Tag Archives: Prüffall

Video: Markus Gärtner (AfD): Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)

15 Apr
Video: Markus Gärtner: Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)
Meine Meinung:
Twitter scheint etliche Follower einfach zu löschen, so dass sie keine Informationen mehr von den Accounts enthalten, die sie abboniert haben. Viele fragen sich, ob das mit der Europawahl zusammenhängt, weil viele etablierten Parteien fürchten Stimmen und Plätze im Europaparlament zu verlieren.
Um so mehr von diesen demokratiefeindlichen Politikern aus dem EU-Parlament fliegen, um so besser. Was sie am meisten fürchten ist die Meinungsfreiheit. Deshalb versuchen sie immer stärker die Meinungsfreiheit zu zensieren und zu unterdrücken.
Video: Roland Tichy im Interview mit Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Video: Roland Tichy im Interview mit Prof. Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Freiburger Universität beklagt im Interview mit Roland Tichy und Oswald Metzger das mangelnde Demokratieverständnis der etablierten Parteien. Nach einer neueren Umfrage, tolerieren 10 % der Bürger, in erster Linie Linke und Grüne, die politische Gewalt gegen die Neue Rechte.
Prof. Murswiek erklärt, warum diese Gewalt  abzulehnen ist. Das merkwürdige ist, dass diese Gewalt von etlichen Gruppen und Personen bis hin in den Bundestag von vielen Politikern toleriert und unterstützt wird, während mit aller Strenge gegen die vollkommen gewaltlose Identitäre Bewegung (IB) vorgegangen wird.
Es wird ein regelrechter medialer und juristischer Vernichtungsfeldzug gegen Martin Sellner und die IB geführt, während die Antifa, die sehr oft brutal gegen friedliche Bürger vorgeht mit üppigen Staatsgeldern aus den Kassen der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen u.a. finanziell unterstützt wird. Sowohl den Parteien, Kirchen und linksradikalen Organisationen geht es nur darum, weiter ihren linksfaschistischen Ideologien zu folgen und von staatlichen Geldern zu profitieren.

Video: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Doku) (41:44)

30 Mrz
Video: Prüffall Deutschland – Demokraten im Fadenkreuz (JF-TV Dokumentation) (41:44)

Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

2 Mrz


Video: Dr. Nicolaus Fest: Verfassungs-Chef Thomas Haldenwang ist nun selbst ein Prüffall (05:03)

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: Die Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch den Verfassungsschutz ist rechtswidrig. Für die öffentliche Bekanntmachung, so das Gericht, fehle jede Rechtsgrundlage.

Sie sei ein schwerer Eingriff in den Wettbewerb der Parteien. Und damit in die Demokratie. Das ist mehr als nur eine schallende Ohrfeige für den neuen VS-Chef Thomas Haldenwang.

Er ist nun selbst ein Prüffall. Denn er und sein Amt haben schwer versagt, und nicht nur in rechtlicher Hinsicht. Denn auch persönlich ist Haldenwang als VS-Chef ungeeignet. >>> weiterlesen

Freya- schreibt:

Haldenwang sollte sich mal um die Extremisten der Mauermörderpartei die Linke (mit PKK und Hisbollah unterwandert) kümmern, der SPD (mit PLO, Fatah, Hamas, und Grauen Wölfen unterwandert) und Grünen (PKK unterwandert) und die CDU ist massiv mit Grauen Wölfen unterwandert!

Video: Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! – AfD-Fraktion im Bundestag (06:31)


Video: Alexander Gauland zum "Prüffall"-Urteil! – AfD-Fraktion im Bundestag (06:31)  

Video: „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht: Prozess wegen Volksverhetzung – Es drohen bis zu fünf Jahre Haft (18:05)


Video: „Vulgäre Analyse“ muss vor Gericht: Prozess wegen Volksverhetzung – Es drohen bis zu fünf Jahre Haft (18:05)

Nach der Sperre von Tommy Robinson bei Facebook und Instagram jetzt der nächste Schlag gegen die Meinungsfreiheit: Der 22-jährige YouTuber, der unter dem Pseudonym Shlomo Finkelstein auf dem Kanal „Die Vulgäre Analyse“ seit Jahren Videos hochlädt, muss nach eigenen Angaben wegen Volksverhetzung vor Gericht.

Bei einer Verurteilung dürfte es für ihn im Gefängnis ähnlich gefährlich werden wie für Tommy Robinson: Shlomo hatte in seinen Videos in Dauerschleife gezeigt, wie er einen Koran verbrennt und Schweinefleisch auf diesem grillt. Er selbst vermutet, dass in seinem Fall ein Exempel statuiert werden wird. Da er seinem Namen gerecht einen entsprechend vulgären Stil pflegt, dürfte ihm dieser nun ebenfalls auf die Füße fallen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Koran sollte man genau so verbieten, wie man Hitlers “Mein Kampf” verbietet, weil er weder mit den Menschenrechten, noch mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Außerdem ist der Islam eine faschistische Ideologie, die im Gewand einer Religion daherkommt.

Auch wenn der Koran eigentlich tatsächlich verbrannt gehört, wenigstens symbolisch, mehr ist es ja eigentlich auch nicht, was Shlomo tat, so halte ich es nicht unbedingt für sinnvoll. Besser ist es, sich inhaltlich mit dem Islam auseinander zu setzen.

Man sollte nicht unnütz provozieren. Ich muss allerdings gestehen, ich kann auch die Wut verstehen, wenn man sich mit dem Islam auseinandersetzt, dass immer wieder eine Wut entsteht, dass man am liebsten den Koran verbrennen möchte. Aber wie Shlomo in den Video sagte, sind viele Menschen in Europa so gehirngewaschen, dass sie dies nicht verstehen würden und nicht verstehen wollen.

Eines Tages werden diese dressierten Meerschweinchen es bedauern, dass wir den Islam nicht viel stärker bekämpft und ihn aus Europa vertrieben haben. Die Europäer wachen wohl erst auf, wenn sie von den Muslimen abgeschlachtet werden, wie sie es seit 1400 Jahren machen. Oder glaubt ihr tatsächlich an das Märchen, dass der Islam eine Friedensreligion ist?

Nein, der Islam ist eine Kriegsreligion, dessen Ziel es ist, die ganze Welt zu erobern und sie dem Islam zu unterwerfen. Zu etwas anderem sind die Muslime offenbar auch nicht fähig. Das Ergebnis des Islam ist immer und überall Armut, Gewalt, Bildungsnot, Intoleranz, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, der Frauen und Andersgläubiger. Bildung, Meinungsfreiheit, Forschung und Wissenschaft dagegen sind ein rotes Tuch für den Islam.

Der Islam ist nicht in der Lage Wohlstand, Sicherheit, Gleichberechtigung und Toleranz in einer Gesellschaft zu schaffen. Im Gegenteil, der Islam hält die Muslime zu einer permanenten Bereitschaft zum Töten aufrecht, also genau das Gegenteil einer Friedensreligion, sei es gegen Nichtmuslime, gegen Juden, Christen und andere Religionsgemeinschaften oder sie schneiden sich gegenseitig die Köpfe ab. Der Islam ist gewissermaßen eine diabolische (teuflische) Polit- und Kriegs-Religion. 1400 Jahre Kriege weisen seinen Weg.

Der Islam kann sich nur mit Gewalt behaupten, also wird er auch weiterhin Gewalt anwenden. Deshalb ist auch jede Meinungsfreiheit im Islam verboten. Jeder, der sich kritisch mit dem Islam auseinander setzt, dem droht Gefängnis und sogar die Todesstrafe. Jedes neugeborene Kind wird gezwungen, dem Islam beizutreten. Es gibt also keine Religionsfreiheit im Islam. Und möchte es aus dem Islam austreten, dann darf er laut der Koransure 4,89 getötet werden. Warum erteilt man solch einer Gewalt- und Hassideologie einen Religionsstatus? Jede wirkliche Demokratie hätte solch eine Ideologie verboten.

Koran: Sure 4,89:

Sie möchten gern, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr (alle) gleich seiet. Nehmt euch daher von ihnen keine Vertrauten, bevor sie nicht auf Allahs Weg auswandern! Kehren sie sich jedoch ab, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet, und nehmt euch von ihnen weder Schutzherrn noch Helfer.

Siehe auch:

Video:Muslimische Gewalt: Die tickende Zeitbombe an deutschen Schulen! (08:10)

Elmar Hörig: Greta Humbugs Schulstreik in Hamburg

Antwerpen ist gefallen, mehr Eingwanderte als Belgier

Video: Pressefoyer mit Herbert Kickl (FPÖ) und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 14.02.2019 (28:31)

Video: Martin Sellner: Ein Ostseeschloss, Bierjungen, und zerbrochenes Glas (21:22)

Björn Höcke (AfD): Familiennachzug völlig entglitten – 36.000 Anträge in deutschen Botschaften

Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

Video: Martin Sellner: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als "Prüffall" bezeichnen (07:26)

27 Feb

 
Video: Martin Sellner: Fiasko für Verfassungsfeinde! – der Verfassungsschutz darf die AfD nicht "Prüffall" nennen (07:26)

Video: "Ich hab nichts gegen Ausländer. Aber wenn sie AfD wählen – dann raus" (03:22)

Hier das ganze Video der linken hysterischen AfD-Hasserin, die Martin Sellner in Minute 05:30 anspricht. Kommt mir vor wie eine gehirngewaschene junge Frau, die Null Ahnung hat und die vollkommen gedankenlos das nachplappert, was die Medien, die Schule und irgendwelche rot-grünen Organisationen ihnen eingetrichtert haben.

Euer Multikulti ist ein Scheißdreck, liebe junge Frau. Das werdet ihr auch noch erkennen. Aber dazu ist sie offensichtlich noch nicht reif genug. Wie kann man so einseitig informiert durchs Leben laufen? Und das Schlimme ist, der größte Teil der deutschen Jugend ist genau so gehirngewaschen.

Sie laufen den ganzen Tag durch die Gegend und glotzen auf ihr Handy, nur um mit irgendwelchen Zombies irgendwelche belanglosen Meinungen auszutauschen. Das in etwa ist das Niveau, auf dem die deutsche Jugend sich bewegt und genau so sind auch ihre Meinungen. Was für eine verblödete und gehirngewaschene Jugend. Näheres zum Video


Video: "Ich hab nichts gegen Ausländer. Aber wenn sie AfD wählen – dann raus" (03:22)

Video: Martin Sellner: Meme Review & Phalanx: Jussie Smolletts Lügenmärchen (18:27)


Video: Martin Sellner: Meme Review & Phalanx: Jussie Smolletts Lügenmärchen (18:27)

Jussie Smollett ist ein schwarzer und schwuler amerikanischer Schauspieler. Er behauptete, von 2 Weißen, die ein MAGA-Cappi getragen haben, überfallen und misshandelt worden zu sein. Die Geschichte war aber von vorne bis hinten gelogen. MAGA steht übrigens für “Make America Great Again” (Macht Amerika wieder stark) und ist ein Spruch von Donald Trump. Jussie Smollett wollte damit sagen, dass er von 2 weißen Trump-Anhängern überfallen worden sei. Am Ende des Videos präsentiert Martin Sellner noch ein paar T-Shirts und Kapuzenjacken, die man kaufen kann.

Siehe auch:

Kiel: 19-Jähriger missbraucht und tötet seine vier Wochen alte Tochter

Verlagshaus DuMont will sich von allen Zeitungen trennen – dramatischer Einbruch bei den Verkaufszahlen

Migranten-Mord in Glasgow: Afrikaner wirft Frau aus dem 11. Stock eines Hochhauses

Video: Talk im Hangar-7: Mullah, Mekka, Muezzin: Wie politisch ist der Islam? (67:42)

Video: Der Physiker Prof. Dr. Lüdecke (EIKE) zerlegt die CO₂-Klimahysterie im Bundestag (17:47)

Kenzingen (Baden-Württemberg): Gewalttat durch jugendliche Migranten erschüttert die „Perle des Breisgaus“

Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

30 Jan

Uva_rossaBy Rics1299 – Rotweintrauben – CC BY-SA 3.0

Das gab’s noch nie: Der Verfassungsschutz erklärt eine Partei, die in allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament, in Kreistagen und in Gemeinderäten sitzt, ohne Rechtsgrund öffentlich zum „Prüffall“. Das Gutachten dazu wird zwar der Presse, nicht aber den Betroffenen zugestellt.

Die Presse wiederum streut daraus mit freundlicher Genehmigung des Verfassungsschutzes Fragmente in ihre Berichterstattung ein, die keinen Argumentationszusammenhang, sondern nur isolierte Vorwürfe offenbaren. Die AfD wird angegriffen, kann sich aber nicht systematisch wehren, weil sie gar nicht weiß, wie genau die Angriffe begründet sind.

Bittet die AfD, wie jetzt geschehen, um Zusendung des Gutachtens, wird man erklären, es sei ja kein Gerichtsprozess, das Ganze sei doch nur eine Meinungsäußerung der Ministerialbürokratie, und worauf sie ihre Meinungsäußerungen gründe, sei durchaus ihre Sache. Eine Pflicht zur Offenlegung gebe es nicht. Das wiederum wird den Verfassungsschutz und die etablierten Parteien nicht davon abhalten, die Erklärung des Prüffalls öffentlich zu dramatisieren und harte Sanktionen gegen die AfD daraus abzuleiten.

Mal nur ministerielle Meinungsäußerung, dann wieder gewichtige Warnung vor einer großen Gefahr für unsere Demokratie. So geht dieses Machtspiel. Das Ganze ist eine alle Gerechtigkeitsmaßstäbe und Verfassungsgrundsätze verhöhnende Machterweisung [Machtausübung], die allein schon genügt, um zu zeigen, wo in diesem Land die wahren Verfassungsfeinde sitzen.

Es gibt aber wohl noch einen weiteren Grund, weshalb das Gutachten geheimgehalten wird. Alle Fragmente, die bisher davon veröffentlicht wurden, zeugen von einer solch himmelschreienden Dummheit, daß wir die Beobachtung der AfD nicht mehr nur unter den Themen „Recht“ oder „Politik“, sondern auch unter dem Thema „Bildungskrise“ subsumieren [zusammenfassen] können. Die Verantwortlichen im Bundesamt für Verfassungsschutz schämen sich für den Schwachsinn, den ihre Referatsleiter von ihren sogenannten Politikwissenschaftlern haben verzapfen lassen.

Ich zitiere jetzt als Beispiel aus der Süddeutschen, die ihrerseits aus dem Verfassungsschutzgutachten zitiert. Ich hoffe, niemand kommt mit den Anführungszeichen durcheinander:

„Auch hinter mancher Schwärmerei von ‚Deutschtum‘ sehen die Verfassungsschützer nun eine Form von Rassismus. Der Parteirechte Hans-Thomas Tillschneider zum Beispiel trug beim alljährlichen Kyffhäusertreffen des ‚Flügels‘ im vergangenen Juni vor: ‚Jeder unserer Gedanken, jedes unserer Worte, unsere gesamte Weltsicht ist deutsch. Wie sollen wir da definieren, also eingrenzen, was deutsch ist?

Es gibt ein deutsches Verständnis von Familie, eine deutsche Art sich zu kleiden. Es gibt eine deutsche Art zu arbeiten, eine deutsche Art zu kochen, eine deutsche Art zu bauen, eine deutsche Art zu musizieren, und diese Art unterscheidet sich von allen anderen Völkern.‘

Die Beamten ziehen aus diesen Worten den Schluss, dass der AfD-Mann den Deutschen bestimmte Verhaltensweisen vorschreiben wolle. Dieses ‚übergriffige Verständnis deutscher Identität‘, nach dem alle Aspekte der Lebensführung eines Deutschen ‚deutsch zu sein haben‘, lege ‚eine Ausgrenzung und Abwertung von Menschen nahe, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen‘. Deshalb sei das ein Fall für den Verfassungsschutz.“

Das ist doppelter und dreifacher Unsinn. Ich kann mit diesen Sätzen niemandem etwas vorschreiben wollen, weil ich etwas Gegebenes beschrieben habe, ein Sein also, kein Sollen. Ich habe nicht gesagt „Jedes unserer Worte soll deutsch sein“, sondern „Jedes unserer Worte ist deutsch“. Die Verfasser des Gutachtens sind entweder so saublöd, dass sie diesen Unterschied nicht begreifen, oder sie sehen sich außerstande, die offenkundig wahre Tatsachenbehauptung zu widerlegen, und unterstellen deshalb eine normative [bindende, verbindliche] Forderung, weil ihnen [dem Verfassungsschutz] das die Möglichkeit eröffnet, dagegen sein zu können. Ich weiß nicht, was hier der Fall ist, tippe aber auf saublöd.

Und selbst wenn ich damit irgendwie zwischen den Zeilen eine allgemeine Norm postuliert hätte, wäre das weder Rassismus noch verfassungsfeindlich. Es wäre einfach nur eine Umschreibung dessen, was Integration [Assimilation] bedeutet: Unser Land – unsere Regeln! Wer hier dazu gehören will, der bekommt eine Chance, er muss sich aber anpassen. Darauf wollte ich an dieser Stelle meiner Rede gar nicht hinaus – doch selbst wenn:

Dies [der Erhalt des deutschen Volkes, seiner Kultur und Identität] ist ein Verfassungsgrundsatz und kann damit nicht verfassungsfeindlich sein. Es wäre nur dann verfassungsfeindlich, wenn die Austilgung [Abschaffung, Ausrottung] des deutschen Volkes als ethnokultureller Einheit Verfassungsziel wäre. So wird unsere Verfassung zwar von [linken und grünen] antideutschen Nihilisten und Globalisten ausgelegt, das wird mit aller Gewalt in sie hineingelesen, so ist sie aber nicht gemeint.

Weiterhin ist auch falsch, dass ich eine „Ausgrenzung und Abwertung“ von Menschen nahelegen wollte, die keine Deutschen sind. Wer das Eigene liebt, kann das Fremde nicht hassen, weil es das Eigene nur gibt, wenn es auch Fremdes gibt. Die Liebe zum eigenen Volk setzt so den Respekt für die fremden Völker und ihre Selbstachtung voraus. [1]

[1] In diesem Punkt stimme ich nicht mit Hans-Thomas Tillschneider überein. Selbstverständlich kann man das Fremde hassen, wenn man das eigene liebt. Muss ich das Fremde lieben, wenn es so inhuman, frauenfeindlich, intolerant und menschenverachtend ist wie der Islam? Es ist eine normale und natürliche Reaktion, dass man das Fremde hasst, wenn es so vielen Menschen Leid zufügt.

Wir haben zur Zeit die größte Christenverfolgung in der Geschichte. Jedes Jahr werden 100.000 Christen in islamischen Staaten getötet. Millionen Christen werden verfolgt, inhaftiert, ihnen werden die Menschenrechte vorenthalten. Soll ich solch eine Religion lieben? Hass und Verachtung ist eine ganz natürliche menschliche Empfindung. Sie dienst dazu, die Menschen vor Gefahren zu beschützen.

Es ist eine falsche Annahme der Linken, dass die Liebe zum Eigenen mit einer spiegelbildlichen Abwertung des Fremden einhergeht. Aus einem solchem Denken, das jedem Nationalgefühl eine paranoide Struktur unterstellt, spricht selbst ein Hass auf die eigene nationale Identität, wie er in der Parole „no border – no nation“ passenden Ausdruck findet. Da nationale Identität ein menschliches Grundbedürfnis ist, offenbart sich darin erneut die ganze Bestialität [Inhumanität] dieser [linken] Kreise.

Fazit: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt Argumentationen, wie wir sie von der sogenannten Antifa und den Antideutschen kennen, linksextreme Wirrköpfe, die selbst auf die Beobachtungslisten des Verfassungsschutzes gehören. Es handelt sich um beliebige, assoziative [gedanklich verbindende], mit Grundregeln der Logik brechende Argumentationen. Sie bilden eine Schwundstufe der deutschen Geisteswissenschaften und rühren letztlich auch daher, dass sich die postmoderne Philosophie, insbesondere der kranke Dekonstruktivismus [Texte und ihre Interpretation] eines Jacques Derrida [französischer Philosoph, Begründer der Dekonstruktion], in den letzten 20 Jahren an unseren Universitäten ausgebreitet hat.

Diese Philosophie besteht in nicht mehr und nicht weniger als dem Bruch mit den Regeln der Logik, einer Verneinung der Tradition und einer Entgrenzung [Uminterpretation] der Begriffe. Es ist der Tod der Geisteswissenschaft und damit der Tod jeder Argumentation als Ausdruck eines Ringens um Wahrheit. An ihre Stelle tritt eine Macht, die eine Probe ihrer selbst gibt, indem sie aller Welt zeigt, daß sie es nicht mehr nötig hat zu argumentieren." Quelle

Hans-Thomas Tillschneider

Siehe auch: AfD stellt Strafantrag gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Hallwang (behoerdenstress.de)

Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Auf dem Weg mit dem Flugzeug von Tunesien nach Nizza rollte ein Korananhänger vor dem Cockpit seinen Gebetsteppich aus. Die Crew fand das nicht so witzig. Als sie ihn an seiner Unterwerfung vor Allah hindern wollte, flippte er aus.


Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Meine Meinung:

Wollte dieser muslimische Irre das Flugzeug zum Absturz bringen? Raus mit den Muslimen aus Europa. Man hätte ihm, aus reiner Barmherzigkeit, den Notausgang für Geistesgestörte anbieten können, damit er schneller zu seinen 72 Jungfrauen kommt. 😉

Kurt schreibt:

Es muss eine Schleuse in die Flugzeuge, als Gebetsraum beschildert! Wenn Teppich ausgerollt, Schacht auf und ab mit dem fliegenden Teppich! 😉

Siehe auch:

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

29 Jan

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Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt auf Facebook:

Liebe Leser und Freunde, der ‚Stern‘ beweist eindrücklich:

• 1. wie sehr deutscher Journalismus auf den Hund gekommen ist und dass

2. im altbekannten ‚Kampf gegen ‚Rechts‘ mit unsauberen Begriffen gearbeitet wird, die zur Spaltung der Gesellschaft beitragen und diese beschleunigen. Rechts sein, bedeutet bürgerlich und konservativ zu sein oder wie hätte man CDU-Wähler früher bezeichnet? Der ‚Kampf gegen Rechts‘ ist ein Kampf gegen das Konservative und diese werden mit Rechtsextremen, Rechtsradikalen und Neonazis munter in einen Topf geworfen.

Die Methode wird seit längerer Zeit angewandt und tritt zunehmend verschärft auf. Sei es, dass die Alternative für Deutschland just nachdem durch die Merkelsche Konstruktion einer Hetzjagd der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geschasst wurde und durch die regierungskonforme Figur Thomas Hallwang ersetzt wurde, die die AfD öffentlichkeitswirksam zum Prüffall stempelte.

Die Methode wenden berühmte Nichtskönnerinnnen wie die Palästinenserin Sawsan Chebli an, die einen Unsinn twitterte, der noch dazu das Bildungsversagen der SPD beispielhaft thematisiert: "Vor 77 Jahren trafen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heute eine Partei im Bundestag sitzt, die gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet."


Video: Oliver Flesch: Sawsan Chebli schwingt die Nazikeule gegen die AfD (07:50)

Kurz zusammengefasst: Die AfD ist die neue NSdAP. Ein perfektes Beispiel für die Kombination von Dummheit und Volksverhetzung.

Ähnlich schlug Charlotte Knobloch, ehemalige Vorsitzende des "Zentralrats der Juden", im bayrischen Landtag auf die Pauke. Sie verkündete dort: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Das ist absoluter Quatsch und widerwärtigste Hetze. Knobloch etikettiert pauschal alle Mitglieder, Mandatsträger und Wähler als Extremisten.


Video: „Eklat“ in Bayern: AfD verlässt Landtag! Und warum das richtig war (06:13)

Auch im Video von Epoch Times wird über Charlotte Knobloch berichtet. Es werden auch andere interessante Themen dargestellt


Video: Schwedische Ökofaschisten missbrauchen ihre Tochter – Charlotte Knobloch hetzt gegen die AfD (15:46)

Der ‚Kampf gegen Rechts‘ unserer Institutionen funktioniert nach diesem Muster, ebenso wie die unzähligen Demonstrationen ‚gegen Rechts‘. Es gibt keine Differenzierung. Jeder der nicht links denkt, spricht oder schreibt, erhält das Etikett ‚Rechts‘ angeheftet und das ist mittlerweile gleichbedeutend aufgeladen mit den Zuschreibungen rechtsextrem und rechtsradikal.

Ein höchst aufschlussreicher Text von Markus Günther in der – oh, Wunder – ansonsten stramm linken FAZ findet klare Worte dazu:

Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite. Doch hinter der eifrigen Lust, überall die braune Gefahr aufzuspüren, verbergen sich gefährliche Selbsttäuschungen. Über 200 Initiativen im Kampf „gegen Rechts” verzeichnet die Bundeszentrale für politische Bildung schon heute, und seit es die AfD und Pegida gibt, werden es immer mehr.”

Wenn es stimmt, was Franz Werfel [österreichischer Schriftsteller] einst schrieb, dass neben dem Geschlechtstrieb kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr bestimmt wie die Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit, dann ist leicht zu verstehen, warum der Kampf gegen Rechts solche Energien freisetzt.”

Markus Günther: Kampf gegen Rechts : Ein Volk von Antifaschisten (faz.net)

Ich fordere alle Journalisten, alle Politiker und alle Verantwortlichen in deutschen Institutionen auf, ihren Kampf gegen Rechts in einen Kampf gegen „Rechtsextremismus” [1] zu überführen. Wer dies nicht tut, ist kein anständiger Bürger, kein verantwortungsvoller Politiker und erst recht kein wahrer Journalist. Wer undifferenziert nur gegen „Rechts kämpft, spaltet unsere Gesellschaft ganz bewusst. Die aktuelle Ausgabe des „Stern ist das aktuell schlimmste Beispiel.

[1] Ich würde eher sagen, gegen den Extremismus allgemein, der den Kampf gegen den Rechtsextremismus, den Kampf gegen den Linksextremismus und den Kampf gegen den Islam einschließt.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Baden-Württemberg: Landtags-CDU fordert: Dieselgrenzwerte aussetzen – 2019 wird spannend! (facebook)

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Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt:

Liebe Leser und Freunde, der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hat eine Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NO2) gefordert. „Die Bundesregierung muss auf Bundesebene aktiv werden”, sagte er. Er könne sich ein Moratorium vorstellen, bis eindeutige wissenschaftliche Fakten vorliegen. Zudem müsse auch das Problem der Messstellen angegangen werden.

Es ist ebenso erbärmlich wie bezeichnend, dass die CDU erst handelt, wenn sich der öffentliche Druck nicht mehr mit schönen Worten und grüner Ideologie übertünchen lässt. Hätte die Unionsfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr keine kindischen Spielchen veranstaltet, wäre es gar nicht erst zu Fahrverboten gekommen. Stattdessen wurden alle Anträge der AfD abgeschmettert:

Drucksache 19/1213: Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte

Drucksache 19/4542: Einheitliche Verfahren zur Messung von Stickoxiden

Nun sorgt erst das Positionspapier von zahlreichen Lungenfachärzten und der Gelbwesten-Protest in Stuttgart dafür, dass es die CDU mit der Angst zu tun bekommt. Wer unter der Kuratel der Grünen in Baden-Württemberg und der rigorosen Linkskanzlerin Merkel im Bund steht, mit einer klimavernarrten SPD-Umweltministerin Svenja Schulze [nie von ihr gehört] geschlagen ist und seine konservative Identität verloren hat, der verbiegt sich nun doch so weit, dass er der Alternative für Deutschland die Hand reichen kann. Willkommen im Club der Vernunft.“ Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Umweltpolitik. Zeit für die #AfD

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Salzgitter-Lebenstedt: Muslimischer Syrer erschießt christlichen Iraker mit fünf Schüssen, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war

salzgitter_parkplatz_berliner_strasseAuf diesem Parkplatz an der Berliner Straße in Salzgitter-Lebenstedt tötete am Samstag Abend ein syrischer „Asylbewerber“ einen christlichen Iraker mit mindestens fünf Schüssen. Er war mit der Beziehung seiner Schwester zu einem „Ungläubigen“ nicht gänzlich einverstanden.

Ein Gläubiger der Religion des Friedens hat wieder zugeschlagen: Nach den tödlichen Schüssen auf einen 25 Jahre alten Iraker am Samstagabend in Salzgitter (Niedersachsen) hat die Polizei jetzt einen 33-jährigen Syrer unter dringendem Tatverdacht festgenommen. Der Merkel-Gast soll sein Opfer mit mehreren Schüssen ermordet haben, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war, wie die Staatsanwaltschaft in Braunschweig am Montag Nachmittag mitteilte. Der schwer verletzte Mann lag am Samstagabend auf einem Parkplatz in Salzgitter-Lebenstedt. Sanitäter versuchten, ihn zu reanimieren und brachten ihn ins Krankenhaus, wo er verstarb. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Ebergassing (Österreich): Der nächste Mord: Pensionistin (64) erschlagen in ihrer Wohnung gefunden! – bedankt euch bei den Grünen und den Sozis, die diese Mörder ins Land geholt haben (wochenblick.at)

Siehe auch:

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

29 Jan

Björn Höcke in Minute 29:00: Der Flügel und wir sind lebendig und präsent, wie seit vielen Jahren nicht mehr in der Partei. Und wer indirekt Jens Mayer, Martin Reichardt, Jörg Urban, Andreas Kalbitz oder mir (Björn Höcke) den wahren Patriotismus abspricht, der muss wahrlich von Sinnen sein.


Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des Flügels 2019 (36:48)

Martin Reichardt (AfD): Das durchsichtige Spiel der Regierung (facebook)

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Martin Reichardt (AfD) schreibt:

Zuerst jagt man Hans-Georg Maaßen als Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Teufel. Der besonnene, fachlich anerkannte, dem Rechtsstaat verpflichtete politische Beamte musste aus einem einzigen Grund gehen: Maaßen weigerte sich, den Verfassungsschutz als machtpolitisches Instrument gegen die AfD missbrauchen zu lassen.

Mit Thomas Haldenwang (CDU), dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten, an der Spitze des Bundesamtes lebt es sich für die Altparteien bequemer. Pünktlich zum neuen Jahr hat Haldenwang geliefert und die AfD bundesweit zum „Prüffall“ erklärt, die JA [Junge Alternative] und den Flügel [deutsch-nationale Gruppe um Björn Höcke] zu Verdachtsfällen erklärt.

Nur wenige Tage liegen zwischen der Pressekonferenz Haldenwangs und dem Versuch der Altparteien, Kapital aus der neuen, unverstellt parteilichen Führung des Bundesverfassungsschutzes zu schlagen. Niedersachsen SPD-Innenminister Boris Pistorius greift beamtete Polizisten und Lehrer an, die sich zur AfD bekennen. So durchsichtig die Strategie des Establishments ist, die AfD zu brandmarken [kriminalisieren] und von ihren bürgerlichen, dem Grundgesetz verpflichteten Wählern und Mitgliedern zu entfremden, so sicher ist: Wir bleiben standhaft!

Längst regen sich Stimmen aus den Reihen der Staatsrechtslehrer und in den Medien, die eine Überdehnung des Prüfauftrages des Bundesamtes kritisieren. Politische Fragen lassen sich nicht mit den Mitteln des Verfassungsschutzes lösen. Die regierungsamtlich betriebene Zuwanderung von muslimischen Minderheiten durch ungesteuerte, rechtswidrige Zuwanderung berechtigt die Regierung nicht, mithilfe des Verfassungsschutzes deutsche Bürger zu Bittstellern und Gegängelten zu erklären, zu einer Gruppe unter vielen.

So rufe ich Herrn Haldenwang aus Berlin zu: Die Deutschen sind der Souverän [die Volksvertretung] des Grundgesetzes! Wir haben die politische Forderung, als Volk der Deutschen weiterexistieren zu wollen, dazu gehört das Recht, selbst zu bestimmen, wer in unser Land einreist. Dies an sich erklärt das BVS nun zum Angriff auf die Verfassung.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sieht Beamte (Polizisten, Lehrer) in der AfD kritisch (jungefreiheit.de)

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Talk im Hangar 7: Der Jahrhundertwinter: Ist der Klimawandel abgesagt? (65:03)

Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

22 Jan


Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) über die Gelbwesten in Frankreich – es gibt mittlerweile mindestens 10 Tote, die Zahl der Verletzen liegt im vierstelligen Bereich, ebenso die Zahl der Inhaftierten (05:49)


Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) über die Gelbwesten in Frankreich – es gibt mittlerweile mindestens 10 Tote, die Zahl der Verletzen liegt im vierstelligen Bereich, ebenso die Zahl der Inhaftierten (05:49)

Video: Stephan Protschka (AfD): „Prüffall“-Einstufung eher positiv für die AfD (PI-NEWS-Interview) (03:42)


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Michael Klonovsky: Wasist , wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Regierung will Autofahrer abkassieren: Sprit um 52 Cent rauf – Tempolimit auf 130

Video: Die Woche COMPACT: Antifa-Terror in Deutschland, Gelbwesten-Revolution in Frankreich (21:33)

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

20 Jan

Huta_Żelechowska-drogaBy Sfu – Straße in Polen – CC BY-SA 4.0

Der AfD verweigert der neue Verfassungsschutzchef mit CDU-Parteibuch, Thomas Haldenwang, Einsicht in die Unterlagen über den "Prüffall AfD". Seltsamerweise jedoch liegen dem „Qualitätsmedium“ Spiegel, wie auch dem ebenfalls linken Tagesspiegel, sämtliche 436 Seiten des bislang offiziell geheimen Papiers vor, teilt Jörg Meuthen in einem FB-Beitrag mit.

Da es sich um ein Gutachten handelt, das in den Reihen des Verfassungsschutzes angefertigt wurde, müsse also irgendwo eine undichte Stelle sein, denn anders könne das Dokument nicht an die Presse gelangen, so Meuthen weiter. Und das sei „mit Verlaub – ein Skandal!“, stellt der AfD-Co-Vorsitzende fest. >>> weiterlesen

Video: Polizeigewalt in Frankreich : Gelbwesten-Demonstrant liegt im Koma (00:51)


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Video: Kassel: Carl-Anton-Henschel-Schule: Gemobbt und sogar verletzt: Yara war in ihrer Klasse das einzige Kind, das Deutsch spricht (04:32)


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Meine Meinung:

Nur ein Volk, das geisteskrank ist, opfert seine eigenen Kinder auf dem Altar von Multikulti und meint, dies hätte etwas mit Humanität zu tun. Nein, es ist ein grausames Verbrechen an den Kindern und den Eltern, wobei ein Großteil der Eltern auch noch so dumm ist, die Politiker zu wählen, die für dafür verantwortlich sind und die dabei sind das gesamte deutsche Volk abzuschaffen (auszurotten).

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Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

20 Jan

Im vergangenen Jahr musste der alte Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen. Nur zwei Monate nach Ernennung seines Nachfolgers Thomas Haldenwang wird die AfD nun zum Prüffall erklärt. Und das im wichtigen Wahljahr 2019. Alles nur Zufall?


Video: Laut Gedacht #110: AfD – Prüffall für den Verfassungsschutz (09:35)

Spende für Alexander Malenki von "Laut gedacht", dem vermutlich von Linken das Auto abgefackelt wurde.

spende_alex_malenki

Familienvater und identitärer Aktivist Alexander Malenki: Sein Auto wurde feige in der Nacht angezündet. Bekannt ist er auch aus dem YOU TUBE Kanal "laut gedacht" (oben). Bitte wer kann unterstützen? Hier findet ihr weitere Information über den Brandanschlag auf das Auto von Alex Malenki. (unten auf der Seite)

• Empfänger: Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
• IBAN: DE98476501301110068317
• BIC: WELADE3LXXX
• Verwendungszweck: Spende ALEX

Thüringen: Rot-rot-grüne Bildungspolitik: Lehrermangel, Unterrichtsausfall und vier Tage Schule

merkels_bildungsoffensive

Die AfD schreibt über die Bildungssituation in Thüringen:

Nur vier Tage Schule, weil Lehrer fehlen: Hört auf, die Bildung unserer Kinder zu vernichten! Aufgrund von Personalmangel sieht sich die Grundschule im thüringischen Unterwellenborn außer Stande, regulären Unterricht anzubieten. Die Eltern laufen Sturm. Völlig zurecht!

Ist es im kunterbunten, rot-rot regierten, Vorzeigeland der Integration etwa egal, ob die Bildung der Jüngsten unter den Tisch fällt? Es sieht ganz danach aus. Der Notstand bei den Lehrkräften kam nicht aus heiterem Himmel. Bereits vor über einem Jahr kontaktierten besorgte Eltern das Schulamt, voller Hoffnung, dass nun endlich gehandelt würde. Die Behörde reagierte jedoch nicht, versetzte obendrein noch einen engagierten Referendar an eine andere Schule. Inzwischen ist die Personalnot derart groß, dass nur noch an vier von fünf Tagen beschult wird.

Ob man jetzt endlich wach wird? Es seien erste Schritte eingeleitet worden, um die Situation zu ändern, ließ lapidar eine Sprecherin des Bildungsministeriums Grundschüler und Eltern wissen. Eine zusätzliche Lehrkraft soll in Unterwellenborn eingesetzt werden. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob tatsächlich gehandelt wird. Das Schicksal der ABC-Schützen ließ die Behörde schließlich bisher völlig kalt.

Im vergangenen Jahr hatte eine andere Grundschule im ostthüringischen Ponitz für Schlagzeilen gesorgt, weil sie wegen Lehrermangels schließen sollte. Das sind die kläglichen Ergebnisse der schon 2008 von Kanzlerin Merkel ausgerufenen Offensive für das Bildungsmekka Deutschland. Für alles und jeden sind Milliarden da, für die Bildung leider – oder bewusst – nicht. Hier wird in unverantwortlicher Weise mit der Zukunft unserer Kinder gespielt!

Sie, liebe Unterstützer, haben es in der Hand. Am 27. Oktober 2019 können Sie in Thüringen Ihr Kreuzchen machen. Derzeit steht die AfD dort bei 22 Prozent. Da geht noch mehr! Möchten Sie Parteimitglied werden? Dann hier entlang. Danke für Ihre Unterstützung!

Lehrermangel in Thüringen: Grundschule nur vier Tage geöffnet (focus.de)

linke_meinungsfreiheit

Dushan Wegner wurde 1974 als Dušan Grzeszczyk in Tschechien geboren. Er ist Publizist, Videojournalist, Medienwissenschaftler und Politikberater. Er schrieb mehrere Bücher und veröffentlicht regelmäßig bei Online-Formaten wie "Tichys Einblick" und der "Achse des Guten". Heute lebt er mit seiner Familie in Köln.

Randnotiz:

TU Dresden trennt sich von Politikprofessor und CDU-Berater Werner Patzelt Für seine Nähe zur AfD und Pegida wurde der CDU-Berater Werner Patzelt häufig kritisiert. Jetzt beendet die TU Dresden die Zusammenarbeit mit dem Politikwissenschaftler (dnn.de)

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Frankreich: Gelbwesten-Proteste: Macron schickt Spezialkräfte mit G36-Sturmgewehren

Video: Jens Maier (AfD): AfD jetzt Prüffall? Wir sind die wahren Verfassungsschützer! (01:53)

Alice Weidel: Ungeheuerlich: Abschiebung zweier Ausreisepflichtiger in Privatjet kostete 165.000 Euro!

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