Heute unterhielt ich mich mit jemandem über die Dieselfahrverbote. Ich sagte ihm, dass die Grenzwerte für die Stickoxide auf deutsche Straßen bei 40 Mikrogramm betragen. Wenn diese erreicht sind, dann wird ein Dieselfahrverbot für diese Straße ausgesprochen. In den USA liegt der Grenzwert bei 100 Mikrogramm. Bei deutschen Arbeitsplätzen, wo Menschen arbeiten, ist ein Grenzwert von 950 Mikrogramm erlaubt und auf Schweizer Straßen ist sogar ein Grenzwert von 6.000 Mikrogramm erlaubt. Fahrverbote auf Grund linksgrüner Phantasiegrenzwerte
Ferner sagte ich ihm, dass die Stickoxide eigentlich nicht gesundheitsgefährdend sind. Das sagt zumindest der Lungenfacharzt Prof. Dr. Dieter Köhler: Hier und Hier Dann fragte er mich, warum man dann Dieselfahrverbote erlassen würde. Ich wusste auf diese Frage aber keine Antwort. Dann stieß ich auf diesen Artikel von Dr. Ing. Dirk Spaniel (AfD) der diese Frage offensichtlich korrekt beantwortet.
Seiner Meinung nach gehen die Dieselfahrverbote auf die Grünen zurück, die den gesamten Autoverkehr und die gesamte deutsche Autoindustrie abschaffen wollen. Sie beginnen bei den Dieselfahrzeugen und versuchen sie mittels Fahrverboten aus dem Verkehr zu ziehen. Ist íhnen dies gelungen, dass nehmen sie sich die Auto mit Benzinmotor vor und versuchen diese ebenfalls mit Fahrverboten zu belegen.
"Deutschland macht sich lächerlich." Diesen Satz vernehme ich zu Recht immer wieder, wenn es um das Thema der Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge geht. Warum? Weil die Regelungen, die begründen, dass in Deutschland Millionen von gutgläubigen Diesel-Eigentümern nicht mehr bestimmte Strecken zur Arbeit und zur Erledigung alltäglicher Aufgaben wahrnehmen dürfen, auf Ebene der EU verabschiedet worden sind. Die anderen 27 Mitgliedstaaten sind also ebenso betroffen. Warum herrscht dann bei uns ein solcher Unfriede, solche Hysterie über vermeintliche Gesundheitsbelastungen und warum gibt es nur bei uns so viele Fahrverbots-Zonen?
Der Ablauf zum Verständnis: Die Grünen haben sich des Themas Umweltverschmutzung angenommen – das zu Recht von sehr vielen Deutschen als bedeutend angesehen wird; auch von mir und meiner Partei! Darüber verfolgen sie jedoch ein anderes Ziel: Das Autofahren abzuschaffen! Unter anderem, indem durch den Vorwand der Luftreinhaltung Fahrverbote eingeführt werden.
Die Grünen (und in geringerem Maße auch Linke und SPD) befeuern so den medial transportierten Eindruck, dass der Diesel-Ausstoß akut gesundheitsgefährdend ist, sobald er über die künstlich niedrig angesetzten Grenzwerte steigt. Dass ist nicht der Fall! Es gibt nicht eine wissenschaftliche Methode, die dies belegt, dass 40 Mikrogramm NOx bei regelmäßigem Einatmen lebensbedrohlich sind.
Damit die bewusst zu niedrigen Grenzwerte einen Effekt erzeugen, wird die dubiose "Deutsche Umwelt-Hilfe" als kleiner Verein in ihrem Abmahn-Wahn nicht gebremst. Denn sie vollführt grün-linke Politik gegen Diesel-Fahrer. Dass die "DUH" vor Gericht ziehen kann, ist nur möglich, weil Grüne in den vielen Stadträten und Bezirksverwaltungen die Anti-Auto-Politik der Parteigenossen weiterführen:
Sie lassen viele Messstationen illegal nah am Straßenverkehr platzieren, so dass Schadstoffwerte gemessen werden, die nichts mit den Werten in der Luft zu tun haben, die die Bürger einatmen. So führen die gemessenen hohen Werte vor Gericht zu Fahrverboten. Grüne und Linke freuen sich: Die Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs als ihr heimlicher Traum rückt näher. Da ist die vermeintliche Förderung von Elektromobilität nur ein Feigenblatt.
Ich fordere also: Messwerte auf realistische Gefährdungsuntergrenzen hochzusetzen, Orte der Messstationen bundesweit (!) richtig aufzustellen, den Abmahn-Verein "DUH" unschädlich zu machen. Nur so retten wir fleißige Diesel-Besitzer vor akut drohenden Wertverlusten ihrer Pkw und der Immobilität. Lassen wir Grüne und die DUH walten, sind die Benziner in den kommenden Jahren die nächsten Opfer. Wir unterstreichen: Politik ist für den Bürger da, nicht für ideologische Interessen. Ihr Dr. Dirk Spaniel
Frankreich: Marine Le Pen überholt Emmamuel Macron: Rechtsgerichtete Gruppierungen kommen insgesamt auf 30 Prozent
Ein halbes Jahr vor der Europawahl hat einer Umfrage zufolge in Frankreich die rechte Partei von Marine Le Pen die En-Marche-Bewegung von Präsident Emmanuel Macron erstmals in der Wählergunst überholt. Wie die am Sonntag veröffentlichte Erhebung des Instituts Ifop ergab, stieg die Zustimmung zu Le Pens "Rassemblement National" (RN, nationale Sammlungsbewegung – früher Front National) deutlich von 17 auf 21 Prozent Ende August.
Macrons En Marche („Die Republik in Bewegung!“) dagegen fiel um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Insgesamt kommen rechtsgerichtete Parteien zusammen auf 30 Prozent, nach zuletzt 25 Prozent. Neben Rassemblement National gehören dazu die Partei des Euroskeptikers Nicolas Dupont-Aignan (sieben Prozent) sowie zwei weitere Parteien, die für einen Austritt Frankreichs aus dem Euro eintreten (jeweils ein Prozent). Im Mai 2019 wird das EU-Parlament neu gewählt. >>> weiterlesen
Dänemark verabschiedet Ghetto-Gesetz gegen Parallelgesellschaften: Kostspielige Verschiebung des Problems
Am Donnerstag verabschiedete das dänische Parlament das umstrittene Ghetto-Gesetz. Dabei müssen 16 "harte Ghettos" bis 2030 umgewandelt werden. Dies beinhaltet auch den Abriss von Wohnraum. Kritiker sehen hierin nur eine Verschiebung des Problems und die Gefahr der Entstehung neuer Ghettos.
Insgesamt wurden in Dänemark 22 Gegenden anhand von fünf Kriterien zu Ghettos erklärt. Neben Vollsmose gelten auch 15 weitere Orte in Dänemark als "harte Ghettos". Hier sollen bald Abrisse für den Wandel sorgen. Mindestens drei von fünf Kriterien müssen erfüllt sein, damit ein Ort zum Ghetto wird. So muss der Anteil der Einwanderer und Nachkommen aus nicht westlichen Ländern bei mehr als 50 Prozent liegen, die Beschäftigung niedrig sein, eine hohe Kriminalitätsrate, geringe Bildung und niedrige Einkommen vorliegen.
Der Wandel der Ghettos soll bis zum Jahr 2030 abgeschlossen sein. Die Regierung hofft, Investoren anzulocken, die die Strukturen der Ghettos durchbrechen und neuen Wohnraum schaffen können, der Menschen aus anderen Gebieten anlockt. Alles, was für Investoren an Wohnraum uninteressant ist, soll abgerissen werden. Bis 2030 dürfen sich nicht mehr als 40 Prozent der öffentlichen Wohnungen in Ghettos befinden.
Der zusätzliche öffentliche Wohnraum soll umgewandelt oder abgerissen werden. Ebenfalls angedacht ist eine Umwandlung in Altersheime. Seine Gültigkeit erhält der Ghettoplan am 1. Dezember 2018. Die Umsetzung des Gesetzes wird rund zehn Milliarden Dänische Kronen (1,34 Milliarden Euro) kosten.
Kritiker sehen in dem Vorhaben nur eine Verpflanzung der Probleme in andere Wohngebiete. Hier lohnt sich auch der Blick in die Niederlande. Der Abriss von problematischem Wohnraum wurde hier bereits vollzogen. Die Bewohner, die ihre Wohnungen verlassen mussten, waren aber gezwungen, sich in anderen Problemvierteln bezahlbaren Wohnraum zu suchen.
Rikke Skovgaard, leitender Wissenschaftler des nationalen dänischen Bauforschungsinstituts:
In Bezug auf die Niederlande spricht man vom Wasserqualitäts-Effekt. Wenn man in einem Wasserbett liegt, wird das Wasser auf die andere Seite gedrückt. Also hat man die Zusammensetzung der Bewohner in einem bestimmten Bereich geändert, aber die Menschen sind in benachbarte Gebiete gezogen, in denen sich wieder eine Konzentration ergibt.
Der Abriss würde laut Skovgaard nur zu neuen Problemvierteln an anderen Orten führen, denn die Menschen, die ihre Wohnungen verlieren, sind auf öffentliche Wohnungen angewiesen. Damit würden Orte, die geringfügig unter dem Grenzwert der Ghettos lagen, durch den Zuzug zu neuen Ghettos werden. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Die Probleme in den Ghettos wird man nur lösen, wenn man alle asozialen, all kriminellen Migranten und alle fanatischen Muslime konsequent ausweist. Hierzu gehören auch die Migranten, die nicht Willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren (Sozialschmarotzer).
Abschiebung anders rum à la Merkel-Deutschland: Gelsenkirchener Verwaltungsrichter haben gerade die Stadt Bochum zu 10.000 Euro Zwangsgeld verdonnert, wenn die zuständige Behörde nicht bis Dienstag Osama bin Ladens abgeschobenen Ex-Leibwächter Sami Al-Mujtaba aus Tunesien wieder zurückholt. Wie Abschiebung in die richtige Richtung geht, macht uns das kleine und reiche Norwegen bei der Abschiebepraxis ins angeblich bürgerkriegsbedrohte Afghanistan vor.
Das auf Ölmilliarden basierende Königreich im Norden Europa zählt weltweit zu den Ländern mit den höchsten Sozialstandards und den höchsten Pro-Kopf-Einkommen. Und übt damit starke Anziehungskraft für Migranten aus aller Welt aus. Doch bei irregulärer und illegaler Migration haben die per se sozial eingestellten Norweger einen Igel in der Tasche: wer straffällig wird oder nicht schutzberechtigt ist, muss fest mit „return to sender“ [zurück zum Absender (Heimatland)] rechnen. Selbst wenn er aus Afghanistan kommt.
Ein Tropfen auf den blutroten heißen Stein
Ein paar harte Zahlen verdeutlichen den Unterschied von norwegischer zu deutscher Abschiebepraxis am Beispiel afghanischer Zuwanderer. Von Anfang Januar 2015 bis Ende Juni 2018 hat Norwegen die Asylanträge von 3670 Afghanen abgelehnt. Von ihnen wurden immerhin 796 Asylbewerber in ihr Herkunftsland abgeschoben. Das entspricht einer Abschiebungsquote von 22 Prozent.
Im selben Zeitraum hat Deutschland 86.977 afghanische Asylbewerber abgelehnt, aber bis Ende Juni laut offizieller Statistiken lediglich 347 Abschiebungen nach Afghanistan vorgenommen. Die Abschiebequote liegt damit bei sagenhaft niedrigen 0,4 Prozent.
Und es wirkt …
Die strikte norwegische Abschiebepolitik mit den geringen Bleibechancen im Wohlfahrtsstaat hat sich herumgesprochen. So kommen immer weniger Zuwanderer ins Königreich, kaum noch Afghanen. Waren es 2015 noch 31.000 Asylanträge, so sank die Zahl in der ersten Jahreshälfte 2018 auf 1.500. Im Gegensatz zu Deutschland, wo es politischen Streit um Abschiebungen in das „Bürgerkriegsland“ Afghanistan gibt, steht die norwegische Gesellschaft mehrheitlich hinter dem konsequenten und scharfen Abschiebekurs von Ministerpräsidentin Erna Solberg von der konservativen Partei Hoyreder.
Den deutschen Regierungspolitikern wäre zu empfehlen, sich an Volkes Stimme zu orientieren. 88 Prozent der WeLT-Leser halten Abschiebungen nach Afghanistan für vertretbar.
Carsten Hütter (AfD, Sachsen): So werden aus Straftätern mit Migrationshintergrund deutsche Straftätern gemacht
Straftäter mit Migrationshintergrund gehen in die Statistik als deutsche Straftäter ein.
Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergab, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) auch künftig Tatverdächtige mit Migrationshintergrund nicht separat erfasst. Als Begründung wird angegeben, dass „die Erfassung mit Migrationshintergrund einen stigmatisierenden Eindruck erweckt“.
Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter:
„Die Erfassung von Straftätern mit Migrationshintergrund ist technisch ohne Probleme möglich und für die polizeiliche Arbeit meines Erachtens dringend notwendig. Wenn Einwanderer mit deutschem Pass Straftaten begehen, dann wird dies als Kriminalität von Deutschen erfasst.
Junge Männer mit arabischen, türkischen oder tschetschenischen Wurzeln sind gewaltaffiner [gewaltbereiter] als beispielweise ‚Biodeutsche‘ und polnische, spanische, irische oder italienische Männer mit Migrationshintergrund. Wenn bestimmte Einwandergruppen massive Probleme mit der Integration in die deutsche Gesellschaft haben, dann muss man das erfassen und die richtigen Schlüsse ziehen. Wer sich nicht integrieren will und seine alten Verhaltensmuster nicht ablegen kann, sollte Deutschland wieder verlassen.
Bereits die Innenministerkonferenz im Jahr 2007 beschloss, dass neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Straftätern polizeilich erfasst wird [werden soll]. Notwendig sei dies, um die Kriminalität von Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund „aufzuhellen“ [darzustellen] , hieß es damals. Verhindert wird dies von der CDU, welche im ‚Gleichmacherwahnsinn‘ links-grünen Ideologien verfallen ist.
Das ist doch wieder einmal total krank. Da werden Straftäter mit Migrationshintergrund als deutsche Straftäter ausgegeben und als Begründung wird angegeben, dies geschehe, um Migranten nicht zu stigmatisieren. So wird an der Polizeilichen Kriminalitäts-Statistik herummanipuliert und später wird uns dann erzählt, die Straftaten der Migranten haben wieder einmal abgenommen. Die Wahrheit auszusprechen ist also stigmatisierend. Das einzige, was daran stigmatisierend ist, ist die antideutsche Diskriminierung.
Muslime sind auf der ganzen Welt unglücklich und unbeliebt
By Photo (c)2007 Derek Ramsey (Ram-Man) – CC BY-SA 2.5
Jeff Foxworthy, Comedian:
„Es ist seltsam – man darf über Katholiken Witze machen, den Papst durch den Kakao ziehen, über Juden, Christen, Iren, Italiener, Polen und weiß Gott über wen lachen, aber über Moslems (sagt man) gehört es sich nicht Witze zu machen. Ich bin überzeugt, dass je eher wir Normen und Regeln haben, die für ALLE gleichermaßen gelten, desto besser wird es für ALLE sein.“
„Moslems sind unglücklich! Sie sind unglücklich in Gaza. Sie sind unglücklich in Ägypten, in Libyen. Sie sind unglücklich in Marokko, im Iran, in Irak, in Jemen. Und auch in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Libanon und in anderen muslimischen Ländern. Nur wo sind sie glücklich? Sie sind glücklich in den USA. Sie sind glücklich in Australien. Sie sind glücklich in England, in Frankreich, in Italien und Deutschland, in Schweden, in Norwegen und in anderen europäischen, nichtmuslimischen Ländern.
Zusammengefasst: Prinzipiell sind sie glücklich in jedem nichtmuslimischen Land und unglücklich in jedem muslimischen Land. Und wen machen sie dafür verantwortlich? Nicht den Islam. Nicht irgendjemand aus dessen Führung. Nicht sich selbst. Sie machen dafür die Länder verantwortlich, in denen sie selbst glücklich sind! Sie wollen diese Länder verändern, dass diese Länder so werden wie die, aus welchen sie gekommen sind und in denen sie so unglücklich waren!
Man kann nicht aufhören sich zu wundern und zu staunen! Wie, zum Teufel, können die so dumm sein? Und wir? Und wir erlauben denen unsere Länder in islamische zu verwandeln. Sind wir Demokraten oder einfach nur dämlich?
Meine Meinung:
Mir scheint, Muslime sind nur dann zufrieden, wenn alle Menschen unglücklich sind, wenn alle gleich unglücklich, gleich arm, gleich ungebildet, gleich intolerant, gleich gewaltbereit und kriminell, wenn eben alle Menschen gleich sind. Ist das die Gleichheit von der auch die Linken immer wieder so gerne sprechen? Genau wegen dieser Lebenseinstellung sind sie so unglücklich. Mir scheint, der Islam mag keine glücklichen Menschen. Aber ich will diese ungebildeten, aggressiven, intoleranten, kriminellen und hasserfüllten Muslime nicht in meinem Land.
Wildes Kurdistan in Bad Segeberg?: Türkisch-stämmiger Taxifahrer Serhat Yilmaz will Bürgermeister werden
Bin ja mal gespannt, wie das wird, wenn der türkisch-stämmige Serhat Yilmaz, mit der deutschen Staatsbürgerschaft, wirklich gewählt wird. Muss man als Bürgermeister eigentlich auch die Schule besucht haben oder reicht es wenn man die ersten fünf Suren des Koran auswendig kann? Nach dem schleswig-holsteinischen Wahlrecht gibt es keine Mindestqualifikationen für das Bürgermeisteramt. Und seine holde Gattin, die neue First Lady von Bad Bramstedt, steht doch bestimmt für Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Frauenrechte? >>> weiterlesen
Von WOLFGANG HÜBNER | Wer hat im letzten Herbst schon das vollständige Wahlprogramm der CDU, also 75 Seiten gelesen? Von den über 17 Millionen Wähler, die sich für die CDU oder CSU entschieden haben, sicher nur ein ganz geringer Teil. Doch alle, die ihre Stimme am 24. September 2017 der Union gegeben haben, erklärten faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei.
Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland. Und deshalb darf sich niemand so wenig über weitere 10.000 Umvolker aus aller Welt wundern oder gar empören als diese Wähler von Merkel und Seehofer.
Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:
„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“
Schon im ersten Satz musste irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt.
Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schrieb, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 angeblich „unseren humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.
Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellte, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen war [um die Wahrheit zu vertuschen]. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.
„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“ [aus Nicht-EU-Staaten] [1]. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung.
[1] Resettlement: Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte, als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen von einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen entweder vollen Flüchtlingsstatus oder nur temporären humanitären Schutz zuerkennt und ihnen deshalb die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren. Auf die EU bezogen bezeichnet „Resettlement“ die Aufnahme und den Flüchtlingsschutz von Personen aus einem Nicht-EU-Staat in einem Staat der EU.
Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die Verlagerung von Krisen- und Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt.
Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, [außer-europäische] Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei bis drei Jahrzehnte übererfüllt.
Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, angekündigt hat.
Damit wollte die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Jetzt wird er nur noch umgesetzt.
Wer hat das Recht, als Resettlement-Flüchtling anerkannt zu werden? Es seien einmal einige Personengruppen genannt: 1. Personen mit besonderen rechtlichen und physischen Schutzbedürfnissen. Wer kann dies nicht für sich in Anspruch nehmen? Gründe lassen sich immer finden oder konstruieren. Denken wir einmal an die Bevölkerungsexplosion in Afrika, die unweigerlich zu Bürgerkriegen führen wird. Und die sollen dann alle nach Europa kommen dürfen?
2. Personen mit besonderem medizinischen Behandlungsbedarf. Die Anzahl dieser Menschen dürfte riesengroß sein und Deutschland darf dann die teuren Behandlungskosten bezahlen, während den Deutschen immer häufiger die Behandlungskosten verweigert werden. 3. Personen, deren Familienangehörige sich bereits im Resettlement-Staat befinden. Dies entspricht gewissermaßen dem Familiennachzug. Bei den afrikanischen Großfamilien, dürften dies nicht selten 10 oder 20 Personen sein.
Mir hat die Rede von Norbert Kleinwächter von der AfD im Bundestag sehr gut gefallen, in der er deutlich macht, dass Deutschland überhaupt nicht verplichtet ist, irgend einen Migranten in Deutschland aufzunehmen und ihm Asyl zu gewähren. Dies gilt zumindest für die Migranten, die über den Landweg und über Drittstaaten nach Deutschland kommen. Die Verträge mit den Vereinten Nationen (UNHCR), die Deutschland unterschrieben hat, sind allerdings bindend.
Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk „Global Compact for Migration“ ist ein Umsiedlungsprogramm.”
„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.
Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”
[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.
Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.
Alexander Wallasch schreibt, dass nicht nur 10.000 Flüchtlinge von Deutschland mittels des Resettlement-Programms aufgenommen werden sollen, sondern in Wahrheit 50.000. Hinzu kommt aber noch der Familiennachzug. Und das könnten locker noch einmal weitere Hundertausende sein:
Die Flüchtlingsaufnahme wird eigentlich schon gar nicht mehr in Deutschland selber entschieden, sondern längst in Brüssel und Genf (New York), in den Backstuben der EU und des UNHCR (UN). Hier werden noch über die aufgeweichtesten Asylgesetze hinweg, über die sperrangelweit offenen deutschen Grenzen hinaus, Menschen verschoben, hingeschoben, nach Deutschland abgeschoben aus den vielen Flüchtlingslagern der Welt.
Dimitris Avaramopoulos, EU-Kommissar für Migration, nennt den Forderungskatalog sogar selbstbewusst beim Namen: Einerseits fordert er Berlin auf, die innerdeutschen Grenzkontrollen rasch zu beenden (welche Grenzkontrollen?). Andererseits wird Deutschland aktuell verpflichtet erneut 10.000 Immigranten via EU-Resettlement-Programm aufzunehmen. Zwei bemerkenswerte, miteinander harmonierende Sachverhalte.
Fangen wir bei den zehntausend Personen an: Eigentlich sind es fünfzigtausend. Andere EU-Staaten sollen auch aufnehmen. Aber nicht für lange. Denn dafür steht dann die Forderung an Deutschland, schnellst möglich zum Schengensystem der offenen innereuropäischen Grenzen zurückzukehren. So wird dann der Weg nach Deutschland auch für die restlichen vierzigtausend Immigranten dieser neuerlichen Resettlement-Charge frei.
Der griechische EU-Kommissar für Migration Dimitris Avaramopoulos sagt, dass nicht Deutschland darüber entscheiden solle, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollen, sondern dass die EU über die Zuwanderung entscheiden soll, die dann für Deutschland bindend ist. Das bedeutet für Deutschland nichts anderes als die Massenzuwanderung von weiteren Hunderttausenden, wenn nicht Millionen Migranten. Hinzu kommt, dass die Resettlementflüchtlinge umgehend einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz samt Arbeitserlaubnis erhalten und kein Asylverfahren durchlaufen müssen.
Alexander Wallasch kritisiert die UNHCR als Netzwerk aus Inkompetenz und kommissarisch verwalteter, antidemokratischer Selbstherrlichkeit und erinnert daran, dass es die UNHCR war, der jetzt Resettlement-Quoten für Deutschland bestimmt, der im Jahr 2015 die Lebensmittelrationen u.a. in den türkischen Flüchtlingscamps an der syrischen Grenze faktisch halbierte und damit den Flüchtlingsstrom Hunderttausender nach Deutschland erst losgetreten hat.
Er sagt weiter: „50.000 Flüchtlinge sind eben auch 50.000 Menschen, die weitere Familienmitglieder haben, die dann ebenfalls aus humanitären Gründen nachreisen werden dürfen. Härtefälle halt. Aber solche Härtefälle gibt es weltweit fast eine Milliarde.”
Meine Meinung:
Ich habe das Gefühl, wenn wir jetzt nicht sofort unsere Grenzen hermetisch verschließen und uns nicht sofort aus diesen ganzen europäischen (EU) und internationalen Flüchtlingsverträgen (UNHCR) verabschieden und uns unsere Souveränität aus Brüssel zurückholen, wie Norbert Kleinwächter von der AfD es im Bundestag forderte, dann ist Deutschland in fünf oder zehn Jahren mausetot, mit anderen Worten, ein Bürgerkriegsland. Der Beginn eines dreißigjährigen Bürgerkrieges? Und ich glaube, die Deutschen werden dabei nicht besonders gut aussehen.
Hier noch der Hinweis auf einen sehr guten Artikel von Tomas Spahn zur Flüchtlingsproblematik:
UN und EU: nach uns die Sintflut UN-Umsiedlungspläne: Die EU marschiert unbeirrt weiter
Hinter den Plänen der EU-Kommission steht die Auffassung, dass Europas Sozialsysteme mittelfristig zusammenbrechen müssen, weil die Bevölkerung überaltere. Statt nun aber sich Gedanken darüber zu machen, wie junge Menschen aus europäischen Ländern sinnvoll innerhalb Europas diesem prognostizierten Zusammenbruch entgegen wirken können, sollen weiterhin unqualifizierte, vorwiegend junge Männer aus vorrangig islamischen Staaten in die EU geholt werden. Die Erfahrung der Merkel‘schen Migrantenflut jedoch zeigt: Das Gros dieser Leute strebt entweder selbst unmittelbar in die Sozialsysteme oder taucht in die Illegalität ab.
Dabei gäbe es in Europa für die Arbeitsagenturen genug zu tun, um den Zustrom kulturfremder Migration in die Sozialsysteme zu verhindern. So wies die EU selbst für den Februar 2018 die aktuellen Quoten der Arbeitslosigkeit unter den 15 bis 24-jährigen Europäern aus: Griechenland 45 %, Spanien 35,5 %, Italien 32,8 %, Kroatien 25 %, Zypern 23,1 %, Frankreich 21,6 %, Portugal 21,4 % – und so weiter. „Menschenmaterial“ aus dem europäischen Kulturkreis ist also mehr als genug vorhanden, um die Schimäre des sozialen Zusammenbruchs abzuwenden. Die EU-Kommission müsste sich nur ihrer eigentlichen Aufgaben bewusst werden und endlich wieder Politik für Europa und die Europäer machen.
Doch wie ich es bereits 2016 beschrieb, steckt hinter diesem „Resettlement-Programm“ eben nicht die Sorge um Europas Sozialsysteme. Vielmehr macht sich die EU hier einmal mehr zum Büttel einer durch nichts und niemanden legitimierten „Weltregierung“, als welche sich das Konstrukt der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs namens „Vereinte Nationen“ selbst begreift. Und diese selbsternannte Weltregierung hat längst kapituliert vor dem „Torrent of Faces“ [Flüchtlingsströmen], der in rasantem Tempo als Sturzbach von Gesichtern in den Ländern südlich des europäisch geprägten Wohlstandsgürtels geschaffen wird.
Die Angst davor, dass die Menschenflut Afrikas und Südasiens ihre Heimatländer in die finale Katastrophe führen muss, hatte bereits Kofi Annan veranlasst, entsprechende Bevölkerungsverschiebungskonzepte entwickeln zu lassen. Die Hoffnung: Die reichen Nationen im Norden werden in der Lage sein, einen bedeutenden Teil des Menschenüberschusses der Südländer aufzunehmen und zu finanzieren und so den Druck im Kessel der Länder Afrikas und Asiens abmildern. Die Tatsache, dass damit dort bestenfalls ein Aufschub der Katastrophe erreicht werden wird, spielt bei diesen Überlegungen ebenso wenig eine Rolle wie die zu erwartende Überforderung der Wohlstandsnationen. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Video: Martin Sellner über seine zweite Festnahme in England Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)
Der identitäre Aktivist Martin Sellner wollte letztes Wochenende bei einer Konferenz der identitären Bewegung Englands als Redner auftreten. Er wurde bei seiner Einreise am Freitag am Flughafen von der Polizei erneut festgenommen und bis Sonntag in einem Gefängnis festgehalten. Im nachfolgendem Video führt Sellner ein sehenswertes Interview mit dem Buchautor und Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley (das Video beginnt am Minute 1.30) über „Islamismus und Deislamisierung“. Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. >>> weiterlesen
Buchvorstellung von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“ – Westeuropa ist größtenteils verloren
Dr. Michael Ley ist ein in Wien lebender Politikwissenschaftler und Buchautor („Die kommende Revolte“, „Der Selbstmord des Abendlandes. Die Islamisierung Europas“). Ley sieht im Islam die größte Gefahr für Europa angesichts der die etablierte Politik und die Medien komplett versagen und blind seien gegenüber dem islamischen Judenhass und Faschismus.
Diese „Blindheit“ sieht er eng verknüpft mit den Bestrebungen, nationale, ethnische Identitäten zugunsten eines zentralistischen Multikulti-Kontinents Europa aufzulösen. Diese utopische Mischkultur wird aus Sicht des Wissenschaftlers niemals funktionieren. Das derzeitig politische Motto „Erlösung durch Selbstvernichtung“ wird durch Hidschra (Dschihad durch Einwanderung) befördert, erklärt Ley und zeichnet in der Buchpräsentation seines neues Buches „Die letzten Europäer“ ein düsteres Zukunftsbild. >>> weiterlesen
Der österreichische Aktivist der Identitären Bewegung, Martin Sellner, befasst sich in seinem neuesten Video-Kommentar mit der exhorbitant höheren Kriminalität von sog. „Flüchtlingen“ gegenüber Einheimischen. Er bezieht sich dabei auf die Kriminalitätsstatisik 2016 in Deutschland und explizit auf den Fall des vermeintlich gut integrierten syrischen „Friseurs“ Mohammad Hussain Rashwani, der vor kurzem in Brandenburg seiner Chefin fast die Kehle durchgeschnitten hätte (PI-NEWS berichtete).
Wer kann sich noch daran erinnern, wie im Jahr 2015 und 2016 unsere Politiker uns allen großspurig die Lüge aufgetischt haben, dass Flüchtlinge keinesfalls krimineller seien, als Deutsche? Die Lüge ist jetzt durch die Zahlen der Kriminalitätsstatistik aus dem Jahr 2016 entlarvt. Aber wir brauchen die Zahlen gar nicht.
Jeder Mensch, der mit offenen Augen durchs Leben geht und auch nur einen Funken von Logik besitzt, weiß ganz genau, dass eine Masseneinwanderung aus Ländern, die von Gewalt, Frauenverachtung, von Vergewaltigungen, Brutalität und Krieg geprägt sind, selbstverständlich auch diese Strukturen in unser Land tragen. Und vor allen dann, wenn die Masseneinwanderung aus niedrigst qualifizierten, aber hoch gewaltbereiten jungen Männern besteht.
Asylbewerber (= „Flüchtlinge“ ) waren 2016 in Bezug auf die Gesamtkriminalität mehr als 600% krimineller als Deutsche (inklusive der kriminellen Deutschen mit Migrationshintergrund und der Doppelpass-Inhaber). Sie waren auch doppelt so kriminell wie alle anderen Ausländer: Unter 100.000 Deutschen waren 1913 Tatverdächtige, unter 100.000 Ausländern 6847 Tatverdächtige und unter 100.000 „Flüchtlingen“ (1) 13930 Tatverdächtige (ohne Verstöße gegen das Ausländerrecht). Bei der Gewaltkriminalität waren „Flüchtlinge“ 1400% (14 mal) krimineller als Deutsche. Beim Delikt „Gruppenvergewaltigung“ waren Asylbewerber über 4000 Prozent (40 mal) krimineller als Deutsche. >>> weiterlesen
Lünen (NRW): 18-jähriger Syrer schlägt mit Metallkette auf Menschengruppe ein und schreit „Allahu akbar“
Von Markus Schweiß – Lünen Hauptbahnhof – CC BY-SA 3.0
Im nordrhein-westfälischen Lünen hat ein 18-jähriger Syrer am Samstagabend eine Personengruppe aus dem Nordkreis mit einer Metallkette und „Allahu Akbar“-Rufen (Allah ist am größten) angegriffen. In der Pressemitteilung der Dortmunder Polizei vom Montag (26.6.) war die Beschreibung des Angreifers auffällig knapp gehalten.
Während über die vier Opfer sowohl das Alter (30 bis 44) als auch die Wohnorte angegeben waren (Bergkamen und Lünen), wurde der Tatverdächtige mit der Metallkette lediglich als „18-jähriger Mann“ beschrieben. >>> weiterlesen
Zürich: Barbara Sch. die Schlepperin aus Leidenschaft, ist bitter enttäuscht von ihrem Pakistani: „Nadeem schlug mich ins Gesicht”
Barbara S. (56) wollte im Spätsommer ihren Flüchtling (26) heiraten. Jetzt haben sich die Zürcherin und der Pakistani im Groll getrennt. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Was hatte sie denn erwartet? – Hatte sie wirklich erwartet, er würde sie auf Händen tragen? Nur so lange bis die Formalitäten erledigt sind und der Asylantrag bewilligt. Dann gibt’s einen Tritt in den Hintern, bestenfalls. Sie soll mal froh sein, dass es ihr nicht genau so erging, wie der Friseurmeisterin Ilona S. aus Herzberg (Brandenburg), die eines dieser syrischen Goldstücke als Friseur in ihrem Salon arbeiten ließ und der sich später dafür bei ihr bedankte, indem er ihr mit einem Messer an die Kehle ging.
Mir scheint, es gibt viele dieser Frauen, deren beste Zeiten längst vorbei sind und für die sich kein normaler Mann mehr interessiert, die sich wahllos jedem Migranten um den Hals werfen, in der Hoffnung, der zweite Frühling stellt sich ein. Oft endet es aber mit einem bitteren Erwachen, nicht selten tragisch. Die Illusionen dieser Frauen sind wirklich grenzenlos. Das erkennt man, wenn man den Artikel liest.
Sie helfen auch nicht, um den Migranten zu helfen, sondern sie helfen, um ihrem stinklangweiligen, trostlosen und eintönigem Leben zu entfliehen. Ihre Hilfe ist also nichts anderes als purer Egoismus. Diese Frauen sind oft genau so, wie ihr Leben, ungebildet, langweilig, gleichgültig und desinteressiert, darüber machen sie sich aber keine Gedanken. Stattdessen klammern sie sich an irgendeinem dahergelaufenen Migranten, der ihr den Himmel auf Erden verspricht, um sie früher oder später wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen.
Köln: Mitten auf Domplatte Männer zerstechen Krankenwagen-Reifen – während einer Behandlung
Samstagnacht musste gegen 3.40 Uhr ein Patient in einem Rettungswagen auf der Kölner Domplatte ärztlich versorgt werden. Während sich die Sanitäter um den Mann kümmerten, stachen zwei junge Männer von außen mit einem Messer auf die Reifen des Fahrzeuges ein. Der Rettungswagen musste zwecks Reifenwechsel zeitweise außer Dienst genommen werden. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich glaube, jeder weiß, was das für Schwachmaten waren.
Video: Miro: Die Transfrau Audrey Hale hat in einer christlichen Schule in Nashville 3 Kinder und 3 Erwachsene getötet und wurde dann von Polizisten erschossen (01:04) Transgender und psychische Probleme – darüber muss geredet werden. Viele transsexuelle Menschen haben eine oder mehrere psychische Störungen. Nashville, Tennessee: Schützin (28) tötet 3 Kinder und 3 Erwachsene an […]
Die große Popularität der Marine Le Pen in Frankreich – Kommt es in Frankreich zu Neuwahlen? Macrons Rentenreform und die teils gewalttätigen Proteste der Linken dagegen sorgen in Frankreich für ein Novum: Le Pens Partei ist stärkste Kraft. PARIS. Beliebt wie nie zuvor: Erstmals ist der Rassemblement National (RN) (früher Front National) von Marine Le […]
Video: Moderatoren und Sportler kippen reihenweise nach der Impfung vor der Kamera um (01:00) 💥 Derweil fährt auch im April 2023 der Kinderimpfbus durchs Land! Spritzung ab 5 Monate! Der Nürnberger Kodex [1] sollte endlich geachtet werden! [1] Der Nürnberger Kodex ist eine ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am […]
Ein halbes Jahr vor der Europawahl hat einer Umfrage zufolge in Frankreich die rechte Partei von Marine Le Pen die En-Marche-Bewegung von Präsident Emmanuel Macron erstmals in der Wählergunst überholt. Wie die am Sonntag veröffentlichte Erhebung des Instituts Ifop ergab, stieg die Zustimmung zu Le Pens "Rassemblement National" (RN, nationale Sammlungsbewegung – früher Front National) deutlich von 17 auf 21 Prozent Ende August. 
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