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Soeren Kern: In Deutschlands Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt

14 Nov

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Migranten trainieren in einer Unterkunft in Sarstedt, Niedersachsen

Englischer Originaltext: Germany: Violence Spirals in Refugee Shelters

Übersetzung: Stefan Frank

  • Die deutschen Behörden rechtfertigen ihr Versäumnis, die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Problems zu informieren, indem sie sich auf die Persönlichkeitsrechte der Straftäter berufen.

  • Seit langem schon warnen Experten, die Praxis, Migranten unterschiedlicher ethnischer und religiöser Herkunft in engen Behausungen unterzubringen, sei der ideale Nährboden für Gewalt.

  • "Ein Handwerker, der in einem Heim gearbeitet hatte, berichtet von ‚mafiösen Zuständen‘. Flüchtlinge hätten sich dort sogar für den Zugang zu den Steckdosen bezahlen lassen", berichtet Der Tagesspiegel.

In deutschen Asylunterkünften grassieren Gewaltverbrechen – Körperverletzungen, Vergewaltigungen und Mord; das geht aus einem an die Öffentlichkeit gedrungenen Geheimdienstbericht hervor. Die deutschen Behörden, die angesichts der Welle der Gewalt ohnmächtig scheinen, rechtfertigen ihr Versäumnis, die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Problems zu informieren, indem sie sich auf die Persönlichkeitsrechte der Straftäter berufen.

Der "Bild" zugespielte Bericht war für den sächsischen Innenminister Markus Ulbig angefertigt worden; in Sachsen sind mehr als 40.000 Migranten in Flüchtlingsunterkünften untergebracht. Laut dem Bericht gab es 2016 in sächsischen Migrantenunterkünften zehn Morde oder Mordversuche, dazu 960 Fälle von Körperverletzung, 671 schwere Körperverletzungen, sieben Vergewaltigungen, zehn Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch und 268 Fälle von Drogenhandel. Der Bericht erwähnt darüber hinaus Diebstähle, Erpressungen, Brandstiftungen, Schlägereien und Angriffe auf Polizeibeamte.

Auch in den ersten sechs Monaten von 2017 ging die Gewalt in sächsischen Migrantenunterkünften weiter: Es gab mehr als 500 Fälle von Körperverletzung, etliche Tötungsdelikte und Hunderte von Diebstählen.

Seit langem schon warnen Experten, die Praxis, Migranten unterschiedlicher ethnischer und religiöser Herkunft in engen Behausungen unterzubringen, sei der ideale Nährboden für Gewalt.

Bundesweit wurden laut einem ebenfalls nach außen gesickerten internen Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) in den ersten neun Monaten des Jahres 2016 40.000 Verbrechen verübt – fast 150 pro Tag. Unter diesen Straftaten waren 17.200 Fälle von Körperverletzung, 6.500 Diebstähle, 510 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und 139 Morde oder Mordversuche.

Beobachter halten dies nur für die Spitze des Eisbergs, da die meisten Straftaten aus Angst vor Racheakten nicht zur Anzeige gebracht würden. Das BKA macht seine Daten über die Kriminalität in Asylunterkünften nicht öffentlich, und es gibt keine sonstigen Leaks [undichte Stellen] solcher Informationen. Einzelberichte deuten jedoch darauf hin, dass die Kriminalität, die von Migranten gegen andere Migranten verübt wird, überall in Deutschland weit verbreitet ist.

In Sachsen-Anhalt etwa brachte die Anfrage einer Landtagsabgeordneten zu einer Messerstecherei unter afghanischen Bewohnern einer Asylunterkunft in Bernburg zutage, dass Migranten überall in Sachsen-Anhalt andere Migranten angegriffen hatten, darunter in Aschersleben, Ballenstedet, Bitterfeld-Wolfen, Burg, Dessau-Rosslau, Eckartsberg, Genthin, Haldensleben, Halle, Harbke, Kemberg, Leuna, Lutherstadt Eisleben, Magdeburg, Naumburg, Oranienbaum, Oschersleben, Salzwedel, Sangerhausen, Seegebiet Mansfelder Land, Stassfurt, Wanzleben, Weissenfels, Wolmirstedt, Zeitz und Zerbst.

An Messerstechereien beteiligt waren Migranten aus Afghanistan, Albanien, Algerien, Aserbaidschan, Benin, Bosnien, Burkina Faso, Eritrea, Gambia, Guinea-Bissau, Indien, dem Iran, dem Irak, dem Kosovo, Makedonien, Mali, Niger, Nigeria, Pakistan, Russland, Serbien, Somalia, Syrien, der Türkei und der Ukraine.

In Baden-Württemberg war 2016 laut einer offiziellen Statistik in 87 Prozent der Fälle, in denen ein Migrant Opfer einer Gewalttat geworden war, ein anderer Migrant der Täter.

In Berlin verzeichnete die Polizei 2016 in Migrantenunterkünften mehr als 2.000 Fälle von Körperverletzung; außerdem 800 Diebstähle, 86 Vergewaltigungen und drei Morde.

Der Tagesspiegel berichtet:

"Dass es gerade in Flüchtlingsheimen zu einer Häufung von Straftaten kommt, ist nicht überraschend. Drangvolle Enge, zermürbendes Warten, ständiger Lärm und ständige Unruhe, eine ungewisse Zukunft, das erzeugt Aggressionen. Dazu kommen ethnische und religiöse Konflikte. Viele Syrer können nicht mit Afghanen, viele Serben nicht mit Irakern, viele Muslime lehnen Christen ab, viele Sunniten wollen nichts mit Schiiten zu tun haben. Ein Handwerker, der in einem Heim gearbeitet hatte, berichtet von ‚mafiösen Zuständen‘. Flüchtlinge hätten sich dort sogar für den Zugang zu den Steckdosen bezahlen lassen."

In Hamburg wurden im ersten Halbjahr 2017 in Migrantenunterkünften 219 Sexualverbrechen an Frauen und Kindern angezeigt, verglichen mit 200 solcher Übergriffe im Vorjahreszeitraum.

In Schleswig-Holstein haben sich rivalisierende Migrantengangs, die miteinander um den Drogenhandel in Migrantenunterkünften in Lübeck und anderen Städten konkurrieren, mehr als ein Dutzend Massenschlägereien geliefert. An den Banden sollen Migranten aus Afghanistan, dem Irak und Syrien sowie aus Nordafrika beteiligt sein.

In Bayern hat ein 41-jähriger afghanischer Migrant in einer Flüchtlingsunterkunft in Arnschwang einen achtjährigen Jungen aus Russland erstochen, offenbar, weil dieser zu laut war. Wie später ans Licht kam, hatte das Münchner Verwaltungsgericht den Afghanen, der bereits eine Gefängnisstrafe wegen Brandstiftung verbüßt hatte, als gemeingefährlich eingeschätzt. Die bayerischen Beamten ignorierten diese Warnung und brachten ihn in die Flüchtlingsunterkunft, wo der Junge zusammen mit seiner Mutter lebte. Der Mord ließ Rufe laut werden, die 6.500 in bayerischen Migrantenunterkünften untergebrachten alleinstehenden Frauen in separate Einheiten zu verlegen.

Ebenfalls in Bayern hat ein 47-jähriger Migrant aus Kasachstan in einem Flüchtlingsheim in Eggenfelden einen 28-jährigen ukrainischen Migranten kastriert, der anschließend verblutete. Später kam heraus, dass der Kasache von dem Ukrainer, unterstützt von einer Gruppe tschetschenischer Migranten, vergewaltigt worden war.

In Niedersachsen hat ein 26-jähriger Migrant aus dem Sudan in einer Flüchtlingsunterkunft in Braunschweig ein 12-jähriges Mädchen aus Serbien sexuell belästigt. Mehr als hundert Serben versuchten daraufhin, Selbstjustiz gegen den Mann zu verüben, ehe die Polizei mit Pfefferspray eingriff.

In Nordrhein-Westfalen erlitt ein 28-jähriger Migrant im Zuge einer Massenschlägerei in einer Dortmunder Migrantenunterkunft schwere Messerverletzungen. Als Polizeibeamte versuchten, den 19-jährigen Täter zu verhaften, wurden sie von einem aus mehr als 40 Migranten bestehenden Mob attackiert. Die Polizei setzte Hunde ein, um die Ordnung wiederherzustellen.

In Köln wurde ein 22-jähriger bei einer Massenschlägerei zwischen Gruppen afrikanischer Migranten erstochen. In einer Asylunterkunft in Espelkamp erstach ein 32-jähriger Migrant aus dem Libanon einen anderen Migranten; dieser verstarb noch am Tatort. Der Libanese wurde festgenommen, dann aber wieder freigelassen; nach Angaben der Staatsanwaltschaft habe es nicht genügend Beweise gegeben, um den Mann juristisch zu verfolgen.

In Hessen sind Migranten in den folgenden Migrantenunterkünften mit Messern auf andere Migranten losgegangen: Bad Salzschlirf, Dillenburg, Ehrenberg, Fulda, Giessen, Helsa, Hilchenbach, Kassel und Wetzlar.

Anderswo in Deutschland gab es Messerstechereien unter Migranten in Unterkünften u.a. in Albbruck, Alsterdorf, Asperg, Bad Aibling, Beelitz, Bonn, Dorfen, Gelsenkirchen, Gera, Görlitz, Helmstedt, Hilchenbach, Iserlohn, Kirchheim, Leipzig, Neugablonz, Neustadt, Peine, Prenzlau, Schaidt, Simmozheim, Tröstau, Ulm, Usedom, Waffenbrunn, Wardenburg, Weißenbrunn, Weißkeißel und Wernau.

Zurück nach Sachsen: Bild fragte, warum solche Verbrechen, über die die Polizei und die Medien selten berichten, geheim gehalten werden. Eine Sprecherin des Innenministeriums antwortete, die Veröffentlichung solcher Informationen liege nicht im öffentlichen Interesse: "Welche Sachverhalte die Ermittlungsbehörden für pressefrei erklären, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab."

Das Innenministerium hält das hohe Maß an Gewalt für nicht überraschend:

"Generell gilt, dass es bei einer längerfristigen Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum, wie z.B. Erstaufnahmeeinrichtungen, zu vorübergehenden psychischen Ausnahmezuständen kommen kann, die im Einzelfall zu physischen Auseinandersetzungen führen können. Ein solcher Effekt wird bei heterogener [gemischter] ethnischer und kultureller Herkunft der Bewohner noch verstärkt."

Das Ministerium fügte hinzu, ein Teil der Gewalt könne verhindert werden, indem man den Migranten "ein ausreichendes Angebot an Freizeitgestaltung" biete.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute.

Quelle: Soeren Kern: In Deutschlands Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt

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Soeren Kern: Deutschland: Polizei machtlos gegen Verbrecherbanden aus dem Nahen Osten

2 Jul

migrantengewalt

„Die Clans haben schlicht keinen Respekt vor den Behörden”.

Englischer Originaltext: Germany: Police Powerless Against Middle Eastern Crime Gangs

Übersetzung: Stefan Frank

  • Beobachter spekulieren, dass der wahre Grund für die Nachsichtigkeit des Richters war, dass er fürchtete, der Clan könne Rache an seiner Familie nehmen.

  • „In ihren Männlichkeitsvorstellungen gilt nur Kraft und Macht gegeneinander. Und wenn einer sich human und zivil verhält, wird das als Schwäche betrachtet. Bei den Clanstrukturen, den tribalen Verhältnissen, überall in der Welt, beschränkt sich die Ethik auf den Clan selbst. Alles außerhalb des Clans ist Feindesland”, sagt Ralph Ghadban, ein deutsch-libanesischer Politikwissenschaftler und führender Experte für nahöstliche Clans in Deutschland.

  • „Die Verbrecher verdienen sich eine goldene Nase. Der Staat fördert mit Steuergeldern die organisierte Kriminalität”, sagt Tom Schreiber (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Ein Gericht in Hannover hat Bewährungsstrafen gegen sechs Mitglieder eines kurdischen Clans verhängt, die bei gewaltsamen Ausschreitungen in Hameln zwei Dutzend Polizisten ernsthaft verletzt hatten. Von der Polizei wurde das Urteil mit Wut und Spott aufgenommen, als ein weiterer Beleg für die Laxheit des politisch korrekten Justizsystems.

Der Fall begann im Januar 2014, als ein 26-jähriges Clanmitglied, das wegen eines Raubüberfalls verhaftet worden war, versuchte, aus dem Gebäude des Amtsgerichts zu fliehen, indem es aus dem Fenster des siebten Stocks sprang. Der Verdächtige wurde ins Krankenhaus gebracht, wo er seinen Verletzungen erlag. Clanmitglieder randalierten anschließend sowohl im Krankenhaus als auch im Gericht und griffen die Polizei mit Pflastersteinen und anderen Gegenständen an; 24 Polizisten und sechs Rettungssanitäter wurden verletzt.

Der Richter sagte, er sei milde gewesen, weil die Angeklagten den Tod des 26-Jährigen miterlebt hätten und dadurch traumatisiert gewesen seien. Zudem verriet er, dass er einen Deal mit dem Clan eingegangen war, der neben anderen Folgen die Polizisten daran hinderte, vor Gericht auszusagen. Viele Beamten hätten darauf mit „großem Kopfschütteln” reagiert, sagt Dietmar Schilff, niedersächsischer Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Er fügte hinzu:

„Wenn wir diejenigen schützen wollen, die für unsere Sicherheit sorgen, muss klar sein: Wer Polizeibeamte angreift, greift den Staat an – und muss entsprechende Konsequenzen fürchten. Dabei ist es vollkommen egal, aus welchem Milieu die Täter stammen”.

Beobachter spekulieren, dass der wahre Grund für die Nachsichtigkeit des Richters war, dass er fürchtete, der Clan könne Rache an seiner Familie nehmen.

Verbrechersyndikate aus dem Nahen Osten haben sich überall in Deutschland etabliert und betreiben kriminelle Geschäfte, Erpressung, Geldwäsche, Zuhälterei sowie Menschen-, Waffen- und Drogenhandel.

Die Syndikate, die von großen Clans geführt werden, die u.a. aus dem Libanon, der Türkei und Syrien stammen, operieren nahezu ungestraft, weil deutsche Richter und Staatsanwälte unfähig oder unwillig sind, sie aufzuhalten.

Diese Clans – von denen einige während des libanesischen Bürgerkriegs (1975-1990) nach Deutschland ausgewandert und zu einer Größe von Tausenden angewachsen sind – kontrollieren nun große Streifen von deutschen Städten, Gebiete, die de facto rechtsfrei sind und bei denen die deutsche Polizei mehr und mehr Angst hat, sich ihnen zu nähern.

Das Hannoveraner Urteil stelle ein massives Versagen des deutschen Justizsystems dar, sagte Ralph Ghadban, ein deutsch-libanesischer Politikwissenschaftler und führender Experte für nahöstliche Clans in Deutschland. Der einzige Weg für Deutschland, die Kontrolle über die Clans zu gewinnen, sei, sie zu zerstören, fügte er hinzu:

„In ihren Männlichkeitsvorstellungen gilt nur Kraft und Macht gegeneinander. Und wenn einer sich human und zivil verhält, wird das als Schwäche betrachtet. Bei den Clan-Strukturen, den tribalen [stammes] Verhältnissen überall in der Welt, beschränkt sich die Ethik auf den Clan selbst. Alles außerhalb des Clans ist Feindesland”.

In einem Interview mit dem Focus führt er aus:

„Einen Trend beobachte ich seit Jahren: Die Clans fühlen sich inzwischen so stark, dass sie zum Angriff auf die Staatsgewalt und die Polizei übergehen. Sie haben nichts als Verachtung für die Justiz übrig. … Das zeigt das Hauptproblem im Umgang mit Clans: Staatliche Institutionen geben keinen Widerstand. Das macht die Familien immer aggressiver – sie haben schlicht keinen Respekt vor den Behörden..”.

„Der Rechtsstaat muss die Clan-Strukturen zerstören. Durch starke und gut ausgebildete Polizeikräfte, die auf der Straße respektiert werden. Es ist doch ein Armutszeugnis, wenn Clan-Mitglieder 24 Polizisten und sechs Unbeteiligte teils schwer verletzen können, ohne echte Konsequenzen fürchten zu müssen. Außerdem müssen Juristen fortgebildet werden. Es wird lasch geurteilt, aus einem falschen Multi-Kulti-Verständnis heraus und der Angst vor Stigmatisierung. ..”.

„Die Clans folgen einer religiösen Gruppe, eine Art Sekte mit islamischer Orientierung. Das Islamverständnis ihres geistigen Führers Scheich al-Habaschi, der vor ein paar Jahren starb, rechtfertigt Straftaten gegenüber den Ungläubigen. Für ihn gibt es nur das Gebiet des Krieges [Dar al-Harb], in dem das Berauben der Ungläubigen und der Besitz ihrer Frauen erlaubt ist ..”.

In Berlin dominieren laut einem Bericht der Tageszeitung Die Welt ein Dutzend oder mehr libanesische Clans das organisierte Verbrechen. Sie haben de facto die Kontrolle über die Bezirke Charlottenburg, Kreuzberg, Moabit, Neukölln und Wedding. Die Clans widmen sich der Herstellung von Falschgeld, Drogenhandel, Bankraub und Einbrüche in Geschäfte. Experten schätzen, dass rund 9.000 Personen in Berlin Angehörige von Clans sind.

Diese Clans lehnen die Autorität des deutschen Staates ab. Stattdessen betreiben sie ein „paralleles Justizsystem”, in welchem sie Streitigkeiten untereinander durch Vermittler aus anderen kriminellen Familien schlichten lassen. Ein vertraulicher Polizeibericht, der Bild zugespielt wurde, beschreibt, wie die Clans durch Bestechung und Androhung von Gewalt Zeugen beeinflussen, sobald sich die deutsche Polizei und Staatsanwaltschaft einschaltet.

Derzeit durchforsten die Clans Flüchtlingsunterkünfte auf der Suche nach jungen, kräftigen Männern, die sich ihren Reihen anschließen könnten. Staatsanwalt Sjors Kamstra erklärt:

„Die Flüchtlinge kommen hierher und haben kein Geld. Und ihnen wird gezeigt, wie man ungelernt sehr schnell an Geld kommen kann. Not macht verführbar. Viele von ihnen können kein Wort Deutsch und sind dadurch natürlich anfällig, wenn sie von jemandem in ihrer Heimatsprache angesprochen werden. Für die Clans sind die Flüchtlinge willkommener Nachwuchs, weil sie hier noch nicht in Erscheinung getreten und der Polizei nicht bekannt sind”.

Die Clans sind zudem in das Geschäft mit Flüchtlingen eingestiegen, indem sie Immobilien gekauft haben und nun Wohnungen zu exorbitanten Preisen an Asylbewerber vermieten. Wie der Focus berichtet, wird auf diese Weise Geld gewaschen, während die Clans gleichzeitig vom deutschen Staat dafür bezahlt werden, Migranten unterzubringen.

Focus-Reporter besuchten eine heruntergekommene Wohnung in Berlin, in der auf 20 Quadratmetern fünf syrische Flüchtlinge untergebracht sind. Auf dem regulären Wohnungsmarkt wären dafür kaum mehr als 300 Euro Miete pro Monat gezahlt worden, doch vom deutschen Staat, der Vermieter dafür bezahlt, dass sie Migranten unterbringen, kassiert der Clan monatlich 3.700 Euro. „Das Geschäft mit den Flüchtlingen”, sagt Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln, „ist inzwischen wohl einträglicher als der Handel mit Drogen”.

Das Berliner Landeskriminalamt bestätigt Verdachtsfälle, „bei denen Erlöse aus Straftaten, auch aus dem Bereich organisierte Kriminalität, durch die Betreffenden selbst oder Dritte in Immobilien investiert wurden”. Tom Schreiber, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, sieht darin die Bankrotterklärung des Rechtsstaats: „Die Verbrecher verdienen sich eine goldene Nase. Der Staat fördert mit Steuergeldern die organisierte Kriminalität”.

„Die Hauptstadt ist verloren”, sagt Michael Kuhr, Promi-Bodygoard und der Betreiber eines bekannten Sicherheitsunternehmens bereits im April 2016. „Diese Strukturen haben sich in allen Bereichen des organisierten Verbrechens manifestiert, sodass man nie mehr auf den Stand von vor 20 Jahren kommen kann. Zudem sind die Leute brandgefährlich und haben beinahe jeglichen Respekt vor der Staatsmacht verloren”.

In Duisburg, so enthüllt ein nach außen gedrungener Polizeibericht, werden die Straßen des Stadtteils Marxloh de facto von libanesischen Clans kontrolliert, die die Autorität der deutschen Polizei nicht anerkennen. Ganze Straßen haben sie übernommen, um dort ihren illegalen Geschäften nachzugehen. Neu hinzukommende Migranten aus Bulgarien und Rumänien verschärfen die Probleme. Marxlohs Straßen dienten als unsichtbare Grenzen zwischen ethnischen Gruppen, heißt es in einem Bericht der Tageszeitung Die Welt: Anwohner sprächen von „der Straße der Kurden” oder „der Straße der Rumänen”.

Die Polizei sagt, sie sei alarmiert von der Brutalität und Aggressivität der Clans, für die, wie manche sagen, Straftaten „zur Freizeitbeschäftigung” gehören. Wage es die Polizei einzuschreiten, würden Hunderte von Clanmitgliedern mobilisiert, um sich den Polizisten entgegenzustellen. Eine Anwohnerin, die an einer Bushaltestelle wartet, sagt dem Deutschlandfunk, sie fürchte sich um ihre Sicherheit: „Abends würde ich hier nicht mehr stehen, weil es ja viel unter den Ausländern Auseinandersetzungen gibt, vor allen Dingen zwischen den Libanesen und Türken”.

Ein 17-seitiger Lagebericht für den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags schildert, wie vor allem libanesische Großfamilien bestimmte Straßenzüge untereinander aufteilen, um ihren kriminellen Geschäften – etwa Raubzüge, Rauschgifthandel oder Schutzgelderpressung – nachgehen zu können. Die Autorität der Polizei werde von diesen Gruppen nicht anerkannt. Ihre männlichen Mitglieder seien 15 bis 25 Jahre alt und „zu beinahe hundert Prozent” polizeilich in Erscheinung getreten. Körperverletzung, Diebstahl und Raub seien die vorherrschenden Delikte.

In dem Bericht wird auch die Situation im Duisburger Stadtteil Laar beschrieben, wo zwei libanesische Großfamilien das Sagen haben. „Die Straße wird faktisch als eigenes Hoheitsgebiet angesehen. Außenstehende werden zusammengeschlagen, ausgeraubt und drangsaliert. Die Erfahrung zeigt, dass die libanesischen Großfamilien durch einen Telefonanruf kurzfristig mehrere Hundert Personen mobilisieren können”.

Peter Biesenbach, der Innenexperte und stellvertretende Fraktionschef der CDU-Landtagsopposition, sagt: „Wenn das keine No-go-Area ist, dann weiß ich nicht, was eine ist”. Er fordert von der Regierung, ein landesweites Lagebild über kriminelle Familienclans in NRW zu erstellen.

Doch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) lehnt dies ab: eine solche Studie sei politisch inkorrekt:

„Weitere Datenerhebung ist rechtlich nicht zulässig. Intern wie extern muss jede Einstufung vermieden werden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könnte. Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs ‚Familienclan’”.

Im benachbarten Gelsenkirchen kämpfen kurdische und libanesische Clans um die Herrschaft auf den Straßen, von denen einige zu gesetzlosen Zonen geworden sind, die für die deutschen Behörden mehr und mehr tabu sind. In einem Fall wurde die Besatzung eines Streifenwagens, der im südlichen Bezirk der Stadt zu einem Einsatz gerufen worden war, plötzlich von 60 Clan-Mitgliedern umzingelt und körperlich angegriffen.

Ein anderer Vorfall entwickelte sich, als zwei Polizeibeamte einen Autofahrer anhielten, der über eine rote Ampel gefahren war. Der Fahrer stieg aus und rannte weg. Als die Polizisten ihn eingeholt hatten, wurden sie von 50 Migranten umzingelt. Ein 15-Jähriger griff einen der Beamten von hinten an und würgte ihn „dienstunfähig”. Massive Verstärkung und Pfefferspray waren in diesem Fall nötig, um die Ordnung wiederherzustellen.

In einer Presseerklärung der Polizei heißt es:

„Die Vorfälle, bei denen sich Polizeibeamte aber auch andere Einsatz- und Hilfskräfte, Anfeindungen, Beleidigungen und auch gewalttätigen Angriffen ausgesetzt sehen, haben leider auch in Gelsenkirchen zugenommen”.

Kürzlich hielten hochrangige Beamte der Gelsenkirchener Polizei ein Geheimtreffen mit Vertretern dreier arabischer Clans ab, mit dem Ziel, „den sozialen Frieden zwischen Deutschen und Libanesen zu pflegen”. Laut einem Lokalzeitungen zugespielten, vertraulichen polizeilichen Lagebericht informierten die Clans den Leiter der Gelsenkirchener Polizeiwache Süd, Ralf Feldmann: Die Polizei werde „einen Krieg mit den Libanesen nicht gewinnen, weil wir zu viele sind”. Die Clanmitglieder fügten hinzu: „Das würde auch für Gelsenkirchen gelten, wenn wir wollen”.

Als Feldmann entgegnete, dass er Polizeiverstärkungen entsenden werde, um ihre illegalen Aktivitäten zu stören, lachten die Clanmitglieder ihm ins Gesicht und sagten: „Das Land hat eh kein Geld, so viele Polizisten einzusetzen, um die Konfrontation mit den Libanesen zu suchen”. Über die Kräfteverhältnisse sollten sich die deutschen Behörden keine Illusionen machen. „Die Polizei würde unterliegen”.

Wie ein anderer bekannt gewordener interner Polizeibericht enthüllt, gibt es in Gelsenkirchen einen Verein, der im Verdacht steht, „das Exekutivorgan einer bestehenden Parallel- und Selbstjustiz” kurdisch-libanesischer Großfamilien im westlichen Ruhrgebiet zu sein. Polizei und Gerichte würden verachtet. Diese Clans regelten „ihre Angelegenheit selbst”.

Wie die Frankfurter Neue Presse berichtet, hätten kurdische, libanesische und rumänische Clans die Gelsenkirchener Stadtteile Bismarck, Ückendorf, Rotthausen und das Gebiet rund um den Hauptbahnhof unter sich aufgeteilt und würden „einzelne Straßenabschnitte für sich reklamieren”.

Arnold Plickert, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen, warnt: „Mehrere rivalisierende Rockergruppen sowie libanesische, türkische, rumänische und bulgarische Clans um die Vorherrschaft auf der Straße. Die definieren für sich: Hier hat die Polizei nichts mehr zu sagen”.

In Düsseldorf haben Mitglieder eines Clans eine 49-jährige Frau brutal angegriffen, die eine Zeugenaussage über einen Verkehrsunfall gemacht hatte. Ihr Fehler bestand offenbar darin, dass sie eine „falsche” Version dessen geliefert hatte, was sie gesehen hatte. Die Rheinische Post ruft die deutsche Regierung dazu auf, die Clans zu bekämpfen:

„Die Bedrohung … bleibt. Sie ist überall dort gegeben, wo Großfamilien, meist Zuwanderer, das vermeintliche Schutzbedürfnis ihrer Angehörigen über alles stellen. Die Gewaltbereitschaft ist groß, die Hemmschwelle gering. Das Strafmaß bestehender Gesetze schreckt kaum”.

In Naumburg zog die Polizei bei einer Verkehrskontrolle den Führerschein von Ahmed A. ein, Mitglied eines syrischen Clans. Beinahe sofort wurden die Beamten von einem Mob anderer Clanmitglieder umzingelt. Die Polizisten zogen sich zurück. Der Mob marschierte dann zum Polizeirevier und randalierte dort.

Ahmed A., ein Serientäter, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, der aber in Deutschland bleibt, sagt: „Sperrt mich doch ein, ich habe nichts zu verlieren. Ich jage jedem einzelnen Bullen eine Kugel in den Kopf. Ich mache euch das Leben zur Hölle. Dann bin ich eben ein Cop-Killer”. Den Beamten, der ihm den Führerschein entzogen hatte, warnte er: „Ich zerstöre sein Leben. Ich weiß ganz genau, wo er wohnt”. Dann führte er aus, was er mit der Frau und der Tochter des Beamten machen werde. Ahmed A. wurde auf freien Fuß gesetzt; die Polizei sagte, es gebe nicht genug Grund, ihn zu verhaften.

Die Naumburger Polizei hat ihre schwache Reaktion mit Personalmangel verteidigt, doch der Landtagsabgeordnete Daniel Sturm (CDU) weist auf größere Zusammenhänge hin: „Wir reden hier über Widerstand gegen die Staatsgewalt”. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht sagt, es habe den Anschein, als habe der syrische Clan in Naumburg eine „Parallelgesellschaft” etabliert. Eine Lokalzeitung merkt an, das Versäumnis der Polizei zu handeln, „klingt wie eine Kapitulation des Rechtsstaates”.

In Mülheim beteiligten sich 80 Mitglieder zweier rivalisierender Clans an einer Massenschlägerei, nachdem es zwischen zwei Teenagern einen Streit gegeben hatte. Als die Polizei eintraf, wurde sie mit Flaschen und Steinen angegriffen. Mehr als hundert Polizisten wurden, unterstützt von Hubschraubern, eingesetzt, um die Ordnung wiederherzustellen. Fünf Personen wurden in Gewahrsam genommen, dann auf freien Fuß gesetzt.

In München hat die Polizei 20 weibliche Mitglieder eines kroatischen Clans verhaftet, von dem angenommen wird, dass er für bis zu 20 Prozent aller in Deutschland begangenen Einbrüche verantwortlich ist. Ermittler gehen davon aus, dass er mindestens 500 Mitglieder in ganz Deutschland hat.

In Bremen hat die Polizei im Kampf gegen die organisierte Kriminalität von Clans vom Balkan und aus Kurdistan de facto kapituliert; das knappe Personal wird abgezogen, da es im Kampf gegen die ausufernde Straßenkriminalität junger unbegleiteter Migranten benötigt wird.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, kritisiert die Vertreter der Stadt für deren fehlende Entschlossenheit: „Bremen kapituliert vor brandgefährlichen Clans, aus dem Gewaltmonopol des Staates wird das Recht des Stärkeren und Bewaffneten. Die Sicherheit geht den Bach runter”.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Deutschland: Polizei machtlos gegen Verbrecherbanden aus dem Nahen Osten

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Gunther Gabriel, der erste Punk Deutschlands – der einzige Künstler, der mit einer schwarz-rot-gold lackierter Gitarre auftrat

27 Jun

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Gunther Gabriel hat sich am 22.06.2017 für immer von uns verabschiedet. Kein "Hey Boss, ich brauch mehr Geld" und auch keine Wohnzimmerkonzerte mehr, die er gab, um seine Schulden abzustottern. Der Diplompädagoge Hauke Meyer gehörte zu den wenigen Glücklichen, der anlässlich seines Junggesellenabschiedes in den Genuss eines solchen Wohnzimmerkonzertes kam.

Als Fan von Gunter Gabriel war es so sehr überrascht und aus dem Häuschen, als er mit verbundenen Augen in den Wintergarten geführt wurde, wo bereits alle seine Freunde warteten und wo man ihm zu den ersten Takten einer Akustikgitarre die Augenbinde abnahm. Er beschreibt diesen Moment wie folgt: „Love…is a burnin´ thing…“ [Johnny Cash] – die Binde fällt, ich blicke auf, meine Synapsen explodieren.

Hauke Meyer schreibt über Gunther Gabriel:

„Gunter Gabriel ist mehr Punk und weniger gesellschaftsfähig als die so genannten Szenebands Kassierer, Slime und Kotzreiz zusammen! Er war der einzige Künstler der Welt, der auf einer Antifademo mit schwarz-rot-gold lackierter Gitarre auftreten hätte können.”

Und genau deswegen lieben wir Gunther Gabriel, wegen seines Patriotismus, wegen seiner Heimatliebe und wegen seiner schwarz-rot-goldenen Gitarre. Und aus diesem Grund hier noch einmal eines seiner Wohnzimmerkonzerte, um uns bei ihm zu bedanken und uns vor ihm zu verneigen.


Video: Gunther Gabriel: Gedanken über Schwarz Rot Gold (03:52)


Video: Gunther Gabriel – Laß die Fahne  auf dem Dach (05:26)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Rede eines AfD-Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt

Die CDU-Fraktion bezeichnet die Verwendung der Bezeichnung "Deutsche Familien" als menschenverachtend! Wo sind wir denn hier gelandet, für machen machen wir Politik? Wer bezahlt denn ihre Diäten?


Video: Rede eines AfD-Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt (03:18)

Wer weiß, wer der AfD-Abgeordnete ist, der dort redet? Ich würde es gerne nachtragen. Er sollte unsere Unterstützung bekommen. Endlich mal ein Kern, der einen Arsch in der Hose hat und nicht so ein unterwürfiges Weichei ist, wie die CDU-Politiker.

Und wenn die CDU sich jetzt für die "Ehe für alle" ausspricht, dann stelle ich mir die Frage, geht es vielleicht gar nicht um die Ehe unter Schwulen und Lesben, sondern um die muslimische Polygamie und die Kinderehe, die man auf diesem Weg gesellschaftsfähig machen will, und der Merkel in absehbarer Zeit bestimmt genau so zustimmen wird, um Stimmen bei den Muslimen zu sammeln.

Und wisst ihr, was die Polygamie noch bedeutet? Sie bedeutet, dass ein Mann mehrere Frauen heiraten darf. Viele andere Männer werden also keine Frauen finden, mit denen sie eine Familie gründen können. Und die, die in einer muslimischen Gesellschaft, die Deutschland womöglich in einigen Jahren oder Jahrzehnten sein wird, keine Frauen finden werden, sind die deutschen Männer, denn sie gelten wahrscheinlich als Menschen zweiter Klasse mit weniger Rechten. Sie gelten als Arbeitssklaven, um der islamischen Herrenrasse zu dienen und die deutschen Frauen als Sexsklavinnen.

Aber freut euch nicht zu früh, liebe Schwulen und Lesben, die Homoehe werden die Muslime ohnehin bald wieder wegfegen. Sie werden euch vielleicht sogar am nächsten Galgen oder Baukran entsorgen oder von einem Hochhaus stürzen, wie sie es in ihrer Heimat machen, weil ihr auf die Lügen der etablierten Parteien hereingefallen seid. Und was soll überhaupt der ganze Quatsch mit der Homoehe? Die Bundesregierung soll sich lieber um die Familien kümmern und um die Geburtenraten, denn die sind in Deutschland grottenschlecht. Immer mehr verkommt Deutschland zu einem Irrenhaus.

Die Politiker denken nur noch von Wahl zu Wahl und wie sie ihre Schäfchen ins Trockene bringen. Und der deutsche Blödmichel lässt sich von diesen Irren an Nase herumführen. Armes Deutschland. Die CDU ist mittlerweile genau so ein linksversiffter Haufen, wie die Grünen, Linken und die SPD, denen das deutsche Volk am Arsch vorbeigeht. Sie interessiert nur die Macht. Das kann man auch sehr gut im folgenden Beitrag sehen.

So langsam beginne ich die Deutschen zu verachten. Und die Deutschen wundern sich, dass die Migranten sie verachten? Ich kann das sehr gut verstehen. Wahrscheinlich hat der Türke doch recht, der die Deutschen als Köterrasse bezeichnete, denn sie sind in der Mehrheit dumm, feige und unterwürfig. Und sie nehmen die Ausrottung der Deutschen genau so billigend in Kauf, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten Millionen ihrer eigenen Kinder ermordet (abgetrieben) haben.

Solche Kerle, wie Gunter Gabriel, die wenigsten noch Eier in der Hose haben, sterben aus, dafür wächst eine feige, dumme und ungebildete Generation heran, die man auf dem Altar des Islam opfern wird. Sie betteln gewissermaßen darum. Wartet ab, bis es soweit ist, dann werdet ihr eure Gleichgültigkeit, eure Verantwortungslosigkeit und eure Dummheit bitter bereuen.

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Rainer Wendt – Gewerkschaft der Polizei (GdP)

Korschenbroich (NRW): Schimmel in der Wohnung – Mutter soll ins Flüchtlingsheim ziehen

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Weil ihre Wohnung von Schimmel befallen ist, bat Nadine P. die Verwaltung von der Stadt Korschenbroich um Hilfe. Im Rathaus bot man ihr einen Platz in einem Übergangswohnheim an. Das kann jeden treffen, denn über eigene Wohnungen verfügt die Stadt nicht. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

So läuft das hier. Während sich Merkels Gäste® immer weiter ausbreiten und unseren Lebens-und Wohnraum besetzen, werden deutsche Familien bei den kleinsten Problemen von den Städten und Kommunen ALLEIN GELASSEN oder wie in diesem Fall, in ein FLÜCHTLINGSHEIM verfrachtet!

Naumburg (Saale, Sachsen-Anhalt): Bombendrohung – Volksfest auf der Vogelwiese bei Leipzig abgebrochen

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Das alljährliche "Kirschfest", das am Donnerstag startete, musste am Freitagabend abgebrochen werden. Bei der Polizei war eine Bombendrohung eingegangen! >>> weiterlesen

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Wie das "Bohemian Browser Ballett" die Welt retten will

80 Prozent aller Syrer sind in Hartz-IV gelandet: 500.000 Hartz-IV-Empfänger kommen aus Syrien – 110.000 aus Irak

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„Fass ohne Boden“ Griechenland: Linke im freien Fall

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Mehr als 1000 Jahre war die Türkei ein christliches Land

Sachsen-Anhalt: Zwangsarbeit für deutsche Langzeit-Arbeitslose in Überschwemmungsgebieten?

1 Jun

Sinnvoll erscheint mir, man macht das auf freiwilliger Basis, egal, ob Deutscher oder Migrant, und bietet denjenigen die helfen, eine finanzielle Entschädigung. Wäre auch eine prima Integrationsmaßnahme.

Indexexpurgatorius's Blog

Der Saalekreis benötigt nach den heftigen Unwettern Mitte Mai dringend helfende Hände. Werden nun Langzeitarbeitslose zum Aufräumen verpflichtet?

In Sachsen-Anhalt führten die Regenmassen in der vergangenen Woche mancherorts zu Überschwemmungen. In Bad Bibra nahe Naumburg (Saale) zum Beispiel fielen innerhalb einer Stunde 36 Liter Regen pro Quadratmeter. Schlammlawinen gingen auf Straßen nieder und Keller liefen voll.

Wie eine Sprecherin des Landkreises Saalekreis bestätigte, soll nun gemeinsam mit den Jobcentern in der Region ein Programm ins Leben gerufen werden, dass Langzeitarbeitslose dazu verpflichtet, bei den Aufräumarbeiten zu helfen.

Die Jobcenter sollen demnach aktiv Personen vorschlagen, die sich hierfür eigneten. Dieses Programm soll zwei bis drei Monate dauern. Im Fokus stünden demnach vor allem die Regionen Weida-Land, Querfurt und Mücheln.

Warum sollen nur deutsche Arbeitslose mit Zwangsarbeit verpflichtet werden, wo doch abermillionen Fachkräfte Einlass und Arbeit begehren?

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Muss Deutschland jetzt für die verfehlte Wirtschaftspolitik der französischen Sozialisten bezahlen?

15 Mai

Albi2007aBy Marion Schneider & Christoph Aistleitner – Albi – Public Domain

Beim Pisatest 2015 stellte sich heraus, dass die Schüler in Frankreich die schlechtesten Noten für Mathematik und Naturwissenschaft aller 28 EU-Staaten hat. Frankreich verkündet stolz eine Geburtenrate von 2,07 Kindern pro Frau. In Deutschland sind es gerade einmal 1,4 Kinder pro Frau sind, was über einen etwas längeren Zeitraum betrachtet die Abschaffung des deutschen Volkes bedeutet.

Schaut man sich die Geburtenrate in Frankreich aber einmal etwas genauer an, dann stellt man fest, dass die Neugeborenen zu 40 Prozent einen afrikanischen Migrationshintergrund haben. Im Großraum Paris sind es bereits 73 Prozent aller Neugeborenen die einen afrikanischen Migrationshintergrund haben. Dies bedeutet, wie Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn feststellt, einen enormen Zugewinn an Integrationsverweigerern und Schulversagern.

Diese Migranten werden im Kindergarten und in der Schule auffällig sein, sie werden den Unterricht stören, ihre Lehrer und Mitschüler terrorisieren, werden wahrscheinlich früh kriminell und im späteren Leben die Kriminalstatistiken bereichern. Hinzu kommt, dass sie viel Geld kosten werden, Geld, welches in den Kassen immer weniger vorhanden ist, denn die Staatsverschuldung ist enorm.

Der rasante Bildungsabbau in Frankreich führt dazu, dass es immer weniger Schüler geben wird, die in der Schule Spitzenleistungen bringen, um später an Eliteuniversitäten zu studieren und anschließend zu forschen und wissenschaftlich zu arbeiten, um den technologischen Fortschritt weiterhin aufrecht zu erhalten. Nationen, die aber nicht in der Lage sind, auf wissenschaftlichem und technologischem Gebiet mitzuhalten, koppeln sich langsam aber sicher immer weiter von den führenden Wirtschaftsnationen ab, versinken  immer weiter in die Armut und verwandeln sich allmählich in Dritte-Welt-Staaten, während die sozialen Probleme immer mehr zunehmen.

Die Frage ist nun, wie Manuelle Macron diese Probleme lösen will. Ich vermute, er wird sich überhaupt nicht darum kümmern und wird am Ende genau so scheitern, wie jetzt Francoise Holland gescheitert ist, denn ich glaube, er hat nicht den Mumm, die Reformen durchzuführen, die erforderlich sind. Und wenn dann auch noch durch den technologischen Fortschritt massenhaft Arbeitsplätze verloren gehen, dann sehe ich eine Katastrophe auf Frankreich zukommen. So ist Politik nun einmal. Sie machen immer weiter, bis zum bitteren Ende, bis zum Untergang. Einsicht ist nicht vorhanden. Bestes Beispiel ist die Migrationspolitik.

So ist es nicht verwunderlich, wenn Prof. Heinsohn die Ansicht vertritt, dass zu den 15 EU-Staaten, die aus deutschen Kassen finanziert werden, mit Frankreich nun ein 16. hinzukommt. Und da weiterhin Millionen von Migranten nach Europa, speziell nach Deutschland kommen werden, neuerdings sogar aus Bangladesch, und Deutschland sich scheinbar immer noch als Weltsozialamt versteht, darf man davon ausgehen, dass der deutsche Michel gerupft wird, wie eine Weihnachtsgans. Aber wer Merkel und Co. wählt, hat es auch nicht anders verdient.

Macrons Vorstellungen gehen wohl eher in die Richtung, dass die europäische Union ihm finanzielle Hilfe gewährt, am Ende Deutschland also die Fehler der Sozialisten bezahlen darf [1]. Wer aber erst einmal am Tropf hängt, lässt sich so leicht nicht vertreiben. Die Finanzhilfe für Frankreich wird genau so ein Fass ohne Boden, wie die Finanzhilfe für Griechenland und sie wird genau so erfolglos sein. Man kann nur hoffen, dass die EU bald den Löffel abgibt, denn sonst lernen es die europäischen Staaten nie ihre Staatsverschuldung zu beenden und selber Verantwortung zu übernehmen. >>> weiterlesen

Erich Wiedemann schreibt:

Spätestens im Herbst, wenn er die dringend notwendigen Arbeitsmarktreformen angreift, wollen die Radikalen von links und rechts ihre Truppen in Stellung bringen. Die Gewerkschaften werten alle Reformen als Verrat an der Arbeiterklasse. Starker Gegenwind ist nicht nur von Syndikalisten und Nationalisten zu erwarten, sondern auch aus den Lagern der Bürgerlichen, der Sozialisten und Kommunisten.

„Schon die letzten drei Präsidenten – Chirac, Sarkozy, Hollande – hatten Reformen angekündigt. Ihre schuldenfinanzierten Konjunkturprogramme  scheiterten aber alle an öffentlichem Widerstand. Macron will nun fünfzig Milliarden investieren – überwiegend deutsches Geld.”

Nettelsau (Ansbach, Mittelfranken, Bayern): : Äthiopischer Asylbewerber Mohammed G. (24) sticht schwangere äthiopische Frau (22) nieder – Kind tot – Frau schwebt in Lebensgefahr

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Eine Frau (22) aus Äthiopien ist in Neuendettelsau (Kreis Ansbach) von einem Landsmann (24) niedergestochen und lebensgefährlich verletzt worden. Besonders entsetzlich: Das Opfer war im fünften Monat schwanger, das ungeborene Kind ist tot. Die Frau schwebt noch in Lebensgefahr. >>> weiterlesen

Naumburg (Sachsen-Anhalt): „Seine Frau laß ich ficken!“ – Syrer-Clan droht Polizisten mit dem Tod

polizei_naumburgAm Dienstag berichtete die JUNGE FREIHEIT über einen Syrer-Clan, der in Naumburg Polizisten bedroht und auf dem Revier randaliert hatte, ohne dass es zu Festnahmen gekommen war. Die Polizei rechtfertigte das gegenüber dieser Zeitung damit, dass es keine ausreichenden Gründe für eine solche Maßnahme gegeben habe. Nun liegt der JF die interne Meldung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd zu dem Vorfall vor. Demnach war die Bedrohung der Polizisten deutlich ernster, als dies in der Pressemitteilung der Polizei angegeben wurde.

Wörtlich drohte der Syrer einen Polizeibeamten: „Wenn ich meinen Führerschein nicht wieder bekomme, kann hier keiner mehr nachts ruhig schlafen. Sperrt mich doch ein, ich habe nichts zu verlieren. Ich jage jedem einzelnen von euch Bullen eine Kugel in den Kopf. Euch treffe ich privat! Ich mache euch das Leben zur Hölle. Dann bin ich eben der Cop-Killer. Ich hole alle meine Leute zusammen. Ihr habt mein Leben gefickt, jetzt machen wir euch fertig.“ >>> weiterlesen

Brigitte schreibt:

Wenn so etwas zu keiner Festnahme und Ausweisung führt, dann frage ich mich ernsthaft, für was sich auch nur ein einziger Bürger an Gesetze halten soll, die sowieso keine Gültigkeit mehr haben! Die Polizisten lassen bei jedem von uns die Polizeigewalt raushängen, aber bei solchen Kriminellen kuschen sie wie Luschen! Ich verliere langsam den Respekt vor Polizisten, den ich mein ganzes Leben lang hatte!

hoecke_heimatBin nicht unbedingt ein Höcke-Freund – aber wo er recht hat, hat er recht!

Siehe auch:

Michael Klonovsky über die wahren Probleme bei der Bundeswehr

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Europa der Vaterländer (03:13)

Parlament von Oklahoma erklärt Abtreibung offiziell zum Mord

Einzelfälle oder Schlachtfest? – Ausländerkriminalität im April 2017

Michael Klonovsky: "Pöbel-Ralle" Stegner (SPD) – der beste Wahlkampfhelfer der AfD

Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD, Sachsen-Anhalt): „Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können!” (14:59)

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