Tag Archives: Rücknahmeabkommen

Pleite für Merkel: Keine Flüchtlingsrückführung nach Italien

14 Sep

Pano_from_AiguilleBy Benh LIEU SONG – Own work, CC BY-SA 3.0

Merkel ist wieder einmal auf ganzer Linie gescheitert. Schon das Rücknahmeabkommen mit Spanien, ist das Papier nicht wert ist, auf dem es steht, weil Spanien nur Flüchtlinge zurücknimmt, die bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt haben. Die aber denken gar nicht daran einen Asylantrag in Spanien zu stellen, sondern wandern illegal nach Deutschland ein, um in Deutschland einen Asylantrag zu stellen.

Dafür werden sie in Deutschland mit Sozialleistungen belohnt und der deutsche Steuerzahler darf zahlen. Irgendwann erhalten die Migranten vom Staat eine eigene Wohnung und die Deutschen können zusehen, wo sie bleiben, weil sie keine bezahlbare Wohnung finden und zusehen, wie die Sozialleistungen gekürzt werden und die Mieten steigen.

Es können also keine Flüchtlinge nach Spanien zurück geführt werden. Nun die Pleite bei der Rücknahme mit Italien. Aber die Lügenmedien verbreiten groß und breit die Meldung, dass man nach Spanien nun auch mit Italien ein Rücknahmeabkommen abgeschlossen hat. Dass aber scheint, wie es aussieht, nicht der Fall zu sein.

Und so verschärfen sich die Probleme in Deutschland immer weiter, die Islamisierung geht munter weiter und die Migrantenkriminalität nimmt weiter zu. Und wenn die Bürger dagegen protestieren, dann werden sie als Nazis und Rassisten beschimpft. Wer aber ist dafür verantwortlich? Wird Zeit, Merkel zum Teufel zu jagen.

Indexexpurgatorius's Blog

Heute trifft sich Minister Salvini in Wien mit seinen Amtskollegen. Lügenmedien berichten bereits im Vorab, dass Salvini einen Vertrag zur Rücknahme von sogenannten Flüchtlingen unterschreiben wird.

Doch das das ist gelogen. Salvini beabsichtigt keine Zurücknahme von „Flüchtlingen“. „Ihr habt sie eingeladen und das Dublin-Abkommen außer Kraft gesetzt, nun behaltet sie!“

„Wir werden nicht akzeptieren, dass ein „Flüchtling“ nach Italien kommt, weder über das Meer, noch über die EU. Jedes Abkommen mit Deutschland wird die Zukunft betreffen, das vorherige wird nicht erneut diskutiert.

Es gibt nicht keine regierende Demokratische (Migranten) Partei, liebe Mama Merkel. Wir sind nicht mehr dein Flüchtlingslager. Afrikaner müssen nach Afrika zurückkehren.“, so der Minister weiter.

Tja aus die Maus, Merkel. Nun ist guter Rat teuer.

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

17 Aug

afrikaner_nach_deutschland
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie vor kurzem hunderte Afrikaner die spanische Exklave Ceuta stürmten, bewaffnet mit Flammenwerfern und ätzendem Kalk? Haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie illegale Einwanderer aus Afrika an einem spanischen Urlaubsstrand an Land stürmten [Video], dies unter den ungläubigen Blicken der Urlauber? Erinnern Sie sich noch an die vermeintlich großherzige Geste der linken spanischen Regierung gegenüber den 630 illegalen Einwanderern, die sich mit der "Aquarius" Zutritt zu europäischem Boden verschafften?

Wer diese Bilder sah, der wusste sofort: Diese Afrikaner wollen gar nicht nach Spanien, wo es kaum Sozialleistungen gibt – sie wollen ins gelobte Land, also nach Deutschland. Sie wollen in DAS Land, in welchem sie nach der Aussprache eines einzigen Wortes zum lebenslangen Sofort-Rentner mutieren – jedenfalls dann, wenn sie durch das Wegwerfen ihrer Papiere ihre wahre Identität verschleiern. "1x Passwegwerfen = niemals Abschiebung", das ist eine Gleichung, die auch mathematisch weniger Interessierte auf Anhieb verstehen.

Ein spanischer Polizist, der die Auffanglager vor Ort bewachen muss und mit den Afrikanern in Kontakt steht, bringt die Sache auf den Punkt: "Alemania" habe eben eine große Anziehungskraft. Warum? Ganz einfach, sagt ein spanischer Rot-Kreuz-Mitarbeiter: „Sie glauben, dass es ihnen in Deutschland oder Frankreich besser geht, als in Spanien. Die gucken in ihren Heimatländern auch Fernsehen!“ Und in diesem Fernsehen sehen sie die selbsternannte Flüchtlingskanzlerin, die sich nach wie vor standhaft weigert, die Grenzen gegen den massenhaften Missbrauch unseres Sozialsystems endlich zu schließen.

Sie sehen eine Flüchtlingskanzlerin, die der Welt ein "freundliches Gesicht" zeigt – dass dies auf Kosten des deutschen Steuerzahlers geschieht, ist sowohl jener über den Dingen schwebenden Flüchtlingskanzlerin als auch dem hocherfreuten illegalen Einwanderer herzlich egal. Wer will es diesen Menschen verdenken, dass sie in Anbetracht ihrer zumeist schwierigen ökonomischen Umstände in Afrika diesem Anreiz nicht widerstehen können?

Dieser Anreiz ist nämlich Fluchtursache Nummer 1. Gäbe es keine lebenslange Vollversorgung im deutschen Sozialsystem, dann gäbe es auch keine illegale Masseneinwanderung nach Deutschland – so einfach ist das. Wer "Fluchtursachen bekämpfen" will, muss diesen Anreiz beseitigen! Unserer Bundesregierung, die sich einfachen Lösungen aber ebenso standhaft verweigert wie einfachen Erkenntnissen, dämmert es aber offenbar erst jetzt, dass die in Spanien angekommenen Afrikaner nach Deutschland weiterziehen wollen.

„Wir befürchten, dass sich viele Migranten auf den Weg nach Frankreich, den Beneluxländern und Deutschland machen könnten“, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Helmut Teichmann, der „Bild am Sonntag“. Eine Bundesregierung, die befürchtet, dass die Einladung ihrer Chefin nun von weiteren zehntausenden Armutsmigranten dankend angenommen wird: Wer solch eine "Regierung" hat, braucht keine Satiriker mehr. Dies stellt auch die geplante Gegenmaßnahme eindeutig unter Beweis: Als Placebo wird angekündigt, die Schleierfahndung in der Grenzregion und Grenzkontrollen zu verstärken.

Frau Merkel, tun Sie meinen Lesern heute doch ausnahmsweise mal einen Gefallen und lassen Sie uns an Ihrer unendlichen Weisheit teilhaben: Was bringen denn bitte Schleierfahndung und "Grenzkontrollen", wenn jeder aufgegriffene illegale Einwanderer durch das schlichte Aussprechen eines Zauberwortes mit vier Buchstaben seinen Schleierfahndern und Grenzkontrolleuren anschließend frech ins Gesicht lachen kann?

Da Frau Merkel ihrem Volk solche unbotmäßigen Fragen grundsätzlich nicht beantwortet, übernehme ich das für diese sichtlich überforderte Dame und ihre Anhänger: Solche Maßnahmen bringen rein gar nichts, solange man die Grenze nicht endlich schließt. Zu nichts sind die versammelten Merkelisten in ihrem Weltenrettungs-Wahn aber weniger bereit – obwohl sie sichtlich mit ihrem Latein am Ende sind.

Zeit daher, die ratlosen Merkelisten abzulösen. Zeit für die #AfD.

Bundesregierung besorgt über weiterreisende Flüchtlinge aus Spanien nach Deutschland (welt.de)

Die meisten Afrikaner wollten ohnehin nicht in Spanien bleiben, sagt der Beamte. In einem Land, in dem es vom Staat wenig soziale Leistungen für die Migranten gebe. „Die wollen alle nach Frankreich. Und nach Deutschland.“ (tagesspiegel.de)

Meine Meinung:

Die Schleierfahndungen und Grenzkontrollen bringen auch deswegen nichts, weil das Rücknahmeabkommen, dass Angela Merkel mit Spanien abgeschlossen hat, vollkommen unwirksam ist. Sie kann keinen illegalen Migranten nach Spanien zurückschicken, weil dieses Rücknahmeabkommen nur für Migranten gilt, die bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt haben. Das wissen die Migranten längst und deshalb stellt kein Migrant in Spanien einen Asylantrag und versucht illegal nach Deutschland oder Frankreich einzuwandern, um dort einen Asylantrag zu stellen. – Rückführungsabkommen mit Spanien ist reine Augenwischerei

Das zeigt, wie weltfremd, dumm oder verlogen (?) die Bundeskanzlerin ist. Heute wurde im Fernsehen davon berichtet, dass die Bundesregierung nun auch ein Rückführungsabkommen mit Griechenland abgeschlossen hat. Dass das Rückführungsabkommen mit Spanien aber vollkommen unwirksam ist, das wurde mit keinem Wort erwähnt. Wieder ein Beweis, wie die Lügenmedien das Volk verarschen.

Noch ein klein wenig OT:

Wildwest in Berlin: Angriffe auf Geschäfte – Im Westen Berlins wird immer häufiger geschossen – besonders tschetschenischen Banden setzen auf Gewalteskalation

Burscheid_-_EifgenburgBy Frank Vincentz – Own work, CC BY-SA 3.0

Schusswechsel zwischen Tschetschenen und Russen, Einschusslöcher in dem Lokal einer arabischen Großfamilie und Projektile, die Fenster eines Cafés durchlöchert haben: Seit sieben Wochen gibt es auffällig viele Angriffe auf Berliner Geschäfte. Egal, ob tagsüber oder nachts – die Täter haben immer weniger Scheu, ihre Kontrahenten mit Schusswaffen einzuschüchtern. Wenn nötig, schießen sie nicht nur auf Fassaden, sondern auch auf Menschen.

Das Vordringen tschetschenischer Banden hat nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden damit zu tun, dass sie konsequent auf Gewalteskalation setzen. „Haben sie einmal den Konkurrenzkampf aufgenommen, dann weichen sie nicht mehr zurück, sondern gehen auch mit hoher Gewaltbereitschaft vor“, sagt Kriminaldirektor Michael Nagel vom Bundeskriminalamt. >>> weiterlesen

Pforzheim steht unter Schock! Eritreer sticht brutal auf Junge Mutter ein

Pforzheim_2016_044By Einsamer Schütze – Own work, CC BY-SA 4.0

Im Pforzheimer Stadtgarten ist am Montagabend eine 23-jährige Mutter durch mehrere Messerstiche derart schwer verletzt worden, dass sie in eine Klinik gebracht und dort umgehend operiert werden musste. Die junge Mutter wies Stichverletzungen im Halsbereich sowie an ihren Händen auf, die von Abwehrreaktionen herrühren dürften.

Bei der schwer verletzten Frau handelt es sich um eine eritreische Asylsuchende, die offenbar zuvor mit ihrer im Kinderwagen liegenden Tochter im Stadtpark unterwegs war. Dort dürfte sie von einem Unbekannten angegriffen und mit einem Messer verletzt worden sein, welches noch am Tatort entdeckt und sichergestellt werden konnte.

Die junge Frau ist inzwischen außer Lebensgefahr und konnte am Dienstag im Beisein eines Dolmetschers durch die Ermittler zu Sache befragt werden. Sie bestätigte die bereits umfangreichen Ermittlungen der Kriminalbeamten, wonach die eritreische Asylsuchende von dem von ihr getrennt lebenden Vater ihres Kindes mit dem Messer angegriffen worden sein soll. Demnach richtet sich der dringende Tatverdacht gegen den in Stuttgart lebenden, 27-jährigen Eritreer. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Baden-Württemberg hat eine muslimische (türkische) Landtagspräsidentin (Muhterem Aras) – natürlich von den Grünen – und der "Focus" findet das offensichtlich auch noch geil – ich könnte kotzen (focus.de)

Siehe auch:

Köln-Burscheid: Afghane sticht Ex-Freundin nieder und verstümmelt sie grausam – neun Jahre Haft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

Somalier ersticht Arzt in Offenburg

Inge Steinmetz: Das dumme Volk und die selbsternannte Elite

Freddy Kühne: Sex: Geld: Macht: Gier! – Amtszeitbegrenzung für Politiker

Georg Pazderski (AfD): Die Aufnahme der „Aquarius“-Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Seenotrettung jetzt auch am Schwarzen Meer – mit dem Ziel Deutschland

22 Aug

Flchtlingsrouten - BalkanrouteDie "klassischen" Fluchtwege – Klicke auf das Bild, um es zu vergrößern

fluchtroute02Jetzt auch Fluchtwege über das Schwarze Meer nach Bulgarien und Rumänien. Man beachte auch, wo es Grenzzäune gibt!

grenzzaun_saudi_arabien

Und während Saudi-Arabien sein ganzes Land mit einem 9.000 Kilometer langen Hochsicherheitszaun mit drei Zäunen, Überwachungstürmen, mit patrouillierenden Fahrzeugen, mit Nachtsichtgeräten, Radar, Drohnen, Video- und Wärmebildkameras und Zehntausenden zusätzlichen bewaffneten Soldaten umgibt, um sich vor islamischen Terroristen zu schützen [hier ein Video], glaubt Deutschland, es könne auf Grenzkontrollen verzichten.

flucht_nach_deutschland

Außerdem sollte man sich die Frage stellen, weswegen z.B. die Syrer einen 4.000 Kilometer langen Fluchtweg in das von ihnen verhasste christliche Europa auf sich nehmen, während die reichen islamischen Staaten direkt vor der Haustür sind.

Bayern ist FREI

Auch Rumänien gehorcht dem Straßburger Nichtzurückweisungsprinzip:

Rumäniens Küstenwache hat 70 Flüchtlinge aufgegriffen, die per Schiff über das Schwarze Meer ins Land gelangen wollten. Wie der Grenzschutz in Bukarest am Montag mitteilte, stammen die Menschen nach eigenen Angaben aus dem Irak und aus Syrien. Auf dem Fischkutter hätten sich 23 Kinder, 35 Männer und zwölf Frauen befunden, darunter eine Schwangere. Zur Staatsangehörigkeit der Männer, die das Boot steuerten, gab es zunächst keine Angaben. An Bord befanden sich aber auch zwei türkische Schleuser. Das Fischerboot wurde in den Hafen von Mangalia im Südosten Rumäniens geleitet.

Ausführlich mit Video berichtet DIGI24.ro, aber die Sache ist nicht neu.
Schon vor einer Woche berichtete das rumänische Fernsehen und erklärte, das gelobte Land dieser Migranten, die die Türkei durchquerten, sei Deutschland.

Trotz Rücknahmeabkommen mit Erdoğan dürften viele bleiben, da es sich um Kurden handelt.
Die Zeitungen berichten von einem Strom, der jetzt am Schwarzen Meer…

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