Tag Archives: Rassenhass

Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

16 Aug

pazderski_aquarius

Georg Pazderski (AfD) schreibt:

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die Zusage des Bundesinnenministeriums, 50 Migranten der „Aquarius“ in Deutschland aufzunehmen:

„Die Entscheidung der Bundesregierung, 50 Migranten des Schlepperbootes ‚Aquarius‘ aufzunehmen, ist ein fatales Signal. Mit ihrer Zusage animiert die Bundesregierung kriminelle Schlepperbanden zum Weitermachen und Flüchtlinge nach Deutschland aufzubrechen und dabei ihr Leben auf See zu riskieren. Beidem muss rigoros ein Riegel vorgeschoben werden! Auch wenn bei 141 Betroffenen eine Verteilung innerhalb Europas zu funktionieren scheint, sind die Folgen fatal: Alle beteiligten Länder machen sich erpressbar, sobald die nächsten Migranten kommen.

Wir fordern: Alle Migranten, die vor der afrikanischen Küste aufgegriffen werden, müssen in den nächsten afrikanischen Hafen zurückgebracht werden, um Nachahmer abzuschrecken und den Schleppern das Handwerk zu legen. Schlepperschiffe wie die ‚Aquarius‘ müssen aus dem Verkehr gezogen und die Besatzungen hinter Gitter gebracht werden.“ #AfD

Meine Meinung:

Eine Regierung, die ihr Volk vor dem illegalen Einwanderung schützen will, hätte diese Schlepperschiffe militärisch zur Umkehr gezwungen und keinen von ihnen aufgenommen. Diese ganzen Geschichten, dass diese Menschen politisch verfolgt werden, sind nichts als Lügen. Sie wollen nur eines, sie wollen die Sozialsysteme der europäischen Staaten ausrauben.

Sie sind nichts anderes als Sozialschmarotzer. Sie wollen weder arbeiten und integrieren wollen sie sich erst recht nicht. Im Gegenteil, sie wollen ihre mittelalterliche islamische Kultur weiter praktizieren und Europa mit Gewalt islamisieren. Es wird höchste Zeit, dass die Sozialleistungen für Migranten komplett gestrichen werden und zwar auch für die, die bereits in Deutschland leben.

Eines Tages wird genau das geschehen, dass die Schlepperboote militärisch gezwungen werden, die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzubringen. Heute sind die Europäer noch zu dumm oder zu feige, dies umzusetzen. Aber der massenhafte Zulauf zur AfD wird sie dazu zwingen. Und sollten die Menschenhändler weiterhin versuchen, illegale Migranten nach Europa zu schmuggeln, dann sollte man die Schiffe beschlagnahmen und die Besatzung vor Gericht stellen. Es wird höchste Zeit, dass wir die Gesetze ändern.

Noch ein klein wenig OT:

Nienburg: Hunderte Polizisten und GSG 9 durchsuchen 23 Wohnungen

Spargelbrunnen_NienburgBy losch – Spargelbrunnen Nienburg – Attribution

Hier ein paar Leserkommentare aus dem Focus:

Ändert das Grundgesetz dahingehend ab, dass solche Zigeuner (oder waren es Kurden?) mit sofortiger Wirkung abgeschoben werden können. Alles andere macht keinen Sinn! Mit diesen kriminellen Clans muss kurzer Prozess gemacht werden. Sie haben bei uns nichts zu suchen und müssen dorthin gehen, von wo sie hergekommen sind. Ob Kriegsgebiet oder nicht, darf dabei nicht interessieren.

Sie missbrauchen das Gastrecht und unser Entgegenkommen! Es ist nur noch lächerlich! Bei hier Langlebenden reicht es in der Regel aus einen Streifenwagen mit 2 Polizisten zu schicken. Bei hier Kurzlebenden müssen offenbar hunderte Polizisten, die GSG 9 und sonstige öffentliche Angestellte jeweils in den Einsatz. Und der deutsche Steuerzahler darf das alles bezahlen. Was der Polizeieinsatz mit mehreren hunderten Polizisten wohl gekostet hat?

Ich bin mal gespannt, was die Polizisten zukünftig für eine Partei wählen. Und die Oberen aus SPD, CDU wundern sich, dass sie in den Umfragewerten immer weiter abstürzen; den Normalbürger/in wundert das sicher nicht (mehr). Boris Pistorius haut auf die Kacke und erreicht doch eh nichts; bloß noch schnell ein paar Phrasen in die Welt posaunt und die Bevölkerung ist beruhigt- aber so läuft das nicht Herr Pistorius! >>> weiterlesen

Video: Martin Sellner über den Rassenhass der New York Times: "Weiße sind Goblins und sollen aussterben" (12:25)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): "Weiße sind Goblins und sollen aussterben" der Rassenhass der "New York Times" (12:25)

Ein schlimmer Vorfall lässt keinen Zweifel übrig: die Mainstreampresse duldet und belohnt blinden Hass gegen Weiße und Europäer, während sie berechtigte Kritik an Masseneinwanderung und Islamisierung unterdrückt. Der Fall Sarah Jeong muss das dem Letzten klarmachen! Mehr Videos von Martin Sellner gibt es auf Martin-Sellner.at. Sein Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ kann beim Antaios Verlag bestellt werden. [Goblin ist die englische Bezeichnung für kleine, meist bösartige und grotesk hässliche Plagegeister oder Gespenster.]

„Duisburg soll sicherer Hafen werden“: Demonstranten ziehen Rettungswesten an, um auf das Schicksal der Flüchtlinge hinzuweisen

Duisburg,_SportparkDuisburg Sportpark

Einige Demonstranten hatten sich auf dem König-Heinrich-Platz Rettungswesten angezogen, um auf das Schicksal der Flüchtlinge aufmerksam zu machen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich vermute, die Demonstranten sind dieselben, denen das Schicksal der vergewaltigten deutschen Frauen und Mädchen am Arsch vorbei geht. Diese grenzenlose Idiotie ist nicht mehr zu fassen. Ich glaube auch nicht, dass diese Demonstranten sich jemals Gedanken über die Zukunft Deutschlands gemacht haben. Sie würden am liebsten die ganze Welt nach Deutschland holen. Ihnen ist in ihrer kindlich-naiven Weltsicht überhaupt nicht klar, dass dies nicht möglich ist und was die Folgen ihrer Politik sind.

Diese Opfer können es offensichtlich nicht abwarten, auf dem Altar des Multikulti geopfert zu werden. Macht schon mal euer Testament, ihr Idioten. Vielleicht sind’s auch eure, Kinder, Freunde, Eltern, Verwandten und Bekannten, die es trifft. Ich hoffe, es trifft die Gutmenschen, damit die endlich mal ihr Gehirn einschalten. Ich glaube, die trifft es sogar besonders. Die meisten Opfer kamen aus dem Umfeld der Migranten. Wer sich in Gefahr begibt… Lest ihr solche Berichte eigentlich nicht? Das gilt übrigens nicht nur für Rosenheim, sondern auch für Duisburg und andere Städte:

Rosenheim: Die Polizei Rosenheim spricht von einem deutlichen Anstieg der schweren Sexualdelikte – Wer CDU, CSU, SPD, Linke und Grüne wählt, wählt Vergewaltigung, Mord und Totschlag (rosenheim24.de)

Wie recht Georg Pazderski hat, zeigt sich darin, dass heute bereits wieder ein Schlepperschiff mit 500 Flüchtlingen auf dem Weg nach Spanien ist:

Seenotrettung im Mittelmeer : Erneut mehr als 500 Flüchtlinge auf dem Weg nach Spanien geborgen (svz.de)

Tatjana Festerling schreibt:

Ja, ja doch! Nun quängelt doch nicht so, es ist doch genug für alle da, das afro-arabische Frischfleisch ist schon auf dem Weg zu Euch nach Duisburg. 70 Mio – das reicht doch wohl als kleines Häppchen vorweg, bevor die Massen losstürmen – oder nicht?

Bremen: Jugendliche stechen Mann nieder – warum lässt die Justiz die muslimischen Verbrecher immer wieder laufen?

messer_jocke In der Bremer Innenstadt wurde Montagnachmittag ein 37 Jahre alter Mann mit einem Messer attackiert und schwer verletzt. Die Polizei konnte die jugendlichen Täter auf der Flucht festnehmen. Der 37-Jährige geriet zunächst in der Straße Auf der Brake mit dem Vater eines Jugendlichen im Bereich der Drogenszene in einen Streit.

Der Mann wurde daraufhin von den Jugendlichen angegriffen und mit einem Messer verletzt. Die Täter flüchteten anschließend zu Fuß. Einsatzkräfte entdeckten das Trio an der Schlachte und nahmen die beiden 15-Jährigen und den 17 Jahre alten mutmaßlichen Haupttäter fest. Ein Rettungswagen brachte den 37 Jahre alten Mann ins Krankenhaus. Die drei Jugendlichen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen am Dienstag entlassen. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Auseinandersetzung dauern an. >>> weiterlesen

Video: Kontraste: Die Clans – Arabische Großfamilien in Deutschland (27:57)


Video: Kontraste: Die Clans – Arabische Großfamilien in Deutschland (27:57)

Siehe auch:

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

21 Jan

Hamann-Götz-c-Vera-TammenNachdem zum 1.1. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das sozialen Netzwerken unter Androhung von Millionen-Strafen die Zensur bzw. die Löschung von regierungskritischen Meinungen aufzwingt, gibt es selbst bei der grün-links versifften Systempresse keinen mehr, der es wie noch kurz davor verteidigt oder gutheißt.

Selbst SPIEGEL, taz, DIE WELT usw. sprechen von einem misslungenen Gesetz, das ein zwergwüchsiger Größenw****** [Bundesjustizminister Heiko Maas], der von Recht und Gesetz so viel Ahnung hat wie eine Nutte von ehelicher Treue, in die deutsche Landschaft durchgepeitscht hat.

Bis ins Lächerliche und Absurde gehend werden seitdem bei Facebook und Twitter „verdächtige“ Kommentare, mit politisch inkorrekten Buzzwords [Schlagwörtern] behaftete Texte, ja, sogar Satire im Akkordtempo aus dem Verkehr gezogen. Monatssperren und Eliminierungen von ganzen Accounts sind nicht nur an der Tagesordnung, sondern werden minütlich vollzogen.

Obgleich das Grundgesetz auch die Übertragung der Zensur hintenrum an private Organisationen („Flucht ins Privatrecht“) verbietet und bei der Feststellung sogenannter Meinungsdelikte wie Beleidigung, Drohung, Volksverhetzung, Aufwiegelung zum Hass usw. ein ordentliches Gerichtsverfahren zwischengeschaltet haben möchte, wird somit exakt eine willkürliche Zensur durch Nicht-Juristen zum täglichen Fakt. Der eigentliche Grund hierfür ist trotz des Hate-Speech-Geschisses klar wie Kloßbrühe:

Niemand soll mehr im Internet die rasende Überrennung, Umvolkung und Versklavung der Deutschen zugunsten von unproduktiven und irrationalen Ethnien kritisieren dürfen. Die größte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg für dieses Land soll gemäß dem Nerobefehl [1] der Drecksregierung unterm Teppich gekehrt werden.

[1] Nerobefehl:Taktik der verbrannten Erde, Hitlers Befehl eroberte Orte zu zerstören

Sagte ich eben alle Presse-Heinis hätten sich inzwischen gegen das NetzDG ausgesprochen? Nein, nicht ein Götz Hamann von der ZEIT, der findet es richtig geil. Am 9. Januar schreibt er unter dem Titel „Der Storch-Effekt“ [Beatrix von Storch (AfD)]auf ZEIT ONLINE:

„Das NetzDG hat Schwächen, aber es abzuschaffen wäre Quatsch. Dank dieses Gesetzes streiten wir darüber, wie wir online öffentlich miteinander reden wollen.“

Was für ein Hon***! Seit diesem Gesetz streiten wir also „wie wir online öffentlich miteinander reden wollen“. Wer ist denn „wir“, du Hampel***? Meinst du damit euch von der ZEIT-Redaktion, in der keiner vorher zum Streiten kam, weil er beim Lucki-lucki-Machen auf junge Praktikantinnen-Ärsche während des Scheiße-Schreibens im Büro aller zehn Minuten zum Wichsen aufs Klo rennen musste?

Und wurden Andersdenkende davor nicht schon genug durch Gerichtsprozesse gejagt, mit existenzvernichtenden Strafen belegt und aus der bürgerlichen Gesellschaft ausgestoßen, nur weil sie die Strangulierung ihrer Heimat und die Vergewaltigung und Ermordung ihrer Kinder im wortwörtlichen Sinne nicht hinnehmen wollten und die Wahrheit hinausschrien?

Aber sieh mal an, quakt Götzchen am Anfang noch was „Streiten“ und „öffentlich miteinander reden“, gibt also dem Ganzen einen Anstrich von Diskussion und Drauflos-Palavern, so kommt er gleich im nächsten Satz zum eigentlichen Sinn dieses Gesetzes und auf welche Klientel man es allein anwenden dürfe:

„Die Deutschen haben einen politischen Reinigungsmechanismus verloren, der Staatsräson war: Wer rassistisch oder nazi-ähnlich daherredete, eine hässliche Fratze in der politischen Öffentlichkeit zog, wurde geächtet – und schnell von der Bühne verbannt (…) Heute gelingt das nicht mehr zuverlässig, weil in sozialen Netzwerken dauernd einer eine Fratze zieht.“

Aha, deshalb hat also der Zwerg das Gesetzchen gemacht. Da wäre ich nie im Leben draufgekommen, du Künstler! Aber, Götz, du Fratze des Guten, du wirst doch eine Grundschule besucht und dort soviel über das folgerichtige Denken, also Logik gelernt haben, um dir vorstellen zu können, dass deine erwähnte Nazi-und-Rassismus-Scheiße eine Interpretationssache ist und deshalb erst die Justiz bemüht werden muss, um es abschließend klären zu können. Nee, du kapierst es immer noch nicht? Okay, ich gebe dir ein schönes Beispiel, und zwar in deinen eigenen Worten:

„Beatrix von Storch (AfD) hatte auf Twitter gepöbelt, sie sprach von `barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden´, der Tweet wurde mit Verweis auf das NetzDG gelöscht und aus Twitter und Facebook entfernt (…) Unklar bleibt, ob die Unflätigkeiten von Frau von Storch tatsächlich rechtswidrig sind.“

Unklar bleibt aber auch, ob die unflätigen Behinderten von der ZEIT die „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ in diesem Lande allen Ernstes leugnen und jegliche Kritik an diesen Bastarden als Gotteslästerung des immer zu lutschenden Islam-Schwanzes auffassen, die 1984mäßig sofort mittels eines Drecksgesetzes eliminiert werden muss.

Und wenn es denn tatsächlich so unklar ist, ob diese Aussage rechtswidrig oder rechtskonform ist, wieso entscheidet dann nicht ein Gericht darüber anstatt eine gescheiterte Existenz von einem Zwerg? Aber dass du von Tuten und Blasen keinen Schimmer hast, bezeugt dein nächstes dummes Gelaber:

„Das NetzDG verschärft nicht das Recht, sondern zwingt lediglich die Digitalkonzerne unter Androhung von Strafe dazu, geltendes Recht endlich anzuwenden und rechtswidrige Äußerungen zu löschen.“

Wo hast du den Schwachsinn wieder her, du Volljurist? Hast du mal ins Gesetzbuch geguckt? „Rechtswidrige Äußerungen“ können nur von demjenigen geahndet werden, gegen dem sie gerichtet sind, und zwar in einem ordentlichen Gerichtsverfahren. Es steht nirgendwo im Gesetzbuch, dass Digitalkonzerne sich die Rechtsstreitigkeiten ihrer Kunden zu eigen zu machen haben und den Richter spielen dürfen. Sonst käme die Post gar nicht mehr aus dem Prozessieren heraus, weil sie mitunter Briefe mit beleidigendem oder bedrohlichem Inhalt transportiert und vermittelt. [2]

[2] Mir gefällt der Vergleich mit der Post nicht so gut. Es ist schon ein Unterschied, ob eine Meinung öffentlich und für jeden lesbar ist oder in einem verschlossenen Briefumschlag.

Da Götz jedoch in dieser Sache auch nicht so 100prozentig durchblickt, hat er alsbald wieder eine neue Idee:

„Das Gesetz führt ja eben nicht dazu, dass Äußerungen aus dem Internet verschwinden, sondern überweist üble Wortmeldungen in eine Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen. In der Zwischenzeit wird das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“

Ja, dieser Meinung kann man schon sein, wenn man all diese Volltrottel von der ZEIT ebenfalls in eine „Quarantäne-Station“ stecken würde, so dass sie mit ihren geistigen Fürzen hierzulande nicht mehr die Gegend vollstinken.

1. Das Gesetz führt wohl dazu, dass (der Drecksregierung unliebsame) Äußerungen aus dem Internet verschwinden. Sie werden einfach gelöscht, ja, sogar die Accounts ihrer Verfasser atomisiert.

2. Diese Wortmeldungen kommen eben nicht in eine „Quarantäne-Station, bis sich Gerichte damit beschäftigen“, weil die Verfasser im Falle einer Löschung immer wieder gegen Facebook & Co klagen müssten, was mit ungeheuren Kosten, großem Zeitaufwand und jahrelangen Prozessen verbunden ist. Außerdem braucht man hierfür spezialisierte Medienanwälte, die sich mit diesen Mega-Konzernen und letztendlich dem Staat anlegen. Welcher namenlose Kommentator mit Durchschnitts- oder gar keinem Einkommen kann sich das leisten?

3. Im Falle von Storch wird „das Gesagte zum Gegenstand einer gesellschaftlichen Diskussion.“ Das ist wahr. Aber nur weil die grün-linke Wolfsmeute nur darauf wartet, dass eine/r von der AfD wieder ins Fettnäpfchen tritt oder glaubt, es getan zu haben, und Gelegenheit zum Hetzen bekommt. Du wirst mir doch nicht einreden wollen, dass die hunderttausendfachen Löschungen von namenlosen Kommentatoren zu gesellschaftlichen Diskussionen führen. Das kriegt niemand mit.

Und 4. Götz, such dir endlich einen neuen Job, wenn du nicht einmal in der Lage bist drei Gedanken am Stück logisch zusammenzufassen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Weitere Texte von Akif Pirincci (eventuell zwei Mal klicken)

Quelle: Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit 

Facebook wegen Sperrung jetzt verklagen!

Christian-StahlDr. Christian Stahl, Ihr Rechtsanwalt gegen Sperren in sozialen Medien Herzlich willkommen bei REPGOW, der Medien-Kanzlei für Meinungsfreiheit! Wurden Sie schon einmal bei Facebook für einen Beitrag gesperrt? Für 24 Stunden, drei Tage oder gar einen ganzen Monat? Dann sind Sie nicht allein. Facebook löscht in Deutschland mittlerweile zehntausende von Beiträgen seiner Nutzer und sperrt diese regelmäßig aus.

Die Begründung ist meistens, dass der Nutzer gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen hat. Die Wahrheit ist aber: Bei der überwiegenden Zahl der Fälle handelt es sich schlicht um Zensur. Denn die meisten Beiträge, die von Facebook gelöscht werden, verstoßen weder gegen deutsches Recht noch gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Meine Bilanz: 35 Sperren (29 Sperren á 30 Tage) , insgesamt wurden 34 Profile platt gemacht. Sobald ich seit dem Sommer 2017 ein neues Profil aufgemacht habe (unter meinen Namen), wurde dieses innerhalb von wenigen Minuten ohne Begründung komplett gesperrt (ich hatte bis dahin keine Aktionen auf diesen Profilen vorgenommen).

Ich wurde 4 mal pünktlich wegen Nichtigkeiten direkt am Tag von diversen Landtagswahlen gesperrt. Einmal für 30 Tage für ein Bild, was ich gut 1 1/2 Jahre zuvor gepostet hatte (wurde von Facebook als Begründung aus meinen Bilddateien herausgesucht). Insgesamt 3 mal für das Teilen von PEGIDA-Beiträgen (ohne zusätzliche Anmerkungen meinerseits) und Achtung, einmal für ein KOMPLETT LEERES FENSTER (komplett blank, keine Begründung GAR NICHTS, dafür 30 Tage).

Meine Meinung:

Ich habe viele von Rene’s Beiträgen gelesen. Mein Eindruck war, dass er stets sehr sachlich aber auch sehr kritisch kommentiert hat. Ich glaube, juristisch hätte man ihn wahrscheinlich nicht dafür belangen oder bestrafen können. Es würde von Facebook also willkürlich zensiert. Er wurde wahrscheinlich immer wieder gelöscht und gesperrt, weil er als AfD-Sympathisant oder -Mitglied (weiß ich nicht genau) die Regierung kritisierte und viele Follower (Freunde) hatte, die seine Beiträge lasen. Ich habe auch viele Beiträge von ihm übernommen.

Ihr wisst ja, wie manche Linke, Grüne oder Muslime reagieren, wenn ihnen irgendeine Meinung nicht gefällt. Sie rasten vollkommen aus, selbst wenn derjenige der sie geäußert hat, sehr ruhig und sachlich argumentiert. Ihr könnt dies z.B. in einer Rede im Bundestag sehen, wo die Grüne Maria Klein-Schmeink bei einer Rede der AfD-Bundestagskandidatin Nicole Höchst völlig ausflippt. Sie schrie permanent hysterisch in den Saal, andere lachten hämisch. Das tat sie übrigens auch bei anderen AfD-Rednern. (hier das Video)

Und in den Löschzentren von Facebook sollen etliche Linksextreme und Muslime sitzen und denen macht es bestimmt eine große Freude, Beiträge, die ihnen nicht passen zu löschen oder gleich den Accout zu sperren oder zu löschen. Facebook kann man in der Pfeife rauchen. Darum sind auch viele zu vk.com gegangen. Kann ich euch auch empfehlen.

Irgendwann hat Rene dann bei Facebook das Handtuch geworfen und ist zu vk.com gewechselt. Ihr könnt euch dort ja einmal seine Beiträge ansehen, sein Stil ist der Selbe geblieben und ihr werdet dort keine strafbaren Handlungen sehen.

Siehe auch:

Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

Müssen Deutsche Migranten Respekt zollen und ihnen unterwürfig die Tür aufhalten?

Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UNRWA (UN-Hilfswerk) 65 Millionen Dollar

Willkommenskultur: Sie wollen nur spielen – Wie die Elite in einem Sozialexperiment das Volk verheizt

Judith Bergman: Schweden ein Failed State? – Schweden ein gescheiterter Staat?

27 Jul

Englischer Originaltext: Sweden: A Failed State? – Übersetzung: Daniel Heiniger

Stefan LöfvenIm Jahr 2015 wurden nur 14% aller Verbrechen in Schweden aufgeklärt. Im Jahr 2016 erwägten angeblich 80% der Polizeibeamten, den Dienst zu quittieren. Trotzdem weigerte sich der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven (oben abgebildet), es eine Krise zu nennen. (Foto von Michael Campanella / Getty Images)

  • Der schwedische Staat kämpft im wahrsten Orwellschen Stil gegen die schwedischen Staatsbürger, die auf die offensichtlichen Probleme hinweisen, die Migranten verursachen.

  • Als der Polizeibeamte Peter Springare im Februar sagte, dass Migranten in den Vorstädten eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Verbrechen begehen, wurde ein Verfahren wegen "Anstiftung zum Rassenhass" gegen ihn angestrengt.

  • Derzeit wird ein 70-jähriger schwedischer Rentner wegen "Hassrede" verfolgt, weil er auf Facebook geschrieben hatte, dass Migranten "Autos in Brand setzen und auf die Straßen urinieren und koten".

Die Sicherheitslage in Schweden ist heute so kritisch, dass der nationale Polizeichef Dan Eliasson die Öffentlichkeit um Hilfe gebeten hat. Die Polizei ist nicht in der Lage, die Probleme alleine zu lösen. Im Juni veröffentlichte die schwedische Polizei einen neuen Bericht, "Utsatta områden 2017", ("Verletzliche Gebiete 2017", allgemein bekannt als "No-Go-Zonen" oder gesetzlose Gebiete). Er zeigt, dass die 55 No-Go-Zonen von vor einem Jahr jetzt auf 61 angestiegen sind.

Im September 2016 weigerten sich Ministerpräsident Stefan Löfven und Innenminister Anders Ygeman, die Warnungen zu sehen: Im Jahr 2015 wurden nur 14% aller Verbrechen in Schweden aufgeklärt, und im Jahr 2016 haben 80% der Polizeibeamten in Erwägung gezogen, den Dienst zu quittieren. Beide Minister weigerten sich, es eine Krise zu nennen. Laut Anders Ygeman:

"… wir sind in einer sehr schwierigen Lage, aber Krise ist etwas ganz anderes … wir sind in einer sehr angespannten Position und das liegt daran, dass wir die größte Reorganisation seit den 1960er Jahren durchgeführt haben, während wir diese sehr schwierigen externen Faktoren haben mit dem höchsten Flüchtlingszufluss seit dem Zweiten Weltkrieg.Wir haben zum ersten Mal seit 20 Jahren Grenzkontrollen und eine erhöhte terroristische Bedrohung."

Ein Jahr später nennt der schwedische Polizeichef die Situation "akut".

Schweden ähnelt zunehmend einem gescheiterten Staat: In den 61 "No-Go-Zonen" gibt es 200 kriminelle Netzwerke mit schätzungsweise 5.000 Kriminellen als Mitglieder. Dreiundzwanzig dieser No-Go-Zonen sind besonders kritisch: Kinder, die bis zu 10 Jahre jung sind, sind dort an schweren Verbrechen beteiligt, darunter Waffen und Drogen, und werden buchstäblich trainiert darin, harte Kriminelle zu werden.

Die Schwierigkeiten gehen jedoch über das organisierte Verbrechen weit hinaus. Im Juni wurde die schwedische Polizei in der Stadt Trollhättan bei einem Aufruhr im Vorort Kronogården von etwa hundert maskierten jugendlichen Migranten, vor allem Somalis, angegriffen. Der Aufruhr dauerte zwei Nächte an.

Heftige Unruhen sind jedoch nur ein Teil der Sicherheitsprobleme in Schweden. Im Jahr 2010 gab es, gemäß der Regierung, "nur" 200 radikale Islamisten in Schweden. Im Juni sagte der Chef des schwedischen Sicherheitsdienstes (Säpo), Anders Thornberg, den schwedischen Medien, dass das Land vor einer "historischen" Herausforderung stehe, mit Tausenden von "radikalen Islamisten in Schweden" umzugehen. Die Dschihadisten und Dschihadistenunterstützer sind vor allem in Stockholm, Göteborg, Malmö und Örebro konzentriert. "Das ist die ’neue Normalität"… Es ist eine historische Herausforderung, dass extremistische Kreise wachsen", sagte Thornberg.

Das schwedische Establishment kann sich nur selber die Schuld dafür geben.

Thornberg sagte, dass Säpo jetzt rund 6.000 Geheimdienstinformationen pro Monat über Terrorismus und Extremismus erhält, im Vergleich zu durchschnittlich 2.000 pro Monat im Jahr 2012. (Es dürfte sich um islamische Gewalttaten und Hinweise auf Terroranschläge handeln.)

Einige der Gründe für die Zunahme sind, laut dem Terrorspezialisten Magnus Ranstorp von der schwedischen Verteidigungsuniversität SDU, auf die Segregation (Parallelgesellschaften) in den schwedischen No-Go-Zonen zurückzuführen:

"… es war für Extremisten leicht, ungestört in diesen Gebieten zu rekrutieren … die Präventionsmaßnahmen [Sicherheitsmaßnahmen] waren ziemlich zahm … wenn man Dänemark und Schweden vergleicht, ist Dänemark auf Hochschulniveau und Schweden auf Kindergartenstufe."

Auf die Frage, was die Zunahme der Menschen, die extremistische Ideologien unterstützen, über die Arbeit von Schweden zur Bekämpfung des Radikalismus aussage, sagte Innenminister Anders Ygeman der schwedischen Zeitschrift TT:

"Ich denke, es sagt nur wenig aus, das ist eine Entwicklung, die wir in einer Reihe von Ländern in Europa beobachtet haben, andererseits zeigt es, dass es richtig war, diese Maßnahmen zu ergreifen. Ein effektives Zentrum gegen den gewalttätigen Extremismus, dass wir das Budget erhöht haben, um gegen gewalttätigen Extremismus vorzugehen, dass wir das Budget der Sicherheitspolizei für drei Jahre erhöht haben."

Vielleicht gibt es noch mehr Dschihadisten, als Säpo denkt. Im Jahr 2015, auf dem Höhepunkt der Migrantenkrise, als Schweden über 160.000 Migranten aufnahm, verschwanden 14.000 von ihnen, denen gesagt wurde, dass sie deportiert werden würden, innerhalb von Schweden spurlos. Noch im April 2017 suchte Schweden 10.000 von ihnen. Schweden hat jedoch nur 200 Grenzpolizisten zur Verfügung, um sie zu suchen. Ein solcher "verschwundener Migrant" war Rakhmat Akilov aus Usbekistan. Er steuerte einen Lastwagen in ein Kaufhaus in Stockholm, tötete vier Leute und verwundete viele andere. Er sagte später, dass er es für den islamischen Staat (ISIS) getan habe.

Inzwischen kommen weitere ISIS-Kämpfer aus Syrien nach Schweden zurück, eine Liebenswürdigkeit, die die Sicherheitslage kaum verbessert. Schweden hat bislang 150 zurückkehrende ISIS-Kämpfer bekommen. Es bleiben nach wie vor 112, die sich im Ausland befinden – die als die härtesten von allen gelten – und Schweden erwartet, dass viele von denen auch noch zurückkehren werden.

Erstaunlicherweise hat die schwedische Regierung mehreren ISIS-Rückkehrern geschützte neue Identitäten gegeben, um zu verhindern, dass einheimische Schweden herausfinden, wer sie sind. Zwei schwedische ISIS-Kämpfer, Osama Krayem und Mohamed Belkaid, die nach Europa zurückgekehrt sind, fuhren damit fort, dass sie mithalfen, die Terrorangriffe am Brüsseler Flughafen und die Metrostation Maelbeek im Zentrum von Brüssel am 22. März 2016 zu begehen. Einunddreißig Menschen wurden getötet; 300 wurden verletzt.

Schwedische Nachrichtenkanäle haben berichtet, dass die schwedischen Städte, die die Rückkehrer aufnehmen, nicht einmal wissen, dass es sich um zurückkehrende ISIS-Kämpfer handelt. Eine Koordinatorin der Arbeit gegen den gewalttätigen islamistischen Extremismus in Stockholm,  Christina Kiernan, sagt: "… im Moment gibt es keine Kontrolle über die Rückkehrer aus ISIS-kontrollierten Gebieten im Nahen Osten".

Kiernan erklärt, dass es Regeln gibt, die die Weitergabe von Informationen über die Rückkehr von Dschihadisten durch Säpo an die örtlichen Gemeinden verhindern, so dass die Personen, die in den Kommunalbehörden, zuständig sind, einschließlich der Polizei, keine Informationen darüber haben, wer und wie viele zurückgekehrte ISIS-Kämpfer sich in ihrer Region aufhalten. Es ist daher unmöglich, sie zu überwachen – und das zu einer Zeit, in der Säpo die Zahl der gewalttätigen islamistischen Extremisten in Schweden in die Tausende schätzt.

Selbst nach all dem kämpft der schwedische Staat im wahrsten Orwellschen Stil gegen diejenigen schwedischen Bürger, die auf die offensichtlichen Probleme hinweisen, die Migranten verursachen. Als der Polizeibeamte Peter Springare im Februar sagte, dass Migranten in den Vorstädten eine unverhältnismäßig hohe Zahl Verbrechen begingen, wurde ein Verfahren wegen "Anstiftung zum Rassenhass" gegen ihn angestrengt.

Derzeit wird ein 70-jähriger schwedischer Rentner wegen "Hassrede" verfolgt, weil er auf Facebook schrieb, dass Migranten "Autos in Brand stecken und auf die Straßen urinieren und koten".

Bei Tausenden von Dschihadisten in ganz Schweden, was könnte wichtiger sein als die Verfolgung eines schwedischen Rentners wegen etwas, was er auf Facebook schreibt?

Judith Bergman ist Kolumnistin, Anwältin und politische Analytikerin.

Quelle: Judith Bergman: Schweden ein Failed State?

Meine Meinung:

Mir scheint, den Schweden haben die rot-grünen Idioten genau so ins Gehirn gesch****, wie den Deutschen. Anders kann ich mir diese grenzenlose Idiotie nicht erklären. Wie kann man trotzdem diese rot-grünen Politiker immer wieder wählen, die das Land zu Grunde richten? Ich verstehe es einfach nicht.

Macht doch weiter die Augen zu, seht zu, wie die Kriminalität immer weiter ansteigt, wie eine No-Go-Zone nach der anderen entsteht und lasst euch doch von den Tausenden radikalen Dschihadisten in Schweden die Kehlen durchschneiden. Das lässt sich eigentlich ziemlich leicht durchführen, denn niemand kennt die Identität der ISIS-Kämpfer und der untergetauchten Islamisten und so wird auch niemand von ihnen überwacht.

Mir scheint, Schweden ist kein Land, sondern das weltweit größte rot-grüne Irrenhaus. Oder täusche ich mich? Es hat ja auch denk der Massenzuwanderung nichtintegrationswilliger Muslime, eine der höchsten Vergewaltigungsraten der Welt. Die schwedischen Frauen scheinen das zu lieben, den sie wählen mit Begeisterung immer wieder diese rot-grün versifften Parteien. Na wenn das so ist, dann immer rein mit den Muslimen ins rot-grüne schwedische Irrenhaus – bis zum bitteren Untergang, welches hoffentlich bald kommt.

Siehe auch:

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

Video: Servus TV: Ist der Islam noch zu retten? (69:39)

Berlin: Teurer Luxus für Merkels Gäste – Elf Millionen Euro Hotelkosten pro Monat

%d Bloggern gefällt das: