Video: Hamburg: AfD-Politiker Dr. Ludwig Flocken fliegt aus der Bürgerschaft

In der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung (01.03.2017) der Hamburgischen Bürgerschaft kam es während eines Redebeitrags des AfD-Politikers Dr. Ludwig Flocken zum Eklat, weil er es gewagt hatte, daran zu erinnern, wie Angela Merkel die Deutschlandfahne verächtlich wegschmiss, sowie daran, dass die Grüne Jugend es gewagt hatte auf die Deutschlandfahne zu pinkeln. Er sagte weiter, dass man sich dann auch nicht wundern muss, wenn Deutsche ihre Heimat so verunglimpfen, dass radikale Muslime sich diesen Raum erobern, der den Deutschen offensichtlich nicht mehr zu schätzen wissen.

Video: AfD-Politiker Dr. Ludwig Flocken fliegt nach Merkel-Attacke aus der Hamburger Bürgerschaft (04:30)

AfD-Stuttgart schreibt:

Wenn jemand noch einen Beweis benötigt, wie heruntergekommen unsere demokratische Kultur mittlerweile ist, dann möge er den Bericht über die Hamburger Bürgerschaft lesen und am besten auch das enthaltene Video ansehen. Viereinhalb Minuten, die sich lohnen.

Was ist dort passiert? Wer unsere Seite verfolgt, der kennt natürlich die Szene der CDU-Wahlparty 2013, in der Merkel mit angewidertem Gesicht die Deutschlandflagge entsorgt. Wir hatten das gestern nochmal gepostet. Den meisten dürfte auch geläufig sein, dass 2008 Mitglieder der „Grünen Jugend“ auf eine Deutschlandfahne uriniert haben. Wir fügen auch dazu nochmal einen Presselink bei, es gibt dazu Bilder und sogar ein Statement der Grünen, kurz: Auch das ist schlicht ein Fakt.

Beide Ereignisse hatte der AfD-Abgeordnete Flocken in einer Debatte thematisiert, und zwar in ruhigem Ton und angemessener Wortwahl, wovon sich aufgrund der Videodokumentation jeder selbst überzeugen kann. Dem Präsidium war das offenbar zu viel. Die mit dieser Aufgabe erkennbar überforderte Spezialdemokratin Carola Veit (von der Scharia Partei Deutschlands (SPD)) unterbrach Flocken schon während seiner Rede: Man sei schockiert. Nach seiner Rede pumpte Veit sich auf, seine „Äußerungen über die Kanzlerin und die grüne Partei“ seien eine „gröbliche Verletzung der Ordnung“. Und deshalb wurde Flocken von der weiteren Sitzung ausgeschlossen.

Da weht schon mehr als nur ein Hauch von DDR durch’s Parlament, und man mag sich fragen, ob die Partei von Frau Veit in ihrer Kurzform ein „P“ [SPD] oder ein „E“ [SED] in der Mitte trägt. Hier geht es ja nicht einmal um Meinungsfreiheit, es geht um Wahrheitsfreiheit – sozusagen. Um das simple Benennen unwidersprochener, eindeutig dokumentierter Fakten. Eines lernen wir immerhin: Das Aussprechen der Wahrheit ist in Deutschland eine gröbliche Verletzung der Ordnung. George Orwell schrieb in seinem Roman "1984": "Freedom is the freedom to say that 2+2=4. If that is granted, all else follows." Denken Sie mal darüber nach…

Hier nochmal der Fall "Grüne pieseln auf die deutsche Flagge" (focus.de)

Hamburger AfD-Politiker Dr. Ludwig Flocken fliegt aus Bürgerschaftssitzung (welt.de)

Meine Meinung:

Was hier geschieht, ist eine grenzenlose Frechheit. Dr . Flocken sagt nichts als die Wahrheit und wird dafür von der Parlamentspräsidentin Carola Veit (SPD) von der Sitzung der Hamburger Bürgerschaft ausgeschlossen. Das zeigt mir, wie verlogen und undemokratisch der rot-grüne Senat in Hamburg ist. Sie sind es, die den radikalen Türken den Boden bereiten, genau das, was Dr. Flocken in seiner Rede kritisierte. Dies zeigt auch der Staatsvertrag mit den Islamverbänden in Hamburg, der die ganze Naivität und Unterwürfigkeit des Hamburger Senats vor den Muslimen demonstriert.

Noch ein klein wenig OT:

Gunnar Schupelius: Berlin: Städtische Kindertagesstätten nehmen Schweinefleisch in 37 Kindergärten der „Kindertagesstätten Berlin Südwest“ vom Speiseplan

Die „Kindertagesstätten Berlin Südwest“ sind ein städtischer Betrieb und führen insgesamt 37 Kitas. Dort wurde das Schweinefleisch grundsätzlich vom Speiseplan genommen. >>> weiterlesen

3500 Angriffe auf Flüchtlinge hat es 2016

Ulla Jelpe (Die Linke)

3500 Angriffe auf Flüchtlinge hat es 2016 gegeben. Davon waren 2545 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkunft und 988 auf Unterkünfte. Es gab dabei 560 Verletzte. Ich muss sagen, dass ich mich über diese Zahlen freue. Nein, nicht darüber, dass diese Angriffe stattgefunden haben und auch nicht über die Verletzten (das nur mal an die Falschversteher), sondern über die eher geringe Anzahl von Angriffen auf Flüchtlinge.

Diese Zahlen beweisen nämlich, dass Flüchtlinge in Deutschland sicherer leben als Deutsche. Geht man 2016 von 1.200.000 Flüchtlingen aus, dann kommt man auf 4,6 durch Angriffe Verletzte pro 100.000. Beim Rest der Bevölkerung, welche etwa 80.000.000 beträgt, wurden ca. 140.000 Opfer einer schweren bzw. gefährlichen Körperverletzung registriert. Das macht 17,5 Verletzte pro 100.000, also fast 4 mal so viel wie bei der Gruppe der Flüchtlinge. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Deutschland finden täglich etwa 10 sexuelle Übergriffe von Migranten auf Frauen statt. Man sollte auch bedenken, dass in die Statistik des BKA (Bundeskriminalamt) nur Straftaten einfließen, die aufgeklärt sind. Die Aufklärungsquote in Deutschland liegt laut Polizeiangaben bei rund der Hälfte. Daten aus Nordrhein-Westfalen, das Bundesland mit dem höchsten Migrantenanteil, sowie Hamburg, finden in der offiziellen BKA-Statistik keine Berücksichtigung. >>> weiterlesen

Es würde mich auch nicht wundern, wenn die Studie, die die "Süddeutsche" uns präsentiert, genau so mit Fehlern behaftet ist, wie die Studie der Amadeu-Antonio-Stiftung, die eine ähnliche Studie präsentiert.

Duisburg: Seltsamer Fall: Mann (20) hinterrücks mit Messer angegriffen

Messer-Angriff am späten Sonntagabend: Gegen 23 Uhr wurde ein Mann (20) auf der Paulstraße in Duisburg-Hochemmerich von hinten mit einem Messer attackiert. Der junge Mann wurde dadurch verletzt und liegt nun im Krankenhaus. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wieso seltsam – der Dschihad gehört doch nun auch zu Deutschland, nicht wahr, Angie? Egal ob U-Bahntreppen heruntertreten, auf die U-Bahngleise stoßen, Kopftreten, mit dem Auto in eine Menschenmenge fahren oder nach Herzenslust Messern, alles gehört jetzt zu Deutschland. Die "Friedensreligion" ist endlich in Deutschland angekommen. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass jeder Hinweis auf einen Täter mit Migrationshintergrund zu unterbleiben hat.

Siehe auch:

• Türkei baut mit dem Geld der EU eine 3 Meter hohe Mauer mit Stacheldraht und Selbstschussanlage an der türkisch-syrischen Grenze

• Video: "Talk im Hangar-7": “Fake-News und Lügenpresse: Wem kann man glauben?”

• Michael Klonovsky: Deutsche Gastfreundschaft nur für Refugees – nicht für Rechtspopulisten

• NRW: Kommunales Wahlrecht für alle – auch für Nicht-EU-Ausländer

• Video: Dr. Nicolaus Fest zur DITIB, Aydan Özoguz (SPD) und islamischen Unterwanderung (05:09)

• Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

Die schleichende Invasion: 2016 bereits wieder eine Millionen neue Flüchtlinge in Deutschland

Diese Woche wurde in Deutschland der millionste Flüchtling registriert. 

Der Ansturm ist ungebrochen. Täglich kommen zwischen 7000 und 8000 Flüchtlinge nach Deutschland. Seit vorigen Samstag gab es demnach 46 960 Neuankömmlinge. Etwa drei Viertel davon reisten in Bayern ein. Die tatsächlichen Zahlen dürften noch höher liegen, da nicht alle Flüchtlinge von der Bundespolizei erfasst werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und ich dachte wir hätten einen Deal mit Erdogan und Österreich würde die Grenze kontrollieren. Und schon sind wieder eine Millionen Flüchtlinge in Deutschland. Warum macht Deutschland nicht endlich die Grenze dicht? Und soeben hat sich Österreich entschieden, die österreichisch-italienische Grenze am Brenner nicht zu schließen. Also können alle Flüchtlinge wieder wie gewohnt ungehindert nach Deutschland einreisen und das Asylrecht mit Füßen treten, denn offiziell hat kein Flüchtling, der über Österreich nach Deutschland einreist, das Recht auf Asyl. Aber Angela Merkel hat das deutsche Recht ohnehin schon lange außer Kraft gesetzt.

Und wenn die Türken im Juni ohne Visa nach Europa einreisen dürfen, dann ist mit weiteren Millionen Türken und Kurden zu rechnen. Wenn’s aber um die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern geht, dann geht in Deutschland gar nichts. So bleiben einfach so lange in Deutschland, bis sie eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten und der deutsche Steuerzahler zahlt. Während 2015 etwa 2 Millionen Migranten, hauptsächlich Muslime, nach Deutschland eingewandert sind und 2016 bereits eine Millionen Migranten, so hat man es im ersten Quartal 2016 gerade einmal geschafft 57 Nordafrikaner auszuweisen.

Deutschland: Nur 57 Nordafrikaner im ersten Quartal in ihre Heimatländer abgeschoben

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle.

Im ersten Quartal 2016 sind nur 57 Staatsangehörige Marokkos, Algeriens und Tunesiens in ihre Heimatländer abgeschoben worden. Das erfuhr die „Welt" aus dem Bundesinnenministerium. Demnach wurden 25 Algerier, 18 Marokkaner und 14 Tunesier zurückgebracht. Darüber hinaus gab es Rückführungen von Nordafrikanern aus Deutschland in andere Länder, jeweils 42 Algerier und Marokkaner, 12 Tunesier. >>> weiterlesen

Martin schreibt:

Abgeschoben wird so gut wie gar nicht . Die Rückführung geschieht nur gegen Zahlungen und um der Statistik willen. Vor den drei Landtagswahlen wurden "schnellere und effizientere Rückführungen" versprochen (De Maiziere). Nichts ist umgesetzt. 20,5 Milliarden, falls die Zahl stimmt, wird für "Integrationsmaßnahmen" für illegale Einwanderer ausgegeben. Rentner gehen in Altersarmut, unsere Kinder müssen verzichten. Das Ergebnis wird sein: Hass gegen die "Schutzsuchenden", Polarisierung der Gesellschaft und Herausbildung einer linken Gutmenschelite, die fette Gehälter hat, abgesichert ist, linke Parolen schwingt und mit jedem koaliert.

• Grüne schätzen Integrationsmaßnahmen auf 20 Milliarden

• Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

Doris schreibt:

Ein toller Erfolg! Es werden aufwendige Verfahren durchgeführt, die gar keinen Sinn machen. Die, deren Anträge abgelehnt werden, residieren genauso auf unsere Kosten wie wirkliche Flüchtlinge. Sie beanspruchen Wohnraum, Essen, Geld, Krankenkasse, Fahrgelder, Eintrittsgelder, wie im Schlaraffenland. Die gehen doch nicht freiwillig! Und wenn, dann wegen der finanziellen Hilfe. Ein paar Wochen später sind sie wieder da. Das unsere Regierung ist verpflichtet, Abgelehnte zurück zu schicken, es sind unsere Steuergelder, die sie so großzügig verschenken. Ich nenne das Veruntreuung

Ingrid schreibt:

Was lernen wir daraus? Grenzen dicht, ohne befristetes Visum keine Einreise! Und schon spart man sich den ganzen Ärger. Keine monatelange, wenn nicht jahrelange kostenlose Rundumversorgung dieser jungen Herren, keine ewigen Gerichtsverfahren, keine Rückreise-Flugtickets und Taschengeld auf unsere Kosten – und bewiesener Maßen weniger freundliche Antänzer, Handy- und Taschendiebe, Fummler, Herumlungerer auf den Straßen, nicht nur in Köln. Seawatch und ähnliche, sich als Schlepper betätigende "Retter", müssen verpflichtet werden, jedes Boot und deren Insassen sofort wieder an den Ausgangshafen zurückzubringen [und dann die Boote zu versenken]. Keiner, der auf diese Weise versucht illegal nach EU zu gelangen darf sein Ziel erreichen. Zusätzlich auch endlich richtige Sicherung der Eu-Außengrenzen zwischen Griechenland und der Türkei, vor Malta und Italien.

frieder schreibt:

Ausweisung findet so gut wie nicht statt. Das ist ja das eigentliche Problem, da werden Gesetze erlassen, Länder medienwirksam zu sicheren Staaten erklärt und keiner kümmert sich um die Ausführung von diesen Maßnahmen. Wenn dann diese Herrschaften endlich ausgewiesen werden sollen, wird geklagt und sie bekommen ein Aufenthaltsrecht oder Bleiberecht oder sind wegen Krankheit reiseunfähig! Über solche Entscheidungen kann man nur noch lachen.

Noch ein klein wenig OT:

Alice Schwarzers fünf Thesen über die Kölner Silvesternacht

• These 1: Junge Muslime aus Nordafrika und dem Nahen Osten hätten die „öffentliche Gewalt gegen Frauen“ nach Deutschland gebracht.

• These 2: Die Täter von Köln seien vermutlich „fanatisierte Anhänger des Scharia-Islams“.

• These 3: Die Silvesternacht zeige, dass falsch verstandene Toleranz gegenüber Muslimen zu gefährlichen Denkverboten führe.

• These 4: Die angebliche Verdrängung der Wahrheit über die Täter von Köln habe mit der nationalsozialistischen Vergangenheit der Deutschen zu tun.

• These 5: „Selbstgerechte“, die Schwarzers Islamkritik als rassistisch bezeichnen, machten sich zu Komplizen der Täter.

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Baden-Württemberg: AfD-Fraktion verweigert den Applaus: Erstmals Muslimin an Landtagsspitze gewählt

Premiere in Baden-Württemberg: Der Landtag hat als erster in Deutschland eine Muslimin zur Parlamentspräsidentin bestimmt. Die türkischstämmige Grünen-Politikerin Muhterem Aras wurde mit großer Mehrheit an die Spitze des Landtags gewählt. Das Amt ist nach dem des Ministerpräsidenten protokollarisch das wichtigste. "Wir haben heute Geschichte geschrieben", sagte die 50 Jahre alte Steuerberaterin aus Stuttgart nach ihrer Wahl. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Prof. Norbert Bolz kritisiert den Umgang mit der AfD

• Vera Lengsfeld: Der Besuch der Facebook-Zentrale in Berlin

• Video: Sandra Maischberger: Mann, Muslim, Macho: Was hat das mit dem Islam zu tun? (70:50)

• Video: Marcus Pretzell (AfD) bei Maybrit Illner (60:14)

• Bonn: Niklas P. (17) stirbt an den Folgen der Prügelattacke durch 3 junge Männer mit “dunklem Hauttyp”

• Geert Wilders: Lasst die Türkei fallen – die Türkei gehört nicht zu Europa