Tag Archives: Rücknahme

Pleite für Merkel: Keine Flüchtlingsrückführung nach Italien

14 Sep

Pano_from_AiguilleBy Benh LIEU SONG – Own work, CC BY-SA 3.0

Merkel ist wieder einmal auf ganzer Linie gescheitert. Schon das Rücknahmeabkommen mit Spanien, ist das Papier nicht wert ist, auf dem es steht, weil Spanien nur Flüchtlinge zurücknimmt, die bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt haben. Die aber denken gar nicht daran einen Asylantrag in Spanien zu stellen, sondern wandern illegal nach Deutschland ein, um in Deutschland einen Asylantrag zu stellen.

Dafür werden sie in Deutschland mit Sozialleistungen belohnt und der deutsche Steuerzahler darf zahlen. Irgendwann erhalten die Migranten vom Staat eine eigene Wohnung und die Deutschen können zusehen, wo sie bleiben, weil sie keine bezahlbare Wohnung finden und zusehen, wie die Sozialleistungen gekürzt werden und die Mieten steigen.

Es können also keine Flüchtlinge nach Spanien zurück geführt werden. Nun die Pleite bei der Rücknahme mit Italien. Aber die Lügenmedien verbreiten groß und breit die Meldung, dass man nach Spanien nun auch mit Italien ein Rücknahmeabkommen abgeschlossen hat. Dass aber scheint, wie es aussieht, nicht der Fall zu sein.

Und so verschärfen sich die Probleme in Deutschland immer weiter, die Islamisierung geht munter weiter und die Migrantenkriminalität nimmt weiter zu. Und wenn die Bürger dagegen protestieren, dann werden sie als Nazis und Rassisten beschimpft. Wer aber ist dafür verantwortlich? Wird Zeit, Merkel zum Teufel zu jagen.

Indexexpurgatorius's Blog

Heute trifft sich Minister Salvini in Wien mit seinen Amtskollegen. Lügenmedien berichten bereits im Vorab, dass Salvini einen Vertrag zur Rücknahme von sogenannten Flüchtlingen unterschreiben wird.

Doch das das ist gelogen. Salvini beabsichtigt keine Zurücknahme von „Flüchtlingen“. „Ihr habt sie eingeladen und das Dublin-Abkommen außer Kraft gesetzt, nun behaltet sie!“

„Wir werden nicht akzeptieren, dass ein „Flüchtling“ nach Italien kommt, weder über das Meer, noch über die EU. Jedes Abkommen mit Deutschland wird die Zukunft betreffen, das vorherige wird nicht erneut diskutiert.

Es gibt nicht keine regierende Demokratische (Migranten) Partei, liebe Mama Merkel. Wir sind nicht mehr dein Flüchtlingslager. Afrikaner müssen nach Afrika zurückkehren.“, so der Minister weiter.

Tja aus die Maus, Merkel. Nun ist guter Rat teuer.

Ursprünglichen Post anzeigen

Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

6 Jul

Was haben wir alle gewartet, wie am Wochenende der Unionsstreit ausgehen wird. Zerbricht die Union? Gibt es vielleicht sogar Neuwahlen? Oder wird der zahnlose Tiger wieder einmal gebändigt? Wie für einige auch schon zu erwarten war, hat Horst Seehofer wieder allen gezeigt, wie gut er sich drehen kann.


Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

Quelle: Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-Eimsbüttel: Schwer verletzte Frau mit Messer im Bauch im Bereich des Kleingartenvereins am Veilchenstieg aufgefunden

Fontanestraße,_KleingärtenBy Srittau – Own work, CC0

Am Mittwochabend haben Passanten eine schwer verletzte Frau in Hamburg-Eimsbüttel aufgefunden. Nach ersten Polizeiangaben war das Opfer gegen 21.10 Uhr an einem Stichweg zwischen einem Kleingartenverein und der Troplowitzstraße mit einem Messer aufgetaucht. In ihrem Bauch steckte ein Messer. Rettungskräfte versorgten das Opfer und brachten es unter Begleitung eines Notarztes ins Krankenhaus. >>> weiterlesentag24.de spricht von einem möglichen Suizidversuch

Video: Dr Hans-Thomas Tillschneider (AFD) über "Schulen ohne Rassismus" – "Alles Rassisten außer Mutti" (14:31)


Video: Dr Hans-Thomas Tillschneider (AFD) über "Schulen ohne Rassismus" – "Alles Rassisten außer Mutti" (14:31)

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) Massenzuwanderung und Sozialstaat schließen sich einander aus (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) Massenzuwanderung und Sozialstaat schließen sich einander aus (02:30)

Netzfund: Berlin-Friedrichsfelde: Brandanschlag – Unbekannte zünden sechs Telekom-Autos an – bestimmt wieder das Werk linker bekiffter Muttersöhnchen  – schade, dass man diese Idioten nicht gefasst hat (berliner-zeitung.de)

Siehe auch:

Video: Maische, Schäl und Plauze: Hauptsache Horsti auffe Schnauze! (75:08)

Spanien: Immigranten der Aquarius werfen gespendete Kleidung weg…

Video: Die Woche COMPACT: Asyl – Der Tote von Wittenberg (17:34)

Schwere Unruhen in Nantes (Frankreich) – Afrikaner erschossen

Kommt der EU-Austritt der Schweden? – Umfragen sehen Schwedendemokraten bei 28.5% – Reichstagswahlen am 09.09.2018

Video: Sehr gute Rede von Erhard Brucker bei Pegida in Nürnberg am 17.06.2018 (23:16)

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Asylantengewalt: Heulen und Zähneknirschen in den Kommunen – Hilferuf von 18 Bürgermeistern aus dem Münsterland

BAMF-Skandal: Bremen ist überall – auch in Istanbul! – Brief eines früheren BAMF-Mitarbeiters in der Türkei

22 Jun


Video: Gottfried Curio (AfD) zum BAMF-Skandal – Bremen ist überall (04:47)

Hiermit möchte ich meiner Empörung über den politischen und medialen Umgang mit dem sogenannten BAMF-Skandal, insbesondere aber über das Wegschieben von Verantwortlichkeiten zum Ausdruck bringen. Wie Sie sicher ahnen, stellt der sogenannte Skandal um das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] in Bremen nur die Spitze des Eisbergs dar. Um zu helfen, das ganze Ausmaß zu erfassen, möchte ich Sie über die Rolle des BAMF im Ausland informieren.

Ich bin Mitarbeiter des BAMF und wurde 2016 für mehrere Monate an das Deutsche Generalkonsulat in Istanbul abgeordnet. Mit mir waren noch ca. 20 weitere Kollegen aus ganz Deutschland dort, um (angeblichen) Flüchtlingen nationale Visa zu beschaffen und so die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Dort wurde zu diesem Zweck extra ein mehrstöckiges Containergebäude errichtet, das sogar „Haus Damaskus“ genannt wurde.

Unterstützt wurden wir von ca. 20 weiteren arabischsprachigen, örtlichen Mitarbeitern. Bei der Bearbeitung der Fälle wurden ständig und ganz bewusst bestehende Rechtsvorschriften verletzt. Mehrfach wurden Visa für minderjährige Mädchen erteilt, die zu ihrem „Onkel“ sollten, obwohl uns eine Eheurkunde vorlag, die bewies, dass es sich tatsächlich um den Ehemann handelte. Täglich wurden uns ge- und verfälschte Identitätsurkunden vorgelegt.

Manchmal wurden sogar an mehreren Tagen hintereinander, unterschiedliche, auf dem Schwarzmarkt erstandene Fälschungen von der gleichen Person vorgelegt. Es wurden mehrfach syrische Pässe vorgelegt, von denen anhand der Seriennummer nachvollzogen werden konnte, dass sie als Blanco-Dokumente vorher vom IS erbeutet wurden. Das spielte alles keine Rolle.

Um den Flüchtlingen trotzdem die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen, wurde ihnen, entsprechend ihrer eigenen Angaben zur Identität, einfach deutsche Reiseersatzpapiere ausgestellt, in die die Visaetikette eingeklebt wurden. Immer wieder meldeten die Dokumentenberater der Bundespolizei oder die Mitarbeiter der sogenannten Fachdienststelle Bedenken an. Alle Einwände, auch unsererseits, wurden mit den Worten „Das ist politisch so gewollt!“ abgebügelt.

Dabei standen wir gleich dreifach unter enormem Druck. Erstens durch die schiere Masse an Anträgen. Diese wurden meterhoch in Wannen auf den Fluren gelagert, so dass sogar die Brandschutzbestimmungen außer Kraft gesetzt werden musste. Zweitens durch unrealistische, zeitliche Zielvorgaben, die eine eingehende Tiefenprüfung völlig unmöglich machte.

Und drittens durch ständige „Sachstandsabfragen“ von Anwälten, Bundestagsabgeordneten wie z.B. Sevim Dagdelen [Linke] und Dietmar Bartsch [Linke], die unverzüglich beantwortet werden mussten, sowie sogenannte Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, die mit Vorhergenannten oft eng zusammenarbeiteten.

Meines Wissens arbeiten bis heute Kollegen des BAMF in Istanbul. Falls im sogenannte BAMF-Skandal wirklich Interesse an Aufklärung besteht, so rate ich Ihnen dringend, auch dieser Sache nachzugehen. Zugleich bitte ich um Verständnis, dass ich lieber anonym bleiben möchte.

Quelle: Video: Gottfried Curio (AfD) zum BAMF-Skandal – Bremen ist überall (04:47)

Noch ein klein wenig OT:

elmar_hörigElmar Hörig

Elmis moinbrifn am 18. Juni 2018:

Na gut, wir haben verkackt gegen Mexiko

MOSKAU WM: Na fein, wir haben verkackt gegen Mexico! Verdient! Ich hab’s gesagt: „Besorg deinen Spielern ein paar geile Hostessen und sie siegen! Was machen unsere? Sie treffen sich mit einem türkischen Stenz und vergeigen! Danke Erdogan! [ein Stenz ist ein "Geck, eitler Mensch" – Foto: Mesut Özil und Ilkay Gündogan machen Werbung für einen Diktator]

KANDEL: Heute beginnt der Prozess gegen den Mörder von Mia in Kandel! Er ist weit über 20, wird aber nach Jugendstrafrecht verhandelt unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Dieses Land stinkt gewaltig!

VALENCIA: Flüchtlinge der Aquarius erreichen spanisches Festland. Dort warten 2320 Helfer! Bei ca. 700 Bootsinsassen übern Daumen 3 Helfer pro Mann! Respekt! Scheint ein einträgliches Geschäft zu sein, dieses „Travel to paradise“. Wie viele Altenpfleger haben wir pro Pflegefall bei uns? 0,04??? Läuft!

BERLIN: Frau Roth hat wieder Not! Hassmails ohne Ende! Nix Neues also! Aber mal Hand auf die Warze, war ja auch ein wenig ungeschickt, die ungeplante Schweigeminute der AfD im Bundestag zu unterbrechen! Einfach warten, dann hinterher eine Rüge und fertig! Aber sie gehen denen ja immer auf den Leim! Warum? Weil klassische Konditionierung bei Hunden und bei Grünen immer funktioniert! Desrum!

HESSEN: Vertrauliche Berichte entlarven den früheren hessischen CDU Ministerpräsidenten Koch als Versager in der Rolle des Vorstandschefs beim Bilfinger Konzern! (Spiegel online) Als ich ihn vor 20 Jahren schon so genannt habe, gab’s einen auf die Mütze. Ich irre mich eben selten! Iss so!

DÜSSELDORF: Staatsanwaltschaft hat die umstrittenen Liedzeilen von „Kollegah“ und „Fahr zur Hölle Bang“ geprüft! Keine Volksverhetzung, kein Sexismus, nur vulgär und menschenverachtend, aber nicht strafbar! Hatte ich so vorausgesagt! Alles andere wäre Links-Grünes Wunschdenken! Also so ne Art Weihnachten für Deppen!

Feddich

ELMI (Hassmail Koordinator)

Elmar Hörig:

Elmis moinbrifn am 19. Juni 2018:

Elmi gerät in Polizeikontrolle – ohne Führerschein und TÜV überfällig – Polizei drückt Auge zu

BERLIN: Polizei geht bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vor! Ich rechne stündlich mit einem Einsatzkommando in meiner Bude! Letzte Woche kam ich in eine Polizeikontrolle! Führerschein nicht dabei! TÜV überfällig! Ich hab schon mal Bußgeld durchgerechnet! Dann die Überraschung: „Gute Fahrt, nächstes Mal Papiere mitnehmen und TÜV nicht vergessen! Und danke für ihr moinbrifn, lachen uns immer schlapp!“ Mann, hab ich gegrinst! Jungs, danke für Euer Verständnis und danke für die Sicherheit!

BERLIN: Bundestagspräsident Schäuble hat den Versuch der AFD eine Schweigeminute für die ermordete Susanna zu inszenieren, scharf verurteilt! Moment, war da nicht mal unlängst eine Schweigeminute im Bundestag für die Opfer des Anschlags in Solingen vor 20 Jahren? Alle Schweigeminuten sind gleich, manche halt auch noch gleicher!

KANADA: US Präsident Trump beim G-Punkt Gipfel in La Malbaie [Québec, Kanada] zum japanischen Regierungschef Shinzo Abe: „Shinzo, du hast dieses Problem nicht, aber ich kann Dir 25 Millionen Mexikaner schicken, und Du wirst sehr bald nicht mehr im Amt sein!“ Genau auf den Punkt! Scheint aber bei uns noch keiner der Entscheidungsträger so richtig kapieren zu wollen!

TV NEWS: Kulturrat empfiehlt ARD und ZDF Talkshows aus dem Programm zu nehmen! Sie würden die Gesellschaft spalten und der AfD helfen! Die spalten die Gesellschaft nur, weil die immer die gleichen Torfnasen einladen, die immer den gleichen Senf labern! Und zudem, was würde Rauten-Gundel ohne Steigbügelhalterin Anne Will denn machen? Selbstgespräche?

GENIE: Reise-Tagebücher von Albert Einstein gefunden! Sie scheinen zu belegen, dass er wohl rassistische Tendenzen hatte. Vor allem die asiatischen Rassen kamen nicht so gut weg! Aber deshalb gleich Rassist? Vielleicht hat er nur genauer hingeschaut!

Feddich

ELMI (Facebook Antidepressivum)

Elmar Hörig

Elmis moinbriefn am 20.06.2018:

München: Es messert mal wieder – Blödel aus Sri Lanka musste von der Polizei überwältigt werden

MÜNCHEN: Es messert mal wieder! Ein schwarzer Blödel aus Sri Lanka musste von der Polizei am HBF überwältigt und festgenommen werden! Die Beamten versuchten zuerst mit dem Mann zu sprechen! Pfffff….;-) Lernen die eigentlich nie?? Chuck Norris würde ihn platt machen und dann Frühstücken gehen! ENDE!

ZDF: Es gibt mal wieder Zoff im Netz über die Sportmoderatoren der Mainzer Verwesungsanstalt! Vor allem Béla Rethy und die moderierende Holzfällerin machen Kummer! Wenn die moderiert, hab ich immer das Gefühl, jetzt hängen gleich 2 Hoden aus dem Bildschirm 😉 Und hey, Béla Rethy, einfach mal das Maul halten! Manchmal wäre Schweigen wirklich Gold!

UNO: USA treten aus Menschenrechtsrat aus! Dieser Rat sei eine Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit! Falsch es müsste heißen: "Eine Jauchegrube der Verkommenheit!"

KANDEL: NEUES AUS LYNCHHAUSEN! Die Gerichtsverhandlung gegen diesen Genmüllhaufen aus Massakrinien findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt! Sogar die Fenster sind verhängt! Jetzt kommt’s: "Damit es für den Täter keine "Prangerwirkung" gibt und er ständig daran erinnert wird! 😉 Wenn die UNO eine Jauchegrube ist, dann ist dieses Schmierentheater in Kandel das Matterhorn der Hühnerkacke!

GESUNHEIT: STUDIE ZEIGT: Viele deutsche Kliniken halten sich nur über Wasser durch unnötige OPs! Dies Land hat definitiv

Feddich

Elmi ( Der Hairstyle Berater von Neymar )

Siehe auch:

Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) blockiert die Mittelmeer Route

UUSA verlassen UN-Menschenrechtsrat – Sehr gut!

Tommy Robinson aus dem Gefängnis entlassen: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

Akif Pirincci: Umvolkung: Die wahren Gründe einer maoistischen Selbstzerstörung Deutschlands – Teil 3/3

Der Druck auf Merkel wächst – Italien lehnt Rücknahme von Flüchtlingen ab

Liberia, ein gescheiterter Staat – die Zukunft Europas?

Michael Klonovsky: Was ist eigentlich so schlimm an alten weißen Männern?

Video: Warum stehen deutsche Mädchen auf Mittelalter-Machos? (45:05)

Der Druck auf Merkel wächst – Italien lehnt Rücknahme von Flüchtlingen ab

21 Jun

Indexexpurgatorius's Blog

Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnte es am Mittwoch ab, dort registrierte und nach Deutschland weitergereiste Asylbewerber zurücknehmen. Am Sonntag will Merkel mit Regierungschefs besonders betroffener EU-Mitglieder in Brüssel beraten und sie zu bilateralen Vereinbarungen mit Deutschland bewegen.

Merkel steht innenpolitisch extrem unter Druck. Die mit ihr zerstrittene CSU von Innenminister Horst Seehofer hatte ihr zwei Wochen eingeräumt, um spätestens auf dem EU-Gipfel am 28. und 29. Juni solche bilateralen Rücknahme-Vereinbarungen zu treffen. Sollte Merkel dies bis dahin nicht gelingen, will Seehofer – gegen ihren Willen – im nationalen Alleingang bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge abweisen lassen.

„Die italienische Regierung ist ausschließlich bereit, den Italienern zu helfen“, sagte Innenminister Salvini in Rom. „Also statt zu nehmen, sind wir bereit zu geben.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) türmte für die Kanzlerin ein weiteres Problem auf: Bei einem Treffen mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz in Linz warnte er sie…

Ursprünglichen Post anzeigen 61 weitere Wörter

Tunesien nennt Flüchtlinge Terroristen

29 Dez

Indexexpurgatorius's Blog

und will sie folglich auch nicht zurück.
Aus diesem Grunde gingen tausende Tunesier auf die Straße und demonstrierten gegen die Heimkehr der Terroristen….

Ja is es denn?

Auf Plakaten standen Aufschriften wie „Verschließt dem Terrorismus die Türen“ und „Keine Toleranz, keine Rückkehr„.
Faten Mejri sagte: „Für uns sind sie keine Tunesier. Das sind schreckliche Menschen“.

Nach dem Terroranschlag in Berlin, der mutmaßlich von dem am Freitag erschossenen Tunesier Anis Amri ausgeführt wurde, drang Berlin zuletzt auf schnellere Abschiebungen nach Tunesien.

Präsident Béji Caid Essebsi sagte: „Wir können die Rückkehr der Dschihadisten nicht verhindern.“
Doch auch in Tunesien werden sie frei herumlaufen können, denn für Verhaftungen fehlten jedoch Plätze im Gefängnis.
Essebsi sagte weiter, dass: „die Terroristen wohl alles versuchen werden um erneut nach Europa zu gelangen, doch fehle uns die Möglichkeit sie aufzuhalten.“

Da fragt sich der dumme Durchschnittseuropäer doch, können sie die nicht aufhalten oder wollen sie…

Ursprünglichen Post anzeigen 4 weitere Wörter

Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht – Afrika und die Entwicklungshilfe

7 Jun

KENYA/
Nicht einmal der westliche Sklavenhandel, der schlimm war, darf als Ursache afrikanischer Rückständigkeit gelten. Zum einen: Die ärmsten Zonen Afrikas wurden davon nie berührt. Zum andern: Der Sklavenhandel zwischen Afrika und dem mittleren Osten war viel älter als der atlantische Sklavenhandel Afrikas mit Spanien und Amerika. Der Westen begann die Sklaverei nicht, sondern der Islam, aber der Westen beendete sie. Trotzdem hielt sich in Europa und Amerika ein schlechtes Gewissen, nicht aber bei Afrikanern und Arabern, die viel länger Sklavenhandel trieben. [1]

[1] Der französische Historiker Paul Fregosi schrieb in seinem Buch „Jihad in the West: Muslim Conquests from the 7th to the 21st Centuries“ [Jihad im Westen: Muslimische Eroberungen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert]:

„Die westliche Kolonisierung in der Nähe von muslimischen Ländern dauerte 130 Jahre, ungefähr von den Jahren um 1830 bis zu den Jahren um 1960. Muslimische Kolonisierung in der Nähe europäischer Länder dauerte 1300 Jahre, von den Jahren um 600 bis in die Mitte der 1960er Jahre. Aber seltsamerweise sind es die Muslime … die am meisten verbittert sind über den Kolonialismus und die Demütigungen, denen sie unterworfen waren und es sind die Europäer, die dieser Scham und Schuld eine sichere Heimat geben. Es sollte genau anders herum sein.“ >>> weiterlesen

Europa ist nicht verantwortlich für Afrikas Misere, also trägt Europa auch keine Verantwortung für die Menschen, die der afrikanischen Wirtschaftsmisere entfliehen wollen, anstatt sie durch Leistung und Anstrengung zu beheben. Eigentlich hätte der Kontinent beste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Industrialisierung, doch es scheint bis jetzt an den industriellen Mentalitäten und Neigungen zu mangeln.

Die schlimmste Auswirkung der Entwicklungshilfe ist, dass sie das Leben der Hilfsempfänger fundamental politisiert. In allen Ländern, die Entwicklungshilfe kassieren, wird die Politik übermächtig. Sie entscheidet, wer wie viel bekommt. Anstatt sich um produktive unternehmerische Aufgaben zu kümmern, müssen sich die Leute um die Gunst der Politiker und Bürokraten bemühen. Man bringt sich vor den Herrschern in Sicherheit oder man profitiert – indem man sie besticht. Korruption ist angewandte Entwicklungshilfe.

Man muss die demografischen Realitäten sehen: 1950 hatte Europa 547 Millionen Einwohner, Afrika 227 Millionen. Fünfzig Jahre später betrug die Bevölkerung Europas 733 Millionen, während in Afrika bereits über eine Milliarde Menschen lebten. Die Uno prognostiziert, dass im Jahr 2050 691 Millionen alternde Europäer rund zwei Milliarden durchschnittlich viel jüngeren Afrikanern gegenüberstehen. Bleibt das Wohlstandsgefälle, wie es ist (woran kaum Zweifel bestehen), werden sich künftig noch gewaltigere Migrationsströme über Europa ergießen.

Die Lampedusa-Flüchtlinge stammten hauptsächlich aus Eritrea und Somalia. Das ist kein Zufall. Beide Staaten weisen laut Uno-Statistiken (Population Division) ein enorm dynamisches Bevölkerungswachstum auf. Die institutionell verwüsteten Länder sind für nachwachsende Generationen kein verlockendes Territorium. So lange man mit einer gewissen Chance auf Erfolg in Europa landen kann, bleiben die Anreize für eine Massenmigration erhalten. Der demografische Druck aus Afrika wird zunehmen, und Europa kann nicht einfach die Tore öffnen, ohne seine kulturelle Identität zu verlieren. Auszug aus einem Artikel in der Weltwoche von Roger Köppel.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht

Noch ein klein wenig OT:

Wegen Visa-Frage: Türkei setzt Flüchtlingsdeal aus

tuerkei_fluechtlingsdeal
Der Flüchtlingsdeal zwischen Türkei und EU liegt auf Eis: Die Türkei hat das Abkommen zur Rücknahme illegal eingereister Asylsuchender nach Angaben von türkischen Medien ausgesetzt, wie die "taz" berichtet. Als Grund gibt das Außenministerium an, erst solle die EU die versprochene Visafreiheit für Türken umsetzen. Der EU ist die Entscheidung der Türkei offenbar schon länger bekannt. >>> weiterlesen

Heiligendamm: Zoff wegen ausländischer Gaffern am FKK-Strand

fkk_strand_heiligendamm

Immer wieder mischen sich bekleidete Ausländer unter die freizügigen Badegäste an Heiligendamms FKK-Stränden. Die reagieren verärgert. An den beiden FKK-Stränden von Heiligendamm (Landkreis Rostock  (Mecklenburg-Vorpommern)) häufen sich die Beschwerden über Flüchtlinge und Asylbewerber. Männer, die dort vollständig bekleidet immer wieder zwischen den nackten Badegästen herumspazieren, sich dabei laut unterhalten und offenbar mit Handys auch Fotos gemacht haben. >>> weiterlesen

Video: Köln-Mülheim: Birlikte 2016: Linke Aktivisten stürmen Auftritt von AfD-Politiker Konrad Adam


Video: Birlikte 2016: Linke Aktivisten stürmen Auftritt von AfD-Politiker Konrad Adam (00:26)

Antifa-Mitglieder verhinderten eine Podiumsdiskussion im Depot des Kölner Schauspiels, an der auch AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam teilnehmen sollte. Sie stürmten die Bühne. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese “Antifaschisten” sind in Wirklichkeit Faschisten, die die Meinungsfreiheit nicht akzeptieren.

Siehe auch:

Giulio Meotti: Der Westen muss sagen: „Ich bin Asia Bibi” („Je suis Asia Bibi”)

Video: Anne Will – Guter Nachbar, schlechter Nachbar – Wie rassistisch ist Deutschland?

Wo seid ihr Hofnarren, Freiheitskämpfer, Rebellen und Revoluzzer?

Video: Österreichischer Außenminister will Flüchtlinge im Mittelmeer abfangen und sie in ihre Heimat zurückbringen

Katholikentag 2016: Nur 10% der Kosten des Katholikentags wird von der katholischen Kirche getragen

Der Populismus des Kardinal Woelki: Wie die Flüchtlingskrise die Kirchen zu Wohlstand verhelfen

Schlepperkönig Erdogan und Merkels Betrug am deutschen Volk

22 Mrz

queen_angela_die_volksverraeterin
Keine Obergrenze, keine Grenzschließungen, wir schaffen das – das ist das Mantra der Kanzlerin gewesen, und ich benutze hier bewusst das Plusquamperfekt. Nach dem Deal mit der Türkei – und auch hier bewusst das englische Wort „Deal“ für halblegale, meist schmutzige Absprachen – steht plötzlich eine Zahl im Raum, die allem widerspricht, was Frau Merkel vor dem 13. März vertreten hatte: 72.000! Geht’s noch verlogener?

Die Türkei nimmt alle Migranten zurück, die „illegal“ nach Griechenland übergesetzt haben. Jeder, der sich den normalen Einreiseformalitäten entzieht, ist illegal. Damit ist die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland faktisch dicht. Erdogan darf für jeden Illegalen und Zurückgeführten einen (syrischen) Flüchtling in die EU ausweisen.

Das bedeutet, dass es Erdogan ab sofort in der Hand hat, wie viele Syrer er in die EU abschieben will. Er muss nur dafür sorgen, dass illegale Grenzübertritte nach Griechenland in gewünschter Höhe weiterhin möglich sind. Die EU muss diese dann vor Ort registrieren, zurückschicken und andere in gleicher Menge „legal“ aufnehmen.

Erdogan, der Schlepperkönig

Sieht man die Bilder von Schlepperbooten, dann fragt man sich, woher die vielen nagelneuen Schlauchboote und Rettungswesten überhaupt kommen. Es muss einen regen Handel geben, der Boote, Westen und Außenborder an die Küste zu Griechenland bringt. Niemand kann behaupten, dass diese vornehmlich importierten Hilfsmittel ohne Kenntnis und Duldung der türkischen Regierung zu den Schleusern gelangen.

Merkels „Kampf gegen die Schleuser“ hätte folglich mit einer strengen Ermahnung an die Türkei, namentlich den Schlepperkönig Erdogan, beginnen müssen. Überhaupt ist der „Kampf gegen die Schleuser“ an sich unehrlich. Wenn man einem Flüchtling das Boot für die Überfahrt nimmt, dann ist die Seegrenze faktisch dicht und jede Flucht am Strand beendet. Asyl kennt keine Obergrenze?

Wer jetzt noch nach Griechenland übersetzt, kann nicht richtig im Kopf sein. Er weiß, dass er genau dahin zurückkommt, wo er gestartet ist. Allerdings mit einem unvergleichlich schlechteren Status: Für legale Ausreise muss er sich jetzt ganz hinten anstellen. Man darf also erwarten, dass ab sofort niemand mehr für teures Geld übersetzen wird. Damit ist der Zustrom nach Europa über Griechenland beendet.

Woher kommt dann die ominöse Zahl 72.000? Soll Erdogan noch 72.000 auf die Rundreise durch Griechenland schicken, oder ist das Teil des Deals, bei dem dem Kalifen von Ankara noch weitere Zusagen gemacht wurden, die jedoch nicht weniger unehrlich sind. Damit die angestrebte Visafreiheit für die Türken Realität werden kann, müssen noch 62 Punkte abgearbeitet werden, wie der Franzose Holland genüsslich festgestellt hat. Das aber wird in absehbarer Zeit nicht gelingen.

Woher kommt die ominöse Zahl 72.000?

Seehofer hatte die Zahl 200.000 zur Diskussion gestellt und dafür nur Kritik aus Berlin geerntet. Der jetzige Deal aber bringt die Zahl auf Null, abgesehen von den ominösen 72.000, und die werden aller Voraussicht nach nur nach Deutschland kommen. Von einer „europäischen Einigung“ zu sprechen, ist wieder einmal nur die halbe Wahrheit. Ja, die EU hat sich geeinigt, überhaupt keine Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen und mit den 72.000 hat Deutschland kein Problem, liegt das doch noch deutlich unter dem, was Seehofer als erträglich beschrieben hat.

Nach der Genfer Flüchtlingscharta ist alles rechtlich in Ordnung. Ein Schutzrecht hat nur, wer direkt aus dem Kriegsgebiet kommt. Von dem Moment an, da ein Kriegsflüchtling türkischen Boden betritt, endet sein Recht auf Aufnahme in einem anderen Land. Rein rechtlich gesehen kann Frau Merkel also ihren „humanitären Imperativ“ zur Seite legen und das hat sie Angesichts der Zustände an der mazedonischen Grenze schon längst getan. Sie hat nicht nur ihre Politik verraten, sondern auch alle, die ehrlich Flüchtlingen helfen wollen. Die können sich jetzt „nur“ noch darauf konzentrieren, die flotte Million, die schon da ist, zu „integrieren“. Wie das allerdings gehen soll, darüber schweigt sich die Kanzlerin nach wie vor aus und genießt den Beifall ihrer Claqueure.

Massive Menschen- und Presserechtsverletzungen

Gerade in den letzten Wochen und Monaten tut sich das autokratische Regime in der Türkei hervor durch unsägliche Menschen- und Presserechtsverletzungen: Regierungskritische Journalisten werden vom Schreibtisch weg verhaftet. Vor zwei Wochen wurde die größte Oppositionszeitung „Zaman“ unter staatliche Kontrolle gestellt und auf Regierungskurs gezwungen. Dem Chefredakteur und dem Büroleiter der unabhängigen kritischen Zeitung Cumhuriyet drohen in einem Verfahren wegen „Spionage“ lebenslange Haft. Menschen, die auf die Straße gehen, um gegen die stattliche Willkür und für Meinungsfreiheit zu protestieren, werden von der Polizei brutal niedergeknüppelt.

Selbst eine absolut harmlose Demonstration zum Weltfrauentag wurde mit Gummigeschossen und Tränengas von der Staatsmacht aufgelöst. Auch ausländische Medien werden drangsaliert, „Spiegel“ und „Welt“ haben inzwischen ihre Korrespondenten aus der Türkei abgezogen. Auf die Forderungen nach „Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“ hat Erdogan dieser Tage knallhart verkündet: „Ich sage es offen: Für uns haben diese Begriffe absolut keinen Wert mehr“ und legt dann noch eins drauf, indem er sagt: „Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist“.

Diese Vorgänge sind ungeheuerlich und werden von allen Seiten kritisiert. Allein unsere Kanzlerin hält sich an der Stelle nicht nur mit Kritik äußerst bedeckt, sie macht auch noch den Kotau vor dem despotischen Kalifen von Ankara [kriecht dem "Sultan" untertänigst in den Allerwerteten]. Und die Unterwürfigkeit geht noch weiter: Keiner unserer Politgrößen wagt anzuklagen, dass die Türkei nach wie vor der wesentliche Faktor für die Flüchtlingsströme ist, indem sie die Terroristen in Syrien unterstützt und gleichzeitig ihre eigenen Bürger, die Kurden, abschlachtet, ihre Häuser zerstört und den Überlebenden die Lebensgrundlage nimmt.

Solange das so ist, können die Ursachen für die Flüchtlingsströme nicht beseitigt werden. Im Gegenteil hat hier Erdogan in jeder Hinsicht freie Hand, nach Belieben Flüchtlinge zu „produzieren“ und sie in beliebiger Menge nach Europa weiterzuleiten. Wie gesagt, er muss sie nur nach Griechenland schicken.

Mehr Verlogenheit geht nicht

Ein scheinbar positives Ergebnis des EU-Beschlusses will ich nicht übergehen. Griechenland soll Hilfe für die „Hotspots“ und die Registrierung erhalten. Das aber ist nur Augenwischerei, denn der Strom über die Ägäis wird versiegen, und auch die unhaltbaren Zustände an der mazedonischen Grenze zeigen bereits Wirkung. Die illegalen Überfahrten sind drastisch zurückgegangen.

Merkel ist fein raus. Alle anderen haben die Drecksarbeit für sie erledigt, indem sie genau das getan haben, was die Kanzlerin als verabscheuungswürdig in ihrer Scheinheiligkeit scheinbar ablehnt. Erst Slowenien, dann Österreich haben Kontingente verfügt und dann die Balkanroute ganz geschlossen. So können in Deutschland praktisch keine Flüchtlinge mehr ankommen und die Lage hat sich entspannt.

Nun kann mir niemand sagen, dass das von Merkel nicht so gewünscht und sogar eingeplant war. Wie berichtet, sind bereits vor zwei Monaten fertig geplante Flüchtlingsunterkünfte auf unbestimmte Zeit zurückgestellt worden, und hier zeigt sich die ganze Verlogenheit der Merkel-Politik. Nein, ich ändere meinen Standpunkt nicht. Nein, ich habe keinen Plan B. – Tatsächlich aber handelt sie bereits nach Plan B und der heißt: Ich behalte mein Mutter-Theresa-Image und schimpfe (verhalten) auf die anderen.

Europäische Einigung gegen Merkel

Die überwiegende Mehrheit – nicht nur in Deutschland – lehnt Merkels Flüchtlingspolitik ab. Letztlich geschieht zur Zeit genau das, was seit letztem Sommer von der CSU und der AfD gefordert wird. Ich empfinde es als perfide geschickt, wie im Berliner Kanzleramt die Wahrheit verdreht wird, um verlorenen Boden wieder gut zu machen. Frech wird behauptet, alles wäre so gelaufen, wie von Merkel geplant und sie hätte einen großen Erfolg eingefahren mit der „europäischen Einigung“. Das Gegenteil ist die Wahrheit. Deutschland wird das einzige Land sein, das flüchtige Syrer aufnimmt, aber eben nur 72.000.

Ja, Europa hat zu einer Einigung gefunden, aber gegen Merkel. Und was macht sie? Sie „verkauft“ ihre Niederlage jetzt auch noch als Erfolg. In Wirklichkeit folgt sie nicht mehr dem humanitären Imperativ, sondern dem politischen mit Ziel des Machterhalts. Die alternativen Medien, AfD und Seehofer haben sie vor sich hergetrieben und ich will mir nicht vorstellen, wie es gekommen wäre ohne diesen Druck und die Wahlen am 13. März. Alles in allem haben wir es mit einem politischen Schmierentheater zu tun, das einer Demokratie unwürdig ist.

Quelle: Merkels Türkei-Deal: Politisches Schmierentheater und Betrug am Wähler

Meine Meinung:

Die 72.000 Flüchtlinge, die angeblich nur nach Deutschland kommen, ist eine Illusion, eine Wunschvorstellung, denn dabei wird es nicht bleiben. Schließlich werden die Flüchtlinge 2016 nicht nur über die Balkanroute versuchen nach Europa zu kommen, sondern sie werden versuchen verstärkt über das Mittelmeer nach Europa zu kommen und sie werden möglicherweise auch versuchen, über die Kaukasus-Route, also über Bulgarien, Rumänien, über die Ukraine und Polen nach Deutschland zu kommen, wobei Polen ihnen aber bald den Riegel vorschieben wird. Außerdem sollten wir uns nicht darauf verlassen, dass Erdogan uns wirklich nur 72.000 schickt.

Also bleibt am Ende das Mittelmeer. Und dort wird sie womöglich die Frontex direkt in Nordafrika abholen, um sie menschenrechtskonform ins Sozialparadies Europa zu bringen. George Soros und der deutsche Steuerzahler zahlen. Schließlich gibt es kein edleres Ziel für die Menschheit als alle sozialen, kulturellen und religiösen Bastarde Minderheiten der dritten und islamischen Welt nach Europa zu holen, um Europa in Schutt und Asche zu legen, um endlich die Vorherrschaft des weißen Mannes zu besiegeln und einen islamischen europäischen Kontinent zu errichten, der zwar dem Untergang geweiht ist, aber schön, dass wir wenigstens einmal drüber gesprochen haben.

Der dritte Punkt, der in diesem Artikel gar nicht angesprochen wurde, ist die Aufhebung der Visafreiheit für die Türken. Dies könnte durchaus zur Folge haben, dass ab Juni 2016 fünf Millionen Türken und Kurden aus der sozialen Unterschicht nach Deutschland auswandern. Unser Refugee-Welcome-Komitee trainiert bereits die islamkomforme Unterwürfigkeit. Was uns im Juni erwartet, kann man hier nachlesen. Es wird also nichts mit der Reduzierung der Migranten. Der feine Unterschied ist nur, dass diese Migranten nun legal zu Millionen nach Europa einreisen, gewissermaßen mit Angies Segen.

5 Millionen Türken sitzen auf gepackten Koffern

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Der Islamische Staat rückt auch nach Deutschland vor

Prof. Adorján F. Kovács: Die ekelhaften Machenschaften Angela Merkels

Video: Viktor Orbán: „Die Massenmigration ist eine Bedrohung für Europa”

Akif Pirincci: Potthässliches linkes Bündnis will Stammtischkämpfer gegen die AfD ausbilden

Stürzt Merkels CDU genau so ab wie Italiens Democrazia Cristiana?

Video: "Merkel betreibt Menschenhandel": Stephan Detjen, Chefkorrepondent vom Deutschlandradio, kritisiert Angela Merkel

%d Bloggern gefällt das: