Tag Archives: Mitsprache

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Programm: Mehr Demokratie wagen (03:28)

30 Apr


Video: Dr. Nicolaus Fest zu mehr Demokratie wagen! (03:26)

Nicolaus Fest erläutert in dieser neuen Folge die 14 Punkte des AfD-Programms, darunter Bildung, Einwanderung, Finanzen, Umweltschutz, Außenpolitik, Familie, usw. Heute geht’s um Punkt eins: Demokratie. Wie sollte unser Staat aussehen? Fest beschreibt im Video die Vorstellungen der AfD zu mehr echter Demokratie.

Quelle: Nicolaus Fest zum AfD-Programm: Demokratie

Noch ein klein wenig OT:

Bundesagentur für Arbeit: Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Nicht-EU-Staaten steigt stark

harzt4_02Innerhalb eines Jahres ist die Zahl von Hartz-IV-Beziehern, die nicht aus Europa stammen, um 400.000 angestiegen. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich einem Bericht zufolge mehr als verdreifacht. Innerhalb eines Jahres ist die Zahl von Hartz-IV-Beziehern, die nicht aus Europa stammen, um 400.000 angestiegen.

Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich einem Bericht zufolge mehr als verdreifacht. Die Behörde registrierte zum Jahresende 698.872 Empfänger aus nichteuropäischen Asylländern. Das seien rund 400.000 bzw. 132 Prozent mehr als Ende 2015. Die meisten kamen den Angaben zufolge aus Syrien (466.000, plus 220 Prozent), dem Irak (96.000, plus 64,7 Prozent) und Afghanistan (52.300, plus 46,4 Prozent). >>> weiterlesen

Harald Vilimsky schreibt:

Innerhalb eines Jahres 400.000 mehr Hartz-IV-Empfänger, die nicht aus Europa stammen: Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, die immer mehr Probleme bekommen, das zu finanzieren.

Meine Meinung:

Und die deutschen sind so dumm und nehmen das alles hin. Sie hätten längst in den Generalstreik treten und die Regierung Merkel zum Teufel jagen sollen. Außerdem sollte man höchstens sechs Monate lang Sozialleistungen an Migranten zahlen und sie dann wieder einstellen. Dann sollte jeder Migrant seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten oder wieder ausgewiesen werden. In den osteuropäischen Staaten bekommen sie auch keine Sozialleistungen.

Und nur weil Deutschland so dumm ist und sie mit Sozialleistungen lockt, kommen sie alle nach Deutschland. Dies geschieht auch auf Wunsch der Arbeitgeber, die sich billige Arbeitskräfte wünschen und die am Ende deutsche Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit schicken. Ob das Sozialsystem dadurch zerstört wird interessiert die Arbeitgeber nicht die Bohne: Chef des Arbeitgeberverbandes BDA, Ingo Kramer, fordert Masseneinwanderung – Sechs Millionen Migranten sollen nach der Wahl nach Deutschland einwandern

Henry schreibt:

Aber über 80% der Deutschen wählen immer noch "Weiter so". Es ist für mich unfassbar, wie man so kurzsichtig sein kann, denn die Rechnung an jeden Arbeitnehmer kommt, Tendenz stark steigend.

Wie Gutmenschen wie Katharina Neuschäfer vom "Freundeskreis Asyl" die Migranten glorifizieren (mit Imad Karim).


Video: Wie Gutmenschen Migranten glorifizieren (02:20)

Flintbek bei Kiel (Schleswig-Holstein): Kirchenasyl: Flüchtling aus Eritrea im Kita-Keller strapaziert die Nerven der Eltern

kita_flintbekEine Gemeinde gewährt einem Flüchtling Kirchenasyl und bringt ihn im Keller der Kita unter. Einige Eltern sind besorgt. Der zuständige Pastor rät ihnen deshalb, ihre Kinder doch abzumelden, wenn ihnen das nicht passt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn der zuständige Pastor der Gemeinde, Manfred Schade, es für so wichtig hält dem Flüchtling aus Eritrea Kirchenasyl zu gewähren, warum nimmt er ihn dann nicht in seine Wohnung auf und finanziert, versorgt und verpflegt ihn aus seiner eigenen Tasche? Aber das schiebt er offensichtlich lieber auf die Allgemeinheit ab. Soll die sich doch mit den Migranten rumärgern. und wenn’s ihnen nicht passt, dann sollen sie eben verschwinden.

Siehe auch:

Brief an Justizminister Thomas Kutschaty: Tötungsdelikt Niklas Pöhler in Bonn-Bad Godesberg

Frankreichs Botschafter wegen „unislamischen Sitzens“ gerügt

Die Rede von Professor Jörg Meuthen (AfD), die der AfD den Weg zum Erfolg zeigt (28:52)

Archi W. Bechlenburg: „Sag mir, wo die Freunde sind”

Kriminalstatistik 2016: Verdopplung von Sexual-Delikten zum Vorjahr – 3.329 ausländische Sex-Attacken in einem Jahr – wahre Anzahl 14 Mal so hoch?

Michael Klonovsky: Haufen linker Vollidioten rottet sich in Köln zusammen

Bremen: Mitarbeiterin eines Flüchtlingsheims von einem Flüchtling vergewaltigt

11 Jul

Tim K. ist ein engagierter Rocker, von dem man hin und wieder im Internet liest. Diesmal berichtet er von einer Mutter in Bremen, die offensichtlich von einem Flüchtling vergewaltigt wurde. Hier seine Geschichte.

Tim_K Tim K. in Bremen

Frau Merkel, wenn Sie kurz Zeit haben, dann schauen Sie sich an, was sie aus diesem Land gemacht haben.

Ich mache Sie für diesen "Einzelfall" mitverantwortlich.

Am Donnerstagmorgen erhielt ich eine Nachricht von einer jungen Frau aus Bremen, die mir berichtete, dass ihre Mutter in der vergangenen Nacht vergewaltigt wurde. Von einem "Flüchtling". Ihre Mutter war völlig zerstört, die ganze Familie steht unter Schock und ihr Anliegen war es nur, dass dieser Fall publik gemacht und nicht wie möglicherweise so viele andere geheim gehalten wird.

Ich sicherte ihr sofort meine Unterstützung zu und besuchte daraufhin die junge Frau und ihre Mutter am gestrigen Abend in Bremen. Das Bild, was sich mir dort bot, war herzzerreißend. Ich wurde von den beiden Töchtern des Opfers empfangen und sie selber saß tränenüberströmt und apathisch auf dem Balkon der kleinen Wohnung am Rande Bremens. Ebenfalls unter Tränen schilderte mir eine der Töchter, die im 8. Monaten schwanger ist und selber keine Wohnung in Bremen findet, was ihrer Mutter Furchtbares und Widerwärtiges geschehen ist.

Ihre Mutter ist bei einer Zeitarbeitsfirma angestellt, die in Flüchtlingsheimen die sogenannten "Flüchtlinge" unterstützt. Anette S. (Name geändert) war dafür zuständig, den überwiegend jungen Männern das Essen auszugeben, ihnen bei der Wohnungs- und Arbeitssuche zu helfen und ihnen letztendlich die "Einbürgerung" in die Gesellschaft zu ermöglichen.

Sie wurde in dem Flüchtlingslager in Bremen überall nur "Mama" genannt. Die 52-jährige war so gut zu ihren "Flüchtlingen", dass sie einige von ihnen sogar privat zu sich nach Hause einlud, um mit ihnen gemeinsam etwas zu essen. 5 Männer nahmen das Angebot dankend an und ein weiterer stieß zusätzlich dazu. Schon bei diesem Treffen war er stark alkoholisiert.
 
An einem anderen Tag im Juli ging man noch gemeinsam am Weser-Ufer mit einer größeren Gruppe spazieren, zu der genau diese Männer auch zählten. Als sich diese dann auflöste, ging Anette S. mit dem Mann, den sie vor kurzem noch als ihren Gast bei sich zuhause empfangen und mit dem sie gemeinsam am Tisch gegessen hatte, zurück. Sie hatten den selben Heimweg.

Anette S. setzte sich auf einen Stein, um sich kurz auszuruhen, als der Mann sich über sie beugte, ihre Beine zusammendrückte und sie zum Oralverkehr zwang. Nachdem er "fertig" war, ließ er von ihr ab. >>> weiterlesen

Edith schreibt:

Das mit der Frau tut mir sehr leid, aber ich habe kein Verständnis dafür, wie man sich derart mit diesen Männern einlassen kann, nach Hause einladen, spazieren gehen usw. Was soll das? Ist doch bekannt wie die ticken. Wer sich FREIWILLIG in Gefahr begibt… Wie kann man so naiv sein? Sorry.

Nachtrag 13.07.2016 – 09:37 Uhr

Wie ich soeben erfuhr ist Tim K. ein ehemaliger SEK-Beamter und Buchautor. Weil er jetzt ein Buch geschrieben hat, in dem er die Polizei beschuldigt, einen V-Mann, der ein Ermittler der Organisierten Kriminalität ist, der aber in Wirklichkeit ein Mörder sei, zu schützen, wurde offenbar seine Wohnung durch ein Spezialkommando des SEK gestürmt. Hier die ganze Geschichte: SEK überfällt Tim K.

Noch ein klein wenig OT:

Günther Oettinger (CDU) lehnt Mitsprache der nationalen Parlamente bei Ceta (Canada) ab

Günther Oettinger

Der EU-Kommissar ist dagegen, das Handelsabkommen Ceta mit Kanada von den nationalen Parlamenten der EU absegnen zu lassen. Damit werde das Demokratiegebot "pervertiert". >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Menschen mit einem Demokratieverständnis wie Günther Oettinger gehören nicht ins Parlament. Das ist die Strafe dafür, wenn man Politiker ins EU-Parlament “abschiebt”.

Video: Kiel: Deutschenfeindlichkeit! Ausländer greifen in der Gruppe am hellichten Tag auf offener Straße einen jungen Mann an

gewalt_durch_migranten_kiel Video: Kiel: Ausländer greifen einen jungen Mann an (00:57) 

Das Video entstand dieser Tage in Kiel. Sachdienstliche Hinweise zu den Tätern können bei jeder Polizeidienststelle gemeldet werden.

Bonn Bad-Godesberg: Richter lässt Tatverdächtigen Roman W. im Fall Niklas P. wieder frei

blumen_kerzen_holzkreuz

Polizei und Staatsanwaltschaft schienen sich sicher zu sein: Roman W. soll sich an dem gemeinsamen Totschlag des 17-jährigen Schülers Niklas P. in jener Nacht des 7. Mai im Rondell der Bonner Rheinallee beteiligt haben. Am 20. Juni wurde der Tatverdächtige während der Vorladung zu einer Zeugenvernehmung verhaftet. Der Vorwurf lautete auf gemeinschaftlichen Totschlag. Heute hat der zuständige Amtsrichter den 21-Jährigen nach der Haftbeschwerde seines Verteidigers Peter Krieger wieder freigelassen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Zwei Dinge machen mich stutzig. Die beiden Freundinnen von Niklas P. sagen aus, dass Roman W. einer der Täter war. Ihren Aussagen nach soll Roman W. sogar versucht haben nach dem Kopf des bewusstlos am Boden liegenden Niklas P. zu treten. Weil sie sich ihm aber in den Weg stellten, soll es beim Versuch geblieben sein. Nach Angaben der beiden Freundinnen soll es sich bei Roman W. also um einen der drei Täter handeln.

Gestern dagegen wurde Niklas P.’s bester Freund Mohammed (Name geändert), der den offensichtlichen Haupttäter, den marokkanisch-stämmigen Walid S. (20) mittels Facebook-Recherchen ermittelt hatte, noch einmal vernommen. Mohammed widerlegte die Darstellung seiner beiden Freundinnen.

Meine Frage lautet darum, wer sagt die Wahrheit? Die beiden Freundinnen oder Mohammed? Eine weitere Frage lautet, wurde Mohammed womöglich bedroht, so dass er jetzt die Unwahrheit sagt oder haben die beiden Freundinnen sich geirrt?

Michael schreibt:

Ich bekomme schon beim Lesen der Namen der Tatverdächtigen mit dem Zusatz Migrationshintergrund Schwierigkeiten beim Schlucken… geht’s nur mir so? Wo ist denn die ach so tolle Integration dieser Personen? Ein Vorzeigebezirk ist jetzt Problemviertel? Die ganzen De Maizieres, die ganzen Merkels, Maas, Özdemirs, Roth und wie sie alle heißen mögen, sollten beschleunigt in das einstige Vorzeigeviertel ziehen, damit sie mal live erleben was Sache ist und nicht wie die Blinden von der Farbe reden. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen, ich weiß nicht wie ich reagieren würde….

Hagen schreibt:

Eigenartige Rechtsprechung. Hieße das Opfer nicht Niklas P. sondern Henriette Reker würden diese kriminellen Zeitgenossen bereits hinter Gittern sitzen. Man hätten ihnen einen rechtsradikalen Hintergrund angedichtet und ab ginge es für 15 Jahre in staatliche Obhut. Nun heißen die potentiellen Verdächtigen Walid, Hakim – und was nun? Freispruch , Verurteilung auf Bewährung, Sozialstunden?

Siehe auch:

Nicolaus Fest über kulturelle Ignoranz – Abiturienten fehlt elementare Bildung

Nadiya Al-Noor: Palästinensischer Terrorismus ist kein Widerstand

Dachau: Bestrafe einen, erziehe hundert – Deutsche Gesinnungsjustiz – ein Armutszeugnis

„Arbeitssuchend“ ist das Neusprech für „dauerarbeitslos“

Immer mehr Frauen und Kinder werden Opfer von Sextätern mit Asylhintergrund

Pforzheim: Kriminelle und rassistische Türkenrocker gründen neues Chapter

Ich muss gar nix – Alles was man muss, ist uns zu fragen

9 Jun

syrische_fluechtlinge

„Syrer könnten 500.000 Familienangehörige nachholen" titelt die FAZ heute. Nach neuesten Berechnungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müsse Deutschland aufgrund des Familiennachzugs mit Hunderttausenden weiteren Flüchtlingen rechnen. Damit widerspricht die BAMF-Analyse jenen Prognosen, die in den letzten Monaten von deutlich höheren Zahlen ausgegangen waren. Es bleibt also fraglich, ob die vom BAMF errechnete Zahl wirklich zutreffend ist. Und ich muss nix glauben, nur weil es amtlich sein soll.

Viel interessanter als die Zahl selbst ist jedoch die an den Tag gelegte Rhetorik. Deutschland MUSS. Und ja, auch nach Monaten der Asylkrise werde ich nicht müde zu fragen: Weshalb MUSS Deutschland eigentlich? Wieso scheinen Menschen, die de facto zu Hunderttausenden illegal die deutsche Grenze übertreten haben, mehr Rechte haben als ich und jeder andere Deutsche?

Wieso scheinen wir in dieser ganzen Krise nur Pflichten und dennoch keinerlei Mitsprache zu haben? Wieso hat mich immer noch keiner gefragt, ob ich das Müssen überhaupt will und ob ich das Müssen überhaupt als Muss ansehen muss? Ich wollte genau genommen schon nicht, dass Angela Merkel alle mit Selfies und offenen Grenzen nach Deutschland einlädt. Wieso sollte ich also jetzt wollen, dass diese Menschen noch ihre ganzen Familien nachholen? Und noch einmal:

Wieso müssen wir und wieso müssen die anderen gar nichts?

Seit Monaten höre ich nichts anderes, als dass wir müssen, obwohl im Artikel 16a keine Rede davon ist, dass wir Menschen, die über sichere Drittländer eingereist sind, Asyl gewähren müssen. Davon ab, dass unser Asyl eigentlich auch nur für politisch und religiös Verfolgte gilt.

An dieser Stelle kommt dann die Genfer Flüchtlingskonvention ins Spiel. Wenn wir nicht aufgrund unseres Grundgesetzes müssen, dann wegen der Genfer Flüchtlingskonvention. Aber auch was die angeht, müssen anscheinend nur wir unbegrenzt und unkontrolliert Flüchtlinge aufnehmen, während sich andere Länder längst Obergrenzen gesetzt haben.

Die Wahrheit ist, dass es keine rechtliche Grundlage für mein Müssen gibt. Und dennoch muss ich, bin entrechtet worden von meiner eigenen Regierung. Genau wie all die anderen, die nicht gefragt worden sind. Bezahlen muss ich all das. Mit Steuergeld. Bezahlen vielleicht auch noch mit ganz anderen Dingen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Am Ende sind es statt 500.000 Flüchtlingen aus Syrien wahrscheinlich eher 2 bis 3 Millionen nichtintegrationswillige Muslime, die in die deutschen Sozialkassen einwandern und uns noch mehr Kriminalität und Islamisierung bescheren. Dabei ist noch keineswegs bedacht, dass momentan etwa 1 Millionen afrikanische Flüchtlinge in Libyen darauf warten, nach Europa (Deutschland) zu fliehen.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat deshalb einen Plan entwickelt, um diese Masseneinwanderung zu stoppen. Er sagt: „Denn an der afrikanischen Küste, allen voran im gescheiterten Staat Libyen, hat sich rund eine Million afrikanischer Einwanderer formiert, und sie sind kurz vor dem „Sturm auf Europa“.“

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz: „So stoppen wir den Sturm auf Europa” (kopp-verlag.de)

Noch ein klein wenig OT:

Oberhausen: Burkinis sind nun in Hallenbädern erlaubt

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Ab sofort dürfen streng muslimische Frauen Burkinis auch in den Oberhausener Hallenbädern sowie im Aquapark am Centro tragen. Die den Körper bis aufs Gesicht, die Hände und die Füße verhüllenden Badeanzüge waren nach der bisherigen Badeordnung der Stadt verboten – auch aus hygienischen Gründen. Nun sind diejenigen Ganzkörperbadeanzüge erlaubt, die aus dem gleichen synthetischen Material bestehen wie herkömmliche Badehosen. >>> weiterlesen

Görlitzer Bürgermeister warnt Frauen davor, wegen krimineller Migranten abends alleine vor die Tür zu gehen

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Görlitz – Immer wieder eskalierte in den vergangenen Tagen die Gewalt mitten in der Görlitzer Innenstadt: Allein am letzten Wochenende musste die Polizei dreimal bis zu 15 aggressive junge Männer auseinandertreiben. Jetzt schaltet sich Oberbürgermeister Siegfried Deinege (61, parteilos) ein, warnt Frauen vor unbegleiteten Stadtspaziergängen.

Teilweise locken die Hotspots für kostenloses Internet auch die Jugend (Deutsche, Polen und Syrer, mit Holzstöcken, Messern und Eisenstangen) auf die Plätze. Jetzt hat sich die Gruppendynamik auf ein bedrohliches Level hochgeschaukelt. „Ich empfehle jungen Damen, nicht unbegleitet in den Abendstunden diese Plätze (Berliner Straße, Wilhelms- und Marienplatz) zu besuchen“, so Deinege. >>> weiterlesen

Illegale Einreise von Migranten kein Grund für Haft

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Migranten, die innerhalb der EU illegal Grenzen übertreten, dürfen nicht allein deswegen mit Freiheitsentzug bestraft werden. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärte am Dienstag eine entsprechende französische Regelung für unrechtmäßig. Eine Inhaftierung ist demnach nur dann möglich, wenn der illegal Eingereiste einer Aufforderung zur freiwilligen Rückkehr nicht nachkommt. Zudem muss gewährleistet sein, dass Abschiebehäftlinge nicht gemeinsam mit Strafgefangenen untergebracht werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mir scheint, die Richter vom EuGH sind alle ein bisschen weltfremd. Wer illegal eine Grenze überschreitet, begeht in meinen Augen eine Straftat und dafür sollte er auch entsprechend bestraft werden können. Die größten Rechtsbrecher sitzen offensichtlich beim EuGH. Sie richten nicht nach Recht und Gesetz, sondern nach politischer Vorgabe.

Düsseldorf-Oberbilk: Fahndung nach Südländern nach Raubmord an 68-Jährigen

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Nach einem Tötungsdelikt an einem 68-jährigen Mann in seiner Wohnung in Düsseldorf-Oberbilk arbeitet eine Mordkommission auf Hochtouren. Zeugen hatten am 03.06.2016 die Einsatzkräfte zu einem Einbruchsgeschehen gerufen. Als die Einsatz- und Rettungskräfte eintrafen, fanden sie den schwer verletzten Wohnungsinhaber. Trotz aller Bemühungen des Notarztes starb der Mann. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Deutsche Wirtschaftsdelegation unterwirft sich islamischem Schleierzwang

Hamburg-St. Georg: Ein Tipp für Angela Merkels nächsten Hamburg-Besuch

Video: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet mit Ankunft Hunderttausender weiterer Syrer

Video: Hart aber fair: Die Methode Trump – erobern Krawallmacher und Populisten die Macht?

Flüchtlingspolitik von Spanien: Blockade der Flüchtlingsroute und illegale Einwanderer abschieben – notfalls auch zwangsweise

Libyen will keine „Flüchtlinge“ zurücknehmen

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