Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Steuerzahlergeld für Islamisten und Israelhasser: Unter dem Deckmantel der Prävention von religiösem Extremismus macht die Bundesregierung den Bock zum Gärtner. Es klingt nach einem schlechten Scherz, steht aber schwarz auf weiß in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion:

Ausgerechnet die von der türkischen Religionsbehörde Diyanet gesteuerte DITIB erhielt im letzten Jahr Fördermittel der Bundesregierung mit dem Zweck: „Akzeptanz fördern – Loyalität stärken – Migration akzeptieren – Anerkennung zeigen – Neues annehmen: Faktenwissen über gelungene Integration vorurteilsbelasteten Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft vermitteln“.

Wie jeder Zeitungsleser weiß, fungiert die DITIB als verlängerter Arm des türkischen Despoten Erdogan in Deutschland. Nach dem sogenannten Putschversuch in der Türkei 2016 bespitzelten DITIB-Imame im Auftrag des türkischen Geheimdienstes Landsleute in Deutschland, die als Anhänger der Gülen-Bewegung oder als regimekritisch verdächtigt wurden.

Obwohl die DITIB im Sinne Erdogans für einen repressiven Staatsislam steht, erhielt sie 2017 auch aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Zuwendungen für die „Stärkung der Jugendarbeit“ [etwa die der faschistischen "Grauen Wölfe"?] und die „Errichtung einer Präventionshotline [Telefon gegen Extremismus] für DITIB Gemeinden im gesamten Bundesgebiet“.

Wie die Bundesregierung behauptet, fördert dieses Programm „zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und gegen jede Form des Extremismus“. Tatsächlich dient es ideologischer, vor allem multikultureller Indoktrinierung. Davon profitieren neben zahlreichen linksradikalen Initiativen sogar Islamisten.

Neben der DITIB wurden 2017 auch der Zentralrat der Muslime (ZMD, Aiman Mazyek) und die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS) bezuschusst. Der ZMD hat Verbindungen zur Muslimbruderschaft und die IGS zu den iranischen Ajatollahs. Die IGS ist eng mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) verbunden, das den antisemitischen „Al-Quds-Marsch“ unterstützt, der die Vernichtung Israels propagiert. Trotzdem erhielt die IGS von der Bundesregierung Projektmittel zur Prävention von „religiös begründeten Extremismus“.

Der Bock wird zum Gärtner gemacht, die Warnungen sachkundiger Kritiker ignoriert. Mit solchen Partnern wird es den von Innenminister Seehofer gewünschten „deutschen Islam“ nie geben können. Das bestätigte nun Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime (ZMD), der diese Woche twitterte, dass es nur einen einzigen Islam gebe. Aber dieser Islam gehört nicht zu Deutschland. Quelle

Meine Meinung:

Da stellt man sich die Frage, werden wir von Irren regiert? Sie finanzieren genau die, die unser Land, unsere Demokratie, unsere Gesellschaft und Identität zerstören wollen. Finanzieren wir unsere Feinde, damit sie Deutschland vernichten? Offensichtlich gehört die Bundesregierung ebenso zu den Feinden Deutschlands. Aber das sind ja keine neuen Erkenntnisse.

Noch ein klein wenig OT:

Italien sperrt Häfen für Rettungsschiff der eigenen Küstenwache

Der italienische Innenminister Matteo Salvini handelt genau richtig! Wie ich bereits mehrfach gepostet habe, hat uns nicht zuletzt die Enthüllungsvideo "Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (06:51)" mit einzigartigen Bildern aufgezeigt, dass die Schiffe der Küstenwache der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten (unter dem Dach der europäischen Grenzschutzagentur Frontex) die von den NGO-Schiffen vor der libyschen Küste (oder nicht selten auch in libyschen Hoheitsgewässern) aufgenommenen "Bootsflüchtlinge" (zumeist Wirtschaftsmigranten) oftmals auf hoher See zum Weitertransport nach Italien übernommen haben.

Wie diese NGO-Schiffe dort unterwegs sind, kann man beispielsweise an dem Video (grafische Aufarbeitung aus Dez. 2016) nachverfolgen. Dieser linkspolitische Irrweg treibt nur noch mehr arme Menschen in der völlig verfehlten Hoffnung auf ein besseres Leben in die Hände der Schlepper und somit in akute Lebensgefahr auf das Mittelmeer! Diese langjährige Praxis MUSS schnellstmöglich, vielleicht nach dem Vorbild Australiens, beendet werden! >>> weiterlesen

Video: NGO’s als Schlepperhelfer im Mittelmeer (02:20)

Essen: 13-köpfige Gruppe von Südeuropäern steigt in Bus ein und will nicht bezahlen

By I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Essen. In einem Nachtexpress in Essen ist am Dienstagabend am Berliner Platz ein Streit eskaliert. Eine größere Gruppe stieg in den Bus ein und wollte partout kein Ticket kaufen. Das führte zu einer Schlägerei. Um kurz vor Mitternacht stieg eine 13-köpfige Gruppe mit mindestens fünf Männern in den NE12 Richtung Altendorf ein.

Da sie sich weigerten ein Ticket zu bezahlen, verwehrte der Busfahrer die Weiterfahrt. Deshalb ging ein Fahrgast (55) nach vorne zum Busfahrer und forderte die Gruppe auf, auszusteigen – damit der Bus endlich weiterfahren könne. Doch dann ging der Lauteste der Gruppe auf den 55-Jährigen zu und schlug ihm ins Gesicht. Andere Personen eilten zu Hilfe. Auch sie wurden geschlagen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

• Internationale Gemeinschaft ignoriert Genozid an Christen in Nigeria

• Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Warum der Krieg in Nigeria nicht aufhören wird

Siehe auch:

• Elmar Hörig: Özil-freie Zone

• Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

• Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

• Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

• Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

• “Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Aus der drögen Anonymität heraus trat diese Woche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU. Er stimmt in Brüssel für die Weiterverwendung von Glyphosat, einem Herbizid, das für Unkraut genauso giftig sein soll wie für Koalitionsverhandlungen. Nun ist die SPD angeblich sauer, und so auch Kanzlerin Merkel. Ob das stimmt? Das Manöver könnte auch dazu dienen, das Nachgeben der CSU in einer anderen Frage vorzubereiten: Beim Familiennachzug. Dort nämlich liegt die SPD auf der Linie der Grünen und das heißt: Alle ein, Deutschland zahlt. Weiter im Video von Nicolaus Fest.

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Landeschefin der Linken im Berliner Landesparlament, Katina Schubert, will keine Terroristen abschieben – sollen wohl lieber in Deutschland morden?

Michael schreibt:

BILD vom 04.12.2017 Also diese „Tante“ ist ein perfekter Beweis dafür, dass sich Deutschland abschafft. Und so ein Virus sitzt im Berliner Senat und darf ganz offiziell so einen Bullshit labern! Man, man wenn man so einen Schwachsinn liest, dann kann man nur schlechte Laune auf die Politiker haben…..

bz-berlin.de schreibt:

„Eine Äußerung von Landeschefin Katina Schubert im Parlament sorgt für Empörung bei SPD und Grünen. Das Thema Abschiebungen sorgt für neuen Zündstoff bei Rot-Rot-Grün. Die Linke ist grundsätzlich dagegen, selbst wenn es sich um „potenzielle Terroristen“ handelt. Diese Äußerung von Linken-Landeschefin Katina Schubert (55) löst Empörung aus.

In einer erregten Debatte wehrte sich Schubert am vergangenen Donnerstag im Parlament gegen Zwangsrückführungen von Flüchtlingen in ihre Heimatländer. „Der Terror ist längst global“ Wörtlich sagte sie: „Es konnte mir noch niemand erklären, warum es so wahnsinnig von Vorteil ist, potenzielle Terroristen abzuschieben. Was ist denn gewonnen, wenn sie andernorts schwere Verbrechen begehen? Der Terror ist längst global.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man kann die ungekürzte Rede hier in einem vierminütigen Video bei rbb-online anschauen (Min. 03:33). Die Rede, die Katina Schubert im Berliner Parlament gehalten hat, hat so einen richtigen Politkommissar-Charakter.

Verstehe ich die Dame richtig, dass es ihr lieber ist, dass die Terroristen ihre Terroranschläge lieber in Deutschland verüben sollen und dann auch noch mit möglichst vielen Opfern? Hat noch jemand Zweifel daran, dass die Linke geisteskrank ist? Wie blind Katina Schubert (Linke) ist, kann man daran erkennen, wenn sie jetzt entschuldigend sagt: „Ich wollte deutlich machen, dass wir Salafisten und Islamisten mit Prävention [vorbeugend] bekämpfen sollten [wie denn bitte?], versuchen sollten, sie aus dem Milieu herausholen, statt Abschiebedebatten zu führen“.

Das ist so eine typische weibliche und gutmenschliche Logik, mit der wir genau diese Terroristen ins Land gelockt haben. Sie kann ja einmal versuchen, aus diesen Terroristen Demokraten zu machen. Dies ist genau dieselbe naive Dummheit mit der Margot Käßmann auch immer wieder auftritt.

Die Aussage von Katina Schubert zeigt auch, dass sie keine Ahnung vom Islam hat, der Massen dieser Terroristen produziert. Und sie glaubt, sie können die alle therapieren? Sie sollte lieber selber einmal in Therapie gehen. Aber im Grunde genommen sind alle etablierten Parteien genau so dumm, denn sie hängen alle derselben Logik an und holen immer mehr dieser Terroristen nach Deutschland.

Video: REM im Hamburger "Grünspan" 1998 (01:38:44)

1998 hatten im Hamburger Club "Grünspan" 500 Mitglieder des Fanclubs das Privileg, die neuen Songs des Albums "UP" der amerikanischen Gruppe R.E.M. zum ersten Mal live zu hören. R.E.M. hatten ROCKPALAST gebeten, das Konzert aufzuzeichnen und der riesigen Fangemeinde weltweit zugänglich zu machen.

Die ROCKPALAST-Aufzeichnung wurde von acht Radio-Stationen live ausgestrahlt und von 32 weiteren versetzt gesendet. 15 Länder zeigten die Aufzeichnung im Fernsehen – von Europa bis Südafrika und Australien. Die Zusammenarbeit von R.E.M. und ROCKPALAST begann 1985 mit der Aufzeichnung eines Konzerts in Bochum. Damals war die heutige Weltgruppe am Anfang ihrer Karriere.

Video: R.E.M. – Rockpalast im Hamburger Grünspan am 02.11.1998 (01:38:44)

Siehe auch:

• Video: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt (07:03)

• Dummvolkung durch Massenzuwanderung

• Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

• Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

• Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

• Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

• Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Judith Bergman: Schweden ein Failed State? – Schweden ein gescheiterter Staat?

Englischer Originaltext: Sweden: A Failed State? – Übersetzung: Daniel Heiniger

Im Jahr 2015 wurden nur 14% aller Verbrechen in Schweden aufgeklärt. Im Jahr 2016 erwägten angeblich 80% der Polizeibeamten, den Dienst zu quittieren. Trotzdem weigerte sich der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven (oben abgebildet), es eine Krise zu nennen. (Foto von Michael Campanella / Getty Images)

• Der schwedische Staat kämpft im wahrsten Orwellschen Stil gegen die schwedischen Staatsbürger, die auf die offensichtlichen Probleme hinweisen, die Migranten verursachen.
• Als der Polizeibeamte Peter Springare im Februar sagte, dass Migranten in den Vorstädten eine unverhältnismäßig hohe Zahl von Verbrechen begehen, wurde ein Verfahren wegen „Anstiftung zum Rassenhass“ gegen ihn angestrengt.
• Derzeit wird ein 70-jähriger schwedischer Rentner wegen „Hassrede“ verfolgt, weil er auf Facebook geschrieben hatte, dass Migranten „Autos in Brand setzen und auf die Straßen urinieren und koten“.

Die Sicherheitslage in Schweden ist heute so kritisch, dass der nationale Polizeichef Dan Eliasson die Öffentlichkeit um Hilfe gebeten hat. Die Polizei ist nicht in der Lage, die Probleme alleine zu lösen. Im Juni veröffentlichte die schwedische Polizei einen neuen Bericht, „Utsatta områden 2017„, („Verletzliche Gebiete 2017“, allgemein bekannt als „No-Go-Zonen“ oder gesetzlose Gebiete). Er zeigt, dass die 55 No-Go-Zonen von vor einem Jahr jetzt auf 61 angestiegen sind.

Im September 2016 weigerten sich Ministerpräsident Stefan Löfven und Innenminister Anders Ygeman, die Warnungen zu sehen: Im Jahr 2015 wurden nur 14% aller Verbrechen in Schweden aufgeklärt, und im Jahr 2016 haben 80% der Polizeibeamten in Erwägung gezogen, den Dienst zu quittieren. Beide Minister weigerten sich, es eine Krise zu nennen. Laut Anders Ygeman:

„… wir sind in einer sehr schwierigen Lage, aber Krise ist etwas ganz anderes … wir sind in einer sehr angespannten Position und das liegt daran, dass wir die größte Reorganisation seit den 1960er Jahren durchgeführt haben, während wir diese sehr schwierigen externen Faktoren haben mit dem höchsten Flüchtlingszufluss seit dem Zweiten Weltkrieg.Wir haben zum ersten Mal seit 20 Jahren Grenzkontrollen und eine erhöhte terroristische Bedrohung.“

Ein Jahr später nennt der schwedische Polizeichef die Situation „akut“.

Schweden ähnelt zunehmend einem gescheiterten Staat: In den 61 „No-Go-Zonen“ gibt es 200 kriminelle Netzwerke mit schätzungsweise 5.000 Kriminellen als Mitglieder. Dreiundzwanzig dieser No-Go-Zonen sind besonders kritisch: Kinder, die bis zu 10 Jahre jung sind, sind dort an schweren Verbrechen beteiligt, darunter Waffen und Drogen, und werden buchstäblich trainiert darin, harte Kriminelle zu werden.

Die Schwierigkeiten gehen jedoch über das organisierte Verbrechen weit hinaus. Im Juni wurde die schwedische Polizei in der Stadt Trollhättan bei einem Aufruhr im Vorort Kronogården von etwa hundert maskierten jugendlichen Migranten, vor allem Somalis, angegriffen. Der Aufruhr dauerte zwei Nächte an.

Heftige Unruhen sind jedoch nur ein Teil der Sicherheitsprobleme in Schweden. Im Jahr 2010 gab es, gemäß der Regierung, „nur“ 200 radikale Islamisten in Schweden. Im Juni sagte der Chef des schwedischen Sicherheitsdienstes (Säpo), Anders Thornberg, den schwedischen Medien, dass das Land vor einer „historischen“ Herausforderung stehe, mit Tausenden von „radikalen Islamisten in Schweden“ umzugehen. Die Dschihadisten und Dschihadistenunterstützer sind vor allem in Stockholm, Göteborg, Malmö und Örebro konzentriert. „Das ist die ’neue Normalität“… Es ist eine historische Herausforderung, dass extremistische Kreise wachsen“, sagte Thornberg.

Das schwedische Establishment kann sich nur selber die Schuld dafür geben.

Thornberg sagte, dass Säpo jetzt rund 6.000 Geheimdienstinformationen pro Monat über Terrorismus und Extremismus erhält, im Vergleich zu durchschnittlich 2.000 pro Monat im Jahr 2012. (Es dürfte sich um islamische Gewalttaten und Hinweise auf Terroranschläge handeln.)

Einige der Gründe für die Zunahme sind, laut dem Terrorspezialisten Magnus Ranstorp von der schwedischen Verteidigungsuniversität SDU, auf die Segregation (Parallelgesellschaften) in den schwedischen No-Go-Zonen zurückzuführen:

„… es war für Extremisten leicht, ungestört in diesen Gebieten zu rekrutieren … die Präventionsmaßnahmen [Sicherheitsmaßnahmen] waren ziemlich zahm … wenn man Dänemark und Schweden vergleicht, ist Dänemark auf Hochschulniveau und Schweden auf Kindergartenstufe.“

Auf die Frage, was die Zunahme der Menschen, die extremistische Ideologien unterstützen, über die Arbeit von Schweden zur Bekämpfung des Radikalismus aussage, sagte Innenminister Anders Ygeman der schwedischen Zeitschrift TT:

„Ich denke, es sagt nur wenig aus, das ist eine Entwicklung, die wir in einer Reihe von Ländern in Europa beobachtet haben, andererseits zeigt es, dass es richtig war, diese Maßnahmen zu ergreifen. Ein effektives Zentrum gegen den gewalttätigen Extremismus, dass wir das Budget erhöht haben, um gegen gewalttätigen Extremismus vorzugehen, dass wir das Budget der Sicherheitspolizei für drei Jahre erhöht haben.“

Vielleicht gibt es noch mehr Dschihadisten, als Säpo denkt. Im Jahr 2015, auf dem Höhepunkt der Migrantenkrise, als Schweden über 160.000 Migranten aufnahm, verschwanden 14.000 von ihnen, denen gesagt wurde, dass sie deportiert werden würden, innerhalb von Schweden spurlos. Noch im April 2017 suchte Schweden 10.000 von ihnen. Schweden hat jedoch nur 200 Grenzpolizisten zur Verfügung, um sie zu suchen. Ein solcher „verschwundener Migrant“ war Rakhmat Akilov aus Usbekistan. Er steuerte einen Lastwagen in ein Kaufhaus in Stockholm, tötete vier Leute und verwundete viele andere. Er sagte später, dass er es für den islamischen Staat (ISIS) getan habe.

Inzwischen kommen weitere ISIS-Kämpfer aus Syrien nach Schweden zurück, eine Liebenswürdigkeit, die die Sicherheitslage kaum verbessert. Schweden hat bislang 150 zurückkehrende ISIS-Kämpfer bekommen. Es bleiben nach wie vor 112, die sich im Ausland befinden – die als die härtesten von allen gelten – und Schweden erwartet, dass viele von denen auch noch zurückkehren werden.

Erstaunlicherweise hat die schwedische Regierung mehreren ISIS-Rückkehrern geschützte neue Identitäten gegeben, um zu verhindern, dass einheimische Schweden herausfinden, wer sie sind. Zwei schwedische ISIS-Kämpfer, Osama Krayem und Mohamed Belkaid, die nach Europa zurückgekehrt sind, fuhren damit fort, dass sie mithalfen, die Terrorangriffe am Brüsseler Flughafen und die Metrostation Maelbeek im Zentrum von Brüssel am 22. März 2016 zu begehen. Einunddreißig Menschen wurden getötet; 300 wurden verletzt.

Schwedische Nachrichtenkanäle haben berichtet, dass die schwedischen Städte, die die Rückkehrer aufnehmen, nicht einmal wissen, dass es sich um zurückkehrende ISIS-Kämpfer handelt. Eine Koordinatorin der Arbeit gegen den gewalttätigen islamistischen Extremismus in Stockholm,  Christina Kiernan, sagt: „… im Moment gibt es keine Kontrolle über die Rückkehrer aus ISIS-kontrollierten Gebieten im Nahen Osten“.

Kiernan erklärt, dass es Regeln gibt, die die Weitergabe von Informationen über die Rückkehr von Dschihadisten durch Säpo an die örtlichen Gemeinden verhindern, so dass die Personen, die in den Kommunalbehörden, zuständig sind, einschließlich der Polizei, keine Informationen darüber haben, wer und wie viele zurückgekehrte ISIS-Kämpfer sich in ihrer Region aufhalten. Es ist daher unmöglich, sie zu überwachen – und das zu einer Zeit, in der Säpo die Zahl der gewalttätigen islamistischen Extremisten in Schweden in die Tausende schätzt.

Selbst nach all dem kämpft der schwedische Staat im wahrsten Orwellschen Stil gegen diejenigen schwedischen Bürger, die auf die offensichtlichen Probleme hinweisen, die Migranten verursachen. Als der Polizeibeamte Peter Springare im Februar sagte, dass Migranten in den Vorstädten eine unverhältnismäßig hohe Zahl Verbrechen begingen, wurde ein Verfahren wegen „Anstiftung zum Rassenhass“ gegen ihn angestrengt.

Derzeit wird ein 70-jähriger schwedischer Rentner wegen „Hassrede“ verfolgt, weil er auf Facebook schrieb, dass Migranten „Autos in Brand stecken und auf die Straßen urinieren und koten“.

Bei Tausenden von Dschihadisten in ganz Schweden, was könnte wichtiger sein als die Verfolgung eines schwedischen Rentners wegen etwas, was er auf Facebook schreibt?

Judith Bergman ist Kolumnistin, Anwältin und politische Analytikerin.

Quelle: Judith Bergman: Schweden ein Failed State?

Meine Meinung:

Mir scheint, den Schweden haben die rot-grünen Idioten genau so ins Gehirn gesch****, wie den Deutschen. Anders kann ich mir diese grenzenlose Idiotie nicht erklären. Wie kann man trotzdem diese rot-grünen Politiker immer wieder wählen, die das Land zu Grunde richten? Ich verstehe es einfach nicht.

Macht doch weiter die Augen zu, seht zu, wie die Kriminalität immer weiter ansteigt, wie eine No-Go-Zone nach der anderen entsteht und lasst euch doch von den Tausenden radikalen Dschihadisten in Schweden die Kehlen durchschneiden. Das lässt sich eigentlich ziemlich leicht durchführen, denn niemand kennt die Identität der ISIS-Kämpfer und der untergetauchten Islamisten und so wird auch niemand von ihnen überwacht.

Mir scheint, Schweden ist kein Land, sondern das weltweit größte rot-grüne Irrenhaus. Oder täusche ich mich? Es hat ja auch denk der Massenzuwanderung nichtintegrationswilliger Muslime, eine der höchsten Vergewaltigungsraten der Welt. Die schwedischen Frauen scheinen das zu lieben, den sie wählen mit Begeisterung immer wieder diese rot-grün versifften Parteien. Na wenn das so ist, dann immer rein mit den Muslimen ins rot-grüne schwedische Irrenhaus – bis zum bitteren Untergang, welches hoffentlich bald kommt.

Siehe auch:

• Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

• EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

• DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

• Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

• Video: Servus TV: Ist der Islam noch zu retten? (69:39)

• Berlin: Teurer Luxus für Merkels Gäste – Elf Millionen Euro Hotelkosten pro Monat

Prof. Soeren Kern: Frankreich: Deradikalisierung von Dschihadisten ein "Totales Fiasko"

Englischer Originaltext: France: Deradicalization of Jihadists a "Total Fiasco"

Übersetzung: Daniel Heiniger

Das "Zentrum für Prävention, Integration und Staatsbürgerschaft" Château de Pontourny in Frankreich. (Bildquelle: 28 Minuten – ARTE Video Screenshot)

• Der Bericht impliziert, dass die Deradikalisierung weder in spezialisierten Zentren noch in Gefängnissen funktioniert, weil die meisten islamischen Radikalen nicht deradikalisiert werden wollen.

• Obwohl Frankreich schätzungsweise 8.250 hardcore-islamische Radikale beherbergt, sind nur 17 Bewerbungen eingereicht worden und nur neun haben es angetreten. Kein einziger Einwohner hat das volle zehnmonatige Programm abgeschlossen.

• Indem Islamisten in getrennten Gefängnisflügeln untergebracht wurden, sind sie tatsächlich noch gewalttätiger geworden, weil sie vom "Gruppeneffekt" ermutigt wurden, so Justizminister Jean-Jacques Urvoas.

• "Deradikalisierung geschieht nicht in sechs Monaten. Diese Leute, die keine Ideale erhalten haben und die sich an die Ideologie des islamischen Staates klammern, werden sie nicht so einfach loswerden. Es gibt kein "Sesam öffne dich". – Senatorin Esther Benbassa.

• "Das Deradikalisierungsprogramm ist ein totaler Reinfall, alles muss neu überdacht werden, alles muss von Grund auf neu gestaltet werden." – Senator Philippe Bas, der Leiter des Senatsausschusses, der den Bericht in Auftrag gab.

Das Flaggschiff der französischen Regierung zur Deradikalisierung von Dschihadisten ist ein "Totalschaden" und muss nach den ersten Schlussfolgerungen einer parlamentarischen Findungskommission zur Deradikalisierung "völlig neu konzipiert" werden.

Der vorläufige Bericht zeigt, dass die Regierung für die Dutzenden von Millionen von Steuer-Euros, die sie in den vergangenen Jahren ausgegeben hat, nichts vorzuweisen hat, um die islamische Radikalisierung in Frankreich zu bekämpfen, wo 238 Menschen seit Januar 2015 in dschihadistischen Anschlägen getötet worden sind. Der Bericht impliziert, dass die Deradikalisierung weder in spezialisierten Zentren noch in Gefängnissen funktioniert, weil die meisten islamischen Radikalen nicht deradikalisiert werden wollen.

Der Bericht "Deindoktrination, Derekrutierung und Reintegration von Dschihadisten in Frankreich und Europa" (Désendoctrinement, désembrigadement et réinsertion des djihadistes en France et en Europe) – der Titel vermeidet das Wort "Deradikalisierung", da es von einigen als politisch inkorrekt betrachtet wird – wurde dem Senatsausschuss für konstitutionelle und juristische Angelegenheiten am 22. Februar vorgestellt.

Der Bericht ist die vorläufige Fassung einer umfassenden Studie, die derzeit von einer parteiübergreifenden Task Force durchgeführt wird, die mit der Bewertung der Wirksamkeit der Regierungs-Deradikalisierungsbemühungen beauftragt ist. Der Abschlussbericht ist im Juli fällig.

Ein Großteil der Kritik konzentriert sich auf einen 40-Millionen-Euro-Plan, um 13 Deradikalisierungszentren zu bauen, die als Zentren für Prävention, Integration und Staatsbürgerschaft (Centre de prévention, d’insertion et de citoyenneté, CPIC) bekannt sind – eines in jeder Metropolregion – die darauf abzielen, angehende Dschihadisten zu deradikalisieren.

Der ursprüngliche Plan, der im Mai 2016 mit großem Trara enthüllt worden war, forderte, dass jedes Zentrum bis zu maximal 25 Personen im Alter von 18 bis 30 Jahren für zehn Monate aufnimmt. Die Regierung sagte, dass in den nächsten zwei Jahren 3.600 radikalisierte Einzelpersonen in diese Deradikalisierungszentren eintreten würden.

Das erste – und bis dahin einzige – Deradikalisierungszentrum der Regierung, im Château de Pontourny, einem isolierten Herrenhaus aus dem 18. Jahrhundert in Zentralfrankreich untergebracht, wurde im September 2016 eröffnet.

Als die Senatorinnen Esther Benbassa und Catherine Tröndle, die beide die Task Force führen, Pontourny am 3. Februar besuchten, fanden sie nur einen Bewohner in der Einrichtung vor. Diese Person ist seitdem eingesperrt wegen der Begehung von "Akten häuslicher Gewalt."

Nach nur fünf Monaten Betrieb ist Pontourny jetzt leer, obwohl es 27 Mitarbeiter beschäftigt, darunter fünf Psychologen, Psychiater und neun Pädagogen, bei jährlichen Kosten von 2,5 Mio. €.

Obwohl Frankreich die Heimat von schätzungsweise 8250 Hardcore-islamischen Radikalen ist, haben sich seit seiner Eröffnung nur 59 Personen danach erkundigt, ob sie nach Pontourny gehen könnten. Von denen reichten nur 17 Bewerbungen ein und nur neun kamen. Nicht ein einziger Bewohner hat das volle zehnmonatige Programm abgeschlossen.

Einer der Bewohner war ein 24-jähriger Dschihadist namens Mustafa S., der während einer Anti-Terror-Operation in der Nähe von Straßburg am 20. Januar 2017 verhaftet worden war. Die Polizei sagte, er habe Verbindungen zu einem der Organisatoren des Dschihad-Angriffs auf das Theater Bataclan in Paris vom November 2015. Mustafa S. wurde während eines Urlaubsgangs von Pontourny verhaftet: Er war angeblich auf dem Weg, sich dem islamischen Staat in Syrien anzuschließen.

Ein anderer Bewohner von Pontourny war eine 24-jährige schwangere Frau namens Sabrina C., die vom 19. September bis zum 15. Dezember in der Anlage lebte. Sie enthüllte gegenüber einer Lokalzeitung, dass sie nie radikalisiert war, sondern Pontourny benutzte, um ihrem "Familienkokon" zu entkommen und "etwas frische Luft" zu kriegen:

"Zu keinem Zeitpunkt habe ich mich für irgend eine Religion wie auch immer interessiert. Meine Familie ist katholisch, nicht praktizierend, wir gehen von Zeit zu Zeit in die Kirche, aber nicht mehr. Mein Freund wollte, dass ich das Kopftuch trage, aber ich weigerte mich immer."

Sabrinas Mutter sagte, die Deradikalisierungseinrichtung "war eine Gelegenheit für unsere Tochter, eine Berufsausbildung zu machen, kochen zu lernen, in der Nähe von Tieren zu sein." Sabrina fügte hinzu, dass ihr Aufenthalt dort ein Alptraum war: "Ich weinte jede Nacht, ich fühlte mich in Pontourny nicht am richtigen Ort, sie behandelten mich wie einen Verbrecher." Sie spekulierte, dass der einzige Grund, warum sie in die Anlage zugelassen wurde, war, weil die Regierung "Zahlen bolzen" musste.

Die Regierung ist auch in ihren Bemühungen gescheitert, islamische Radikalisierung in französischen Gefängnissen auszumerzen. Im Oktober 2016 hob die Regierung eine Politik auf, radikalisierte Gefangene in separaten Flügeln unterzubringen, nachdem es eine Zunahme der Angriffe auf Gefängniswärter gegeben hatte.

Die ursprüngliche Idee war, die Islamisten zu isolieren, um sie davon abzuhalten, andere Insassen zu radikalisieren, aber der Justizminister Jean-Jacques Urvoas gab zu, dass die Islamisten, indem sie sie in getrennten Gefängnisflügeln unterbrachten, tatsächlich gewalttätiger geworden waren, weil sie von dem, was er den "Gruppeneffekt" nannte, ermutigt worden waren."

Der Bericht verurteilte auch die Entstehung einer "Deradikalisierungsindustrie", in der Verbände und Nichtregierungsorganisationen ohne Erfahrung in der Deradikalisierung mit lukrativen Regierungsverträgen dotiert wurden. "Mehrere Verbände, die in finanziellen Mangelsituationen eine öffentliche Finanzierung anstrebten, wandten sich ohne wirkliche Erfahrung der Deradikalisierungsbranche zu", so Senatorin Benbassa.

Benbassa sagte, dass das Regierungs-Deradikalisierungsprogramm mitten in einer schweren dschihadistischen Bedrohung schlecht konzipiert war und aus politischen Gründen hastig vorangetrieben wurde. "Die Regierung war in Panik wegen der Dschihadistenangriffe", sagte sie. "Es war die Panik, die ihr Handeln leitete. Es stand nur wenig politische Zeit zur Verfügung, man musste die Öffentlichkeit beruhigen."

Der französisch-iranische Soziologe Farhad Khosrokhavar, ein Experte für Radikalisierung, sagte zu France 24, dass die einzige Möglichkeit der Regierung, mit Hardcore-Dschihadisten umzugehen, darin besteht, sie einzusperren:

"Manche Menschen können deradikalisiert werden, aber nicht alle, es ist unmöglich bei den Hardcore-Dschihadisten, bei denen, die völlig überzeugt sind. Diese Art von Profilen sind sehr gefährlich und stellen etwa 10% bis 15% derjenigen dar, die radikalisiert wurden. Das Gefängnis ist vielleicht einer der einzigen Wege, mit diesen Hardcore-Gläubigen umzugehen."

In einem Interview mit L’Obs sagte Benbassa, dass die Regierung sich auch nicht um Prävention gekümmert habe:

"Junge Kandidaten für den Dschihadismus müssen sozialisiert werden. Wir müssen ihnen einen Beruf beibringen, sie zu Berufstätigen machen und ihnen ein individualisiertes Follow-up anbieten. Dazu gehört die Familie, Imame, örtliche Polizeibeamte, Pädagogen, Psychologen und Unternehmer, die auch intervenieren können ….

"Ich denke auch, dass unsere politischen Führer ein wenig Nüchternheit und Demut annehmen sollten, wenn sie sich diesem komplexen Phänomen nähern. Die Aufgabe ist äußerst schwierig: ‚Deradikalisierung‘ geschieht nicht in sechs Monaten. Die Menschen, die keine Ideale erhalten haben, und die sich an die Ideologie des islamischen Staates klammern, werden sie nicht so einfach los. Es gibt kein "Sesam öffne dich."

Senator Philippe Bas, der Vorsteher des Senatsausschusses, der den Bericht beauftragt hat, beschrieb das Regierungsderadikalisierungsprogramm auf diese Weise: "Es ist ein totales Fiasko, alles muss neu überdacht werden, alles muss von Grund auf neu gestaltet werden."

Prof. Soeren Kern ist ein Senior Fellow am New Yorker Gatestone Institute. Folgen Sie ihm auf Facebook und auf Twitter.

Quelle: Frankreich: Deradikalisierung von Dschihadisten ein "Totales Fiasko"

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Meine Meinung:

Das sind alles linke Träumer, die offensichtlich keine Menschenkenntnisse und keine Ahnung von Psychologie haben. Jeder normaler Mensch mit gesundem Menschenverstand weiß, dass solch ein Programm nur scheitern kann. Und warum sind wir eigentlich verpflichtet, solche fanatischen Muslime aufzunehmen und mit unseren Steuergeld teuer zu rehabilitieren?

Gut, Frankreich war jetzt so großzügig, solch ein Programm auf die Beine zu stellen. Die einzige Konsequenz eines solchen Projektes sollte aber sein, dass alle radikalen Muslime, die nicht bereit sind, solch ein Programm zu durchlaufen und dort aktiv mitzuarbeiten, sein muss, dass ihnen sofort die französische Staatsbürgerschaft entzogen wird und sie ausgewiesen werden. Die andere Alternative lautet, dass sie lebenslänglich eingesperrt bleiben.

Und wenn die Muslime sich weiter radikalisieren, wenn sie in einen extra Gefängnisflügel isoliert werden, dann sperrt man sie in extra Gefängnisse ein, in der ausschließlich radikale Dschihadisten sind. Dort könnte man auch die Dschihadisten einsperren, die sich weigern an der Deradikalisierung mitzuarbeiten und die man nicht ausweisen kann.

Also keine Trennung von radikalen und weniger radikalen Muslimen im selben Gefängnis, sondern die radikalen Dschihadisten in Extragefängnisse unterbringen und sie vollkommen von den weniger Radikalen trennen. Dann gibt es auch keine "Gruppeneffekte" mehr. Statt Deradikalisierungseinrichtungen sollte man also Extragefängnisse für radikale Muslime bauen, die man nicht ausweisen kann.

Eva schreibt:

Das passiert, wenn man "Probleme" zu lösen versucht, deren Ursachen einem nicht bewusst sind. Das Lehrgeld zahlen wir alle mit Geld und Leib und Leben. Je länger es dauert, umso höher der Preis….

Siehe auch:

• Stuttgart: Bundesligaspieler Kevin Großkreutz von 16-jährigem Türken krankenhausreif geprügelt – VFB-Stuttgart trennt sich von Großkreutz

• Video: Dr. Nicolaus Fest: Der Raubtierkapitalismus der Asylpolitik gegen Deutsche (05:38)

• Die politisch korrekte Umbenennung von Straßen und Plätzen

• Michael Klonovsky: Wer Diskurs sagt, will herrschen

• Rheinland-Pfalz: Linksfaschistischer Brandanschlag auf AfD-Chef Uwe Junge

• Schleswig-Holstein: Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) unterstützt Erdogans türkische Lehrer…