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Video: COMPACT-TV: Prof. Albrecht Schachtschneider und Jürgen Elsässer präsentieren die Verfassungsbeschwerde gegen Angela Merkel

10 Feb

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Professor K.A. Schachtschneider stellt Verfassungsbeschwerde gegen Merkels Einwanderungspolitik vor, Elsässer skizziert Schritte zum Sturz der Kanzlerin. Vor 500 begeisterten Zuschauern im thüringischen Altenburg stellten der Staatsrechtler Karl-Albrecht Schachtschneider und COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer die Verfassungsbeschwerde gegen Merkel und die weiteren Schritte der Volksbewegung vor. Aufzeichnung vom 3. Februar 2015.

Die größte Veranstaltung von COMPACT (außerhalb unserer Konferenzen) fand am 3. Februar 2016 mit 550 Teilnehmern im thüringischen Altenburgh statt. Vor einem solchen Publikum muss natürlich jeder Redner zu Höchstform auflaufen. So war es gestern auch bei Prof. Schachtschneider und mir: Jeder von uns referierte eine Stunde ohne Manuskript, animiert und enthusiasmiert durch die begeisterten Reaktionen aus dem Volk.

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Bei Schachtschneider wurde zeitweise nach jedem zweiten Satz geklatscht – es tat den Menschen gut, dass der renommierte Staatsrechtler ihnen auf Punkt und Komma bewies, dass sie mit ihrer Kritik am Asylwahnsinn Recht und Gesetz hinter sich haben. Mein Part war dann aufzuzeigen, dass wir nicht nur Recht haben, sondern auch Recht bekommen können – Wege zum Sturz von Merkel aufzuzeigen.

Aufzeichnung vom 3. Februar 2016


Video: Compact – Präsentation Verfassungsbeschwerde gegen Angela Merkel (02:31:39)

Quelle: COMPACT-TV: Präsentation der Verfassungsbeschwerde

Nächster Termin von COMPACT in Zwickau am 20. Februar 2016

elsaesser-redenZwickau: 20. Februar 2016 – 16 Uhr – Hauptmarkt vor dem Zwickauer Rathaus – COMPACT: Kundgebung und Demonstration des Bürgerforums gegen den Asyl-Wahnsinn mit JürgenElsässer

Und noch ein klein wenig OT:

Video: Anne Will: Merkel im Umfragetief – Kriegt sie noch die Kurve?

Es ist der schlechteste Umfragewert seit Jahren: Laut ARD-Deutschlandtrend sind nur noch 46 Prozent der Bundesbürger zufrieden mit Kanzlerin Angela Merkel – das sind zwölf Punkte weniger als im Vormonat. Außerdem: 81 Prozent der Deutschen meinen, dass die Bundesregierung die Flüchtlingslage nicht im Griff habe. Wie kann Merkel das Vertrauen zurückgewinnen? Um die Fluchtursachen zu bekämpfen, will die Bundesregierung beispielsweise 2,3 Milliarden Euro an internationale Hilfsorganisationen für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zahlen. Wird Merkels Plan aufgehen? Oder wird sie ihren Kurs ändern müssen?

Über die Politik der Kanzlerin diskutieren Ursula von der Leyen, Oskar Lafontaine, Hans-Ulrich Jörges und Peter Schneider.  Sendung vom 07.02.2016

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Video: Anne Will: Merkel im Umfragetief – Kriegt sie noch die Kurve? (60:20)

Ich hab’ mal kurz reingehört, aber ich kann diesen politisch korrekten Lügnern wirklich nicht lange zuhören. Und Ursula von der Leyen ging mir mit ihrer Merkel-Arschkriecherei dermaßen auf die Nerven…

Meine Meinung:

Mir hat besonders die begeisternde und mitreissende Rede von Jürgen Elsässer gefallen.

Siehe auch:

Oliver Weber: Flüchtlinge werden vom Kapitalismus nicht vertrieben sondern angelockt

Dr. Udo Ulfkotte: Überall in Europa gibt es Kriegsvorbereitungen

Ein polnischer Spediteur erzählt über seine Erfahrung mit Migranten in Calais

Köln-Ehrenfeld: Tochter von Bläck Fööss-Gitarrist Gino Trovatello brutal von Migranten verprügelt

Klaus Bouillon (CDU) warnt bei weiterer Massenzuwanderung vor „Unruhen und Gewalt“

Thilo Thielke: Die Grenzen des Wachstums

Ernst Hillebrandt: Der perverse autoritäre Gutmenschenrassismus

24 Jul

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Die europäische Linke hat die islamistische Gefahr viel zu lange banalisiert. "Viel zu oft hat die europäische Linke aus Gründen der Political Correctness weggesehen."

Das Attentat gegen Charlie Hebdo kam mit Ansage. Islamistische Gewalt oder ihre Androhung ist spätestens seit der Fatwa gegen Salman Rushdie Teil der politischen und kulturellen Landschaft Europas. Diesmal hat sie mit Charlie Hebdo eine Ikone der libertären Gesellschaften Europas getroffen: Wie kein anderes Medium war „Charlie“ ein Kind des Mai 68.

Die Frage ist, ob die europäische Linke aus diesem Angriff endlich Konsequenzen zieht. Denn die bittere Wahrheit ist, dass die europäische Linke viel zu lange die islamistische Gefahr banalisiert hat. Gefangen in einem werterelativierenden Multikulturalismus hat sie passiv zugesehen, wie an den Rändern der Zuwanderungsgesellschaften Westeuropas ein Klima des antiwestlichen Hasses heranwuchs. Wenn dieser Hass schließlich tätig wurde, hat sie sich meistens weggeduckt.

Viel zu oft hat die europäische Linke aus Gründen der Political Correctness weggesehen: Als islamische Fanatiker im Zuge des Karikaturenstreits Menschen töteten und bedrohten, hat sie Verständnis für die verletzten Gefühle der Täter gezeigt, nicht für die der Opfer. Erst nach einem Aufschrei der Öffentlichkeit ging die Labour-Regierung in Großbritannien gegen die Fanatiker vor, die mit ihren „Kill all Enemies of Islam“-Plakaten [Tötet die Feinde des Islam] durch britische Städte zogen.

Weggesehen wurde auch, als in britischen Islamschulen die Amputation von Gliedern zum Unterrichtsthema wurde. Wenn, wie in Rotherham, organisierte sexuelle Gewalt aus migrantischen Milieus gegen Minderjährige ausging [1], wurde die Strafverfolgung behindert. Als die französische Assemblée Nationale für das Verbot der Burka stimmte, enthielt sich die PS-Fraktion [Parti Socialiste] der Stimme.

[1] Allein in der Stadt Rotherham wurden 1400 minderjährige Mädchen über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren von pakistanischen Sexbanden vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen. In vielen Dutzenden anderen britischen Städten geschah genau dasselbe und alle Polizisten, Sozialarbeiter, Streetworker, Lehrer und Staatsanwälte schauten weg, um nicht in den Verdacht zu geraten, Rassisten zu sein. Und warum geschah dies? Weil die Linken jeden, der es gewagt hätte, solche Dinge öffentlich zu machen, als Nazi und Rassisten beschimpft, ihn mit körperlicher Gewalt bedroht und versucht hätten, seine bürgerliche und berufliche Existenz zu vernichten.

Martin Lichtmesz: Mißbrauch in England – Roger Scruton über Rotherham

Weder Salman Rushdie noch Kurt Westergaard haben von der europäischen Linken viel Unterstützung erfahren. Im Gegenteil: Immer wieder hat die Linke eingestimmt in den Chor derjenigen, die jede Kritik an der kulturellen und politischen Praxis des Islam als „menschenfeindliche“ Islamphobie [Islamfeindlichkeit] und Xenophobie [Ausländerfeindlichkeit] tabuisierten. Säkulare und assimilationsorientierte [integrationswillige] Einwanderer wurden in ihrem Kampf gegen religiöse Identitätspolitiken [radikale Islamorganisationen] weitgehend allein gelassen.

Auf eine perverse Art artikuliert sich hier ein paternalistischer Gutmenschenrassismus. (Paternalismus: männliche Herrschaftsform)

Die Dynamik und Pathologie der ideologischen und politischen Entwicklungen in der islamischen Welt hat die Linke nie ernsthaft interessiert. Religiöser Fanatismus, Gewaltkultur, Radikalisierung und Anti-Okkzidentialismus [Hass gegen das Abendland (Europa)] in migrantischen Milieus wurden immer nur als Reaktion auf angebliche Ausgrenzungserfahrungen behandelt.

Auf eine perverse Art artikuliert sich hier ein paternalistischer Gutmenschenrassismus, der auch 50 Jahre nach der Entkolonialisierung den muslimischen Anderen nicht als Subjekt seiner Geschichte begreifen kann, sondern nur als reagierendes Objekt westlichen Handelns. Der Islamismus ist aber nicht in Seine-Saint Denis [französisches Departement im Großraum von Paris] oder Berlin-Neukölln entstanden, sondern in Riad, Kairo und Islamabad. Er ist ein ideologisches Kind der Modernisierungskonflikte der islamischen Welt selbst.

Diese Denkverweigerung artikulierte sich in den letzten Wochen auch in der Reaktion auf die Pegida-Bewegung. Natürlich ist diese Bewegung in vielen Aspekten suspekt [vage, rätselhaft, fragwürdig]. Aber in ihr artikuliert sich eben auch die Angst vor Ereignissen wie am 7. Januar 2015 in Paris [Anschlag auf Charlie Hebdo] oder am 7. Juli 2005 in der Londoner U-Bahn.

Der Alt-68er Peter Schneider spricht in einem Artikel zu Pegida davon [Pegida, eine ratlose Bewegung weißer Männer (welt.de)], dass die Menschen Angst hätten „dass die zivilen Gesellschaften Europas ihre eigenen Regeln nicht mehr verteidigen.“ Warum die Sorge vor Attentaten und der Wunsch nach der Bewahrung einer freiheitlichen und säkularen Gesellschaft eine „Schande für Deutschland“ sein soll, bleibt das Geheimnis des Justizministers und des deutschen Feuilletons. Wer die Faschisten sind, sollte spätestens seit dem 7. Januar 2015 klar sein. Man hätte es aber auch schon viel früher wissen können.

Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff hatte völlig Recht, als er erklärte, dass „der Islam zu Deutschland gehört“. Man mag das gut oder schlecht finden, es ist einfach so, weil in diesem Land (und auf diesem Kontinent) eine signifikante Gruppe von Menschen lebt, die dieser Religion angehören und sich ihrem Weltbild verpflichtet fühlen. Diese Normalität des Islam in Europa bedeutet aber auch, dass die europäische Linke sich mit ihm wie mit jeder anderen Ideologie auseinanderzusetzen hat.

Gegner eines linken Menschenbildes

Sie hat zu prüfen, wo und wie ihre Werte und Ziele mit den Normen und der kulturellen und gesellschaftlichen Praxis dieser Religion übereinstimmen, aber auch, wo sie diesen widersprechen. Dort, wo diese Ideologie im Widerspruch zu zentralen Zielen eines linken Menschenbildes steht, wo sie elementaren Freiheits- und Gleichheitsnormen widerspricht, ist sie ein politischer Gegner, wie jede andere derartige Denkschule auch.

Oliver Schmolke, einer der klügsten Köpfe der deutschen Sozialdemokratie, schreibt in seinen Buch „Über die Freiheit“: „Die Menschen, die kamen, brachten die nationalen Identitätskämpfe ihrer Heimatländer mit, und sie als Gleiche anzuerkennen, muss auch heißen, ihre Ideologien mit gleichem Maß zu beurteilen. Nationalistische und religiös fundamentalistische Einwanderer sind Rechtsextreme, die wie ihre europäischen Verwandten einer Ideologie der Ungleichheit anhängen. Das hätten Linke immer wissen und sagen müssen.“

Dort, wo diese Ideologie im Widerspruch zu zentralen Zielen eines linken Menschenbildes steht, ist sie ein politischer Gegner.

Das haben sie aber oft genug nicht getan. Die Tradition der Ideologie- und Religionskritik, die seit den Tagen der Aufklärung ein wesentliches Element der normativen und praktischen Emanzipations- und Freiheitsambition [Freiheitsstreben, -begehren] der europäischen Linken war, wurde durch das Schlagwort der Xenophobie mundtot gemacht. Stattdessen hat die Linke tatenlos zugesehen, wie sich eine radikal freiheits-, gleichheits- und frauenfeindliche Ideologie in Europa breit gemacht hat.

Zur wachsenden Gewaltbereitschaft dieser Bewegung hat sie, jenseits von Warnungen vor „Verallgemeinerungen“, fast nichts zu sagen gehabt. Diese Realitätsverweigerung droht sich nun bitter zu rächen. Der Kampf gegen religiösen Totalitarismus und Obskurantismus [Drahtzieher, Hintermänner] hat im 19. Jahrhundert dazu beigetragen, die Linke in Europa groß zu machen. Ihre Feigheit, diesen Kampf unter geänderten Umständen wieder aufzunehmen, droht sie nun klein zu machen: politisch und moralisch.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Von: Ernst Hillebrand

Quelle: Ernst Hillebrandt: Charlie Hebdo und das linke Appeasement

 

Siehe auch:

Islam & Gewalt: Beutekriege und strukturelle Gewalt haben im Islam eine lange Tradition

Hamburg plant sieben Großunterkünfte für 20.000 Flüchtlinge

Der alltägliche Asylanten-Terror in Deutschland

Fjordman: Der europäische Frühling beginnt mit einem „Schlachtfest”

Domenico Quirico: Der Islam ist eine totalitäre Kriegsreligion

Zafer Senocak: Der unaufhaltsame Niedergang des Islam

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