„Die Abgeordneten hielten Transparente mit der Aufschrift „Conte, trete zurück“ und skandierten mehrmals das Wort „Freiheit“.
Die am Donnerstag durch die Regierung einführten Corona-Maßnahmen scheinen in der Abgeordnetenkammer nicht gut angekommen zu sein.
Zu den Maßnahmen gehören harte Einschränkungen, wie zum Beispiel das Verbot von Ortswechseln, innerhalb derselben Region, zwischen dem 21. Dezember und dem 6. Januar und die Schließung der Skigebiete zwischen dem 4. Dezember und dem 6. Januar.
Für den 25 und den 26. Dezember sowie für den 1. Januar gilt außerdem ein Verbot, die eigene Stadtgemeinde zu verlassen.“
Meine Meinung:
Wäre schön, wenn die AfD-Politiker auch hin und wieder so viel Temperament entwickeln würden und sich den undemokratischen und verlogenen Spielregeln der etablierten Parteien widersetzen würden.
Die bayerische Europawahlkandidatin der #AfD berichtet unterhaltsam von ihren Wahlkampferfahrungen mit ihren grünen Konkurrenten. Der eindeutige Befund der Tierärztin: Die selbsternannten Moralapostel halten das Volk für blöd und wollen es daher auf Linie bringen. Als Rezept dagegen hilft nur die AfD!
Wie ich gerade gelesen habe, haben Deutsche in Deutschland für die Schleuserkapitänin Carola Rackete über 1 Millionen Euro gespendet. Ja geht es denn noch? Obdachlose müssen unter Brücken pennen, Rentner müssen Flaschen sammeln und da wird 1 Mio. Euro gespendet. Dieses Land hat vollkommen einen an der Klatsche. Tut mir leid, ich habe endgültig fertig mit Blödmichel. Der Spendenaufruf kam von übrigens von Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf.
Habe übrigens gerade gelesen, dass Carola Rackete angeblich Millionärstochter ist. Ihr Vater dürfte jedenfalls in der Rüstungsindustrie sehr gut verdient haben. So geht wahrer “Humanismus”. Der Vater sorgt für die Waffenverkäufe und die Tochter rettet dann die Opfer? ;-(
Kamen die RAF-Terroristen nicht auch meist aus gut betuchtem Elternhaus und wollten die Welt retten? Waren das nicht auch linke Weltverbesserer, die meinten das Unheil und Unrecht, die Armut und das Elend, was ihre Eltern vielleicht über die Welt gebracht hatten, beseitigen zu müssen, notfalls mit Gewalt?
Im mehrheitlich muslimischen Tadschikistan fährt die autoritäre Regierung derzeit einen harten anti-islamischen Kurs: Aus Angst vor einer schleichenden Radikalisierung wurden etwa Männern zwangsweise Bärte abrasiert. Und auch gegen das islamische Kopftuch geht das Regime von Präsident Emomalij Rachmon [auch Rahmon oder Rahmonow] vor. Gerade solche Repressionen treiben die Menschen jedoch in die Arme von Radikalen. >>> weiterlesen
Meine Meinung: Dann werden sie die radikalen Muslime wohl genau so bekämpfen müssen, wie in Syrien und Irak. Und man sollte kräftig in eine antiislamische Bildung investieren, damit der ganze islamische Spuk endlich ein Ende hat.
Man sollte auch in Deutschland den Islam verbieten, alle Moscheen und Koranschulen schließen, dem Islam sämtliche Gelder streichen und alle radikalen Muslime konsequent ausweisen. Aber unsere Politiker haben Schiss ohne Ende und die deutsche Bevölkerung ist total verblödet. Die lassen sich lieber von den Muslimen abschlachten.
Der kleine Unterschied zwischen Seenotrettung (kleiner Pfeil) und illegalem Menschenhandel!
Wie es aussieht, geschah der plötzliche Sinneswandel von Sebastian Kurz vor der Nationalratswahl 2017 nicht aus innerer Überzeugung, sondern aus taktischen Gründen, um die Wahlen zu gewinnen. Kurz, der auch Mitglied in der von George Soros mitgegründeten und finanzierten Denkfabrik “European Council on Foreign Relations” ist, die sich für offene Grenzen und die Massenmigration nach Europa ausspricht.
Sebastian Kurz war also gar nicht generell gegen die Migration, sein Bestreben war eher, die Migration über das Mittelmeer zu unterbinden und sie durch ein Resettlement-Programm (Umsiedlungsprogramm) zu ersetzen, bei dem die Flüchtlinge, am besten still und leise, mittels Flugzeugen nach Österreich eingeflogen werden.
Sebastin Kurz sagte: “In Österreich sind 10.000 bis 15.000 Menschen (Migranten) pro Jahr bewältigbar.” Nach 10 Jahren aber wären das bereits mehr als Hunderttausende Flüchtlinge, in Anbetracht ihrer Nachkommen und der Familienzusammenführung. Damit geht Sebastin Kurz synchron mit den Forderungen George Soros.
Mit anderen Worten, es ging Sebastian Kurz wohl nur um die Macht. Und nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos hatte er wohl gehofft, die FPÖ abzuservieren und nun die ganze Macht an sich zu reißen. Wenn er sich da mal nicht verrechnet hat, denn solche Videos, die seine wahre Gesinnung aufzeigen, könnten ihm einen Strich durch die Rechnung ziehen.
Video: Gerald Grosz: Die heilige Gretl, die schwedische Klimaapokalypse (02:37)
Sven Liebig sagt, dass es in Halle etwa 20.000 Studenten gibt, die wahrscheinlich überwiegend die Grünen wählen. Viele von ihnen studieren in Halle, weil es in Halle keinen Numerus Clausus gibt. Sie hätten also an einer ordentliche Universität nicht einmal einen Studienplatz bekommen, weil’s mit der Bildung bzw., mit der Intelligenz, dem Fleiß und der Motivation wohl nicht zum Besten bestellt ist. Da studiert man lieber die Geisteswissenschaften und unterwirft sich dem betreuten Denken.
Sind das die zukünftigen Arbeitslosen von morgen oder eher die linksradikalen und gewaltbereiten Mitarbeiter in der Migrationsindustrie, die zukünftigen Lehrer, Sozialarbeiter, Islamwissenschaftler Journalisten, Politiker, “Klimawissenschaftler” bzw. Klimahysteriker, “Umweltschützer”, “Genderwissenschaftler” und Politiker, kurz die Geschwätzwissenschaftler, die zukünftigen Mitarbeiter der Migrationsindustrie, die Deutschland zu Grabe tragen?
Ich wünsche euch allen ein baldiges Erwachen mit dem von euch so sehr herbeigesehnten Islam. Ich empfehle euch den Stadtteil Duisburg-Meiderich-Beeck, wo die radikal-islamische und Erdogan-hörige Islampartei “BIG” bei der Europawahl 36 % der Stimmen gewann und damit zur stärksten Partei wurde. Die SPD erzielte als zweitstärkste Partei gerade einmal 17,3 %. Dort könnt ihr euch eure zukünftige Heimat ansehen. Ist euch nicht klar, was ihr euch und euren Kindern antut? Ach, ich sagte ja schon, die Intelligenz……
Wenn Sven Liebig von grünen Lobbyisten spricht, die sich für den Einsatz von Glyphosat einsetzen, dann meint er damit den Ex-Grünen-Abgeordneten Matthias Berninger, der 13 Jahre für die Grünen im Bundestag saß und nun der Cheflobbyist von Bayer ist. Hier könnt ihr übrigens die Wahlergebnisse der Europawahl in Halle und seinen Stadteilen ansehen.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Hoffnungsträger für Europa. Er steht für eine rationale und realistische Bewältigung der großen Asyl- und Migrationskrise. Wie Der Standard berichtet, hat sich Kurz am Sonntag dafür stark gemacht, dass die Schiffe mit Migranten generell in keinem EU-Land mehr anlanden dürfen. Darüber habe er sich mit dem maltestischen Regierungschef Joseph Muscat geeinigt. Die Schiffe mit dem Migranten an Bord sollen stattdessen an der EU-Außengrenze gestoppt und die Migranten zurück in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland gebracht werden.
Damit greift Kurz die Australische Lösung auf. Der Premierminister John Howard von der Liberalen Partei hat die Politik nach der Jahrtausendwende durchgesetzt, dass kein Flüchtlingsboot mehr in Australien anlanden darf. Alle Migranten ohne gültiges Visum werden in sichere Drittstaaten verbracht, mit denen Australien Abmachungen getroffen hat.
Diese Politik hat die Unterstützung der großen Mehrheit der Australier und war erfolgreich. Die Zahl der illegal per Boot in Australien angekommenen Personen ging von 5,516 im Jahr 2001 auf eine Person im darauffolgenden Jahr zurück, die Zahlen blieben seitdem im einstelligen Bereich. Die australische Politik hat die Migranten damit den Anreiz genommen, den langen und gefährlichen Weg nach Australien über das Meer auf sich zu nehmen. Damit wurden viele Menschen vor dem Ertrinken auf der gefährlichen Überfahrt bewahrt.
Sebastian Kurz ist gerade im Vergleich zu Angela Merkel ein vorbildlicher Konservativer. Während Angela Merkel 2015 erklärte, Grenze könne man gar nicht schützen, hat Kurz – damals Außenminister – an der Schließung der Balkanroute gearbeitet. Nach Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ hat Merkel alles getan, um die Schließung der Balkanroute zu verhindern, aber Kurz hat sich durchgesetzt. Der Rückgang der Asylbewerberzahlen in Deutschland ist vor allem die Folge von Kurz kluger Politik und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Balkanstaaten.
Sebastian Kurz, der jetzt als Oberhaupt einer Mitte-rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert, verfolgt auch diesmal mit der Australischen Lösung den richtigen Ansatz. Dafür hat er inzwischen die Unterstützung vieler Regierungen in Europa und mit der AfD der stärksten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik seiner Mitte-rechts-Koalition ist ein Vorbild für Europa.
Als nächste Maßnahme müsste man die Hauptfluchtursache bseitigen, man müsst alle Sozialleistungen in Deutschland für die Migranten streichen. Dann kommt auch ohne Sperre kein Migrant mehr nach Deutschland, weil die allermeisten nämlich nicht bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten.
Sie sind Sozialschmarotzer, die kommen, um das deutsche Sozialsystem zu plündern. Warum flüchten denn die Migranten aus Italien und Spanien nach Deutschland? Weil sie dort so gut keine Sozialleistungen erhalten. Wir sollten auch allen hier bereits lebenden Migranten die Sozialleistungen streichen, damit sie endlich aus Deutschland verschwinden.
Diejenigen, die bereit sind, sich zu integrieren (assimilieren) und die bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, sollten hier bleiben dürfen, falls sie nicht kriminell sind und uns mit dem Islam nerven. Aber nur solange, wie sie ihren Lebensunterhalt selber finanzieren. Sonst raus damit.
Kevin schreibt:
Aber ist es gut, gar niemandem zu helfen? Sollte man nicht wenigstens Mittel und Wege finden den Frauen und Kindern zu helfen, den alten und schwachen, den behinderten und verfolgten?
Beatrix von Storch antwortet:
Sehr geehrter Kevin, selbstverständlich sollten wir helfen, aber den richtigen und effizient. Wer in Afrika 5000 Euro für einen Schlepper zahlen kann, gehört dort nicht zu den ärmsten Menschen. Die wirklich von Hunger bedrohten Menschen in der Sahelzone und den Frauen und Kindern in den Flüchtlingslagern können wir mit einem Bruchteil der Mittel, die wir heute für Wirtschaftsmigranten aufwenden, viel besser vor Ort helfen.
Meine Meinung:
In diesem Punkt stimme ich nicht mit Beatrix von Storch überein. Es ist nicht unsere Aufgabe den Afrikanern zu helfen. Die Afrikaner können sich nur selber helfen, sonst kommen sie niemals aus ihrer Lethargie heraus. Fangen wir wieder an ihnen helfen zu wollen, dann setzt sich die eigene Trägheit der Afrikaner weiter fort. Die Probleme der Afrikaner sind erst dadurch entstanden, weil die Gutmenschen in Europa glaubten, den Afrikanern helfen zu müssen.
Wenn wir wieder beigehen und versuchen, den Afrikanern zu helfen, dann läuft alles so weiter wie bisher. Die Afrikaner lehnen sich zurück und lassen sich bemuttern. Und die Bevölkerungsexplosion geht genau so weiter wie bisher. Entweder helfen die Afrikaner sich selber, oder sie sind dem Untergang geweiht. Lassen wir sie nach Europa einwandern, dann sind wir dem Untergang geweiht.
Flüchtlinge werden bei der Wohnungssuche mit Steuergeldern gefördert – während immer mehr Deutsche in die Wohnungslosigkeit getrieben werden
Der deutsche Staat unternimmt enorme Anstrengungen, um Asylbewerber in eigenen Wohnungen unterzubringen. Zur selben Zeit sind immer mehr deutsche Bürger von Obdachlosigkeit betroffen, in den Asylunterkünften fehlen Plätze für die Unterbringung. Selten hat ein Staat so viel für die Bürger anderer Länder getan, und so wenig Mitgefühl mit den eigenen Bürgern gezeigt. Die deutsche Politik kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen, noch können die Probleme der Welt auf dem kleinen Territorium der Bundesrepublik Deutschland gelöst werden. Wir haben genug Probleme vor der eigenen Haustür.
Dass die Bundesregierung keine Kosten und Mühen gescheut hat, mit Milliarden Steuergeldern Migranten mit Unterkünften und Wohnungen zu versorgen, während gleichzeitig hunderttausende von deutschen auf der Straße leben und sich um die wenigen Plätze in Obdachlosenasylen kämpfen müssen, ist eine Schande. Diese Politik ist einfach unethisch. Wie würden wir Eltern bezeichnen, die sich für andere Familien einsetzen, während sie ihre eigenen Kinder verwahrlosen lassen? Als besonders moralisch?
Ethik folgt dem Prinzip der Subsidiarität [der eigene Staat sollte in erster Linie den eigenen Bürgern dienen (helfen)]. Probleme müssen dort gelöst werden, wo sie entstehen. Hilfe an andere Länder kann immer nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. Als erstes trägt jeder Mensch Verantwortung für die eigene Familie. Dann kommt die Gemeinde und die unmittelbare Heimat, in der man lebt, dann die Pflicht gegenüber der Nation, der man angehört. Dann sollte eine Nation Verantwortung für die Region und den größeren Kulturraum übernehmen, erst dann kommt die globale Verantwortung.
Wir wollen gern helfen, aber es ist nicht die Aufgabe Deutschlands die Probleme zu lösen, für die andere die Verantwortung tragen. In den islamischen Ländern gibt es mit den Öl-Staaten wie Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate, die reichsten Länder der Welt. Es ist die Aufgabe dieser reichen muslimischen Länder Verantwortung für die Flüchtlinge und Probleme in der islamischen Welt zu übernehmen.
Wir wollen als Deutsche gern Hilfe zur Selbsthilfe leisten, im Rahmen unserer Möglichkeiten. Das heißt um es noch einmal zu sagen, die Priorität liegt natürlich auf der Lösung unserer Probleme zu Hause. Es ist nicht die Aufgabe der deutschen Regierung die Aufgabe anderer Regierungen zu übernehmen. Wer sich für die Lösung sozialer Probleme engagieren will, muss dafür nicht erst auf ferne Kontinente schauen, er kann gleich vor der eigenen Haustür anfangen.
Video: Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim (01:33)
Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden: Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen
An Bord der „Lifeline“ befanden sich mehrere Bundestagsabgeordnete. Die migrationspolitische Fraktionssprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, ihr Parteikollege Manuel Sarrazin und der Linke Michel Brandt riefen die Bundesregierung auf, sich für eine schnelle Lösung einzusetzen. Die Flüchtlinge dürften nicht alleingelassen werden, weil Europa versage, erklärten sie per Twitter. Die Lage sei brenzlig, da das Wetter umschlagen könnte. >>> weiterlesen
Sie haben nicht an Salvinis Antwort, die Schließung aller italienischen Häfen, geglaubt. Nun warten diese inhumanen Schlepper der NGO’s erneut auf dem Mittelmeer, mit weiteren 1.000 illegalen Einwanderern aus Libyen.
Salvini forderte die NGO Schlepper auf zurück nach Libyen zu fahren und die „Geretteten“ an die libysche Küstenwache zu übergeben und betonte noch einmal, dass Italien keine NGO Schiffe mehr anlanden lasse und erst recht keine kriminellen Bestien mehr ins Land lasse.
Zuvor war eine Kriegserklärung der spanischen NGO Proactiva Open Arms vorraus gegangen, die auf Twitter verbreitete:
Es gibt etwa tausend illegale Einwanderer, die auf uns vor Libyen warten und wir werden sie nach Italien bringen. Sobald sich eine humane Katastrophe auf den Schiffen anbahnt wird die EU Salvini in die Knie zwingen und ihn nötigen wieder die Häfen für weitere Transporte zu öffnen.
In Mexiko macht der Staat mit Spionagesoftware, sogenannten Staatstrojanern, Jagd auf Oppositionelle. Zahlreiche Anwälte, Studenten und Politiker wurden ausgespäht, verhaftet oder verschwanden spurlos von der Bildfläche. Der Einsatz eines solchen Staatstrojaners wurde kürzlich auch von der Merkel-Regierung beschlossen.
In Mexiko ist man laut des jüngsten Berichts nun fündig geworden. Die mexikanische Regierung setze Spähsoftware, die für den Kampf gegen Terroristen und Schwerverbrecher konzipiert ist, gegen diverse Oppositionelle ein. Anwälte, Studenten, Aktivisten und Journalisten seien so Opfer des Staatstrojaners geworden und säßen teilweise in Haft oder seien spurlos verschwunden.
Die Spähsoftware sei mit einer harmlosen SMS versendet worden. Sobald man diese Nachricht öffnete, habe sich der Trojaner aktiviert und die Angreifer hatten von diesem Moment an Zugriff auf alle Daten: Sprach- und Textnachrichten konnten verfolgt und gelöschte Elemente sogar wiederhergestellt werden, Kalendereinträge, persönliche Notizen und sogar Telefongespräche wurden verfolgt und mitgeschnitten. Die betroffenen Personen hatten keine Ahnung, dass sie umfangreichst ausgespäht wurden. Selbst vor intimsten Details machten die Angreifer nicht Halt.
Ein Gesetz zum Einsatz einer deckungsgleich arbeitenden Software hat die Merkel-Regierung vor wenigen Tagen beschlossen. Auch hier soll mit einer unverfänglichen Nachricht ein Spähprogramm auf Smartphones und private PC aufgespielt werden, damit der Staat alles mithören, mitlesen und speichern kann. Auch hier in Deutschland heißt es, der Staatstrojaner solle ausschließlich gegen Schwerverbrecher, Terroristen und die organisierte Kriminalität eingesetzt werden. Doch das hatte man in Mexiko auch gesagt.
Aus aktuellem Anlass sei in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Kampagne Überwachungsstaat stoppen, an der Sie sich auf der Seite von "abgeordneten-check.de" beteiligen können, hingewiesen. Über 82.000 Einzelpetitionen wurden bereits versendet. Bei solchen Nachrichten wie nun aus Mexiko sollte die 100.000er-Grenze schnell erreicht werden.
Bundespolizei: Tausende unerlaubte Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze
Trotz Schließung der Balkanroute stellte die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit (Busse, PKWs) durch Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G-20-Gipfel in Hamburg hervor. Das zwölfseitige Schreiben liegt unserer Redaktion vor. Demnach stellte die Bundespolizei zwischen dem 12. Juni und dem 10. Juli 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem wurden in diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. >>> weiterlesen
Calais: Illegale Migranten schlagen LKW-Fahrer Schädel ein
Vor einer Woche attackierten erneut illegale Migranten bei Calais einen Trucker und schlugen ihn mit einem Ziegelstein krankenhausreif. Die Migranten stahlen den LKW – ihr Ziel war der Eurotunnel nach Großbritannien. Der Fahrer blieb auf der A16 außerhalb Calais, in der Nähe von Marck stehen, wo er bemerkte, dass illegale Migranten auf seinen Lastwagen klettern wollten.
Er stieg aus, um nachzuschauen. Gleich darauf umringte ihn eine Migranten-Gruppe und schlug ihm einen schweren Ziegelstein ins Gesicht und auf den Kopf. Er brach blutüberströmt und bewusstlos zusammen. Die Illegalen stahlen seinen LKW und fuhren weiter. Sie ließen ihn laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ „dem Tode nah“ zurück. Laut Stand vom 26. Juli wurde der LKW-Fahrer mit einer schweren Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Über seinen aktuellen Zustand ist nichts bekannt. >>> weiterlesen
EU-Plan für den Krisenfall: Guthaben deutscher Bankkunden werden gesperrt und eingefroren
Um Banken zu schützen und Bankruns zu verhindern, planen die EU-Staaten derzeit Maßnahmen, um Bankkunden vorübergehend den Zugriff auf ihr Geld zu sperren. Das meldet Reuters unter Berufung auf ein EU-Dokument, das der Nachrichtenagentur vorliegt. Der Plan sieht vor, Kontoauszahlungen für fünf Arbeitstage zu sperren und „unter außergewöhnlichen Umständen“ die Sperre auf bis zu 20 Tage zu verlängern. Auch sieht der Plan, entgegen anderslautenden Plänen vom November, vor, Konten unter 100.000 Euro zu sperren. >>> weiterlesen
Walter schreibt:
Ich kann nur jedem raten sein hart erarbeitetes Geld sofort von der Bank zu holen, bis auf das was man für Miete, Strom und so weiter braucht! Im Strickstrumpf ist euer Geld Sicherer!
Das diesjährige Münchener Oktoberfest verzeichnete die niedrigste Besucherzahl seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern. (Foto: Flickr/Sergey Zhaffsky)
Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen. Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück.
Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder" und wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet".
In den ersten sechs Monaten von 2016 wurden die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.
Bundespräsident Joachim Gauck sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde.
Überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften attackieren Muslime Christen. "Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder", so die NGO Open Doors.
Das Statistische Bundesamt meldet, dass die Geburtenrate in Deutschland den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht hat, getrieben vor allem von den von Migrantinnen geborenen Babys.
Ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz hat Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt.
1. Oktober: Zwei Migranten vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau geht mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsen. Die Männer zwingen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergehen. Die Täter fliehen und sind auf freiem Fuß.
2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant vergewaltigt eine 90-jährige Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Polizei beschreibt den Verdächtigen anfangs als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später kommt heraus, dass es sich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.
2. Oktober: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert die Entwicklung eines "deutschen Islam", um Muslimen im Land zu helfen, sich zu integrieren. In einem Kommentar für die „Welt am Sonntag” schreibt er:
"Wir … wollen, gerade angesichts der so vielfältigen Herkunft der Muslime in Deutschland, die Entwicklung eines deutschen Islam fördern, die Entwicklung eines Selbstgefühls der hier lebenden Muslime als Muslime in Deutschland, in einer freiheitlichen, offenen, pluralen und toleranten Ordnung, mit ihrer guten Mischung – nach unserem Grundgesetz – von staatlicher religiöser Neutralität. …"
"Ohne Zweifel ist die wachsende Zahl von Muslimen in unserem Land heute für die Aufgeschlossenheit der Mehrheitsgesellschaft eine Herausforderung. Die Herkunft der allermeisten Flüchtlinge bedeutet auch, dass wir es zunehmend mit Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen zu tun haben als bisher. … Wir dürfen in dieser angespannten Situation keine Atmosphäre entstehen lassen, in der gut integrierte Menschen sich in Deutschland fremd fühlen."
4. Oktober: Wie der „Münchner Merkur” berichtet, lag die Besucherzahl beim Münchener Oktoberfest auf dem niedrigsten Stand seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern.
6. Oktober: Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtet über eine Untersuchung deutscher Geheimdienste, wonach fast die Hälfte der Salafisten, die nach Syrien oder Irak ausreisten, zuvor in Moscheen aktiv war. "Die Moscheen spielen für die Radikalisierung von Islamisten in Deutschland weiterhin eine zentrale Rolle", sagt eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Die Untersuchung analysiert fortlaufend Hintergründe und Verlauf der Radikalisierung von Personen, die mit islamistischer Motivation nach Syrien oder Irak ausreisten. Grundlage sind Daten von insgesamt 784 Personen, die ausreisten oder eine solche Ausreise aktiv versuchten. Die Gesamtzahl der Salafisten wird vom Verfassungsschutz bundesweit mit 9200 Personen angegeben.
6. Oktober: Mehr als 400 Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen kommen zu einem vom Fernsehen übertragenen "Stadtgespräch" mit Kommunalpolitikern zusammen, um über die eskalierende Gewalt und Kriminalität in ihren Vierteln zu diskutieren. Anwohner beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen.
Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagt: "Altenessen ist keine No-go-Area, die Leute hier haben nur einen dicken Hals." Polizeipräsident Frank Richter fügt hinzu: "Ich kann es nicht mehr hören, von No-go-Areas in Essen zu hören." Er besteht darauf: In Essen und Altenessen lebe man völlig sicher.
7. Oktober: Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, dieses Jahr nicht Weihnachten zu feiern, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder". Wie Lokalmedien berichten, gibt es "keinen Weihnachtsbaum, keine Weihnachtsgeschichten, keine Weihnachtsstimmung".
Nichtmuslimische Eltern argumentieren, zur Integration gehöre es, "die neue Kultur kennenzulernen". Erzieherinnen sagen, wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet". Weiter wird bekannt, dass die Erzieherinnen angewiesen sind, darauf zu achten, dass Kinder ihre Pausenbrote nicht tauschen, um zu verhindern, dass muslimische Kinder Schweinefleisch essen.
8. Oktober: Wie die „Welt am Sonntag” berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten von 2016 die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.
10. Oktober: Jaber al-Bakr, ein 22-jähriger Flüchtling aus Syrien, wird verhaftet, nachdem die Polizei in seiner Chemnitzer Wohnung Sprengstoff gefunden hat. Er wird verdächtigt, einen Bombenanschlag auf einen Flughafen in Berlin geplant zu haben. Zwei Tage später erhängt er sich in seiner Gefängniszelle in Leipzig.
14. Oktober: Bundespräsident Joachim Gauck, der aus Gesundheitsgründen nicht noch einmal für sein Amt kandidiert, sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde. Von den bisherigen elf Bundespräsidenten waren neun Protestanten und zwei Katholiken. Gaucks Aussage sorgt in Deutschland für Aufregung. Einige sagen, das Amt stehe jedem Deutschen offen, unabhängig von der Konfession; andere meinen, ein muslimischer Präsident würde die Gesellschaft weiter polarisieren.
Alexander Graf Lambsdorff, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagt: "Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich." Das Bundespräsidialamt teilt „Bild” unterdessen mit, dass der Amtseid keinesfalls von "so wahr mir Gott helfe" in "so wahr mir Allah helfe" geändert werde. [1]
[1] Londons Bürgermeister Sadiq Khan ist keineswegs ein liberaler und demokratisch gesinnter Moslem. Bis zur Wahl spielte er den Toleranten, nach der Wahl zeigte er sein wahres Gesicht. Er wird London weiterhin zum Nachteil der britischen Ureinwohner islamisieren und er wird alles tun, um die Scharia einzuführen. Londons neuer Bürgermeister Sadiq Khan ist ein Moslem – gute Nacht London – Scharia, ick hör dir trapsen
14. Oktober: Der Grünen-Politiker Volker Beck (Grüne) ruft die Deutschen dazu auf, Arabisch zu lernen, damit sie sich mit Migranten unterhalten können, die kein Deutsch sprechen. Vom Fernsehsender N-TV gefragt, wie sich Migranten integrieren können sollen, wenn es in vielen Teilen deutscher Städte niemanden gibt, der Deutsch spricht, antwortet er:
"Andere Länder gehen damit entspannter um, dass in manchen Vierteln auch mal eine andere Sprache von einer Migrationscommunity gesprochen wird. In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen, oder je nachdem, welche Community in der Stadt gerade stark ist." Weiter sagt Beck, es sei gut, dass in vielen deutschen Moscheen kein Deutsch gesprochen wird. Arabische Predigten seien "auch ein bisschen Heimat", so Beck.
14. Oktober: Volker Kauder, einer der wichtigsten Politiker in Angela Merkels CDU, droht Internetgiganten wie Facebook und Google mit Strafen von bis zu 50.000 Euro, sollten sie nicht gegen Hassreden im Internet vorgehen. Hintergrund der Drohung ist eine wachsende Stimmung gegen Einwanderung in Deutschland.
15. Oktober: Ein syrischer Migrant stört eine Hochzeitszeremonie in der Karmel-Kirche in der Duisburger Innenstadt. Er platzt in die Kirche und fängt an, die Madonnenfigur zu streicheln, während er "Allahu Akhbar" ("Allah ist der Größte") schreit. Der Mann wird in die Psychiatrie gebracht, aus der er erst Tage zuvor entlassen worden war. Dies ist einer von einer wachsenden Zahl von Vorfällen, bei denen muslimische Migranten in deutschen Kirchen stören oder Vandalismus verüben.
16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen.
Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Später bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft.
17. Oktober: Der Deutsche Presserat erteilt der Wochenzeitung „Junge Freiheit” eine Rüge, weil sie die Nationalität dreier afghanischer Teenager genannt hatte, die im April 2016 an einem Wiener Bahnhof eine Frau vergewaltigt hatten. Die Nationalität der Täter, so der Presserat, sei "nicht relevant" für den Fall; indem die Zeitung sie genannt habe, habe sie sie "bewusst abwertend als Person zweiter Klasse dargestellt". Im Interesse "fairer Berichterstattung" verlangte der Presserat, dass die Zeitung den anstößigen Artikel von ihrer Website entfernt. Diese weigerte sich jedoch, der Aufforderung zu folgen und sagte, sie werde auch weiterhin die Nationalitäten von Strafverdächtigen nennen. [2]
[2] Was bildet dieser Presserat sich überhaupt ein? Warum will er die Meinungsfreiheit einschränken? Der Deutsche Presserat ist nichts anderes als Teil der Lügenpresse, die verschweigen möchte, dass sehr viele Straftaten, wenn nicht sogar die meisten, von Migranten verübt werden. Und nun will der Presserat den Zeitungen ein Maulkorb auferlegen, die die Wahrheit berichten. Er soll sich lieber um die Medien kümmern, die die Wahrheit verschweigen und sie auffordern, die ganze Wahrheit zu berichten. Verlogene politische Korrektheit.
17. Oktober: Die deutsche Sektion von Open Doors, einer Nichtregierungsorganisation, die verfolgten Christen hilft, berichtet, dass Muslime überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen attackieren. Die NGO hat im Zeitraum zwischen Mai und September 2016 743 Fälle dokumentiert; diese seien nur die "Spitze des Eisbergs". In dem Bericht heißt es:
"Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder."
17. Oktober: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hat die Geburtenrate in Deutschland 2015 den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht, vor allem getrieben durch Babys, die von Migrantinnen geboren werden. Die Geburtenrate lag 2015 bei 1,5 Geburten pro Frau, gegenüber 1,47 im Jahr 2014. Das ist der höchste Wert seit 1982, damals lag er bei 1,51. Bei deutschen Frauen stieg die Geburtenrate allerdings nur geringfügig: von 1,42 Kinder pro Frau (2014) auf 1,43 (2015). Bei ausländischen Frauen stieg die Rate im selben Zeitraum von 1,86 auf 1,95 Kinder pro Frau.
18. Oktober: Ein Brandbrief wird bekannt, den Sigrid Meierhofer (SPD), die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen an die bayerische Landesregierung geschrieben hat. Darin droht sie die Schließung einer Unterkunft an, die 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika beherbergt, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden. In dem Brief, der dem „Münchner Merkur” zugespielt worden ist, heißt es, die örtliche Polizei habe in den vorangegangenen sechs Wochen auf mehr Notrufe hin ausrücken müssen, als in den gesamten 12 Monaten zuvor.
18. Oktober: Wie die „Süddeutsche Zeitung” meldet, haben in den ersten acht Monaten von 2016 mehr als 17.000 Migranten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verklagt, weil ihnen nicht der volle Flüchtlingsstatus zugesprochen worden war. Die meisten syrischen Flüchtlinge in Deutschland erhalten nur teilweisen Asylstatus, subsidiärer Schutz genannt, der den Familiennachzug um mindestens zwei Jahre verzögert. Laut dem Bericht der „Süddeutschen” hätten 90 Prozent der Flüchtlinge, die den subsidiären Schutzstatus angefochten hätten, vor Gericht gewonnen und die vollen Rechte nach der Genfer Konvention erstritten. Flüchtlinge mit vollem Status können sofort einen Antrag einreichen, Ehegatten und Kinder nach Deutschland zu bringen. Wenn alle diese 17.000 Migranten vor Gericht gewinnen, würde Hunderttausenden weiteren Migranten genehmigt, nach Deutschland zu kommen.
19. Oktober: „Bild” berichtet, dass ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt hat. Der Mann, der als Ghazia A. vorgestellt wird, sagte „ Bild” : "Nach unserer Religion habe ich die Pflicht, jede Familie gleichermaßen zu besuchen und bei ihnen zu sein, keine zu bevorzugen." Behördenvertreter sagten der Zeitung, die Familie integriere sich gut und alle Kinder gingen zur Schule. [3]
[3] Das stimmt leider nicht, denn mit der Familie gibt es erhebliche Probleme, die aber wohl offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden sollen. Der jährliche Unterhalt der Familie beträgt übrigens 360.000 Euro. Und selbstverständlich hat Ghazia A. bis heute keine Arbeit gefunden. Wie sollte er auch, er muss sich ja schließlich gleichmäßig um seine Familie kümmern. Der deutsche Michel zahlt und die syrische Familie lacht sich ins Fäustchen. So funktioniert Integration in Doof-Deutschland. Syrer reißt mit Harem und 23 Kindern ins Asyl-Paradies
19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.
19. Oktober: Eine 16-jährige Deutsch-Marokkanerin muss sich vor Gericht wegen Terrorismus verantworten. Im Februar 2016, als sie 15 war, hatte sie am Hauptbahnhof von Hannover einen Polizisten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe eine "Märtyreroperation" für den Islamischen Staat ausgeführt.
20. Oktober: Es wird bekannt, dass Schüler einer Grundschule in Garmisch-Partenkirchen im ökumenischen Gottesdienst die „shahada” , das islamische Glaubensbekenntnis ("Es gibt keinen Gott außer Allah, und Mohammed ist sein Gesandter") auswendig lernen und aufsagen mussten.
21. Oktober: In einem Interview mit der „Welt am Sonntag” sagt der Islamexperte und Grünenpolitiker Kurt Edler, um Radikalisierung zu verhindern, solle syrischen Migranten gestattet werden, in Deutschland ihre eigene Stadt zu gründen. Wörtlich sagt er: "Warum richten wir nicht in Mecklenburg-Vorpommern ein Neu-Aleppo ein? Dann zeigen wir, dass das, was die britischen und irischen Auswanderer im Nordosten der USA geschafft haben, auch bei uns möglich ist."
24. Oktober: In Hamburg wird eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen gruppenvergewaltigt und es bei Temperaturen unter null dem Erfrieren ausgesetzt hatte, zu Bewährungsstrafen verurteilt. "Die Strafen mögen einem Teil der Öffentlichkeit milde erscheinen", sagt Richter Georg Halbach, doch hätten die Teenager Geständnisse abgelegt, erschienen reumütig und würden nicht mehr länger eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen. Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, führt in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen.
24. Oktober: Eine YouGov-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Ebenfalls 68 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.
25. Oktober: In einem Berliner Schwimmbad verüben sieben Migrantenjungen, von denen die jüngsten erst sieben sind, einen sexuellen Angriff auf drei Mädchen im Alter von neun, elf und vierzehn.
25. Oktober: Die deutsche Ausgabe der „Huffington Post” veröffentlicht einen Artikel eines syrischen Migranten namens Aras Bacho, in dem dieser fordert, dass alle Schilder und Produkte in Deutschland auf Arabisch beschriftet zu sein hätten, um Migranten das Leben einfacher zu machen. Er schreibt:
"Ich als Flüchtling finde, dass in Europa die Aufschrift auf Straßenschilder in Arabisch übersetzt werden sollte. Genauso sollte auf der Verpackung von Lebensmitteln auf Arabisch zu lesen sein, was sich darin befindet. Auch in Prüfungen sollte die Möglichkeit bestehen, Arabisch zu sprechen. … Die meisten Flüchtlinge haben den Führerschein in Syrien gemacht. Es wäre doch hilfreich, wenn die Straßenschilder auf Arabisch wären. Wir sollten diesen Menschen mehr helfen. Egal, was es kostet."
25. Oktober: In fünf Bundesländern durchsucht die Polizei ein Dutzend Wohnungen und Flüchtlingsunterkünfte. Die Razzia ist Teil einer Antiterrorfahndung. 14 Tschetschenen, die 2013 nach Deutschland kamen, stehen im Zentrum der Ermittlungen zur "Terrorismusfinanzierung". Niemand wird verhaftet.
25. Oktober: Eine Gruppe muslimischer Kinder wirft, von "Allahu Akbar"-Rufen begleitet, Steine auf einen äthiopischen Priester, der zu Fuß zu einer Kapelle in Raunheim [Hessen] unterwegs ist. Nach Polizeiangaben wird der Priester zum Ziel, weil er ein Kreuz trägt.
27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung: "Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."
27. Oktober: Die Stadt Monheim spendet zwei islamischen Organisationen 845.000 Euro an Steuergeldern, um in der Stadt Moscheen zu bauen. Das Geld wird dafür benutzt, Grundstücke für die Moscheen zu kaufen, den Bau bezahlt die türkische Regierung. Bürgermeister Daniel Zimmermann sagt, er hoffe, dass die Moscheen die muslimische Integration beförderten. "Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler." Die Spende ist nur an eine Bedingung geknüpft: Die Minarette dürfen nicht höher als 25 Meter sein.
27. Oktober: Den Eltern eines Teenagers droht, wie die Deutsche Welle berichtet, ein Prozess, weil sie ihren Sohn nicht an einem Schulausflug in eine Moschee haben teilnehmen lassen. Die Eltern sollten für das unentschuldigte Fehlen ihres Sohnes ein Bußgeld von 300 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe prüft nun, ob die Eltern vor Gericht erscheinen müssen, weil sie die Strafe nicht gezahlt haben. Die Schulleiterin Renate Fritzsche sagt, es gebe keine Ausnahmen von der Schulpflicht. Das Erziehungsziel, betont Fritzsche, sei es, "die Bereitschaft bei den Kindern zu erwecken, sich mit fremden Kulturen zu beschäftigen und sie zu tolerieren."
27. Oktober: Die „Berliner Zeitung” berichtet, dass ein 19-jähriger syrischer Migrant, der nur als Shaas Al-M. identifiziert wird, in Berlin Terrorziele für den Islamischen Staat ausgespäht habe. Als er im März 2016 verhaftet wurde, soll er in Deutschland aktiv Terroristen rekrutiert und Anschläge vorbereitet haben. Der Mann, der vom Islamischen Staat religiöses und militärisches Training erhielt, kam im Sommer 2015 in Deutschland an und gab sich als syrischer Flüchtling aus.
28. Oktober: Viele arabische Moscheen in Deutschland seien konservativer als die in Syrien; das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Bericht heißt es: "Ein Dutzend Syrer, die sechs Moscheen in drei Städten besuchen, sagten Reuters, sie fühlten sich unwohl angesichts der sehr konservativen Botschaften in arabischsprachigen Moscheen. Andere Besucher der Moschee würden die Neuankömmlinge dafür kritisieren, wie sie sich kleiden und ihre Religion ausüben, sagen sie. Einige bestünden darauf, den Koran wortwörtlich auszulegen."
28. Oktober: Vor einer Kirche in Freiburg verübt ein Mob von 17 muslimischen Migranten einen Sexüberfall auf zwei Frauen. Die Polizei verhaftet drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen; sie waren 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen und vorher bereits wegen anderer Straftaten festgenommen worden.
28. Oktober: „Der Spiegel” berichtet, dass Bundesjustizminister Heiko Maas es deutschen Gerichten leichter machen will, Kinderehen für ungültig zu erklären. Derzeit gibt es 1.475 verheiratete Kindern in Deutschland, darunter 361 Kinder unter 14. 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Nach deutschem Recht können Jugendliche, die 16 Jahre oder älter sind, heiraten, aber nur, wenn ihr Partner volljährig ist und ein Familiengericht eine Ausnahmegenehmigung erteilt.
Die Kriterien hierfür will Maas verschärfen. Die Befreiung soll nur erteilt werden, "wenn die beabsichtigte Ehe das Wohl des Antragstellers nicht beeinträchtigt". Dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) geht das nicht weit genug. "Im Sinne der Klarheit unserer Rechtsordnung sollten wir ganz konsequent dafür sorgen, dass in unserem Land keinerlei Ehen mit Minderjährigen mehr geschlossen werden können, auch nicht in Ausnahmefällen", sagt er.
31. Oktober: Eine 53-Jährige attackiert zwei Polizisten, als diese ihre Wohnung in Mülheim betreten. Die Beamten werden bei ihr vorstellig, weil sie Möbel aus ihren Fenstern geworfen haben soll. Weil sie sich weigert zu öffnen, brechen die Polizisten die Tür auf. Als die Beamten in der Wohnung sind, greift die verschleierte Frau sie mit einem Teppichmesser an und schreit dabei "Allahu Akbar" ("Allah ist der Größte"). Nach Angaben der Polizei handelt es sich um eine muslimische Konvertitin, die aufgrund einer Serie von früheren Vorfällen, die mit islamischem Extremismus zu tun hatten, bereits polizeibekannt ist.
„Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Seit dem Anschlag wird die Fatih-Camii-Moschee in Dresden von Polizisten bewacht.
Vera Lengsfeld hat wieder einmal einen interessanten Beitrag geschrieben. Und zwar geht es dabei um die Sprengsätze, genauer gesagt, waren es wohl Molotow-Cocktails, die/der an der Dresdener Fatih-Moschee der DITIB [Dachverband der türkisch-islamischen Moscheegemeinden] für einige Aufregung sorgten.
„Wir haben das Feuerwerk zum "Tag der Deutschen Einheit" etwas vorverlegt und damit zum einen das ICC aber auch ein islamistisches "Gottes"haus beglückt. Wir protestieren damit zum einen gegen Standortnationalismus, Partypatriotismus und Nützlichkeitsrassismus, aber auch gegen eine frauen- und israelfeindliche faschistische und antisemitische Ideologie, die sich hinter einem angeblichen "Gott" versteckt.”
Später wurde der Beitrag aber wieder gelöscht. Aber wer sagt eigentlich, dass der Anschlag gegen die Moschee nicht doch von Linksextremen verübt sein könnte, denn im Gegensatz zur großen Mehrheit der Linksextremen, die ganz fasziniert sind vom totalitären, intoleranten, undemokratischen, frauenfeindlichen und menschenverachtenden Islam, gibt es andere linke Gruppen, etwa kurdische, die dem Islam keineswegs so nahe stehen und die Moscheen der DITIB als potentielle Angriffsziele betrachten.
Darum ist es also gar nicht so abwegig, dass der Anschlag auf die Dresdener Moschee von Linksextremen verübt worden sein könnte. Vera Lengsfeld weist z.B. darauf hin, dass es eine linke Gruppe, namens Apoistische Jugendinitiative gibt, die sich jüngst zu Brandanschlägen auf Autos „türkischer Faschisten“ in München, Kassel und Köln bekannte? Nun hat sich allerdings auch die Antifa entschlossen, nach den Tätern des Anschlags auf die Dresdener DITIB-Moschee zu suchen.
Vera Lengsfeld hat ein wenig recherchiert und ist dabei auf einige interessante Fakten gestoßen:
„Die Schläger- und Brandstiftertruppe der Antifa hat eine Belohnung für Hinweise zum Brandanschlag auf eine Dresdener Moschee ausgesetzt. Wirklich spannend, denn möglicherweise müssen Sie sich den Preis selbst auszahlen. Die Hetzplattform linksunten.indymedia, auf der die Belohnung ausgesetzt wurde, ist wirklich eine Lektüre wert. Es gibt keine bessere Entlarvung der Antifa, als ihre eigenen Texte.” >>> weiterlesen
Ich stelle mir übrigens gerade die Frage, warum die Leute von Indymedia jetzt so eifrig auf den Suche nach den Tätern sind? Geht es ihnen darum, die offensichtlich islamkritische linke Jugend jetzt ihrerseits mit Terror zu überziehen?
Noch ein klein wenig OT:
Serbien kündigt komplette Grenzschließung an – Neuer Migrantenstrom aus Serbien
Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern
Serbien hat zum ersten Mal eine komplette Schließung seiner Staatsgrenzen für Flüchtlinge in Aussicht gestellt. "Ich werde das der Regierung vorschlagen, wenn Ungarn, Österreich und Slowenien entsprechende Schritte setzen", sagte Staatspräsident Tomislav Nikolic am Dienstag. Derzeit befinden sich etwa 7400 Flüchtlinge in Serbien, die meisten von ihnen wollen nach Ungarn [Deutschland] weiterziehen. >>> weiterlesen
Video: Belgrad: Nächste Balkan-Flüchtlings-Welle rollt auf Europa zu
Hunderte Flüchtlinge und Migranten, die große Mehrheit davon junge Männer, haben sich gestern vom Busbahnhof in der serbischen Hauptstadt Belgrad zu Fuß auf den Weg zur ungarischen Grenze gemacht, um über die geschlossene Grenze nach Westeuropa zu gelangen. Nach dem gescheiterten Referendum am Wochenende in Ungarn hoffen sie auf eine Grenzöffnung. Zuvor begann die Gruppe einen Hungerstreik und verweigerte die Nahrung, die täglich an sie in einem Park in der Nähe des Busbahnhofs verteilt wurde. (Text übernommen von Russia today deutsch). >>> weiterlesen
Video: Manfred Kleine-Hartlage: Mikrokosmos der Neuen Weltordnung
Kleine-Hartlage hat erkannt, was viele -auch ich- nicht glauben wollten und als Verschwörungstheorie abgetan haben. Aber nur so macht Alles Sinn, was in Europa geschieht. Merkel: "Europas Grenzen müssen fallen". Um die Neue Weltordnung zu etablieren müssen Europas Grenzen und Europas Völker verschwinden. So naiv sind sie nicht die Merkels, Renzis, Soros, Hollandes, Sarkozys. Sie wissen, wie politisch und gefährlich der Islam ist. Er ist Mittel zum Zweck: Der Islam wird Europas Sicherheit und seinen Wohlstand zerstören.
Die Völker Europas werden aufgelöst, aus einem Staatvolk wird eine Bevölkerung. Dann kann niemand mehr rufen: "Wir sind das Volk." Es wird kein Volk mehr geben, dass solidarisch handeln kann. Wir werden um Hilfe rufen, wenn Muslime uns mit Dschihad-Attacken massakrieren, die bedrängten Bürger Europas werden wieder Sicherheit haben wollen, weil halb Europa zur "No-Go-Area" geworden ist..
Und dann ist der Weg frei für den totalitären Überwachungsstaat, für die diktatorischen EU. Egal, dass sie uns das Problem der außereuropäischen Massenmigration erst aufgehalst haben. Wenn Politiker die Probleme lösen können, werden wir dennoch dankbar sein, gern auf unsere Bürgerrechte verzichten und die EU Diktatur willkommen heißen. Vieles, was ich so über die Pläne der Neuen Weltordnung lese, schreibe ich hier nicht. Es ist teilweise monströs, und ich will es nicht glauben.
Video: Martin Sellner: Wie ein Streik ein Erfolg werden kann (und wie nicht) (Telegram) (14:28) Minute 03:10 Es ist den Politikern wurscht, ob die Wirtschaft zusammen bricht, wurscht, ob Tausende demonstrieren. Tatsächlich ist es so, dass die Politik, Schalenberg und Co., bereit sind, maximalen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren, wenn dafür die Kontrolle der Bevölkerung steigt. […]
Video: Digitaler Chronist: Am späten Abend mit DC und Stephan – Zeitreise Corona – Wie die Menschen bereits bei der Vogelgrippe belogen wurden (02:23:28) Das Video, von dem Stephan spricht kommt in Minute 27:15 (11 Minuten) H5N1 antwortet nicht, auf der Suche nach dem Killervirus – ein Auszug über Impfkritik und Vogelgrippe
Video Boris Reitschuster: Erschütternde Wutrede einer Krankenhaus-Mitarbeiterin am Limit: “Ich hab die Schnauze so gestrichen voll und keiner macht die Fresse auf.” (04:42) Ein Video [unten auf der Seite] sorgt aktuell in den sozialen Medien für große Aufregung. Zu sehen ist eine junge Frau in grüner OP-Krankenhaus-Kleidung mit einer Schutzhaube über den Haaren. Die Frau […]
In Mexiko macht der Staat mit Spionagesoftware, sogenannten Staatstrojanern, Jagd auf Oppositionelle. Zahlreiche Anwälte, Studenten und Politiker wurden ausgespäht, verhaftet oder verschwanden spurlos von der Bildfläche. Der Einsatz eines solchen Staatstrojaners wurde kürzlich auch von der Merkel-Regierung beschlossen. 
Seit dem Anschlag wird die Fatih-Camii-Moschee in Dresden von Polizisten bewacht. 
Darum ist es also gar nicht so abwegig, dass der Anschlag auf die Dresdener Moschee von Linksextremen verübt worden sein könnte. Vera Lengsfeld weist z.B. darauf hin, dass es eine linke Gruppe, namens Apoistische Jugendinitiative gibt, die sich jüngst zu Brandanschlägen auf Autos „türkischer Faschisten“ in München, Kassel und Köln bekannte? Nun hat sich allerdings auch die Antifa entschlossen, nach den Tätern des Anschlags auf die Dresdener DITIB-Moschee zu suchen. 
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