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Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

23 Dez


Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, schreibt:

AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

Stuttgart. Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als „typische Unverschämtheiten“ zurückgewiesen. Kretschmann tadelt AfD: „Eine eindeutig extremistische Grundierung“ (welt.de)

Extremismusvorwürfe gegen Andersdenkende – ein Ex-Sympathisant der Roten Khmer spricht

Der Äußerung von Kretschmann, es gebe bei der AfD in der Tat Leute, deren Vorfahren im Stechschritt durch das Brandenburger Tor gelaufen seien, entgegnet Sänze: „Dies von einem ehemaligen Sympathisanten der Roten Khmer [1]. Wenn sich AfD-Mitglieder wie Stefan Räpple solch einen ungeheuerlichen Vorwurf gefallen lassen müssen, dann ist es Herrn Kretschmann wohl auch recht, in eine historische Linie mit den rot-terroristischen Roten Khmer, die ein Viertel der eigenen Bevölkerung zugrunde gerichtet haben, gesetzt zu werden.

[1] Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung in Kambodscha, die 1975 unter Führung von Pol Pot in Kambodscha an die Macht kam und bis 1979 das Land totalitär als Staatspartei regierte. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab. Die Khmer töteten etwa 2 Millionen Kambodschaner.

Die Roten Khmer wollten die Gesellschaft mit Gewalt in einen Agrarkommunismus überführen. Dieser Prozess umfasste auch die fast vollständige Vertreibung der Bevölkerung der Hauptstadt Phnom Penh und mündete im Genozid [Völkermord] in Kambodscha, der weltweite Bekanntheit erlangte. Bis zum Ende ihrer Herrschaft 1978 fielen den Roten Khmer nach den verbreitetsten Schätzungen etwa 1,7 bis 2,2 Millionen Kambodschaner (Khmer und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten) zum Opfer.

Das wäre allerdings immer noch nicht ganz gerecht, weil Herr Räpple nie mit den Nazis sympathisiert hat. Die Partei, die aus eigennützigen Gründen sehr bald ein Ende der Entnazifizierung forderte, heißt immer noch FDP. Kretschmann sollte lieber einmal seine eigene Vergangenheit aufarbeiten, anstatt Abgeordnete der demokratischen Opposition zu diffamieren. Es war Kretschmann selber, seinerzeit Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands [KBW], dessen Laufbahn um ein Haar am Radikalenerlass gescheitert ist und der sich als künftiger Lehrer persönlich befragen lassen musste – nicht Herr Räpple.“

Provokation ist ein legitimes Instrument in der demokratischen Auseinandersetzung

Zum Vorwurf, die AfD verfolge eine Provokationsstrategie, lässt Sänze folgendes verlauten: „Herr Kretschmann wirft uns eine Provokationsstrategie vor und tut dabei so, als sei dies ein illegitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Hier wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Die Altparteien dürfen in der unflätigsten Weise, die Herr Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) immer wieder vorlebt, die AfD provozieren, und die AfD ‚darf‘ nach Herrn Kretschmanns Gutdünken die Altparteien nicht im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Zwischenrufen provozieren? Das ist ein untragbarer Zustand. Herr Kretschmann akzeptiert demokratisch-parlamentarische Rechte wohl nur, wo er sich Nutzen für seine Freunde erhofft.“

Kein Missbrauch der parlamentarischen Rechte durch die AfD, sondern echte Opposition

Auch mit dem Vorwurf Kretschmanns, die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion würden ihre parlamentarischen Rechte – Stichworte: Beantragung namentlicher Abstimmungen oder Anfragen an die Regierung – in missbräuchlicher Weise ausnutzen, räumt Sänze auf. „Es ist einerseits anmaßend von Kretschmann, beurteilen zu wollen, ob und wann parlamentarische Rechte missbräuchlich genutzt werden. Gottesgnadentum haben wir abgeschafft und 1918 musste der letzte König hier seinen Hut nehmen.

Wie Abgeordnete und Fraktionen ihre Aufgaben wahrnehmen und ihre Rechte nutzen, obliegt nicht der Beurteilung des Ministerpräsidenten. Wenn Herrn Kretschmann ein Problem mit unseren berechtigten Anfragen hat, dann sollte er weniger feiern, reisen, Hobby-philosophieren, demokratische Andersdenkende diffamieren und sich wie ein kleiner Autokrat geben, sondern einfach seine Arbeit machen.

Und natürlich werden wir fragen, was seine Feste und Reisen kosten [Kretschmann fliegt mit Hubschrauber zu einer Wanderung in ein Naturschutzgebiet]. Andererseits bedurfte das zum Altparteien-Konsenskartell erstarrte Parlament wieder frischen Windes durch die freiheitliche Opposition der AfD. Damit, dass mit der AfD wieder Leben in den Landtag eingekehrt ist, kommen die farblos und träge gewordenen Altparteien nicht klar. Außer Diffamierung kommt von denen aber nichts.“

Projektion des Scheiterns der türkischstämmigen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) auf die AfD

Schließlich betrachtet der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sänze die Diffamierung von Fraktion, Partei und Mitgliedern der AfD durch Altparteien und Regierung als bloße Projektion des Scheiterns von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Unwilligkeit und Unfähigkeit von Parlamentseinheitsparteien und Parlamentsführung, die AfD als demokratische und demokratisch legitimierte Opposition anzuerkennen und entsprechend einzubinden, wird nun in einem Abwehrmechanismus auf die AfD projiziert.

Die aus dem Ruder gelaufene Plenarsitzung ist nicht der AfD-Fraktion oder den Abgeordneten Räpple und Gedeon anzulasten, sondern der Parlamentspräsidentin Aras, die sich zu einer neutralen und die Meinungsfreiheit der Abgeordneten wahrenden Verhandlungsführung wieder einmal und in noch nie dagewesenem Ausmaß unfähig erwiesen hat. Es ist legitim zu fragen, was Frau Aras in ihrem Amt kann, und die Antwort hat sich einmal mehr als niederschmetternd erwiesen.

Im Übrigen hat sich Frau Aras an die Geschäftsordnung zu halten: Zwischenrufe pauschal zu verbieten, kommt in dieser nicht vor. Ein diffuser Begriff wie ‚Diskriminierung‘, wenn es Frau Aras nicht gefällt, ob einer ‚Anatolien‘ oder ‚Südpol‘ sagt, kommt dort ebenfalls nicht vor. Sie hat aus Inkompetenz ihre Rechte überdehnt und braucht nun wieder einmal Kretschmann, um sie gegen gerechtfertigte Kritik in Schutz zu nehmen. Das ist armselig.“

Meine Meinung:

Was Stefan Räpple sagt, mag zwar inhaltlich richtig sein, aber er sollte versuchen es in einer ruhigen und sachlichen Art und Weise darstellen. Macht sich besser. Außerdem finde ich, sollte man die permanenten Zwischenrufe, die oft in ein lautstarkes und beleidigendes Gebrülle ausarten, generell verbieten und mit Ordnungsstrafen belegen. Wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, dann ist das in Ordnung.

Und wenn Stefan Räpple von der Sitzung ausgeschlossen wird, so hätte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke für seine beleidigenden Nazivergleiche in Richtung der AfD ebenfalls ausgeschlossen werden müssen. Er sagte: „Die geistigen Vorläufer, wie Leute von Herr Räpple, sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.” Aber für diese Aussage gab es keinen Ordnungsruf, selbst dann nicht als Stefan Räpple die Landtagspräsidentin dazu aufforderte.

Siehe auch:

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

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Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

5 Dez

Venidium_fastuosumBy Laitche – Prächtiges Bärenohr – Public Domain

Beschneidung, Kopftuch, Extremismus oder Indoktrination. Probleme die in Deutschland durch Zuwanderung entstehen, oder schon entstanden sind, werden in der Öffentlichkeit kaum angesprochen. Kritiker, die darauf aufmerksam machen, droht die gesellschaftliche Ausgrenzung. Eine ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuerin will das ändern. Gemeinsam mit Lehrern, Ärzten, Betreuern, Polizisten und Übersetzern hat sie die „Initiative Basisgruppe“ gegründet. Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Raum 0107 im Haus der Bundespressekonferenz. „Das Klima ist hochvergiftet“, sagt Rebecca Sommer. „Bisher wurden alle, die sich allein vorgewagt haben, um Missstände zu benennen, regelmäßig von Medien und der Öffentlichkeit zerrissen.“ Jetzt sitzen neben Sommer, die Gesamtschullehrerin Birgit Ebel aus Herford und der syrische Zahnarzt und Dolmetscher Dr. Majd Abboud um über ihre Erfahrungen zu berichten.

Andere Flüchtlingsbetreuer wollen anonym bleiben. Sie fürchten Repressalien. Wie eine Frauenärztin, eine weitere Lehrerin, eine Arzthelferin. Alle arbeiten an der Basis hautnah mit Flüchtlingen zusammen. „Wir haben es zunehmend mit Menschen zu tun“, so Sommer, „die aus streng religiösen, patriarchalischen Clanstrukturen kommen, welche unserem Wertesystem ablehnend entgegenstehen.“

Bezüge für das Kind ernähren die Familie

Eine Frauenärztin schildert aus ihrer Praxis den Alltag: „Unter Migranten fällt auf, dass sie große Probleme mit Erbkrankheiten haben. Das liegt an den Verwandtenehen. Viele dieser Erbfehler und die daraus entstehenden Krankheiten sind kaum erforscht. Hier leben viele Frauen mit schwerbehinderten Kindern. Die Frauen werden weiter schwanger, weil sie hoffen irgendwann einen gesunden Sohn zur Welt zu bringen.“

Allerdings scheint der Wunsch nach einen Stammhalter nicht der einzige Grund für die vielen behinderten Kinder, vermutet die Ärztin. „Mir gegenüber gaben Familien an, dass das behinderte Kind die ganze Familie ernährt. Rund 5.000 Euro bekommt die Familie an Bezügen zur Pflege des Kindes, außerdem würde, so die Auskunft des Vaters, die Familie vom Jobcenter in Ruhe gelassen.“

In einem anderen Fall einer Familie aus Syrien, hochgebildet, der Ehemann arbeitete für Assad im Innenministerium, bestand der Fluchtgrund nach Deutschland einzig in der Annahme, dass die vier erbgutgeschädigten Töchter hier kostenlos geheilt werden könnten. Sie leiden alle unter einer Art der Sichelzellanämie und dadurch stark ausgeprägten Depressionen.

„Einige Ärzte verschreiben Tramal und solches Zeug wie am Fließband“

65.000 beschnittene Frauen seien darüber hinaus in Deutschland festgestellt worden. Operationen, um die schwersten gesundheitlichen Folgen für die Frauen zu beheben, kosten zwischen 2.000 und 5.000 Euro. Die Arzthelferin schildert, dass häufig junge, türkische Ehefrauen mit ihrer Familiensituation nicht mehr fertig würden. Die Frauen nähmen dann Psychopharmaka ein. „Einige Ärzte verschreiben Tramal und solches Zeug wie am Fließband. Ich habe solche Patientinnen, wenn sie die Medikamente einmal nicht mehr bekommen, am Kottbusser Tor beim Drogenkaufen gesehen.“

Sommer vermutet, dass dieses Nichtverschreiben der Medikamente ausschlaggebend für die immer öfter gemeldeten Bedrohungen in Arztpraxen sei. Doch nicht nur die patriarchalische Familienstruktur sehen die Experten der Basis als Problem. Auch unsere eigene Sichtweise müssten wir hinterfragen. Eine Ärztin weist daraufhin, dass diese Menschen jahrhundertelang durch ihre Familienstrukturen getragen [unterdrückt] wurden. Es sei naiv zu glauben, die würden mit dem Zuzug nach Deutschland aufbrechen. Genau das Gegenteil sei der Fall. [1]

[1] Meiner Meinung nach ist es in erster Linie die Aufgabe der Migranten diese frauenfeindlichen Strukturen aufzubrechen. Hinzu kommt aber, dass die deutsche Politik aus politischer Korrektheit [Feigheit], weil sie nicht als ausländerfeindlich gelten will, nichts unternimmt, um den Muslimen ein liberaleres Frauenbild zu vermitteln.

Die muslimischen Organisationen würden solche Versuche ohnehin als Eingriff in die islamische Kultur und Religionsfreiheit und als Diskriminierung betrachten und entsprechend rigoros dagegen vorgehen. Mit anderen Worten, die Muslime bestehen darauf, genau dieses überholte mittelalterliche Frauenbild aufrecht zu halten, weil der Koran es erfordert.

Behörden spielen Probleme herunter

Eine besondere Rolle komme den Moscheen zu. Sie würden, so die Arbeitsgruppe, die Gläubigen desintegrieren, sie daran hindern, sich zu integrieren. „Wir bemerken eine Reislamisierung [eine stärkere Hinwendung zur Religion, zum Islam] von bereits hier lebenden Muslimen, vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“.

Große Probleme gäbe es in den Schulen. So würden zum Beispiel tschetschenische Schüler mitten im Unterricht Gebetsteppiche ausrollen. Die Lehrerin Birgit Ebel, sie unterrichtet hauptsächlich Schüler mit Migrationshintergrund, hält solch ein Verhalten, mit dem der Unterricht gestört wird, für eine bewusste Provokation. Darüber hinaus werden im Ramadan Kinder wochenlang krankgeschrieben.

Die Gefahr, die von Kriminellen und Extremisten ausgehe, würde seitens der Behörden heruntergespielt. So schildert der syrische Zahnarzt Dr. Majd Abboud, der seit 2015 als Dolmetscher arbeitet, dass acht Übersetzer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vom Amt gekündigt worden seien, weil sie vor Gefährdern gewarnt hätten. „Das scheint nicht gewollt“, sagt Abboud. „Wir haben hier die Situation, dass jeder Gefährder Asyl bekommt.“

Die Gruppe fordert „die politisch-korrekte Schweigespirale zu durchbrechen und endlich eine freie Diskussion ohne Tabus zu ermöglichen“. Eine ehrenamtliche Flüchtlingshelferin fasst für sich die Situation so zusammen: „Was ich nicht verstehe ist, dass Deutschland den Flüchtlingen unbedingt helfen will, Deutscher zu werden. Aber warum will ich jemandem helfen Deutscher zu werden, der Deutschland einfach scheiße findet?“ >>> weiterlesen

AfD: Angela Merkel vernichtet Deutschlands Wohlstand

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Die AfD schreibt:

Es geht steil bergab. 13 Jahre Merkel und die desaströse Politik ihres Kabinetts haben die Zukunftsfähigkeit unseres Landes auf dem Gewissen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier schämt sich für das Handynetz hierzulande, weil es Drittweltqualität hat. Kanzleramtschef Helge Braun und Forschungsministerin Anja Karliczek lehnen in aller Arroganz im gleichen Atemzug flächendeckendes 5G [5. Generation, Mobile Netzwerke] ab. Es sei nicht an jeder Milchkanne notwendig. Das Steuermilliardengrab des Berliner Flughafens BER soll dem Bekunden der Verantwortlichen nach mit neun Jahren Verspätung doch noch eröffnen. Allein der Glaube fehlt. [2]

[2] Deutsche sind im Internet eher langsam unterwegs. Der aktuellen Ausgabe des "State of the internet reports" zufolge liegt Deutschland im Ranking der Länder mit dem schnellsten Internetzugang auf Platz 25 (14,6 MBit/s). Auch beim Glasfasernetz ist Deutschland weit abgeschlagen. Während in Lettland 60,3 Prozent aller Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen sind, in Schweden 51,6 %, in Spanien 50,3 %, in Norwegen 48,8 %, in Russland 43,1 %, sind es in Deutschland gerade einmal 3,1 %.

Deutschlands Innovationskraft liegt am Boden. Mit dem Aus der weltweit größten Messe für Informationstechnik Cebit in dieser Woche ist ein weiterer Meilenstein des Scheiterns erreicht. Zum Schluss kamen kaum mehr Aussteller. Taipeh, Singapur, Las Vegas und Osaka liefen Hannover den Rang ab. Das ehemalige Aushängeschild der IT-Branche [Internet-Technologie] ist damit genauso unwiederbringlich nach Ostasien abgewandert wie die Kamera-, Computer-, Telekommunikations- und Schiffsindustrien.

Unser Wirtschaftsstandort rutscht immer weiter ab. Inzwischen – man mag es kaum glauben – rangieren wir auf Platz 24 nur noch knapp vor der Volkswirtschaft Aserbaidschans. Dafür haben wir 53 Gender-Lehrstühle an den Unis. Eine solche Entwicklung vernichtet unseren Wohlstand. Seit 13 Jahren besteht die Politik nur noch im Verschenken von Geld. Die Bundesregierung schafft uns ab. So ist das eben, wenn man meist ungebildete Zuwanderer mit 50 Milliarden Euro des Haushalts alimentiert, aber für die Bildung nur einen Bruchteil davon bereitstellt.

Göttingen: 28-Jähriger von vier 19-Jährigen mit Mihigru getötet

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Vier Männer mit Mihigru (Migrationshintergrund), aber mit deutscher Staatsangehörigkeit, stehen im Verdacht, einen 28-Jährigen in der Göttinger Innenstadt erschlagen zu haben. Die Polizei nahm die Tatverdächtigen aus Göttingen, die bereits unter anderem wegen Drogendelikten polizeilich in Erscheinung getreten sind, am Sonntagvormittag fest. Alle vier sind 19 Jahre alt und werden zur Zeit vernommen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Globaler Pakt für Migration: Namentliche Abstimmung im Bundestag: Wer stimmte für den Migrationspakt? (bundestag.de)

EU-Grenzschutz: Bundesregierung bremst bei Frontex-Aufstockung (welt.de)

Witzenhausen (Hessen): „Allahu Akbar!“ Moslem mit Beil bedroht Weihnachtsmarktbesucher

Hamburger „Pädagogen“ fordern offene Anti-AfD-Propaganda – Lehrer der Stadtteilschule Helmuth Hübener (Schulleiterin Barbara Kreuzer) wollen gegen die "demokratiefeindliche" AfD "aufklären"

Siehe auch:

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Studie belegt: Bewaffnete Bürger bringen mehr Sicherheit

Dänemark will Ausreisepflichtige auf unbewohnte Insel schicken – außerdem wird der Familiennachzug begrenzt

Dr. Thilo Sarrazin: Was Sie über den Migrationspakt wissen sollten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Verrat und Trotz – Bundestag stimmt für den Pakt (14:53)

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