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"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Die Invasion über die Balkanroute geht weiter – jeden Monat 15.000 illegale Migranten aus Pakistan, Afghanistan und Irak

16 Okt

Indexexpurgatorius's Blog

Die Balkanroute, erklären Politiker, sei dicht. Aber noch immer erreichen jeden Monat rund 15.000 Asylsuchende Deutschland – die meisten über die Balkanroute.

Das Bundesinnenministerium erklärte offiziell: „Migrationsrelevante Feststellungen der Staaten entlang der Balkanroute sind ein Indiz für eine anhaltende Migration auf dem Landweg aus Griechenland.“ Nahezu alle in Deutschland ankommenden Asylsuchenden seien zuvor in einem anderen Mitgliedsstaat gewesen. Statistische Auswertungen gebe es jedoch nicht.

Aus deutschen Sicherheits- und EU-Diplomatenkreisen heißt es, Griechenland mache falsche Angaben zur Zahl der Migranten im eigenen Land und täusche über das wahre Ausmaß der Abwanderung hinweg.

In internen Papieren deutscher Sicherheitsbehörden hieß es zuletzt deutlich: „In Griechenland ist der Migrationsdruck in Richtung Deutschland weiterhin unvermindert hoch.“

Bulgarien ist neben Mazedonien vor allem für Migranten aus Afghanistan, Pakistan und Irak nach wie vor ein wichtiges Transitland auf ihrem Weg Richtung Westeuropa“, heißt es in einem Dokument. Die Hauptstadt Sofia diene als „Drehkreuz“. Das…

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Elmar Hörig: Je suis fertig

16 Aug

Hi Fans,

elmar_hoerig

6 Jahre Facebook sind ne lange Zeit. Und wenn ich zurückblicke, dann habe ich zu viel Zeit hier verbracht. Bevor es jetzt zu wichtig wird, werde ich mich hier entschleunigen. Ich werde mich politisch und gesellschaftlich nicht mehr äußern. Ihr kennt meine Einstellung und meine Warnungen. Jetzt warte ich einfach ab ob das alles eintrifft, was ich so ahne. Wir werden sehn. Wie hieß der Hit von der Gruppe Merry Go Round ?

TIME WILL SHOW THE WISER (Die Zeit wird zeigen, wer recht hatte.)

Ab heute werde ich hier bei facebook nun einen neuen Weg gehen. Ich werde das machen, was alle anderen auch machen, Ihr Essen fotografieren und Sonnenuntergänge posten. Vielleicht fällt mir ja auch noch was anderes ein. Ändern kann ich am Niedergang meiner Heimat nichts mehr. Für einen Moment dachte ich, ich könnte Ereignisse beeinflussen. Man überschätzt sich halt. Der Drops scheint gelutscht. Sehr schade, war eine geile Nation.

60 Jahre Spaß gehabt ohne Ende. Ich verspreche, wenn in jeder mittleren Großstadt der Muezzin morgens um 5.30 lustig singt und der Nachbar die Machete schwingt, melde ich mich wieder, um Euch zu trösten. Wenn man mich nicht vorher zerhackt. Mehr kann ich nicht tun. Ihr findet mich am Meer. Auf der Welle gebe ich Euch den Vortritt, auf dem Golfplatz winke ich Euch durch. Ihr könnt Euch ja auf der Kondolenzliste hier eintragen, wenn Euch danach ist. Ihr wartet auf einen Schlusssatz? Mir fällt nix ein. Deshalb nehme ich einen Satz, der kürzlich bei NTV Nachrichten gefallen ist: DIE WÜRFEL WERDEN NEU GEMISCHT  😉

P.S. Danke für Eure Treue über ( 31.000 Fans) und durchschnittlich 130.000 Klicks. Hat Spaß gemacht. Und nein, ich habe nie jemanden angezeigt. Und Ja, alle Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen mich wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Hater, ihr dürft jetzt noch einmal kotzen. Dann ist Ruhe.

Quelle: Elmar Hörig: Jesuis fertig (facebook.com)

Meine Meinung:

Elmi, du wirst uns fehlen. Dabei bin ich erst vor kurzem auf dich gestoßen und es waren so tolle Artikel dabei. Du hast uns Mut gemacht, du hast uns getröstet, du hast uns Kraft gegeben. Und nun willst du uns verlassen? Das macht mich traurig. Aber ich hoffe, wir hören bald wieder von dir. Elmi, du weißt doch wir haben noch einen langen Kampf vor uns. Du weißt ja, die Reconquista brauchte auch ihre Zeit. Und am Ende haben sie die Muslime wieder aus Europa verjagt. Elmar, fertig haben wir noch lange nicht, wir haben ja nicht einmal angefangen. Je suis Reconquista!

Und noch etwas Elmi. Du kannst doch die linksversifften Patienten, die sich hier jeden Tag bei dir auskotzen, nicht im Stich lassen. Die brauchen doch ihren Therapeuten. Wo sollen die sonst ihren ganzen Frust ablassen? Die würden sich doch sonst selbst etwas antun oder wir müssten sie wieder zurück in die Geschlossene bringen. Das kannst du ihnen doch nicht antun.

Dominik schreibt:

Nicht gut, du hast gezeigt, dass sich auch Promis wirkungsvoll & effektiv artikulieren können und nicht nur auf der bequemen linken Welle surfen. Es ist so einfach zu sagen Migranten sind toll, jeder Schwachmat kann das und macht es. Deutlich diffiziler ist es doch Probleme zu erkennen und sie aufzuzeigen, gegen die linksgrüne Medien- und Facebookmischpoke!

Daniel schreibt:

Na, hoffen wir mal, dass es nur eine kreative Pause sein wird. Wenn der Stress mit den Heerscharen an selbsternannten Gesinnungsblockwarten und -Abschnittsbevollmächtigten Überhand nimmt, die jetzt anscheinend auch noch im staatlichen Auftrag tätig werden, wird es Zeit für Katzenbilder, Landschaftsfotografie und Foodporn. Elmi, wir werden in der DDR 2.0 auch so stets wissen, was Du uns sagen willst. Halt die Ohren steif, altes Haus!

Gero schreibt:

Was den Niedergang unserer Heimat anbelangt, so habe ich vollstes Vertrauen in die CDU. "Wir schaffen das" oder besser wir haben es fast geschafft. Wenn diese vom Teufel gerittene Kuh in Berlin noch eine weitere Legislaturperiode regiert, schaffe ich mir eine Frau mit Kopftuch an, kündige meine Arbeit, und lebe dann auch lieber von Hartz4.

Heike schreibt:

Ach Elmar, deinen Rückzug finde ich sehr schade, aber ich kann dich verstehen. Vielen Dank für deine gepfefferten, subtilen und derben Denkanstöße. Mutig warst du, ein Vorbild für mich. Auch deine Zeilen haben mich motiviert, meine Umgebung aus dem Tiefschlaf zu holen….leider mit mäßigem Erfolg. Da kann einem schon chronisch übel werden. Leider muss wirklich erst der unmittelbare Nachbar ohne Kopf im Garten liegen, ehe sich die Gemüter erhitzen.

Peret schreibt:

@ Elmar, gerade Leute wie Dich, Prominente mit dem Herz am richtigen Fleck und vor allem einem Hirn in der Schale, brauchen wir so dringend in Deutschland. Die meisten sind doch zu feige ihre Meinung als Promi öffentlich zu vertreten, wenn diese Politisch unerwünscht ist. Der Wind wird sich drehen, ich glaube fest daran. Die Politik biedert sich doch jetzt schon an, mit Burka Verbot, Abschiebung und Gesetzesverschärfung versuchen sie ihre davonschwimmenden Felle zu retten. Es geht nicht von jetzt auf gleich, so ist das leider. Da willst Du doch sicher dabei sein?

Gutmenschen wie den Schweiger Till, will heut kaum mehr einer sehen, alles floppt, sie werden alle abgestraft. Dummheit und Feigheit sind hier unentschuldbar. Und wer es erkennt und die Klappe hält, also nicht Ideologisch verblendet ist, belügt sich doch nur selbst und hilft damit niemandem. Wer sind denn die Verbrecher, Du oder sie? Ich würde es mir überlegen, die Zeichen stehen nicht so schlecht. Trotzdem Hochachtung für die bisherige Ehrlichkeit, wir wissen Du bist ein guter Kerl und keine Medienhure. Viele liebe Grüsse.

Noch ein klein wenig OT:

München: Mordversuch in Schwabing – Albaner rammt albanischer Frau mehrmals ein Messer in Kopf und Hals


Video: Mordversuch in Schwabing – Albaner rammt Frau Messer in den Kopf (00:56)

München: In Schwabing hat sich am Mittwochvormittag gegen 11 Uhr ein versuchter Mord ereignet: Nach ersten Informationen der Polizeireporter von Merkur und tz hat ein 37-jähriger Mann einer 36-jährigen Frau in der Nähe des Lokals "Da Bello e Bello" an der Elisabethstraße in Schwabing laut Polizei mehrmals ein Messer in den Kopf und Hals gerammt. >>> weiterlesen

Dr. Udo Ulfkotte: Deutschland: Islamischer Staat baut eigenen Geheimdienst auf

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Die Terrorgruppe Islamischer Staat baut schon seit Ende 2015 in Deutschland einen straff organisierten Geheimdienst auf, der nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden inzwischen in vielen Flüchtlingsunterkünften aktiv ist. Das haben Sicherheitskreise mitgeteilt. >>> weiterlesen

Fallen Sie nicht auf die Flüchtlingslüge herein – warum wir auch 2016 wieder von Migranten überrannt werden

auch_2016_von_migranten_ueberrannt

Das große Lügen wird immer dreister: Da erzählen uns die Regierung und die von ihr beauftragten Medien die Storys von den psychisch labilen Einzel-Amoktätern, damit ja niemand eine Verbindung zur bewussten Durchmischungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel zieht.

Und jetzt belügt man uns mit angeblich sinkenden Flüchtlingszahlen. Die Wahrheit ist: Der massive Zuwanderung nach Deutschland geht munter weiter. Was derzeit auffällt: Während noch im vergangenen Jahr acht Prozent der Migranten auf der Mittelmeerroute Syrer waren, betrug ihr Anteil 2016 bislang nur 0,1 Prozent. Der Migrationsdruck aus Afrika steigt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirincci: der Verfassi von der Baumschule

Frauke Petry: Illegale auf eine Insel abschieben

Helmut Zott: Die Zukunft Europas

Marei Bestek: Sturmtief „Guido“ überm Ruhrgebiet – ein Kumpel wechselt die Partei

Philip Plickert: Die große Migrationswelle kommt noch

Dr. Udo Ulfkotte: Dänemark: 5 Somalier überfallen Autofahrer, zwingen ihn nach Hause zu fahren und rauben seine Wohnung aus

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