Tag Archives: Nils Melzer

Video: Carsten Jahn: UN-Sonderbeauftragter Nils Melzer leitet Untersuchungen gegen die Polizeigewalt bei Querdenker-Demo am 01.08.21 in Berlin ein (08:24)

6 Aug

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Video: Carsten Jahn (Team Heimat): UN-Sonderbeauftragter Nils Melzer leitet Untersuchungen gegen die Polizeigewalt bei Querdenker-Versammlung am 01.08.21 in Berlin ein (08:24)

Polizeigewalt in Berlin: UN-Sonderbeauftragter kündigt Intervention an

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polizeigewalt-in-berlin-un-sonderbeauftragter-kuendigt-intervention-an-li.175271

Nils Melzer (Sonderbeauftragter der UN für Folter):

„Vereinzelte Gewalt von Demonstranten darf aber keinesfalls der Rechtfertigung von Polizeigewalt gegen andere, nicht gewalttätige Demonstranten dienen.“

„Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht.“

Video: Carsten Höfler, Leiter der Stuttgarter Schutzpolizei, will nicht mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorgehen (01:55)

https:*//youtu.be/KTYmeq4XWmA

Rechtsanwalt Ralf Ludwig (Querdenker-Anwalt): Die Polizeigewalt in Berlin war angeordnet

6 Aug

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Bild: Rechtsanwalt Ralf Ludwig (Querdenkeranwalt)

Der UN-Sonderberichterstatter, Nils Melzer, will Aufklärung über die Polizeigewalt in Berlin am 01. August.

https://www.zeit.de/amp/news/2021-08/05/polizeigewalt-un-berichterstatter-will-stellungnahme

Hier könnte die Antwort sein. In der Anlage 3 zum Durchführungsplan BPA 11 – 05551/VS-NfD vom 30.07.2021 betreffend Raumschutz/Versammlungen am 01. August 2021 findet man auf Seite 5 unter „Einschreitschwellen“:

„Gegen Personen, die an verbotenen Versammlungen teilnehmen möchten, sowie gegen erkennbar gewaltbereiten Personen/-gruppen ist sofort konsequent bei niedriger Einschreitschwelle einzuschreiten.“

Das bedeutet, dass gegen friedliche Demonstranten mit der gleichen Härte vorgegangen werden sollte, wie gegen Gewalttäter.

Wundert sich da noch jemand über die Bilder? Herr Geisel, Sie sind dafür politisch verantwortlich. Treten Sie zurück!!!

Rechtsanwalt Ralf Ludwig (Querdenkeranwalt): https://t.me/RA_Ludwig/2862

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