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Irrenhaus Deutschland: Demnächst Pflichtverteidiger für minderjährige Rolltreppentreter

6 Jan

rolltreppentreter

Deutschland gratis Irrenhaus. In Hannover haben drei jugendliche Fachkräfte einen 47-jährigen Streitschlichter rücklings mit voller Wucht von einer Rolltreppe getreten. Der Mann liegt schwer verletzt im Krankenhaus, bei den brutalen Tätern hieß es nach kurzer polizeilicher Einvernahme „und tschüss“. Künftig sollen solche Typen – wenn es nach Bundesjustizministerin Katharina Barley (SPD) geht – sogar noch auf Steuerzahlerkosten einen Pflicht-Anwalt zur Seite gestellt bekommen.

Die Attacke durch Ausländer auf einen Deutschen ereignete sich am Mittwoch mitten in der City, wie jetzt bekannt wurde. Die migrantischen Schläger, 15, 16 und 18 Jahre alt, angeblich Griechen, hatten gerade einen 37-Jährigen im Prügel-Visier, als sich der 47-Jährige streitschlichtend einmischte. Nun richtete sich die Wut von Merkels Fachkräften gegen den couragierten Mann selbst. Sie verfolgten ihn, und einer der Täter trat ihn mitten auf einer Rolltreppe „mit voller Wucht“ (Polizei) in den Rücken. Der Mann stürzte, brach sich die Schulter und wird sicher so schnell nicht wieder Zivilcourage zeigen können.

Merkels Dauer-Gäste waren dagegen schnell wieder auf freiem Fuß, weil bei Minderjährigen die Hürde für Untersuchungshaft besonders hoch ist, berichtet die Hannoversche Allgemeine. Selbst der 18-jährige Haupttäter käme vermutlich nach Jugendstrafrecht davon. Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr und ein fehlender fester Wohnsitz und natürlich dringender Tatverdacht als Haftgründe werden bei Migranten eher beiläufig herangezogen, ehe manch deutscher Haftrichter juristische Courage zeigt und Haftbefehl beantragt. Sonst droht womöglich EDEKA – Ende der Karriere [des Richters].

Kein Wunder, dass das Ansehen der Justiz in Deutschland dramatisch schwindet. Nur noch knapp 41 Prozent aller Bundesbürger haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Justiz. Demgegenüber stehen etwa 45 Prozent, deren Vertrauen in die Justiz gering oder sehr gering ist. In den neuen Bundesländern trifft dies sogar auf rund 52 Prozent der Menschen zu, hat Focus aktuell ermittelt.

Es kommt aber künftig noch „schöner“. Die Richtung Brüssel entschwindende Justizministerin Katarina Barley plant schnell noch vor ihrem Abgang eine Revolution im Jugendstrafrecht. Kriminelle Jugendliche sollen mehr Rechte erhalten. Beschuldigte unter 18 Jahren sollen künftig deutlich bessergestellt werden und sogar [auf Kosten der Steuerzahler] einen Pflichtverteidiger bekommen. Anders als jetzt müssen sie künftig schon „ab der ersten Stunde“ von einem Rechtsanwalt vertreten werden.

Falls sie keinen Wahlverteidiger haben, muss der Staat ihnen einen Pflichtverteidiger zur Seite stellen. Das gilt spätestens dann, wenn die Polizei Jugendliche in einem Verfahren zu Beschuldigten erklärt und wenn ihnen eine Jugendstrafe – auch zur Bewährung – droht. Ohne Rechtsbeistand dürfen sie in der Regel nicht vernommen oder zu Gegenüberstellungen herangezogen werden. Bis Sommer 2019 soll das von der EU eingeforderte Recht umgesetzt werden.

Im Fall der asozialen hannoverschen Rolltreppentreter würde das bedeuten, dass die minderjährigen Kriminellen gegebenenfalls noch mit ihren steuerbezahlten Anwälten protzen könnten. Sie könnten sogar sofort gegen Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel unterhalb einer Jugendstrafe Beschwerde einlegen dürfen. Zum Beispiel, wenn ihnen die Dauer eines Arrests, die Höhe der Geldauflage oder die Anzahl der verhängten Arbeitsstunden nicht passt. Bislang besteht diese Möglichkeit nicht.

Verantwortungsbewusste Juristen laufen deshalb Sturm gegen die beabsichtigten Änderungen im Jugendstrafrecht, die die Kosten erhöhen, die Bearbeitungszeiten verlängern, die mit Asylverfahren überlasteten Gerichte noch mehr belasten und Zivilcourage-Opfer unter Umständen zum Deppen machen. Denn in Verfahren gegen Jugendliche ist die Nebenklage heute nur im engen Rahmen des § 80 Abs. 3 JGG bei zum Beispiel schweren Verbrechen zulässig.

Quelle: Irrenhaus Deutschland: Demnächst Pflichtverteidiger für minderjährige Rolltreppentreter

Meine Meinung:

Bundesjustizministerin Katharina Barley sollte sich lieber darum kümmern, dass solche Täter schnellstmöglich ausgewiesen werden. Aber was erwartet man schon von einer linksextremen sozialdemokratischen Justizministerin? Ihr Herz schlägt für die muslimischen Täter und nicht für die deutschen Opfer. Und der deutsche Steuerzahler darf nicht nur die Rechtsanwaltskosten, sondern auch noch die laufenden Kosten der Sozialleistungen tragen, während das Opfer zusehen kann, wie es die Prozesskosten bezahlt.

Hyperion: Warum Vielfalt unsere Schwäche ist (16:24)


Hyperion: Warum Vielfalt unsere Schwäche ist (16:24)

In seinem neuen Video befasst sich der Youtuber „Hyperion“ diesmal mit dem linksgrünen Mantra, wonach „Vielfalt“ etwas per se Gutes ist und unsere Gesellschaft bereichert. Gleich zu Anfang des Videos wird in einem Interview-Einspieler deutlich, dass die Einstellungen und „Werte“ von Männern aus islamischen Ländern mit unseren völlig inkompatibel sind.

Musikvideos vom 3SAT- Silvesterkonzert

lions_headVideo: Lions Head – Mit seinem Projekt Lions Head porträtiert er die Geschichten des Lebens mit Groove, Charme und einem positiven Vibe (44:29)

zdf@bauhaus: Lions Head verbindet nicht nur pulsierende Beats mit authentischem Songwriting – der Sänger Ignacio "Iggy" Uriarte vermischt für seinen modernen Pop leichtfüßig elektronische Loops mit folkigen Gitarren, treibende Rhythmen mit melodiösen Hooks. Mit seinem Projekt Lions Head porträtiert er die Geschichten des Lebens mit Groove, Charme und einem positiven Vibe. Ich kannte die Band bisher nicht. Um so häufiger ich das Video sehe, um so besser gefällt mir die Musik.

marillionMarillion: All One Tonight: Ein königliches Progressive-Rock-Konzert (59:14)

All One Tonight: Ein königliches Progressive-Rock-Konzert erlebte die Royal Albert Hall am 13. Oktober 2017. Die britische Band Marillion präsentiert einen Querschnitt ihres Werks in einem atemberaubenden Konzert.

Hier geht’s zur Sendung: Pop around the clock 2018/19 Dort sind weitere Konzerte. Die Konzerte kann man sich noch bis etwa Ende Februar in der Medithek ansehen.

Siehe auch:

Kierspe im Sauerland: Tumulte mit „hochaggressiver“ Männergruppe – Todes-Drohungen gegen Polizisten, Großeinsatz

Leipzig: Linkes Bündnis fordert Verbot von radikalem Moscheeverein

Video: Döbeln (Sachsen): Nach Sprengstoffanschlag auf AfD-Bürgerbüro drei Tatverdächtige gefasst, drei Linke? (00:45)

Die Halbwahrheiten der humanitären Hetzmedien

Hannover: Griechischer Jugendlicher tritt 47-Jährigen die Rolltreppe hinunter: Opfer erlitt schwere Verletzungen

Akif Pirincci: Ministerin Anne Spiegel und wie sie die Welt nach 3,1 Promille sieht

Imad Karim: Silvesterszenen aus Berlin – „Schiesst auf sie (auf die Polizisten), schiesst!“

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

12 Okt

sadhusBy I, Luca Galuzzi – Indische Sadhus (Yogis) – CC BY-SA 2.5

In diesem Artikel stehen zwar die fehlenden Arbeitskräfte zur Diskussion, die aber bringen eine eigene Kultur mit, die mit unserer Kultur, mit unserer Identität und mit unseren Vorstellungen von Demokratie, Menschenrechten, Meinungs- und Religionsfreiheit nicht vereinbar ist, die unsere Werte sogar zerstören möchten, um ihre eigene Kultur zu installieren.

Das wird zwangsläufig unsere Kultur und Identität zerstören. Wenn man über neue Arbeitskräfte spricht, die man aus islamischen Ländern importieren möchte, dann darf man den sozialen, ethnischen, religiösen und kulturellen Aspekt nicht vergessen. Mit anderen Worten, der massenhafte Import von muslimischen Arbeitskräften ist nichts anderes als ein Völkermord am deutschen Volk.

Bei alle dem sollten wir auch den technischen Fortschritt, den immer stärkeren Einsatz von Robotern in den Fabriken nicht vergessen, der wahrscheinlich zu Massenentlassungen führen wird. In einer modernen Produktion braucht man hochqualifizierte Fachkräfte, aber keine bildungsfernen Arbeitskräfte.

Ich wette, die massenhafte Migration führt auch zum massenhaften Anstieg von Terror und Gewalt, zum Abbau der inneren Sicherheit und zum Anstieg der Migrantenkriminalität und am Ende zum Bürgerkrieg. Aber das ist den Arbeitsgebern scheißegal, solange der Rubel rollt. Nach mir die Sintflut lautet ihre Devise.

Leider ist es der Merkelregierung ebenfalls egal, sie versucht sich irgendwie über die Runden zu retten. Man kann nur jedem qualifizierten Deutschen, egal ob Handwerker oder Ingenieur, raten, aus Deutschland auszuwandern, denn die Zukunft Deutschland wird vermutlich sehr unappetitlich.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle (Kuenstle.A@gmx.de)

Die Wirtschaft fordert den Import von „Fachkräften“ und den Verbleib von illegalen Migranten

– aber kann ein Arbeitskräftemangel mit dem Import von Arbeitskräften gelöst werden?

– wer das propagiert, glaubt auch an das perpetuum mobile. Hier eine Denkschrift …

Es gab eine Zeit, in der linke Ökonomen und Gewerkschafter dem Zustrom von Arbeitskräften aus dem Ausland kritisch gegenüberstanden. Denn wie lehrte einst Karl Marx? Jede industrielle Reservearmee schädigt den Kampf der Werktätigen, komme das Arbeitskräftewachstum von innen oder aus dem Ausland. Heute suchen die LINKEn ihr Heil im internationalen Proletariat (Proletarier aller Länder, vereinigt euch – in Deutschland), weil sie die heimische Arbeiterklasse verloren hat. Ihnen gibt scheinbar auch nicht zu denken, dass es der „Klassenfeind“ ist, der nach weiteren Arbeitskräften ruft. Aber lassen wir das, das müssen diese Strategen unter sich ausmachen.

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Freiburg: Marias Mörder Hussein K. zu Höchststrafe verurteilt

23 Mrz

hussein_k_lebenslaenglichHöchststrafe für den feigen Mörder von Maria Ladenburger Hussein K.

Es war der erste Sexualmord nach der unkontrollierten Grenzöffnung durch einen „Flüchtling“ an einem deutschen Mädchen. Jetzt hat das Freiburger Landgericht nach 25 Verhandlungstagen das Urteil gesprochen: Hussein K. muss für den brutalen Sexualmord an der 19-jährigen Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg lebenslang hinter Gitter. Das Gericht ordnete den Vorbehalt anschließender Sicherheitsverwahrung an.

Das Gericht wendete Erwachsenenstrafrecht an. Damit folgte das Gericht weitgehend der Staatsanwaltschaft und Nebenklage, die unter Bezug auf Erwachsenenstrafrecht lebenslange Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung gefordert hatten.

Der mutmaßlich afghanisch stämmige Mörder war im November 2015 illegal als minderjähriger Flüchtling eingereist und genoss von Beginn an die volle Rundumversorgung der deutschen Sozialbehörden. Bis heute kennt niemand sein genaues Alter. Hussein K. gab sich zunächst als 17-Jähriger aus, dann als 19-Jähriger. Für zwei Millionen Euro veranlasste das Gericht eine aufwendige Altersbestimmung, die ihn auf ein Alter zwischen 22 bis 26 Jahre schätzte.

Was zum damaligen Zeitpunkt niemand wusste, war, dass Hussein K. in Griechenland im Mai 2013 eine Frau töten wollte, aber im Zuge einer Amnestie im Oktober 2015 freikam und weiter nach Deutschlands „flüchtete“. Hier bekam er ein eigenes Zimmer in einer Villa und 400 Euro Taschengeld monatlich, das er hauptsächlich für Alkohol und Drogen verpulverte. Schule und Arbeit lehnte er ab. Am 16. Oktober 2016 stieß er nachts am Uferweg der Dreisam die 19-jährige Maria Ladenburger vom Rad, vergewaltigte sie brutal und ließ sie dann im Fluss ertrinken.

Der Sexualmord erregte deutschlandweit Empörung, auch weil sich anfangs das öffentlich-rechtliche Fernsehen (ARD) weigerte, über den Mord zu berichten. Es galt, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin nicht zu beschädigen. Die bekannte Gerichtsreporterin Giesela Friedrichsen schrieb, dass „der Freiburger Mordprozess wie unter dem Brennglas die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung von tatsächlichen oder angeblichen Flüchtlingen zeigt.

Von einer Willkommenskultur, die dem Missbrauch Tür und Tor öffnet.“ Dazu gehörte, dass der Freiburger Jugendhilfeträger 5000 Euro pro Monat für die „Betreuung“ von Hussein K. bekam und davon 2.800 monatlich Euro an die Pflegeltern abgab, eine afghanische Arztfamilie.

Die getöteten Maria Ladenburger aus Freiburg und Mia V. aus Kandel sind inzwischen zum Synonym für die fast unzähligen Vergewaltigungen und die Häufung von Morden von Mädchen und Frauen durch „Flüchtlinge“ geworden. (hg)

Update 13 Uhr: Nur zwei Stunden nach der Urteilsverkündung hat Hussein K. seinen Verteidiger beauftragt, Revision gegen das Urteil einzulegen. Er war vom Freiburger Landgericht am Donnerstag vormittag zur Höchststrafe verurteilt worden und hätte eine Woche Zeit gehabt, Revision zu beantragen.

Viele hatten das hohe Urteil erhofft, mancher erwartet. Nach der Urteilsverkündung klatschen die Zuschauer Beifall. Er gehe davon aus, sagte sein Pflichtverteidiger Sebastian Glathe, dass Hussein K. bei der Tat vermindert schuldfähig gewesen sei, meldet die Welt. Der junge Mann habe Alkohol und Drogen in erheblichem Umfang zu sich genommen. Das Gericht hatte dies in seinem Urteil jedoch verneint und volle Schuldfähigkeit attestiert. Er werde die Urteilsbegründung daher gründlich prüfen. Dazu diene die Revision.

Am vorletzten Tag des mehr als ein halbes Jahr dauernden Prozesses hatte er sich entschuldigt mit den Worten, es tue ihm leid. Ein psychiatrischer Sachverständiger attestierte ihm hingegen eine hohe Gewaltbereitschaft ohne Anzeichen für Reue und Mitgefühl. Hussein K. selber zeigte während der rund eineinhalbstündigen Urteilsbegründung keine Regung, blickte stets auf den Boden. Die Eltern des Opfers waren während der Urteilsverkündung nicht anwesend.

Es ist die höchste Strafe, die ein Gericht wegen Mordes verhängen kann. Eine vorzeitige Entlassung scheidet aus. Nach frühestens 15 Jahren wird geprüft, ob Hussein K. weiterhin in Sicherheitsverwahrung inhaftiert wird. Von ihm darf dann keine Gefährlichkeit mehr ausgehen. Das wird gutachterlich überprüft.

Quelle: Freiburg: Marias Mörder Hussein K. zu Höchststrafe verurteilt

Hier die ganze Geschichte über den Mord an Maria Ladenburger

Siehe auch:

Wolfgang Hübner: Merkel bekennt sich zur Umvolkung

NRW: CDU-Innenminister Herbert Reul:„Man muss nicht unbedingt Menschen nah an sich ranlassen“

Wer ist der dümmste im ganzen Land? – Der Gegendemonstrant

Adrian F. Lauber: Will Kronprinz Mohammad bin Salman Saudi-Arabien zum „moderaten Islam“ führen?

Flensburg: Zum Abschied noch ein islamisches Lied für die ermordete Mireille

Der „Zeitlupen-Völkermord“ des Islam an den Christen

Sehr gute Reden der AfD im Bundestag von Dr. Marc Jongen, Dr. Alice Weidel, Prof. Dr. Alexander Gauland und anderen

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