Tag Archives: Rigaer Straße

Berlin-Friedrichshain: Linksfaschisten legen Hinterhalt – Mordversuch an Polizisten

30 Mai

linksfaschisten_hinterhalt

Linksradikale versuchen nicht nur auf Demos Polizisten anzugreifen. Da aber ist die Polizei vorbereitet. Nein, sie versuchen jetzt strategisch und taktisch Situationen zu schaffen, in denen sie die Polizei bei minimalem eigenen Risiko maximal verletzen können. Plötzliche überraschende Angriffe auf Polizeiwachen, früher undenkbar, gehören dazu wie auch das Locken in einen Hinterhalt. Ein solcher Angriff mit dem Ziel, Polizisten zu töten, spielte sich letzte Woche in Berlin ab. Die Morgenpost schreibt:

Wegen eines Feuers in Friedrichshain haben Unbekannte in der vergangenen Nacht die Polizei zur Rigaer Straße 94, Ecke Liebigstraße, gerufen. Die Beamten fanden einen brennenden Stuhl vor und löschten diesen. Plötzlich wurden sie aus einem Hinterhalt angegriffen. Aus einer Toreinfahrt eines Hauses heraus wurden von ungefähr 15 maskierten Personen mit Steinen beworfen. „Die Pflastersteine wurden auch gezielt in Kopfhöhe geworfen und waren durch die Dunkelheit nicht oder sehr spät zu sehen“, teilte die Polizei mit.

Zwei Polizisten wurden durch die Steine getroffen und leicht verletzt. Nur die Schutzausrüstung habe weitere Verletzungen verhindert. Angeforderte Unterstützungskräfte wurden ebenfalls mit Steinwürfen attackiert. Als die Beamten der Einsatzhundertschaft auf die Angreifer zuliefen, zogen sich diese in das Gebäude zurück, aus dessen Hauseingang zuvor der Angriff geführt wurde. Durch die Steinwürfe wurden auch zwei Polizeifahrzeuge und fünf weitere Autos von Anwohnern beschädigt.

Kein Wort darüber in den Hauptnachrichten, keine Diskussion darüber, warum die Polizisten NICHT zurückgeschossen haben, als ihr Leben bedroht wurde, durchaus möglich, wie ein anderer aktueller Fall zeigt… Nicht nur das. Kein Journalist fragt nach, warum nicht die Personalien der Angreifer festgestellt wurden. Es wird gesagt, man kann sie nicht feststellen, weil die Linksfaschisten die Polizei nicht ins Haus lassen. Aber weiter wäre zu fragen, warum die Polizei den Eingang nicht erzwungen hat. Oder will der rot-rot-grüne Senat die Angreifer nicht feststellen?

Parallel zur Abfassung dieses Artikels veröffentlichte der Tagesspiegel einen Twitter-Eintrag des CDU-Generalsekretärs Stefan Evers: „Ich hoffe, der Innensenator erwacht endlich aus seinem politischen Koma und räuchert dieses Nest von Linksfaschisten [später eingesetzt: mit allen Mitteln des Rechtsstaats] aus!“ >>> weiterlesen

Zweiflerin schreibt:

Das war der erste Mordversuch vom Wochenende. Die Jagd auf die Polizei ging in der Nacht von Samstag auf Sonntag fröhlich weiter. Zu dem zweiten Mordversuch hatten die linken Terroristen Pflastersteine aus der Liebigstraße als Wurfgeschosse benutzt, die sie vorher ausgebuddelt hatten. Kein Wort in der Systempresse, dass die Polizei genau mit diesen Steinen beworfen wurde. Die Straße wurde unter Polizeischutz am Sonntag geflickt. Von welchen Geldern braucht man sicher nicht zu fragen – der Steuerzahler gibt ja gern.

Die in der Nacht zu Sonntag festgenommen drei Terroristen befinden sich wieder auf freiem Fuß. Ehrlich gesagt, verstehe ich die Polizisten, die dort vor Ort waren bzw. immer sind, auch nicht. Warum zieht nicht einer mal die Waffe und schießt so einen schwerstkriminellen Linken vom Dach, wenn er gerade am Steinewerfen ist? Solange man diese Typen gewähren lässt, werden die immer noch einen drauf setzen. Samstagnacht waren es „nur“ Pflastersteine, man kann gespannt sein, wann Molotowcocktails fliegen oder mit schweren Waffen auf die Polizei losgegangen wird …

Meine Meinung:

Ich halte es für falsch irgendjemanden "vom Dach zu holen". Aber man sollte das Nest einfach ausräuchern, das heißt, das Haus wegen öffentlicher (terroristischer) Gewalt schließen und die Bewohner rauswerfen. Schließlich werden auch Moscheen geschlossen, von denen Gewalt ausgeht. Aber das eigentliche Problem ist wohl, dass Linke Gewalt für den rot-rot-grünen Senat nicht der Rede wert ist. Die eigentlichen Kriminellen, die für diese Gewalt verantwortlich sind, sitzen also im Berliner Parlament.

Bruder Tuck schreibt:

Andere Politiker äußerten sich auf Twitter zu dem Vorfall. So schrieb der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber: „Ich bin dafür, dass dort der Repressionsdruck steigt und den Demokratiehassern der Weg nach Moabit gezeigt wird.“ Der FDP-Abgeordnete Sebastian Czaja twitterte: „So kann es nicht weiter gehen. Der Rechtsstaat darf sich hier nicht in die Enge treiben lassen.“

Noch ein klein wenig OT:

Cottbus: Fünf junge Männer von syrischen Migranten bei Junggesellenabschied niedergestochen

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"Während eines Junggesellenabschieds lief am Samstagabend, dem 20. Mai 2017, eine Gruppe von zirka einem Dutzend junger Männer mit einem Bollerwagen durch die Cottbuser Innenstadt. Auf der Karl-Liebknecht-Straße trafen sie nach dem bisherigen Ermittlungsstand auf mehrere junge syrische Männer. Zwischen beiden Gruppen kam es zu verbalen Pöbeleien, die in der Folge zu einer handfesten Auseinandersetzung eskalierte." Laut Polizeiangaben wurden "fünf deutsche Männer im Alter von 28 bis 33 Jahren" mit "Schnitt- und Stichverletzungen im Bereich von Gesicht und Oberkörper" ins Krankenhaus gebracht. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneweide Betrunkene Afrikaner blitzten beim Flirten ab und rasteten völlig aus

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Das Trio flirtete zwei Frauen an und blitzte ab. Als sich zwei Männer darüber lustig machten, schlugen die drei 16-, 19- und 22-Jährigen zu – und hörten auch nicht auf, als ihre Opfer schon am Boden lagen. >>> weiterlesen

Michael schreibt:

Das ist aber auch frustrierend. Da kommst du gerade vom Flirtkurs, hast vielleicht in der letzten Klausur 100 Punkte bekommen, mit den Kumpels das Ergebnis begossen, möchtest dich für ein Praktikum bewerben, darfst aber nicht mal eine Probearbeit vorlegen und wirst dabei auch noch ausgelacht. Hihihiiii Life is a bitch!

Loren schreibt:

Das war wohl ein schwarzer Tag für die Schwarzen.

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Siehe auch:

Islamisierung Deutschlands: Staatliche Terrorunterstützung durch Stuttgarter Landtag

Von Muslimen lernen, heißt Toleranz lernen – sagt Wolfgang Schäuble

Wien: Tag für Tag 500.000 Euro für Asylwerber in Wien

München: Randalierender und klauender Schwarzafrikaner im Ungerer-Bad

Imad Karim: "Deutsche, Eure Kinder werden Euch verfluchen!"

Homosexuelle heute bereits Freiwild im muslimischen Berlin

Christian Ordner: Bombenleger – bestens integriert

10 Apr

suicide_bomber[7]Morden Terroristen, weil sie sozial ausgegrenzt werden?

Wie wird aus einem normalen Menschen ein Terrorist? Ganz einfach, weil er keinen Job findet und sozial ausgegrenzt wird. Da bleibt einem wirklich nichts anderes übrig, als beim IS anzuheuern. Sagt nicht nur ein Wiener Kolumnist, sondern auch die Sprecherin des US-State Department. Christian Ortner hält dagegen:

Schon Bill Clinton hatte ja als Präsident in Bezug auf die Mordkampagne der Islamisten von Boko Haram gemeint, „Ungleichheit und Armut” würden „all das Zeugs schüren”. Joblosigkeit und andere soziale Miseren als Entstehungsursache von Terror und Selbstmordkommandos – das ist eine These, die seit den Anschlägen von Brüssel wieder recht populär geworden ist.

„So ist die Jugend fast aller uns bisher bekannter Attentäter durch Abrutschen in Kleinkriminalität, oft verbunden mit Drogenmissbrauch, durch häufige Arbeitslosigkeit und natürlich durch soziale Diskriminierung gekennzeichnet”, diagnostizierte etwa Peter Michael Lingens im „profil”. [1]

Peter Michael Lingens schreibt weiter:

„Dass der Islam nichts damit zu tun hätte, ist absurd: Sie sprengen sich mit Allahu-Akbar-Rufen in die Luft, sie engagieren sich für den „Islamischen Staat“ und sie werden in Moscheen radikalisiert. Aber der Islam hat sie nicht zu Mördern gemacht – sie haben nur dessen Versprechungen in kritischen Situationen ihres Lebens als (Er-)Lösung angesehen.”

„Diesem Leben als Mensch zweiter Klasse in Frankreich oder Belgien stellt der „Islamische Staat“ das Versprechen von Reichtum und Ansehen gegenüber. Dass sich unter den Dschihadisten in Syrien auch ein Absolvent des MIT befindet und dass manche von ihnen durchaus berufliche Chancen besaßen, ist die Ausnahme, die die Regel bestätigt. Wobei der gut ausgebildete Zuwanderer die soziale Diskriminierung vermutlich als noch verletzender empfindet: Ich bin Akademiker, tüchtig, hier geboren, französischer (belgischer, deutscher) Staatsbürger – warum sieht man mich trotzdem nicht als gleichwertig an?”

Meine Meinung:

Da stelle ich mir die Frage, wieso verspricht der „Islamische Staat“ den Muslimen Reichtum und Ansehen? Folgt er damit der alten islamischen Logik, dass man fremde Länder überfällt, sie unterjocht, ausbeutet und sich als Herrenmensch aufspielt, dem das Recht zusteht, ein Leben im Luxus zu führen, mit allen erdenklichen Annehmlichkeiten? So etwas soll es ja im Paradies geben. Also sollten sie sich aufmachen ins Paradies. 😉 Und was die Kleinkriminalität betrifft, so trifft dies auf die beiden Brüsseler Attentäter Kalid und Ibrahim El Bakraoui nicht zu, denn sie hatten ein Vorleben als Schwerverbrecher: Das kriminelle Vorleben der Terrorbrüder

Und ich stelle mir die Frage, warum ein angeblicher muslimischer Akademiker einen Grund hat, sich sozial diskriminiert zu fühlen, wenn man bedenkt, dass ein Großteil dieser "Akademiker" einen Bildungsstand hat, der eher dem hiesigen Realschulniveau entspricht? Flüchtlinge: Ingenieure auf „Realschulniveau“

Eine wirkliche wissenschaftliche Ausbildung, wie sie an westlichen Universitäten vermittelt wird, hat wohl kaum einer von ihnen vorzuweisen. Aber da ihnen das Jammern und Beklagen offenbar ohnehin im Blut liegt, jammern sie lieber als sich um eine bessere Zukunft zu bemühen. Sie hoffen offensichtlich immer noch auf Allah’s Versprechen einer goldenen Zukunft.

Klingt nicht unplausibel, ist aber wissenschaftlich nicht im Geringsten nachvollziehbar. Ganz im Gegenteil. In der bisher vermutlich größten Studie über den Zusammenhang von Terrorismus und sozialen Problemen kam der (politisch eher linksstehende) Princeton-Professor Alan Krueger schon vor einigen Jahren zum Schluss: „Jede Verbindung zwischen Armut, Ausbildung und Terrorismus ist indirekt und vermutlich nur schwach.”

Das zeigte sich auch bei den Attentaten von Paris und Brüssel. Der in Paris getötete Terrorist Abdelhamid Abaaoud etwa wurde von seinen Eltern auf eine besonders renommierte Schule im feinen Brüsseler Stadtteil Uccle geschickt, wo ihn Kommilitonen als gut integrierten Schüler beschrieben, der sich mit allen verstanden, mit einigen Jungen Fußball gespielt und Stimmung in die Klasse gebracht habe.

Sein Terror-Kollege Sallah Abdeslam wiederum war bis 2011 bei den Brüsseler Verkehrsbetrieben „STIB” als Mechaniker beschäftigt, ein guter Job, den er erst verlor, weil er immer öfter unbegründet nicht an seinem Arbeitsplatz erschien.

Dass Terroristen, entgegen dem nun populären Klischee, nicht aus Not der Radikalisierung anheimfallen, belegt eine mittlerweile umfangreiche Liste von einschlägigen Tätern: etwa die Tsarnaev-Brüder (Anschlag auf den Boston-Marathon), Syed Farook (San-Bernardino-Killer) oder Bilal Abdullah, jener britische muslimische Arzt, der den Flughafen Glasgow sprengen wollte.

Genauso wie bei den 9/11-Tätern haben wir es immer wieder mit bestens integrierten Personen zu tun, die weder unter einem Mangel an Lebenschancen leiden noch sonst irgendwie unter jener „sozialen Diskriminierung”, die nicht nur Lingens als (mit-)ursächlich für die Entscheidung sieht, einen Sprengstoffgürtel umzuschnallen.

Hier geht es deshalb nicht um Integration, hier geht es um Religion und Ideologie. Nicht westliche Abneigung gegen den Islam, sondern die Abneigung des Islam gegen den westlichen „Way of Life” und seine philosophischen Fundamente sind eine Wurzel des Terrors. So wichtig die Integration von in Europa lebenden Muslimen ist, so wenig ist sie geeignet, das Problem Terror zu lösen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

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Noch ein klein wenig OT:

Bingen-Sponsheim: Syrer soll Hakenkreuze geschmiert und Flüchtlingsheim angezündet haben – Motiv: zu kleine Wohnung

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Der Brandanschlag von Bingen-Sponsheim ist offenbar aufgeklärt: Am Samstagabend gegen 22 Uhr nahm die Polizei in Bingen einen dringend Tatverdächtigen fest – es handelt sich um einen 26-jährigen Mann aus Syrien, der selbst in der betroffenen Gaststätte Eidt in Sponsheim untergebracht gewesen war. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hatte sein Schleuser ihm nicht ein eigenes Haus versprochen? Das ist schon mal ein Grund, seinen Protest zum Ausdruck zu bringen, schließlich hat sein Schleuser ihm sein ganzes Geld abgeknöpft.

Rendsburg Schwimmzentrum : Zwei neunjährige Mädchen von Asylbewerber unsittlich berührt – Verdächtiger in Haf

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Ein Asylbewerber aus dem Irak soll zwei Neunjährige im Schwimmzentrum sexuell missbraucht haben. Er wurde verhaftet. Die Polizei fahndet nach einem Komplizen. Zwei neunjährige Mädchen sind am Sonnabend im Schwimmzentrum an der Untereider von zwei Männern unsittlich berührt worden. Wie die Polizei gestern mitteilte, konnte einer der Tatverdächtigen noch im Schwimmbad festgenommen werden. Es handelt sich um einen 27-jährigen Asylbewerber aus dem Irak, der zweite Tatverdächtige wurde nicht mehr angetroffen. >>> weiterlesen

Korneuburg/Österreich: Afghane (20) zwang 13-Jährige drei Monate lang zum Sex – festgenommen

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Der Fall schlägt hohe Wellen, und das über die Landesgrenzen hinaus: Eine 13-Jährige soll im niederösterreichischen Bezirk Korneuburg drei Monate lang von einem jungen Asylwerber aus Afghanistan mehrfach sexuell missbraucht worden sein. Der Beschuldigte ist in U-Haft. Die Ermittlungen laufen. Nicht nur in Österreich sorgt der Fall für großes Aufsehen. Auch die britische "DailyMail" berichtet über den Missbrauch der 13- Jährigen. >>> weiterlesen

Wien: 2270 junge Asylwerber wurden in Wien straffällig – Anstieg um 72 %

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Neueste Daten des Innenministeriums zeigen: Von den etwa 21.000 in Wien lebenden Asylwerbern wurden im Vorjahr 6503 straffällig, also fast jeder dritte. Und die Zahl krimineller junger Asylwerber (bis 20 Jahre) stieg um 72 Prozent. Sogar sieben Flüchtlingskinder unter neun Jahren wurden straffällig… >>> weiterlesen

Magdeburg: Afghanischer Seriensexgangster überfiel vier Frauen

Serien-Sexgangster Alimohammad H. (31)

Serien-Sexgangster Alimohammad H. (31) wird in Handschellen ins Gericht geführt. Er sitzt in Burg im Gefängnis.

Magdeburg – Die vier Opfer hatten ihren Peiniger zweifelsfrei identifiziert. Auch die DNA passte exakt zum Täter. Dienstag stand in Magdeburg Serien-Sexgangster Alimohammad H. (31) vor Gericht. Er gestand alles!

• Am 4. Oktober vergewaltigte Alimohammad auf einem Friedhofsgelände an der Lübecker Straße eine Frau. Danach soll der Mitangeklagte noch versucht haben, das Opfer ebenfalls zu vergewaltigen. Da die Frau sich heftig wehrte und schrie, soll Abedin D. geflüchtet sein.

• Am 21. Oktober bedrohte Alimohammad in der Insleber Straße eine Frau mit einem Messer, stieß leicht zu, verlangte Sex. Das Opfer konnte flüchten.

• Am 25. Oktober zerrte der Afghane eine Frau im Lorenzweg ins Gebüsch. Auch sie konnte fliehen.

• Am 30. Oktober überfiel der Asylbewerber eine Studentin (19) am Uniplatz. Er schlug sie brutal mit der Faust. Als sie am Boden lag, traktierte er sie mit Fußtritten, fasste ihr zwischen die Beine. Weil die Studentin schrie, steckte er ihr zwei Finger in den Mund, bis sie bewusstlos wurde. Erst als eine Zeugin die Polizei alarmierte, flüchtete Alimohammad.  >>> weiterlesen

Video: Berlin-Friedrichshain (Rigaer Straße): Antifa prügelt mit Eisenstangen auf kritische Journalisten ein (Stephani Schulz)


Video: Antifa prügelt in Berlin mit Eisenstangen auf unbequeme Journalistin Stephani Schulz ein (02:47)

Meine Meinung:

Mir scheint, die Antifa schreckt nicht einmal vor Mord zurück.

Siehe auch:

Der neue Pirinçci – die Zensur setzt ein!

Werner Reichel: Schweden, Deutschland und Österreich sind die Gaga-Staaten des Sozialismus

Leon de Winter: Europas Moslems hassen den Westen

Oliver Zimski: Die teuflische Theologe Margot Käßmann’s und Heinrich Bedford-Strohm’s

Polizei in Cloppenburg kapituliert vor kriminellen Migranten

Akif Pirincci: Umvolkung für Fortgeschrittene

Klaus-Peter Willsch: Hauptstadtbrief Januar 2016

30 Jan

– oder wie Angela Merkel uns nach Strich und Faden verarscht

klaus_peter_willschKlaus-Peter Willsch ist einer der wenigen Politiker, denen der von Merkel erzeugte rechtlose Zustand im Lande nicht egal ist. Seit 1998 sitzt Willsch (immer direkt gewählt) für die CDU im Bundestag und hat sich in dieser Zeit Realitätssinn und ein gesundes Rechtsempfinden bewahrt. Willsch scheut sich nicht, politisch inkorrekte Wahrheiten auszusprechen.

Regelmäßig verschickt Klaus-Peter Willsch seinen so genannten „Hauptstadtbrief“ an interessierte Mitbürger. Auch über seine Webseite kann man seine Aktivitäten und Ansichten im Hauptstadtbrief nachlesen. Im aktuellen Brief von heute setzt er sich in deutlichen Worten mit der Merkelschen „Flüchtlingspolitik“ auseinander. Hier zunächst einmal zwei Punkte, die mir in Klaus-Peter Willsch Hauptstadtbrief besonders aufgefallen sind und die ich bisher nirgendwo in den Medien gelesen habe.

Hans-Peter Willsch berichtet unter anderem davon, dass nur etwa 5 Prozent der Frauen, die in der Silvesternacht sexuell belästigt wurden, eine Anzeige gemacht haben. Das heißt konkret, dass es insgesamt 20 mal mehr sexuelle Belästigungen gab, als bisher bekannt sind. Die Frauen trauen sich aber offenbar nicht zur Polizei zu gehen. Hans-Peter Willsch schreibt: „Umso verwunderlicher ist es, dass infolge der Silvesterereignisse der „#aufschrei der vereinigten Frauenrechtler*Innen“ ausblieb.” Es herrscht tiefes Schweigen bei den "Frauenrechtlerinnen", wenn hunderte von deutschen Frauen Opfer von sexuelles Migrantengewalt werden.

Ein zweiter Punkt ist mir in Klaus-Peter Willsch’ Hauptstadbrief ebenfalls aufgefallen. Seit Tagen wird darüber diskutiert, ob der Familiennachzug für syrische und nordafrikanische Familien begrenzt oder ausgesetzt werden soll. Am Schluss einigte sich die Koalition darauf, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen.

Was in den Medien aber nicht erzählt wurde, ist, dass die Aussetzung des Familiennachzugs nur für die Flüchtlinge gilt, die "subsidären Schutz" genießen, denen also bei ihrer Abschiebung Tod oder Folter droht und die aus einem Kriegsgebiet kommen. (Dies gilt offenbar nicht für Syrer.) Das sind gerade einmal 1707 Flüchtlinge. Für die restlichen über eine Millionen Flüchtlinge gilt die Aussetzung des Familiennachzugs nicht. Sie dürfen offenbar alle ihre Familienangehörigen nach Deutschland holen, womit etwa weitere 5 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Nun zum Hauptstadtbrief von Klaus-Peter Willsch:

Illegale Einwanderung

Seit dem Jahreswechsel können wir nun schwarz auf weiß nachlesen, was in der zweiten Jahreshälfte 2015 schon laut geflüstert wurde: 1,1 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr die Grenze nach Deutschland überquert. Bis September 2015 waren es noch 577.000, dann zündete eine Kaskade von Maßnahmen, Plänen, Verordnungen, Beschlüssen und exekutiven Alleingängen. Es wurde verschärft, beschleunigt, verbessert und verkürzt was das Zeug hält – nur die Realität ließ sich davon nicht beeindrucken. In den Folgemonaten hat der Zustrom kontinuierlich zugenommen, sich die Zahl bis zum Jahresende verdoppelt.

Der politische Aktionismus sollte die innenpolitischen Symptome der Flüchtlingskrise lindern, ließ aber deren Ursache unangetastet: den massiven, täglichen, tausendfachen Zustrom illegaler Zuwanderer.

Ein Beispiel: Nachdem die öffentliche Debatte auf den Faktor Familiennachzug aufmerksam wurde, sprach man schnell davon, den Familiennachzug für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für einen Zeitraum von zwei Jahren auszusetzen. PR-technisch klang das erst mal gut, Baldrian für die erhitzten Gemüter. Eine Vervielfachung der Einwanderer sei damit schließlich ausgeschlossen.

Nur wer sich in die terminologischen Tiefen der Asylrechts wagte, musste nüchtern feststellen: subsidiären Schutz genossen im vergangenen Jahr ganze 1.707 Bewerber. Die „Verschärfung“ betrifft somit gerade einmal 0,6 Prozent der bearbeiteten Asylanträge. Für die SPD war das allerdings Grund genug, das Asylpaket II drei Monate lang zu blockieren. Links haben die Phantomschmerzen gezwickt.

Gleiches gilt für die sichere Drittstaatenregelung. Die Erweiterung um die Westbalkanstaaten im Asylpaket I wurde seinerzeit von Roten und Grünen fahrlässig lange verschleppt. Darüber gefreut haben sich die

250.000 illegalen Einwanderer aus der betroffenen Region, die das politische Patt genutzt haben, um noch schnell nach Deutschland zu kommen.

Zwar konnten die Zugänge vom Balkan seit Umsetzung des ersten Asylpakets drastisch gesenkt werden. Die Drittstaatenregelung scheint das bisher einzig wirksame Mittel gegen die illegale Massenmigration zu sein. Da der Rückgang vom Balkan jedoch zwischenzeitlich durch das Anschwellen des Stromes aus anderen Quellgebieten überkompensiert wurde, sollen nun im Asylpaket II auch Marokko, Tunesien und Algerien auf die Liste gesetzt werden. Auch diese Maßnahme hätte bereits im November vergangenen Jahres beschlossen werden können. Stattdessen strömen seit Monaten Marokkaner, Algerier und Tunesier illegal über die deutsche Grenze. Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte.

Zwar überschlagen sich die Meldungen und Ereignisse. Seit Wochen dominiert das Thema die Nachrichten – auch wenn sich der ein oder andere öffentlich-rechtliche Sender seit Neuestem bei seinen Zuschauern vergewissern möchte, wie denn eigentlich über die Flüchtlingskrise zu berichten sei. Viel Neues aus der Politik gibt es indes nicht zu berichten. Auch das Asylpaket II ist im Wesentlichen Penicillin in homöopathischen Dosen. Wie kann das sein?

Wie mit konstruktiven und längst überfälligen Lösungsansätzen umgegangen wird, durfte wieder einmal der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erfahren: Er schlug vor, die Einreise von Flüchtlingen in diesem Jahr auf 200.000 zu deckeln. Die Vehemenz, mit der der Vorstoß als typisch bayerische provinzielle Kleingeistigkeit zurückgewiesen wurde, lässt nichts Gutes erahnen. Wenn eine solche Forderung als derart absurd dargestellt wird, sind wir von einer Begrenzung in ansatzweise handhabbarer Größenordnung offensichtlich noch sehr weit entfernt.

Kommen 2016 1,5 Millionen Migranten nach Deutschland?

Die brauchen wir aber mehr als dringend. Trotz des Winters sind im Dezember durchschnittlich 4000 Flüchtlinge pro Tag nach Bayern gekommen. Auf ein Jahr hochgerechnet kumuliert sich das auf rund 1,5 Millionen – mehr als im gesamten Jahr 2015. Noch dazu warnte jüngst Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller, dass „erst zehn Prozent der Fluchtwelle bei uns ist“. Der Höhepunkt der Flüchtlingskrise stehe Deutschland noch bevor. Acht bis zehn Millionen Menschen seien unterwegs. Immerhin haben wir im vergangenen Jahr rund 20.000 Asylbewerber abgeschoben. Das ist doch eine gute Quote.

Apropos Abschiebung: Natürlich sind auch die Vorfälle in Köln und anderen deutschen Städten in der Silvesternacht nicht unbeantwortet geblieben. Innenminister de Maizière und Justizminister Maas haben als zügige Reaktion einen Gesetzesentwurf „Erleichterte Ausweisung krimineller Ausländer“ vorgelegt. Das Volk will es, das Volk kriegt es, möchte man meinen. Unerwähnt blieben aber die faktischen Abschiebehemmnisse, etwa wenn die Betroffenen Frau und Kinder haben oder ihre Heimatstaaten die Rücknahme verweigern. Man muss keine Glaskugel bemühen um abschätzen zu können, dass auch diese Maßnahme nicht die gewünschte Wirkung erzielen wird.

Nachdem die Vorfälle in Köln zunächst verschleiert, dann marginalisiert und schließlich auf die Polizeibeamten vor Ort abgeschoben werden sollten, waren sich die politischen Verantwortlichen zumindest darin einig, dass die Straftäter jetzt „mit allen Mitteln des Rechtsstaats die ganze Härte des Strafrechts treffen“ müsse. Stellvertretend für die ganze Republik rief mein Kollege Wolfgang Bosbach aus: „Was denn sonst?!“

Treffender kann man die Fassungslosigkeit gegenüber solchen Worthülsen wohl kaum zum Ausdruck bringen. Was sagt es über den Zustand unserer Rechts- und Vollzugspraxis aus, wenn wir betonen müssen, dass wir geltendes Recht anzuwenden beabsichtigen? Dass das wohl nicht mehr selbstverständlich sei, ergänzte Bosbach. Selbstverständlich ist nach solchen Vorfällen mittlerweile jedoch das Warnen vor Pauschalisierungen…

Die sexuellen Übergriffe in Köln

Die sexuellen Übergriffe von Köln und anderen deutschen (Groß-)Städten lassen sich aber nicht mehr so leicht als Einzelfälle einordnen. Einem nicht-öffentlichen BKA-Bericht zufolge wurden alleine in nordrhein-westfälischen Städten in der Silvesternacht 384 sexuelle Übergriffe verübt. 195 weitere ereigneten sich in Hamburg; dazu kamen 105 im übrigen Bundesgebiet. Die Täter wurden allesamt als Nordafrikaner bzw. Araber beschrieben.

Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein als die bisher bekannten fast 700 Fälle. Studien belegen, dass nur etwa fünf Prozent der Frauen, die Opfer eines Sexualdeliktes geworden sind, die Tat bei der Polizei anzeigen. Umso verwunderlicher ist es, dass infolge der Silvesterereignisse der „#aufschrei der vereinigten Frauenrechtler*Innen“ ausblieb.

Reichte einst noch ein etwas verschrobenes Kompliment eines FDP-Politikers über ein Dekolleté aus, um eine Lawine in den sozialen Medien loszutreten, waren es dieses Mal in den Augen der Gesinnungswächter wohl die falschen Täter und die falschen Opfer. Ein „Aufstand der Anständigen“ blieb innerhalb und außerhalb des Internets aus.

Da die Vorgänge nur allzu offensichtlich nicht ins verquere Weltbild passten, wurde lieber die Polizei an den Pranger gestellt. Im Nachhinein weiß man immer alles besser, aber hätte die Polizei damit rechnen können, dass junge Frauen in einem zivilisierten Land in diesem Ausmaß Opfer von völlig enthemmten Barbaren werden könnten? Und selbst wenn ausreichend Polizisten vor Ort gewesen wären und diese frühzeitig eingegriffen hätten, welche (veröffentlichte) Meinung hätten wir in unserem Land gesehen? Vermutlich hätte es Kommentare und Anfragen aufgrund von ungerechtfertigter Polizeigewalt gehagelt.

Die Gewalt der linksextremen Szene in Berlin

Schaut man sich beispielsweise die Reaktionen der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus auf einen Großeinsatz der Polizei gegen die radikale linke Szene in der berüchtigten Rigaer Straße an, hat man vielleicht eine Vorstellung. Der Einsatz sei völlig unverhältnismäßig und überzogen gewesen, obwohl die Polizei Krähenfüße, Eisenstangen, 26 (!) Feuerlöscher, zwei Tonnen Kohle und jede Menge Anzünder gefunden hat, mit denen nach Erfahrung der Polizei Autos und Container in Brand gesteckt werden.

Nach Lesart der Linken, die mittlerweile in Thüringen sogar einen Ministerpräsidenten stellen, handelte es sich dabei um Gegenstände, „die jeder von uns zu Hause hat.“ Ein Abgeordneter, der einst über die Liste der Piratenpartei ins Abgeordnetenhaus kam, sagte: „Von einem Haufen Steine im Einkaufswagen gehen keine Gefahren aus.“ Man stelle sich einmal vor, ein Abgeordneter hätte sich auch nur ansatzweise ähnlich im Kontext einer Razzia gegen die rechte Szene geäußert.

Wozu die linken Chaoten Steine, Kohle und Anzünder brauchen, bewiesen sie in Leipzig-Connewitz, wo sie im Dezember letzten Jahres über Polizisten herfielen: 69 Polizisten wurden von linken Gewalttätern verletzt, 50 Dienstfahrzeuge beschädigt, die Straße glich einem Trümmerfeld, brennende Container, überall lagen Steine, die zuvor als Wurfgeschosse eingesetzt worden waren.

Und da behauptet die Jugendorganisation der Grünen [der linksversifften Grüne Jugend] noch, es handle sich bei den linken Chaoten um „engagierte Menschen“. Der Berliner Polizeieinsatz sei ein „Rachefeldzug“ des Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) gewesen. Doch anstatt die Gewaltverherrlichung der eigenen Jugendorganisation zu verurteilen, sagte der Grünen-Abgeordnete Canan Bayram, Henkels „Grinsen“ sei „so widerwärtig, dass ich mich beherrschen muss.“

Das Märchen über einen vermeintlich toten Flüchtling 

Hier wird wie so oft mit zweierlei Maß gemessen. Während die Medien die Silvesterereignisse erst totschwiegen, war der Fall hingegen bei einem vermeintlich toten Flüchtling vor einem Berliner Amt sofort klar: Dieser schaffte zwar die 5000 km lange Flucht, verhungerte dann aber in der Warteschlange. „Moabit hilft“ hatte auch gleich eine Traueranzeige parat. Die bewusste Täuschung, die ein überengagierter Bürger auf Facebook gestreut hatte, war frei erfunden, verbreitete sich aber rasend schnell – auch in klassischen Medien.

Kurze Zeit später ist der Lügner, der für einen Tag rund 30 Mitarbeiter der Senatsverwaltung sowie die Berliner Feuerwehr und Krankenhäuser beschäftigt hat, abgetaucht. Die vereinbarten Pressegespräche ließ er sausen. Eine Strafe braucht er nicht zu fürchten, er wollte ja nur Gutes tun. Ein weiterer Fall von Doppelzüngigkeit ist der Umgang mit Helmut Schmidt. Schmidt wird zur heldenhaften Ikone erhoben, seine Äußerungen über die Gefahren einer Überfremdung passen da nicht ins Bild. Als meine Kollegin Erika Steinbach vor einiger Zeit darauf hinwies, baute sich rasch eine digitale Empörungswelle auf.

Wie könne man den Tod des Altbundeskanzlers nur derart instrumentalisieren. Man möge sich nur vorstellen, wie Deutschland mit Schmidt-Zitaten überschwemmt worden wäre, wenn er sich gegenteilig geäußert hätte. Die Welt ist nicht schwarz und weiß. Es gibt nicht „die“ Guten und nicht „die“ Bösen. Nicht jeder illegale Einwanderer ist automatisch ein Kandidat zur Seligsprechung und nicht jeder „besorgte“ Bürger ist ein gefährlicher Rechtsradikaler – und umgekehrt.

>>> den ganzen Hauptstadtbrief lesen

Siehe auch:

Video: Maybritt Illner: Antanzen zur Integration – Wie deutsch müssen Ausländer sein?

Manfred Haferburg: Freiburg: Clubs verhängen Zutrittsverbot für Asylbewerber

Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz: "Angela Merkel handelt vollkommen irrational"

Österreich: Flüchtlingsterror auf österreichischen Bahnhöfen

Wolfgang Schäuble enteignet deutsche Sparer

Vera Lengsfeld: Danke, liebste Antifa! – mein linksfaschistischer Briefträger

Gunnar Schupelius: Berlin: Für Polizisten ist die Rigaer Straße lebensgefährlich

3 Aug

Die Gegend um die Rigaer Straße ist zu einem lebensgefährlichen Ort für Polizeibeamte geworden, denkt Gunnar Schupelius.

rigaer_strasse_berlinRigaer Straße, 29. Juli 2015: Ein Auto wird angezündet, fünf brennen. 

Nackte Gewalt gegen die Polizei gehört in Berlin-Friedrichshain zum Alltag. Die Täter stammen aus der linksextremen Szene und haben offenbar keine Hemmungen. Ihr Revier haben sie rund um die Rigaer Straße abgesteckt. Dort locken sie Polizisten in den Hinterhalt.

So zum Beispiel in der Nacht auf Sonnabend. An der Ecke Rigaer Straße und Liebigstraße legen Brandstifter ein Feuer. Als zwei Streifenpolizisten eintreffen, wird ihr Fahrzeug in einem Steinhagel regelrecht zerstört. Pflastersteine werden auch von den Dächern der Häuser geworfen. Reines Glück hatten die beiden Beamten, dass sie sich bereits weit genug von ihrem Wagen entfernt hatten, als die Steine flogen.

Drei Tage zuvor, am Mittwoch, um 1.50 Uhr, wurde in der Rigaer Straße ein BMW angezündet. Das Feuer zerstörte insgesamt fünf Fahrzeuge, darunter einen Transporter (Foto). Als Feuerwehrleute eintreffen, werden sie von Linksextremisten angegriffen. Eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei soll die Feuerwehr schützen. Da schnappt die Falle zu: Die ahnungslosen Polizisten werden vom Dach eines Hauses mit schweren Steinen beworfen. Ein Stein verfehlt nur knapp den Kopf eines Beamten. Die Polizisten können die Angreifer im Dunkeln nicht erkennen. Niemand kann festgenommen werden.

Drei Wochen vorher, Freitag, 10. Juli, Rigaer Straße: 600 Linksextreme marschieren unter dem Titel “Gegen Bullenterror”. Polizisten werden mit Knallkörpern beworfen. Der Veranstalter löst die Demonstration vorzeitig auf. Nun ist er für alles Weitere nicht mehr verantwortlich. Blitzschnell brennen daraufhin in der Rigaer Straße Müllcontainer. Betrunkene Demonstranten randalieren. Von den Dächern der Häuser prasseln Glasflaschen auf die Polizisten nieder. Die Polizei habe willkürlich “friedliche und gut gelaunte Besucher” eines “Straßenfestes” festgenommen, schreiben die Demonstranten im Internet.

Auch in der folgenden Nacht kommt es wieder zu Übergriffen auf die Polizei. Am Sonntag, den 12. Juli, türmt sich Sperrmüll in der Rigaer Straße, herbeigeschafft, um Barrikaden zu errichten. Mitarbeiter der BSR [Berliner Stadtreinigungsbetriebe] rücken an. Eine gewalttätige Menge stellt sich ihnen entgegen. Die Bereitschaftspolizei muss die Kollegen der BSR schützen und wird ihrerseits angegriffen. Wieder sammeln sich Steinewerfer auf den Dächern. Die Polizei verjagt sie mit dem Hubschrauber.

So viel linke Gewalt gegen Polizisten wurde in nur drei Wochen im Juli verübt. Darunter waren zahllose Mordanschläge aus politischen oder niederen Beweggründen. Oder was ist es anderes, wenn man vom Dach eines Hauses Steine und Flaschen gezielt auf Menschen schleudert? Die Gegend um die Rigaer Straße ist zu einem lebensgefährlichen Ort für Polizeibeamte geworden. Die Öffentlichkeit nimmt das teilnahmslos zur Kenntnis, die Politiker schweigen.

So überlässt man hier in Berlin die Polizisten ihrem Schicksal, die für unser aller Sicherheit sorgen.

Quelle: Für Polizisten ist die Rigaer Straße lebensgefährlich

Meine Meinung:

Das ist typisch für Deutschland. Die Polizisten und Politiker haben nicht den Arsch in der Hose, diesem mörderischen Treiben ein Ende zu setzen. Aber wehe jemand demonstriert friedlich vor einem Flüchtlingsheim, dann bekommt er die ganze Härte des Gesetzes zu spüren. Offenbar kann man politische Ziele nur mit dem nötigen Nachdruck durchsetzen.

Und warum bringt man die geisteskranken Linken nicht endlich hinter Gitter oder in die Irrenanstalt? Dort gehören sie nämlich hin. Die Linken tanzen dem Staat genau so auf der Nase herum, wie die Muslime. Und das nur, weil unser feiger Staat kein Rückgrat hat und vor den Linken bzw. Muslimen kuscht. Der Staat fängt erst an zu handeln, wenn der erste Polizist tot ist, erschlagen von den Steinen der Linken. Kein Wunder, wenn die Muslime keinen Respekt vor unserem Staat haben. Dieser Staat ist eine Lachnummer.

Noch ein klein wenig OT:

Roland Tichy: Der IWF reißt den Griechenland-Rettern das Kostüm herunter

Nun steigt der IWF voraussichtlich aus dem neuesten Hilfspaket für Griechenland aus. Das ist eine Bankrotterklärung; diesmal nicht für das bankrotte Griechenland, sondern gleich auch noch für die Bundesregierung. Und dabei geht es nicht um die Milliarden, die der IWF nicht einsetzt, und die jetzt den Anteil Deutschlands erhöhen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Duisburg: Das „Wunder von Marxloh“ wurde zum muslimisch-ziganen Albtraum

Schützt die WAZ vorsätzlich ausländische Kriminelle vor Strafverfolgung?

Georg Immanuel Nagel: Der skandinavische Albtraum

Ausufernde muslimische Gewalt in Schwedens drittgrößter Stadt Malmö

Massen an illegalen Zuwanderern: München ruft den Katastrophenfall aus

L.S.Gabriel: Bergheim: Behinderte raus – Illegale rein

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