Tag Archives: Salzgitter

Video: Die Woche COMPACT: Schicksalswahl in Europa, Erfurt gegen Islamisierung (19:03)

19 Mai
Video: Die Woche COMPACT: Schicksalswahl in Europa, Erfurt gegen Islamisierung (19:03)
Erringen die Patrioten am 26. Mai den Sieg in Europa? Oder bekommen sie bei der Wahl zum EU-Parlament eine große Klatsche? Die kommende Abstimmung ist eines der Themen für Die Woche Compact. Das haben wir für Sie vorbereitet.
• Erfurt gegen Islamisierung – Thüringer sagen Nein zur Moschee
• Europa statt EU – Salzgitter gegen das Imperium
• Chance oder Farce? – Was bringt die EU-Wahl
• Was die deutsche Migrantenpartei “BIG” von Deutschland fordert
• Kampf um die Köpfe – Was ist die Aufgabe der freien Medien?
Meine Meinung:
Was mir an dem Video nicht gefällt, sind die Rechtsaußen, für die COMPACT wirbt. Damit macht sich für mich Compact angreifbar. Auf diese Rechtsaußen können wir gut und gerne verzichten.

Niedersachsen: AfD startet #MähToo-Kampagne gegen das betäubungslose Schächten von Tieren durch Muslime

24 Aug

MähToo

#MeToo war in der öffentlichen Meinung überfällig, edel und gut. Frauen erinnerten sich z.B., vor zehn Jahren mal sexistisch angemacht worden zu sein. Der Nachfolger #MeTwo war zwar einseitig, aber auch noch gut. Wir sind eigentlich alles kleine Özil-Opfer [Opfer anti-muslimischer Diskriminierung], wurde suggeriert. Eine jetzt überraschend in niedersächsischen Städten inszenierte #MähToo-Debatte dagegen ist rassistisch – meint die Hannoversche Allgemeine Zeitung schon im Titel eines Beitrags.

Worum geht es? Zuerst im hannoverschen Stadtbild sind seit wenigen Tagen an Laternenpfählen Aufkleber aufgetaucht, auf denen der Hashtag „MähToo“ steht. Eingerahmt von einem stilisierten roten (Blut?)Fleck. Außerdem fuhren Transporter durch Hannover, Salzgitter, Braunschweig und Wolfsburg, auf denen der Hashtag und ein süß blickendes Lämmchen abgebildet war mit einer Denkblase. Darauf stand: „Ich heiße Heidrun und gehöre hierher. Eid al-Adha nicht….“. Eid al-Adha meint das islamische Opferfest.

Wer die Internetseite aufruft, bekommt die Erklärung: Es geht um das betäubungslose Schlachten, Schächten genannt. Die Kampagne kritisiert also das Schächten von Tieren und ist angelehnt an die oben genannten Hashtag-Debatten. Betreiberin ist die AfD im Niedersächsischen Landtag. Als Inhalts-Verantwortliche zeichnet die AFD-Landesvorsitzende Dana Guth.

Diese hat sich inzwischen zu Wort gemeldet. Da die anderen Parteien im Niedersächsischen Landtag den AfD-Antrag, keine Sondergenehmigungen für Schlachtungen mehr auszustellen, abgelehnt haben, müsse die AfD anders für die Aufklärung sorgen. „Daher haben wir mit #Mähtoo begonnen“, sagt die Fraktionsvorsitzende in einer Pressemitteilung. Zwischenzeitlich hatte es Irritationen um das Impressum der Website gegeben, da hier vorübergehend ein namentlich anderer Verantwortlicher ausgewiesen war.

Für die Hannoversche Allgemeine ist klar: es handelt sich um islamfeindliche Sticker. Die dazugehörige Webseite kritisiere die Quälerei durch das islamische Schlachtverfahren, bei dem Tiere bei lebendigem Leib ausbluten. Und die Madsack-Zeitung [Mediengruppe Madsack, die SPD ist der größte Kommanditist (Teilhaber, Geldgeber)] zitiert zu ihrer Meinungs-Unterstützung auch gleich die muslimische Gemeinde, die sich „an die Nazi-Zeit erinnert fühlt“.

Auf den MähToo-Seiten wird erklärt, teilweise mit drastischen Bildern unterlegt, was Halal-Schlachten ist und wobei es sich bei dem Islamischen Opferfest – Eid al-Adha – handelt. Wer weiterliest, erfährt, dass sich muslimische und türkische Verbände schon seit längerem die Einführung eines gesetzlichen muslimischen Feiertages in Deutschland wünschen.

In diesem Zusammenhang werde immer wieder das Opferfest genannt. Bereits 2013 habe der Zentralrat der Muslime in Deutschland die Einführung zweier gesetzlicher muslimischer Feiertage pro Jahr als wichtiges Zeichen der Integration gefordert.

Für die HAZ ist die AfD-Kampagne offensichtlich ein Fall für die Polizei, bei der man nachgefragt hat. Doch die sieht zurzeit wenig Handlungsspielraum. In Hannover habe es bislang keine Anzeigen gegen die Stickeraktion gegeben. Als antiislamisch oder rassistisch sei der reine Text auch nicht einzustufen. „Wenn die Aufkleber aber einen strafrechtlich relevanten Inhalt haben, gehen wir dem Ganzen natürlich nach“, sagt Behördensprecher Philipp Hasse laut HAZ

Quelle: Niedersachsen: AfD startet #MähToo-Kampagne gegen das betäubungslose Schächten von Tieren durch Muslime

Meine Meinung:

Man sollte ganz schnell das Abo für das offensichtlich dem Islam nahestehende Schmierblatt kündigen. Mit Tierschutz hat die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) offenbar nicht viel im Sinn. Der Madsack-Verlag ist übrigens ein riesiges Zeitungsimperium, zu dem u.a. folgende Tageszeitungen gehören: Leipziger Volkszeitung, Lübecker Nachrichten, Neue Presse, Ostseezeitung, Schaumburger Nachrichten, um mal einige zu nennen. Madsack ist aber noch in etlichen anderen Medienbereichen, wie etwa beim Rundfunk, bei der TV-Produktion, bei der Post, in Callcentern und anderswo tätig. Madsack ist das viertgrößte Verlagshaus in Deutschland.

Noch ein klein wenig OT:

Blinder Westen: Zwei Deutsche berichten von Afrika

Maniola_jurtinaBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

In einem Dorf haben Entwicklungshelfer einen Thermo-Ofen installiert. Der nutzt die Sonnenwärme und spart den Frauen das gemeinsame Hirsestampfen. Die Idee dahinter war, den Dorffrauen Zeit für andere Dinge zu geben. Nur: Die haben gar nichts anderes zu tun, weil Effizienz in Afrika keine Rolle spielt – das Hirsestampfen war das tägliche gesellschaftliche Ereignis, und das hat man ihnen genommen. Irgendwann ging der Ofen kaputt, gekümmert hat es keinen, es wurde einfach weitergelebt wie in der Zeit vor dem Ofen.

Aus den jetzt 1,1 Milliarden Einwohnern Afrikas werden bis zum Ende dieses Jahrhunderts fünf Milliarden werden, schon jetzt sind 60 Prozent jünger als 15 Jahre, für die es aber weder Schulen noch Arbeit gibt. Jedes Projekt wird so zur Makulatur [ist zwecklos], auch wenn es Machbarkeitsstudien gibt für Entsalzungsanlagen, mit denen Trinkwasser gewonnen werden könnte. Aber die würden nie funktionieren, weil die Kraftwerke verrottet und die Stromversorgung nicht vorhanden sind. Das heißt, letztlich wird es eine riesige Völkerwanderung geben – dagegen ist das, was wir jetzt täglich im Mittelmeer erleben, nur Kinderkram. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das bedeutet konkret, dass jede Entwicklungshilfe zwecklos ist, ein Fass ohne Boden, weil die Afrikaner sich zurücklehnen, total gleichgültig sind und sich um nichts kümmern. Jede Entwicklungshilfe ist also zum Scheitern verurteilt. Wenn man wirklich etwas in Afrika verändern will, dann muss man die Mentalität der Afrikaner verändern. Das geht nur, wenn man sie die Folgen ihres Verhaltens, ihrer Gleichgültigkeit, am eigenen Leib spüren lässt.

Erst wenn sie am eigenen Leib spüren, dass z.B keine Lebensmittel und kein Wasser mehr vorhanden ist, werden sie beginnen, darüber nachzudenken, wie man dies zukünftig vermeiden kann. Die Afrikaner haben sich in den vergangenen Jahrzehnten daran gewöhnt, dass sie von den Europäern und von den USA rundum mit Lebensmitteln versorgt wurden. Auch das muss aufhören, damit die Afrikaner ihre eigene Landwirtschaft aufbauen können.

Vor allen Dingen müssen die hohen Geburtenraten der Afrikaner gestoppt werden, denn soviel Nahrungsmittel kann niemand produzieren. Die Böden werden ausgelaugt, eine Bodenerosion wäre die Folge. Die Landwirtschaft würde zum Erliegen kommen. Wälder würden abgeholzt, die Meere überfischt und verschmutzt. 90 Prozent des Plastikmülls in den Weltmeeren stammt heute bereits aus Asien und Afrika.

Was wird es für Folgen haben, wenn die Afrikaner sich von heute 1,25 Milliarden Menschen auf 5 Milliarden Menschen im Jahre 2100 vermehren? Wie wollen die Afrikaner und der Rest der Menschheit das überleben? Schlachten sie sich gegenseitig ab? Werden sie von Seuchen dahingerafft? Oder versuchen sie nach Europa zu entfliehen? Es wird das Ende von Europa sein, wenn plötzlich Hunderte Millionen Afrikaner nach Europa einfallen. Das wird Europa nicht überleben. Es wird zu grausamen Bürgerkriegen kommen.

Video: Afrikaner in Neapel im August 2018: Ist das die Zukunft Europas? (01:28)


Video: Afrikaner in Neapel im August 2018: Ist das die Zukunft Europas? (01:28)

Siehe auch:

Italienische Regierung will „Opferfest“ Gemetzel verbieten

Unsere Gesellschaft verroht: Migranten greifen Polizisten an – deutsche Kinder werden ins Krankenhaus geprügelt

Michael Mannheimer: Kommt die Rettung Europas durch die neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ (37:52)

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

17. Juni 2018: der Tag der Patrioten: Prominente Blogger rufen zum Widerstand auf

13 Jun

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

(David Berger) Unter der Regie von Feroz Khan (achse:ostwest) rufen bekannte Aktivisten dazu auf, den 17. Juni erneut aufleben zu lassen, nicht als Feiertag, denn zu feiern gibt es derzeit wenig. Sondern als Kampftag gegen eine Entdemokratisierung unseres Landes im System Merkel.

Alle für den 17. Juni 2018 angemeldeten Demos im Überblick:

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Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt

4 Apr

buntes_flensburgNo-Go-Zone Flensburg – die Innenstadt wird zum "Gefährlichen Ort" erklärt (Symbolbild).

Von JEFF WINSTON | Vor noch nicht einmal einem Jahr ergoss sich die ZEIT mit Lobeshymnen und verschwurbelter Umvolkungs-Prosa: „Multikulti im Norden – die AfD hat hier kaum eine Chance!“. Galt Flensburg bislang nur als gefährlichster Ort für geschwindigkeitsberauschte Führerscheinbesitzer, so punktet die bunte 88.000-Einwohner-Stadt mit knapp 3.000 illegal importierten „Schutzsuchenden“ aufgrund einer unnatürlichen Häufung von Einzelfällen jetzt mit einem Novum:

Nach den „einschlägigen“ Vorkommnissen von Migrantengewalt, Mord [Afghane (18) ersticht 17-jährige Mireille], Mordversuchen, Vergewaltigungen sowie Auseinandersetzungen zwischen „polizeibekannten Jugendlichen verschiedener Nationalitäten“ hat die Flensburger Polizei jetzt einen Großteil der Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt. Es sei ein weiterer Schritt, um „die mit Sorge zu betrachtende Situation zu beruhigen“, teilte die Polizei mit. [Jugendliche auf Prügeltour in Flensburg: Ein gewaltbereiter Flashmob]

Flensbunt-Innenstadt wird „Gefährlicher Ort“

In als „gefährlicher Ort“ eingestuften Bereichen haben die Polizeiermittler nun Sonderrechte des Landesverwaltungsgesetzes, jeden dort anwesenden möglichen Straftäter zu kontrollieren. Dazu bedürfte es eigentlich keines eigenen Gesetzes. Schwerpunkt der Kontrollen sind „Jugendliche, die im Zusammenhang mit Auseinandersetzungen und Straftaten“ stehen könnten. Aber auch Mitläufer und Schaulustige sollen identifiziert werden.

„Rädelsführer“ sollen isoliert, Auseinandersetzungen und Straftaten verhindert werden. „Anbahnende Strukturen sollen erkannt und verhindert“ werden. Unruhestifter werden des Ortes – aber nicht des Landes – verwiesen. Jugendliche, die den Platzverweisen nicht nachkommen, können in Polizeigewahrsam genommen und „von den Eltern auf der Polizeiwache abgeholt“ werden. Viel Spaß!

Nach zahlreichen Vorkommnissen, an denen maßgeblich „polizeibekannte Jugendliche“ beteiligt waren, hat die Polizeidirektion Flensburg ihre Präsenz im Flensburger Zentrum bereits spürbar erhöht. Denn der am Wochenende beginnende Flensburger Jahrmarkt ist ein Anziehungspunkt für viele „Jugendliche verschiedener Nationalität“ und es ist zu erwarten, dass die für Störungen und Straftaten verantwortlichen Personen sich ebenfalls dort hinbegeben werden.

Die Auswertung des polizeilichen Lagebildes hatte ergeben, dass in der Flensburger Innenstadt seit Monaten eine unnatürliche Häufung von Straftaten verzeichnet wurde. Darunter fielen Diebstähle, Raub- und Körperverletzungsdelikte. Ein Großteil dieser Straftaten ist erstaunlicherweise „auffälligen Jugendlichen“ zuzuordnen.

Polizei: „Erlebnisorientierte Jugendliche unterschiedlicher Nationalitäten“

Einige dieser Intensivtäter sitzen laut Polizeibericht aktuell in Haft oder haben bereits Haftstrafen hinter sich:

„Bei den polizeibekannten Jugendlichen handelt es sich um junge Menschen im Alter von 13 – 21 Jahren. Es sind unterschiedliche Nationalitäten vertreten, darunter auch deutsche Staatsangehörige. Die Auseinandersetzungen werden in der Regel zwischen den Gruppen gesucht. Dabei entwickeln sich nichtige Anlässe, angereichert durch Provokationen, zu Körperverletzungsdelikten. Die Rädelsführer scharen bewusst Mitläufer um sich, die in erster Linie erlebnisorientiert sind und nicht von vornherein auf strafbare Handlungen aus sind“.

Bandenkriege in der Innenstadt – NoGo-Zones für die lieben Kleinen!

Nach einer Verabredung zu einer Auseinandersetzung zwischen Jugendgruppen in einem City-Einkaufszentrum am 19. März wurden fünf „deutsche Jugendliche“ in Gewahrsam genommen. Es wurden an unterschiedlichen Orten laut Polizei bis zu 50 „junge Menschen“ angetroffen. Die Rädelsführer traten durch aggressives Verhalten offen hervor. Die Stimmung bei den Mitläufern und Schaulustigen war latent aggressiv, sie warteten offensichtlich darauf, dass es zu Streit und Straftaten kommen wird.

In der Flensburg Galerie seien in den letzten Wochen vor allem anonyme Mitläufer – „erlebnisorientierte Jugendliche“ –  unterwegs gewesen, „die gucken wollten“, erklärte Polizeisprecherin Sandra Otte. Tatsächlich kam es zu lebensbedrohlichen Schlägereien mittels Schlag- und Stichinstrumenten [Eisenstangen und Messer] [1]. Die Anwesenden seien zwischen 10 und 17 Jahren alt gewesen – das Alter müsse laut Sandra Otte betont werden: „Es waren sehr viele jüngere Kinder dabei.“

[1] Bei der Festnahme sollen sich insbesondere die überwiegend weiblichen Akteure sehr renitent verhalten und die Beamten beschimpft haben. „Das war ganz schön heftig“, sagt die Mitarbeiterin eines Geschäfts an der Nikolaistraße. Angaben, die auch die Polizei bestätigt. Zwei Mädchen im Alter von 14 und 16 Jahren heizten die Stimmung an und forderten die Menge dazu auf, gegen die eingesetzten Polizeibeamten vorzugehen. Sie und ein 17-Jähriger, der einem Platzverweis nicht nachkam, wurden in Gewahrsam genommen.

Laut einer Pressemitteilung der Polizei hätten sich solche Auseinandersetzungen in den letzten Wochen gehäuft. „Aber eine so große Gruppe wie am Montag gab es bisher noch nie“, stellte Polizeisprecherin Otte heraus. Die Stadt werde jetzt die Angebote der Straßensozialarbeit entsprechend anpassen, „damit man angemessen reagieren kann“, kündigte der Stadtsprecher von Flensburg an.

Krawallmacher sind „gewaltbereite, provozierende Einzeltäter“ – jedoch „nicht auf strafbare Handlungen“ aus

Fünf Jugendliche wurden vorläufig festgenommen, aber noch am Abend wieder frei gelassen. Unter ihnen waren zwei Mädchen, die die Menge anstachelten, gegen die Polizeibeamten vorzugehen. Es handele sich bei den „Krawallmachern“ in erster Linie um „gewaltbereite, provozierende Einzeltäter“. Laut „Flensburger Tageblatt“ wurden die Schlägereien zuvor in den sozialen Medien angekündigt. Ein Zeuge habe zudem die Beamten mit einem Chatverlauf zwischen Beteiligten informiert. Laut den Beamten seien die erlebnisorientierten Mittäter „nicht von vornherein auf strafbare Handlungen aus“.

Aufschlüsselung der unser Sozialsystem bereichernden Gäste in Flensburg:

flensburg_migranten

Quelle: Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt

Meine Meinung:

Irgendwie scheint die Politik und Polizei immer noch nicht den Ernst der Lage erkannt zu haben. Man geht davon aus, dass die Jugendlichen erlebnisorientiert und nicht auf strafbare Handlungen aus sind. Wie niedlich. Und warum ziehen sie dann mit Messer und Eisenstangen in die Innenstadt, um sich dort zu prügeln. Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis es die ersten Schwerverletzten oder Toten gibt.

Dann heißt es, die Unruhestifter werden des Ortes, aber nicht des Landes verwiesen. Und genau das ist der Fehler. Man sollte ganz schnell die Gesetze ändern und jeden Straftäter, der eine Mindeststrafe von einem Jahr hat, ausweisen, wie es auch in anderen europäischen Ländern üblich ist (Österreich oder Schweiz, oder beide?) Aber ich fürchte, das geschieht erst, wenn es weitere Tote gegeben hat.

Außerdem ist zu erwarten, dass sich diese Jugendgewalt flächendeckend in ganz Deutschland ausbreitet. Und die Jugendlichen, die diese erlebnisorientierte Gewalt heute noch interessant und abwechslungsreich finden, werden schon bald merken, wie schnell daraus blutiger Ernst werden kann.

Mir scheint, das ist eine Generation von Jugendlichen, die nicht gelernt hat, sich selber zu beschäftigen, sondern lieber irgendwelchen Idioten hinterherläuft, weil sie mit sich und ihrer Zeit nichts anzufangen wissen. Eine leere, langweilige und ungebildete Jugend, ohne eigene Hobbys, Interessen und intellektuelle Neigungen und Vorlieben, die das Leben sehr spannend und abwechslungsreich gestalten können.

Außerdem gehe ich davon aus, dass die große Mehrheit der Krawallmacher aus Migranten besteht und man nun so tut, als sei dies ein deutsches Jugendproblem. Ohne die Migranten hätte es diese Probleme vermutlich gar nicht gegeben. Und die deutschen Mädchen, die sich diesen Gruppen anschließen, werden auch noch ihr blaues Wunder erleben, denn mit den Jugendlichen aus Afghanistan, Syrien, Irak, Eritrea und Somalia ist nicht immer gut Kirschen essen.

Franz schreibt:

Die Anzeichen mehren sich. Der Bürgerkrieg rückt näher.

Heisenberg73 schreibt:

War es nicht auch Flensburg, wo die AfD so bedroht wurde, dass dort niemand zur Wahl antreten wollte? Dann mal los, liebe „Flüchtlinge“ und andere messerschwingende Kriminelle, Psychopathen und Gauner, jetzt legt mal los und zeigt den bunten Flensburgern, was ihr noch so drauf habt. Mit den Flensburgern muss keiner Mitleid haben.

Haremhab schreibt:

Macho-Messer-Verbot wäre wichtiger als jede Islam-Debatte (welt.de)

Drohnenpilot schreibt:

Degenerierte Politiker reden von Vielfalt, Toleranz, Buntheit und weltoffen.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn deine Frau und Kinder auf offener Straße von moslemischen Eindringlingen vergewaltigt und ermordet werden.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn deine Kinder im Freizeitbad von Ausländern sexuell belästigt werden.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn osteuropäische Banden deine Haus/deine Wohnung ausrauben.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn du in deiner eigenen Stadt gewisse Stadtgebiete nicht mehr betreten kannst weil Ausländer sie zur gefährlichen NO-GO-Area und Drogenpark gemacht haben.

• Was nützt dir weltoffen und Toleranz, wenn du Abends nicht mehr Bus und Bahn fahren kannst weil Ausländer dich evtl ausrauben oder ins Koma prügeln. . Weltoffen und Toleranz ist was für dumme, naive Vollpfosten und Multikultiträumer.

Alvin schreibt:

Ich war heute zum letzten Mal an einem Samstag in Pforzheim. Das Parkhaus war zu 90% leer! Kaum zu glauben, aber wahr! In einer deutschen Großstadt an einem Oster-Samstag. Früher hat man keinen Parkplatz mehr gefunden. Die Zeiten haben sich völlig verändert. Es fährt kein „deutscher Käufer“ mehr in die Innenstadt! Kaum mehr gute Umsätze! Die Deutschen Familien bleiben weg!

Nebenbei erwähnt hatte ich das Gefühl in Damaskus zu sein oder im Libanon. 75% Ausländer in der Innenstadt. Wer in eine Innenstadt zieht, gehört in die Klapse! Arme Irre, diese Deutschen! Die Stadt ist tot, wie bald alle Großstädte im Land. Nur noch die Verkäuferinnen reden deutsch. Mir war fast übel. Als Frau allein in der Stadt: UNMÖGLICH! Die deutschen Städte werden sterben oder sind es schon! Wer hier noch arbeitet und Steuern bezahlt ist selber schuld. Geht mit einem Fuß in das Migranten-freie Ausland, zumindest mit einem Auge oder einem Blick!

Pommesmayo schreibt:

Wann endlich werden so Traumtänzer und Dummschwätzer wie z.B. Claudia Roth, Renate Kühnaxt, Kathrin Göring-Eckardt., Olivia Jones (Transe), Cem Özdemir, Bischoff Heinrich Marx (katholisch) und Wölkikuckucksheim [Rainer Maria Woelki (katholischer Bischof im Kölner Dom)], Frank Walter Steineier (Bundespräsi) statt der Polizei zu solchen Brennpunkten geschickt?

Die Goldstücke würden sich bestimmt gerne von denen ins Gewissen reden lassen. Frau Käsemann [Margot Käßmann] könnte auch dabei sein und vorher noch eine Weisheit absondern. “Nichts ist gut in Flensburg. Wir haben bei der Integration versagt und müssen noch mehr Geld und Personal dafür bereitstellen. Auch der umfassende Familiennachzug muss jetzt endlich kommen. Dann haben sich alle wieder lieb“.Amen… (dann klappt es auch mit der Integration, sagt Aydan Özoguz)

Heisenberg73 schreibt:

Würde man heute eine Demo gegen diese Zustände in Flensburg machen, stünden da immer noch weit mehr in der Gegendemo. Die Leute haben es mehrheitlich noch lange nicht kapiert, dass ihnen die Gutmenschen, Medien, Kirchen, Linken, Grünen, Merkel, Lindenberg, Tote Hosen und Ärzte, die sich gerne vorn den Karren dieser geisteskranken Rot-Front-Politik spannen lassen, dieser Republik diese Zustände eingebrockt haben. Das wird noch dauern und um einiges Übler werden müssen, bis der letzte Holzkopf begriffen hat, wohin der Multikulti- und Islam-Irrsinn führt.

Sophie 81 schreibt:

Wenn nicht weltpolitisch etwas Besonderes passiert, wird es die nächsten 2-3 Jahre so weitergehen.
In 5- 10 Jahren ist die Sache entschieden. Entweder Grenzen zu und absolut nationalstaatliche Interessen mit gleichgesinnten Nachbarn durchsetzen für das eigene Volk oder no-borders-no-nation und ein Untergang aller Freiheiten, aller Sicherheiten und des Sozialstaates. Es wird dann wieder einen eisernen Zaun geben in Europa. Die Frage ist nur, wo?

gonger schreibt:

In Flensburg regiert die Scharia-Partei Bürgermeisterin Simone Lange (SPD), die sich um den SPD-Vorsitz bewirbt aber nicht mal ihre eigene Mittelstadt im Griff hat. Die „Flüchtlinge“ dort sind meistens ‚Rückläufer‘ [Rückkehrer] aus Schweden und Dänemark, denn dort werden sie konsequent rausgeschmissen. Die dänische De-Integrationsministerin [Ausländerministerin] Inger Støjberg [Venstre (liberale Partei)] ist super und ist nicht mal Mitglied der konservativen (rechtspopulistischen) DF-Partei (Dänische Volkspartei)! [Dänemark macht dicht]

Tritt-Ihn schreibt:

Spiegel-TV berichtet über die Zigeunersippe, die sich in Leverkusen eingezeckt hat.


Video: Spiegel-TV: Sozialbetrug: Großrazzia bei der Goman-Familie (11:15)

Im Folgenden nur einige exemplarische Einzelfälle von „Erlebnisorientierten Migranten“ im bunten NoGo-Flensburg aus den letzten Monaten:

  1. Der bestialische Mord an Mireille

Vor drei Wochen schlachtete ein 18-jähriger erlebnishungriger Afghane die 17-jährige Deutsche Mireille bestialisch ab, (PI-NEWS berichtete mehrfach). Sie wollte kein Kopftuch mehr tragen und sich von ihrem islambereichernden Freund trennen. Bei ihrer Beerdigung erfreute afghanisches Liedgut die Trauernden.

  1. Sexuelle Nötigung von Jugendbande mit Körperverletzung des Helfers

Am Montag wurde ein junges Mädchen von zwei Männern bedrängt. Ein 23-jähriger Flensburger beobachtete am Montagabend an der Kreuzung Jürgensgaarder Straße/St.-Jürgen-Straße, wie eine Jugendliche von zwei Männern bedrängt wurde. Sie soll die beiden von sich weggedrückt und gerufen haben: „Lasst mich in Ruhe!“ Der 23-jährige Zeuge entschloss sich, einzuschreiten und zog einen der Männer von dem Mädchen weg. Inzwischen war ein weiterer Mann zu der Gruppe dazugestoßen. Die drei Männer gingen daraufhin auf den 23-Jährigen los und stießen ihn zu Boden, teilte die Polizei weiter mit. Der junge Mann verletzte sich durch den Sturz leicht am Kopf, am Ellenbogen und an der Hand.

  1. Syrer: Zwei Vergewaltigungen in Flensburg

Im Juni wurde eine 26-jährige Frau in der Süderfischerstraße überfallen und massiv sexuell bedrängt. Eine weitere 23-jährige Frau wurde in der Friedrich-Ebert-Straße bedrängt und in ein Gebüsch gezerrt. Die Frauen konnten die Angriffe jeweils durch erhebliche Gegenwehr beenden, der „geflüchtete“ Vergewaltiger flüchtete immer unerkannt.

Beide Male handelte es sich um den selben Täter: Die Auswertung der Spurenlage an den beiden Tatorten und die intensive Ermittlungsarbeit führte die Beamten des Kommissariats Flensburg zu einem 26-jährigen Mann, der am Dienstag festgenommen wurde. Es handelt sich um einen syrischen Asylbewerber, der seit März 2016 in Flensburg lebt. Ein DNA-Abgleich mit den vor Ort gesicherten Spuren erhärtete den Tatverdacht.

  1. Afro und Rasta: Nötigung und Körperverletzung, Goldene Turnschuhe!

Im Mai wurde eine 21-jährige Frau im Osbektalweg von zwei „Männern“ überfallen. Die junge Frau ging mit ihrem Hund auf einem Feldweg spazieren, hielt ihr Handy in der Hand und hörte über ihre Kopfhörer Musik. Sie wurde von den Männern angesprochen und an der Hand festgehalten. Die Frau zog die Hand zurück. Daraufhin wurde sie gestoßen und ihr wurde in das Gesicht geschlagen. Die Verletzte begab sich zunächst nach Hause, fuhr dann zur Polizei und begab sich in ärztliche Behandlung.  Die Täter werden wie folgt beschrieben:

  1. Person:

– ca. 25 Jahre alt, ca. 180 cm groß
– schwarze Jogginghose mit weißen Streifen,
– goldene Turnschuhe
– dunkle Hautfarbe
– schwarze Haare – Afrolook
– unbekannte Sprache

  1. Person:

– ca. 25 Jahre alt, ca. 180 cm groß
– dunkel grünes Hemd
– dunkle Hautfarbe
– schwarze Haare mit anliegend geflochtenen Zöpfen
– unbekannte Sprache

  1. Marokkanische Nafris: Vielfach-Einbrüche und eine Prügelei in Flensburg

Vier marokkanische Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren baten zunächst bei der Polizei um Asyl, allerdings waren sie auch bereits in NRW gemeldet.

Die vier Jungs wurden daraufhin vom Jugendamt in einer städtischen Jugendunterkunft in der Schloßstraße untergebracht. In der folgenden Nacht hatten die Beamten vom 1. Polizeirevier alle Hände voll zu tun, denn das Quartett beging gleich mehrere Straftaten.

Zuerst wurden sie von einem Anwohner in der Teichstraße in Harrislee/Kupfermühle beobachtet, als einer von ihnen durch ein Dachfenster eines Wohnmobils einstieg. Der Zeuge sprach die Jungs an, woraufhin sie wegliefen. Kurze Zeit darauf konnten sie von Beamten in Tatortnähe festgenommen werden. Die Minderjährigen wurden zu ihrer Unterkunft gebracht und dort einem Betreuer übergeben.

Nur eine Stunde später, um kurz vor 1 Uhr, kam es dort zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Einer der vier hatte sich mit einem Sicherheitsdienst-Mitarbeiter angelegt und versucht, ihn zu schlagen. Dieser wehrte sich und rief die Polizei um Hilfe. Die eingesetzten Polizisten trennten die Jugendlichen und ermahnten zur Ruhe.

Dies schien die Vier nicht davon abzuhalten, sich abermals auf den Weg zu machen. Sie wurden um 3.58 Uhr von einem Sicherheitsdienst bei einem Einbruch in ein An- und Verkaufsgeschäft beobachtet und kurz darauf im Junkerhohlweg festgenommen. Dabei leisteten sie Widerstand. Die „Jungs“ wurden zur Wache gebracht und dort in Gewahrsam genommen.

Dort übernahm die Kriminalpolizei dann die jugendlichen Straftäter. Sie wurden erkennungsdienstlich behandelt und vernommen. Dabei stellte sich heraus, dass drei der Minderjährigen bereits in Bremen aufgefallen waren. Der Vierte war bereits seit Februar in Flensburg und auch hier schon zweimal polizeilich in Erscheinung getreten.

  1. Der angekündigte Mord an Mert – zwei albanische Gäste in Flensburg

Der Türke Mert A. setzte sich in einer Flensburger Diskothek für eine begrapschte junge Frau ein und bezahlte das mit seinem Leben. Und als sei die grausame Tat nicht schlimm genug, wurde der Mord an Mert nur wenige Minuten vorher via Facebook angekündigt.

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Die beiden Tatverdächtigen Albert R. und Arton I.. Arton sitzen in Untersuchungshaft, er wird von der Staatsanwaltschaft nicht wegen Mordes angeklagt sondern wegen Totschlag. Albert R. ist auf freiem Fuß und gegen ihn besteht kein Haftbefehl. Leider hat diese schreckliche Tat kaum mediale Aufmerksamkeit bekommen. Es gab in Deutschland nur ein Artikel im FLENSBURGER TAGEBLATT.

Am Ostersamstag 2017 war der 20-jährige Mert mit seiner Freundin in einem Flensburger Club. Laut Zeugenaussagen, soll er den Albaner Albert R. dabei beobachtet haben, wie er einer Frau an den Po fasste, wie die ‚Bild‘ berichtet. Mert stellte den Grapscher zur Rede und forderte ihn dazu auf, sich bei der Frau zu entschuldigen – er rechnete wohl nicht damit, dass Albert R. ausrasten würde.

Es kam in der Diskothek zu einem Streit, den nur die Polizei schlichten konnte. Wie Zeugen weiter berichten, brüllte Albert R. beim Weggehen noch: „Morgen wird dein Todestag sein.“ Es sieht danach aus, dass Albert R. und seine Freunde ihrem Opfer bis nach Hause folgten. Wie die Ermittlungen zeigen, hat Mert um 03:12 Uhr eine Nachricht seines Mörders via Facebook erhalten: „Du Hurensohn, du bist morgen tot.“

Circa eine halbe Stunde nach der Nachricht, setzte Albert R. seine Drohung offenbar in die Tat um und stand gemeinsam mit Arton I. vor der Haustür seines 20-jährigen Opfers. Als dieser öffnete, stach Arton zu und Mert brach zusammen. Im Krankenhaus verstarb er wenig später an seinen Verletzungen. Die Täter konnten von der Polizei gestellt werden. Arton I. sitzt in U-Haft und gegen Albert R. wird wegen des Verdachts auf Totschlag ermittelt.

Mehr buntes Allerlei aus Flensburg bei Angelas „Crimekalender“.

Immer mehr Zuzugssperren – allerdings wirkungslos

Behördliche Maßnahmen gegen den Umvolkungs-Wahnsinn, wie im von 3.000 Schutzsuchenden bereicherten „Flensbunt“, kommen aufgrund des Asylchaos im Willkomensparadies Deutschland neuerdings in Mode: In Rheinland-Pfalz gilt nun ein Zuzugsstopp für Pirmasens. Ab 1. April erlaubt Sachsen Städten wie Freiberg eine solche Sperre – kein Aprilscherz.

In Niedersachsen gilt nun ebenfalls eine lokale Zuzugssperre. Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst nehmen keine Flüchtlinge mehr neu auf. Mehr als 90 Prozent der „Neubürger“ in Salzgitter leben natürlich … von Sozialleistungen. Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen legen nur fest, dass die Zugewiesenen auf ihrem Gebiet bleiben sollten.

Der Bund teilt den Ländern Flüchtlinge nach einem festen Schlüssel zu. Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern entschieden sich offiziell gegen solche Auflagen, obwohl die Städte Schwerin und Cottbus den Stopp vehement fordern. In Cottbus stieg der Ausländeranteil von 2,2 auf 8,5 Prozent der Bevölkerung mit den daraus folgenden Verwerfungen. Ein Sprecher des Potsdamer Innenministeriums räumte sogar Probleme ein. Eine Sperre nütze hier aber wenig. „Der größere Teil Flüchtlinge kommt jetzt durch Familiennachzug und der lässt sich auf diese Weise nicht beschränken.“

Über 92 Prozent der Flensburger im Jamaica-hohlen Schleswig-Holstein wollen genau auf diese Art gut und gerne weiterleben und haben im September entsprechend für die fröhliche Flensburger Willkommenkultur [„Initiative Buntes Flensburg“ oder sollte man lieber sagen „Initiative Geisteskrankes Flensburg“?] und gegen „Fremdenhass“ gestimmt. Nun muss das Zusammenleben in Flensburg eben stündlich neu ausgehandelt werden. Insbesondere von Frauen.

Was bleibt? Flennen in Flensburg – darauf bitte ein dunkles „Flens!

Quelle: Flensburg wird’s zu bunt: Innenstadt zum „gefährlichen Ort“ erklärt

Siehe auch:

Hadmut Danisch: Migration wegen Kriegsflüchtlinge oder "Bestandserhaltung? – Wer will das denn? Wer hat uns denn gefragt?

Duisburg-Hamborn: Massenschlägerei zwischen 60 bis 80 Türken, Kurden und Libanesen mit Macheten und Eisenstangen

Zerstören die Älteren die Zukunft ihrer Kinder?

Merkel’s Politik bringt uns den Verlust unserer Heimat

Aufwind bei Patrioten, Katerstimmung bei Mainstream-Medien

Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!

Freiburg: “Jetzt wird auch das Umland zur No-go-Area”

Michael Klonovsky über die Freiheit der Waffengleichheit

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

19 Okt

thorsten_schulte_kontrollverlust Thorsten Schulte: Kontrollverlust

Von MAX THOMA | Dan Brown, Ken Follett, Thorsten Schulte, Peter Wohlleben. Dies sind die derzeitigen Spiegel-Bestseller-Autoren in der Woche der Frankfurter Buchmesse mit Ehrengast Emanuell Macron, dem „Gott aus Frankreich“ für die heilssuchenden Dummdeutschen.

Während der fröhliche Förster Wohlleben aus der „Waldakademie Hümmel“ himmelhoch für sein krudes Pflanzen-Verschwörungs-Werk „Das geheime Netzwerk der Natur“ vom ökologisch-moralischen Gut-Deutschland gefeiert wird, erfährt Thorsten Schulte hinsichtlich seiner bahnbrechenden Enthüllungen über geheime Desinformations-Netzwerke im rechtsverachtenden Merkel-Regime zunehmend Gegenwind von allen Seiten.

Denn: Vielen Bürgern ist das ganze Ausmaß der Bedrohung nicht bewusst, in der unsere Freiheit, unsere Sicherheit, unsere Rechte, unser Vermögen und unser Wohlstand täglich mehr einer selbstüberhöhenden Staatsideologie mit idiotisch-infantilem Helfersyndrom geopfert werden.

Gerade die zwangsfinanzierten Systemmedien aller Provenienz [Herkunft, politischer  und religiöser Interessengruppen] nehmen bei dieser Zersetzungs-Hatz gegen die unbequeme Faktenanalyse in „Kontrollverlust“ eine steinzeitkommunistische „Pole-Pot-Position“ ein. Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher: vom Schweigekartell zum Schweinekartell – mit hoher krimineller Energie.

3Sat-Moderator Dennis Scheck hetzt auf übelste Art und Weise gegen Thorsten Schultes Buch 

Wenige Tage nach der Bundestagswahl, nachdem sogar beim Springer-Blatt BILD wie durch Zauberhand Schultes Buch an Platz 1 der Bestsellerliste geschossen ist, hat auch Denis Scheck in seinem ARD-Format druckfrisch „Kontrollverlust“ in ein paar Sätzen rezensiert. Besser gesagt z-e-n-s-i-e-r-t: Kein Buch für moralisch integre Gutmenschen mit eklektischem [einfallslosem, fantasielosem, ideenlosem] SZ-Feuilleton-Anspruch [SZ: Süddeutsche Zeitung]. [Video: 3SAT-Moderator Denis Scheck diffamiert Thorsten Schulte, Autor von "Kontrollverlust" (01:12)]

Nicht mit einer Silbe erwähnt der „Literaturkritiker aus Leidenschaft“ [Dennis Schreck] den breit angelegten Boykott unzähliger Buchhändler und Medien gegen den Bestseller, der sich in den letzten Wochen auch auf die Rangfolge der Spiegel-Bestsellerliste ausgewirkt hat und damit derselben mehr Schaden als Nutzen zufügt – vgl. den ähnlich gelagerten Fall „Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle (PI-NEWS berichtete). Das System demontiert sich selbst.

Der charismatische Redner Thorsten Schulte [1] wirft in seinem aktuellen Vortag die wichtigen Fragen zum staatsgefährdenden deutschen Schweigekartell auf: Mit welchen Mitteln hetzt die ARD gegen „Kontrollverlust“? Was verbreitet der Tagesspiegel? Wie wird aus einem Schweigekartell ein Rufmordkartell? Und wie sieht die dunkle Seite von Wikipedia aus?

[1] Video: Thorsten Schulte (AfD, Bestsellerautor von "Kontrollverlust" spricht in Bad Muskau (25:53)

Aber dieses Video zeigt nicht nur, wie die Axel Springer SE [SE: Societas Europaea] (Bild, Welt, n24) gegen Schulte vorgeht, sondern er selbst gibt Informationen über die unbekannt-unrühmliche Geschichte des Springer-Konzerns und auch des Bertelsmann-Imperiums. Selbst die CIA spielt hier eine dubiose Rolle … Sehenswert.


Video: Rufmordkampagne gegen Spiegel-Bestsellerautor Thorsten Schulte ("Kontrollverlust")  (30:16)

Lesenswert: Bestellinformation

» Thorsten Schulte: Kontrollverlust. Wer uns bedroht und wie wir uns schützen, Rottenburg 2017. 288 Seiten, 19,95 Euro! – auch als Hörbuch erwartet!

Quelle: Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell (30:16)

Noch ein klein wenig OT:

Frankfurter Buchmesse wird zum "Kampf gegen „Rechts“. Andersdenkende werden bedroht, bestohlen und tyrannisiert

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„Der gemeinsame Messestand des Manuscriptum Verlages und des TUMULT-Verlages auf der Frankfurter Buchmesse wurde in der vergangenen Nacht überfallen. Alle (!) Bücher und Hefte sowie das gesamte (!) Werbematerial wurden entwendet“, heißt es auf der Facebook-Seite der Vierteljahreszeitschrift Tumult und weiter: „Wir gehen fest davon aus, dass linke Aktivisten dem indirekten Aufruf des Börsenvereins gefolgt sind und ihre Auffassung von Meinungsfreiheit nun in die Tat umgesetzt haben.“ >>> weiterlesen

Delmenhorster Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD) will Zuzugsstopp von Flüchtlingen – auch Salzgitter und Wilhelmshaven haben Zuzugsstopp gefordert

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Im Fall von Salzgitter hat die niedersächsische Landesregierung wenige Tage vor der Landtagswahl die Reißleine gezogen und eine Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge ausgesprochen. Anerkannte Flüchtlinge können nur noch in Ausnahmefällen dorthin ziehen. „Aber natürlich gibt es auch Grenzen des Bewältigbaren – und an die sind wir gekommen“ Auch Wilhelmshaven fordert einen Zuzugsstopp. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wie feige Delmenhorst wieder einmal versucht, die Probleme unter den Tisch zu kehren. Es wird natürlich mit keinem Wort erwähnt, dass es die Migranten sind, die Probleme bereiten. Vielmehr wird so getan als sei es ein logistisches Problem (zu wenig Wohnungen, keine Arbeitsplätze,…) Und wer da glaubt, es gäbe den Zuzugsstopp wirklich, dem sei gesagt, den wird es nur zeitlich begrenzt geben und dann geht der Zuzug ungehindert weiter wie bisher. Nun sind die Wahlen in Niedersachsen gelaufen und die Zuwanderung wird so weiter geführt, wie bisher.

Und wieso jammert die SPD jetzt rum und fordert einen Zuzugsstopp? Waren sie nicht immer für offene Grenzen und unbegrenzte Massenzuwanderung? Und genau das haben die Bürger bei der letzten Landtagswahl gewählt und werden sie hoffentlich auch bekommen.

Ich hoffe, Niedersachsen erstickt eines Tages genau so wie Nordrhein-Westfalen an seinen Flüchtlingen, denn wer die SPD zur stärksten Partei in Niedersachsen wählt, wählt Multikulti, wählt Masseneinwanderung, No-Go-Areas, Abbau der inneren Sicherheit, Bildungsnot, Islamisierung, wählt Verslumung, Vermüllung und Vandalismus in den Städten, wählt Wohnungsnot, Kriminalität, Massenvergewaltigungen, Körperverletzungen, Einbrüche, Überfälle, Messerstechereien, Kopftreter, Terror und Gewalt. Und er wählt Massenarbeitslosigkeit deutscher Arbeitnehmer, denn über kurz oder lang werden die deutschen Arbeitnehmer durch Billiglöhner aus dem Ausland ersetzt.

Berlin: Binnen weniger Stunden werden mehrere Männer mit Messern attackiert

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Bereits in der Nacht zum Donnerstag waren junge Männer bei einer Auseinandersetzung durch Messerstiche verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am U-Bahnhof Neukölln in der Karl-Marx-Straße (Araber-Hochburg). Die Hintergründe sind noch unklar. Auch in den vergangenen Tagen hatte es mehrere Angriffe mit Messern sowie verletzte Menschen gegeben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wer rot-rot-grün wählt – wählt Messer-Multikulti, wählt kurdisch-libanesische Messer-Folklore!

Siehe auch:

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Österreich: Großes Heulen bei den Grünen – Grüne scheitern an der 4%-Hürde

Video: Laut Gedacht mit Philip und Alex #54: Obergrenze Light (06:48)

Industriestädte mit 20% für AfD: BMW-Standort Dingolfing (Bayern) und Stahlstadt Salzgitter-Lebenstedt (Niedersachsen)

26 Sep

bundestag_2017_dingolfing Dingolfing (Bayern) – Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Der Bürgermeister der bayrischen Autostadt Dingolfing (BMW) wundert sich, dass ausgerechnet seine Bürger die AfD bevorzugten. Dass Bürger, besonders solche mit bäurisch-ländlicher Tradition, im Gegensatz zu Politikern auch manchmal daran denken, welche Saat welche Ernte bringt, will den etablierten Politikern offensichtlich nicht in den Kopf. Ihnen macht es nichts, wenn bald alles wie in Salzgitter (Niedersachsen) [1] aussieht, aber den Bürgern des ländlichen Bayern vielleicht schon.

[1] Salzgitter krankt an Zuwanderung in die Sozialsysteme. Der größte Hauptort Lebenstedt (Stahlkonzern Salzgitter AG) kippt um. Schon gibt es Schulklassen ohne deutsche Kinder. Das wird bestimmt nicht besser, wenn man 2018 durch den Familiennachzug weitere Millionen Flüchtlinge nach Deutschland holt.

In allen Flächenländern ergaben sich schwarz-blau-gelbe (CDU-AfD-FDP) Mehrheiten. In der modernen anonymen Großstadt (Bremen, Hamburg, Berlin) herrschen weiterhin die „modernen Großstadtparteien“, wie die CDU und die SPD. In München kommen die Grünen auf Platz 2. Genaueres ist den bayrischen Wahlstatistiken und amtlichen Wahlergebnissen zu entnehmen. [Quelle]

Asylirrsinn: Neue Route für „Flüchtlinge“ eröffnet! – von Marokko ins spanische Almeria

6 Jun

fluchtroute_almeriaFlüchtlinge auf der spanischen Mittelmeerinsel Alboran

Von Chevrolet | Angeblich ist ja die Balkan-Route von der Türkei über Griechenland und Serbien nach Deutschland geschlossen, wie die größte Kanzlerin aller Zeiten in ihrer Allwissenheit verkündet hat. Es kommen zwar weniger „Flüchtlinge“ auf diesem Weg ins Land, aber von geschlossen kann nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex nicht die Rede sein.

Besonders populär ist dafür die Route übers südliche Mittelmeer, also von Libyen Richtung Italien. Dort warten ja die Wassertaxis der Gutmenschen und Gut-Regierungen auf die Gäste, um sie möglichst schnell zum deutschen Weltsozialamt zu bringen. Endlich aber gibt es zum Weg über Libyen nach Italien eine Alternative, meldet der englische „Telegraph.

Der Weg führt von Marokko nach Spanien. Das ist im Prinzip nichts Neues, denn den Weg über die kleinen spanischen Exklaven [1] Melilla und Ceuta, die mit hohen Zäunen gesichert sind, nehmen die „Flüchtlinge“ ja jetzt schon gerne, weil sie denken, in Melilla oder Ceuta bequem EU-Territorium erreicht zu haben. Doch die allermeisten der ankommenden Neger werden schnell wieder nach Marokko zurückgeschickt. Und versuchen es natürlich weiter.

[1] Melilla und Ceuta sind spanische Enklaven (Hoheitsgebiete, Städte), die im Norden Marokkos, direkt gegenüber der spanischen Südküste liegen.

Was liegt also näher für Gutmenschen und Schlepper als eine andere Route zu suchen, auf der man es halb Afrika ermöglichen kann, zur Geld-Ernte nach Germoney zu kommen!

Ganze 140 Kilometer trennen das marokkanische Ras Tleta Madari [in der Nähe von Melilla] und das andalusische Almeria voneinander. Almeria ist in Andalusien und vor allem für seine Früchte bekannt und auch als Reiseziel besonders deutscher Touristen populär.

fluchtroute_almeria02[13]Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Die Reisenden der anderen Art haben sich das auch als Ziel ausgewählt. Da trifft es sich gut, dass so ungefähr auf halbem Weg die Felseninsel Alboran liegt, die etwa 0,07 Quadratkilometer groß ist, aber zu Spanien gehört und eine kleine Garnison der spanischen Marine, einen Hubschrauberlandeplatz und einen Sportplatz besitzt. Man muss also die “Flüchtlinge“ nur bis in die Nähe der Insel bringen und sie „retten“ lassen, wie man das ja im südlichen Mittelmeer zur Perfektion geführt hat. Oder man schafft es gar bis an die Strände von Almeria, was angesichts der geringeren Wellenhöhen auch kein größeres Problem darstellt.

Der „Telegraph“ meldet, in den ersten vier Monaten des Jahres 2017 hätten 3300 Invasoren diesen neuen Weg genommen, ein Jahr zuvor seien es 1063 gewesen, so die Internationale Organisation für Migration (IOM), die die spanische Küste erreichten. Alleine in der vergangenen Woche wurden 200 Personen an der andalusischen Küste aufgegriffen, die mit sechs Booten anreisten.

Vor ein paar Tagen wurden 34 Personen „gerettet“, die auf einem Gummiboot vor der Insel Alboran unterwegs waren, dessen Außenbord-Motor in Brand geraten war. Die spanische Marine und lokale Fischer „retteten“ 23 Männer und neun Frauen.

Besonders beliebt ist die neue Reiseroute bei „Flüchtlingen“ aus den Ländern südlich der Sahara, die sich von Mali, dem Sudan, Nigeria und der Zentralafrikanischen Republik aus auf den Weg zu den Geldquellen in Deutschland machen. Aber auch Syrer, die VIP-Gäste der Kanzlerin, seien laut „Telegraph“ bereits gesichtet worden, die diesen Weg nutzen wollten, um zu deutschem und europäischem Geld zu kommen.

Quelle: Asylirrsinn: Neue Route für „Flüchtlinge“ eröffnet! – von Marokko ins spanische Almeria

Noch ein klein weni OT:

Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz): Einfach noch nicht genügend „Flüchtlinge“ in Deutschland?

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Die SPD kriegt wohl den Hals nicht voll. Als ob unser Land nicht schon genug unter der „Flüchtlingslast zu leiden hat: Vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag in Berlin hat die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) eine Lockerung des Familiennachzugs von Flüchtlingen gefordert. „Bei der Ministerpräsidentenkonferenz müssen wir über das Thema Familiennachzug für Syrer und Iraker sprechen“, sagte Dreyer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). 2.200 syrische Flüchtlingskinder lebten ohne Eltern in Deutschland. >>> weiterlesen

Twitter-Zensur löst Massenexodus (Massenflucht) aus – viele gehen zur neuen Plattform Gab.ai

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Wie Facebook, ist auch Twitter dazu übergegangen, den Willen des deutschen Zensurmeisters Heiko Maas (SPD) zu vollstrecken. Doch der berühmte Tropfen – in diesem Fall die zweite Sperrung von Kolja Bonke, der hauptsächlich Polizeimeldungen und Lokalnachrichten von und über Ausländerkriminalität twitterte, – scheint das soziale Medienfass zum Überlaufen gebracht zu haben: Massenhaft verlassen die User Twitter und finden Exil bei der neuen Plattform Gab.ai. >>> weiterlesen

Salzgitter (Niedersachsen): 22-jährigem Syrer werden 176 Straftaten zur Last gelegt

salzgitter_175_straftaten

Ein 22 Jahre alter Syrer muss sich wegen 176 Straftaten vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig wirft dem Mann aus Salzgitter gewerbsmäßigen Handel mit Rauschgift in 86 Fällen, 87-fache Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige, Körperverletzung, Raub sowie zwei erfolgreiche und eine versuchte räuberische Erpressung vor, berichtet die Braunschweiger Zeitung. >>> weiterlesen

Andreas schreibt: Neuster Trend, Ohren weg! Alter, was für eine kranke Welt

jetzt_mit_ohne_ohrMeine Meinung:

Ohne Hirn ist ja schon etwas länger in Mode. Man sieht’s an den deutschen Lemmingen. Der neueste Trend aber geht in Richtung mit ohne Ohr und mit Nase! Man sollte den Arzt verklagen, der solche Operationen durchführt und ihm seine Berufserlaubnis entziehen.

Siehe auch:

Berlin: Grüne Umgestaltung: Aus Petersallee soll Nzinga-von-Matamba-Allee werden

Video: Männlichkeit ist giftig – weg damit (03:48)

"Journalistenwatch" jetzt Nr. 1 in der Islam- und Medienkritik

Aufgedeckt: Sohn von SPD-Vize Ralf Stegner ist Mitglied der linksterroristischen ANTIFA

Video: Journalistenwatch deckt auf – Das Netzwerk der „Christlich Sozialen Antifa“ (a.i.d.a.) wird von CSU und SPD finanziert (14:20)

Akif Pirincci: Sieg der guten Nutte – Wie der Staat die Lügenpresse wieder aufpäppelt

Der große Asylschwindel – wie Politik und Medien uns belügen

20 Nov

Niklaus_Manuel_DeutschVon Niklaus ManuelISBN 3936122202 – Gemeinfrei, Link

2015 kamen 1,3 Millionen illegale Migranten nach Europa, davon 600.000 Syrer. Fast alle dieser mutmaßlichen Syrer kamen aus der Türkei, wo sie teilweise bereits seit Jahren in Sicherheit lebten. Sie kamen also nicht, weil sie vor dem Krieg flohen, sondern weil sie die Versprechungen der deutschen Bundeskanzlerin und die großzügigen Sozialleistungen der europäischen Wohlfahrtsstaaten anlockten.

Roger Köppel untersucht in seinem Artikel, wer Flüchtling ist und wer nicht. Flüchtlinge sind ausschließlich die, die wegen ihrer Hautfarbe, Religion oder politischer Gesinnung an Leib und Leben bedroht sind. Selbst Menschen die vor Krieg fliehen, sind im juristischen Sinne keine Flüchtlinge. Man bezeichnet sie als Schutzbedürftige. Sie erhalten kein Asyl, sondern Schutz auf Zeit. Menschen die aus sicheren Drittstaaten kommen und in ein anderes europäisches Land einreisen wollen, sind ebenfalls keine Flüchtlinge, sondern Illegale. Sie haben kein Recht auf Asyl. Sie haben nicht einmal das Recht, in ein anderes europäischen Land einzureisen.

Aus diesem Grunde fordert Roger Köppel systematische Grenzkontrollen. Die Grenzschützer sollen alle illegalen Migranten an der Einreise hindern. Da die Schweiz, genau so wie Deutschland und Österreich heute ausschließlich von sicheren Ländern umgeben ist, müsste allen Migranten an der Grenze die Einreise verweigert werden und sie in die Länder zurückgeschickt werden, aus denen sie gekommen sind.

Statt illegale Migranten nach Europa einreisen zu lassen fordert Roger Köppel die Flüchtlingslager der Flüchtlingsorganisationen, wie etwa die Flüchtlingslager der Uno im Nahen Osten finanziell zu unterstützen, damit niemand gezwungen ist, sich über Tausende von Kilometern auf eine gefährliche Flucht zu begeben. Er ist davon überzeugt, dass sich auf diese Weise der Flüchtlingsstrom sofort stoppen ließe und er wundert sich, dass dies nicht schon lange geschehen ist.

>>> Der ganze Artikel von Roger Köppel in der Weltwoche: Der große Asylschwindel

Pedo Muhammad [#20] schreibt:

Cruel punisher, „… then take a flame of fire so that I burn (the houses) upon those who had NOT LEFT for the prayer yet.“

Deutsche Übersetzung:

Bestrafe diejenigen und brenne ihre Häuser nieder, bei jenen, die nicht das Haus verlassen haben, um zu beten.

Aus dem Hadith von Sahih al-Bukhari

The Prophet (saw) said, "No prayer is heavier upon the hypocrites than the Fajr and the `Isha‘ prayers and if they knew what is in them (in reward), they would have attended them, even if (it was) crawling. Certainly, I felt the urge to order the Mu’adh-dhin (call-maker) so that he would pronounce Iqama, then order a man to lead the people (in prayer), then take a flame of fire so that I burn (the houses) upon those who had not left for the prayer yet."

Deutsche Übersetzung:

Kein Gebet ist für die Heuchler schwerer zu ertragen, als das fünfmalige tägliche Gebet und das Nachtgebet. Und wenn sie wüssten, welche Belohnung sie dafür erhielten, hätten sie die Moschee besucht, auch wenn sie dahin kriechen müssten. Gewissermaßen fühle ich den Drang, den Muezzin den Gebetsruf ausführen zu lassen und einen Mann zu bestellen, der die Häuser derjenigen anzündet, die nicht zum Gebet erschienen sind.

Sahih al-Bukhari 657 – Book 10, Hadith 51 – Vol. 1, Book 11, Hadith 626

Noch ein klein wenig OT:

Volkswagen will 30.000 Stellen abbauen, davon 23.000 in Deutschland

volkswagen_stellenabbau

Volkswagen hat sich mit dem Betriebsrat auf den Abbau von weltweit bis zu 30.000 Arbeitsplätzen in den kommenden Jahren geeinigt, um die angeschlagene Kernmarke VW wieder flott zu machen. Betroffen von der Kündigung sind vor allem Emden, Wolfsburg, Hannover, Salzgitter, Braunschweig, Kassel sowie VW-Sachsen >>> weiterlesen

Krefeld: Erneut Gewalt gegen Beamte – Gruppe greift Polizisten an

krefeld_polizisten_angegriffen

Laut Polizei wollten zwei Mitarbeiterinnen der Stadt am Mittwoch ein Auto auf der Dreikönigenstraße wegen mehrerer Verstöße abschleppen lassen. Vater rastet aus Daraufhin rastete der Vater der Halterin aus, so dass die Politessen die Polizei riefen. Weil sich der 41-Jährige auch dann noch nicht beruhigen wollte, sollte er in Gewahrsam genommen werden. Dann eskalierte die Situation: Es kamen die 19-jährige Halterin, zwei Frauen (20 und 39) sowie ein 21-jähriger Mann hinzu und wollten den Mann „befreien“. >>> weiterlesen

todesraute Mutti nach dem Untergang Europas?

Siehe auch:

Griechenland: Wohin mit der Wut? – Griechen brennen Migrantenlager nieder

Wien-Kagran: „Sie hat Kopftuch runtergezogen, demolier sie!“

Video: „Ihre Meinung“ mit Armin Laschet (CDU) und Marcus Pretzell (AfD)

Video: Dr. Nicolaus Fest: Vortrag bei AfD-Hamburg

Londorf (Gießen): Gewalt und sexuelle Belästigung durch Asylanten bei Faschingsfeier und weitere „Einzelfälle”

Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz macht den Erdoğan

Manfred Haferburg: Die Täter von gestern sitzen heute wieder im Parlament

19 Aug

Haferburg_ManfredManfred Haferburg, einst selbst von der Stasi verhaftet und ins Gefängnis Hohenschönhausen in Berlin eingeliefert, wo er physischer und psychischer Folter der Miehlke-Schergen ausgeliefert war, fragt sich, was wohl aus Deutschland werden wird. Kurz nachdem die DDR zusammen gebrochen war, krochen die sozialistischen Täter, die Mitglieder der SED, wieder aus ihren Löchern, redeten ihre Verbrechen klein und logen ihr untergegangenes System schön. Heute sitzen sie wieder in den Parlamenten und träumen wieder von einer sozialistischen Weltrevolution. Sie haben nichts dazu gelernt.

„Mein liebes Deutschland! Was wird aus Dir? Was wird aus den fleißigen klugen Menschen, die dieses Land nach dem furchtbarsten aller Kriege zum Blühen gebracht haben? Was wird aus den lieblichen Kulturlandschaften mit den sanften Hügeln und den bergigen Wäldern? Was aus den kleinen Kirchen in den alten Haufendörfern? Was aus den Jahrhunderten von Tradition?”

Sagte Manfred Haferburg einst im Spaß Angela Merkel erinnere ihn an Erich Honecker, so musste er schon bald erkennen, dass daraus bitterer Ernst wurde, denn die konservativen Parteien rutschten immer weiter nach links, so wie es Erich Honecker gefallen hätte. Die Demokratie zerbröselte bis zur Unkenntlichkeit und aus der Regierungspartei wurde ein alternativloser Jubelverein. Die Linke hatte ganze Arbeit geleistet. Linke Lehrer indoktrinierten ganze Generationen von Schülern, linke Journalisten diktierten der Regierung fortan den politischen Kurs, linke Juristen zeigten über alle Maßen Verständnis mit muslimischen Tätern.

Polizei und Armee wurden kaputtgespart und praktisch abgeschafft. Und was das Schlimmste war, die Eliten zeigten dem Volk gegenüber dieselbe Arroganz, Überheblichkeit und Verachtung, wie man es aus der untergegangenen DDR kannte. Dies zeigte sich insbesondere in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Genau so wie in der DDR erklärte man das Volk für unmündig und setzte sich über den Willen des Volkes hinweg, so dass der Auswanderer, der nach Deutschland zurückkehrt, sein Land nicht wieder erkennt, wie Manfred Haferburg, der heute im Pariser Exil lebt, denn als die SED als "Die Linke" in den Bundestag einzog, beging er Bundesrepublikflucht. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Salzgitter: Pöbel-Siggi (Gabriel) zeigt Demonstranten den Mittelfinger


Video: Salzgitter: Sigmar Gabriel (SPD) zeigt Demonstranten den Mittelfinger (00:55)

SPD-Chef Sigmar Gabriel (56) hat einer Gruppe von pöbelnden rechten Demonstranten bei einem Auftritt in Niedersachsen den Mittelfinger gezeigt. >>> weiterlesen

Martin schreibt über Martina Fietz vom Focus:

Martina Fietz: „Die Protestierer sind sehr nah, vermummt und bemalt, ihre Gesichter nicht erkennbar. Das allein schafft eine bedrohliche Atmosphäre. Nun wird sich der SPD-Vorsitzende nicht direkt körperlich bedroht gefühlt haben. Doch ein Wohlfühl-Moment sieht anders aus.”

Frau Fietz… Mit diesem Stück "Tränen drücken" für den Siggi haben Sie ihr Meisterstück abgeliefert. Vermummte die Politiker Auftritte und Demonstrationen stören? Das kennen wir alle zu genüge von der Antifa und linken "Aktivisten". Die kommen nicht nur mit hundertfachen Stinkefingern daher, sondern auch mit Pflastersteine, Eisenstangen, Urin und Kotbeuteln, Farbeimern und Sprüchen wie "Deutschland verrecke" "Deutschland du mieses Stück Sche***" und "Nie wieder Deutschland" oder "Volkstod". 

Pfahldorf (Oberbayern): Pakistanischer Einbrecher schlägt Hausbewohner bewusstlos

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Durch ein nicht richtig verschlossenes Fenster gelangte ein 32-jähriger Pakistaner gestern in ein Einfamilienhaus in Pfahldorf. Im Haus traf er allerdings auf einen der drei Bewohner. Nach bisherigen Ermittlungen schlug der Einbrecher dem Bewohner mit der Faust gegen den Kopf, sodass der das Bewusstsein verlor. >>> weiterlesen

Eichstätt (Oberbayern): Rentnerin ins Gebüsch gezogen und vergewaltigt: Polizei sucht zwei Männer mit ausländischem Akzent

rentnerin_vergewaltigt

Am Donnerstagabend wurde eine 60-jährige Frau bei einem Spaziergang auf dem Herzogsteg in Eichstätt in ein Gebüsch gezogen und vergewaltigt. Die Kriminalpolizei Ingolstadt sucht nach Zeugen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Andreas Thiel rechnet ab: „Der Mangel an Rassisten ist ein Problem”

Akif Pirincci: Zwei Deppen auf einen Streich – Hasnain Kazim (Spiegel) & “Mafiaschreck” Kilian Kleinschmidt

Axtangriff und Schüsse in Kölner Innenstadt

Türken-Krieg in Österreich eskaliert – am kommenden Samstag kann es wieder zu Krawallen kommen – Kurden haben Großdemo angekündigt

Frankreich: "Dschungel" von Calais ist außer Kontrolle: Terrorbekämpfung „nicht mehr möglich“, sagt die Polizei

Elmar Hörig: Je suis fertig

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