Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Video: Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges Gutachten vor, wonach die Grenzöffnung 2015 auf keinerlei Rechtsgrundlage erfolgte. Das Schriftstück liegt exklusiv der „Welt“ vor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum stellt man jetzt erst fest, dass die Grenzöffnung 2015 ein Rechtsbruch war? Auch die Abstimmung über den Globalen Migrationspakt war ein zweifelhaftes Unterfangen. Außenminister Heiko Maas lügt uns an, wenn er sagt, über den Pakt sei ausreichend informiert und diskutiert worden. Wenn selbst die Chefredakteure von ARD und ZDF Dr. Peter Frey und Dr. Kai Kniffke am 25. Oktober 2018 zugeben, noch nie etwas vom Migrationspakt gehört zu haben, dann kann es mit der Information nicht so weit her sein.

Dann sollten die Lügenbarone vom ARD und ZDF vielleicht einmal die alternativen Medien lesen, in denen schon Monate zuvor über den Globalen Migrationspakt berichtet wurde, zumal dort auch weniger gelogen wird, als bei den Öffentlich-Rechtlichen. Was bei solch einer wichtigen politischen Entscheidung erforderlich gewesen wäre, wäre eine halbjährige, wenn nicht eine ganzjährige öffentliche Diskussion, um dann in einer Volksabstimmung über diesen Pakt zu entscheiden. Aber das Projekt sollte offensichtlich still und heimlich und von der Öffentlichkeit unbemerkt unterzeichnet werden.

Das alles hat mit Demokratie nichts zu tun. Allein der AfD ist es zu verdanken, dass dieser Migrationspakt überhaupt bekannt wurde. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass die Chefredakteure von ARD und ZDF nichts vom Migrationspakt gewusst haben. Sie hatten vermutlich aus der Politik die Order nicht darüber zu berichten. Mit anderen Worten, die öffentlichen Medien sind nicht nur Meister im Lügen, sondern auch im Vertuschen.

Auch die Politiker hatten nicht die Zeit, sich ausführlich über den Migrationspakt zu informieren. Wieso aber stimmen sie dann darüber ab? Offensichtlich wurden nicht einmal die Völkerrechtler und Staatsrechtler befragt, die jetzt sagen, dass der Globale Migrationspakt große Nachteile für Deutschland haben wird, dass massive Einwanderung aus den afrikanischen und islamischen Staaten zu erwarten sind, dass Deutschland gezwungen sein wird die Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen und dass Deutschland gezwungen wird illegalen Migranten einen legalen Status zuzuweisen.

Dies bedeutet, dass sie das Recht auf alle Sozialleistungen haben, die auch jeder Deutsche hat. Was das für soziale, wirtschaftliche und politische Folgen hat, darüber macht sich niemand Gedanken. Die Politik wird nicht von der Vernunft geleitet, sondern von einer kindlichen und gutmenschlichen Vorstellung, dass die Migranten sich schließlich integrieren und es eine friedliche multikulturelle Gesellschaft geben wird.

Multikulti bedeutet in der Realität die Vertreibung und Ausrottung der einheimischen Gesellschaft. Muslime tolerieren keine zweite Ethnie, Religion, Kultur, Weltanschauung neben ihrer eigenen. Sie werden alles tun, um sie zu vernichten. Das hat die 1400-jährige Geschichte des Islam gezeigt und das kann man überall in den französischen, britischen und schwedischen No-Go-Areas erleben.

Die Behauptung, der “Global pact for migration” sei rechtlich nicht bindend, ist nichts als eine Lüge. Aber fast alle Abgeordneten stimmen für den Migrationspakt. Ich wette, mindestens 90 Prozent der Abgeordneten haben den Pakt nicht einmal gelesen. Oder haben sie sich einfach einem nicht offen ausgesprochenem Fraktionszwang unterworfen?

Warum haben bis auf 6 Personen aus der CDU, die gegen den Migrationspakt stimmten oder sich der Stimme enthielten, alle Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD dem Migrationspakt zugestimmt? Ich glaube, es liegt an einer linksliberalen Gehirnwäsche, die seit Jahrzehnten unsere Gesellschaft vergiftet, die offensichtlich die Vernunft ausgeschaltet, um Multikultiträumen Platz zu machen. Korruption hat dabei bestimmt auch eine Rolle gespielt.

Der Globale Migrationspakt führt zu einer massiven Einwanderung in unsere Sozialsysteme und wird es am Ende zerstören. Der Globale Migrationspakt führt Deutschland am Ende in einen blutigen Bürgerkrieg der den Untergang Deutschlands besiegelt.

Wolfratshausen (Bayern). Neues von der Friedensreligion: Tochter (18) erleidet Horrorqualen, weil sie in ihrer palästinensischen Familie deutsch sprach?

By Laitche – Ophelia Rose – Public Domain

Ein jetzt 18-jähriges Mädchen wurde von ihren Brüdern und der palästinensischen Mutter schwer misshandelt, weil sie ohne Kopftuch in die Öffentlichkeit ging und mit einer Freundin Deutsch sprach. Nun wurde die Mutter zu drei Jahren Haft verurteilt.

Zu drei Jahren Haftstrafe ist eine aus Palästina stammende Frau mit jordanischer Staatsangehörigkeit jetzt vom Wolfratshauser Amtsgericht (Oberbayern) verurteilt worden. Der „Merkur“ zum Prozess:

„Drei Stunden lang berichtet die Jugendliche detailliert, wie sie misshandelt und gedemütigt wurde, von ihren zwei Brüdern – und ihrer Mutter (43), die sich wegen gefährlicher Körperverletzung in 16 Fällen vor dem Schöffengericht verantworten muss.“

Bruder peitschte sie mit Elektrokabel aus, Mutter hielt den Mund zu

Die Qualen für die Tochter begannen im Mai 2016. Die Mutter hatte auf dem Handy der damals 16-Jährigen ein Foto von ihrer Tochter ohne Kopftuch und rauchend auf einem deutschen Volksfest gefunden. Als sie nachhause kam, stand der ältere Bruder mit einem Elektrokabel bereit, schlug brutal auf sie ein, während die Mutter sie fest- und ihren Mund zuhielt, dass die Nachbarn die Schreie nicht hören konnten.

Nach vier Wochen floh das Mädchen ins Frauenhaus

Die Torturen, die das Mädchen durchleiden musste, hörten von diesem Tag an nicht mehr auf. Besonders gereizt zeigten sich Mutter und Brüder, wenn sie es wagte zum Beispiel mit einer Freundin in Gegenwart der Familie Deutsch zu sprechen. Die Mutter soll ihr bei einem solchen Anlass aus lauter Wut in den Oberarm gebissen haben.

Nach vier Wochen nicht endender brutaler Misshandlung floh das Mädchen in ein Frauenhaus.

Der Verteidiger versuchte v.a. Mitleid mit der Mutter zu erregen: Sie habe einfach Angst gehabt, dass ihre Tochter den falschen Weg geht: „Da ist ein Mutterherz, das ausgeflippt ist“ – so der Verteidiger. Davon ließ sich Richter Urs Wäckerlin nicht erweichen: „Man geht zu dritt auf sie los, peitscht sie aus wie ein Stück Vieh. Das sprengt den Rahmen völlig.“

Muss Tochter jetzt erst recht Angst haben?

Mit dem Urteil ist die Tochter nicht in Sicherheit, denn der jüngere Bruder ist untergetaucht und könnte zur „Ehrenrettung“ der Familie jederzeit wieder auftauchen: „Die junge Frau lebt seit den Vorfällen getrennt von ihrer Familie, an einem unbekannten Ort, mit einer neuen Identität. So groß war ihre Angst vor noch schlimmeren Repressalien, dass sie sich in ein Zeugenschutzprogramm flüchtete.“

Randnotiz:

Sankt Augustin (NRW): Starb die 17-jährige Elma C., weil sie ihren neuen deutsch-kenianischen Freund Brian S. (19) beleidigte? (focus.de)

Siehe auch:

• Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

• Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

• Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

• Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

• Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

• Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

• Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Kiel: Ermunterte Ralf Stegner (SPD) die Antifa zu Gewalttaten gegen die AfD?

Erst vor einigen Tagen rief der Landesvorsitzende der schleswig-holsteinischen SPD, Ralf Stegner, via Twitter dazu auf „Rechtspopulisten und ihr Personal“ anzugreifen. Dass er damit in der Hauptsache die AfD gemeint hat, ist unzweifelhaft. Am Donnerstagmorgen trug sein Ruf zur Attacke in seinem Bundesland erste Früchte. Gegen 3.30 Uhr zündeten bisher nicht identifizierte Täter zwei Feuerwerkskörper, sogenannte Polenböller, die sie an den Scheiben der AfD-Geschäftsstelle in Kiel angebracht hatten.

Laut Polizeibericht führte die Wucht der Explosion zur Zerstörung einer der dahinter liegenden Scheibe. Es entstand Sachschaden in der Höhe von mindestens 1.000 Euro. Zeugen gaben an, zwei Personen seien vom Tatort geflohen. Es war bereits der dritte Anschlag auf das AfD-Lokal in Kiel. Da man von einer politisch motivierten Tat ausgeht, ermittelt der Staatsschutz. Verletzt wurde niemand, aber es dürfte wohl nur noch eine Frage der Zeit sein, bis sich jemand findet, der gemäß Stegners Gewaltaufruf auch das „Personal“ der AfD attackiert. (lsg)

Quelle: Kiel: Nach Gewaltaufruf Angriff auf AfD-Lokal

Wolfgang [#9] schreibt:

Stegner in seiner Funktion als bester Wahlhelfer – neben Merkel – für die AfD! Danke Pöbel-Ralle! Weiter so!

Wnn [#23] schreibt:

Der Linkspopulist Wolfgang Drexler aus Baden-Württemberg legt nach: ja, er wird den AfD Politikern nie eine Hand geben. Seine Aussagen in der Stuttgarter Zeitung beinhalten die Schlussfolgerung, dass AfD Politiker keine Demokraten seien. Die SPD-Armleuchter haben immer noch nicht begriffen. Stegner, Draxler und Gabriel, schlichtes Politiker-Pack von vorgestern.

Günter K. [#58] schreibt:

Ich habe die Nase so was von voll, da konnte ich mir diese Mail an Herrn Stegner nicht mehr verkneifen

Guten Tag Herr Stegner,

eigentlich wollte ich, 61 Jahre, Abitur mit 2 erlernten Berufen, anders beginnen. Dann aber hätte ich mich auf das Niveau von Ihnen, Herrn Maas, Frau Fahimi und Herrn Gabriel begeben. Da werden brave deutsche Bürger gerne mal als Pack oder Nazis beschimpft, im Internet von einer ehemaligen Stasimitarbeiterin [Anetta Kahane] überwacht, reglementiert und angezeigt, weil sie nicht mehr “ihre Meinung“ vertreten übrigens ohne jegliche Rechtsgrundlage. Im STGB [Strafgesetzbuch] gibt es den Straftatbestand der Hassrede nicht. Ich habe dort jedenfalls nichts gefunden. Aber gut es sind Beschimpfungen von, ums politische Überleben kämpfenden Politb…[onzen]. Damit kann ich leben.

Sie Herr Stegner überschreiten aber alle Grenzen. Ich verstehe ihren Tweet als Aufruf zur Gewalt gegen Andersdenkende, unter anderem auch gegen mich (auch der Koran ruft zur Gewalt gegen die Kufar (Ungläubigen) auf) Lesen bildet Herr Stegner.

Ich habe 41 Jahre SPD gewählt Ab sofort werde ich voller Überzeugung die AfD wählen. Schon alleine damit die direkten Demokratie in Deutschland eingeführt wird und die Allmacht der Parteien gebrochen wird. Sie und Ihresgleichen haben diese einst so stolze Arbeiterpartei „kaputt“ gemacht. Wenn das Kürzel SPD in der Öffentlichkeit als Salafisten (bzw. Scharia) Partei Deutschland definiert wird, sollten Sie sich Gedanken machen, warum das so ist und voller Demut dem Deutschen Volk Abbitte leisten.

Sollte ich also auf einer öffentlichen und legalen Demonstration gegen die Regierung der Raute des Grauens, der ihre SPD auch angehört, durch Schlägertrupps der ANTIFA zu Schaden kommen, werde ich Sie, Herr Stegner, dafür zur Verantwortung ziehen. Was Sie da machen ist unverantwortlich und in meinen Augen eine Aufruf zur Gewalt gegen das eigene Volk und das auch noch von einem Mitglied einer zukünftigen Minderheitenpartei. Sie sollten sich schämen und von all ihren Ämtern zurücktreten, dann hätten Sie zumindest meinen Respekt wiedererlangt, so kann ich nur Verachtung für Menschen wie Sie empfinden.

Mit freundlichen Grüßen (aber nur aus Höflichkeit) Günter K. voller Name auf der Mail

Marzipan[#59] schreibt:

Herr Stegner, mit Ihrem faschistischen Aufruf zur Gewalt gegen Personen und Einrichtungen konkurrierender Parteien, haben Sie den Anspruch eines Demokraten verwirkt. Sie, Herr Stegner, sind der wahre Brandstifter und Giftspeier unserer Gesellschaft! Ich lache mich krank: „… Es war bereits der dritte Anschlag auf das AfD-Lokal in Kiel. Da man von einer politisch motivierten Tat ausgeht, ermittelt der Staatsschutz.“

Da gibt es nichts zu ermitteln, die Adresse des Herrn Stegner dürfte doch hinlänglich dem Verfassungsschutz bekannt sein und wer seine, auf Staatskosten schmarotzenden, Handlanger sind, dürfte doch auch bekannt sein! Deshalb ist ein Ermittlungserfolg und Verurteilung der kriminellen Linkschaoten, die als die neue SA der Politik unter dem Schutz des „Staatsschutzes“ agieren, nicht zu erwarten! Oder gibt es einen EINZIGEN Fall, in dem ein krimineller Linksfaschist gefasst und verurteilt wurde? Ist doch verdächtig! ODER?

Noch ein klein wenig OT:

Kopenhagen: Barbesitzer fordern von dänischer Integrationsministerin scharfes Vorgehen gegen »Scharia-Polizei« – Islamisten zerstören Bars und erpressen Schutzgeld

Seit Monaten versuchten die Barbesitzer die Polizei dazu zu bewegen, gegen eine Gruppe von Jugendlichen mit Migrationshintergrund vorzugehen, die am helllichten Tag mit Gewaltandrohungen und Erpressungen gegen die Eigentümer und Mitarbeiter der Bars und Lokale vorgingen und teilweise erhebliche Zerstörungen anrichteten. Nun haben sich die Barbesitzer an die zuständige Ministerin der Regierung gewandt und sie aufgefordert, ihre Geschäfte und Lokale zu schützen…

Die Banden benutzen Feuerwerkskörper, werfen Fenster mit Steinen ein und verwüsten die Räumlichkeiten. Die Polizei war bisher nicht in der Lage, den Jugendlichen Einhalt zu gebieten. Die Besitzerin der Bar Mucki, Brigitte Fischer, sagte, die Bande habe sie aufgefordert, mindestens 60.000 dänische Kronen (etwa 8.060 Euro) als »Schutzgeld« zu bezahlen.>>> weiterlesen

Arbeiter in US-Geflügelfarmen müssen Windeln tragen – Pausen, um auf die Toilette zu gehen, werden nicht erlaubt

Vorarbeiter in US-Geflügelfarmen verweigern ihren Untergebenen laut Oxfam den Gang zur Toilette.

"Sie tragen Windeln bei der Arbeit": Die Jagd nach Profiten in der US-Geflügelindustrie führt so weit, dass Arbeiter nicht mal zur Toilette dürfen. Ein Oxfam-Bericht deckt erschreckende Zustände auf. >>> weiterlesen

Kölner Silvesternacht: Eklat im Untersuchungsausschuss – Bundespolizist erhält Maulkorb von Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Der Untersuchungsausschuss beim Besuch des Kölner Hauptbahnhofes.

Als die Politiker um den Ausschussvorsitzenden Peter Biesenbach (CDU) von Bundespolizei-Inspektionsleiter Helmut Langenbach wissen wollten, was mit den Aufnahmen geschehen sei, wo und von wem sie ausgewertet worden seien, sagte Langenbach: „Ich habe noch heute eine Dienstanweisung [von Bundesinnenminister Thomas de Maizière] erhalten, dass ich keine Auskunft geben darf.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Vera Lengsfeld: Die Antifa erteilt Berufsverbote

• Die schleichende Invasion: 2016 bereits wieder eine Millionen neue Flüchtlinge in Deutschland

• Prof. Norbert Bolz kritisiert den Umgang mit der AfD

• Vera Lengsfeld: Der Besuch der Facebook-Zentrale in Berlin

• Video: Sandra Maischberger: Mann, Muslim, Macho: Was hat das mit dem Islam zu tun? (70:50)

• Video: Marcus Pretzell (AfD) bei Maybrit Illner (60:14)

Arbeitet die "Internet-Stasi" von Heiko Maas ohne Rechtsgrundlage?

Die sogenannte „Task Force“, die auf Betreiben von Justizminister Heiko Maas das Internet von „Hate Speech“ reinigen soll, arbeitet ohne gesetzliche Grundlage. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches – und jetzt wird es spannend – im Justizministerium höchstselbst verfasst wurde.

Offenbar weiß man im Bundes-Justizministerium ganz genau:

Dass man das, was gerade praktiziert wird, auf offiziellem Wege, durch die Vordertür, verfassungsrechtlich nicht darf.

Und dass es die Hintertür Privatrecht verfassungsrechtlich nicht gibt und sie der Vordertür gleichgestellt ist, und damit also auch die Hintertür verboten ist

Maas und seine Truppe hoffen offenbar, diesen Verfassungsbruch unbemerkt durchziehen zu können, weil der eigentlich zu erwartende Aufschrei aus Politik, Medien und Institutionen bisher ausgeblieben ist. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Graz/Österreich: "Identitäre" enthüllen Transparent mit der Aufschrift "Islamisierung tötet" in der Grazer Zentrale der Grünen

 
Anfang April rückte die Polizei mit einem Aufgebot von rund 60 Leuten zum islamischen Kulturzentrum in Graz anrücken, da Angehörige der Identitären Bewegung hatten mit einer Besetzung gedroht. Zwar ließ sich dort keiner der Demonstranten blicken, dafür aber wie berichtet an anderer Stelle. So kletterten mehrere Anhänger auf das Gebäude der Grazer Zentrale der Grünen, enthüllten dort ein Transparent mit der Aufschrift „Islamisierung tötet!“ und überschütteten es mit blutroter Farbe. >>> weiterlesen

Dummes fettes Kind – vorlaut, frech und asozial

 
Angerempelt hatte mich ein etwa 9 oder 10-jähriges Mädchen, richtig fett, noch dazu unförmig mit weit nach vorne rausstehendem Bauch, der einer Schwangeren zur Ehre gereicht hätte, unglaublich blöder Gesichtsausdruck, in ihrer ganzen Gestik, Mimik und Motorik ersichtlich strohdoof, und noch dazu potthässlich gekleidet, nämlich in so einem schwarzen Stretchanzug (wie Leggins), und obendrüber ein grausam hässliches Kleid aus so einem Spitzen- oder Klöppelzeugs, wie es sich alte Damen früher als Tischdeckchen auf den Kaffeetisch gelegt haben.

Und die war mit ihrem dicken Bauch gegen meinen Skate-Kram gelaufen und dabei mit diesem ultra-hässlichen Überkleid an den Klettverschlüssen hängen geblieben. Hab mir nichts dabei gedacht, auch nichts gesagt, nur halt mit einer Bewegung mein Zeugs von ihr abgezogen *rrraaatschhhhh*. Wie Klettverschlüsse beim Abziehen halt so machen. Kommt ja vor.  >>> weiterlesen

Facebook-Shitstorm nach AfD-Ausladung: Münchner Hofbräukeller unter Beschuss

 
Der Münchner Hofbräukeller hat eine AfD-Veranstaltung nachträglich gecancelt. Auf der Facebook-Seite des Restaurants entstand daraufhin ein merkwürdiges Bewertungs-Bild. Die Anzahl an Likes für den Hofbräukeller stieg nach Bekanntwerden seiner Entscheidung sprunghaft an. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Entscheidung ist nichts anderes, als die Angst vor den Linksfaschisten, die sonst wahrscheinlich wieder Terror gemacht hätten. Dafür liken die undemokratischen Sympathisanten der linken Chaoten jetzt fleißig den Hofbräukeller. Man merke, wer in Deutschland Gewalt anwendet oder damit droht hat den Erfolg auf seiner Seite. Von den Linken lernen, heisst Siegen lernen. Is leider so, denn sonst bekommt man nur die rote Karte. Vielleicht sollten alle AfD-Sympathisanten zukünftig um den Hofbräukeller einen großen Bogen machen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

• Warum wirft niemand einen Schuh gegen Merkels Flüchtlingspolitik?

• Hamburg-Altona: Linksradikale kamen mit Sprengsätzen zur 1.Mai-Demo

• Vera Lengsfeld: Amadeu Antonio Stiftung: Sieg für die ehemalige Stasimitarbeiterin Anetta Kahane (IM „Victoria“)?

• Farbattacken und Drohanrufe nach Adress-Veröffentlichung: Linksextremisten bedrohen AfD-Mitglieder

• Ganderkese/Niedersachsen: Junge Rapefugees (Sextäter) terrorisieren Gymnasium