Video: Digitaler Chronist: Lauterbach bei Anne Will – Die Gesichter sprechen Bände (am Ende Schnittfehler) (04:55)
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Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)
19 AugVon der Linkspartei bis zur CSU – alle etablierten Parteien verbünden sich mit Linksextremisten. Die Metropolico-Dokumentation „Der Linksstaat“, die im Auftrag von freie-presse.net entstand, zeigt an zahllosen Beispielen die Zusammenarbeit zwischen vermeintlichen verfassungstreuen staatstragenden Parteien mit Antifa & Co. auf. Zahlungsflüsse, Bündnisse und Förderung: Wer gegen die Opposition zu Merkels Politik, wer gegen AfD vorgeht, kann sich der Unterstützung mit Steuergeldmillionen sicher sein. (Weitere Infos zur Doku hier – das Buch zum Film kann hier bestellt werden)
Siehe auch:
• AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer
• Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"
• Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57
• Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land
• Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf
• Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land
• Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft
Schlagwörter: 104, 5 Millionen Euro, 675000 Euro, 900000 Euro, AfD, Aida, Antifa, Antifa NT, Antifaschistische Intervention, antifaschistische pressearchiv und bildungszentrum berlin e.V., Anton Hofreiter, Apabiz, Aufstehen gegen Rassismus, Autonome, Autonome Antifa, Österreich, Barrikadenbau, bayern, Bayrisches Bündnis für Toleranz, Bürgerkriegsgebiet, bekämpfen, Berlin gegen Nazis, berlingegenrechts.de, Beusselstraße, Bezirksamt, Bianca Klose, Britta Schellenberg, Bundesvorstand, Bunte Kuh, Burkhard Körner, C-A-P, Carsten Hütter, Cem Özdemir, Centrum für angewandte Politikforschung, Chaussestraße 29, Christian Jung, Christian Mihr, Christian Ude, Christoph Steier, Connewitz, CSU, Der Linksstaat, Deutsche Kulturstiftung, Deutschland demobilisieren, Dierk Borstel, Dietrich Murswiek, Dirk von Lowtzow, Ende Gelände, Evangelische Kirche, Facebook, Fachhochschule Dortmund, Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München, Fachstelle gegen Rechtsextremismus München, Fakeseiten, Familienministeriem, Feierwerk München, FIRM, Florian Herrmann, Florian Ritter, Frank Bsirske, G20, Genderismus, Genderwahnsinn, Gewaltorgie, Grüne, Grüne Jugend, Hamburg, Hans Reichhart, Hausbesetzer, Heinrich-Böll-Stiftung, Homophobie, Identitäre Bewegung, Interventionistische Linke, ISV, Joachim Hermann, Junge Alternative Bayern, Jusos, Kafe Marat, Katharina Schulze, Katrin Göring-Eckardt, Kontrollbesuche, Lausitzerstraße 10, Lehrgang, Leif-Erik Holm, Leipzig, Linksextremisten, Linksfaschisten, Linkspartei, linksunten.Indymedia.org, LMU München, Ludwig Maximilian Universität, Manuela Schwesig, Marin Becher, Marxistische Hochschulgruppe, München, MBR, Mecklenburg-Vorpommern, Metropolico, Miriam Heigl, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin, Moritz Heuberger, Naturfreunde Berlin, Norbert Röttgen, Oliver Platzer, Opferberatung, Opposition, Opra, Pankow, Petr Bystron, Pressesprecher, Psychologische Beratung, rassistische Mobilisierung, Reach out, Rechtsextremisten, Rechtswissenschaftler, Refo Moabit, Reformationskirche, Reinikendorf, Reporter ohne Grenzen, Rigaer Straße 94, Robert Philippsberg, Ronald Gläser, Rota Flora, Sanger, Schleuserkongress, sexuelle Vielfalt, Simone Peter, Sozialisten, sozialistische, SPD, Sperrung, Steuergeld, Straßenkampf, Top B3rlin, Top Berlin, Transphobie, Vattenfall, Verdi, Verfassungsschutz, video, Waffen, Waffen der Kritik, Zahlungsflüsse
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Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)
19 AprVon PETER BARTELS | Muttis Liebling war mal wieder da – Norbert Röttgen. Und er machte bei “Maybrit Illner”, was er am besten kann – Willi Wichtig! Er putzte Putin runter – von Syrien bis zur Krim. Und spottete über die “Russland-Versteher”…
“Richter” Röttgen und die Wahrheit, nichts als die Merkel-Wahrheit … Der Graugescheitelte, von Merkel bis Kauder über Jahre zum Musterschüler gemergelte, merkelte volle Pulle Kurs Kalter Krieg. Er ist zwar nur Anwalt, setzt aber noch immer einen Wahrhaftigkeits-Flunsch auf, als wäre er 23 und Adept von Clarence Darrow, dem Lieblings-Lawyer aller Jura-Studenten. Er ist aber “schon” 53, längst Dead Men Walking der Politik: In der CDU wollte er sogar mal Ministerpräsident von NRW werden, bekam aber von Hannelore Kraft, der kleinen, inzwischen vom Wähler verjagten Landes-Mutti, kräftig den Hintern versohlt: Lächerliche 26,3, historisch und hysterische Prozent für die CDU krümelte er zusammen.
Immerhin hatte er Jahre vorher mit CDU-Bürste NORBERT GRÖHE (der mit dem Deutschland-Fähnchen, das Merkel verächtlich entsorgte) und POFALLA (“Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen, Bosbach”) hinter KOHLS Rücken die Pizza Connection gegründet, die der fette Herr Altmaier später zur ersten Schwarz/Grünen Koalition nudeln wollte. Es blieb bei Grappa und Rülps!
Als Röttgen dann auch noch satt dotierter BDI-Präsident werden wollte, aber zusätzlich eine Weile die dicken Abgeordneten-Diäten abkassieren wollte, mäkelte sogar die CDU verhalten was von “Interessenkonflikt”. Schließlich schickte Mutti ihm den Seidenen Schal – Röttgen solle sich gefälligst entleiben … zurücktreten als Umweltminister. Röttgen muckte, Mutti trat ihm in den Arsch.
Söhne merken sich sowas, werden fürderhin folgsam. Und so backte Röttgen fortan kleine Brötchen im Auswärtigen Ausschuss, sammelte Freunde und Einfluss bei den “Bilderbergern” und der “Atlantik Brücke”; für die einen “Denkfabriken” für die anderen “Verschwörer”. Und er macht seither Fernsehen, am liebsten ZK-Untersuchungsausschüsse, GEZ-Talkshows genannt. Zuletzt Maybrit Illner: “Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht?”
“Verdacht” heißt für Richter Röttgen “Verurteilen!” Putin-Biograf Alexander Rahr wagt zu sagen, dass die Russen ein Mitspracherecht beim Aufbau eines neuen Europas von Lissabon bis Wladiwostok wollen. Was für jeden logisch ist, nicht nur für Putin-Versteher. Aber “Atlantiker” Röttgen macht die Blutgrätsche: “Ja, ja, sie annektieren ja bloss die Krim” … Der Putin-Biograf wagt einzuwenden: “Die Krim ist ein Sonderfall” … Röttgen grätscht noch blutiger retour: “Das ist in Russland der übliche Begriff, wenn Regeln nicht mehr gelten sollen” …
Dann ein “Verhör”, wie es weder KP-Richterin Hilde Benjamin, noch Nazi-Richter Roland Freisler oder N24-Henker Michel Friedmann besser könnten:
“Finden Sie den Krieg in Syrien gut oder nicht?”
“Angeklagter” Bahr: “Furchtbar finde ich ihn …”
“Richter” Röttgen insinuiert: “Den russischen Krieg!”
“Angeklagte” Bahr: “Das arme, geschundene Volk … aber wieso zeigen sie denn auf die Russen?”
“Richter” Röttgen: “Sie bombardieren doch dort.”
Nicht weniger selbstherrlich gibt Röttgen den Ober-Gutdeutschen beim Skripal-Mordversuch in London. Eine “Bringschuld Russlands” verlangt er: “Kein Kommunikationschaos, keine neuen Theorien, keine neuen Methode, kein alles- ins -Verworrene -stürzen, damit nichts mehr klar ist …”
Selbst die ZK-Sender ARD und ZDF puppen sich seit Tagen mit dem doppelten Konjunktiv ein, wenn es um den Doppelmordversuch am russischen Doppelagenten und seiner hübschen Tochter geht. Zu schlicht und logisch wäre ja auch die banale Frage: Wer hatte oder hat was vom Mord an Skripal? Putin? Ein paar Tage vor seinem gewaltigen Wahlsieg? … Nachdem er dem Doppelagenten und der hübschen Tochter sichere Heimkehr zu Mütterchen Russland versprochen hatte? Oder vielleicht doch eher England, weil der Doppelagent natürlich manch britisches Geheimnis im Kreml lüften könnte? Das Nervengift ist im übrigen längst von Moskau bis Washington zu haben, von London bis Lima.
Merkels rüder “Richter” Röttgen ficht Zweifel nicht an. Da helfen auch die “Nebelkerzen aus dem Westen” nicht, über die der LINKE Gysi jammert. Röttgen legt den kleinen Kräher herrisch auf den Holzklotz: “Verwirrspiel, auch Sie haben wieder alles in den Topf geworfen, sagen dann, wir müssen das mal auseinandernehmen!”
Seufz! Die Wahrheit finden macht manchmal Arbeit, das lernt eigentlich selbst einer wie Röttgen schon im 1. Jura-Semester. Der Anschein reicht dem Henker heute nicht mehr. Aber da müsste man ja Ermittlungen abwarten, denken, logisch vielleicht sogar. In dubió pro reo – im Zweifel für den Angeklagten? Pillepalle für Richter Röttgen. Der Rest? Putin-Versteher, Verschwörungstheoretiker, Pack. Womöglich die Scheiß AfD …
Und so tanzten bei Maybrit Ilner mal wieder alle eiernd rum. Eine sagte: “Wenn morgens der grüne Rasen weiß ist, weiß man, dass es geschneit hat, auch wenn man es nicht schneien sah”… Eine Reporterin ohne Grenzen vom STERN sagt: Deutschland sollte mäßigend auf Russland einwirken … Der Putin-Poet: Die Sanktionen sind eine Katastrophe für beide Seiten … Und Maybrit Illner, vormals Novizin im Roten Kloster der SED in Leipzig, sagt tatsächlich ohne vor Lachen zu quietschen: “In diesem Haus ist nur Platz für die Wahrheit!” Sie meint das ZDF …
Fazit von BILD-Kritiker Josef Nyary: “Lavieren, Leugnen, Lügen.”
“Let’s Dance” nach Art der Mainzelmännchen. Der sonst so tapfere BILD-Kritiker hat diesmal heftig mitgeeiert. Klar, Julian Reichelt, sein Chefredakteur, ist Springers letzter Kalter Krieger – gegen Syriens Präsident Assad, Russlands Präsident Putin. Eigentlich auch gegen Amerikas Präsident Trump. Aber dem scheinen sie die Föhnwelle gestutzt zu haben; er hat dem Julian auf Twitter Raketen auf Syrien versprochen …
Gäste: Sandra Navidi (amerikanische Juristin aus New York, Autorin) – Gregor Gysi (Die Linke) -Norbert Röttgen (CDU) – Alexander Rahr (Politologe, Politikberater, Putin-Biograf) Christopher Nehring (Geheimdienstexperte) – Katja Gloger ("Stern"-Autorin, ehemalige Moskaukorrespondentin)
Quelle: Let’s Dance!! Das ZDF und der Abend der Eiertänze
Siehe auch:
• Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)
• Bundesregierung begrüßt Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzungen
• Video: Tim Kellner: Täglich sinkt die Lebensqualität in unserem Land – unfassbare Beispiele (20:02)
• Hannover: Nach Streit an Imbiss – Vier Polizisten verletzt: Muslimischer Mob feuert junge Männer an
• Passau (Bayern): Das Schlachten geht weiter: 15-jähriger Deutscher stirbt bei Schlägerei
• Berlin, 20. Mai 2018 – Biker heizen Merkel ein
Schlagwörter: Alexander Rahr, amerikanische, Angela Merkel, Atommächte, ausgewiesen, Auswärtiger Ausschuß, Autorin, Baschar al-Assad, cdu, Christopher Nehring, Die Linke, Diplomaten, Donald Trump, Drohung, Geheimdienst, Geheimdienstexperte, Giftanschlag, Giftgasangriff, Gregor Gysi, Grossbritannien, Juristin, Katja Gloger, Konfrontation, London, Maybritt Illner, Militärschlag, Moskaukorrespondentin, Musterschüler, New York, Norbert Röttgen, Peter Bartels, Politikberater, Politologe, Putin, Putin-Biograf, Raketenangriff, Russland, Sandra Navidi, Sanktionen, SED, Sergej Skripal, Skripal, Stern, Syrien, syrischer, Vergiftung, video, Wirtschaftssanktionen
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Video: Hart aber fair: Der Bürgercheck zur Wahl – Wie umgehen mit Trump, Erdogan und Putin? (74:59)
29 AugTerroristen, Kriegsdrohungen, Flüchtlinge: Die Welt ist in Aufruhr und Außenpolitik deshalb eines der wichtigen Themen im Wahlkampf. „hart aber fair“ konfrontiert Politiker mit den Fragen der Wähler: Was ist besser, Diplomatie oder klare Kante? Welche Rolle hat Deutschland in der Welt?
Video: Hart aber fair: Der Bürgercheck zur Wahl – Wie umgehen mit Trump, Erdogan und Putin? (74:59) <
Meine Meinung:
Das Thema war vorgegeben, aber Frank Plasberg nutzte fast eine halbe Stunde der Sendezeit um Gauland-Bashing zu betreiben, worin die übrigen Teilnehmer der Talkshow begeistert einstimmten. Leider war Alexander Gauland dumm genug, davon zu reden man sollte Aydan Özoguz nach Anatolien "entsorgen". Er hat zwar recht mit dem, was er sagte, aber solch einem Politprofi sollten solche Missgeschicke eigentlich nicht passieren, und schon gar nicht kurz vor der Wahl.
Und so wurde genussvoll fast eine halbe Stunde über Alexander Gauland hergezogen, während die Politik von Aydan Özoguz mit keinem Wort zur Sprache kam. Hier hätte Gauland besser vorbereitet sein müssen und ihnen die Politik von Aydan Özoguz erklären sollen.
In meinen Augen ist Aydan Özoguz ein islamisches U-Boot, die einmal sinngemäß sagte, ausser der deutschen Sprache hätte Deutschland keine Kultur zu bieten. Mir scheint, sie hasst Deutschland abgrundtief und möchte aus Deutschland ein islamisches Kalifat machen. Und was sollte man mit solchen islamischen U-Booten machen? Man sollte sie …. Da hat Gauland vollkommen recht. Und die ganze linksversiffte Mischpoke ebenfalls.
Ihre Brüder betreiben das islamitische Internetportal Muslim-Markt und wurden oder werden vom Verfassungsschutz überwacht. Vera Lengsfeld hat einige Artikel über Aydan Özoguz geschrieben, in der sie ihre Politik sehr anschaulich beschreibt.
Moderator: Frank Plasberg – seine Gäste: Norbert Röttgen (CDU) – Alexander Gauland (AfD) – Jürgen Trittin (Bündnis 90 / Die Grünen) – Ina Ruck (ehemalige ARD-Korrespondentin) – Julie-Christin Göth (Jungwählerin, Politikstudentin, Juso-Hochschulgruppe)
Siehe auch:
• Libyen: Brigade 48 aus Sabratha hält Migranten zurück
• Katharina Szabo: Wie die Bevölkerung an islamistische Terroranschläge gewöhnt werden soll
• Akif Pirincci: Grünschnäbel in den Bundestag – GEZ: Schwanzlutscher für Migrantenschwänze
• Islamgelehrter aus Indonesien: „Klarer Zusammenhang zwischen Terror und islamischer Orthodoxie“
• Feminile, Anale und Vaginale "Geisteswissenschaft" & Politik
• Video: Dr. Nicolaus Fest: Nicht der Terror, der Islam hat wieder zugeschlagen! (04:33)
• Michael Weilers: Der Krieg gegen Deutschland – Der Genozid der Deutschen
Schlagwörter: AfD, Alexander Gauland, ARD-Korrespondentin, Bündnis 90, Bürgerschreck, cdu, Die Grünen, Donald Trump, entsorgen, erdogan, Frank Plasberg, Ina Ruck, Jürgen Trittin, Julie-Christin Göth, Jungwählerin, Juso-Hochschulgruppe, Moderator, Norbert Röttgen, Politikstudentin, Putin, Recep Tayyip Erdogan, Vera Lengsfeld
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Video: Sandra Maischberger: Donald Trump gegen den Rest der Welt?
17 FebAuf der Sicherheitskonferenz in München trifft die globale Politelite auf die Manager der neuen US-Macht. Werden wir Trumps Kurs besser verstehen? Müssen wir "America first" nicht fürchten? Oder ist Donald Trump doch ein globales Risiko? | mehr
Gäste: am 15.02.2017: Norbert Röttgen, CDU (Außenpolitiker) – Thilo Sarrazin (ehemaliger Bundesbankvorstand und Buchautor) – Sandra Navidi (Finanzexpertin) – Michael Wolffsohn (Historiker)
Video: Sandra Maischberger: Trump gegen den Rest der Welt? (64:57)
Siehe auch:
• Akif Pirincci: Der Trick – vom Nazi zum Gutmenschen
• Paris versinkt in Migranten-Gewalt: Viele Straßen nicht mehr zugänglich, fünf Viertel brennen
• Video: Mehrheit der Europäer will einen Stopp muslimischer Einwanderer (02:44)
• Akif Pirincci: Professor Unrat über den "Mythos der kulturellen Identität"
• Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz
Schlagwörter: America first, Amerika first, arabische Welt, Außenpolitik, Außenpolitiker, berlin, Buchautor, Bundesbankvorstand, cdu, China, Deutsche, Donald Trump, Drohungen, Einwanderung, Einwanderungspolitik, Finanzexpertin, Finanzsenator, Flüchtlingspolitik, heuchelei, heuchlerischer Umgang, Historiker, Industriepolitik, Iran, Israel, James Mattis, Justiz, krieg, München, Michael Wolffsohn, Mike Pence, muslime, Naher Osten, Nahostpolitik, Norbert Röttgen, Protektionismus, Sandra Maischberger, Sandra Navidi, Sicherheit, Sicherheitskonferenz, standortbezogen, Thilo Sarrazin, Trump gegen den Rest der Welt?, US-Präsident, US-Vizepräsident, Verteidigungsminister, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
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Video: Anne Will: Putschversuch in der Türkei – Was macht Erdoğan jetzt?
18 JulNach einer dramatischen Nacht erklärt die türkische Regierung den Putschversuch gegen Präsident Erdoğan für gescheitert. Wird Erdoğan seine Macht jetzt noch weiter ausbauen?
Die Gäste im Studio: Norbert Röttgen (CDU), Cem Özdemir (Grüne), Fatih Zingal (Stellvertretender Vorsitzender der Union Europäisch-Türkischer Demokraten, Rechtsanwalt (Erdogan-nah), Solingen,), Seyran Ateş (Rechtsanwältin, Autorin, geboren in der Türkei) und Harald Kujat (Ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr)
Noch ein klein wenig OT:
Sinsheim (Baden-Württemberg): Fünf Frauen auf Stadtfest von Migranten sexuell belästigt, jüngstes Opfer erst 14 Jahre
Schon wieder sexuelle Übergriffe auf einer öffentlichen Veranstaltung und schon wieder deutet alles auf ausländische Täter hin… Um ein Uhr nachts dann der schockierendste Übergriff nahe eines Getränkestandes. Drei junge Mädchen zwischen 14 und 16 tanzten dort, als sich ihnen plötzlich drei Männer näherten, ihnen an den Hintern und zwischen die Beine fassten und versuchten, sie zu küssen. Auch diese Täter wurden als nordafrikanisch aussehend beschrieben. >>> weiterlesen
Salzburg: Asylwerber schleppte extrem gefährliches Läuserückfallfieber ein – verläuft oft tödlich
Dass Asylwerber potentielle Krankheitsüberträger sind, bestätigte sich nun wieder einmal in Salzburg. Dort schleppte ein Asylant in das zu einem Asylheim umgewidmete ehemalige Luxushotel Kobenzel sogar das berüchtigte Läuserückfallfieber ein. Diese seltene, von Läusen übertragene Krankheit, verläuft unbehandelt in fünfzig Prozent der Fälle tödlich.
Läuserückfallfieber ist übrigens in Eritrea und Somalia verbreitet – zwei Länder, aus denen zahlreiche Asylanten ins Land kommen. Vereinzelt tritt es auch im Mittleren Osten (Iran, Südasien, Myanmar, Pakistan) und Nahen Osten (Arabische Staaten, Zypern, Ägypten, Türkei) auf. >>> weiterlesen
Die Kosten der Asylkrise kommen nun langsam aber sicher beim Bürger an
Nach den Prognosen der Kassen steigen die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte deutlich und werden 2019 wohl im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen. Als Grund gab der Versicherungsverband unter anderem die steigenden Kosten durch die Asylwelle an. In den kommenden Jahren würden immer mehr Asylbewerber anerkannt, Hartz-IV beziehen und so Mehrkosten verursachen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen spricht bereits von einer Finanzierungslücke für 2016 von 2,3 Milliarden Euro. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD! >>> weiterlesen
Zusatzbeiträge für Krankenversicherung steigen weiter
Krankenkassen: Zusatzbeiträge steigen auf 1,4 Prozent
Siehe auch:
• Akif Pirincci: Armes RTL 2 und der kleine Hosenscheißer des Gaucklers
• Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung
• Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?
• Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen
• Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher
• BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“
Schlagwörter: Anne Will, Asylbewerber, Asylheim, Autorin, Baden-Württemberg, cdu, Cem Özdemir, erdogan, erhöht, Eritrea, Fatih Zingal, Fethullah Gülen, Finanzierungslücke, Flüchtlinge, Frauen, Generalinspekteur der Bundeswehr, Grüne, Harald Kujat, Islamisten, Krankenkassenbeiträge, Krankheitsüberträger, Läuserückfallfieber, migranten, Mittlerer Osten, Naher Osten, Norbert Röttgen, Nordafrikaner, nordafrikanisch, Putsch, Putschversuch, Recep Tayyib Erdogan, Rechtsanwalt, Rechtsanwältin, Salzburg, sexuell belästigt, sexuelle Übergriffe, sexuelle Belästigung, Seyran Ates, Sinsheim, Solingen, Somalia, Stadtfest, Stellvertretender Vorsitzender der Union Europäisch-Türkischer Demokraten, tödlich, Türkei
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Video: Hart aber fair: Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht?
8 JunHart aber fair: Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht? (74:00)
Er poltert und beleidigt, ist schrill und politisch unkorrekt: Donald Trump macht in den USA vor, wie Populismus zum Erfolg führt. Funktioniert diese Methode auch bei uns? Und darf ein Politiker alles laut sagen, was manche nur im Stillen denken?
Gastgeber: Frank Plasberg, Gäste: Norbert Röttgen (CDU), Serdar Somuncu (Schiftsteller, Kabarettist), Ingo Zamperoni (Filmautor WDR), Dirk Schümer (Journalist, Welt), Roger Köppel (SVP, Weltwoche)
Noch ein klein wenig OT:
SVP verliert die Asylabstimmung, gewinnt aber neue Verbündete
Es ist eine Niederlage für die SVP (Rechtspopulisten) und ein Erfolg für die anderen Parteien: Das Stimmvolk hat gestern die Asylgesetzrevision mit knapp 67 Prozent angenommen. Nun ist der Weg frei für beschleunigte Asylverfahren. Die Asyldebatte ist damit allerdings nicht zu Ende. Denn CVP (Christdemokraten) und FDP wollen die Asylpraxis verschärfen – ganz im Sinne der SVP. Die Schweiz müsse sich permanent den aktuellen Geschehnissen anpassen, sagt CVP-Präsident Gerhard Pfister mit Blick auf die steigende Anzahl Flüchtlinge, die derzeit über das Mittelmeer Italien erreichen: „Asylbewerber, die bereits in einem anderen europäischen Land ein Asylgesuch gestellt haben, sollen gar nicht erst in die Schweiz einreisen.” >>> weiterlesen
Video: Frankreich: Moslems greifen Paar brutal an
Video: Frankreich: Moslems greifen Paar brutal an (02:04)
Sachsen: DRK entlässt Hunderte Flüchtlingshelfer
Döbeln/Plauen: Fluch der guten Tat? Plötzlich stehen Hunderte Flüchtlingshelfer auf der Straße. Weil der Freistaat Hals über Kopf 15 Erstaufnahmeeinrichtungen schließt, trennen sich DRK und andere Wohlfahrts-Verbände von ihren Mitarbeitern. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Libyen will keine „Flüchtlinge“ zurücknehmen
• Wiener Lehrerin packt aus: So arg geht es in unseren Schulen zu
• Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht – Afrika und die Entwicklungshilfe
• Giulio Meotti: Der Westen muss sagen: „Ich bin Asia Bibi” („Je suis Asia Bibi”)
• Video: Anne Will – Guter Nachbar, schlechter Nachbar – Wie rassistisch ist Deutschland?
Schlagwörter: Asylabstimmung, Asylbewerber, Asylgesetz, Asylgesuch, Asylpraxis verschärfen, Asylverfahren, Brutal, cdu, Christdemokraten, CVP, Döbeln, Deutsches Rotes Kreuz, Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht?, Dirk Schümer, Donald Trump, DRK, entlassen, Erstaufnahmeeinrichtung, FDP, Filmautor, Flüchtlinge, Flüchtlingshelfer, Frank Plasberg, Frankreich, gekündigt, Gerhard Pfister, Hart aber fair, Ingo Zamperoni, Italien, Journalist, Kabarettist, Mitarbeiter, Mittelmeer, Moslems greifen Paar an, Niederlage, Norbert Röttgen, Plauen, Roger Köppel, Sachsen, Schiftsteller, Schweiz, Serdar Somuncu, SVP, video, WDR, Welt, Weltwoche
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Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016
20 FebEnglischer Originaltext: Germany’s Migrant Crisis: January 2016
Übersetzung: H. Eiteneier
Im Januar gab es in Deutschland Tausende Fälle sexueller Übergriffe von Migranten gegen Frauen, darunter viele, die in öffentlichen Schwimmbädern stattfanden. Die Regierung sah sich mit zunehmenden Gegenreaktionen zur Politik der offenen Tür für Migranten konfrontiert, darunter öffentlichen Protesten (links). In einigen Gegenden haben die Behörden Zeichnungen verteilt, die Migranten "beibringen" sollen, dass sexuelle Übergriffe nicht akzeptabel sind (rechts).
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Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland.
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Die deutschen Steuerzahler könnten letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen zu müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.
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Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen.
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BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen.
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Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben… Wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient… Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus. — Wolfgang Herles, pensionierte Medienpersönlichkeit.
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Die Europäische Kommission fordert "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Straftaten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen."
Im Januar 2016 schien die deutsche Öffentlichkeit endlich gegenüber den Folgen der Entscheidung ihrer Regierung aufzuwachen, im Jahr 2015 1,1 Millionen – zumeist männliche – Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise zu erlauben.
Nachdem an Silvester mehr als eintausend muslimische Migranten sexuelle Übergriffe gegen Hunderte Frauen in Städten überall in Deutschland verübten, begann Bundeskanzlerin Angela Merkel sich wachsender Gegenreaktionen auf ihre Migrationspolitik der offenen Tür ausgesetzt zu sehen.
Merkels Regierung hat folgendermaßen auf die Kritik reagiert: 1) wurde versucht die Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür zum Schweigen zu bringen; 2) wurde versucht das Migrantenproblem in andere Länder der Europäischen Union zu "exportieren" [Schäuble forderte europaweite Benzinabgabe]; und 3) wurde eine Reihe von Maßnahmen angekündigt – die Kritiker als unrealistisch brandmarkten – um die Migranten, denen Verbrechen in Deutschland vorgeworfen werden, abzuschieben.
Was Merkel jedoch felsenfest zu tun abgelehnt hat, ist die Verringerung der ins Land kommenden Zahl der Migranten. Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland – durchschnittlich 3.000 am Tag.
Das Folgende ist ein Überblick über einige der auffallendsten Geschichten zur Migrantenkrise in Deutschland im Januar 2016.
1. Januar: Mehr als Eintausend Migranten begingen in den Städten Köln, Hamburg und Stuttgart sexuelle Übergriffe auf Hunderte deutsche Frauen. Der Regierung und den Mainstream-Medien wurde vorgeworfen, sie versuchten die Verbrechen zu vertuschen, offenbar um das Schüren von Antiimmigranten-Gesinnungen zu vermeiden.
1. Januar: Während muslimische Migranten auf deutschen Straßen ein Chaos verursachen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg, er könne die öffentlichen Sorgen wegen der "angeblichen Islamisierung" Deutschlands nicht verstehen. In einem Interview mit DIE WELT sagte er: "Wenn man sich die Fakten anschaut, ist Angst vor Islamisierung unbegründet. Wir haben eine stabile Demokratie und eine freie Gesellschaft. Staat und Religion sind getrennt. Wie sollten Muslime, die eine Minderheit darstellen, unsere Gesellschaft islamisieren?" Gefragt, warum die Deutschen Angst haben, antwortete Kretschmann: "Vor dem Fremden, das man nicht kennt, hat man eben Angst."
1. Januar: Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte, dass 2016 und 2017 jährlich 1,3 Millionen Asylsuchende in die Europäische Union kommen werden.
2. Januar: Ein Kampf zwischen Kindern, die teilweise nicht älter als 11 Jahre waren, verwandelte sich in einer Unterkunft in Stockach bei Konstanz in eine Massenschlägerei, als Eltern der Kinder sich den Kämpfen anschlossen. Die Polizei wurde eingesetzt, um die Ordnung wieder herzustellen. Sieben Personen wurden verletzt.
3. Januar: Ein 16 Jahre alter marokkanischer Migrant randalierte, nachdem ein Richter in Bremen anordnete, dass er wegen ausgeführten Diebstahls des Laptops eines Mannes, dem er mit einem Messer drohte, ins Gefängnis kommen solle. Auf dem Weg vom Gerichtsgebäude zum Gefängnis verletzte der Marokkaner einen Polizisten schwer, indem er ihm ins Gesicht trat. In der Zelle angekommen riss der Migrant eine Toilette aus dem Boden und zerschlug sie an einer Wand.
Der Vorsitzende der Bremer Polizeigewerkschaft, Jochen Kopelke, sagte, Migranten griffen die Polizei der Stadt immer häufiger an: "Der Ton ist extrem rau geworden, teilweise müssen die Polizisten massiven Körpereinsatz anwenden, um eine Situation in den Griff zu bekommen." Nach Angaben des Bremers Senators Ulrich Mäurer, zeigen "die Gewaltexzesse gegen einschreitende Polizeibedienstete, dass diese Personen keinerlei Respekt vor unserer staatlichen Ordnung und den diese repräsentierenden Personen haben."
3. Januar: Mehr als 50 Migranten waren an einer Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen bei Stuttgart beteiligt. Die Polizei sagte, Migranten griffen einander mit Feuerlöschern, Metallrohren, Felsbrocken und Steinen an. Nach Angaben örtlicher Medien sind Massenschlägereien in Migrantenunterkünften in der Gegend alltäglich geworden.
3. Januar: Hans-Werner Sinn, einer der bekanntesten Ökonomen in Deutschland, zitierte Schätzungen, dass die deutschen Steuerzahler letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.
4. Januar: Ein von einem ranghohen Bundespolizisten geschriebener interner Bericht offenbarte das "unbeschreibliche" Chaos an Silvester in Köln. Der Bericht wurde dem Magazin DER SPIEGEL zugespielt und von der Zeitung BILD im Ganzen veröffentlicht; darin heißt es, Frauen seien gezwungen worden einen "Spießrutenlauf" durch betrunkene Männer mit "Migrationshintergrund" zu vollführen, wenn sie den Hauptbahnhof betreten oder verlassen wollten. "Selbst das Erscheinen von Polizeikräften und getroffene Maßnahmen hielten die Massen nicht von ihrem Tun ab." Ein Migrant sagte einem Polizisten: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen."
5. Januar: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte: "Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier [bei den sexuellen Übergriffen] um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben." Der Kölner Polizeidirektor Wolfgang Albers sagte: "Wir haben derzeit keine Erkenntnisse über Täter."
6. Januar: Der ehemalige Minister Hans-Peter Friedrich sagte, es sei "ein Skandal, dass es Tage gedauert hat, bis die öffentlichen Medien die Berichte (zu den sexuellen Übergriffen in Köln) aufgegriffen" haben. Er sagte, die öffentlich-rechtlichen Medien seien ein "Schweigekartell", das Zensur ausübe, um Migranten vor Verbrechensvorwürfen zu schützen.
7. Januar: Eine Wohlfahrtsorganisation namens "Refugees Welcome Bonn", die dort als Willkommensparty eine Kreuzfahrt für Migranten auf dem Rhein organisierte, entschuldigte sich, als herauskam, dass Migranten während der Fahrt einige weibliche Gäste begrapschten und sexuell belästigten.
8 Januar: Das Innenministerium legte offen, dass 22 der 32 identifizierten Verdächtigen der Kölner Übergriffe Asylsuchende waren. Kölns Polizeidirektor Wolfgang Albers wurde entlassen, weil er der Öffentlichkeit Informationen über die Übergriffe vorenthalten hatte.
9. Januar: In Düsseldorf begann eine Bürgerwehr auf den Straßen zu patrouillieren, "um die Stadt für unsere Frauen sicherer zu machen". Ähnliche Gruppen tauchten in Köln und Stuttgart auf.
10. Januar: Drei Teenager-Migranten aus Nordafrika versuchten in Dortmund zwei Transsexuelle zu Tode zu steinigen, nachdem diese in Frauenkleidern gesichtet wurden. Die Opfer wurden von der Polizei gerettet, die zufällig in einem Auto vorbei kam. Eines der Opfer sagte: "Das hätte ich nicht für möglich gehalten, dass mir so etwas mal in Deutschland passiert."
11. Januar: Ein 35-jähriger Migrant aus Pakistan missbrauchte in einer Flüchtlingsunterkunft in Kamen ein drei Jahre altes Mädchen sexuell.
12. Januar: In einem Interview mit der BILD verursachte Frank Oesterhelweg, ein Landespolitiker der Christdemokraten (CDU), einen Skandal, als er sagte, die Polizei solle zur Verhinderung der Vergewaltigung deutscher Frauen durch Migranten tödliche Gewalt einsetzen dürfen:
"Diese Verbrecher haben keine Toleranz verdient, sie müssen von der Polizei gestoppt werden – notfalls mit Gewalt und, ja, Sie lesen richtig, auch mit Schusswaffen. Ein bewaffneter Polizist hat die Pflicht, einer verzweifelten Frau zu helfen. Man muss sich notfalls mit Gewalt den Weg zu den Opfern bahnen – mit Knüppeln, Wasserwerfern oder Waffen."
Dietmar Schilff, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, war empört: "Diese Aussagen sind skandalös und helfen der Polizei nicht im Geringsten. Was wäre denn gewesen, wenn die Polizisten in Köln mit Knüppeln und Waffen vorgegangen wären?" Nach Angaben von BILD haben viele Polizisten Angst zur Pistole zu greifen; der Grund sind "dienstrechtliche Konsequenzen".
12. Januar: Eine Meinungsumfrage von YouGov zeigte, dass 62% der Deutschen glauben, die Zahl der Asylsuchenden sei zu hoch; im November betrug der Anteil noch 53%. Laut der Umfrage wird der zunehmende Widerstand gegen die Zuwanderung von den sich verhärtenden Einstellungen deutscher Frauen angetrieben.
13. Januar: Ein der BILD zugespielter Bericht des Innenministeriums warnte, dass jihadistische Angriffe wie die in Paris "jederzeit" in Deutschland stattfinden könnten. In dem Bericht hieß es, dass wahrscheinlich "über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge gegen verschiedene Zielkategorien" stattfinden werden.
13. Januar: Ein 20-jähriger Migrant aus Somalia wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in Herford eine 88 Jahr alte Frau vergewaltigte. Seine Verteidiger plädierten auf Milde, weil der Mann -wie sie sagten – durch seine Flucht aus Somalia traumatisiert sei. In Gelsenkirchen griffen vier Migranten einen 45 Jahre alten Mann an, nachdem dieser versuchte sie von der Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens abzuhalten.
14. Januar: Der Bundestag verabschiedete einen Plan, alle Flüchtlinge mit Ausweisen auszustatten, die Informationen wie Fingerabdrücke und Herkunftsländer enthalten. Der Ausweis wird mit einer zentralen Ausländer-Datenbank verbunden sein. Der Plan könnte zu spät kommen. Die deutsche Regierung weiß nichts über den Verbleib von Hunderttausenden Migranten, die 2015 ins Land kamen.
14. Januar: Die Staatsanwaltschaft in Köln sagte, sie bietet eine Belohnung von 10.000 Euro für Informationen, die zur Festnahme oder Identifizierung derer führen, die die sexuellen Übergriffe und Raubüberfälle an Silvester begingen.
14. Januar: Ein Politiker aus Bayern schickte einen Bus mit 13 Flüchtlingen auf eine siebenstündige Reise zu Angela Merkels Kanzleramt in Berlin, um gegen ihre Politik der offenen Tür für Flüchtlinge zu protestieren. Merkel schickte die Migranten nach Bayern zurück.
14. Januar: Vertreter der Stadt Rheinberg sagten die Karnevalsfeiern dieses Jahres ab. Die örtliche Polizei sagte, in der Folge der sexuellen Übergriffe in Köln an Silvester sei sie nicht in der Lage die Sicherheit der weiblichen Feiernden zu gewährleisten.
15. Januar: Ein 36-jähriger Migrant verging sich in einem öffentlichen Park in Hilden bei Solingen an einem achtjährigen Mädchen. Ein 31-jähriger Migrant aus Tunesien wurde wegen versuchter Vergewaltigung einer 30-jährigen Frau in Chemnitz festgenommen. Ein 31-jähriger Migrant aus Marokko stand wegen Vergewaltigung einer 31 Jahre alten Frau in Dresden vor Gericht. Ein Migrant verging sich in Mainz an einer 42 Jahre alten Frau. Ein Migrant verging sich in Münchfeld an einer 32-jährigen Frau. Ein afrikanischer Migrant verging sich in Mannheim an einer 55 Jahre alten Frau.
15. Januar: Männlichen Migranten wurde der Zugang zum öffentlichen Schimmbad in Bornheim bei Bonn verboten, nachdem sie beschuldigt wurden Stammkundinnen des Bades angefallen zu haben.
15. Januar: Finanzminister Wolfgang Schäuble ließ in einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung seine Entschlossenheit erkenenn Deutschlands Migrantenproblem zu exportieren, indem er die Einführung einer europaweiten Benzinabgabe forderte, die helfen soll die Kosten er Bewirtung von Millionen Migranten zu bezahlen. Er sagte:
"Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe erheben. Wenn irgendeiner nicht bereit ist, was zu bezahlen, bin ich trotzdem bereit, es zu tun. Dann bilden wir eine Koalition der Willigen."
16. Januar: Norbert Röttgen, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Deutschen Bundestags und Abgeordneter von Angela Merkels Christlich-Demokratischer Union (CDU), forderte die Einrichtung eines Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge. Er sagte, die Migrantenkrise habe sich zu einer "staatlichen Grund- und Daueraufgabe" entwickelt und ist "von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes und Europas".
16. Januar: Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen. Ein Migrant aus Syrien vergriff sich in Mudersbach an einem 12 Jahre alten Mädchen. Ein 36-jähriger Migrant vergriff sich in Mettmann an einem 8 Jahre alten Mädchen.
16. Januar: Eine Gruppe von sechs bis acht afrikanischen Migranten lauerte drei Personen auf, die in Offenburg eine Diskothek verließen. Die Migranten wurden aus der Diskothek geworfen, nachdem weibliche Gäste sich beschwerten, dass die Männer sie sexuell belästigten. Als die Frauen gegen 4 Uhr morgens das Lokal verließen, griffen die Migranten sie mit Metallstangen, Straßenschildern und Mülltonnen an.
17. Januar: In einem Interview mit BILD am Sonntag sagte der Präsident der Bundespolizei, Holger Münch, die Zahl der Verbrechen in Flüchtlingsunterkünften habe seit 2015, als der Zustrom von Migranten begann, "beträchtlich" zugenommen. Er sagte, die dafür am meisten verantwortlichen Migranten seien aus dem Balkan und Nordafrika, besonders Algerier, Tunesier und Marokkaner. Er fügte hinzu, dass die Hälfte der Vergehen in Flüchtlingsunterkünften physische Übergriffe seien, es aber auch eine zunehmende Zahl von Morden und Sexualdelikten gibt.
17. Januar: In einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung warnte der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, dass Kanzlerin Angela Merkel "Europa kaputt macht", wenn sie es ablehnt die Zahl der nach Deutschland kommenden Migranten zu reduzieren.
17. Januar: Der Berliner Pfarrer Gottfried Martens beschuldigte deutsche Politiker und Kirchenleiter die Verfolgung von Christen durch Muslime in deutschen Flüchtlingsunterkünften zu ignorieren. Er sagte, die Christen erfahren "massiv verbale Bedrohungen und Bedrohungen mit dem Messer, Schläge ins Gesicht, abgerissene Taufkreuze, zerrissene Bibeln, Beschimpfungen als ,Kouffar‘ – also als Ungläubiger – oder die Verweigerung des Zutritts zur Küche als ,Unreiner’".
18. Januar: Ein 26-jähriger Algerier war der erste, der im Zusammenhang mit einer Serie sexueller Übergriffe während der Silvesterfeiern in Köln verhaftet wurde. Er wurde in einer Flüchtlingsunterkunft im nahe gelegenen Kerpen festgenommen. Kölns Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer sagte, fast 500 Frauen hätten sich mit Angaben zu sexuellen Übergriffen gemeldet, darunter drei Fälle von Vergewaltigung.
18. Januar: Ein 24-jähriger Migrant aus dem Sudan wurde freigelassen, nachdem er zur Befragung auf einer Polizeiwache in Hannover festgehalten wurde. Auf der Wache ließ der Mann, der 304 Euro Sozialhilfe im Monat bekommt, seine Hosen herunter, entblößte sich auch vor Müttern und Kindern und rief: "Wer seid ihr eigentlich? Ihr könnt mir nichts. Was ich nicht vom Staat bekomme, klaue ich mir!"
19. Januar: In einer Rede vor dem Europaparlament in Strasbourg warnte EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass der Europäischen Union "nicht mehr als zwei Monate" blieben, um die Migrantenkrise in den Griff zu bekommen oder sich dem Auseinanderbrechen des Schengen-Systems gegenüber sieht.
19. Januar: Eine von der BILD veröffentlichte Meinungsumfrage zeigte, dass die Unterstützung für Kanzlerin Angela Merkels konservativer Block um 2,5 Prozentpunkte gefallen ist und jetzt bei 32,5% steht, dem niedrigsten Ergebnis sei den Wahlen von 2013. Die Umfrage zeigte, dass die Unterstützung für die Antiimmigrationspartei Alternative für Deutschland (AfD) um einen Prozentpunkt auf 12,5% stieg; die für die Sozialdemokraten stieg um 1 Prozentpunkt auf 22,5%.
19. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus dem Iran stieß in Berlin eine 20 Jahre alte Frau auf die Gleise eines einfahrenden Zuges. Sie verstarb später.
20. Januar: BILD berichtete, dass Migranten in die Frauen-Umkleiden und -Duschen zweier Schwimmbäder in Leipzig eindrangen. Außerdem sprangen voll angezogen oder auch in Unterwäsche in die Becken. Nach Angaben von BILD hatte das Rathaus versucht die Vorfälle unter der Decke zu halten, aber Einzelheiten wurden den Medien zugespielt.
21. Januar: Mehr als 200 Migranten haben die deutsche Regierung wegen Verzögerungen bei der Abwicklung ihrer Asylanträge verklagt.
22. Januar: Angesichts von politischem Druck wegen der Migrantenkrise traf sich Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu, um darüber zu diskutieren, wie man den Fluss syrischer und anderer Flüchtlinge von den türkischen Küsten eindämmen kann. Sie erneuerte die Zusage die Türkei finanziell zu unterstützen. Im November 2015 sicherten führende EU-Vertreter Ankara 3 Milliarden Euro als Hilfe für geschätzte 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu; der Deal hat sich wegen eines Disputs unter EU-Mitgliedsstaaten darüber verzögert, wer das bezahlen soll.
22. Januar: BILD wurde ein Bericht der Stadtverwaltung von Zwickau zugespielt, der aufdeckte, dass Migranten in öffentlichen Schwimmbädern "ihren Darminhalt ins Becken entleerten". Sicherheitskameras filmten, wie Migranten Frauen in der Sauna belästigten und versuchten die Frauenumkleide zu stürmen.
22. Januar: Die Polizei in Hannover ermittelte gegen vier Nachtclub-Türsteher, die einen 18-jährigen Algerier geschlagen haben sollen, nachdem der versuchte die Portmonees zweier Teenager-Mädchen zu stehlen. Zwei Tage vor dem Vorfall war der Migrant wegen Raub zu einem Jahr Jugendhaft verurteilt worden, befand sich aber auf freiem Fuß, bis er seine Strafe antreten sollte.
22. Januar: Ein Migrant belästigte in Stuttgart-Feuerbach ein 16-jähriges Mädchen sexuell und onanierte vor ihr. In der Stuttgarter Innenstadt belästigten vier Migranten eine 23-jährige Frau sexuell und beraubten sie.
23. Januar: Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass Migranten an Silvester in 12 der 16 Bundesländer sexuelle Übergriffe gegen Frauen begangen hatten. Neben den Übergriffen in Köln wurde von 195 Frauen in Hamburg, 31 in Hessen, 27 in Bayern, 25 in Baden-Württemberg, 11 in Bremen und sechs in Berlin Anzeige gestellt.
23. Januar: Zwei Migranten griffen in Wiesbaden eine 18-jährige sexuell an; ein 35-jähriger Migrant belästigte in Düsseldorf eine Frau in der Toilette eines Zugs sexuell.
23. Januar: Die Stuttgarter Nachrichten berichteten, dass die Kosten für die Zahnbehandlungen von Migranten die deutschen Steuerzahler Milliarden Euros kosten könnten.
24. Januar: Ein offizieller Polizeibericht, der der Huffington Post zugespielt wurde, zeigte, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht ehrlich war, als er sagte, täglich würde zwischen 100 und 200 Migranten die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Bericht erklärte, dass der Grenzschutz seit dem 14. September 7.185 Migranten von der Einreise des Landes abhielt – also jeden Tag nur etwa 60 Migranten zurückschickte.
25. Januar: Ein 30-jähriger Migrant aus Nordafrika entblößte sich in Marburg erst in einem Linienbus vor einer 19 Jahre alten Frau und dann vor Passanten am Hauptbahnhof.
26. Januar: In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Deutschlandfunk gab der pensionierte Medienschaffende Wolfgang Herles zu, dass die öffentlich-rechtlichen Sender "Anweisungen von oben" erhalten, wenn es um Nachrichten-Berichterstattung geht:
"Wir haben das Problem, dass wir eine Regierungsnähe haben… Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger als das, was die Regierung, die natürlich auch ablenken will von dem, was nicht passiert, weil das, was nicht passiert oft wichtiger ist als das, was passiert. …
Es gibt tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient. Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazu sagen: wie es der Frau Merkel gefällt. … Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, dass Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.
Zuvor sagte Claudia Zimmermann, eine Reporterin des öffentlich-rechtlichen Senders WDR, dass öffentliche Medienorgane in Deutschland "gemahnt worden sind Nachrichten aus einer Pro-Regierungsperspektive zu berichten".
26. Januar: An einen 24-jährigen Mann, der in Hamburg-Eißendorf am Abend mit seiner 3 Monate alten Tochter spazieren ging, traten zwei Migranten heran, die seine Geldbörse und sein Handy forderten. Als er sagte, er habe keine Wertgegenstände dabei, griffen ihn die Migranten mit einem Messer an. Er rannte um sein Leben auf den zugefrorenen Teich und brach durch das Eis. Ein Passant hörte ihn um Hilfe rufen. Das Baby, das längere Zeit unter Wasser war, wurde von Sanitätern wiederbelebt, die gerufen worden waren. Das Baby befindet sich noch auf der Intensivstation; die Migranten sind flüchtig. [Später ist das Baby gestorben.]
26. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus Algerien beantragte in Wesel Asyl. Die Behörden schöpften wegen seiner Deutschkenntnisse Verdacht.. Später stellten sie fest, dass er im November 2014 in Deutschland angekommen war, statt, wie er behauptete, im Oktober 2015. Es stellte sich heraus, dass gegen ihn Haftbefehle wegen Diebstahl vorlagen, er der Polizei aber unter Nutzung von sechs unterschiedlichen Identitäten entging.
26. Januar: Die Kieler Nachrichten berichteten, dass Frauen in der Stadt Kiel im Norden wegen der Verbreitung sexueller Übergriffe durch Migranten Angst haben nachts aus dem Haus zu gehen, weil es in der Stadt zu dunkel ist. In dem Bemühen Strom zu sparen, entschieden Verwaltungsbeamte alle Straßenlaternen der Stadt auf LED-Birnen umzustellen, die aber nicht genügend Licht bieten, um die Straßen nachts erleuchtet zu halten.
26. Januar: Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon, befahl der Polizei eine harte Linie gegenüber Migranten zu fahren, denen vorgeworfen wird Geldbörsen an sich gerissen und Frauen in den Diskotheken der Stadt angegriffen zu haben. Nach Angaben von Clubbesitzern haben Migranten Frauen auf der Tanzfläche ausgeraubt und sie in den Toiletten vergewaltigt. Viele der Täter sind angeblich minderjährige Migranten aus Nordafrika. Clubbesitzer sagten, die Migranten hätten keine Angst vor den Behörden: "Sie wissen, dass ihnen hier nichts zustoßen wird."
27. Januar: Ein 39-jähriger Migrant aus Afghanistan versuchte bei Simbach, einer Stadt an der Grenze zu Österreich, nach Deutschland zu gelangen. Ein Hintergrundcheck stellte fest, dass ein deutsches Gericht den Mann im Mai 2000 wegen Vergewaltigung zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe verurteilt hatte. Er war dann 2006 mit der Anweisung nach Afghanistan abgeschoben worden niemals wiederzukommen.
27. Januar: Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Mitteldeutscher Rundfunk berichtete, dass deutsche Taxifahrer von der Migrantenkrise profitieren, indem sie Migranten zu Arztterminen und Asylterminen fahren. Die Taxikosten werden vom deutschen Steuerzahler bezahlt. Der MDR berichtete über eine Taxifirma in Leipzig, die der Regierung 800 Flüchtlingsfahrten in Rechnung stellte. Zum Beispiel fuhr einer der Taxifahrer eine Migrantenfamilie zu einem Behördentermin im 80km entfernten Leipzig. Das Taxameter lief weiter, während der Fahrer darauf wartete, dass die Migranten von ihrem Treffen zurückkamen. Die Fahrt kostete 308,90 Euro.
28. Januar: BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen. Nach Angaben der Zeitung ist auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen angewiesen worden kriminellen Migranten gegenüber nachsichtig zu sein.
28. Januar: Ein Migrant aus dem Sudan in Hannover hat eine Polizistin begrabscht, während sie versuchte ihn wegen Diebstahls festzunehmen. Staatsanwalt Thomas Klinge bestätigte den Vorfall. "Ein so dreistes Auftreten gegenüber einer Polizistin ist bisher einmalig!", sagte er.
18. Januar: Der Berliner Flughafen Tempelhof, Kultort der Berliner Luftbrücke von 1948/49, soll zum größten Flüchtlingslager Deutschlands werden. In einem umstrittenen Schritt zur Änderung der Bauordnungsbestimmungen stimmte Berlins – von einer Koalition aus Christlich-Demokratischer Union und Sozialdemokratischer Partei gebildete – Stadtregierung dafür, fünf massive Gebäude zu errichten, in denen 7.000 Migranten unterbracht werden sollen. Oppositionspolitiker sagten, die Regierung schaffe eine "Ghettoisierung von Flüchtlingen" mitten in Berlin.
28. Januar: Die Europäische Kommission, der machtvolle administrative Arm der Europäischen Union, sagte, dass die sexuellen Übergriffe in Köln nichts mit der Migrantenkrise zu tun hätten und schlicht ein Problem der öffentlichen Ordnung seien. Ein dem Telegraph zugespieltes vertrauliches Memo betonte die Bedeutung der "fortgesetzten Rolle der Kommission dabei, die Stimme der Vernunft zu erheben, um Spannungen zu entschärfen und populistische Rhetorik zu kontern". Die Kommission forderte "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Taten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen".
29. Januar: Eine berufsbildende Schule in Hamburg-Wilhelmsburg strich Pläne für Flüchtlingsklassen, nachdem männliche Migranten Dutzende Schülerinnen in der Schule sexuell belästigten.
29. Januar: Das Nachrichtenmagazin Focus veröffentlichte die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die zeigt, dass 40% der Deutschen wegen ihrer Migrantenpolitik Kanzlerin Merkels Rücktritt wollen.
30. Januar: Eine Bande Migranten wurde in einer Münchner U-Bahn gefilmt, wie sie zwei alte Männer angriffen, die versuchten sie vom Begrabschen einer Frau abzuhalten. Bilder zeigen, wie die Migranten zwei Männer an Armen und Hals packen und sie lautstark beschimpfen. Später kam heraus, dass die Migranten aus Afghanistan stammen; obwohl ihnen vor vier Jahren Asyl in Deutschland verweigert wurde, hatte die deutsche Regierung es abgelehnt sie abzuschieben, weil Afghanistan "zu gefährlich" ist.
31. Januar: Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht von den Christdemokraten, verkündete, er werde die Veröffentlichung der Kriminalstatistik für 2015 bis zum 29. März aufschieben, zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen. Die Statistiken werden normalerweise im Februar oder Anfang März veröffentlicht. Rüdiger Erben von den Sozialdemokraten sagte: "Das späte Veröffentlichungsdatum verstärkt meinen Verdacht, dass die Statistiken erschreckend sind."
31. Januar: ISIS-Sympathisanten verunstalteten mehr als 40 Grabsteine auf einem Friedhof in Konstanz mit Sprüchen wie "Deutsche raus aus Syrien", "Christ tot" und "IS" (Islamischer Staat).
31. Januar: Ein 30-jähriger Deutscher, der ursprünglich aus Turkmenistan stammt, missbrauchte in Kiel ein siebenjähriges Mädchen Der Mann entführte das Mädchen gegen 11 Uhr von einem Schulhof, nahm es mit in seine Wohnung und ließ es nach dem Missbrauch frei. Später kam heraus, dass dem Mann – Vater zweier Kinder – vorgeworfen worden ist am 18. Januar in einem Kindergarten in Kiel ein fünfjähriges Mädchen sexuell belästigt zu haben, aber die Staatsanwaltschaft setzten die Verfolgung des Falls wegen Mangels an Beweisen aus. "Im Nachhinein bedauern wir diese Entscheidung", sagte die Staatsanwaltschaft.
31. Januar: In einem hinterhältigen Versuch Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür der Regierung zum Schweigen zu bringen, forderte Vizekanzler Sigmar Gabriel die deutschen Geheimdienste auf die Alternative für Deutschland (AfD) zu überwachen, die zur Zeit in Deutschland die drittstärkste Partei ist. Die Popularität der AfD nimmt wegen ihres Antizuwanderungsprogramms stark zu.
Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.
Quelle: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016
Weitere Texte von Prof. Soeren Kern
Siehe auch:
• Liebes Deutschland – Ave atque vale! – dein Untergang ist besiegelt!
• Martin Lichtmesz: Camille Paglia und Roosh V. zur Vergewaltigungsdebatte
• Berlin baut 30 neue Containerdörfer – über 60 weitere wird beraten
• Wolfgang Röhl: Pfefferspray im Hamburg-Harvesterhuder / Eppendorfer Wohlstandskiez?
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