Tag Archives: Rechtsanwältin

Video: Anne Will: Putschversuch in der Türkei – Was macht Erdoğan jetzt?

18 Jul
 

Nach einer dramatischen Nacht erklärt die türkische Regierung den Putschversuch gegen Präsident Erdoğan für gescheitert. Wird Erdoğan seine Macht jetzt noch weiter ausbauen?

Die Gäste im Studio: Norbert Röttgen (CDU), Cem Özdemir (Grüne), Fatih Zingal (Stellvertretender Vorsitzender der Union Europäisch-Türkischer Demokraten, Rechtsanwalt (Erdogan-nah),  Solingen,), Seyran Ateş (Rechtsanwältin, Autorin, geboren in der Türkei) und Harald Kujat (Ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr)

Noch ein klein wenig OT:

Sinsheim (Baden-Württemberg): Fünf Frauen auf Stadtfest von Migranten sexuell belästigt, jüngstes Opfer erst 14 Jahre

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Schon wieder sexuelle Übergriffe auf einer öffentlichen Veranstaltung und schon wieder deutet alles auf ausländische Täter hin… Um ein Uhr nachts dann der schockierendste Übergriff nahe eines Getränkestandes. Drei junge Mädchen zwischen 14 und 16 tanzten dort, als sich ihnen plötzlich drei Männer näherten, ihnen an den Hintern und zwischen die Beine fassten und versuchten, sie zu küssen. Auch diese Täter wurden als nordafrikanisch aussehend beschrieben. >>> weiterlesen

Salzburg: Asylwerber schleppte extrem gefährliches Läuserückfallfieber ein – verläuft oft tödlich

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Dass Asylwerber potentielle Krankheitsüberträger sind, bestätigte sich nun wieder einmal in Salzburg. Dort schleppte ein Asylant in das zu einem Asylheim umgewidmete ehemalige Luxushotel Kobenzel sogar das berüchtigte Läuserückfallfieber ein. Diese seltene, von Läusen übertragene Krankheit, verläuft unbehandelt in fünfzig Prozent der Fälle tödlich.

Läuserückfallfieber ist übrigens in Eritrea und Somalia verbreitet – zwei Länder, aus denen zahlreiche Asylanten ins Land kommen. Vereinzelt tritt es auch im Mittleren Osten (Iran, Südasien, Myanmar, Pakistan) und Nahen Osten (Arabische Staaten, Zypern, Ägypten, Türkei) auf. >>> weiterlesen

Die Kosten der Asylkrise kommen nun langsam aber sicher beim Bürger an

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Nach den Prognosen der Kassen steigen die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte deutlich und werden 2019 wohl im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen. Als Grund gab der Versicherungsverband unter anderem die steigenden Kosten durch die Asylwelle an. In den kommenden Jahren würden immer mehr Asylbewerber anerkannt, Hartz-IV beziehen und so Mehrkosten verursachen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen spricht bereits von einer Finanzierungslücke für 2016 von 2,3 Milliarden Euro. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!  >>> weiterlesen

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung steigen weiter

Krankenkassen: Zusatzbeiträge steigen auf 1,4 Prozent

Siehe auch:

Akif Pirincci: Armes RTL 2 und der kleine Hosenscheißer des Gaucklers

Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung

Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

Berlin: Klage gegen Kopftuch­Verbot an der Schule wurde abgewiesen

18 Apr

klage_kopftuchverbot_berlin_abgewiesenEine muslimische Grundschullehrerin in Berlin bestand auf ein Kopftuch in der Schule – ihre Klage wurde abgewiesen.

Eine Muslimin beharrte bei ihrer Bewerbung als Grundschullehrerin in Berlin darauf, ein Kopftuch zu tragen und wurde mit dem Verweis auf das Neutralitätsgesetz abgelehnt. Ihre Klage dagegen und auf eine Entschädigung wurde jetzt abgelehnt.

Am Berliner Arbeitsgericht wurde am Donnerstag die Klage einer abgelehnten Lehramtsbewerberin auf Entschädigungszahlung abgewiesen. Die muslimische Klägerin hatte sich 2015 in Berlin nach einem Germanistikstudium als Grundschullehrerin beworben. Dabei beharrte sie im Vorstellungsgespräch darauf, nur mit Kopftuch zu unterrichten. Folglich wurde sie für den Schuldienst nicht zugelassen.

Das Land Berlin hat sich dabei als Arbeitgeber auf das Neutralitätsgesetz vom Februar 2005 berufen, nach welchem Lehrkräfte in öffentlichen Schulen keine sichtbaren religiösen Symbole tragen dürfen. Mit dem neuerlichen Urteil hat das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an allgemeinbildenden Schulen in Berlin unverändert weiter Bestand.

Eine Güteverhandlung scheiterte zum Prozessauftakt. Das Land Berlin bot der Muslimin zur gütlichen Einigung einen allgemeinen Arbeitsvertrag für eine berufsbildende Schule an, die von der religiösen Neutralitätspflicht ausgenommen sind. Die Frau hielt jedoch an ihrer Entschädigungsforderung fest. Sie bezeichnete sich als „unzulässig diskriminiert” und bezeichnete es als ein „Berufsverbot”.

Anwältin Maryam Haschemi kritisierte, dass die Möglichkeit das christliche Kreuz als Schmuckstück zu tragen, das Berliner Neutralitätsgebot grundsätzlich infrage stelle. Sie kündigte nach dem Prozess an, eine Berufung gegen das Urteil zu prüfen.

Innensenator Frank Henkel (CDU) und Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) begrüßten die Entscheidung. Henkel bezeichnete das Neutralitätsgesetz als „faire und ausgewogene Lösung”, welche alle Religionen gleich behandle. Kolat betonte, angesichts von mehr als 250 Religionsgemeinschaften in Berlin sei „Neutralität die oberste Staatsmaxime”.

Mehr dazu unter tagesspiegel.de

Quelle: Klage gegen Kopftuchverbot abgewiesen

Noch ein klein wenig OT:

Wien: Nach sexuellen Übergriffen: Forderung vor Sommer: Securitys für alle Freibäder

APAGIN01 -25082003 - WIEN -OESTERREICH:  ZU APA 196  CI - FEATURE - Volle Becken im Wiener Stadionbad am 31. Juli 2001. Den dreimillionsten Besucher konnten die staedischen Wiener Freibaeder am Sonntag, 25. August 2003 begruessen. (ARCHIV) APA-Foto: GUENTER R. ARTINGER

Immer mehr sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge, Gewalt, Morddrohungen – wenige Wochen vor dem Start der Badesaison in Wien fordert der Dienststellenausschuss der MA 44 [MA: Magistratsabteilung] ein neues Sicherheitskonzept: Uniformierte Sicherheitspersonen sollen in den Freibädern für Ordnung sorgen. Von offizieller Seite ist man dagegen… >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Soweit haben wir es also gebracht. Warum holen wir uns alle diese Barbaren ins Land? Warum weisen wir sie nicht alle wieder aus? Aber wenn es die Mehrheit der Österreicher, Deutschen, Schweden… so haben will, bitte, dann sollen sie es so haben. Sie begreifen offensichtlich erst, wenn man ihre Töchter missbraucht und ihre Frauen vergewaltigt. Und selbst das legen viele als Einzelfall aus und wollen nichts davon wissen, dass sie selber die nächsten Opfer sein könnten.

Union und SPD stellen sich gegen den fundamentalen Anti-Islam-Kurs der AfD

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Die Rechtsausleger und Vizechefs der rechtspopulistischen Partei, Beatrix von Storch und Alexander Gauland, hatten in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" den Islam zu einer Ideologie erklärt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Er sei ein "Fremdkörper" in Deutschland, der hier "keine Heimat finden" könne. In ihrem Parteiprogramm will die AfD in Kürze ein Verbot der Symbole des Islams wie Minarette, den Ruf des Muezzins und die Vollverschleierung festschreiben. Mit einem fundamentalen Anti-Islam-Kurs will die AfD in den Bundestagswahlkampf gehen. Der programmatische Parteitag der AfD findet in zwei Wochen statt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt jaulen die ganzen etablierten Parteien, Islamverbände und andere islamophile [islamverliebte] Deutschlandhasser auf, die uns den faschistischen Islam eingebrockt haben. Es ist wichtig und richtig, dass die AfD eindeutig gegen den Islam Stellung bezogen hat. Und man sollte nicht eher damit aufhören, bis die Muslime aus Deutschland verschwunden sind, jedenfalls die, die meinen uns ihren Islam aufzwingen zu wollen. Da aber genau dies die Islamverbände wollen, sollte man den Islam verbieten und den Islamunterricht in der Schule durch eine Aufklärung über den Islam ersetzen, der aber nicht von den Muslimen geleistet werden kann und sollte.

Frankreich: Straßenschlacht in Paris: Rechtsextreme gegen Migranten

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In dem illegalen Pariser Flüchtlingslager bei der Metro-Station Stalingrad ist es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen gekommen. Hunderte Männer sollen sich mit Metallstangen und Holzplanken eine regelrechte Schlacht geliefert haben… Während Le Parisienne nur von Männern und Migranten spricht, berichtet die Daily Mail von Kämpfen zwischen Migranten und einer „Bürgerwehr“. Männer der Bürgerwehr sollen „Gegenstände auf die Migranten geworfen haben“. Daraufhin sei die Situation eskaliert, so die Daily Mail. Bei der „Bürgerwehr“ soll es sich um die sogenannte „Anti-Kriminalitäts-Brigade“ gehandelt haben.>>> weiterlesen

Siehe auch:

Paris: Migrantengewalt in der Metrostation "Stalingrad"

Video: Maybrit Illner – Kuschen vor Erdogan?

Wolfram Weimer: Auch Angela Merkel war Charlie – Je suis Erdogan!

Akif Pirincci: Jan Böhmermann, der infantile Antifant

Bischof Dionysos Isa Gürbüz: „In 20, 30 Jahren wird jede zweite Frau in Europa Hijab tragen”

Anne Marie Waters: Feministinnen müssen wissen: Der Islam tötet Frauen

Überfall in Sangerhausen: Mann wird halb totgeprügelt – Vorwürfe gegen Polizei

23 Feb

Von Frank Schedwill

Robert HeybutzkiRobert H. an der Stelle, wo der Überfall stattfand. Der 26-Jährige fühlt sich von den Ermittlungsbehörden allein gelassen.

Ein 26-Jähriger wird bei einem Überfall am Neujahrsmorgen in Sangerhausen schwer verletzt. Er wirft der Polizei schwere Versäumnisse vor.

Sangerhausen (Sachsen-Anhalt): Der 26-jährige Sangerhäuser Robert H. hat den frühen Neujahrsmorgen in der Kreisstadt nur knapp überlebt. Gegen 2 Uhr wurde der Familienvater, der auf dem Nachhauseweg von einer Silvesterfeier war, in der Kylischen Straße von vermutlich sieben Angreifern überfallen, brutal zusammengeschlagen und ihm das Handy geraubt. Insgesamt hatte es damals vier Verletzte gegeben. Jetzt rügt Robert H. die Arbeit der Polizei. Er wirft den Beamten neben unterlassener Hilfeleistung direkt nach dem Überfall auch schleppende Ermittlungen vor.

Schwerste Verletzungen beim Überfall

„Ich wurde mit Totschlägern, Schlagstöcken, einer Peitsche, einem Schlagring und weiteren Waffen von hinten niedergestreckt, massiv geschlagen, ausgepeitscht und zusammengetreten“, sagt Robert H.. Der Vater eines sieben Monate alten Mädchens und eines zweieinhalbjährigen Jungen erlitt bei dem Überfall schwerste Verletzungen: Unter anderem zwei Platzwunden am Kopf, eine gebrochene Nase sowie einen schweren Schlag auf das linke Auge, der zu bleibenden Sehstörungen führte.

Dazu kamen eine Stichwunde und schwere Prellungen am linken Arm. Robert H. wurde erst im Sangerhäuser Krankenhaus und dann zwei Wochen lang in der Uniklinik in Halle behandelt. Noch heute ist der Metallbauer aufgrund des Überfalls nicht arbeitsfähig. „Laut Oberarzt der Intensivstation des Sangerhäuser Krankenhaus, hatte ich Glück, dass mir sofort drei Anwohner der Straße geholfen haben. Hätte ich nur 15 Minuten weiter ohne Erste Hilfe auf der Straße gelegen, wäre ich an meinen Verletzungen verblutet“, sagt er.

Umso mehr ist Robert H. entsetzt über die Arbeit der Polizei: Ende Januar hat er von Zeugen, die den Überfall bemerkt hatten und ihm halfen, erfahren, wie sich die Polizisten direkt nach der Tat verhalten haben: „Als der erste Streifenwagen in der Kylischen Straße hielt, die Beamten das Fahrzeug verließen und zu anderen Opfern der Schläger gingen, bin ich zu den Beamten gerannt. Ich habe ihnen zu verstehen gegeben, dass ein Schwerstverletzter im Hausflur liegt und sofort Hilfe benötigt, weil der sonst verblutet“, sagt ein Ersthelfer. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wolfram Weimer über Erdogans Migrationswaffe

Stefan Schubert: BKA-Studie: Flüchtlingskriminalität sprengt alle Grenzen

Heinrich Maetzke: Die Asyl-Lawine kommt ins Rollen

Henryk M. Broder: Im Vatikan ist der Teufel los

Stefan Schubert: Türkischer Rockerclub erklärt Deutschland den Krieg

NRW nimmt keine Marokkaner mehr auf – Jeder dritte von dort wird straffällig

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