschland den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht hat, getrieben vor allem von den von Migrantinnen geborenen Babys.
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Ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz hat Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt.
1. Oktober: Zwei Migranten vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau geht mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsen. Die Männer zwingen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergehen. Die Täter fliehen und sind auf freiem Fuß.
2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant vergewaltigt eine 90-jährige Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Polizei beschreibt den Verdächtigen anfangs als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später kommt heraus, dass es sich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.
2. Oktober: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert die Entwicklung eines "deutschen Islam", um Muslimen im Land zu helfen, sich zu integrieren. In einem Kommentar für die „Welt am Sonntag” schreibt er:
"Wir … wollen, gerade angesichts der so vielfältigen Herkunft der Muslime in Deutschland, die Entwicklung eines deutschen Islam fördern, die Entwicklung eines Selbstgefühls der hier lebenden Muslime als Muslime in Deutschland, in einer freiheitlichen, offenen, pluralen und toleranten Ordnung, mit ihrer guten Mischung – nach unserem Grundgesetz – von staatlicher religiöser Neutralität. …"
"Ohne Zweifel ist die wachsende Zahl von Muslimen in unserem Land heute für die Aufgeschlossenheit der Mehrheitsgesellschaft eine Herausforderung. Die Herkunft der allermeisten Flüchtlinge bedeutet auch, dass wir es zunehmend mit Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen zu tun haben als bisher. … Wir dürfen in dieser angespannten Situation keine Atmosphäre entstehen lassen, in der gut integrierte Menschen sich in Deutschland fremd fühlen."
4. Oktober: Wie der „Münchner Merkur” berichtet, lag die Besucherzahl beim Münchener Oktoberfest auf dem niedrigsten Stand seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern.
6. Oktober: Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtet über eine Untersuchung deutscher Geheimdienste, wonach fast die Hälfte der Salafisten, die nach Syrien oder Irak ausreisten, zuvor in Moscheen aktiv war. "Die Moscheen spielen für die Radikalisierung von Islamisten in Deutschland weiterhin eine zentrale Rolle", sagt eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Die Untersuchung analysiert fortlaufend Hintergründe und Verlauf der Radikalisierung von Personen, die mit islamistischer Motivation nach Syrien oder Irak ausreisten. Grundlage sind Daten von insgesamt 784 Personen, die ausreisten oder eine solche Ausreise aktiv versuchten. Die Gesamtzahl der Salafisten wird vom Verfassungsschutz bundesweit mit 9200 Personen angegeben.
6. Oktober: Mehr als 400 Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen kommen zu einem vom Fernsehen übertragenen "Stadtgespräch" mit Kommunalpolitikern zusammen, um über die eskalierende Gewalt und Kriminalität in ihren Vierteln zu diskutieren. Anwohner beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen.
Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagt: "Altenessen ist keine No-go-Area, die Leute hier haben nur einen dicken Hals." Polizeipräsident Frank Richter fügt hinzu: "Ich kann es nicht mehr hören, von No-go-Areas in Essen zu hören." Er besteht darauf: In Essen und Altenessen lebe man völlig sicher.
7. Oktober: Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, dieses Jahr nicht Weihnachten zu feiern, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder". Wie Lokalmedien berichten, gibt es "keinen Weihnachtsbaum, keine Weihnachtsgeschichten, keine Weihnachtsstimmung".
Nichtmuslimische Eltern argumentieren, zur Integration gehöre es, "die neue Kultur kennenzulernen". Erzieherinnen sagen, wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet". Weiter wird bekannt, dass die Erzieherinnen angewiesen sind, darauf zu achten, dass Kinder ihre Pausenbrote nicht tauschen, um zu verhindern, dass muslimische Kinder Schweinefleisch essen.
8. Oktober: Wie die „Welt am Sonntag” berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten von 2016 die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.
10. Oktober: Jaber al-Bakr, ein 22-jähriger Flüchtling aus Syrien, wird verhaftet, nachdem die Polizei in seiner Chemnitzer Wohnung Sprengstoff gefunden hat. Er wird verdächtigt, einen Bombenanschlag auf einen Flughafen in Berlin geplant zu haben. Zwei Tage später erhängt er sich in seiner Gefängniszelle in Leipzig.
14. Oktober: Bundespräsident Joachim Gauck, der aus Gesundheitsgründen nicht noch einmal für sein Amt kandidiert, sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde. Von den bisherigen elf Bundespräsidenten waren neun Protestanten und zwei Katholiken. Gaucks Aussage sorgt in Deutschland für Aufregung. Einige sagen, das Amt stehe jedem Deutschen offen, unabhängig von der Konfession; andere meinen, ein muslimischer Präsident würde die Gesellschaft weiter polarisieren.
Alexander Graf Lambsdorff, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagt: "Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich." Das Bundespräsidialamt teilt „Bild” unterdessen mit, dass der Amtseid keinesfalls von "so wahr mir Gott helfe" in "so wahr mir Allah helfe" geändert werde. [1]
[1] Londons Bürgermeister Sadiq Khan ist keineswegs ein liberaler und demokratisch gesinnter Moslem. Bis zur Wahl spielte er den Toleranten, nach der Wahl zeigte er sein wahres Gesicht. Er wird London weiterhin zum Nachteil der britischen Ureinwohner islamisieren und er wird alles tun, um die Scharia einzuführen. Londons neuer Bürgermeister Sadiq Khan ist ein Moslem – gute Nacht London – Scharia, ick hör dir trapsen
14. Oktober: Der Grünen-Politiker Volker Beck (Grüne) ruft die Deutschen dazu auf, Arabisch zu lernen, damit sie sich mit Migranten unterhalten können, die kein Deutsch sprechen. Vom Fernsehsender N-TV gefragt, wie sich Migranten integrieren können sollen, wenn es in vielen Teilen deutscher Städte niemanden gibt, der Deutsch spricht, antwortet er:
"Andere Länder gehen damit entspannter um, dass in manchen Vierteln auch mal eine andere Sprache von einer Migrationscommunity gesprochen wird. In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen, oder je nachdem, welche Community in der Stadt gerade stark ist." Weiter sagt Beck, es sei gut, dass in vielen deutschen Moscheen kein Deutsch gesprochen wird. Arabische Predigten seien "auch ein bisschen Heimat", so Beck.
14. Oktober: Volker Kauder, einer der wichtigsten Politiker in Angela Merkels CDU, droht Internetgiganten wie Facebook und Google mit Strafen von bis zu 50.000 Euro, sollten sie nicht gegen Hassreden im Internet vorgehen. Hintergrund der Drohung ist eine wachsende Stimmung gegen Einwanderung in Deutschland.
15. Oktober: Ein syrischer Migrant stört eine Hochzeitszeremonie in der Karmel-Kirche in der Duisburger Innenstadt. Er platzt in die Kirche und fängt an, die Madonnenfigur zu streicheln, während er "Allahu Akhbar" ("Allah ist der Größte") schreit. Der Mann wird in die Psychiatrie gebracht, aus der er erst Tage zuvor entlassen worden war. Dies ist einer von einer wachsenden Zahl von Vorfällen, bei denen muslimische Migranten in deutschen Kirchen stören oder Vandalismus verüben.
16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen.
Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Später bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft.
17. Oktober: Der Deutsche Presserat erteilt der Wochenzeitung „Junge Freiheit” eine Rüge, weil sie die Nationalität dreier afghanischer Teenager genannt hatte, die im April 2016 an einem Wiener Bahnhof eine Frau vergewaltigt hatten. Die Nationalität der Täter, so der Presserat, sei "nicht relevant" für den Fall; indem die Zeitung sie genannt habe, habe sie sie "bewusst abwertend als Person zweiter Klasse dargestellt". Im Interesse "fairer Berichterstattung" verlangte der Presserat, dass die Zeitung den anstößigen Artikel von ihrer Website entfernt. Diese weigerte sich jedoch, der Aufforderung zu folgen und sagte, sie werde auch weiterhin die Nationalitäten von Strafverdächtigen nennen. [2]
[2] Was bildet dieser Presserat sich überhaupt ein? Warum will er die Meinungsfreiheit einschränken? Der Deutsche Presserat ist nichts anderes als Teil der Lügenpresse, die verschweigen möchte, dass sehr viele Straftaten, wenn nicht sogar die meisten, von Migranten verübt werden. Und nun will der Presserat den Zeitungen ein Maulkorb auferlegen, die die Wahrheit berichten. Er soll sich lieber um die Medien kümmern, die die Wahrheit verschweigen und sie auffordern, die ganze Wahrheit zu berichten. Verlogene politische Korrektheit.
17. Oktober: Die deutsche Sektion von Open Doors, einer Nichtregierungsorganisation, die verfolgten Christen hilft, berichtet, dass Muslime überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen attackieren. Die NGO hat im Zeitraum zwischen Mai und September 2016 743 Fälle dokumentiert; diese seien nur die "Spitze des Eisbergs". In dem Bericht heißt es:
"Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder."
17. Oktober: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hat die Geburtenrate in Deutschland 2015 den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht, vor allem getrieben durch Babys, die von Migrantinnen geboren werden. Die Geburtenrate lag 2015 bei 1,5 Geburten pro Frau, gegenüber 1,47 im Jahr 2014. Das ist der höchste Wert seit 1982, damals lag er bei 1,51. Bei deutschen Frauen stieg die Geburtenrate allerdings nur geringfügig: von 1,42 Kinder pro Frau (2014) auf 1,43 (2015). Bei ausländischen Frauen stieg die Rate im selben Zeitraum von 1,86 auf 1,95 Kinder pro Frau.
18. Oktober: Ein Brandbrief wird bekannt, den Sigrid Meierhofer (SPD), die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen an die bayerische Landesregierung geschrieben hat. Darin droht sie die Schließung einer Unterkunft an, die 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika beherbergt, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden. In dem Brief, der dem „Münchner Merkur” zugespielt worden ist, heißt es, die örtliche Polizei habe in den vorangegangenen sechs Wochen auf mehr Notrufe hin ausrücken müssen, als in den gesamten 12 Monaten zuvor.
18. Oktober: Wie die „Süddeutsche Zeitung” meldet, haben in den ersten acht Monaten von 2016 mehr als 17.000 Migranten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verklagt, weil ihnen nicht der volle Flüchtlingsstatus zugesprochen worden war. Die meisten syrischen Flüchtlinge in Deutschland erhalten nur teilweisen Asylstatus, subsidiärer Schutz genannt, der den Familiennachzug um mindestens zwei Jahre verzögert. Laut dem Bericht der „Süddeutschen” hätten 90 Prozent der Flüchtlinge, die den subsidiären Schutzstatus angefochten hätten, vor Gericht gewonnen und die vollen Rechte nach der Genfer Konvention erstritten. Flüchtlinge mit vollem Status können sofort einen Antrag einreichen, Ehegatten und Kinder nach Deutschland zu bringen. Wenn alle diese 17.000 Migranten vor Gericht gewinnen, würde Hunderttausenden weiteren Migranten genehmigt, nach Deutschland zu kommen.
19. Oktober: „Bild” berichtet, dass ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt hat. Der Mann, der als Ghazia A. vorgestellt wird, sagte „ Bild” : "Nach unserer Religion habe ich die Pflicht, jede Familie gleichermaßen zu besuchen und bei ihnen zu sein, keine zu bevorzugen." Behördenvertreter sagten der Zeitung, die Familie integriere sich gut und alle Kinder gingen zur Schule. [3]
[3] Das stimmt leider nicht, denn mit der Familie gibt es erhebliche Probleme, die aber wohl offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden sollen. Der jährliche Unterhalt der Familie beträgt übrigens 360.000 Euro. Und selbstverständlich hat Ghazia A. bis heute keine Arbeit gefunden. Wie sollte er auch, er muss sich ja schließlich gleichmäßig um seine Familie kümmern. Der deutsche Michel zahlt und die syrische Familie lacht sich ins Fäustchen. So funktioniert Integration in Doof-Deutschland. Syrer reißt mit Harem und 23 Kindern ins Asyl-Paradies
19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.
19. Oktober: Eine 16-jährige Deutsch-Marokkanerin muss sich vor Gericht wegen Terrorismus verantworten. Im Februar 2016, als sie 15 war, hatte sie am Hauptbahnhof von Hannover einen Polizisten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe eine "Märtyreroperation" für den Islamischen Staat ausgeführt.
20. Oktober: Es wird bekannt, dass Schüler einer Grundschule in Garmisch-Partenkirchen im ökumenischen Gottesdienst die „shahada” , das islamische Glaubensbekenntnis ("Es gibt keinen Gott außer Allah, und Mohammed ist sein Gesandter") auswendig lernen und aufsagen mussten.
21. Oktober: In einem Interview mit der „Welt am Sonntag” sagt der Islamexperte und Grünenpolitiker Kurt Edler, um Radikalisierung zu verhindern, solle syrischen Migranten gestattet werden, in Deutschland ihre eigene Stadt zu gründen. Wörtlich sagt er: "Warum richten wir nicht in Mecklenburg-Vorpommern ein Neu-Aleppo ein? Dann zeigen wir, dass das, was die britischen und irischen Auswanderer im Nordosten der USA geschafft haben, auch bei uns möglich ist."
24. Oktober: In Hamburg wird eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen gruppenvergewaltigt und es bei Temperaturen unter null dem Erfrieren ausgesetzt hatte, zu Bewährungsstrafen verurteilt. "Die Strafen mögen einem Teil der Öffentlichkeit milde erscheinen", sagt Richter Georg Halbach, doch hätten die Teenager Geständnisse abgelegt, erschienen reumütig und würden nicht mehr länger eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen. Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, führt in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen.
24. Oktober: Eine YouGov-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Ebenfalls 68 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.
25. Oktober: In einem Berliner Schwimmbad verüben sieben Migrantenjungen, von denen die jüngsten erst sieben sind, einen sexuellen Angriff auf drei Mädchen im Alter von neun, elf und vierzehn.
25. Oktober: Die deutsche Ausgabe der „Huffington Post” veröffentlicht einen Artikel eines syrischen Migranten namens Aras Bacho, in dem dieser fordert, dass alle Schilder und Produkte in Deutschland auf Arabisch beschriftet zu sein hätten, um Migranten das Leben einfacher zu machen. Er schreibt:
"Ich als Flüchtling finde, dass in Europa die Aufschrift auf Straßenschilder in Arabisch übersetzt werden sollte. Genauso sollte auf der Verpackung von Lebensmitteln auf Arabisch zu lesen sein, was sich darin befindet. Auch in Prüfungen sollte die Möglichkeit bestehen, Arabisch zu sprechen. … Die meisten Flüchtlinge haben den Führerschein in Syrien gemacht. Es wäre doch hilfreich, wenn die Straßenschilder auf Arabisch wären. Wir sollten diesen Menschen mehr helfen. Egal, was es kostet."
25. Oktober: In fünf Bundesländern durchsucht die Polizei ein Dutzend Wohnungen und Flüchtlingsunterkünfte. Die Razzia ist Teil einer Antiterrorfahndung. 14 Tschetschenen, die 2013 nach Deutschland kamen, stehen im Zentrum der Ermittlungen zur "Terrorismusfinanzierung". Niemand wird verhaftet.
25. Oktober: Eine Gruppe muslimischer Kinder wirft, von "Allahu Akbar"-Rufen begleitet, Steine auf einen äthiopischen Priester, der zu Fuß zu einer Kapelle in Raunheim [Hessen] unterwegs ist. Nach Polizeiangaben wird der Priester zum Ziel, weil er ein Kreuz trägt.
27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung: "Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."
27. Oktober: Die Stadt Monheim spendet zwei islamischen Organisationen 845.000 Euro an Steuergeldern, um in der Stadt Moscheen zu bauen. Das Geld wird dafür benutzt, Grundstücke für die Moscheen zu kaufen, den Bau bezahlt die türkische Regierung. Bürgermeister Daniel Zimmermann sagt, er hoffe, dass die Moscheen die muslimische Integration beförderten. "Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler." Die Spende ist nur an eine Bedingung geknüpft: Die Minarette dürfen nicht höher als 25 Meter sein.
27. Oktober: Den Eltern eines Teenagers droht, wie die Deutsche Welle berichtet, ein Prozess, weil sie ihren Sohn nicht an einem Schulausflug in eine Moschee haben teilnehmen lassen. Die Eltern sollten für das unentschuldigte Fehlen ihres Sohnes ein Bußgeld von 300 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe prüft nun, ob die Eltern vor Gericht erscheinen müssen, weil sie die Strafe nicht gezahlt haben. Die Schulleiterin Renate Fritzsche sagt, es gebe keine Ausnahmen von der Schulpflicht. Das Erziehungsziel, betont Fritzsche, sei es, "die Bereitschaft bei den Kindern zu erwecken, sich mit fremden Kulturen zu beschäftigen und sie zu tolerieren."
27. Oktober: Die „Berliner Zeitung” berichtet, dass ein 19-jähriger syrischer Migrant, der nur als Shaas Al-M. identifiziert wird, in Berlin Terrorziele für den Islamischen Staat ausgespäht habe. Als er im März 2016 verhaftet wurde, soll er in Deutschland aktiv Terroristen rekrutiert und Anschläge vorbereitet haben. Der Mann, der vom Islamischen Staat religiöses und militärisches Training erhielt, kam im Sommer 2015 in Deutschland an und gab sich als syrischer Flüchtling aus.
28. Oktober: Viele arabische Moscheen in Deutschland seien konservativer als die in Syrien; das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Bericht heißt es: "Ein Dutzend Syrer, die sechs Moscheen in drei Städten besuchen, sagten Reuters, sie fühlten sich unwohl angesichts der sehr konservativen Botschaften in arabischsprachigen Moscheen. Andere Besucher der Moschee würden die Neuankömmlinge dafür kritisieren, wie sie sich kleiden und ihre Religion ausüben, sagen sie. Einige bestünden darauf, den Koran wortwörtlich auszulegen."
28. Oktober: Vor einer Kirche in Freiburg verübt ein Mob von 17 muslimischen Migranten einen Sexüberfall auf zwei Frauen. Die Polizei verhaftet drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen; sie waren 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen und vorher bereits wegen anderer Straftaten festgenommen worden.
28. Oktober: „Der Spiegel” berichtet, dass Bundesjustizminister Heiko Maas es deutschen Gerichten leichter machen will, Kinderehen für ungültig zu erklären. Derzeit gibt es 1.475 verheiratete Kindern in Deutschland, darunter 361 Kinder unter 14. 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Nach deutschem Recht können Jugendliche, die 16 Jahre oder älter sind, heiraten, aber nur, wenn ihr Partner volljährig ist und ein Familiengericht eine Ausnahmegenehmigung erteilt.
Die Kriterien hierfür will Maas verschärfen. Die Befreiung soll nur erteilt werden, "wenn die beabsichtigte Ehe das Wohl des Antragstellers nicht beeinträchtigt". Dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) geht das nicht weit genug. "Im Sinne der Klarheit unserer Rechtsordnung sollten wir ganz konsequent dafür sorgen, dass in unserem Land keinerlei Ehen mit Minderjährigen mehr geschlossen werden können, auch nicht in Ausnahmefällen", sagt er.
31. Oktober: Eine 53-Jährige attackiert zwei Polizisten, als diese ihre Wohnung in Mülheim betreten. Die Beamten werden bei ihr vorstellig, weil sie Möbel aus ihren Fenstern geworfen haben soll. Weil sie sich weigert zu öffnen, brechen die Polizisten die Tür auf. Als die Beamten in der Wohnung sind, greift die verschleierte Frau sie mit einem Teppichmesser an und schreit dabei "Allahu Akbar" ("Allah ist der Größte"). Nach Angaben der Polizei handelt es sich um eine muslimische Konvertitin, die aufgrund einer Serie von früheren Vorfällen, die mit islamischem Extremismus zu tun hatten, bereits polizeibekannt ist.
„Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
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Merkel im Kreise ihrer Lieblinge – Merkels neues Deutschland – Was sendet dieses Signal wohl aus?
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Dresden: Antifa jagt Moschee-Attentäter – Linksextremer Anschlag gegen DITIB-Moschee?
7 Okt
Seit dem Anschlag wird die Fatih-Camii-Moschee in Dresden von Polizisten bewacht.
Vera Lengsfeld hat wieder einmal einen interessanten Beitrag geschrieben. Und zwar geht es dabei um die Sprengsätze, genauer gesagt, waren es wohl Molotow-Cocktails, die/der an der Dresdener Fatih-Moschee der DITIB [Dachverband der türkisch-islamischen Moscheegemeinden] für einige Aufregung sorgten.
Zunächst hatte es auf linksunten.indymedia.org gehießen:
„Wir haben das Feuerwerk zum "Tag der Deutschen Einheit" etwas vorverlegt und damit zum einen das ICC aber auch ein islamistisches "Gottes"haus beglückt. Wir protestieren damit zum einen gegen Standortnationalismus, Partypatriotismus und Nützlichkeitsrassismus, aber auch gegen eine frauen- und israelfeindliche faschistische und antisemitische Ideologie, die sich hinter einem angeblichen "Gott" versteckt.”
Später wurde der Beitrag aber wieder gelöscht. Aber wer sagt eigentlich, dass der Anschlag gegen die Moschee nicht doch von Linksextremen verübt sein könnte, denn im Gegensatz zur großen Mehrheit der Linksextremen, die ganz fasziniert sind vom totalitären, intoleranten, undemokratischen, frauenfeindlichen und menschenverachtenden Islam, gibt es andere linke Gruppen, etwa kurdische, die dem Islam keineswegs so nahe stehen und die Moscheen der DITIB als potentielle Angriffsziele betrachten.
Darum ist es also gar nicht so abwegig, dass der Anschlag auf die Dresdener Moschee von Linksextremen verübt worden sein könnte. Vera Lengsfeld weist z.B. darauf hin, dass es eine linke Gruppe, namens Apoistische Jugendinitiative gibt, die sich jüngst zu Brandanschlägen auf Autos „türkischer Faschisten“ in München, Kassel und Köln bekannte? Nun hat sich allerdings auch die Antifa entschlossen, nach den Tätern des Anschlags auf die Dresdener DITIB-Moschee zu suchen.
Vera Lengsfeld hat ein wenig recherchiert und ist dabei auf einige interessante Fakten gestoßen:
„Die Schläger- und Brandstiftertruppe der Antifa hat eine Belohnung für Hinweise zum Brandanschlag auf eine Dresdener Moschee ausgesetzt. Wirklich spannend, denn möglicherweise müssen Sie sich den Preis selbst auszahlen. Die Hetzplattform linksunten.indymedia, auf der die Belohnung ausgesetzt wurde, ist wirklich eine Lektüre wert. Es gibt keine bessere Entlarvung der Antifa, als ihre eigenen Texte.” >>> weiterlesen
Ich stelle mir übrigens gerade die Frage, warum die Leute von Indymedia jetzt so eifrig auf den Suche nach den Tätern sind? Geht es ihnen darum, die offensichtlich islamkritische linke Jugend jetzt ihrerseits mit Terror zu überziehen?
Noch ein klein wenig OT:
Serbien kündigt komplette Grenzschließung an – Neuer Migrantenstrom aus Serbien
Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern
Serbien hat zum ersten Mal eine komplette Schließung seiner Staatsgrenzen für Flüchtlinge in Aussicht gestellt. "Ich werde das der Regierung vorschlagen, wenn Ungarn, Österreich und Slowenien entsprechende Schritte setzen", sagte Staatspräsident Tomislav Nikolic am Dienstag. Derzeit befinden sich etwa 7400 Flüchtlinge in Serbien, die meisten von ihnen wollen nach Ungarn [Deutschland] weiterziehen. >>> weiterlesen
Video: Belgrad: Nächste Balkan-Flüchtlings-Welle rollt auf Europa zu
Video: Belgrad: Hunderte Flüchtlinge und Migranten starten Fußmarsch nach Westeuropa (01:23)
Hunderte Flüchtlinge und Migranten, die große Mehrheit davon junge Männer, haben sich gestern vom Busbahnhof in der serbischen Hauptstadt Belgrad zu Fuß auf den Weg zur ungarischen Grenze gemacht, um über die geschlossene Grenze nach Westeuropa zu gelangen. Nach dem gescheiterten Referendum am Wochenende in Ungarn hoffen sie auf eine Grenzöffnung. Zuvor begann die Gruppe einen Hungerstreik und verweigerte die Nahrung, die täglich an sie in einem Park in der Nähe des Busbahnhofs verteilt wurde. (Text übernommen von Russia today deutsch). >>> weiterlesen
Video: Manfred Kleine-Hartlage: Mikrokosmos der Neuen Weltordnung
Video: Manfred Kleine-Hartlage: Mikrokosmos der Neuen Weltordnung (44:18)
Guenther schreibt:
Kleine-Hartlage hat erkannt, was viele -auch ich- nicht glauben wollten und als Verschwörungstheorie abgetan haben. Aber nur so macht Alles Sinn, was in Europa geschieht. Merkel: "Europas Grenzen müssen fallen". Um die Neue Weltordnung zu etablieren müssen Europas Grenzen und Europas Völker verschwinden. So naiv sind sie nicht die Merkels, Renzis, Soros, Hollandes, Sarkozys. Sie wissen, wie politisch und gefährlich der Islam ist. Er ist Mittel zum Zweck: Der Islam wird Europas Sicherheit und seinen Wohlstand zerstören.
Die Völker Europas werden aufgelöst, aus einem Staatvolk wird eine Bevölkerung. Dann kann niemand mehr rufen: "Wir sind das Volk." Es wird kein Volk mehr geben, dass solidarisch handeln kann. Wir werden um Hilfe rufen, wenn Muslime uns mit Dschihad-Attacken massakrieren, die bedrängten Bürger Europas werden wieder Sicherheit haben wollen, weil halb Europa zur "No-Go-Area" geworden ist..
Und dann ist der Weg frei für den totalitären Überwachungsstaat, für die diktatorischen EU. Egal, dass sie uns das Problem der außereuropäischen Massenmigration erst aufgehalst haben. Wenn Politiker die Probleme lösen können, werden wir dennoch dankbar sein, gern auf unsere Bürgerrechte verzichten und die EU Diktatur willkommen heißen. Vieles, was ich so über die Pläne der Neuen Weltordnung lese, schreibe ich hier nicht. Es ist teilweise monströs, und ich will es nicht glauben.
Siehe auch:
• Marei Bestek: Rent-a-Nazi und rette die Welt
• Video: Folgen einer syrischen Messerstecherei in einem Mehrfamilienhaus in Ostfriesland
• Video: Sandra Maischberger: Pleite für die Populisten – Sieg für Merkels Europa?
• Nicolaus Fest tritt in Berliner AfD ein
• Stuttgart: Antifa zerstört Auto von jüdischem AfD-Stadtrat Beresowski
• Stuttgart: Gewaltorgie gegen AfD-Abgeordnete – Farbbeutel gegen Dr. Fiechtner’s Haus
Giulio Meotti: Allah übernimmt Kirchen und Synagogen in Europa
1 JunEnglischer Originaltext: Europe: Allah Takes over Churches, Synagogues
Übersetzung: Stefan Frank
Die Hagia Sophia in Istanbul war einst die größte Kathedrale der christlichen Welt, bevor die muslimisch-osmanischen Türken sie 1453 eroberten und in eine Moschee umwandelten. Zahlreich sind im Nahen Osten die zu Plätzen des Islam verwandelten Kirchen und Synagogen. In Europa sieht heutzutage jeder Reisende in irgendeiner modernen europäischen Stadt, wie neue Moscheen gebaut werden; daneben sieht man verlassene und profanierte [entweiht, umgewandelt] Kirchen, von denen manche zu Museen gemacht werden.
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In der niederländischen Provinz Friesland wurden 250 von 720 Kirchen entweder in Moscheen umgewandelt oder geschlossen. Die Fatih-Camii-Moschee in Amsterdam war einst die Sankt-Ignatius-Kirche. Eine Synagoge in Den Haag wurde zur Al-Aqsa-Moschee. Im flämischen Mechelen wurde in einer berühmten Kirche ein Luxushotel eröffnet. Die Gäste logieren und speisen zwischen gotischen Bögen, Säulen und Kirchenfenstern.
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„Die Franzosen werden nicht eher aufwachen, als bis Notre Dame zu einer Moschee geworden ist”, sagte der Schriftsteller Emile Cioran einmal.
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In Deutschland gibt es buchstäblich einen Ausverkauf von Kirchen. Zwischen 1990 und 2010 hat die Evangelische Kirche Deutschlands 340 Kirchen geschlossen. In Hamburg hat die muslimische Gemeinde kürzlich eine evangelische Kirche gekauft.
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„Die Geschichte lehrt uns, dass solche Transformationen selten unschuldiger Natur sind”, sagt Bertrand Dutheil de La Rochère, ein Mitarbeiter von Marine Le Pen. Offenbar wollte er damit das Schicksal der Synagoge mit dem der Hagia-Sophia-Basilika vergleichen, die zu einer Moschee wurde, nachdem Konstantinopel (das heutige Istanbul) 1453 von den muslimisch-osmanischen Türken erobert worden war.
Für die Biennale, das berühmte Kunstfestival in Venedig, wandelte der Schweizer Künstler Christian Büchel letztes Jahr die alte katholische Kirche Santa Maria della Misericordia in eine Moschee um. Seit mehr als 40 Jahren war die Kirche nicht mehr für christliche Gottesdienste benutzt worden. Büchel dekorierte die barocken Wände mit arabischen Schriftzeichen, bedeckte den Boden mit einem Gebetsteppich und versteckte das Kreuz hinter einer Gebetsnische, die die Richtung nach Mekka anzeigte, die heilige Stadt des Islam. Es war eine Provokation.
In Belgien, einst eine Wiege des europäischen Katholizismus, werden Dutzende von Kirchen geschlossen. Die Kirche der heiligen Catherine, 1874 errichtet, dominiert Brüssels historischen Stadtkern, sie ist das einzige religiöse Gebäude, das gegen Ende des Ancien Régime im „Fünfeck” gebaut wurde – und heute eines der am stärksten bewachten Gebäude in der EU-Kapitale, insbesondere nach den Terroranschlägen vom 22. März 2016. Die Stadt Brüssel hatte vor, aus der Kirche einen Obstmarkt zu machen. Nur die Mobilisierung der Gläubigen vereitelte den Plan.
Ungeachtet der Tatsache, dass der „emeritierte Papst” Joseph Ratzinger aus Deutschland kommt, Bundeskanzlerin Angela Merkel die Tochter eines evangelischen Pastors und Bundespräsident Joachim Gauck selbst ein protestantischer Pfarrer ist, gibt es in Deutschland buchstäblich einen Ausverkauf von Kirchen. Zwischen 1990 und 2010 hat die Evangelische Kirche Deutschlands 340 Kirchen geschlossen. Davon wurden 46 Kirchen abgerissen.
In Hamburg-Horn hat die muslimische Gemeinde kürzlich eine evangelische Kirche gekauft. Die Kirche St. Raphael in Berlin-Spandau ist nun ein Lebensmittelladen. In Trier, der Stadt von Karl Marx, wurden einige Kirchen zu Turnhallen verwandelt. Aus einer Kirche in Köln wurde eine Luxusresidenz mit eigenem Swimmingpool.
Der Schriftsteller Emile Cioran stellte Europa einst eine düstere Prophezeiung: „Die Franzosen werden nicht eher aufwachen, als bis Notre Dame zu einer Moschee geworden ist.” Vor drei Jahren erschoss sich Dominique Venner, ein französischer Historiker, am Altar von Notre Dame, der berühmtesten Kathedrale von Paris. Dieser Suizid, den die Mainstreammedien als die Geste eines katholischen Sonderlings abtaten, war eine schreckliche Warnung an Europa. Doch niemand zollte ihm Aufmerksamkeit. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Bei der deutschenfeindlichen Politik den die islamverliebten christlichen Kirchen machen, ist es nicht weiter verwunderlich, wenn die Menschen aus der Kirche austreten. In Hamburg hat es in den letzten Jahren 54.000 Kirchenaustritte gegeben und man rechnet damit, dass in den nächsten Jahren 46 evangelische Kirchen geschlossen werden. Und mich freut das, wenn ich an die deutschenfeindlichen Vertreter der evangelischen Kirche, wie Margot Käßmann und Bischof Heinrich Bedford-Strohm denke.
Was hier geschieht ist der Untergang des christlichen Abendlandes, der Untergang der christlichen Kultur, der Untergang der europäischen Staaten, der Untergang von Demokratie, Menschenrechten, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, Meinungs- und Pressefeiheit und die Pfaffen schauen dabei unbeteiligt zu. Sie schauen nicht nur zu, sondern kriechen den Muslimen sogar noch in den Hintern. Da gibt es nur eines, sofort aus der Kirche austreten und keine Kirchensteuer mehr bezahlen. Vielleicht fangen sie dann endlich einmal an ihr Gehirn einzuschalten, falls sie überhaupt eines haben.
Die katholischen Kirchen sind keinen Deut besser. Auch ihnen geht das Leid der Christen im Nahen Osten am Arsch vorbei. Sie wird früher oder später das gleiche Schicksal ereilen, wie die Christen im Nahen Osten: Terror, Christenverfolgung, Entführung, Folter und Ermordung christlicher Priester und gläubiger Christen. Auf solche politisch korrekten Kirchen können wir verzichten. Sie fördern ihren eigenen Untergang. Den Rest erledigen die Muslime. Hamburg: 54.000 Kirchenaustritte in der Evangelischen Kirche – bald 46 Kirchenschließungen?
Noch ein klein wenig OT:
Rapper Bushido spricht davon, AfD zu wählen
Der Berliner Rapper Bushido bekennt sich in einem Video-Blog zur AfD – und macht seinen Unmut über die CDU deutlich… Während beide (Bushido und sein Rapper Kollege Ali Bumaye) ihrem Unmut wegen der Flüchtlingssituation in Deutschland Luft machen, löst Bushido mit seiner Aussage „Scheiß drauf, ich wähle trotzdem AfD, Alter!“ erst einmal ein langes Schweigen aus. Sein Kollege Ali Bumaye muss das erst einmal verdauen: „AfD? Das ist doch diese Hurensohn-Nazi-Partei, oder? Die willst Du wählen?“ Bushido bestätigt das lachend: „Einfach so, Alter! Ist mir scheißegal, ich wähle nie wieder die CDU, diese Bastarde, Alter! Ich schwöre Dir, dieser Pietsch, hier! Henkel! Henkel ist der größte ähm…“ >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich bin eine wenig überrascht über Bushidos Entscheidung. Das hätte ich wirklich nicht vermutet, zumal man von ihm den Eindruck hatte, er sei ins islamistische Lager übergewechselt. In dem Artikel steht aber auch, dass er sich bereits vor der letzten Bundestagswahl 2013 für die Wahl der AfD ausgesprochen hat. Die AfD soll ohnehin die Partei in Deutschland sein, die am meisten Stimmen von Migranten erhalten hat.
Sie haben vermutlich die Befürchtung, Deutschland könnte genau so werden, wie die Länder aus denen sie kommen. Viele Migranten wollen eben genau das nicht. Sie wissen die Demokratie und die Freiheit in Deutschland zu schätzen. Hier noch das Video von Bushido, in dem er sagt, dass er die “Nazi-Partei” AfD wählen will. Video: Bushido bekennt sich dazu AfD-Wähler zu sein (bei Minute 05:20) (13:27)
Prominente fordern Bundestag-Mandat für Volker Beck
60 Prominente appellieren an die Kölner Grünen, die Kandidatur Volker Becks für die Bundestagswahl 2017 zu unterstützen. Sie loben insbesondere seinen Einsatz gegen Antisemitismus und Rassismus. >>> weiter
Meine Meinung:
Den 60 Prominenten geht die Islamisierung wohl nicht schnell genug. Viele von ihnen sind offenbar homosexuell. Warum Güner Balci sich für den unsympathischen Volker Beck einsetzt, verstehe ich nicht.
Diskutator2 schreibt:
Ok, nennt mich altmodisch, aber ich würde mich gerne von Menschen politisch vertreten lassen, die ohne Crystal Meth durchs Leben kommen.
Liste der Unterstützer (Auszug): Josef Schuster, Zentralrat der Juden; Ahmad Mansour und Mouhanad Khorchide, Muslimisches Forum Deutschland; Bertold Höcker (Berlin) und Hans Mörtter (Köln), ev. Pfarrer; Anetta Kahana, Antonio-Amadeu-Stiftung der Sinti und Roma; Jürgen Micksch, Interkultureller Rat; Ali Ertan Toprak, Immigranten-Dachverband Bagiv; Günter Burkhardt, Pro Asyl; Stephan J. Kramer, Verfassungsschutz Thüringen; Mehmet Gürcan Daimagüler, Rechtsanwalt im NSU-Prozess; Sibylle Berg, Schriftstellerin; Maren Kroymann, Katja Riemann, Schauspielerinnen; Georgette Dee und Peter Plate (früher Rosenstolz), Musiker; Hella von Sinnen, Biggi Wanninger, Kabarettistinnen; Lea Rosh, Güner Balci und Günter Wallraff, Publizisten;
Volker Beck für Kopftuch, Beschneidung und Schächten
Volker Beck, Innenexperte der Bundestagsfraktion der Grünen, fordert den „Respekt der Mehrheitsgesellschaft gegenüber den religiösen Vorstellungen und Vorschriften von Minderheitsreligionen“ ein. Für Beck gehören hierzu die Akzeptanz des muslimischen Kopftuchs, das betäubungslose Schächten von Tieren und die Beschneidung von Kindern. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Wer sich für Volker Beck einsetzt, muss nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Volker Beck setzt sich sehr für den Islam ein. Aber gerade der Islam ist der größte Feind aller Homosexuellen. Aber soweit denken die Schwulen und Lesben, die sich für Volker Beck einsetzen, wahrscheinlich nicht. Wer sich außerdem für das muslimische Kopftuch einsetzt unterstützt die Frauenunterdrückung des Islam. Wer sich für das betäubungslose Schächten von Tieren einsetzt, verstößt gegen das Tierschutzgesetz und ist für die Qualen der geschlachteten Tiere mitverantwortlich. Aber das scheint Volker Beck keine Gewissensbisse zu bereiten.
Und wer für die Beschneidung von Kindern ist, unterstützt nicht nur Kindesmisshandlungen, die gegen den Willen der Kinder geschehen, sondern unterstützt auch die ultra-orthodoxen [mittelalterlichen] Juden- und Islamverbände. Schickt Volker Beck bloß in die Wüste. Im Bundestag hat er nichts zu suchen. Außerdem geht mir das oberlehrerhafte Gequatsche von Volker Beck total auf den Geist. Gerade die, die so moralisierend reden wie er, haben meist den meisten Dreck am Stecken.
Siehe auch:
• Deutschland rutscht aus der Top-Ten der führenden Wirtschaftsnationen – Jetzt beeindruckt der Osten
• 2017 ist Bundestagswahl – Die Jagd auf die AfD hat begonnen
• Video: Uwe Steimle – Kabarettist mit Charakter
• Innere Immigration – wie aus einer Grünenwählerin eine Grünenhasserin wurde
• Alexander Gauland (AfD): Ich habe Boateng nicht beleidigt
• Hamburger Grünenpolitikerin Stefanie von Berg fordert Moscheen in jedem Hamburger Bezirk
Video: Reaktionär, das arschkonservative Online-Magazin – Folge (16) – Doofmarie
19 Apr
Der Titel der Doofmarie des Monats geht diesmal an Margot Käßmann. In der 16. Folge seines „arschkonservativen“ Online-Magazins verleiht der Reaktionär den Titel der „Doofmarie“ des Monats März an die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann. Mit ihrem abartig verstrahlten Vorschlag, den Islam-Terroristen „mit Liebe und Beten“ zu begegnen, hat sich diese evangelische „Theologin“ den Titel redlich verdient.
Ihre Einschätzung, die Terroristen hätten „Angst“ vor unserer Freiheit, insbesondere auch der Freiheit der Frauen und der Homosexuellen, kontert der Reaktionär in seiner gewohnt messerscharfen Analyse mit gesundem Menschenverstand: Diese gewissenlosen Killer hätten keine „Angst“, sondern tiefe Verachtung für unsere Freiheit. Hier der Kanal von Reaktionär bei Youtube mit allen bisher erschienen 16 Folgen.
Video: Reaktionär – Folge 16 – Doofmarie (14:27)
Quelle: Video: Reaktionär (16) – Doofmarie
Noch ein klein wenig OT:
Hagen: Sechs Spielplätze sind übersät mit Fäkalien und sollen geschlossen werden
Es ist an Widerwärtigkeit nur schwer zu überbieten. In Hagen, einer Stadt, in der ordentliche Spielplätze ohnehin nicht im Überfluss vorhanden sind und von vielen Bürgern als eine der wichtigsten Forderungen zur Steigerung der Lebensqualität formuliert werden, droht sechs Spielplätzen die Schließung. An den Standorten gibt es ein Kot-Problem. Menschen missbrauchen die Spielplätze als Toiletten. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Leider schreibt "Der Westen" nicht direkt, wer wohl die Menschen waren, die die Spielplätze als Toilette benutzen, aber es gibt doch einen dezenten Hinweis, wer wohl diese Leute waren: „Die Spielplätze liegen in dicht besiedelten Wohngebieten, in denen unterschiedlichste Kulturen und Nationalitäten aufeinandertreffen.” Die Roma z.B. sind ja für ihre Sauberkeit bekannt. Die können es also auf keinen Fall gewesen sein. Also verwandeln wir Deutschland in ein Scheißhaus. Danke Angie, noch mehr Migranten bitte.
Ausländer-Hasser werfen Schweineköpfe in Flüchtlings-Café
Unbekannte haben die Scheiben eines bei Flüchtlingen beliebten Cafés in der Lübecker Altstadt eingeschlagen und halbierte Schweineköpfe hineingeworfen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Waren die denn wenigstens halal?
Migrationsexperte Ralph Ghadban: Merkels Asylpolitik ist eine Katastrophe
Der Migrationsforscher Ralph Ghadban hat die deutsche Einwanderungspolitik für vollkommen gescheitert erklärt. „Multikulti hat noch nirgendwo funktioniert“, sagte der gebürtige Libanese. Die Ideologie habe einen Denkfehler, den viele Deutsche nicht begriffen. „Multikulti konserviert [festigt, bewahrt] die Unterschiede, es verhindert Integration.“ >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Wien: Nach sexuellen Übergriffen: Securitys für alle Freibäder?
• Dirk Maxeiner: Ich gehe jetzt zum Pinkeln, aber aus anderen Gründen
• Frank A. Meyer: Es reicht – Muslimische Schüler verweigern Lehrerin die Hand
• Berlin: Klage gegen KopftuchVerbot an der Schule wurde abgewiesen
Nicolaus Fest: Brüssel – was tun? – Radikale Maßnahmen sind erforderlich
25 Mrz
Starten wir mit einer Despektierlichkeit: Brüssel langweilt, zumindest in den Reaktionen. Die wirken inzwischen wie der Gruß des Murmeltiers, wie eine Endlosschleife des Immergleichen. Facebooker hinterlegen ihr Profilfoto mit der Flagge des betroffenen Landes, das Je-suis-Bekenntnis wird aktualisiert, Brandenburger Tor, Empire State Building und Eiffelturm leuchten in den Landesfarben und irgendeine Cartoonfigur weint um die attackierte Stadt, diesmal Tintin. Ebenso vorhersehbar die Kommentare und Statements:
Dass es keine absolute Sicherheit gebe, dass dies ein Angriff auf die offene Gesellschaft sei, dass Fanatiker nicht für den Islam sprächen, dass wir uns in einer globalisierten Welt an globalen Terror gewöhnen müssten. Und natürlich fehlen nicht die Warnungen, dass man die Anschläge nicht „politisch missbrauchen“ dürfe, gelassen bleiben müsse.
Als wären Dutzende Tote kein Grund zur Ungelassenheit [Wut, Trauer und Hass zu empfinden]. Tatsächlich offenbart sich in solchen Ratschlägen, entgegen der vordergründigen Solidaritätsadressen, vor allem ein Mangel an Solidarität und Empathie. Was manche ‚kühlen Kopf’ nennen, ist eher das ‚kühle Herz’ eines Landes, das von Anschlägen bisher verschont wurde.
Doch ist jene Kühle, die sich als Zivilisierung gibt, wie auch die Ritualisierung der Hinnahme nichts weniger als ein Zeichen der Schwäche. Denn all jene Beschwichtigungsformeln sind im Kern Varianten der Selbstaufgabe. Man will nicht handeln, man will, trotz immer neuer Attacken, den Feind nicht benennen. Stattdessen verschanzt man sich hinter den „Jetzt-erst-recht“-Bekenntnissen eines ‚Weiter-so’, die meist nicht länger halten als bis zur Absage des nächsten Länderspiels. So verbrämt man politische Tatenlosigkeit. Dabei wissen alle: ‚Weiter-so’ ist keine Option.
Denn die Angriffe werden nicht aufhören, und sie werden auch Deutschland erreichen. Sie werden grimmiger werden, mehr Opfer fordern. So stellt sich die Frage, wie lange der Westen untätig bleiben will gegenüber jenen, die ihn seit Jahren immer und immer wieder angreifen? Soll Deutschland 500 Tote pro Jahr hinnehmen als Preis für Toleranz und Willkommenskultur? Oder 5000 oder gar die zehnfache Opferzahl?
So offenbaren die Kommentare einen seltsamen Widerspruch. Alle Führer der westlichen Welt und Kommentatoren sind sich einig: Die Attentate in Brüssel waren, wie die in New York, London, Madrid, Paris, Kopenhagen etc „Kriegserklärungen an den Westen“. Und dennoch bleibt der herrschende Rat, gelassen zu bleiben? Das ist nicht ohne Komik: Zumindest bisher bezeichneten Kriegserklärungen immer das Ende jeder Gelassenheit. Selbst die stoischen Engländer gingen nicht zum 5-Uhr-Tee, als Hitler sie in den Krieg zwang. Wer ‚Kriegserklärung’ sagt, sagt auch: Ab jetzt ändert sich das Leben, ab sofort ist dies ein anderes Land!
Was also muss jenseits einer ‚Kriegserklärung’, jenseits vom Einsatz militärischer Mittel gegen Zivilisten noch passieren, damit die Politik uns schützt? Brauchen wir wirklich erst einen Angriff mit nuklearen oder chemischen Kampfstoffen, um die Bedrohung zu erkennen? Muss der Petersdom in Schutt und Asche liegen, müssen die Werke von Dürer, van Gogh oder Michelangelo zerstört sein, damit der Westen endlich aufwacht? Wer jetzt lediglich auf den Rechtsstaat verweist, will aus den Anschlägen nichts lernen. Sicherlich ist Rechtsstaatlichkeit ein Fundament des Westens – doch geht es jetzt eben um den Rechtsstaat im Kriegszustand. Das macht den Unterschied.
Wer die Anschläge als Kriegserklärung versteht, müsste drei Dinge angehen:
Erstens die Einschränkung der Rechtsschutzgarantien. Rechtsstaatlichkeit ist immer Verfahrenssicherheit, mit anderen Worten: Nicht Gerechtigkeit als solche wird garantiert, sondern lediglich die Wahrscheinlichkeit, dass auf dem Weg über gegebenenfalls mehrere Instanzen am Ende ein gerechtes Urteil steht.
Im ‚Verteidigungsfall’ des Grundgesetzes lassen sich solche Rechtsschutzgarantien einschränken. Diese Möglichkeit sollte, da man sich im Krieg befindet, ausdrücklich in Betracht gezogen werden. Konkret heißt das vor allem: Radikale Einschränkung der Verteidigungsmöglichkeiten gegenüber Abschiebungen, Aussetzung des Asylrechts, erleichterte Überwachung, harte Residenzpflichten, Ausgangssperren für potentielle Gefährder.
Zweitens: Druck auf das Sympathisantenmilieu durch harte Maßnahmen gegenüber Angehörigen im näheren oder weiteren Sinn. So zerstören die Israelis regelmäßig die Häuser der Familien von Attentätern. Denkbar wäre hier die Schließung von Moscheen und Vereinslokalen, hohe finanzielle Entschädigungszahlen der muslimischen Gemeinden im Falle von Anschlägen, Zerschlagung von Clanverbänden und radikaler Gruppen durch Zuweisung weit voneinander entfernter Wohnsitze.
Ob man Kinder und Jugendliche von Terroristen und Hasspredigern in deren Obhut lassen sollte, wäre zu diskutieren. Deutlich werden müsste: Jeder Anschlag hat extrem nachteilige Folgen für die gesamte muslimische Community. Das würde endlich die überfällige innermuslimische Diskussion in Gang setzen und die bisher weitgehend untätigen Muslimverbände unter Zugzwang setzen.
Dritte Maßnahme: Ausschalten terroristischer Zellen durch Spezialkräfte oder den militärischen Abwehrdienst. Auch die Deutschen werden asymmetrische Kriegsführung lernen und sich zu den Guerillaoperationen bekennen müssen, die Amerikaner, Briten oder Israelis schon lange führen. Das umfasst auch die straf- und gerichtsfreie Tötung tatsächlicher oder potentieller Terroristen, und möglicherweise – wie zuweilen bei der Exekution per Drohne – auch unschuldiger Passanten.
Diese Tötungen sind der Preis des eigenen Überlebens. Das ist, daran führt kein Weg vorbei, die Suspendierung des Rechtsstaats, und damit ein Paradox: Um den Rechtsstaat im Verteidigungsfall zu schützen, muss man ihn teilweise aufgeben. Das ist genau das, was hinter der sperrigen Vokabel des ‚Verteidigungsfalls’ wirklich steht.
Quelle: Nicolaus Fest:Brüssel – was tun?
Meine Meinung:
Ich würde ehrlich gesagt, sogar noch weiter gehen und mich dabei sogar auf das Grundgesetz stützen. Ich würde nämlich kurz und bündig den Islam als Religion verbieten, weil er nicht mit unserem Grundgesetz und mit den Menschenrechten vereinbar ist. Ich würde keinen Dschihadisten wieder in Deutschland einreisen lassen, wenn er einmal in Syrien, Irak oder einem anderen islamischen Land war, um sich dort islamistischen Gruppen anzuschließen. Man sollte solchen Leuten sofort die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Man sollte selbstverständlich auch den Salafismus verbieten und jeden, der unser Grundgesetz nicht anerkennt, sofort ausweisen.
Man sollte den Islamunterricht in allen deutschen Schulen verbieten und alle Koranschulen in Deutschland sofort schließen. Man sollte endlich einmal ernst machen mit der Ausweisung von kriminellen Muslimen. Und man sollte die Einwanderung von Muslimen sofort stoppen. Ebenso sollte man nach vielleicht sechs Monaten sämtliche Sozialleistungen für Migranten stoppen und sie auffordern, selber für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Außerdem sollte man die Sozialleistungen für alle Migranten drastisch kürzen, denn die Sozialleistungen sind der Hauptgrund, warum die Muslime nach Deutschland kommen.
Man muss die Muslime zwingen sich zu integrieren, denn sonst geschieht es nicht. In Berlin brechen z.B. 75 Prozent aller türkischstämmigen Schüler die Schule vorzeitig ab. Oft zeigen sie in der Schule ein sehr asoziales und gewalttätiges Verhalten. das liegt auch daran, dass wir Deutsche dieses Verhalten tolerieren. Und es liegt daran, dass es den meisten muslimischen Eltern egal ist, wie sich ihre Kinder in der Schule verhalten. Es kommt sicherlich nicht selten vor, dass muslimische Eltern ihren Kindern regelrecht einen Deutschenhass vermitteln. Man sollte den Eltern klipp und klar sagen, wenn sich ihre Kinder in der Schule nicht anständig verhalten und permanent den Unterricht stören, dann bekommen sie keinerlei soziale Leistungen mehr, können die Koffer packen und in ihre Heimat zurückkehren.
Außerdem sollte man die Ausstrahlung islamischer Fernsehsender verbieten und behindern, denn sie sind mit eine Quelle des Hasses gegen den Westen. Und was unbedingt notwendig ist, ist eine Aufklärung über den Islam. Und zwar nicht nur in den öffentlichen Medien, sondern auch in den Schulen, damit diese ganze gutmenschliche und linksversiffte Verlogenheit über den Islam in den Schulen endlich ein Ende hat.
Im Moment geschieht genau das Gegenteil und zwar sowohl in den Medien, wie auch in den Schulen. Überall wird er Islam als Friedensreligion dargestellt, dabei ist er genau das Gegenteil. Sämtliche salafistischen Aktionen an den Schulen müssen sofort verboten werden. Wer dagegen verstößt, muss sofort von der Schule verwiesen werden. Machen die Eltern dieser salafistischen Schüler deswegen Stress, sollte man sie sofort ausweisen. Wir müssen viel stärker bereit sein, unsere Werte gegen alle intoleranten Muslime zu verteidigen.
Alle Muslime, die in den Flüchtlingsunterkünften gewalttätig gegenüber Frauen und Kindern oder gegenüber Christen sind, sollte man sofort das Asylrecht verweigern und sie ausweisen. Kopftücher und Verschleierungen sollte man generell in allen öffentlichen Einrichtungen verbieten, Burka und Hidjab ebenfalls in der Öffentlichkeit. Muezzinrufe von Moscheen, das Verteilen des Koran, sowie öffentliche Veranstaltungen von salafistischen Predigern sollte man ebenfalls verbieten. Und der Koran und andere islamische Schriften gehören ebenso auf den Index, wie Hitlers "Mein Kampf". Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.
Siehe auch:
• Thomas Rietzschel: Jetzt geht die Suche nach den Schuldigen los. Die Täter sind es nicht
• Yves Mamou: Muslimische Polizeibeamte und Soldaten eine Gefahr für Frankreich?
• Peter Grimm: Über Verantwortung am Tag der Brüsseler Anschläge
• 5 Millionen Türken und weitere Millionen Kurden sitzen auf gepackten Koffern
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Video: Martin Sellner: Hurra! Anzahl der Migranten sinkt!? – Nur Lügenpresse (23:48)
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