Tag Archives: Rechtsgutachten

Illegale Einwanderung nach Deutschland von EU-Richtern abgesegnet

31 Jan

eugh_grenzkontrollenAfD: Unfassbar! Der Europäische Gerichtshof lässt deutsche Bundespolizisten im Stich – Über 14.000 illegale Personen wurden im letzten Jahr durch die Beamten in Bussen und Bahnen aufgegriffen. Jetzt sollen die Kontrolle verboten werden.

AfD schreibt:

Überwiegend gingen Afghanen und Nigerianer den Bundespolizisten ins Netz. Allein im Zeitraum von Januar bis November 2018 wurden 7943 Personen in Zügen und weitere 6066 in Fernbussen dingfest gemacht. Die Beamten leisten hervorragende Arbeit. Umso unverständlicher ist es, wieso der Europäische Gerichtshof in einem Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass ausgerechnet der Schengener Grenzkodex Passkontrollen in Fernbussen durch die jeweiligen Unternehmen untersagt.

Gegen die Verpflichtung, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die Fahrgäste aus Drittstaaten auf Pässe und Aufenthaltstitel hin zu kontrollieren, hatten zwei Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien geklagt. Die Luxemburger Richter stellten daraufhin "verbotene Kontrollen" fest. Die Verfahren müssen nun noch vom Bundesverwaltungsgericht entschieden werden.

Mit dem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs wird den Beamten die Arbeit unmöglich gemacht. Anscheinend hat man keinerlei Interesse, die Zuwanderung zu steuern. Selbst an den kaum und nur zufällig kontrollierten Grenzen zu anderen Staaten gab es nennenswerte Aufgriffe in Reisebussen, als mehrere tausend illegale Personen einreisen wollten.

Ein Unding, jetzt ausgerechnet die mühsame Arbeit der Bundespolizei zu torpedieren, nur weil sich einige Busunternehmer offenbar der Bequemlichkeit oder gar der Schlepperei verpflichtet fühlen. Die Asylindustrie reibt sich schon die Hände. Ist das, was der Europäische Gerichtshof hier beschlossen hat, für Sie noch nachvollziehbar?

Polizei holt 2018 über 14.000 Einwanderer aus Bussen und Bahnen – Die meisten kommen aus Afghanistan, Nigeria, Irak, Syrien und Türkei (rp-online.de)

Dieter schreibt:

Bei "Refugee Welcome"-Flixbus arbeiten fast nur Migranten (Türken etc.) als Busfahrer, die oft schlecht deutsch reden. Und die gegen stolze Bio-Deutsche sehr unhöflich werden können (aus Erfahrungsberichten mit Bekannten).

Trotz „Türkei-Deal“: 2018 kamen 22 Prozent mehr Illegale aus der Türkei in die EU

glasfensterBy Vassil – Glasfenster, die Heilige Anna – CC BY 3.0

Im Jahr 2018 sind einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge wieder mehr Migranten aus der Türkei in die EU gelangt. Wie das Blatt unter Berufung auf Angaben der EU-Kommission berichtet, lag die Gesamtzahl der Ankünfte aus der Türkei im Jahr 2018 bei 50.789 – 2017 waren es demnach 41.720. Dies sei ein Anstieg von 22 Prozent.

Bei den Migranten handle es sich vor allem um Türken, Syrer, Iraker und Afghanen, hieß es in dem Bericht. Den Angaben zufolge gelangten allein 47.939 Menschen aus der Türkei nach Griechenland, davon 15.798 auf dem Landweg. Weitere Ankunftsländer seien Italien (2.383), Bulgarien (349) und Zypern (118) gewesen.

Die Türkei hatte sich in einem Abkommen mit der Europäischen Union verpflichtet, die Grenzen des Landes vom März 2016 an so zu sichern, dass möglichst keine Migranten mehr illegal nach Europa kommen können. >>> weiterlesen

Björn Höcke (AfD): Mission Liveline: Loveboat und Ficki-Ficki

love_boatErst Scheinehe – dann Kehle durchgeschnitten?

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Die Seenotschlepper erweitern offenbar ihr Geschäftsmodell. Bekanntlich sind eingeschleuste Menschen ohne Bleiberecht besonders liebesbedürftig – hier sieht „Mission Lifeline” Handlungsbedarf. Mit einem aufmunternden Tweet will man der „Liebe” ein bisschen auf die Sprünge helfen. Vielleicht denkt Käpt’n Claus-Peter Reisch ja bereits über ein neues Bordprogramm für die Überfahrt nach? Mit kurzweiligen Kuppelshows und romantischen Seehochzeiten lässt sich doch sicherlich die eigentliche Agenda dieser NGO [Nichtregierungsorganisation] voranbringen.

Siehe auch:

Im Namen des Klimas: Greta und die 10.000 Schulschwänzer

Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Die unerträgliche Dummheit der Antideutschen: Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Kunterbuntes München: Diebesbanden fallen über München her – 55 Millionen Euro Schaden jährlich – Professionell organisierte Banden auf dem Vormarsch

10 Mai

klauen_wie_die_rabenSie sind organisiert, sie sind aggressiv und sie nehmen alles mit, was nicht niet und nagelfest ist. Kriminelle Diebesbanden sind in München auf dem Vormarsch. Die Zahlen der Polizei schockieren. Professionell organisierte Banden sind auf dem Vormarsch. „Das ist die klassische Vorgehensweise – eine Gruppe stürmt den Laden, und einer lenkt das Personal ab, während zwei bis vier andere sich die Taschen voll machen.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sind Einzelhändler nicht typische FDP-Wähler? Hat die FDP sich nicht immer wieder für die Migration ausgesprochen? Dann sollen die Einzelhändler, die FDP wählen, sich bitte auch nicht beklagen. Genau so wenig, wie Zahnärzte, Hausärzte, Fachärzte, Krankenschwestern, Krankenpfleger und Krankendausärzte, die sich über Belästigung, Bedrohung und Migrantengewalt beklagen, wenn sie die FDP gewählt haben.

muenchen_bleibt_buntAber keine Sorge – München bleibt bunt – dafür sorgt die SPD

Niedersachsen: Schulgesetz erlaubt Mädchen Vollverschleierung im Unterricht

verschleierung_niedersachsen[6]Auch in Niedersachsen wird es immer bunter.

Niedersachsen kann Schülerinnen nach dem aktuell gültigen Schulgesetz eine Vollverschleierung nicht verbieten. Zu diesem Schluss sei ein von der Staatskanzlei in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten gekommen, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“. >>> weiterlesen

Ute schreibt:

Es gehören immer zwei dazu! Ich würde mich weigern, diese Schülerin zu unterrichten, weil sie den Schulfrieden stört! Mit ein bisschen Zivilcourage und Solidarität im Kollegium und der Schulbehörde müsste das klappen!

Meine Meinung:

Ute hat zwar recht, aber gerade die linksversifften Lehrer, kriechen dem Islam feige und unterwürfig in den Hintern, wo sie können. Und gab’s da nicht einmal ein Vermummungsverbot?

Cailean schreibt:

Unfassbar. Wer schützt diese jungen Mädchen vor Eltern die diese als persönliches Eigentum und Projektionsfläche für ihren religiösen Wahn betrachten? Wie sollen diese Mädchen je die Möglichkeit bekommen sich frei zu entwickeln, wenn nicht in der Schule?

Reinhard Mohr schreibt in der NZZ:

Dieselben Linken, die den Katholizismus samt Papst jahrzehntelang geschmäht haben, werfen sich nun oft genug schützend vor den Islam und diskreditieren die Islamkritik, die sie als „Islamophobie” brandmarken, verteidigen das Kopftuch, zuweilen sogar die Burka. Im Dezember 2016 sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, zur Burka, es „gehört mit zu unserer Gesellschaft, sich so zu kleiden”.

Politische Selbsthypnose: Das Tragen der Burka sei auch „ein Freiheitsrecht”.

Während auf der einen Seite um jedes geschlechterneutrale Gender-Sternchen gerungen wird, ignoriert oder beschönigt man die arabisch-islamische Machokultur. Zudem scheinen viele Linke völlig vergessen zu haben, dass die europäische Aufklärung seit Diderot und Voltaire zuallererst Religionskritik war.

So kommt es, dass die einst anarchistisch-libertären Grünen als Verteidiger, zumindest aber als Relativierer einer Religion dastehen, deren reaktionäre, hochaggressive Variante die zivilisierte Welt bedroht – das exakte Gegenteil von „Vielfalt” und „bunter Gesellschaft”, die man predigt. >>> weiterlesen

Berlin: S-Bahnhof Warschauer Straße: Brutale Prügel-Attacke durch 10 köpfige Gruppe: Unbekannter schlägt 15-Jährigem drei Zähne aus

Bahnhof Warschauer StraßeEin Unbekannter schlug dem 15-Jährigen ins Gesicht, berichtet die Polizei. Der Schlag war so heftig, dass der Junge drei Zähne verlor. Womöglich war der Angreifer mit einem Schlagring bewaffnet. Der Junge blieb nicht das einzige Opfer. Ein 26-Jähriger wurde bei dem Übergriff durch die 10 köpfige Gruppe ebenfalls verletzt. Er erlitt eine Schnittverletzung an der Hand. >>> weiterlesen

Thalheim (Sachsen): Zigeuner rasen mit LKW in Volksfest

thalheim_hexenfeuer

Am Sonntag gegen 1.30 Uhr raste ein mit mehreren Personen besetzter Transporter bei einem Volksfest in Thalheim (Erzgebirge) in eine Menschenmenge. Laut Polizeibericht soll das Fahrzeug dabei gezielt auf die Wiese, auf der ein „Hexenfeuer“ veranstaltet wurde, gelenkt worden sein. Als das Fahrzeug zum Stehen kam, sprangen mehrere als „Rumänen“ beschriebene, mit Schlagwerkzeugen bewaffnete Personen heraus und attackierten die Besucher, die sich allesamt rechtzeitig vor dem heranrasenden Fahrzeug in Sicherheit bringen konnten. Nach einer heftigen Prügelei flüchteten die Täter. Laut Polizei wurden dennoch mehrere Tatverdächtige des Schlägertrupps festgenommen und das Tatfahrzeug sichergestellt.

Quelle: Thalheim (Sachsen): Zigeuner rasen mit LKW in Volksfest

Siehe auch: Thalheim (Sachsen): Sechs Verletzte beim Hexenfeuer (Tanz in den Mai) (bild.de)

Meine Meinung:

Lustig ist das Zigeunerleben – Rumänen fuhren mit Transporter in Menschenmenge! – alle besoffen? – anschließend gab es eine Schlägerei zwischen den Rumänen und den Festbesuchern – sie gingen mit Fäusten und Knüppeln aufeinander los – anschließend fuhr der Transporter davon – Feuer und Transporter? – die sollen mal froh sein, dass der Transporter nicht im Feuer landete. Wie dumm sind die Rumänen eigentlich? Ist ihnen nicht klar, wie unbeliebt sie sich damit in Deutschland machen? Wenn sich dies herumspricht, dann haben sie in Deutschland die Arschkarte gezogen. Da wäre es klüger gewesen, sie hätten sich im "Hexenfeuer" grillen lassen. 😉

Theo Retisch [#3] schreibt:

Es ist allerhöchste Zeit, dass unsere wehrfähigen Männer selbst tätig werden, denn auf den Staat ist kein Verlaß. Unsere Soldaten lungern in Afrika oder Asien herum, anstatt ihren Eid zu erfüllen: “Ich schwöre,…. das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen….” Und jetzt wird sie auch noch von Flinten-Uschi in den Dreck getreten, nur um von der Schande abzulenken, dass hier jedermann als Ali Baba oder Winnetou einreisen kann.

Siehe auch:

Video: Hart aber Fair: Vorentscheidung im Westen: Was liefern die Parteien bei Integration, Sicherheit, Gerechtigkeit? mit Martin Renner (AfD) (74:56)

Das Geld für Palästina verschwindet in den Taschen der Hamas-Funktionäre

1933, 1989 und heute – warum hast du nichts gegen den Islamfaschismus unternommen?

Michael Stürzenberger: Die Islam-Anbiederung von Papst Franziskus in Ägypten

In Sigtunafjärden (Schweden) hat eine Art syrische Mafia die Sozialdemokratie übernommen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) über die Wahl in Frankreich (15:27)

<span>%d</span> Bloggern gefällt das: