Tag Archives: Menschenrechtsverletzungen

Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

16 Feb


Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

In der Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag hat der stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Jürgen Braun (AfD), das Deutsche Institut für Menschenrechte harsch kritisiert. Das Institut ist Teil der steuergepamperten so genannten Zivilgesellschaft, die kein Volk mehr kennt, und sich die Hypermoral zur Ersatzreligion erwählt hat.

Nicht die klassischen Freiheitsrechte würde das Deutsche Menschenrechtsinstitut in seinen Berichten herausstellen. Vielmehr gehe es nur noch darum, einen Geldanspruch nach dem anderen zu erfinden. Vorzugsweise natürlich zugunsten der Elenden aller Weltregionen und einzulösen unbedingt beim deutschen Steuerzahler.

Dabei, so Braun, gerieten das Menschenrecht auf Leben und das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit völlig zu kurz. Die Verfolgung von Christen in deutschen Asyleinrichtungen durch Moslems sei kein Thema. Die Menschenrechtsverletzungen, die Deutsche in ihrem eigenen Land erlitten, ebenso wenig.

„Die Jahresberichte (des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Anm. PI-NEWS) entlarven das Institut im Ganzen als ideologisch geprägte Einrichtung“, so Braun. Die Ausstattung so genannter Flüchtlinge mit Anspruchspositionen, oftmals gerichtet auf Geldtransfers, nehme breitesten Raum ein. Der in Deutschland immer wichtiger werdende Kampf um die Meinungsfreiheit als Menschenrecht trete hingegen völlig in den Hintergrund.

Im Gegenteil befinde sich die Meinungsfreiheit massiv unter Druck. Die per Gesetz verfügte, mehr und mehr an Fahrt aufnehmende Internetzensur sei kein Thema für das Menschenrechtsinstitut. Nicht verwunderlich in einem Land, das weithin von einer Presse beherrscht ist, deren Miteigentümerin die SPD in oft namhafter Beteiligungshöhe ist. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Norderstedt (Schleswig-Holstein): Grüne Verbotspartei will private Osterfeuer verbieten

Trump bekommt seine Mauer zu Mexiko

Upload-Filter: Kein Maulkorb für Europas Völker! Gegen das Massensterben im freien Internet!

Video: Laut gedacht #114: Migration: Lösung aller Probleme (08:06)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) am 03.02.2019 in Augsburg: Die AfD ist die einzige Hoffnung für Deutschland (48:12)

Video: Martin Sellner mit Alexander Malenki in Leipzig (19:11)

Michael Mannheimer: Terrorangst: Warum China keine Türken mehr ins Land lässt

5 Okt

No-turks-in-china-3Was China macht, das macht Japan schon lange: Einreiseverbot und Verbot der Erlangung einer Staatsbürgerschaft für Türken: Chinesen und Japaner sind noch nicht so vom Bazillus der NWO [Neue-Welt-Ordnung] und der „Kalergisierung“ [1] ergriffen wie die Europäer und Nordamerikaner. Sie haben noch ein Gespür für die Feinderkennung.

[1] Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi träumte von den "Vereinigten Staaten von Europa" (Paneuropa: Großeuropa)

Niemand muss den Chinesen sagen, wo ihr gefährlichster innenpolitischer Feind steht: Es sind die uigurischen Turkvölker (siehe Bild unten) im Westen des Riesenreiches. Von dort aus gehen regelmäßig Attacken gegen Han-Chinesen aus [Han: 92 % der chinesischen Bevölkerung]. Und von dort drohten muslimische Uiguren, das Olympiafest in Peking zu einem Massaker zu machen [Olympische Winterspiele 2022].

Was die chinesischen Behörden dazu veranlasste, die größten Sicherheitsvorkehrungen in der 5000jährigen Geschichte ihres Landes zu treffen, einmal, um die Olympioniken und Zuschauer zu beschützen, zum anderen, um keine Signale des Terrors durch den Islam aus China in alle Welt zu senden.

Und Japaner sind zu intelligent, um Moslems ins Land zu lassen. Sie sehen: Überall, wo Moslems eindringen, gibt es Mord, Totschlag, Terror, Massenvergewaltigungen und Zerstörung der Landeskultur. Überall, wo Moslems in einer signifikanten Minderheit sind, streben sie nach einem eigenen Staat im fremden Land – und sind nicht bereit, sich in die Aufnahmegesellschaft zu integrieren.

Da mögen unsere Polit- und Medienhanseln sich noch so beklagen über angebliche Menschenrechtsverletzungen, was die Praxis von China, Korea und Japan anbetrifft. Fakt ist: Der Westen ist kurz davor, komplett vom Islam übernommen zu werden. Und Fakt ist weiter: China, Korea und Japan sind nicht in dieser Gefahr.

Chinesen, Japaner und Südkoreaner (vom kommunistischen Nordkorea ganz zu schweigen, das auch niemanden ins Land lässt) haben ein gesundes Misstrauen gegenüber dem Islam und sehen mit Besorgnis, was dieser aus den einst freien und liberalen Staaten der sogenannten „freien Welt“ gemacht hat:

Er schaffte es, deren jahrtausendaltes Wertesystem zum Einsturz zu bringen, er schaffte es, diese Staaten islamisch so effektiv zu unterwandern, dass man, wenn man etwa Paris, London, Mailand, Berlin oder Stockholm besucht, nicht glauben mag, dass man sich in einem europäischen Land befindet.

Und er brachte seinen Doppelgänger mit, seinen Schatten, ohne welchen es den Islam nie gegeben hätte: Den islamischen Dschihad, von westlichen Linken als „islamistischer Terrorismus“ euphemisiert [beschönigt, verharmlost], womit diese Westler in zwei Worten gleich zwei Lügen transportieren:

Es gibt keinen Islamismus. Dieser Begriff wurde von Islam-Apologeten [Islamanhängern, Islambewunderern und Islamverharmlosern] erfunden wurde, um naiven ‚westlichen Menschen vorzugaukeln, dass der wahre Islam friedlich sei, der Islamismus aber dessen „friedliche“ Botschaft missverstanden habe. Wie das gehen soll, da doch beide: Moslems und Islamisten, dieselben Bücher (Koran und Sunna) lesen und in dieselben Moscheen gehen, das verraten sie aber nicht.

Es gibt ebenfalls keinen islamischen „Terrorismus“, sagen sie. Der Angriff gegen die „Ungläubigen“, das Töten aller „Ungläubigen“ auf dem Weg zur islamischen Weltherrschaft, ist die Hauptbotschaft des Islam. Jene Moslems, die Ungläubige töten, genießen sofortigen Märtyrerstatus, und deren Einzug ins „Paradies“ ist ihnen gewiss.

Nun werden westliche Medien und Politiker einen Teufel tun, zuzugeben, was sie eh wissen: Dass sie mit ihren Behauptungen der Islam sei eine friedliche Religion, falsch liegen. Der folgende dpa-Artikel, erschienen am 8.Oktober 2016 in der „Wirtschaftswoche“, schlägt genau in diese Kerbe der NWO-Apologeten [Anhänger der Neuen Weltordnung (Multikulti)]. 

Da werden von überall her sogenannte „Experten“ und „Opfer“ aufgetrieben, die sich über die drastische Abschottungspolitik der Chinesen gegenüber den muslimischen Uiguren aus Xinjiang beklagen. Aber es wird kein Wort darüber verloren, was Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang bislang schon alles angerichtet haben:

karte-xinjiang

In China leben insgesamt 20 Millionen Moslems, die meisten davon in der chinesischen Provinz Xinjiang. Auch im Riesenreich China, in welchem 55 offiziell anerkannte nationale Minderheiten leben, sind es allein die Moslems, die sich weigern, sich in das Reich zu integrieren. Auch hierbei sind religiöse Gründe ausschlaggebend:

Moslems dürfen sich laut Koran in kein „ungläubiges“ System integrieren oder sich diesem anpassen (u.a. Sure 5:51). Auch in China gehen Moslems bei ihrer, von der Türkei massiv unterstützten, Segregationsbewegung [Abspaltung, Ausgrenzung, Parallelgesellschaft] mit Gewalt gegen die chinesische Regierung vor. Tausende Chinesen wurden im Laufe der letzten Jahre von Moslems ermordet.

Wie viele andere Länder beklagt auch die Volksrepublik China, dass sie ein Terrorismus-Problem habe. Immer wieder gibt es Berichte von gerade noch verhinderten Terroranschlägen, Angriffen auf Polizisten und radikalisierten Muslimen, die wie in westlichen Ländern ihre Heimat verlassen würden, um sich dem „Islamischen Staat“ anzuschließen.

Im März 2014 attackierten fünf Männer und Frauen wahllos Menschen in einem Bahnhof in Südwestchina mit Messern, fast 30 Menschen wurden getötet. Kurz darauf explodierten Bomben in Ürümqi, der Hauptstadt von Xinjiang, Autos fuhren in eine Menschenmenge und es gab Messerattacken.

Anfang März 2014 attackierten schwarz gekleidete Männer die Reisenden im Bahnhof der Millionenstadt Kunming im Südwesten Chinas mit langen Messern. Sie töten 29 Menschen – vier Angreifer wurden erschossen. Die Behörden machen uigurische Separatisten [Aufständische, Umstürzler, Attentäter] für das Blutbad verantwortlich.

Am 1. März 2014 um 21:20 Uhr erschienen neun schwarzgekleidete Personen, sieben Männer und zwei Frauen, und begannen, auf dem Vorplatz und in der Kassenhalle des Bahnhofs von Kunming die Menschen wahllos mit Messern und Macheten zu attackieren. Die eintreffende Polizei versuchte, die Gewalt durch das Sperren aller drei Bahnsteigsebenen einzudämmen.

Die muslimischen Terroristen töteten 29 Menschen und verletzten 143 (darunter sieben Polizisten), zum Teil schwer. Ein Polizist erlag am 2. März seinen Verletzungen im Krankenhaus. Alle Verwundeten wurden in elf umliegende Krankenhäuser in Kunming gebracht. Die Polizei versuchte anfangs vergeblich, die Angreifer mit Tränengas unter Kontrolle zu bekommen, bevor sie vier Täter erschoss, darunter eine Frau. Eine weitere Frau nahm sie verletzt fest. Später verhaftete die Polizei drei weitere Tatbeteiligte auf der Shangyi-Straße.

Es sei ein „ein organisierter, vorsätzlicher und brutal ausgeführter terroristischer Überfall“ gewesen, berichteten die Behörden. Das Staatsfernsehen zeigte, wie Polizisten unter anderem eine Machete sicherstellten. Bilder zeigten Opfer in Blutlachen zwischen Gepäck, Schuhen und anderen Habseligkeiten. Mehrere Angreifer sind nach amtlichen Angaben noch auf der Flucht.

Und das sind nur wenige der bekanntesten Vorfälle. Die Frage nach der genauen Anzahl und den Hintergründen dieser Angriffe ist allerdings deutlich schwieriger zu beantworten. Der Informationsfluss aus Xinjiang in den Rest der Welt ist notorisch schlecht und lückenhaft.

China hat auf den Uiguren-Terror reagiert: Insgesamt verbietet das Gesetz 15 religiöse Verhaltensweisen, die als Störung der säkularen [demokratischen] Ordnung aufgefasst werden könnten. Dazu zählt unter anderem die Weigerung von Eltern, ihre Kinder am nationalen Bildungssystem teilnehmen zu lassen. Im Klartext: Uigurische Kinder (Moslems) müssen wie alle übrigen Kinder Chinas am normalen Schulunterricht teilnehmen. Sonderregelungen wie bei uns (getrenntes Schwimmen, Befreiung vom Sportunterricht, Halal-Essen, Islamschulen, Islamunterricht, Kopftücher, etc) sind ab sofort verboten.

Ferner dürfen Muslime erst ab dem 18. Lebensjahr eine Moschee besuchen. Imame müssen ihre Freitagspredigten zuvor Regierungsstellen zur Überprüfung vorlegen. Zudem ist es Muslimen künftig untersagt, die islamischen Reinheitsgebote im gesellschaftlichen Leben einzufordern – außer bei Lebensmitteln [Warum?].

Die Chinesen betrachten Merkel als „Baizuo“ (Unwissende):

Baizuo ist ein chinesischer Begriff, der unwissende und arrogante Westler beschreibt, die den Rest der Welt bemitleiden und sich für die Weltenretter halten. Die Zeiten, in denen sich China von Ländern der „Dritten Welt“ oder von den Europäern etwas haben sagen lassen, sind definitiv vorbei.

China hat es geschafft, binnen 3 Jahrzehnten zur zweitstärksten Großmacht der Erde zu werden, sowohl wirtschaftlich als auch militärisch. Es hat dieses Wunder allen aus eigener Kraft geschaffen. Darin sieht man den Unterschied zwischen den islamischen Ländern und China: Chinesen sind fleißig, strebsam, extrem bildungsorientiert, und wissen von der islamischen Gefahr.

Laut dem "Mercator Institute for China Studies" (MERICS) wird „naiven Weißen“ vorgehalten, aus Gründen der politischen Korrektheit Multikulti und den Einzug „rückständiger islamischer Werte zu erlauben“. Insofern könnte man dankbar sein, wenn wir in Deutschland chinesische Verhältnisse hätten. Vergleicht man die Politik beider Länder, so kann man ohne Probleme zum Schluss kommen:

China wird zur Weltmacht – und die USA ablösen. Und Deutschland wird bald Geschichte sein. Es wird sich durch die Islamisierung selbst zerstören (beseitigen).

Was China und Japan machen: Das wird, sollte die Reconquista [Rückeroberung] in Europa erfolgreich sein, zur Chefsache aller europäischen Länder werden:

• Ausschaffung der meisten Moslems binnen kürzester Zeit

• Komplettes Visum- und Einreiseverbot für Moslems.

• Abschottung Europas über hunderte Jahre gegenüber dem Islam, der am schnellsten wachsenden und gefährlichsten Religion der Weltgeschichte.

• Vollkommene, 100prozentige Abkoppelung von jeder moslemischen Ölproduktion durch alternative Energien und die Nutzung der riesigen Erdölfunde in Kanada, den USA und weitern westlichen Ländern.

• Wirtschaftliches und militärisches Embargo [Ausfuhrverbot, Wirtschaftsboykott] gegen die nach Weltherrschaft strebenden islamischen Länder.

Die Folge wird sein: Die islamischen Länder werden binnen weniger Jahrzehnte wieder dort landen, wo sie vor dem Ölboom standen: Im Sand ihrer endlosen Wüsten. Peking verletzt keine Menschenrechte, wenn es potentiellen islamischen Terroristen oder Terror-Planern den Zugang zu seinem Riesenreich verwehrt. China handelt, wie jeder souveräne Staat zu handeln berechtigt ist, um sich, das Land und seine Menschen vor islamischem Terrorismus schützen.

Besonders Deutsche, aber auch andere EU-Bürger türkischer Abstammung, mit türkisch klingenden Namen oder auch nur mit einem Einreisestempel im Pass vom Türkei-Urlaub haben neuerdings Probleme bei der Einreise nach China. So wurde zwei Trainern und zwei Profis des Basketball-Bundesligisten ALBA Berlin diesen Monat die Einreise verweigert.

Das türkische Trainer-Duo Ahmet Caki und Fatih Gezer, der türkische Spieler Engin Atsür, aber auch der Amerikaner Dominique Johnson, der früher in der Türkei gespielt hatte, durften nicht zu einem Freundschaftsspiel nach China reisen. Auch eine deutsche Studentin mit türkischem Namen, die ein gültiges Visum für ein Studienjahr in Peking hatte, wurde am Flughafen einfach wieder zurückgeschickt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es wird immer wieder behauptet, Angela Merkel sei promovierte Physikerin. Ich glaube, dass das nicht stimmt. Sie hat zwar eine Promotionsurkunde, aber sie hat nicht das Hirn einer Naturwissenschaftlerin. Ich glaube, sie ist eher eine Kommunisten, die ihren Doktortitel auf fragwürdige Art erworben hat. Wirkliche Naturwissenschaftler besitzen einen klaren Verstand, sie sind Analytiker, die dank ihrer Intelligenz den Dingen auf den Grund gehen.

Siehe den Kernphysiker Dr. Gottfried Curio von der AfD. Ich glaube, Angela Merkel ist nur eine korrupte Marionette der Industrie mit einem “Gutmenschen”hirn, das ihr den Zugang zur Wahrheit, dank schwerer psychischer Probleme (Nägelkauen) versperrt. Außerdem hat sich herausgestellt, dass sie, wie die meisten Frauen, keinen Mut zu selbstständigen Entscheidungen hat (Grenzschließung 2015).

Alter Sack schreibt:

Die Vorfahren der heutigen Chinesen waren schlecht beraten, als sie 1759 die Gebiete Ost-Turkestans (heute: „Sinkiang“ = „neues Land“ mit den sog. „Uiguren“) eroberten. Damit hatten sie plötzlich ein „MOSLEM“- und „TÜRKEN-PROBLEM“!

Denn der PAN-TURKISMUS (türkisches Großreich) oder auch „Pan-Turanismus“ (gemeinsamer Ursprung der Turkvölker) betrachtet alle Turk-Völker von Istanbul und Bürlün (Berlin) bis Kaschgar (China) und Urumtschi (China) als eine Einheit! In diesem Sinn will sich die derzeit die Türkei beherrschende Verbrecher-Bande des Erdowahn als „Schutzmacht aller Turkvölker“ aufspielen und in fremde Länder „hineinregieren“ (so wie sie es dank unserer Verräter-ReGIERung hierzulande „schafft“).

Die Russen entließen nach dem Zusammenbruch der UdSSR die Turk-Völker West-Turkestans (Kasachen, Kirgisen, Turkmenen, Aseris) in die Unabhängigkeit. Warum tun sich nicht ALLE Supermächte dieser Welt (USA, Russland, China) zusammen, STÜRZEN den Erdowahn und verbieten jegliche „pantürkischen“ Bestrebungen? Beim „Pangermanismus“ (Großdeutsches Reich) wären sie doch auch sofort „auf der Matte“, nicht wahr? Dieser brandgefährliche Türken-Führer ist neben MerKILL eines der übelsten Monster, die unsere Welt ins Unglück stürzen! [Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate nicht vergessen]

Satellit schreibt.

Genau aus dieser „Ecke“ droht aber für das Merkel-Regime und der linksliberalen Medienmeute und den NWO-Lefties womöglich nun die größte Gefahr?

Frage: „Die Ankündigung der Gründung von „Juden in der AfD“ hat ein großes Presseecho ausgelöst. Haben Sie die große Aufmerksamkeit überrascht?

Wolfgang Fuhl: Nein, das hatte ich erwartet. Die sich selbst als Elite fühlende linksliberale Medienlandschaft Deutschlands im Verbund mit instrumentalisierten und „gekauften“ jüdischen Offiziellen bangt um ihre Meinungsführerschaft und um eins ihrer Haupt-Scheinargumente im Kampf gegen die AfD, der Vorwurf des Antisemitismus. Es ist grauenvoll mit anzusehen, wie jüdische Offizielle und Medien der Regierungspolitik hinterherschleimen.

Dort herrscht Panik vor der organisierten konservativen jüdischen Stimme. Sie wissen um die Stimmung in den jüdischen Gemeinden, die schon längst in Richtung AfD gekippt ist(!!). Die jüdischen Offiziellen packt die Angst vor der Erosion ihrer Meinungsführerschaft und den Medien geht der Hintern auf Grundeis, würde ihre Berichterstattung der Vergangenheit mit so einer Entwicklung demaskiert. Sie wären bloß gestellt und dies soll und darf nicht geschehen.(…)“

Unbedingt lesen: Der ultra-orthodoxe Zentralrat der Juden (die "Ultras") sieht seinen Alleinvertretungsanspruch in Gefahr

Siehe auch:

AfD-Bashing in deutschen Klassenzimmern: Geplantes Schulportal in Niedersachsen löst hysterische Empörung aus

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

UN-Anti-RassistInnen bereiten Anklage gegen Deutschland vor – bereitet man schon mal die Migration von Millionen Schwarzafrikanern nach Deutschland vor?

16 Mrz

Bayern ist FREI

Die Vereinten Nationen haben ein besonders Programm für die Rechte der ausgebeuten und unterdrückten „Afrikanischstämmigen“ in verschiedenen Kontinenten aufgelegt, das eng mit den Institutionen für „Menschenrechte“  und „Antirassismus“ (CERD) verbunden ist und sich speziell für die schwarze Rasse weltweit stark macht.  Sie nennen das „Menschen afrikanischer Abstammung“.   Diese sind nach Meinung der UNO auf allen Kontinenten besonderer Unterdrückung ausgesetzt oder von ihr bedroht.

Claudia Roth (M), die scheidende Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt am 09.10.2013 im Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz in Berlin eine Pressekonferenz. Seit einem Jahr campieren vor allem Flüchtlinge aus Afrika auf dem Platz in Kreuzberg. Foto: Tim Brakemeier/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++

Während die ehemaligen Kolonien mit ihren starken Stimmrechten unter dem Decknamen „Menschenrechte“ meistens antikoloniale, nationale,  kollektivistische und häufig diktatorische Agenden für ihre eigenen Völker, Staaten und Rassen verfolgen, stoßen sie in den gleichen Menschenrechtsagenturen im Norden auf Kollegen, die sich mit ihnen darüber einig…

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Schlepperkönig Erdogan und Merkels Betrug am deutschen Volk

22 Mrz

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Keine Obergrenze, keine Grenzschließungen, wir schaffen das – das ist das Mantra der Kanzlerin gewesen, und ich benutze hier bewusst das Plusquamperfekt. Nach dem Deal mit der Türkei – und auch hier bewusst das englische Wort „Deal“ für halblegale, meist schmutzige Absprachen – steht plötzlich eine Zahl im Raum, die allem widerspricht, was Frau Merkel vor dem 13. März vertreten hatte: 72.000! Geht’s noch verlogener?

Die Türkei nimmt alle Migranten zurück, die „illegal“ nach Griechenland übergesetzt haben. Jeder, der sich den normalen Einreiseformalitäten entzieht, ist illegal. Damit ist die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland faktisch dicht. Erdogan darf für jeden Illegalen und Zurückgeführten einen (syrischen) Flüchtling in die EU ausweisen.

Das bedeutet, dass es Erdogan ab sofort in der Hand hat, wie viele Syrer er in die EU abschieben will. Er muss nur dafür sorgen, dass illegale Grenzübertritte nach Griechenland in gewünschter Höhe weiterhin möglich sind. Die EU muss diese dann vor Ort registrieren, zurückschicken und andere in gleicher Menge „legal“ aufnehmen.

Erdogan, der Schlepperkönig

Sieht man die Bilder von Schlepperbooten, dann fragt man sich, woher die vielen nagelneuen Schlauchboote und Rettungswesten überhaupt kommen. Es muss einen regen Handel geben, der Boote, Westen und Außenborder an die Küste zu Griechenland bringt. Niemand kann behaupten, dass diese vornehmlich importierten Hilfsmittel ohne Kenntnis und Duldung der türkischen Regierung zu den Schleusern gelangen.

Merkels „Kampf gegen die Schleuser“ hätte folglich mit einer strengen Ermahnung an die Türkei, namentlich den Schlepperkönig Erdogan, beginnen müssen. Überhaupt ist der „Kampf gegen die Schleuser“ an sich unehrlich. Wenn man einem Flüchtling das Boot für die Überfahrt nimmt, dann ist die Seegrenze faktisch dicht und jede Flucht am Strand beendet. Asyl kennt keine Obergrenze?

Wer jetzt noch nach Griechenland übersetzt, kann nicht richtig im Kopf sein. Er weiß, dass er genau dahin zurückkommt, wo er gestartet ist. Allerdings mit einem unvergleichlich schlechteren Status: Für legale Ausreise muss er sich jetzt ganz hinten anstellen. Man darf also erwarten, dass ab sofort niemand mehr für teures Geld übersetzen wird. Damit ist der Zustrom nach Europa über Griechenland beendet.

Woher kommt dann die ominöse Zahl 72.000? Soll Erdogan noch 72.000 auf die Rundreise durch Griechenland schicken, oder ist das Teil des Deals, bei dem dem Kalifen von Ankara noch weitere Zusagen gemacht wurden, die jedoch nicht weniger unehrlich sind. Damit die angestrebte Visafreiheit für die Türken Realität werden kann, müssen noch 62 Punkte abgearbeitet werden, wie der Franzose Holland genüsslich festgestellt hat. Das aber wird in absehbarer Zeit nicht gelingen.

Woher kommt die ominöse Zahl 72.000?

Seehofer hatte die Zahl 200.000 zur Diskussion gestellt und dafür nur Kritik aus Berlin geerntet. Der jetzige Deal aber bringt die Zahl auf Null, abgesehen von den ominösen 72.000, und die werden aller Voraussicht nach nur nach Deutschland kommen. Von einer „europäischen Einigung“ zu sprechen, ist wieder einmal nur die halbe Wahrheit. Ja, die EU hat sich geeinigt, überhaupt keine Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen und mit den 72.000 hat Deutschland kein Problem, liegt das doch noch deutlich unter dem, was Seehofer als erträglich beschrieben hat.

Nach der Genfer Flüchtlingscharta ist alles rechtlich in Ordnung. Ein Schutzrecht hat nur, wer direkt aus dem Kriegsgebiet kommt. Von dem Moment an, da ein Kriegsflüchtling türkischen Boden betritt, endet sein Recht auf Aufnahme in einem anderen Land. Rein rechtlich gesehen kann Frau Merkel also ihren „humanitären Imperativ“ zur Seite legen und das hat sie Angesichts der Zustände an der mazedonischen Grenze schon längst getan. Sie hat nicht nur ihre Politik verraten, sondern auch alle, die ehrlich Flüchtlingen helfen wollen. Die können sich jetzt „nur“ noch darauf konzentrieren, die flotte Million, die schon da ist, zu „integrieren“. Wie das allerdings gehen soll, darüber schweigt sich die Kanzlerin nach wie vor aus und genießt den Beifall ihrer Claqueure.

Massive Menschen- und Presserechtsverletzungen

Gerade in den letzten Wochen und Monaten tut sich das autokratische Regime in der Türkei hervor durch unsägliche Menschen- und Presserechtsverletzungen: Regierungskritische Journalisten werden vom Schreibtisch weg verhaftet. Vor zwei Wochen wurde die größte Oppositionszeitung „Zaman“ unter staatliche Kontrolle gestellt und auf Regierungskurs gezwungen. Dem Chefredakteur und dem Büroleiter der unabhängigen kritischen Zeitung Cumhuriyet drohen in einem Verfahren wegen „Spionage“ lebenslange Haft. Menschen, die auf die Straße gehen, um gegen die stattliche Willkür und für Meinungsfreiheit zu protestieren, werden von der Polizei brutal niedergeknüppelt.

Selbst eine absolut harmlose Demonstration zum Weltfrauentag wurde mit Gummigeschossen und Tränengas von der Staatsmacht aufgelöst. Auch ausländische Medien werden drangsaliert, „Spiegel“ und „Welt“ haben inzwischen ihre Korrespondenten aus der Türkei abgezogen. Auf die Forderungen nach „Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“ hat Erdogan dieser Tage knallhart verkündet: „Ich sage es offen: Für uns haben diese Begriffe absolut keinen Wert mehr“ und legt dann noch eins drauf, indem er sagt: „Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist“.

Diese Vorgänge sind ungeheuerlich und werden von allen Seiten kritisiert. Allein unsere Kanzlerin hält sich an der Stelle nicht nur mit Kritik äußerst bedeckt, sie macht auch noch den Kotau vor dem despotischen Kalifen von Ankara [kriecht dem "Sultan" untertänigst in den Allerwerteten]. Und die Unterwürfigkeit geht noch weiter: Keiner unserer Politgrößen wagt anzuklagen, dass die Türkei nach wie vor der wesentliche Faktor für die Flüchtlingsströme ist, indem sie die Terroristen in Syrien unterstützt und gleichzeitig ihre eigenen Bürger, die Kurden, abschlachtet, ihre Häuser zerstört und den Überlebenden die Lebensgrundlage nimmt.

Solange das so ist, können die Ursachen für die Flüchtlingsströme nicht beseitigt werden. Im Gegenteil hat hier Erdogan in jeder Hinsicht freie Hand, nach Belieben Flüchtlinge zu „produzieren“ und sie in beliebiger Menge nach Europa weiterzuleiten. Wie gesagt, er muss sie nur nach Griechenland schicken.

Mehr Verlogenheit geht nicht

Ein scheinbar positives Ergebnis des EU-Beschlusses will ich nicht übergehen. Griechenland soll Hilfe für die „Hotspots“ und die Registrierung erhalten. Das aber ist nur Augenwischerei, denn der Strom über die Ägäis wird versiegen, und auch die unhaltbaren Zustände an der mazedonischen Grenze zeigen bereits Wirkung. Die illegalen Überfahrten sind drastisch zurückgegangen.

Merkel ist fein raus. Alle anderen haben die Drecksarbeit für sie erledigt, indem sie genau das getan haben, was die Kanzlerin als verabscheuungswürdig in ihrer Scheinheiligkeit scheinbar ablehnt. Erst Slowenien, dann Österreich haben Kontingente verfügt und dann die Balkanroute ganz geschlossen. So können in Deutschland praktisch keine Flüchtlinge mehr ankommen und die Lage hat sich entspannt.

Nun kann mir niemand sagen, dass das von Merkel nicht so gewünscht und sogar eingeplant war. Wie berichtet, sind bereits vor zwei Monaten fertig geplante Flüchtlingsunterkünfte auf unbestimmte Zeit zurückgestellt worden, und hier zeigt sich die ganze Verlogenheit der Merkel-Politik. Nein, ich ändere meinen Standpunkt nicht. Nein, ich habe keinen Plan B. – Tatsächlich aber handelt sie bereits nach Plan B und der heißt: Ich behalte mein Mutter-Theresa-Image und schimpfe (verhalten) auf die anderen.

Europäische Einigung gegen Merkel

Die überwiegende Mehrheit – nicht nur in Deutschland – lehnt Merkels Flüchtlingspolitik ab. Letztlich geschieht zur Zeit genau das, was seit letztem Sommer von der CSU und der AfD gefordert wird. Ich empfinde es als perfide geschickt, wie im Berliner Kanzleramt die Wahrheit verdreht wird, um verlorenen Boden wieder gut zu machen. Frech wird behauptet, alles wäre so gelaufen, wie von Merkel geplant und sie hätte einen großen Erfolg eingefahren mit der „europäischen Einigung“. Das Gegenteil ist die Wahrheit. Deutschland wird das einzige Land sein, das flüchtige Syrer aufnimmt, aber eben nur 72.000.

Ja, Europa hat zu einer Einigung gefunden, aber gegen Merkel. Und was macht sie? Sie „verkauft“ ihre Niederlage jetzt auch noch als Erfolg. In Wirklichkeit folgt sie nicht mehr dem humanitären Imperativ, sondern dem politischen mit Ziel des Machterhalts. Die alternativen Medien, AfD und Seehofer haben sie vor sich hergetrieben und ich will mir nicht vorstellen, wie es gekommen wäre ohne diesen Druck und die Wahlen am 13. März. Alles in allem haben wir es mit einem politischen Schmierentheater zu tun, das einer Demokratie unwürdig ist.

Quelle: Merkels Türkei-Deal: Politisches Schmierentheater und Betrug am Wähler

Meine Meinung:

Die 72.000 Flüchtlinge, die angeblich nur nach Deutschland kommen, ist eine Illusion, eine Wunschvorstellung, denn dabei wird es nicht bleiben. Schließlich werden die Flüchtlinge 2016 nicht nur über die Balkanroute versuchen nach Europa zu kommen, sondern sie werden versuchen verstärkt über das Mittelmeer nach Europa zu kommen und sie werden möglicherweise auch versuchen, über die Kaukasus-Route, also über Bulgarien, Rumänien, über die Ukraine und Polen nach Deutschland zu kommen, wobei Polen ihnen aber bald den Riegel vorschieben wird. Außerdem sollten wir uns nicht darauf verlassen, dass Erdogan uns wirklich nur 72.000 schickt.

Also bleibt am Ende das Mittelmeer. Und dort wird sie womöglich die Frontex direkt in Nordafrika abholen, um sie menschenrechtskonform ins Sozialparadies Europa zu bringen. George Soros und der deutsche Steuerzahler zahlen. Schließlich gibt es kein edleres Ziel für die Menschheit als alle sozialen, kulturellen und religiösen Bastarde Minderheiten der dritten und islamischen Welt nach Europa zu holen, um Europa in Schutt und Asche zu legen, um endlich die Vorherrschaft des weißen Mannes zu besiegeln und einen islamischen europäischen Kontinent zu errichten, der zwar dem Untergang geweiht ist, aber schön, dass wir wenigstens einmal drüber gesprochen haben.

Der dritte Punkt, der in diesem Artikel gar nicht angesprochen wurde, ist die Aufhebung der Visafreiheit für die Türken. Dies könnte durchaus zur Folge haben, dass ab Juni 2016 fünf Millionen Türken und Kurden aus der sozialen Unterschicht nach Deutschland auswandern. Unser Refugee-Welcome-Komitee trainiert bereits die islamkomforme Unterwürfigkeit. Was uns im Juni erwartet, kann man hier nachlesen. Es wird also nichts mit der Reduzierung der Migranten. Der feine Unterschied ist nur, dass diese Migranten nun legal zu Millionen nach Europa einreisen, gewissermaßen mit Angies Segen.

5 Millionen Türken sitzen auf gepackten Koffern

Siehe auch:

Prof. Soeren Kern: Der Islamische Staat rückt auch nach Deutschland vor

Prof. Adorján F. Kovács: Die ekelhaften Machenschaften Angela Merkels

Video: Viktor Orbán: „Die Massenmigration ist eine Bedrohung für Europa”

Akif Pirincci: Potthässliches linkes Bündnis will Stammtischkämpfer gegen die AfD ausbilden

Stürzt Merkels CDU genau so ab wie Italiens Democrazia Cristiana?

Video: "Merkel betreibt Menschenhandel": Stephan Detjen, Chefkorrepondent vom Deutschlandradio, kritisiert Angela Merkel

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