Tag Archives: Rechtsordnung

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

24 Sep

Elands_ThoiryBy Vassil – Elenantilope – Public Domain

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Erst dumm, dann stumm

Die ganze Absurdität der moslemischen Dauerklagen gegen ihre angebliche Ausgrenzung in den Ländern des Westens wird schnell offengelegt.

Die Wahrheit ist: Was Moslems nicht ertragen können, ist, daß sie in einem nichtislamischen Kontinent leben. Alleine die Anwesenheit von „Ungläubigen“ empfinden viele, vielleicht sogar die Mehrheit, als Provokation und Beleidigung.

Es zeigt sich deutlich, daß Europa nur Probleme mit einer einzigen Immigrantengruppe hat: der islamischen. Alle anderen Immigranten aus nahezu allen Ländern und -Erdteilen dieses Globus sind problemlos bereit, sich hier zu integrieren. Doch der Islam verbietet ausdrücklich jede Integration. Ja, er droht jenen Moslems, die sich mit uns befreunden, mit dem Tod (etwa Sure 5:51).

Die Moslems hierzulande fühlen sich bei uns von einer Geisteshaltung und einer Kultur bedrängt, die Sie nicht gutheißen. Beispiele:

    • Viele Moslems mißachten unsere freiheitliche Rechtsgrundlage. Ihre Werteordnung umfaßt schwerwiegende Eingriffe in die Demokratie und freiheitliche…

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Volksverhetzung! Anwalt zeigt Jakob Augstein an: „Auch für Journalisten gelten Gesetze“

1 Sep

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

„Ein Geschenk der Götter: „Rechtsradikale“ lenken ab von der Tat und den Tätern!

Darf ich erinnern: Unschuldige (deutsche) Bürger wurden von „ausländischen Gästen“ offenbar grundlos niedergemetzelt, zwei starben an den Folgen (Mediendeutsch: „sind verstorben“).

Zumindest einer der Täter war der Polizei einschlägig bekannt. Er soll bereits seine Flucht geplant haben. Nun wurden zwei mutmaßliche Täter in Haft gesetzt.

Die Gutmenschen hatten ihr Futter!“

Das schrieb ich gestern auf conservo, siehe (https://conservo.wordpress.com/2018/08/31/jagd-auf-den-falschen-in-chemnitz-wird-der-bote-mit-der-botschaft-verwechselt/#more-21644).

Als ob ich es geahnt hätte!

Jakob Augstein

Wo es „gegen rechts“ geht, ist Jakob Augstein nicht weit, nein, er stürzt sich mitten hinein in den vermuteten „Sumpf“. Der links vermüllte Gutmensch Augstein witterte neues „Futter“ – und biß voll in die hingehaltene Mistschüssel. Der mißratene Sprößling der weiland SPIEGEL-Größe Rudolf Augstein sudelte und sudelte, er war sichtlich in seinem Element, als er wieder mal gegen sein

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Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

14 Feb

maik_schneider_npd_brandanschlagWegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen hat das Landgericht Potsdam einen NPD-Politiker [Bildmitte] zu acht Jahren Haft verurteilt. Einen weiteren Angeklagten verknackte die Staatsschutzkammer als Mittäter zu sieben Jahren Gefängnis. Bei dem Anschlag war im August 2015 eine Sporthalle komplett niedergebrannt. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden wird auf 3,5 Millionen Euro geschätzt.

Der Vorsitzende Richter sagte in seiner Urteilsbegründung, die Täter hätten eindeutig aus fremdenfeindlichen und rechtsextremen Motiven gehandelt. „Der Anschlag sollte ein Zeichen an die Flüchtlinge sein: Ihr seid hier nicht willkommen, hier ist kein Platz für euch und ihr seid hier nicht sicher“, sagte er. Dies sei „eine tiefe Missachtung unserer Rechtsordnung“.

Damit sollte als amtlich beglaubigt gelten, was deutsche Politiker in der jüngeren Vergangenheit vielfach forderten: dass Delikt nicht gleich Delikt ist, sondern ein Brandanschlag aus fremdenfeindlichen Motiven schlimmer ist, als derselbe Brand es wäre, wenn er aus schieren materiellen Motiven (Versicherungsbetrug, Missgunst etc.) oder aus noch schiererer pyromanischer Lust gestiftet würde. Interessant wäre die Urteilsbegründung, wenn ein Linksextremist aus fremdenfreundlichen Motiven etwas abfackelte, einen geplanten Abschiebeknast etwa oder eine Station der Grenzpolizei. Oder den Pkw einer "schlimmen" Politikerin.

Die Höhe der Strafe frappiert [erstaunt, überrascht] des Weiteren, weil ja niemand zu Schaden kam, wo doch deutsche Juristen bei Straftaten mit zum Teil erheblichen Personenschäden – Kollateraltote bei illegalen Autorennen, Gruppenvergewaltigungen mit nahezu Todesfolge, schwerste Körperverletzung – gemeinhin weit niedrigere Strafen verhängen und die Schlingel oftmals sogar nur auf Bewährung verurteilen.

Dass die Anwesenheit vieler sogenannter Flüchtlinge, von denen eine hohe Zahl keinen Flüchtlingsstatus besitzt noch je erlangen wird, mit der Missachtung unserer Rechtsordnung durch Bundeskanzlerin Angelas Merkels und ihrer Regierung zu tun hat, und zwar nicht nur meiner Ansicht nach, sondern auch nach Meinung renommierter Staatsrechtler, wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier (etwa hier oder hier), rechtfertigt zwar keine Brandstiftung, sollte aber in eine ausgewogene Urteilsfindung einfließen, zudem es sich bei der verhandelten Straftat ja um „Gewalt gegen Sachen“ und nicht gegen Menschen handelte.

Der Eindruck einer Gesinnungsjustiz – nicht wegen der Verurteilung, sondern wegen der unverhältnismäßigen Höhe des Strafmaßes – ist schwerlich von der Hand zu weisen. Da wollte oder sollte wohl jemand „ein Zeichen setzen“. Ein Zeichen, auf welches gegenüber anderen Tätergruppen weidlich verzichtet wird.

In Wuppertal etwa verübten drei juvenile [jugendliche] Palästinenser mit dieselbefüllten Brandflaschen einen Anschlag auf die dortige Synagoge. Das Wuppertaler Amtsgericht verurteilte sie im Februar 2015 wegen versuchter schwerer Brandstiftung auf Bewährung. Strafmildernd wertete das Gericht, dass sich außer dem Anschlag „keinerlei Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung“ der Zündler ergeben hätten.

Waren die Schöffen blau? Oder wollte auch hier jemand ein Zeichen setzen? Wie viele Dezibel hätte der #aufschrei erzeugt, der unfehlbar erschallt wäre, hätten deutsche Jugendliche Brandsätze gegen eine Moschee geworfen, und ein Gericht hätte ihnen bescheinigt, außer dem Anschlag auf das Gotteshaus sei bei den Tätern keine islamfeindliche Einstellung erkennbar? (In diesem Fälle würde sogar einer unserer couragierten Satiriker das Thema aufgreifen.)

Welche legitimen Mittel stehen nun Bürgern dieses Landes zu Gebote, wenn sie gegen die Masseneinwanderungspolitik der Regierung oder gegen die Unterbringung von Einwanderern in ihrer Straße / ihrer Nachbarschaft / der Schule ihrer Kinder protestieren wollen? „Gewalt gegen Sachen“ als Form zivilen Ungehorsams schiede selbstredend auch dann aus, wenn man als Täter bloß strafverfolgt würde wie ein Linksextremist, der Autos abfackelt oder eine Polizeiwache angreift.

Wie steht es um das Demonstrationsrecht? Der Bürger muss in Kauf nehmen, von Politikern, also von Menschen, die er mit seinen Steuern finanziert, als „Pack“ und „Schande für Deutschland“ beschimpft zu werden (geschenkt). Schwerer wiegt, dass ihn auf der Straße der indirekt staatlich alimentierte und direkt durchaus gehätschelte "antifaschistische" Bevölkerungzorn träfe, mit dem schwarzen Block als Ramme inmitten, wobei auch hier nicht mit einer unnachsichtigen Strafverfolgung derer zu rechnen wäre, die Steine nach ihm würfen oder ihm vereinzelte, aber oft wohl nur dritte Zähne ausschlügen.

Also besser daheim am PC protestieren. Allerdings muss unser empörter Bürger genau aufpassen, dass er sich nicht gehen lässt und in Hate Speech verfällt, etwa mehr Abschiebungen und harte Grenzkontrollen fordert (eine Sperre sowie Sanktionen seines Arbeitgebers, seiner Facebook-Freunde, seines Golfklubs, seiner Gewerkschaft drohen!) oder Fake News verbreitet, etwa über kriminelle Flüchtlinge (Strafverfolgung wegen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit droht zusätzlich!). Also besser schweigen.

Unser besorgter Bürger könnte die einzige Partei wählen, die sich in seinem Sinne äußert. Natürlich müsste er auch darüber schweigen, Sie wissen schon, Arbeitgeber, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Mitschüler der Kinder und so. Allerdings steht dieser Partei die geschlossene Nationale Front der anderen, etablierten Parteien gegenüber, zusammen mit allen Kirchen, Gewerkschaften, Medien, Verbänden und Räten, das heißt, sie wird, egal welches Ergebnis sie erzielt, ihre Politik nicht durchsetzen können.

Und wenn alles nach Plan läuft, findet diese Partei schon bald landesweit keine einzige Halle mehr, wo sie tagen kann, finden die Delegierten eines Parteitags dieser Partei kein einziges Hotel mehr, das ihnen Übernachtungen anbietet, verfügt die Antifa bald über die Adressen sämtlicher Mitglieder und Sympathisanten dieser Partei. Und, wer weiß, man wird ja wohl träumen dürfen, fangen bald die ersten mutigen Ärzte an, Mitgliedern dieser Partei aus Gründen der Menschenrechte die Behandlung zu verweigern.

Tja, besorgter Bürger, was nun? Der Rassismus hat die Seiten gewechselt…

Gefunden auf Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Michael Klonovsky: Delikt nicht gleich Delikt

lorbas [#1] schreibt:

Täter: Deutsche (im Haus waren Moslems):

Haft für Brandstiftung an Asylbewerberheim

Das Landgericht Zwickau schickt drei Männer für mehrere Jahre ins Gefängnis, weil sie Molotow-Cocktails auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen hatten. Der älteste Täter erhielt fünf Jahre wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Der 36-Jährige sei der Rädelsführer gewesen, hieß es. Ein 35-Jähriger soll viereinhalb Jahre ins Gefängnis, der jüngste Angeklagte (32) drei Jahre und neun Monate. An ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung besteht nach Ansicht des Gerichts kein Zweifel. >>> weiterlesen

Täter: Moslems (im Haus waren Moslems):

Leipzig: Bewährungsstrafen für Feuer in Leipziger Asylunterkunft

Sie waren unzufrieden mit der Unterkunft und dem Essen: Zwei Asylbewerber aus Tunesien sollen im Sommer dieses Jahres in der Erstaufnahmeeinrichtung am Graf-Zeppelin-Ring in Mockau einen Brand gelegt und mindestens 50 000 Euro Schaden angerichtet haben. Am Montag wurden sie am Amtsgericht zu Bewährungsstrafen verurteilt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

Video: Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft (DPolG) spricht Klartext

8 Nov


Video: Interview mit Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft (04:13)

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, schilderte am 29.09.2015 auf N24 in einem Interview mit N24-Moderator Carsten Hädler die Sichtweise der Polizeigewerkschaft auf die dramatischen Zustände rund um die Flüchtlingsheime.

Er widerspricht klar der Politik, die von den aktuellen Ereignissen völlig überrascht sein will. Thomas de Maizière: „Wir haben das nicht vorhergesehen.“ Ein sehr mutiges Interview. Es gab einige Aufregungen, dass das Video wegen der klaren Worte von Rainer Wendt aus der N24-Mediathek gelöscht wurde. Mittlerweile ist es jedenfalls wieder in der Mediathek zu finden.

Video: Best of Henryk M. Broder 2016

Ich bin gestern noch auf zwei Videos mit Henryk M. Broder gestoßen, die mir sehr gut gefallen haben. Wie man in vielen Videoausschnitten erkennt, können die meisten der Linken, mit denen Broder sich unterhält, ihm das Wasser nicht reichen, die Muslime erst recht nicht. Sie alle beherrschen einfach nicht die Kunst des Zuhörens und Nachdenkens, sondern plappern meist ziemlich unüberlegt ihre Argumente daher. Während das, was Broder sagt, ziemlich durchdacht ist.


Video: Henryk M Broder – Lügenpresse, Böhmermann und Islamkritik – Best of Broder 2016 – Teil 1 (36:41)


Video: Henryk M Broder – Islam, Meinungsfreiheit, Europa Skandal und Sarrazin – Best of Broder 2016 – Teil 2 (24:55)

Düsseldorf: Grüne gegen Christbaum: "Unzeitgemäßes Ritual"

Hier noch eine Meldung von den kranken grünen Deutschland- und Weihnachtshassern aus Düsseldorf.

gruene_weihnachtshasser

Der erste Schnee in höheren Lagen, die ersten Minusgrade in den Städten – in die graue Novemberstimmung mischen sich dieser Tage erste vorweihnachtliche Gefühle. Im deutschen Düsseldorf sind diese heuer jedoch getrübt: Dort ist ein heftiger Streit um die traditionelle Weihnachtstanne vor dem Rathaus entbrannt, ausgelöst von den Grünen. >>> weiterlesen

Dicere schreibt:

Ich bin für ein Verbot der Grünen.

Leitner schreibt:

Es hilft nichts, wir haben die Feinde in der eigenen Regierung, ob in Deutschland oder Österreich. Stufe eins – keine Kruzifixe in Schulen und keinen Nikolaus (Weihnachtsmann) in Kindergärten. Stufe zwei – keine Christbäume weil unzeitgemäßes Ritual (wie deppert sind die!!!) Stufe drei – klar, ab jetzt heißen die Zauberworte "Halal", "Burka" "Niqab" usw. Wir werden von den eigenen Regierenden umerzogen!

Wolfgang55 schreibt:

Gebetsteppiche statt Weihnachtsbäume. Das ist Grüne Politik.

derunbestechliche schreibt:

Den Grünen geht es nicht um nachhaltige Entsorgung und dauerhafte Bepflanzung, sondern einzig alleine darum, dass man mitteleuropäisch und christliche geprägte Traditionen, Rituale und Gebräuche abschafft, um ihre zukünftigen islamischen Wähler nicht zu verärgern und ihnen eine grüne Plattform zu geben. Das ist der einzige Grund – sie wollen unsere Werte, Traditionen schleichend unterdrücken und abschaffen, um Platz für ihre Klientel und Glaubensrichtung zu schaffen.

olgus schreibt:

Liebe Leute, merkt euch diese ganzen, kranken Gedankegänge und erinnert euch aus welchem Stall der seine Wurzeln vergessende Kandidat Van der Bellen kommt. Aber nicht so schlimm, es gibt ja eine sinnvolle Alternative, also mein Kreuzerl hat der Hofer, nicht weil er von der FPÖ kommt und auch dazu steht, sondern weil er einfach der bessere ist

Polarstern schreibt:

Den Grünen wäre es lieber statt dem Christbaum einen Halbmond aufzustellen.

Siehe auch:

Die Meinungshoheit der Linken schwindet, der Ton wird ruppiger

Anne Will: „Mein Leben für Allah – Warum radikalisieren sich immer mehr junge Menschen?"

Video: Kabarettist Uwe Steimle im „Riverboat“

Video: Compact-Konferenz aus Berlin vom 05.11.2016

Michael Klonovsky: Kein Herz für Flüchtlinge?

Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) gegen ein Verbot von Kinderehen

Dr. Andreas Unterberger: Was gegen den Islam getan werden müsste

31 Mrz

andreas_unterberger01„Ein Krieg wird gegen uns geführt.“ Wie recht der französische Premier Manuel Valls – ein Sozialist – doch hat! Sollten wir das nicht endlich auch in Österreich jenseits des hohlen Terror-ist-pfui-Gesülzes begreifen und handeln? Oder haben wir uns schon (so wie seit Jahren Belgien) de facto ergeben? Es gibt aber zum Glück erstmals Chancen, dass Österreich aufwacht.

Ich habe noch kaum jemals Anlass gehabt, dem (in hohem und ertragreichem Ausmaß von parteipolitisch gesteuerten Inseraten lebenden und dementsprechend schreibenden) Boulevard-Verleger Wolfgang Fellner zuzustimmen. Aber dennoch ist ihm Respekt zu zollen, weil er nun eine Debatte über den Islam als solchen versucht hat. Den dieser Blog ja seit Jahr und Tag relativ einsam führt.

Es ist absurd, wenn ständig in Politik und Mainstream-Medien so getan wird, als ob der islamische Terror nichts mit dem Islam zu tun hätte. Alle, die den Koran studieren, finden darin weit mehr als ein Dutzend eindeutige Aufrufe Mohammeds zu Mord und Gewalt gegen Juden, Christen und Ungläubige. Diese Stellen im Koran werden nicht dadurch aus der Welt geschafft, dass es im Koran auch etliche andere Passagen gibt, die Gewalt ablehnen. [1]

[1] Dr. Gudrun Eussner schreibt: „Die arabische Wurzel „qtl” (töten) erscheint mit allen Ableitungen, 187 Mal im Koran, davon 25 Mal im Imperativ (Befehls- oder Aufforderungsform).” Zum Vergleich: im hebräischen Alten Testament, wahrlich nicht immer ein friedfertiges Buch, kommt die entsprechende Wurzel „qtl” nur 4 Mal vor. Die semantisch verwandte Wurzel „rsh” (morden) kommt im Alten Testament 46 Mal, aber nie als positiver Imperativ, nur negativ im Verbot „Du sollst nicht töten”. Nicht alle Imperative im Koran sind Aufforderungen an die Gläubigen zur Tötung von Ungläubigen, aber doch die überwiegende Mehrzahl.

Der Koran wird nur von ganz wenigen Moslems historisch ausgelegt und interpretiert, sondern in der Regel unkritisch auswendig gelernt. Dabei suchen sich viele jeweils das für ihren Bedarf oder Hormonhaushalt Passende heraus. Das tun insbesondere der „Islamische Staat“, „Al-Kaida“ und die Tausenden Dschihadisten, die in Westeuropa von der Polizei „beobachtet“ (Ei, wie lieb) werden. Sie sehen sich in ihrem mörderischen Treiben total vom Koran bestätigt. Sie glauben an wunderbare – nicht zuletzt sexuelle! – Belohnung im Jenseits, wenn sie es auf Erden nur blutrünstig genug getrieben haben.

Was gefährlicher ist als Terror – die Scharia – weil sie angeblich friedlich ist und 1,2 Milliarden Muslime sie befürworten

So erstaunlich es klingt: Das alles ist aber noch die relativ harmlose Dimension der islamischen Bedrohung. Jenseits dieser Gewalt-und-Terror-Verherrlichung in den Köpfen von IS&Co gibt es eine noch viel stärkere zweite moslemische Glaubensrichtung, die zwar weniger kriegerisch, aber ebenso massiv rechtsstaats- und verfassungswidrig ist. Die von dieser ausgehenden Gefahren und Probleme werden jedoch erstaunlicherweise von Politik, Medien oder Verfassungsgerichtshof total ignoriert.

Typische Elemente dieser Islam-Richtung sind:

  • die Überzeugung, dass das islamische Straf- und Zivilrecht, also die Scharia, über der staatlichen Rechtsordnung – vor allem nichtislamischer Staaten – stünde;
  • die Überzeugung, dass Mann und Frau nicht gleichberechtigt wären, dass Männer gegen Frauen Gewalt anwenden dürfen;
  • die Überzeugung, dass alleine schon die Verwendung des Namens Allahs durch Ungläubige eine Gotteslästerung wäre;
  • die Überzeugung, dass Religionsfreiheit keinesfalls das Recht beinhalte, vom Islam abzufallen;
  • die Zustimmung zu körperlichen Strafen, wie Auspeitschen, Steinigen oder Hand Abhacken;
  • die Diskriminierung von Ungläubigen ob ihres Glaubens oder Nicht-Glaubens;
  • die Weltsicht einer wörtlich ausgelegten Wüstenreligion, die seit Jahrhunderten dafür gesorgt hat, dass in der islamischen Welt, vor allem der sunnitischen – keine wissenschaftlich oder ökonomisch relevante Entwicklung stattfinden konnte (wenn man vom Verprassen der Öleinnahmen absieht), dass dort Menschenrechte und Rechtsstaat meist nur Gerüchte geblieben sind.

All diese Überzeugungen und Auffassungen werden von einer viel größeren Zahl von Moslems vertreten, als die der unmittelbar aktiven Dschihadisten ausmacht. All diese Überzeugungen sind mehr oder weniger in allen der 50 mehrheitlich islamischen Staaten gelebte Politik und Praxis. Praktisch keiner davon ist ein demokratischer Rechtsstaat im europäisch-nordamerikanischen Sinn.

Was hierzulande viele erschreckenderweise ignorieren: Österreich dürfte als einer der ersten europäischen Staaten zu dieser problematischen Gruppe stoßen. Denn hier wird es in absehbarer Zeit bei Fortsetzung der bisherigen Entwicklung eine islamische Bevölkerungs-Mehrheit geben, in Wien sogar schon zu Lebzeiten der Mehrzahl der heutigen Bevölkerung.

Wer das bezweifelt,

  1. bedenke, dass im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße nur aus Belgien noch mehr Dschihadisten in den Krieg gezogen sind als aus Österreich;
  2. bedenke, dass wir zusammen mit Belgien, aber ohne jede Begründung durch eine koloniale Vergangenheit, auch EU-weit den höchsten Anteil an Muslimen in der Bevölkerung haben;
  3. bedenke, dass sich während eines einzigen Menschenlebens die Zahl der Moslems in Österreich von 20.000 auf über 600.000 erhöht hat;
  4. bedenke, dass in Wien vor allem, aber nicht nur unter den Schülern die Katholiken jetzt schon eine Minderheit darstellen;
  5. bedenke, dass die Reproduktionsrate [Geburtenrate] der Moslems weit höher ist als die aller anderen Religionsgruppen. 2001 betrug die durchschnittliche Zahl der Kinder pro Frau in Österreich:
  • Muslime                2,34
  • Katholiken            1,32
  • Protestanten        1,21
  • Atheisten              0,86

Das heißt: Wenn nicht rasch etwas geschieht, dann kann sich Österreich nicht mehr aus einem katastrophalen Abwärtsstrudel retten. Das hat Thilo Sarrazin schon vor einem Jahrzehnt (Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen) mit vielen wissenschaftlich einwandfreien Fakten und Daten in seinen Büchern für Deutschland nachgewiesen.

Das ist zwar damals noch von einem wütenden Aufjaulen der ganzen politisch korrekten Szene begleitet gewesen. Heute jedoch dürfte diese Gefahr viel ernster genommen werden. Wozu ironischerweise die an sich relativ – relativ! – kleinere Gefahr des unmittelbaren Terrors Wichtiges beitragen dürfte.

Freilich sollte man gewiss keinen Glauben als solchen verbieten. Das wäre ein krasser Widerspruch zur Meinungsfreiheit. Es wäre auch dumm, den Islam als Ganzes in den Untergrund zu drängen, weil er dort nur noch viel gefährlicher wäre. [2]

[2] Ich halte diese Meinung nicht für richtig. Wir haben das Grundgesetz und die Menschenrechte. Und danach müsste der Islam einwandfrei verboten werden. Oder wir verzichten zukünftig auf das Grundgesetz und die Menschenrechte und unterwerfen uns dem Islam. Und wer da glaubt, es würde einen friedlichen Euroislam geben, der irrt.

Im Gegenteil, der Islam wird sich immer stärker radikalisieren und immer mehr Gewalt einsetzen, um seine Ziele zu erreichen. Mit anderen Worten, der Bürgerkrieg in Europa ist unvermeidlich, wenn wir jetzt nicht den Islam stoppen. Wir haben schon viel zu lange weggesehen und die Gefahren, die der Islam mit sich bringt ignoriert.

Was zu tun wäre

Aber man könnte und müsste endlich energisch gegen alle von unserer Gesellschaft und Rechtsauffassung grundsätzlich abgelehnten Ausprägungen dieses Glaubens vorgehen. Das hat die Politik jedoch noch nie getan. Unterrichtsministerium und Gemeinde Wien sind die Hauptschuldigen dieser sträflichen Unterlassungen. Aber auch viele andere Politiker und Behörden stehen auf der Liste der Schuldigen oder bewusst Wegschauenden, wie etwa Innen- und Wissenschaftsministerium.

Die wichtigsten 20 Maßnahmen, die dringend und energisch umzusetzen wären:

  1. Absoluter Stopp des Zuzugs von Moslems, außer von direkten Nachkommen und außer bei unmittelbarer, persönlicher und nachgewiesener Verfolgung (Ja, dazu müsste man einige EU-Richtlinien und Gesetze ändern, um die weltfremde Judikatur einiger Richter im Elfenbeinturm zu ändern – aber das tut die Politik ja in viel unbedeutenderen Fragen jahraus, jahrein. Daher ist das alles andere als unmöglich).
  2. Jeder Imam oder Prediger, jeder Islamlehrer in einer Schule, jede Erzieherin in Kindergärten ist mit sofortigem Unterrichts-, Erziehungs- und Predigtverbot zu belegen, wenn eine der oben skizzierten Auffassungen vertreten oder gelehrt wird.

Vollständiger Beitrag erschienen auf andreas-unterberger.at

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Was wirklich gegen den europaunverträglichen Islam getan werden müsste

Noch ein klein wenig OT:

"Deutschland ist ein Einbrecher-Paradies": Georgische Mafia schickt Einbrecher als Asylbewerber

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Nach dem Anstieg der Wohnungseinbruchsdiebstähle in Deutschland hat der Bund der Kriminalbeamten (BDK) die georgische Mafia für große Teile der 167.000 Einbrüche in Deutschland im Jahr 2015 verantwortlich gemacht. Der BDK-Vorsitzende André Schulz (45) sagte der "Bild"-Zeitung:

„Die Täter sind Teil der Organisierten Kriminalität. Dahinter steckt in vielen Fällen die georgische Mafia, die in Georgien gezielt Verbrecher anspricht und sie nach Deutschland schickt. Hier beantragen sie – ohne Aussicht auf Erfolg – Asyl und brechen in den acht bis zwölf Monaten, in denen sie im Asylverfahren stecken, regelmäßig ein.“ >>> weiterlesen

Wahnsinn: Linke Christine Buchholz findet IS gar nicht so gefährlich

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Ausgerechnet in der Antikriegspartei Die Linke hat sich jetzt eine Spitzenpolitikerin zu Wort gemeldet, die den IS gar nicht so schlimm findet. Die eigentliche Gefahr, der eigentliche Fluchtverursacher in Syrien sei das »Assad-Regime«, erklärt Christine Buchholz, die für Die Linke im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt und dem Geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei angehört.

In einem sechsseitigen Thesenpapier »Syrien, Irak und die Fluchtbewegung« startet die Linke-Bundestagsabgeordnete – zusammen mit Frank Renken vom Linke-Netzwerk »Marx21« – eine IS-Entlastungsoffensive: "Tatsächlich ist der IS nicht die Hauptursache für die derzeitige Fluchtbewegung von Syrern nach Europa. Die Flucht auf der Route über die Türkei, Griechenland und den Balkan hat eingesetzt, nachdem der IS in Nordsyrien zurückgedrängt wurde." >>> weiterlesen

Verona: Italienische Stadt sagt Döner-Buden den Kampf an

verona_doenerbuden

Die norditalienische Stadt Verona hat die Eröffnung und den Bau von weiteren Döner-Buden in der Innenstadt verboten. „Das schützt nicht nur das historische und architektonische Erbe des Stadtzentrums, sondern auch die Tradition der typischen Kultur des Gebiets Verona“, begründete Bürgermeister Flavio Tosi das Verbot. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Manfred Haferburg: „Je suis Erdogan“ oder: Wir trällern ein Lied für Erdogan – "Erdowie, Erdowo, Erdowahn"

Dr. Udo Ulfkotte: Belgien: Wollten IS-Terroristen hochangereichertes Uran 235 für nukleare Terrorangriffe stehlen?

"Scheiß Christen": Randalierende Muslime stürmen in Mönchengladbach eine Kirche

Wittig: Nicht mit uns! – Wir werden uns nicht von Muslimen abschlachten lassen!

Gideon Böss: Die westliche Meisterschaft des Selbsthasses

Peter Grimm: Geschlechtertrennung – Apartheit zwischen Leipzig und Chemnitz

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider: Auch im Islam gibt es Menschenrechte!

29 Nov

Karl Albrecht Schachtschneider02Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Er verlangt nach dem Gottesstaat. Jede Herrschaft von Menschen über Menschen ist durch Allah befohlen, wenn sie islamisch ist. Demokratie, Gewaltenteilung, Opposition sind dem Islam wesensfremd.

Die Kairoer Deklaration für Menschenrechte im Islam der Organisation der Islamischen Konferenz, zu der 57 muslimische Staaten gehören, vom 5. August 1990 stellt den Vorrang der Scharia und die Verbindlichkeit von Koran und Sunna eindrucksvoll klar: Wesentliche Menschenrechte wie das Recht auf Leben (Art. 2 lit. a) und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 lit d) stehen unter den Vorbehalt der Scharia. [1] 

[1] Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nation verabschiedet wurde, wird von den 57 islamischen Staaten nicht anerkannt.

Art. 6 räumt der Frau die gleiche Würde wie dem Mann ein, nicht aber die gleichen Rechte. Die Erziehung muss mit den ethischen Werten und Grundsätzen der Scharia übereinstimmen (Art. 7 Abs. 2). Die Erziehung in allen Einrichtungen, Familien, Schulen, Universitäten und Medien, muss den Glauben an Gott stärken (Art. 9 Abs. 2). „Der Islam ist die Religion der reinen Wesensart. Es ist verboten, irgendeinen Druck auf einen Menschen auszuüben oder seine Armut und Unwissenheit auszunutzen, um ihn zu einer anderen Religion oder zum Atheismus zu bekehren“ (Art. 10).

Nur innerhalb des Rahmens der Scharia hat der Mensch das Recht der Freizügigkeit und die freie Wahl des Wohnortes (Art. 12 S. 1). Das Asylrecht besteht nicht, wenn der Asylgrund nach der Scharia ein Verbrechen darstellt (Art. 12 S. 3). Urheberrechte oder Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes bestehen nur für Werke, die den Grundsätzen der Scharia nicht widersprechen (Art. 16), also nicht für Abbildungen des Menschen. [Mit anderen Worten, Islamkritik ist verboten und wird bestraft.]

„Jeder Mensch hat das Recht in einer sauberen Umwelt zu leben, fern von Laster und moralischer Korruption, in einer Umgebung, die seiner Entwicklung förderlich ist“ (Art. 17 a S. 1). Folglich kann der Muslim in der ‚sittenlosen‘ westlichen Welt nicht leben, solange diese nicht islamisiert ist oder deren Islamisierung erwartet werden kann. „Über Verbrechen und Strafen wird ausschließlich nach den Bestimmungen der Scharia entschieden“ (Art. 19 d). [2]

[2] Als Strafen für Verbrechen gelten u.a. Gefängnis, Auspeitschung (bei Ehebruch, Blasphemie (Gotteslästerung), Trinken von Alkohol), Steinigung, Hände und Füße abhacken bei Diebstahl, Todesstrafe bei Homosexualität, Ehebruch und Apostasie (Austritt aus dem Islam).]

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, soweit er damit nicht die Grundsätze der Scharia verletzt“ (Art. 22 a). „Jeder Mensch hat das Recht, im Einklang mit den Normen der Scharia für das Recht einzutreten, das Gute zu verfechten und vor dem Unrecht und dem Bösen zu warnen“ (Art. 22 b). „Information ist lebensnotwendig für die Gesellschaft.

Sie darf jedoch nicht dafür eingesetzt und missbraucht werden, die Heiligkeit und Würde des Propheten zu verletzen, die moralischen und ethischen Werte auszuhöhlen und die Gesellschaft zu entzweien, sie zu korrumpieren, ihr zu schaden und ihren Glauben zu schwächen“ (Art. 22 c). Jeder Mensch hat das Recht, im Einklang mit den Bestimmungen der Scharia ein öffentliches Amt zu bekleiden“ (Art. 23 Abs. 2 S. 2), d.h., er muss Moslem sein. „Alle Rechte und Freiheiten, die in der Erklärung genannt sind, unterstehen der islamischen Scharia“ (Art. 24). [3]

[3] Mit anderen Worten: Nichtmuslime werden als minderwertige Menschen betrachtet, die kein öffentliches Amt bekleiden dürfen.

„Die islamische Scharia ist die einzige zuständige Quelle für die Auslegung oder Erklärung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung“ (Art. 25). Die Scharia ist nach den zitierten Erklärungen das Maß („der Rahmen“) der Menschenrechte. Die Erklärung richtet sich ausweislich der Präambel und des Art. 1 an die ganze Menschheit, wonach alle Menschen eine Familie bilden, deren Mitglieder durch die Unterwerfung unter Gott („Diener Gottes“, Koran 3, 51; 6, 102; 10, 3) vereint sind. Aber die Menschenrechte sind „Gottesgabe und Gottesgnade, die ihre Empfänger zu Gehorsam gegenüber dem Schöpfer verpflichtet“. Rechte und Pflichten (gegenüber Gott) sind eine Einheit. Schließlich heißt Islam (jedenfalls auch) „Hingabe an Gott“.

Die islamische Rechtsordnung ist vornehmlich eine Pflichtenordnung. Nur wer die Pflichten gegenüber Gott erfüllt, kann sich auf die Rechte berufen (also nur die Gläubigen).  Die Mitglieder der Organisation betonen in der Präambel „die kulturelle und historische Rolle der islamischen Umma [Glaubensgemeinschaft], die von Gott als die beste Nation geschaffen wurde und die der Menschheit eine universelle und wohlausgewogene Zivilisation gebracht hat, in der zwischen dem Leben hier auf Erden und dem im Jenseits Harmonie besteht und in der Wissen mit Glauben einhergeht, …“ >>> weiterlesen

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Meine Meinung:

Schon an diesen wenigen Beispielen kann man sehen, dass der Islam weder mit den Menschenrechten noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Er müsste also eigentlich verboten werden. Aber es geschieht genau dasselbe, wie im Hitlerfaschismus, man gibt den Forderungen der Muslime um des lieben Friedens Willen nach. Anstatt den faschistischen Islam zu verbieten, führt man den Islamunterricht in den Schulen ein.

Wir müssen uns nicht wundern, wenn diese feige Rücksichtnahme auf den Islam dazu führt, dass Deutschland immer stärker islamisiert wird. Diejenigen, die am stärksten darunter zu leiden haben, sind die Nichtmuslime, die Mädchen und Frauen. Und was machen die Frauen? Viele von ihnen werfen sich den Muslimen gewissermaßen um den Hals und bejubeln sie bei Refugees-Welcome-Empfängen. Sie werden sich noch wundern. Herzlichkeit ohne Verstand endet meist mit bitteren Erfahrungen. Sie verdanken ihre Naivität der linksversifften Lügenpresse und ihrer eigenen Dummheit, bzw. Unwissenheit.

Siehe auch:

Akif Pirincci: Wenn Frauen in die Menopause kommen

Viktor Orbán: „Ein Wort von Merkel, und die Asylflut ist gestoppt”

Schwedisches Dorf und Flüchtlinge: Gewaltsame Zusammenstöße

Oliver Kerkdijk: Reconquista Europa – Notizen nach den IS-Attentaten in Paris

Dr. Cora Stephan: Wenn Syrer unter den Linden Kaffee trinken…

Alexander Wendt: Wenn Georg Mascolo auf Terroristenjagd geht

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