By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen.Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).
Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.
Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!
Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.
An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).
Auch wenn es uns klar war, die Justiz braucht Beweise. Hussein Khavari (Foto), der angeblich „minderjährige unbegleitete Flüchtling“ (MUFL), Vergewaltiger und Mörder der Freiburger Studentin Maria Ladenburger (19) war zum Tatzeitpunkt nicht wie angegeben erst 17, sondern mindestens 22 Jahre alt. Zu diesem Schluss kommt ein von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenes Altersgutachten.
Dieser Unterschied ist nicht nur in Bezug darauf, dass er einmal mehr beweist, wie unsere Behörden sich veralbern lassen relevant, sondern viel mehr für das Strafmaß im Falle einer Verurteilung. Mit 22 Jahren oder mehr kann der Afghane nach Erwachsenenstrafrecht angeklagt auch zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt werden. Nach dem Jugendstrafrecht würden ihm höchstens zehn Jahre blühen. Allerdings hat weder das eine noch das andere Vorgehen Auswirkung auf ein Asylverfahren. >>> weiterlesen
Am Freitag bemerkt ein Reporter von Radio Chemnitz, wie drei Männer mitten in der Innenstadt auf einen weiteren einschlagen. Während andere Passanten in der Nähe nur zuschauen, läuft er mutig auf die Gruppe zu – und filmt dabei alles mit…. „Hey, Hey!“, ruft schließlich der Reporter und steht dabei fast mittendrin. Unbeachtet von seinen Rufen tritt einer der Schläger dem Opfer mit dem Fuß gegen den Kopf. Dann hebt er dessen Gesicht an der Kapuze an und tritt nochmals mit voller Wucht zu! Schließlich lässt der Prügeltrupp von dem Mann am Boden ab und flüchtet. >>> weiterlesen
Zwei afghanische Männer identifiziert – wir sind überrascht. Sicher traumatisiert."Durch mehrere Zeugen, die das Video im Internet gesehen hatten, konnten wir kurz darauf zwei der Täter identifizieren“, sagte ein Polizeisprecher. „Es handelt sich dabei um zwei afghanische Asylbewerber im Alter von 19 und 20 Jahren.“ Gegen beide werde nun ermittelt. " Das bedeutet wohl, dass man ihnen sagt, dass sie das nicht wieder tun sollen und sonst nichts passiert … Konsequenzen? Vermutlich keine.
Dr. Frauke Petry (AfD): Wer die SPD wählt, wählt Massenmigration
Schluss mit Abschiebungen, Deutschland für alle – Juso-Chefin Johanna Uekermann treibt es mit ihren Forderungen bunter als so mancher Grüner.
Es ist eine Einladung an Glücksritter weltweit: Die SPD-Politikerin möchte sie alle hierher einladen. Dabei geht es nicht nur um Flüchtlinge, sondern generell um Migranten ohne jede Bleibeperspektive. Sie alle sind Uekermann willkommen, denn die Jusos befürworteten ein „globales Recht auf Migration". Ein Einwanderungsgesetz lehnen sie genauso strikt ab, wie die Einteilung von Ländern in sichere Herkunftsstaaten. Für Migranten, die wieder in ihr Heimatland zurückkehren, fordert man sogar eine „weltweite Portabilität [Übertragung] von Rentenansprüchen“.
Mit ihren absurden Forderungen beweist die Juso-Chefin wie es um die SPD steht: Kein Gedanke wird darauf verschwendet, wie man Millionen Menschen integriert, welche grenzenlosen Begehrlichkeiten das deutsche Sozialsystem weckt und wie es um seine Belastbarkeit bestellt ist. Ungebremste Migration löst den Staat in seiner jetzigen Form auf, trägt Konflikte ins Land, die auf unserem Boden ausgetragen werden.
Uekermann, die direkt nach dem Studium der Politikwissenschaft vom Steuerzahler bis heute alimentiert wurde, versteht unter Gelderwerb wohl den Gang zum Automaten. Sie beweist mit ihren weltfremden Hirngespinsten, dass sie keinen blassen Schimmer davon hat, welche Lasten die Menschen schon heute zu stemmen haben.
Wer der SPD bei der Bundestagswahl seine Stimme gibt, unterstützt diesen Kurs und sagt Ja zum millionenfachen, ungeregelten Run auf Deutschland mit all seinen negativen Folgen. Als AfD fordern wir ein umfassendes Einwanderungsgesetz und stellen uns gegen falsche Anreize und eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Die EU-Außengrenzen müssen geschlossen werden. #AfD Mut zur Wahrheit
Warum funktioniert die Integration in Frankreich nicht bei Migranten aus arabischen Ländern, obwohl die Sprache von vornherein nie ein Problem war?
Es mag eigentümlich klingen, aber Frankreich hat traditionell mit Deutschland den entgegenkommendsten Sozialstaat. Dieser Sozialstaat, der bei einer vielköpfigen Familie Anlass gibt, sich nicht in die Arbeitswelt zu integrieren, ist der Hauptgrund für die Außenseiterstellung arabischer Familien in den Vorstädten Frankreichs.
Schaut man sich das Ruhrgebiet an, allen voran Duisburg-Marxloh, oder in Berlin Neukölln, ist allenthalben zu hören, dass auch hier Banlieues [Ghettos] entstanden sind; es ist nicht allein der hohe Anteil an arabischen Migranten, sondern vor allem die Kinderzahl, verbunden mit dem auskömmlichen Sozialstaat, die auch hierzulande die Radikalisierung vorantreibt. Die durchschnittliche Kinderzahl ist nun einmal bei arabischen Familien signifikant höher als bei Autochthonen [Einheimischen].
Armut ist weder in Frankreich noch in Deutschland ein Problem. Jeder hat Wohnung, Kleidung, Nahrung, auch ohne métro [Arbeit], boulot, dodo, was den monotonen Arbeitsablauf aus Fahrt zur Arbeit, Maloche und Schlaf bezeichnet. Das Ideal von Marx, modern bedingungsloses Grundeinkommen genannt, ist also nicht zur Erfüllung, sondern zur Hölle geworden.
Kürzlich schwärmte mir ein Bekannter vor, in Frankreich könne man nach 3 Jahren Arbeitslosigkeit immer noch so leben wie mit Arbeit, woraufhin ich ihm entgegnete, warum man dann überhaupt arbeiten gehen solle. Eine hohe Arbeitslosenquote ist dann nicht verwunderlich. Die Frage, welche Folgen das gesamtgesellschaftlich hat, wollte und konnte er nicht beantworten.
Warum sollte man denn überhaupt je arbeiten. In Frankreich geht also nur arbeiten, wer die Arbeit mag. Das war seine conclusio [Schlußfolgerung]. Dass dies auf die Dauer unfinanzierbar ist, die Nation finanziell ruiniert, ist klar. Daher sind ja unsere Hartz-IV-Reformen auch die Blaupause für Reformen unseres Nachbarlandes. Da diese ausblieben, ist die Grande Nation [Große Nation] bereits zweimal in den Ratings der Kreditwürdigkeit herabgestuft worden.
Die einfache Annahme von Karl Marx, Arbeit sei durchweg sinnstiftend für den Werktätigen, ist falsch, dies gilt eher für anspruchsvolle Akademikerjobs und ein paar Handwerksberufe, fast alle anderen Betätigungen sind für die, die sie ausführen, nicht erfüllend. Arbeit ist ein Leid, man hat einen Chef, zahlt Steuern, muss Miete mit Nebenkosten selbst berappen. Paris mit den Mondpreisen bei Immobilien und zusätzlich eine 5köpfige Familie mit kleinem Salär zu ernähren, ist so kostspielig, dass man sich das Arbeiten gleich schenken kann, wenn der Sozialstaat sowieso alle Rechnungen begleicht. >>> weiterlesen
Sie übersehen möglicherweise einen ganz entscheidenden Punkt: Bündelt man die verstreuten Informationen über den Bildungsstand der in den letzten Monaten nach Europa Gekommenen, dann ist von einem durchschnittlichen Niveau auszugehen, das bestenfalls dem eines deutschen Grundschülers entspricht, mit den üblichen Ausreißern in beide Richtungen. Das heißt im günstigsten Fall für die Fachkraft in spe: ein Jahr Sprach-/Schrifterwerb, dann drei bis vier Jahre Beschulung und noch einmal mindestens zwei Jahre Berufsausbildung – wenn es optimal läuft, wozu gehört, dass der Bewerber das überhaupt möchte.
Es wird also erst einmal acht Jahre weitestgehend auf Kosten des Steuerzahlers gelebt, bevor überhaupt daran gedacht werden kann, sich durch ein Jahr Beitragszahlung in die Sozialsysteme für den Familiennachzug zu qualifizieren. Wobei selbst in diesem unwahrscheinlichen Fall in den meisten Fällen sofort nach dem Nachzug die Tätigkeit aufgegeben werden dürfte, weil in diesem Lohnsegment der Bezug von Hartz IV gerade für eine kopfstarke Familie lukrativer ist.
Das Ganze funktioniert also überhaupt nur bei Zuwanderern, die sofort, ggf. nach einer kurzen Phase des Spracherwerbs, in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind und dies auch wollen. Deren Anteil an der Gesamtzahl der 2015 nach Deutschland Zugewanderten hat Frau Nahles vor ein paar Wochen in einem ihrer seltenen lichten Momente wohl halbwegs realistisch auf etwa 10 % geschätzt. Dazu ein Anteil im unteren einstelligen Prozentbereich, der tatsächlich einen berechtigten Anspruch auf Asyl geltend machen kann.
Die übrigen knapp 90 % müssen, das lässt sich nicht wegdiskutieren, dieses Land verlassen bzw. durch Wiederherstellung rechtmäßiger Zustände an den Grenzen an seinem Betreten gehindert werden. Bei kolportierten [mitgeteilten, bekanntgegebenen] bisher etwa 300.000 Untergetauchten, sicherheitspolitisch besonders relevant, dürfte das spannend werden. Tun wir das nicht, haben wir in spätestens einem halben Jahr Zustände, angesichts derer der Familiennachzug von ein paar tausend Integrierten als Problem von geradezu lächerlicher Bedeutungslosigkeit erscheinen wird.
“Wenn Söhne ihre Väter verachten, die sie eigentlich ehren sollten, baut dies Frust und Leidensdruck auf. Er entlädt sich unter anderem in Kriminalität, schlimmstenfalls in Terror.”
Das war schon vor Jahren meine “Erkenntnis” aufgrund von häufigen Gesprächen vor rund 15!!! Jahren mit dem türkischen Ehepaar, das die Toiletten auf “meiner” Büroetage reinigte. Der Sohn peinigte den Vater unablässig, weil jener es in seinem langen Arbeitsleben in Deutschland trotz Zusatzjobs wie dem Putzjob bei “uns” sich nicht leisten konnte, dem Sohn die jeweils angesagten Handies etc. zu kaufen. Und der Mutter brach es das Herz, das ihr Sohn ihre Liebe zu ihm so vergiftete. Drum glaube ich, daß es eine interessante Frage wäre, wo auf der Beliebtheitsskala “westlicher” Freiheiten die Erlaubnis zum Verachten der Eltern rangiert.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Hayat TV: 90 % der Flüchtlinge unterstützen den islamischen Terrorismus
In diesem Video, das Barino Barsoum noch vor dem Attentat in Paris vom 13.11.2015 aufgenommen hat, teilt er mit Ihnen Erkenntnisse aus persönlichen Gesprächen mit einem syrischen Flüchtling über die Aktivitäten des Islamischen Staates unter den Flüchtlingen in Deutschland. Er erzählte, dass seiner Wahrnehmung nach 90% seiner sunnitischen Freunde in dem Flüchtlingsheim und den Muslimen in der nahegelegenen Moschee den Islamischen Staat zumindest moralisch unterstützen. >>> weiterlesen
Nicht binäre Menschen, die sich weder als männlich oder weiblich fühlen, sind der Politik ein Herzensanliegen und ein teures. “Unisex-Toiletten” werden eingebaut, die Verwaltungssprache wird gendergerecht getrimmt, und so weiter. Ein Riesenaufwand. In Hamburg förderte jetzt eine AfD-Anfrage an den Senat zutage, wem der ganze Aufwand zugute kommt. Demnach leben in Hamburg exakt 31 Menschen, […]
Video: Digitaler Chronist: Das amerikanische Jahrhundert geht zu Ende – Die BRICS-Staaten lösen sich immer mehr vom Westen (20:32) https://t.me/DigitalChronist/12965 Minute 03:30 Video: Die #BRICS-Gruppe steht kurz davor, möglicherweise eine durch Gold gedeckte Währung einzuführen (02:11) https://twitter.com/DigitalerC/status/1664768668490772480 Minute 09:05 Die Anarchie ist in Teilen Amerikas ausgebrochen. Verantwortlich sind die linken Stadtregierungen, die z.B. Diebstahl bis […]
Video: Dr. med. Dietrich Klinghardt: Disney fügt nachträglich Chemtrails in alte Disney-Filme ein (01;54) https://gettr.com/post/p2iowr7e033 ✈️ Ein Patient von Dr. Dietrich Klinghardt ist Produzent in Hollywood. Er bekam vor zwei Jahren einen Auftrag von Disney, um alle alten Disney-Filme zu überarbeiten, um in den Himmel die Chemtrail-Streifen einzubauen. Wenn die Leute heute einen Disneyfilm schauen […]
❗️ Viel wird dieser Tage über die “Hammerbande” und die vorzeitige Freilassung von Lina E. berichtet. Doch kaum jemand weiß, wie umfassend das Ausmaß der verübten Gewalt wirklich ist. Deshalb haben wir am Heimatkurier in einer aufwändigen Recherche alle bisher bekannten Fälle zu einer “Chronik des Terrors” zusammengetragen. Diese soll die Blutspur, die die antifaschistischen […]
By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain
Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!
Seiten über Yoga & Meditation
nixgut.wordpress.com 
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.