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Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

27 Apr

Richter Rupert Geußer ZwickauZwei, die füreinander da sind: Adel S., 28, und Richter Rupert Geußer (kl. Foto l.), 55, vor dem Landgericht Zwickau.

Von JEFF WINSTON | Der deutsche Justizapparat taumelt im Willkommensfieber – „im Namen des Volkes“. Fraglich ist nur, um welches Volk es sich dabei eigentlich handelt. Nachdem gestern herauskam, dass Osama Bin Ladens ehemaliger Bodyguard Sami-Al-Mujtaba ein stattliches staatliches „Gehalt“ von 14.000 € pro Jahr in Deutschland bezieht (PI-NEWS berichtete), heute der nächste Hammer in Merkels Salafisten- und Nafri-Paradies, Deutschland:

Der illegale algerische Intensivtäter Adel S. (28), lebte ohne Erlaubnis in Deutschland und beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag bettelte der 28-Jährige im Landgericht Zwickau um eine mildere Strafe. Er bekam Gnade – mit dem unfassbaren Satz des Richters:

„Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“.

Im ersten Prozess saß Adel S. dem Zwickauer Knallhart-Richter“ Stephan Zantke (56)   am Amtsgericht gegenüber, der ihn zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte. Adel S. ging in Berufung. Mit Erfolg: Nur noch zweieinhalb Jahre Haft – mit der „episch-historischen“ Begründung von Richter Rupert Geußer (55).

7 Straftaten in 6 Monaten – guter Durchschnitt

Die sogenannte „Haftempfindlichkeit“ begründete Geußer mit der „Sprachbarriere im Gefängnis“. Der gebürtige Algerier Adel S. spricht kaum ein Wort Deutsch, vor Gericht konnte er nur mit einem steuergeldfinanzierten Dolmetscher die Fragen des Richters beantworten. „Auch die Geständigkeit führte zu der moderateren Strafe, als in der ersten Instanz“, erklärte Geußer zudem.

Der Richter verhörte den Intensivtäter auch nach seiner Vergangenheit. Nach eigener Aussage kam S. von Algerien nach Spanien, lebte sechs Jahre dort mit einer Freundin und seinem Kind. „In Spanien gab es nix, hatte keine Arbeit. Man sagte mir, hier in Deutschland gebe es Arbeit. Doch ich fand keine“, sagte der Angeklagte über seinen Dolmetscher aus. „Die Situation war nicht gut. Ich fing mit Crystal Meth [Droge] an. Danach landete ich im Gefängnis.“

Als er 2015 nach Deutschland kam, habe er zwei Monate lang Geld vom Staat bekommen, bevor er nach Plauen in Sachsen zu einer Freundin abtauchte. Dort habe er von seiner Schwester aus Dubai Geld geschickt bekommen, 6.000 Euro – auf einen anderen Namen.

Abgelehnter Asylantrag – wie fast immer

Ob sein Asylantrag angenommen wurde, konnte S. selbst nicht beantworten. „Sie wissen es sicher nicht, weil sie nicht erreichbar waren“, fügte Richter Geußer hinzu. Tatsächlich beantragte der Angeklagte am 18. Februar 2015 Asyl in Deutschland – und wurde abgelehnt! Seit 20. Februar 2017 hielt er sich laut den Behörden unerlaubt im Bundesgebiet auf.

Multikrimineller Brutalgast erhält Strafminderung wegen „Haftempfindlichkeit“

Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.

Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen. Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte.

Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden. Adel S. wurde wegen des Erschleichens von Leistungen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubes verurteilt. Doch anstatt dreieinhalb Jahren Haft muss er nun nur zwei Jahre und sechs Monate absitzen. Ihm droht die Abschiebung.

„Haftempfindlich“? – eine Ausländerdomäne in Deutschland

Laut Gesetz kann bei der Strafzumessung die erhöhte Haftempfindlichkeit wegen zu erwartender schlechter Behandlung durch Mitgefangene berücksichtigt werden. Dies gilt zumeist bei Sexualstraftätern. Auch eine längere Untersuchungshaft kann unter Umständen als strafmildernd aufgrund der „Haftempfindlichkeit“ gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bereits sechs Monate angedauert hatte und der Angeklagte bislang unbestraft war.

Somit sei es eine „besondere Haftempfindlichkeit“ eines zuvor noch nie inhaftierten Angeklagten zum Ausdruck gebracht. Es gibt im deutschen Strafprozessrecht durchaus Fälle, in denen eine Strafminderung wegen „besonderer Haftempfindlichkeit“ mehr oder weniger angebracht ist: bei Angeklagten etwa, die noch nie mit dem Gefängnis Bekanntschaft gemacht haben und weitere kriminelle Handlungen nicht erwarten lassen; bei Angeklagten hohen Alters oder angegriffener Gesundheit.

Vor dem Gesetz sind alle gleich – nur kriminelle Merkelgäste sind gleicher

Im Fall von Adel S. wurde liebevoll die sogenannte „Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB“ berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch gerne strafmildernd.

„Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil.

Weil er kein Deutsch spricht, in Deutschland keine Familie hat und mit der Kultur nicht vertraut ist, darf eine Strafempfindlichkeit aber strafmildernd wirken. Adel „adelt“ jetzt die verbrecherische Migrationspolitik der feisten „Fremden-Führerin“ und der willfährige Justizapparat macht mit, wie bei allen Experimenten zu Lasten der deutschen Bevölkerung seit 1933.

Willkommen im Merkeldeutschland 2018 – im Land des historisch einzigartigen Experiments!

Quelle: Sachsen: Durchgeknallter Richter verkürzt Strafe: Nafri ist „haftempflindlich“: Sachsen: „Im Namen des Volkes“ – nur welchen Volkes?

Meine Meinung:

Hätte der algerische Intensivtäter in Algerien auch Haftverschonung wegen Haftempfindlichkeit erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Familiennachzug: Noch mal 27.551 Neusiedler (haftempfindliche Merkelgäste) im ersten Quartal 2018!

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Nürnberg – Jetzt liegen die Zahlen über den Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland aus dem ersten Quartal 2018 vor. In diesem Zeitraum stellten die deutschen Auslandsvertretungen 27.551 Visa für den Familiennachzug aus, im ersten Quartal 2017 waren es noch 32.459. Das schreibt die „Heilbronner Stimme“ (Samstag) unter Berufung auf Quellen im Auswärtigen Amt. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2016 lag die Zahl bei 19.842.

Das Ministerium schlüsselt in der Statistik Familienzusammenführungen von anerkannten Asylsuchenden nicht gesondert auf, unterscheidet aber nach Nationalitäten. Im ersten Quartal 2018 erhielten demnach 6.783 Syrer, 2.592 Iraker und 436 Afghanen ein Visum für den Familiennachzug. (1. Quartal 2017 – Syrien: 14.365, Irak: 2.005, Afghanistan: 431; 1. Quartal 2016 – Syrien: 5.728, Irak: 1.490, Afghanistan: 241). Bei syrischen Staatsangehörigen hat sich die Zahl der Familienzusammenführungen damit in etwa halbiert. Auch der Familiennachzug zu Minderjährigen war rückläufig. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich frage mich, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält, denn die werden vermutlich fast alle Sozialleistungen beziehen. So dumm wie die Deutschen kann wirklich niemand sein. Warum wollen sie Deutschland vernichten? Wie lange dauert es noch bis zum Bürgerkrieg? Möge er bald kommen, und möglichst mit vielen Toten, denn vorher wachen die Deutschen nicht auf.

Die dummen Deutschen glauben immer noch an ein buntes und friedliches Multikulti. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass hier schon längst ein Krieg gegen die Deutschen stattfindet. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als die Vorbereitung an einen Völkermord an den Deutschen. Und die Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Und wieder Tausende von Wohnungen weniger für Deutsche, die keine Wohnungen finden und zusehen können, wo sie bleiben.

Randnotizen:

Brandenburg: Erneut schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck (journalistenwatch.com)

Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen: 40 Jugendliche prügeln aufeinander ein – Einzelheiten verschweigt die Lügenpresse wieder einmal (derwesten.de)

Siehe auch:

Von „Haftempfindlichkeiten“ bis hin zu „chronischen Haftallergien“

O-Ton Iran zu Vernichtungsdrohungen, Antisemitismus, Holocaust-Leugnung etc.

Uno warnt: IS-Terroristen bereiten neue Migrationswelle aus Afrika nach Europa vor

Akif Pirinçci: Epileppi, aber happy! – SPIEGEL in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Akif Pirincci: 1000 Meisterwerke – ein Araber und eine deutsche Irre treten der CDU bei

20 Feb

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(auf den Link klicken, um das ganze Bild zu sehen)

Heute, liebe Zuschauer, nähern wir uns einem Gemälde aus dem 21. Jahrhundert vormohammedanischer Zeit in Deutschland, erschaffen vom Tauber, dem Jüngeren mit der schrecklichen Glatzenkrankheit. Das Bild ist ein Teil einer zur Collage verkommenen Gesamtkunstwerkes namens „cdu.de” und trägt den Titel „Ein Araber und eine deutsche Irre treten völlig unmotiviert der CDU bei.“ [der Araber hat sogar sein Kamel mitgebracht!].

Auf den ersten Blick strahlt das Werk eine schier euphorisierte Fröhlichkeit aus, da die zwei Protogonisten [Deutschlandabschaffer] am rechten Rand sich offenkundig gerade vor Lachen bepissen, nur weil sie ein Schild mit der Aufschrift „aktiv“ in den Händen halten. Ein Insert am linken Rand wiederum ist ganz klar als Verarsche zu verstehen und fordert den Betrachter zu einer Absurdität auf: „Jetzt Mitglied werden!“ Bei der CDU, hihi. >>> weiterlesen

Weitere Texte von Akif Pirincci

Noch ein klein wenig OT:

Niedersachsen: 18.655 Ermittlungen gegen Flüchtlinge im Jahr 2016 – Körperverletzungen um 83,74 % gestiegen

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Die gestiegene Zahl der Asylbewerber in Niedersachsen macht sich in der Kriminalstatistik für 2016 bemerkbar. Einen starken Anstieg gab es vor allem bei Körperverletzungsanzeigen. Flüchtlinge fallen vor allem mit Diebstählen, Schwarzfahren, Sozialleistungsbetrug und Körperverletzungen auf. Die Körperverletzungsanzeigen, bei denen ein Flüchtling als Tatverdächtiger registriert wurde, sind laut Landespolizeipräsident Uwe Binias um 83,74 Prozent (plus 726 Fälle) gestiegen. >>> weiterlesen

Elf Strafverfahren gegen den Tunesier Anis Amri, dem Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, seit Einreise nach Deutschland – Darunter versuchte Tötung, Körperverletzung, Verstoß gegen das Asylgesetz

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Die Vorwürfe gegen Anis Amri in den Ermittlungsverfahren vor dem Berliner Anschlag reichen laut "Express" von der unerlaubten Einreise bis zu einer möglichen Beteiligung an einem versuchten Tötungsdelikt. Ferner werden demnach gefährliche Körperverletzung, besonders schwerer Diebstahl, Leistungsbetrug, Handel mit Betäubungsmitteln, mittelbare Falschbeurkundung, Schwarzfahren, Verstoß gegen das Asylgesetz, Diebstahl von zwei Mobiltelefonen, unerlaubter Aufenthalt und Urkundenfälschung genannt. >>> weiterlesen

Bremen-Gröpelingen: Bewaffneter Mob geht auf Polizisten los: Gefangenenbefreiung in Bremen scheitert

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Eine äußerst heikle Situation haben Beamte der Polizei Bremen am Dienstagabend erlebt. Sie wurden von bewaffneten Jugendlichen angegriffen mit Holzlatten angegriffen, die teils mit Nägeln bespickt waren und die einen Mann befreien wollten. Aber der Reihe nach. >>> weiterlesen

Sebastian schreibt:

Die Grünen in Bremen wollten ja vor kurzem noch dafür sorgen, dass die Polizei dort ohne Waffen Streife fährt.

Harald schreibt:

Die Grünen würden sich ja auch für den Veggi Day in der Polizeikantine und das Ausziehen der Schuhe vor Betreten der Täterwohnung bzw. einer Moschee einsetzen.

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Zukunft ist muslimisch

Video: Martin Lichtmesz (sezession.de): beim "Talk im Hangar-7"

Video: Sven aus Halle als “Hassprediger”

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): “Patriot Peer” – die App für Patrioten

Video: Sandra Maischberger: Donald Trump gegen den Rest der Welt? (64:57)

Joachim Nicolaus Steinhöfel: Europäischer Gerichtshof will erst einmal alle Migranten reinlassen. Das wäre das Ende Europas!

Stefan Schubert: Innenminister Ralf Jäger (SPD) vertuscht seit 2014 die Kriminalität und Gewalt nordafrikanischer Banden

20 Jan

65036526 Hier zeigt der Hauptverantwortliche der explosionsartigen Zunahme nordafrikanischer Sexualstraftäter, Innenminister Ralf Jäger, die Zunahme der Lügen der rot-grünen Regierungskoalition, mit der man die Bevölkerung über die Kriminalität der muslimischen Nordafrikaner in den vergangenen Jahren belogen hat.

Das Schweigekartell im rot-grünen NRW bricht immer mehr in sich zusammen. So sind jetzt Einzelheiten der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 publik geworden, in der Politiker aller Altparteien die Vertuschung von Gewalt und von Straftaten durch gefährliche und aggressive Gruppen nordafrikanischer Flüchtlinge beschlossen haben. Es handelt sich besonders um die Taten von Marokkanern, Algeriern und Tunesiern [Muslime]. Diese Nationalitäten sind auch identisch mit den Haupttätergruppen des Sex-Mobs von Köln. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

In Silvesternacht gab es in ganz NRW Sex-Übergriffe und Raub-Attacken – und zwar in Bielefeld, Detmold, Borken, Paderborn, Essen, Dortmund, Düsseldorf…

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Sexuelle Attacken. Raube. Hehlerei. Widerstand gegen die Polizei. Und das nicht nur in Köln. Sondern in ganz Nordrhein-Westfalen. Was in der Silvesternacht in der Domstadt passierte, zeigt anscheinend nur einen Ausriss des Schreckens, mit dem Ordnungshüter und Staatsanwaltschaften neuerdings im gesamten Bundesland konfrontiert sind. Ob in Düsseldorf, Bielefeld, Detmold oder Essen, überall berichten mittlerweile Menschen, wie sie zum Jahreswechsel Opfer krimineller Taten von Verdächtigen mit nordafrikanischem Hintergrund geworden sind.

Dies steht in einem Bericht des NRW-Justizministeriums, der FOCUS Online vorab vorliegt. Das achtseitige Papier wird die Grundlage sein für eine Sitzung des Rechtsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags am kommenden Mittwoch.

Verdächtigte wehrten sich bei Festnahme vehement

Zwei andere Marokkaner, 21 und 26 Jahre alt, sollen versucht haben, einer Frau in der Silvesternacht ihre Handtasche vom Arm zu reißen. Ein 19-jähriger Marokkaner wiederum soll in dieser Nacht ein halbes Dutzend Mobiltelefone geklaut und anschließend in einer Flüchtlingsunterkunft in Jülich zum Kauf angeboten haben. Ebenfalls im Verdacht: zwei Algerier, 20 und 39 Jahre alt. Beide sollen in Köln eine Frau bestohlen und geschlagen haben.

Immer wieder wehrten sich die Verdächtigen bei ihrer Festnahme vehement. So leistete ein 19-jähriger Marokkaner, der einer Frau eine Trinkflasche aus ihrem Rucksack gestohlen haben soll, laut dem Bericht „gegen die Polizeibeamten mehrfach erheblichen Widerstand“.

Weitere Ermittlungen gibt es in Bielefeld, Detmold, im Kreis Borken, in Paderborn und in Essen. In Dortmund verzeichnet die Staatsanwaltschaft fünf Vorfälle. Dort haben mehrere Frauen angegeben, „von unbekannten männlichen Personen mit südländischem Aussehen“ als „Nutte“, „Schlampe“ oder „Hure“ beleidigt worden zu sein. Anschließend, so die Frauen, hätten die Täter ihnen auf die Gesäße geschlagen. >>> weiterlesen

NRW-Innenministerium: Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker wusste schon früher über Täter Bescheid – mit anderen Worten: sie hat uns schamlos angelogen (focus.de)

Siehe auch:

Till-Reimer Stoldt: Kriminelle Nordafrikaner, ein lang gehütetes Staatsgeheimnis

Eine Flüchtlingshelferin erzählt: „Hilfe, ich halte es nicht mehr aus“

Manfred Haferburg: Heiko Maas, der Justizminister, der hinter jeden Busch einen Neonazi wittert

Boris T. Kaiser: Wie ich einmal fast Mitleid mit Sahra Wagenknecht gehabt hätte

Wolfgang Röhl: Boys will be boys – nichts hat sich seit Köln verändert

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Waren die sexuellen Übergriffe in Köln erst der Anfang?

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