Abgewiesene Asylbewerber haben in den Niederlanden keinen Anspruch auf eine staatliche Grundversorgung. Der Staat dürfe Sozialleistungen an die Bereitschaft koppeln, die eigene Abschiebung zu unterstützen, entschied das höchste Verwaltungsgericht des Landes in Den Haag. Die konservative Regierung hatte zuvor die Unterbringung von illegalen Migranten stark eingeschränkt.
Nach der neuen Regelung „Bett, Bad und Brot“ können sie lediglich noch in einigen zentralen Heimen befristet einen Schlafplatz und eine Mahlzeit bekommen – und auch nur, wenn sie an ihrer Ausreise mitarbeiten. Nach Schätzungen von Hilfsorganisationen leben Zehntausende Menschen illegal in den Niederlanden. Auszug aus einem Artikel von Spiegel-online
Nachfolgend ein „buntes“ und „weltoffenes“ Nachrichten-Potpourri:
Marokko möchte seine Talente nicht zurückhaben
Von M.Rais – Fantasia à Casablanca, CC BY-SA 3.0, Link
35 von ihnen leben mittlerweile im Bamberger Osten unweit der Pödeldorfer Straße. Viele von ihnen belasten das Verhältnis aller anderen Flüchtlinge zu ihren deutschen Nachbarn, aber auch der Flüchtlinge untereinander. Es ist ja nicht so, dass nur beklaute Ladenbesitzer und Eigentümer von aufgebrochenen Autos betroffen wären. Auch in der Einrichtung mit derzeit 1100 Bewohnern gehören Polizeieinsätze zur Tagesordnung.
Warum sind es in erster Linie Marokkaner, die so massiv auffallen? Ursula Redler, die auch Stadträtin der Bamberger Allianz ist, kennt die Probleme aus nächster Nähe und nimmt kein Blatt vor den Mund: Die Marokkaner hätten wenig bis nichts zu verlieren, sagt sie. Die Verweigerung von Sachmitteln werde achselzuckend akzeptiert. Und: „Marokkaner müssen keine Abschiebung befürchten, weil es zwischen Deutschland und Marokko kein Rückführungsabkommen gibt.“ (infranken.de)
Meine Meinung:
Und so lange es kein Rückführungsabkommen zwischen Deutschland und Marokko gibt, hätte man nicht einen einzigen Marokkaner nach Deutschland einwandern lassen sollen, zumal sie ohnehin keine Kriegsflüchtlinge sind und keinen Anspruch auf Asyl haben. Man sollte es so wie in Holland machen, dass man ihnen nur Sozialleistungen gibt, wenn sie an ihrer Rückführung mitarbeiten.
Berlin: Rassistischer Vorfall von Mohammedaner-Mädchen frei erfunden
By Flickr user gen gibson – From Flickr, CC BY 2.0, Link
Der Vorwurf wiegt schwer: Ein Straßenbahnfahrer soll sich im Köpenicker Ortsteil Friedrichshagen angeblich geweigert haben, eine 14-Jährige zu befördern, weil sie ein Kopftuch trug – ein Fall, der Schlagzeilen machte. Doch der Vorwurf, der geeignet ist, einen Menschen beruflich zu ruinieren, stimmt wohl nicht. Am Mittwoch hatte die Polizei in ihrer Pressemitteilung folgendes gemeldet: Eine 14-Jährige habe angegeben, sie sei am Dienstag an der Bölschestraße in eine Straßenbahn gestiegen.
Der Fahrer soll sie per Lautsprecher aufgefordert haben, wieder auszusteigen, da niemand von ihm befördert werde, der ein Kopftuch trägt. Die Jugendliche habe von keinem der anderen Fahrgäste Unterstützung erhalten und sei daraufhin „verunsichert ausgestiegen“. Anschließend teilte sie den Vorfall einer Erwachsenen mit, die bei der Polizei Anzeige erstattete. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen, dem Straßenbahnfahrer drohten scharfe Konsequenzen – von der Abmahnung bis zum Rauswurf.
Inzwischen meldete sich eine Zeugin auf Facebook: Das Mädchen habe in der Tramlinie 60 mit ihrer Freundin Döner gegessen, schreibt sie. Der Bahnfahrer habe mehrfach gefordert, dass draußen gegessen wird. Daraufhin habe die Freundin ihren Döner weggepackt. „Sie hat allerdings weiter gegessen und sich nicht mal im Ansatz für die Worte des Bahnfahrers interessiert. Nachdem er sich drei Mal wiederholt hatte, meinte er, dass das Mädchen mit dem weißen Kopftuch doch bitte aussteigen solle und ihren Döner dort essen solle. Mehr war nicht.“
Die Zeugin meldete sich mittlerweile auch bei der Polizei. Nach Angaben von BVG-Sprecherin Petra Reetz deckt sich diese Darstellung mit den ausgewerteten Videoaufnahmen aus der Straßenbahn. Diese zeigen, wie die beiden Mädchen mehrmals nach oben in Richtung der Lautsprecher schauen. Laut Reetz sagte der Fahrer: „Das Mädchen mit dem weißen Kopftuch möchte doch bitte seinen Döner draußen essen.“ Der Mann hat lediglich die Beförderungsbestimmungen der BVG durchgesetzt. (Berliner Zeitung).
Mohammedaner-Terrorist wollte als Eismann Kinder vergiften
By Carol M. Highsmith – Eismann – Public Domain – Link
Junge Salafisten verübten einen Anschlag auf einen Sikh-Tempel im deutschen Essen bei dem drei Menschen schwer verletzt wurden. Die beiden wurden zu Haftstrafen verurteilt. Doch nun kam in einem Berufungsprozess gegen Ö. heraus, dass dieser weitere schrecklichere Attentate plante, berichtet „bild.de“. Ein Brief, den Ö. zu seinem Anführer Yusuf T. schmuggeln wollte, zeigte den bloßen Horror. Mohammed fragte Yusuf: „Darf man gezielt auch Kinder töten?“
In den weiteren Zeilen beschreibt er seinen Terrorplan. Der Islamist wollte sich als Eismann ausgeben und vergiftetes Eis an Kinder verkaufen. „Dürfte ich nach Scharia das Eis mit Arsen oder Warfarin würzen oder besser Strychnin, um damit Kinder zu töten?“, fragt er.
Warfarin ist ein Blutverdünner. Doch damit war sein grausamer Plan noch nicht zu Ende. Er wollte nach dem Verteilen des Gifteises ein Selbstmordattentat in einem Kindergarten machen und sich mit dem Eiswagen in die Luft sprengen. Neben den brutalen Worten zeichnete er zudem ein Bild von einem Wagen, der in ein Gebäude rast. Am Ende erkundigt sich der Terrorist auch noch, ob er die Mädchen der Gegner des Propheten Mohammed vergewaltigen darf (oe24).
USA: Islam-Konvertit wollte hunderte Menschen erschießen
Der 20-jährige Justin Nojan Sullivan (Bild links) wollte im Namen des Islamischen Staates hunderte von Menschen in Carolina und Virginia mit einer Pistole mit Schalldämpfer töten. Ein verdeckter FBI-Beamter schickte ihm einen Schalldämpfer, den er aus einer Taschenlampe gebaut hatte in das Haus, in dem Justin mit seinen Eltern wohnte. Als seine Eltern ihn fragten, was er damit vorhatte, wollte er sie töten.
Er bot dem FBI-Agenten Geld an, damit er seine Eltern tötete. Das Bundesgericht in Nord-Carolina sprach ihn wegen des Versuches Terrorakte zu begehen, schuldig. Sullivan wird auch der Tötung eines 74-jährigen Nachbarn beschuldigt, um seine Terroranschläge mit dem gestohlenem Geld des Nachbarn zu finanzieren. Außerdem soll er ein Gewehr vom Kaliber 22 aus dem Waffenschrank seines Stiefvaters gestohlen haben. (Washington Post)
Wegen Zwangsehen: Immer mehr muslimische junge Frauen in Deutschland wollen vor ihren Familien fliehen
Seit 2013 setzt sich die Münchner Hilfsorganisation „Imma“ mit ihrer Fachstelle „Wüstenrose“ gegen die Zwangsverheiratung von jungen Frauen und Mädchen ein. Seither werden die Betroffenen vor allem in Beratungsgesprächen unterstützt. Ihre Zahl hat sich von 2013 bis 2015 verdoppelt, wie Geschäftsführerin Sabine Wieninger im Gespräch mit FOCUS Online erzählt:
„Zwischen 2013 und 2015 ist die Zahl der von uns betreuten Fälle von 95 auf 187 pro Jahr gestiegen. Es handelt sich mehrheitlich um Frauen zwischen 18 und 25 Jahren, die unsere Hilfe suchen. Sie stammen meist aus Afghanistan, der Türkei und dem Irak.“ Auch Männer sind von der Zwangsheirat betroffen. (Focus-online).
IMMA e.V.
Webseite:
Jahnstr. 38
80469 München
Telefon: 089/238 891-10
Fax: 089/238 891-15
E-Mail: info(at)imma.de
Quelle: Den Haag: Kein Bargeld mehr für Asylbetrüger
Siehe auch:
• Video: Maybritt Illner: Flüchtlinge unter Verdacht – Willkommenskultur am Ende? (64:30)
• Berlin-Neukölln-Multikulti (U-Bahn-Hermannstraße): Migrant tritt Frau die Treppenstufen runter
• Video: Sandra Maischberger: Angst vor Flüchtlingen: Ablehnen, ausgrenzen, abschieben? (74:52)
• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ist Österreich verloren?
• Die Idealisierung des Fremden der Linken und die Faszination von der Gewalt
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