Tag Archives: politisch motiviert

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

6 Nov


Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz (03:46)

Angesichts einer möglichen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz will sich die Partei wehren. „Die Alternative für Deutschland ist durch und durch eine Rechtsstaatspartei“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag in Berlin. „Wir fordern die strikte Einhaltung des Rechts, wie das keine andere Partei in diesem Land tut.“

Man begehe keine Rechtsbrüche, sondern prangere diese an. Man wolle Rechtsstaatlichkeit auf Basis echter und nach Möglichkeit direkter Demokratie, fügte Meuthen hinzu. Seine Partei stehe „felsenfest auf dem Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung“. Zudem stehe man ohne jede Einschränkung und Relativierung zum Gewaltmonopol des Staates. >>> weiterlesen

Bundespressekonferenz: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)

Bundespressekonferenz am 05.11.1948 in Berlin zum Thema: "Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit in Deutschland" am 5. November 2018 mit den Bundessprechern Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland sowie Dr. Roland Hartwig, Leiter der "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" in der AfD.


Bundespressekonferenz am 05.11.2018 der AfD: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)

Siehe auch:

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