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Spritpreise steigen rasant: Lindner gegen Absenkung der Mehrwertsteuer bei Benzin und Diesel
Niki: Christian Lindner meint: “Die Mehrwertsteuer wegen der hohen Spritpreise zu senken, das werde man nicht machen.” Seine Begründung: “Dann müsse man auf andere Projekte im Haushalt verzichten und da würden ihm gerade keine einfallen”.
“Eine überzogene Corona-Politik, die teuer ist, eine Migrationspolitik die teuer ist, eine Klimapolitik, die teuer ist, das könnte man natürlich alles nicht streichen. Wo man aber streichen kann, das sind die eigenen Bürger.”
Bei der Diätenerhöhung könnte man natürlich auch nicht streichen.
Diäten steigen: Abgeordnete erhalten wohl bald mehr Geld
Seit 1. Juli 2021 beträgt sie demnach monatlich 10.012,89 Euro. Dazu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die Teil der sogenannten Amtsausstattung ist: Mit zusätzlichen 4583,39 Euro pro Monat sollen die Abgeordneten alle Ausgaben decken, die zur Ausübung ihres Mandats anfallen. Dazu zählen etwa Kosten für ihren Zweitwohnsitz in Berlin oder für die Betreuung ihres Wahlkreises.
Meine Meinung:
Mir scheint, die Forderungen die die rot-grünen Eliten, einschließlich Georg Restle, gerade von uns verlangen, werden sie selber niemals erfüllen. Sie fordern es immer nur von Anderen.
Er verlangt für die Ukrainer zu spenden, Energie zu sparen, auf’s Auto zu verzichten und die Heizung runter zu drehen. Alle, die solche Forderungen stellen, wissen entweder gar nicht, wie es in den Familien und Firmen aussieht, die auf diese Energie angewiesen sind oder sie sind einfach nur ziemlich heuchlerisch.
Und was interessieren mich die “Ukrainer”. Wie viele illegale asiatische, afrikanische, und arabische Migranten (Muslime) sind denn darunter, die sich ihren Asylstatus mittels Flucht erschlichen haben? Warum weist man sie nicht genau so schnell wieder aus, wie sie eingewandert sind?
Die rot-grüne Regierung ignoriert den Schutz deutscher Bürger und meint, mit ihrer deutschenfeindlichen Politik sich einen moralischen Heiligenschein aufsetzen zu können.
Wenn ich eines nicht mag, dann sind das die Gutmenschen und ihre rot-grünen Helfer in der Politik, in den Medien, Kirchen, in den NGO’s, Flüchtlingsheimen und anderswo.
Und noch etwas. Ich fühle mich für den Krieg in der Ukraine nicht verantwortlich. Verantwortlich dafür halte ich eine militärisch hochgerüstete und skrupellose Nato, die über Leichen geht, und nur eines im Sinn hat, Russland zu vernichten.
Die Nato-Osterweiterung zeigt, wie sehr die Nato dieses Ziel verfolgt. Was hat die Nato (die USA) überhaupt in Europa zu suchen, Sie soll sich aus Europa und Asien zurückziehen.
Die Deutschen sollten der Nato nicht so bedingungslos folgen, denn die Nato führt uns sonst in den Dritten Weltkrieg. Sie opfert Europa um ihre wirtschaftliche und militärische Macht im Osten zu stärken.
Video: Honigwabe: Die Demontage von Monitor – zum Tod des syrischen Migranten Amad A. in seiner Zelle (23:24)
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