Tag Archives: öffentliche Sicherheit

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

22 Mai

Standort Berlin: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz im Gespräch mit Peter Brinkmann


Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 1 (11:49)

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11)

Rupert Scholz in Minute 01:20: Das zweite, was mir ganz wichtig ist, ist der Familiennachzug. Im Asylverfahrensgesetz, also nicht in der Verfassung, steht drin, dass ein als Asylant anerkannter Verfolgter das Recht hat, seine Familie nachkommen zu lassen… Aber das ist ein einfaches Gesetz. Das kann ich von heute auf morgen ändern. Denn wenn ich mir einmal überlege, ich gehe einmal von einer Millionen Flüchtlinge in diesem Jahr aus. Und im nächsten Jahr geht das ja weiter. Und ich gehe einmal davon aus, dass jeder 3 oder 4 Familienangehörige hat, dann sitzen wir in diesem Jahr mit der Folgewirkung schon bei vier Millionen. Und dann geht das so weiter. Das sind unvorstellbare Dimensionen, die wir nicht verkraften.

Rupert Scholz in Minute 09:26: "Ich habe den für mich am wichtigsten Punkt noch gar nicht benannt. Ich fürchte, dass wir vor einer massiven Entwicklung von Parallelgesellschaften in Deutschland stehen und dass es im Grunde genommen um die Identität des deutschen Staatsvolkes geht. Eine Islamisierung in millionenfachem Ausmaß wird die deutsche Gesellschaft kaum verkraften können. Und das ist für mich das eigentliche, das größte und Hauptproblem.

Man redet immer darüber, na gut, eine Millionen, das verkraften wir noch. Das schaffen wir, mit der Kanzlerin gesprochen. Das verkraften wir vielleicht finanziell, aber die nötige Integration von einer Million oder gar von weiteren Millionen, das zu leisten, ist meines Erachtens jedenfalls, was die Vorrausetzung angeht, heute nicht möglich.

Ich nehme einmal ein anderes Beispiel, Frankreich. Ich kenne Frankreich ganz gut. Die Franzosen haben mit der Integration muslimischer Mitbürger seit jeher ihre Probleme, aber sie haben aus dem Maghreb, aus Tunesien, Algerien und Marokko, sehr, sehr viele Menschen in Frankreich, die im übrigen alle französisch sprechen, die das erste und wichtigste Integrationselement, die Sprachkenntnisse haben, und trotzdem wird heute in Frankreich auch von offizieller Seite eingeräumt, dass die Integration nicht geklappt hat.

Das, was jetzt zu uns kommt, sind Menschen, die nicht einmal die Sprache kennen. Das kann man ihnen auch gar nicht vorwerfen. Aber wie will ich 1 Millionen Menschen zu einigermaßen rasch deutsch sprechenden Menschen machen, die auch über die Sprache artikulations- und integrationsfähig sind? Ich sehe nicht, wie das geleistet werden soll.


Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11)

Meine Meinung:

Das heißt in Prinzip, dass die Deutschen sich einen Bürgerkrieg ins Land geholt haben.

Siehe auch:

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Warum schließt Seehofer die Grenzen nicht wieder? – Er hat dazu die Entscheidungsgewalt!

12 Mai

Am 12. September 2015 fand um 17.30 Uhr eine Telefonkonferenz nach Darstellung von Robin Alexander („Die Getriebenen“) zwischen Angela Merkel, Peter Altmaier, Thomas de Maizière, Horst Seehofer, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel statt. Es wurde beschlossen, dass ab dem 13. September Grenzkontrollen eingeführt werden. Einsatzbefehle wurden geschrieben und zusätzlich Bundespolizei an die Grenze verlegt. Alle Flüchtlinge sollten „auch im Falle eines Asylgesuches“ zurückgewiesen werden.

In einer Beratung schoben Beamte, die nicht für die Sicherheit, sondern für Migration zuständig waren, rechtliche Bedenken vor. Die Migrationslobby im Innenministerium setzte sich durch und ein tief verunsicherter Innenminister informierte über diese Bedenken die Bundeskanzlerin. Es folgten mehrere Telefonate zwischen Merkel, Gabriel, Steinmeier und de Maiziére. Ergebnis: Die Einsatzbefehle wurden ins Gegenteil verkehrt. Der Innenminister erließ eine Anordnung, nach der „Drittstaatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens, die Einreise“ zu gestatten sei.

Bundespolizisten wurden angewiesen, geltendes Recht zu missachten, und gerieten in Loyalitätskonflikte. Die öffentliche Sicherheit, sowie die Demokratie erodieren und das integrationspolitische und finanzpolitische Desaster folgen.

Innenminister Seehofer, der angetreten ist, die Massenmigration zu stoppen, könnte sofort handeln. Es liegt in seiner Hand, die ministerielle Anordnung de Maiziéres, wonach „Drittstaatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens, die Einreise“ zu gestatten sei, außer Kraft zu setzen.

Der Innenminister hat aber die Entscheidungsgewalt zum ursprünglichen Plan, wie er am 12. September 2015 in seinem Beisein beschlossen wurde, zurückzukehren. Hierzu benötigt er kein Gesetz, keine Bundestagsdebatte, nur eine E-mail an alle Dienststellen. Es wäre das einfachste – mit allerdings großem Effekt! Warum also nimmt Horst Seehofer die de Maiziéres Anordnung nicht zurück?

Bayern ist FREI

Tichy-Autor Klaus Rüdiger Mai fragt rhetorisch:

„Innenminister Seehofer, der angetreten ist, die Massenmigration zu stoppen, könnte sofort handeln. Es liegt in seiner Hand, die ministerielle Anordnung de Maiziéres, wonach „Drittstaatsangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens, die Einreise“ zu gestatten sei, außer Kraft zu setzen. Der Innenminister hat die Entscheidungsgewalt zum ursprünglichen Plan, wie er am 12. September 2015 in seinem Beisein beschlossen wurde, zurückzukehren. Hierzu benötigt er kein Gesetz, keine Bundestagsdebatte, nur eine E-mail an alle Dienststellen. Es wäre das einfachste – mit allerdings großem Effekt!“

Wir versuchten neulich, Mais Frage zu beantworten. Der bei der Medienkritik an der Erklärung 2018 in den Zeugenstand gerufene Konstanzer Juraprofessor Daniel Thym verweist die Behauptung, die derzeitige Verwaltungspraxis beruhe auf einer mündlichen Weisung von De Maizière, ins Reich der Legende und erklärt, dass diese eine sinnvolle Auslegung Dublin-III-Verordnung darstelle, die hier Anwendungsvorrang genieße. Seitdem die CDU/CSU mit der SPD…

Ursprünglichen Post anzeigen 291 weitere Wörter

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

20 Dez

Bildnummer: 51194811  Datum: 03.04.2006  Copyright: imago/Hoffmann
Journalist Dr. Nicolaus Fest (GER/Redakteur BILD-Zeitung) anlŠsslich der 39. Mainzer Tage der Fernsehkritik - Macht und Medien -, Personen , ; 2006, Mainz, Redakteur, Journalist, ; , quer, Kbdig, Porträt, Deutschland, Randbild, PeopleWas war diese Woche Thema? Innenpolitisch? Die SPD spielt mit sich selbst.Sie verkauft Realitätsverweigerung als Regierungskonzept. Vor allen Weihnachtsmärkten „Merkelsteine“, jeden Tag sexuelle Übergriffe, Massenschlägereien, Zusammenrottungen. Kurzum: Totaler Verlust der öffentlichen Sicherheit.

Aber die SPD meint: „Bürgerversicherung“ sei das große Thema! Wie blind kann man sein? Im Moment ist die SPD nicht einmal oppositionsfähig, von Regierungsbeteiligung ganz zu schweigen! Politik wird anderswo gemacht, z.B. in Washington. Präsident Trump hat Jerusalem als Hauptstadt anerkannt. Manche Dinge von Trump sehe ich kritisch, diese Entscheidung ist richtig.

Die Palästinenser haben die Zweistaatenlösung niemals akzeptiert. Die Hamas, die im Gazastreifen herrscht, will laut Gründungsmanifest alle Juden weltweit töten. Mahmud Abbas Al Fatah (palästinensische Partei), die das Westjordanland seit Jahren erfolgreich ruiniert, sieht es ähnlich. Zu tun hat man es also mit zwei Organisationen, die nicht nur das Lebensrecht Israels, sondern aller Juden generell bestreiten. Und mit denen soll Israel über eine Zweistaatenlösung reden?

Erstaunlicherweise hat Israel das jahrzehntelang gemacht, aber immer wieder haben die Palästinenser den Frieden gebrochen und von ihrem Plan, Israel zu vernichten, nahmen sie nie Abstand. Deshalb zahlen die palästinensischen Behörden Renten an die Witwen von Selbstmordattentätern, daher benennen sie Schulen und Kindergärten nach terroristischen Mördern. 50 Jahre Starrsinn, Entführungen, Intifada, Sprengstoffattentate, täglicher Raketenbeschuss.

Die einfache Wahrheit war immer, wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, herrscht Frieden. Wenn die Israelis das tun werden sie ausgerottet. Also macht Donald Trump das, was längst überfällig ist, er benennt die Wirklichkeit, er erkennt sie an. Trump spricht aus, wovor sich Merkel, Macron, Junker alle drücken. Mit Leuten, die einen vernichten wollen, kann man keinen Frieden schließen.

Jetzt sind die Linken, inklusive Frau Merkel empört, weil Trump ihre One-world-wir-haben-uns-alle-lieb-Ideologie zur Seite wischt. Trump nimmt ernst, was der Koran verkündet, dass es keinen Frieden mit Ungläubigen, also mit Christen, Juden, Buddhisten oder Atheisten geben kann. Wenn das so ist, muss man auch keine Zweistaatenlösung finden, denn der Feind bleibt der Feind.

Trump sieht klar und erkennt, Europa tut es nicht. Statt den Islam zu bekämpfen öffnet es ihm die Türen und schafft die Zweistaatenlösung im eigenen Land, mit muslimischen No-Go-Areas, mit rechtsfreien autonomen Sondergebieten, wie Brüssel-Moolenbek, Berlin-Neuköln, Duisburg-Marxloh….

Es wird höchste Zeit, diesen Unfug zu beenden und die Realitäten auch in Deutschland anzuerkennen. Mit der AfD gibt es jetzt eine Partei, die das endlich tut. [Mit einer Zweistaatenlösung kommt man allerdings nicht hin: Christen, Sunniten, Schiiten, Juden, Buddhisten, Atheisten…]. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und der Bürgerversicherung, die die SPD fordert (03:53)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und der Bürgerversicherung, die die SPD fordert (03:53)

Noch ein klein wenig OT:

Sankt Augustin: Raucher prügeln Schaffner krankenhausreif: Er wollte nur die Fahrkarten kontrollieren und wies dabei auf das Rauchverbot hin: Daraufhin haben drei Raucher in einem Zug den Schaffner verprügelt

Christusstatue_von_Sankt_Augustin

By Stefan Knauf – Christusstatue in St. Augustin, Public Domain

Der Schaffner, ein 58-jähriger Mann, wurde von den drei Männern verletzt. Er musste in ein Dortmunder Krankenhaus eingeliefert werden. Der Zugbegleiter klagte über Übelkeit und erlitt diverse Prellungen. >>> weiterlesen

J.H. schreibt:

Solche Meldungen bringen der Bahn keine neuen Fahrgäste, sondern sie vergraulen noch die letzten treuen Fahrgäste. Die Verhältnisse in Deutschland sind nicht mehr tragbar. Es wird noch übel enden, denn der Personenschutz nimmt immer mehr zu. Wir bekommen amerikanische Verhältnisse und der Stärkere setz einfach sein Recht durch. Irgendwann sind wir alle bewaffnet. [Hoffentlich!] Welch gruselige Entwicklung. Und der Staat ist völlig überfordert. Gefängnisse überfüllt, Gerichte überfordert. Sich über Verbote hinweg zu setzen wird zum Volkssport. Diese Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten.

Robert schreibt:

Das habe ich leider auch schon erlebt, mitten in der vollbesetzten Bahn, hatte ich einen Raucher darauf aufmerksam gemacht, dass Rauchen verboten wäre. Der Mann verstand kein Deutsch oder wollte es nicht verstehen, wurde aber sehr wütend und kam nach kurzer Zeit mit mehreren männlichen Begleitern zurück. Daraufhin wurden ich wüst angepöbelt und nur der Umstand, dass wir zu zweit waren und nicht wie "Opfer" aussahen, sondern in Abwehrhaltung gingen, verhinderte eine körperliche Attacke. Von allen anderen Zuggästen kam übrigens nicht ein Wort. Ich denke eine Null-Toleranz-Politik, mit abschreckenden und zeitnahen Strafen ist der einzige Weg, die Gesellschaft noch im Griff zu halten.

Elke schreibt:

Wir, 9 Frauen, haben uns nun endgültig entschlossen, doch lieber mit den Autos anstatt mit der deutschen Bahn in den Ski-Urlaub zu fahren. Der deutschen Bahn entgehen damit einige hundert Euro. Ich frage mich, wer hierzulande noch Zug fährt? Wenn da nicht ein sinnvolles Sicherheitskonzept installiert wird, u.a. auch in jedem fahrenden Waggon, dann wird Bahnfahren zum unkalkulierbaren Sicherheitsrisiko, in einem Land, in den manche scheinbar gut und gerne leben.

Innenminister Thomas de Maizière will Deutschland zum Überwachungsstaat ausbauen – Staat will Zugriff auf Autos, Computer Handys, Tablets, Smart-TVs und sogar digitalisierte Küchengeräte

ueberwachungsstaat

Im „Krisenfall“ sollen private Computer vom Internet getrennt werden können

Thomas de Maizière plant noch eine weitere Maßnahme: Im Krisenfall sollen Sicherheitsbehörden private Computer einfach herunterfahren, das heißt ausschalten und vom Internet trennen können. Der Vorwand „Krisenfall“ für das „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen“ bedeutet allerdings, dass Polizei und Geheimdienste nicht nur private Daten abgreifen, sondern die Computer bei Bedarf von außen gesteuert ausschalten dürfen. Die offizielle Begründung lautet: Anwender sollen von Hacker-Angriffen bewahrt werden.

Befolgt ein Online-Provider das Gesetz nicht, drohen weitreichende Strafen. Sollte der Staat also einen Krisenfall ausrufen, können sich Privatpersonen nicht mehr über das Internet verständigen. Hintergrund für den neuen, technischen Überwachungsvorstoß sind Probleme für die „Überwindung von Sicherheitssystemen“. Aus dem Bundesinnenministerium hieß es, „Ermittlern und Geheimdiensten falle es zunehmend schwer, Abhörwanzen einzubauen und zu verstecken“.

Beispielsweise ist die moderne Fahrzeugtechnik so sensibel ausgestattet, dass Besitzer schon bei kleinsten Erschütterungen via Smart Phone darüber informiert werden. De Maizière will solche Messenger Dienste jetzt unterbinden und der Industrie vorschreiben, ihre Programmierungsprotokolle vorzulegen.

Zudem sollen Bordcomputer von Autos künftig „technikoffen“ eingebaut werden, um Lauschangriffe seitens des Staates immer und überall möglich zu machen. Der Staat soll auch für PCs, Handys, Tablets, Smart-TVs und sogar digitalisierte Küchengeräte exklusives Zugriffsrecht erhalten. Den Überwachungsmöglichkeiten sollen keine Grenzen mehr gesetzt sein. >>> weiterlesen

Tom62 schreibt:

Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [1] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.

[1] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].

Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.

Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.

Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.

Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen

Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!

Video: Selbstverteidigung im Extremfall – Das können sie tun (09:37)

Galileo-Reporterin Annica Hansen lernt von einem Kung Fu Meister, wie sie sich am besten selbst verteidigen kann. Doch sind die Tipps auch in der Realität umsetzbar? Mehr dazu in unserem Live-Experiment.

extrem_selbstverteidigung Video: Selbstverteidigung im Extremfall – Das können sie tun (09:37)

Video: Selbstverteidigung für Frauen – Welt der Wunder (13:26)

Alle drei Minuten fällt in Deutschland eine Frau einem Gewaltverbrechen zum Opfer – doch nur die wenigsten Frauen wehren sich. Dabei bricht der Täter bei Gegenwehr meist sein Vorhaben ab. Wir begleiten ein Women’s Survival Training, indem Frauen lernen sich im Notfall richtig zu verteidigen.


Video: Selbstverteidigung für Frauen – Welt der Wunder (13:26)


Video: Selbstverteidigung: Garantiert K.O. / kampfunfähig – Meine 3 effektivsten Selbstverteidigungs-Techniken (09:58)

Hier weitere Selbstverteidigungsvideos – empfehle: Krav-Maga-Training

Randnotiz:

Amsterdam: „Allahu Akbar“-Angriff auf jüdisches Restaurant (pi-news.net)

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Die 45 Ziele des Kommunismus zur Errichtung der Weltherrschaft

Berlin Brandenburger Tor: “Identitäre Bewegung” errichtet Mahnmal für Opfer des islamischen Terrors – von Polizei niedergerissen

Akif Pirincci: The Lion shits tonight – Rainer Esser und die "Zeit"

Terrororganisation Antifa ruft öffentlich zu Mord auf

„Fingern“, „Masturbieren“, „Dildo“, „Fotze“, „Möse“, „Muschi“ u. mehr Wie groß muß die Sauerei im Unterricht – Thema Frühsexualisierung – noch werden, bis (wenigstens) „Christ“demokraten reagieren?

Saarbrücken: Massive Gewaltvorfälle an der Gesamtschule Bruchwiese

Michael Mannheimer: Oberstaatsanwältin sagt: „Schweden ist nun Kriegszone“

Dr. Nicolaus Fest (AfD): Islamischer Terror in Brüssel, Köln, Hamburg und deutsche Polizei von Linken und Muslimen unterwandert

13 Dez

brussel_molenbeek

In den letzten Wochen erlebte Brüssel mehrere schwere Straßenschlachten, jedes mal ausgelöst und betrieben von zugewanderten Jugendlichen des muslimisch-kriminellen Milieus. Der hiesigen Sagrotan-Presse war das keine Berichterstattung wert, auch die öffentlich-rechtlichen Staatsmedien verschwiegen die Ausschreitungen. Und niemand erinnerte an Präsident Trump, der schon im Januar 2016 die EU-Hauptstadt als „Höllenloch“ bezeichnet hatte – zwei Monate vor dem schweren Anschlag mit 32 Toten.

Nicht nur in Brüssel erodiert die öffentliche Sicherheit; auch in vielen dänischen, schwedischen, holländischen, französischen oder deutschen Städten ist sie längst auf den Hund gekommen. Überall herrscht Angst, überall zieht sich der Bürger aus bestimmten Gegenden zurück. Niemand, der bei Sinnen ist, hält sich abends noch im Bereich des ‚Kleinen Tiergarten’ in Berlin auf, auf dem Kölner Ebertplatz, um den Hamburger Hauptbahnhof.

Schwimmbäder sind im Sommer für junge Frauen Gefahrenzonen, bestimmte Viertel für Juden nur dann betretbar, wenn sie ihren Glauben nicht offen leben; ihre Kinder werden von muslimischen Mitschülern gemobbt. Und auch die dümmlichen Gesänge derer sind verstummt, die nach jedem Anschlag meinten, wir dürften uns von Terror und sexuellen Massenattacken unsere westliche Lebensart nicht zerstören lassen. Tatsächlich ist die Zerstörung im vollen Gange. Längst ist jedem klar, der mit wachem Sinn auf Europa blickt: Die ‚offene Gesellschaft’ ist nur dort noch möglich, wo keine muslimischem Migranten leben.

Doch nicht nur die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist bedroht; ebenso ist es, das machen nicht nur die Vorgänge an der Berliner Polizeiakademie deutlich, die Verlässlichkeit der Institutionen. Dass die Großrazzia, die letzte Woche gegen Linksradikale lief, „durchgestochen“ [verpfiffen] wurde, kann keinen verwundern, der die linke Durchsetzung vieler Ermittlungsbehörden kennt. Schwerer noch wiegt der gezielte Versuch, Beweise im Fall des Berliner Goldmünzenraubs zu vernichten, der einem arabischen Clan zur Last gelegt wird. Offensichtlich wussten die Täter, wo die Beweise gelagert waren. Auch die Clans haben ihre Verbindungsleute bei der Polizei.

Genau vor dieser Entwicklung hatte einst eine Bewegung gewarnt, die heute übel beleumundet ist: Pegida, die Sammlung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Und sie hatten dies schon 2014 getan, also Monate vor der Merkelschen Grenzöffnung, vor den vielen ausgeführten und verhinderten Anschlägen, vor all den Morden, Vergewaltigungen, Messerstechereien.

Heute sieht man, wie recht ihre Gründer hatten; und wie falsch all jene Politiker und Journalisten lagen, die die friedlichen Dresdner Demonstranten als „Pack“ verunglimpften, als Psychopathen und Verschwörungsgläubige. Eine Entschuldigung wäre angebracht.

Noch dazu: Erstaunlich ist der Gleichmut, mit der Bevölkerung und Medien auf die kriminelle Metastasierung [Durchsetzung] grundlegender Rechtsinstitutionen reagieren. Während schlecht platzierte Komplimente (Sawsan Chebli) zu landesweiten Empörungswellen führen, während jede Nazikritzelei Lichterketten und besorgte Kommentare auslöst, scheint die Unterwanderung zentraler Einrichtungen des Staates durch Angehörige faschistoider, grundrechtsfeindlicher Kulturen kaum jemanden zu beunruhigen.

Vielmehr zeigen gerade solche Menschen, die sich bei jeder Gelegenheit als besonders kritisch gerieren, ein unerklärliches Vertrauen in die immer neuen Ausflüchte der Politik, wonach es sich um Einzelfälle, Ausreißer, Versehen handele. Und niemand fordert irgendeinen Rücktritt. >>> Quelle

Noch ein klein wenig OT:

Video: Fahndung in Hamburg-Wandsbek: Zwei Männer klauen Klamotten bei H&M – als Detektiv sie stoppt, stechen sie auf ihn ein (00:37)

hamburg_wandsbek_ladendiebe
hamburg_ladendiebe_wandsbekKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Zwei Männer haben eine H&M-Filiale in Hamburg-Wandsbek bestohlen und einen Ladendetektiv dabei drei Mal brutal niedergestochen. Nun fahndet die Polizei mit einem Video nach den beiden Tatverdächtigen. >>> weiterlesen – siehe auch das Video bei focus.de

Mannheim: Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum sie nicht abgeschoben werden könnenaufnahmestelle-mannhein

Peter Kurz (SPD) reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete (und ungebildete?) minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko.

Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“ Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert. >>> weiterlesen

Mannheim kein Einzelfall: Deutsche Städte schlagen Alarm – Überforderung durch „minderjährige“ kriminelle Migranten auch in Freiburg, Berlin und Hamburg

Der Brandbrief des Mannheimer Oberbürgermeisters sprach von großen Problemen mit minderjährigen kriminellen Flüchtlingen. Jetzt schlagen Deutschlands Städte gemeinschaftlich Alarm. Doch Abschiebungen scheiterten häufig an der mangelnden Kooperation einiger Herkunftsstaaten, trotz guter Beziehungen und Entwicklungshilfe. Laut einem Bericht der „FAZ“ dazu gebe es ähnliche Entwicklungen auch in Freiburg, Berlin oder Hamburg. >>> weiterlesen


Video: Jugendliche „Flüchtlinge“ in Mannheim: Mehrere Identitäten – klauen – prügeln – randalieren (05:18)

Netzfund:

Markus Söder 2012: Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns – Kommen die CSU-Wähler vom Regen in die Traufe? (pi-news.net) 

Siehe auch:

Pogo-Video: Denunzieren mit Gerald Hensel – Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage (19:35)

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Video: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt (07:03)

Dummvolkung durch Massenzuwanderung

Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Wie weit werden unsere „Eliten“ noch gehen, um die Macht nicht zu verlieren?

11 Jan

merkel_gabrielWie weit werden unsere selbsternannten „politischen Eliten“ noch gehen? Ihres Zeichens ursächlich für die größte Wanderungsbewegung von islamisch geprägten Menschen in unsere Heimat, die es jemals gab. Sie sind gerade im Begriff, alle angestammten Gesellschaftsbande komplett zu zerreißen, um eine neue, bunt durchmischte und somit identitätslose (die schon länger hier Lebenden) Bevölkerung zu generieren.

Da wir mittlerweile wissen, dass in der großen Politik absolut nichts zufällig geschieht, stellt sich die obige Frage insbesondere vor dem Hintergrund, dass derzeit noch (fast) alle Informationen des Internets für Jedermann zugänglich sind, so auch unzählige regierungskritische, zum Teil analytisch brillante Texte von konservativ-rechtsliberalen Autoren [Bettina Röhl]. Und auch das zunehmende Aufbegehren einiger Teile der eigentlich zum demütigen Stillhalten konditionierten Bewohnerschaft könnte die amtierenden Politiker dazu veranlassen, die Zügel noch fester anzuziehen.

Von cantaloop

Dank ihrer Immunität sind weite Teile der Parlamentarier und insbesondere unsere „Kanzlerin dero Gnaden“ [von Gottes Teufels Gnaden?], aktuell und auch in naher Zukunft faktisch unangreifbar. Lediglich (noch) abwählbar. Diese autoritativen „Volksvertreter“ können nach derzeitigem Stand der Gesetzeslage von niemandem für ihre Interaktionen hinsichtlich der stattfindenden Bevölkerungsverschiebung hin zu einem unsicheren und repressiven [totalitären, diktatorischen] Staat mit prosperierender [wachsender] und laut fordernder islamischer Minderheit zur Verantwortung gezogen werden.

Sie stehen „moralisch“ über allen Dingen – und sind größtenteils nur in ihren eigenen, realitätsabgewandten und vom „gemeinen Pöbel“ hermetisch abgeschotteten Lebenswelten beheimatet. Natürlich abseits jedweder Gefahren, Übeln oder gar Risiken, denen sich die angestammte Allgemeinheit nahezu täglich ausgesetzt sieht. Die Kontrolle der öffentlichen Sicherheit, einst eine der Kernaufgaben des Staates, ist zwischenzeitlich der Kontrolle über die politische Diskurshoheit [Meinungshoheit] gewichen. Und diese obliegt bekanntlich der Partei „Die Grünen“.

Solange es den (politischen) Islam und dessen zahlreiche, interne Kriege auf dieser Welt gibt, wird der Strom von „Flüchtenden“, die von ihren Geburtsländern aus in die westliche Hemisphäre streben, nie wieder abreißen. Das muss uns endlich klar werden. Dieses ideologisch aufgeladene und komplett lebensumfassende Vermächtnis Mohammeds sorgt auch dank der enormen Fertilitätsrate [Geburtenrate] seiner Anhänger stets für eine große Anzahl von in ihrer Heimat vollkommen nutzlosen und ungebrauchten jungen Männern, die in Ermangelung einer ausreichenden Bildung leicht zu manipulieren sind – und je nach Einsatzzweck seitens ihrer „Herrscher“ nahezu beliebig instrumentalisiert werden können.

Wenn man, so wie die derzeitige deutsche Regierung, die Rahmenbedingungen schafft, dass eine veritable [große] Anzahl von sogenannten „youth bulges“ [Jugendüberschuss aus den nordafrikanischen, schwarzafrikanischen und asiatischen, meist islamischen, Staaten] nahezu beliebig ins Land einströmen kann, dann wird man über kurz oder lang ein Gewaltproblem bekommen. Warum? Weil es einfach in der Natur der Sache liegt.

Testosterongeschwängerte Jungspunde aus dem prüden Morgenland und Afrika, womöglich noch religiös verbrämt, sexuell unausgelastet und voller Zorn gegenüber den verhassten „Kuffar“ neigen eben dazu, ihren Unmut nicht im diskursiven Stuhlkreis einer Waldorf-Schule kundzutun – sondern diesen impulsiv auf der Straße – und sehr zu Ungunsten der autochthonen [einheimischen, deutschen] Mehrheitsbevölkerung „auszuleben“. Und just diesem angestauten „Hader“ [Frust, Feindschaft] jener unzivilisierten jungen Männer [Frankfurt: Bande verprügelt Security-Männer im Einkaufscenter MyZeil] wird seitens der Regierenden aktuell nicht vehement genug entgegengewirkt.

Demzufolge sind auch die angedachten „hate-speech“-Aktivitäten [Hasskommentare] und „Gesetzesverschärfungen“ unseres Justizministers und seiner in zahlreichen NGO´s organisierten Helfershelfer nichts anderes als die Vorstufe zu einer Art von „Notstandsgesetzen“. Es wird ein gläserner, rundumüberwachter Bürger geschaffen, der jederzeit „reglementiert“ werden kann – und darüber hinaus auch noch glaubt, dies alles geschehe zu seiner eigenen Sicherheit.

Man hat diesbezüglich viel vom untergegangenen sozialistischen „Arbeiter- und Bauernstaat“ gelernt. Und dessen ehemalige Protagonisten [Vertreter, Befürworter] wie Kanzlerin, Bundespräsident oder auch zahlreiche Bundestagsmitglieder tragen offenbar dafür Sorge, das einst Gelernte mittels bewährter Agitation und Propaganda weiterhin umzusetzen. Doch wofür das alles? Sind wir bereits auf dem Weg in einen sozialistisch geprägten Islamstaat unter der Führung einer Elite von auserwählten „Europa-Politikern“? Alles scheint derzeit möglich zu sein.

Die mangelnde Homogenität [Gleichheit, Identität] und die damit verbundene tiefe Spaltung der Gesellschaft gereicht den „Herrschenden“ selbstredend erheblich zum Vorteil. Die jüngere, in staatlichen Schulen und Universitäten schon stramm grün-links erzogene Generation sieht sich einer geballten und dank der „Babyboomer-Generation“ stetig wachsenden Phalanx [Widerstand leistende Front] der Rentner gegenüber stehend, von denen ein nicht unbeträchtlicher Teil dem Segment „altersstarrsinnig“ und „besserwisserisch“ zuzuordnen ist [zugeordnet wird].

Diese Älteren verlassen sich noch größtenteils auf das, was in der Vergangenheit vorteilhaft für sie war – und wählen in weiten Teilen just jene Parteien, die sich für die derzeitigen Missstände maßgeblich verantwortlich zeichnen. Ergo – junge Linke und Grüne kämpfen auf der einen Seite gegen nicht wenige, starrsinnig SPD und CDU wählende Senioren. Dabei wird der wertschöpfende, konservativ-liberale Mittelstand zerrieben. Denn wer hart arbeitet, hat bekanntlich kaum Zeit, um sich auch noch um das politische Tagesgeschehen zu kümmern – und muss sich auf die von ihm legitimierten, staatlichen Strukturen verlassen können.

Nun hat sich die politische Gemengelage jedoch grundlegend geändert – der Staatsmacht ist derzeit kaum mehr zu vertrauen. Aber durch die raffinierte Propaganda und die analog dazu geführte Berichterstattung seitens der regierungstreuen Journalisten ist dies für Unbedarfte kaum noch zu durchschauen. So verbreiteten diese „Qualitäts“-Medien noch vor wenigen Tagen die Meldung, dass nach den Terroranschlägen in Berlin und der „Silvesterproblematik“ die Zustimmung für die Kanzlerinnen-Partei deutlich gestiegen [Münchhausen Lügenpresse lässt grüßen] sei.

Nun, man sieht bereits, wie weit das „Establishment“ gehen wird, um sein wie auch immer geartetes Ziel zu Lasten des Souveräns [Volkes] zu erreichen. Ein zerstrittenes und heterogenes Volk kann eben wesentlich einfacher ausgetrickst [und manipuliert] werden als kritische und in sich geeinte „Landeskinder“. Große Teile der angestammten Bevölkerung wollen diese grausame Entwicklung jedoch immer noch nicht wahrhaben – schauen ihrer eigenen Abschaffung buchstäblich vom Sofa aus zu. Und stellen ihrer selbstgefälligen Regierung damit quasi "Expressis verbis" [fest, ausdrücklich] eine Blanko-Vollmacht aus.

Quelle: Wie weit werden unsere „Eliten“ noch gehen?

Meine Meinung:

Es ist nicht nur ein Kampf linksorientierter rot-grüner meist junger Menschen, gegen meist lebenserfahrene ältere Menschen, sondern auch der Kampf stramm links-grün indoktrinierter und mehr oder weniger halbgebildeter junger Menschen, denen die Bildung irgendwie am Arsch vorbeigeht und die den Ernst des Lebens noch gar nicht mitbekommen haben, gegen meist besser gebildete ältere Menschen mit reichlich Berufs- und Lebenserfahrung.

Das trifft natürlich nicht auf alle älteren Menschen zu, aber zumindest auf viele einwanderungs- und islamkritische ältere Bürger. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass das ganze Lügengebäude der Etablierten mit den kommenden islamischen Terroranschlägen allmählich in sich zusammenfällt. Und dann knipsen hoffentlich auch die rot-grün versifften linken Idioten ihre Laterne an, damit mal etwas Licht in ihr Oberstübchen kommt.

Und übrigens, ich traue der Kanzlerin alles zu. Merkel bedeutet den Untergang des demokratischen Deutschlands. Wenn sie die nächste Wahl gewinnt, dann wird sie das demokratische Deutschland in ein islamisches Deutschland verwandeln. Gleiches natürlich bei Rot-Rot-Grün.

Das deutsche Volk [#2] schreibt:

Sie werden den Weg ganz zu Ende gehen. Und, auch wenn es nichts wieder gut machen kann, möchte ich ihre letzten Schritte per Live-Übertragung im Internet sehen, so wie es dereinst an bösen Politikern [Volksverrätern] exerziert worden ist.

Am Kahlenberg 1683 [#13] schreibt:

Es führt zu einem schleichenden Völkermord.

Kampfhund [#20] schreibt:

Dieses Konglomerat [Sammelsurium, Gemenge, Gemorde (?)] aus Strolchen, Heuchlern und hoch bestallten Kriminellen wird erst dann ruhen [Ruhe geben], wenn ihre verderbliche Mission erfüllt ist. Ich habe keine Ahnung, weshalb sich eine Regierung an vergewaltigten Frauen ergötzt, keine Ahnung, weshalb sich eine Regierung an Mord und Totschlag erfreut, keine Ahnung, weshalb eine demokratisch gewählte Regierung das eigene Volk so verachtet und es zur Plünderung frei gibt. Ich hab keine Ahnung.

Noch ein klein wenig OT:

Die bei einem palästinensischen Terroranschlag in Jerusalem getöteten Israelis

Hakan schreibt:

isreal_getoetete_menschen

In Israel haben Opfer von Terroranschlägen Namen und Gesichter. In Deutschland sind sie nicht einmal eine offizielle Gedenkveranstaltung wert.

Meine Meinung:

Nur weil ein Palästinenser seinen Judenhass ausleben will, den der Islam ihm tagtäglich einhämmert, tötet er junge Menschen. Der Islam, diese Hassreligion, ist offensichtlich zu nichts anderem fähig, als zu töten, zu töten und noch einmal zu töten. Und wir holen uns Millionen Muslime ins Land und sie werden genau das gleiche in Deutschland machen. Es ist zwar nur eine kleine Minderheit von ihnen die tötet. Aber es ist die große Mehrheit der Muslime, die das gut findet und innerlich unterstützt.

Salzwedel (Sachsen-Anhalt): Schüsse auf Linienbus – Scheibe direkt hinter dem Fahrersitz getroffen

salzwedel_schuesse_bus

Gegen 21.50 Uhr hört Busfahrer Siegmund O. (63) zwei laute Knallgeräusche. Dann zerbarst die Scheibe direkt hinter seinem Fahrersitz. In Höhe der Aral-Tankstelle in Salzwedel (Thälmann-Straße/B71) ist heute Abend auf einen Linienbus geschossen worden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Bigamie 2.0 – Syrische Spermiumkünstler auf der Suche nach blonden Muschis

Tunesien will nicht der "Abfall" Deutschlands sein

Video: "hart aber fair": Neues Deutschland – bringt Härte gegen Zuwanderer mehr Sicherheit? (75:17)

Elisabeth Scharfenberg (Grüne): Prostitution für Pflegebedürftige und Schwerkranke als Kassenleistung vorstellbar

Video: Nicolaus Fest: Staat ist zu einer Lachnummer verkommen (05:38)

Video: Michael Paulwitz – "Junge Freiheit-TV: Grüner Realitätsverlust – Terror und "Nafri"-Debatte (11:26)

Nikolaus Steinhöfel: Der „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“ ist offiziell erlaubt!

1 Feb

Meine Meinung: Wie will man sonst den illegalen Grenzübertritt von tausenden Migranten verhindern, die illegal die Grenze übertreten? Sonst kann man die Grenze auch komplett abschaffen und jeden Flüchtling nach Deutschland einreisen lassen, der nach Deutschland einreisen möchte. Wenn man die Grenze nicht wirksam schützt, auch mit Schusswaffengebrauch, spricht sich das in der Dritten Welt herum und Millionen Flüchtlinge werden illegal die deutsche Grenze überschreiten.

Nun aber zum Text von Nikolaus Steinhöfel:

nikolaus_steinhoefelMaßgebliche Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien sind sich seit langem einig. Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, habe sich "politisch vollends verirrt" (Thomas Oppermann, SPD) und wandele mit ihrer Forderung, im Extremfall den illegalen Grenzübertritt nach Deutschland auch mit dem Einsatz von Schusswaffen zu verhindern, auf den Spuren des Staatsratsvorsitzenden der DDR, Erich Honecker. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erklärte: „Frauke Petry offenbart die hässliche Fratze der AfD.“ Es zeige sich, dass die AfD eine zutiefst rassistische, diskriminierende und menschenverachtende Partei sei. Was man von den zur Pädophilie neigenden Grünen ja nicht sagen kann.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Korte, dessen Gesinnungsgenossen an der innerdeutschen Grenze Hunderte von „Republikflüchtlingen“ liquidiert haben, nannte die Aussagen der AfD-Vorsitzenden „inhuman, verroht und antidemokratisch“.

„Die Frau ist offensichtlich geisteskrank“, meint der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sagte schließlich: „Das ist eine gespenstische Äußerung und zeigt, zu welcher entmenschlichten Politik die AfD bereit wäre, wenn sie an die Macht käme.“ Vizekanzler Gabriel trat für eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ein. Die Partei müsse zudem von TV-Runden ausgeschlossen werden.

Dass die publizierte Meinung in die selbe Richtung trompetet, darf ich nur colorandi causa anmerken. Ebenso, dass es die AfD ohne Angela Merkels „Euro-Rettungs“-, und „Flüchtlingspolitik“ vermutlich gar nicht geben würde. Jedenfalls nicht als demnächst wohl drittstärkste Kraft im Parteienspektrum.

Den oben zitierten Lichtgestalten des deutschen Politikbetriebes möchte ich vorschlagen, sich auf die Website des Bundesjustizministers zu begeben und sich mit dem seit 1961 gültigen und damit von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen entweder erlassenen oder nicht aufgehobenen, mithin zu verantwortenden Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) vertraut zu machen, und zwar mit dessen § 11 – „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“. Dort hat der Gesetzgeber wie folgt formuliert:

„Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen.”

Ist es vor diesem Hintergrund nicht erstaunlich, was man sich alles nachsagen lassen muss, wenn man auf eine seit über 50 Jahren bestehende Gesetzesvorschrift hinweist. Aber keine Sorge. In Deutschland muss man sich seit den permanenten Verfassungs- und Rechtsbrüchen bei „Energiewende“, „Euro-Rettung“ und in der „Flüchtlingskrise“ keine Gedanken darüber machen, dass geltendes Recht möglicherweise zur Anwendung kommen könnte. Vielleicht von der Eintreibung der Steuern und der GEZ-Gebühren einmal abgesehen. >>> weiterlesen

Zum Schluss führt Nikolaus noch ein Beispiel für den Schusswaffengebrauch an der Grenze an mit dem dazugehörigen Gerichtsurteil. Dabei ging es darum, dass zwei Zollbeamte an der Grenze 2 Motorradfahrer auf den Schmuggel von Rauchgift, Waffen oder Sprengstoff kontrollieren wollten, diese sich aber der Kontrolle durch die Flucht entzogen. Darauf gab einer der Zollbeamten, nachdem er zwei Warnschüsse abgegeben hatte, einen Schuss auf die Fliehenden ab, wobei einer der Motorradfahrer im Rücken getroffen wurde.

Im Urteil vor dem Bundesgerichtshof heißt es:

„Auch wenn die in den §§ 11 ff. UZwG [UZwG: unmittelbarer Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt] umschriebenen Voraussetzungen für den Schusswaffengebrauch im Grenzdienst erfüllt sind, darf nicht ohne weiteres auf sich der Kontrolle entziehende Personen geschossen werden. Der Beamte muss vor dem Einsatz der Schusswaffe die in der jeweiligen Situation auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit der Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen.”

Der angeklagte Zollbeamte, der den Schuss auf die Motorradfahrer abgegeben hatte, wurde in dem Revisionsverfahren vom Bundesverfassungsgericht freigesprochen und das Urteil des Landgerichts Krefeld, welches ihn schuldig gesprochen hatte, aufgehoben. >>> weiterlesen

Quelle: Zum Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze

Auch welt.de geht auf den Schusswaffengebrauch an der Grenze ein. Dabei ist das Gesetz etwas widersprüchlich. Einerseits wird der Schusswaffengebrauch an der Grenze verboten, andererseits liegt es am Ermessen des jeweiligen Grenzschutzbeamten, ob er den Schusswaffengebrauch anwendet. Dabei ist der Schusswaffengebrauch, wie im Urteil des Bundesgerichtshof zu lesen ist, „der jeweiligen Situation auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit der Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen.”

Ich würde sagen, bei einem Flüchtling ist dieser Schusswaffengebrauch eher nicht angesagt, da es sich juristisch, wie man unten lesen kann, um ein Vergehen und nicht um ein Verbrechen handelt. Wie will man aber tausende Flüchtlinge daran hindern, illegal die Grenze zu überschreiten?

Frauke Petry sagte:

„Polizisten müssten illegalen Grenzübertritt verhindern, "notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen". "So steht es im Gesetz", ergänzte die Chefin der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die auch sächsische Landesvorsitzende und Fraktionschefin im Dresdner Landtag ist. SPD, Grüne und Linke kritisierten ihre Äußerungen scharf.”

Meine Meinung:

Wie mir scheint, ist die Gesetzeslage da ein wenig widersprüchlich. Einerseits verbietet sie den Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge und andererseits erlaubt es ihn, wenn sich jemand “der wiederholten Weisung, zu halten oder einer Überprüfung” entziehen will:

welt.de schreibt:

Frauke Petry bezieht sich bei ihrer Forderung offenbar auf das "Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes" (UZwG). Zwei Paragraphen regeln den Einsatz von Waffen. Der erste kommt etwa zur Anwendung, wenn ein bewaffneter Bankräuber zu entkommen versucht. In dem Fall wäre der Einsatz der Schusswaffe möglich. In dem Paragraphen findet sich aber kein spezieller Hinweis auf den Grenzübertritt. Geschossen werden darf nur, wenn die Person "eines Verbrechens dringend verdächtig ist" oder "eines Vergehens dringend verdächtig ist und Anhaltspunkte befürchten lassen, dass sie von einer Schusswaffe oder einem Sprengstoff Gebrauch machen werde". Dies ist bei den Flüchtlingen nicht der Fall. Bei einem illegalen Grenzübertritt handelt es sich juristisch auch um kein Verbrechen, sondern um ein Vergehen.

Die Gewerkschaft der Polizei betont, dass die Aussage Petrys "weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage" entspräche, so der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek. An keiner Stelle der geltenden Polizeigesetze gebe es die Rechtsnorm, den Grenzübertritt von Flüchtlingen mit dem Gebrauch der Schusswaffe zu verhindern. Radek: "Wer ein solches radikales Vorgehen vorschlägt, will offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren. So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder."

Allerdings gibt es formaljuristisch laut Paragraph elf des UZwG tatsächlich noch die Möglichkeit, an der Grenze Schusswaffen einzusetzen. Dort heißt es: "Die Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen."

Ich bin da doch ein wenig hin- und hergerissen. Der unmittelbare Zwang gegen Flüchtlinge an der Grenze ist zwar verboten, andererseits ist der Schusswaffengebrauch erlaubt, wenn eine Person sich der Kontrolle durch die Grenzschutzbeamten entzieht. Dann darf durchaus unmittelbarer Zwang, also der Einsatz der Schusswaffe, angewendet werden. Wäre der Einsatz der Schusswaffe generell bei Flüchtlingen verboten, wie will man dann verhindern, wenn Massen von Flüchtlingen über die Grenze kommen? Soll man sie einfach weitergehen lassen? Dann wären Grenzen natürlich vollkommen überflüssig. Will man seine Grenzen wirksam schützen, dann ist der Gebrauch von Schusswaffen wahrscheinlich unvermeidbar.

Vielleicht könnte man den Grenzübertritt dadurch verhindern, indem man Flüchtlingen, die keine gültigen Einreisepapiere haben, sowohl den Asylantrag als auch soziale Leistungen aberkennt. Andererseits ist es natürlich auch nicht tolerierbar, dass Flüchtlinge illegal die Grenze überschreiten. Wenn sich nämlich herumspricht, dass die illegale Grenzüberschreitung keine Konsequenzen hat, spricht sich das in der islamischen Welt herum und Millionen Flüchtlinge werden versuchen, illegal die Grenze zu überschreiten.

Siehe auch:

Ulli Kulke: Wenn Grüne Schusswaffen an den Grenzen fordern, regt sich niemand darüber auf (achgut.com)

Christian Jung: 1996 wurde 103 Mal an der deutschen Grenze Schusswaffen eingesetzt (kopp-verlag.de)

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Die Islamisierung Frankreichs 2015

Archi W. Bechlenberg: Das kann nicht passieren? Nicht in Deutschland? Oder doch?

Peter Orzechowski: Flüchtlinge: Die Jubelrufe sind vorbei – die Wahrheit ist zu bitter

Günter Ederer: Wenn der Koran zum Gesetzbuch wird

Klaus-Peter Willsch: Hauptstadtbrief Januar 2016

Video: Maybritt Illner: Antanzen zur Integration – Wie deutsch müssen Ausländer sein?

%d Bloggern gefällt das: