Tag Archives: Menschenrechtsverein

Afrikanische Migranten landen weiterhin in Sizilien (Italien)

13 Jun

Bayern ist FREI

Die italienische Küstenwache hat heute morgen 932 Schiffbruchswillige vor Libyen gerettet und nach Catania, Sizilien, gebracht. Die meisten sind Eritreer und somit laut Europäischer Asylrechtsprechung in Europa daueraufenthaltsberechtigt, denn der eritreische Wehrdienst (National Service) verstößt gegen Europäische Menschenrechte.
200 von ihnen sind minderjährig und somit familiennachzugsberechtigt. Sie werde jetzt in Asylheime in ganz Italien gebracht. Gerettet worden waren sie von Frontex/Eunavformed. Die Küstenwache hat sie von dem EU-Beamten übernommen. Salvini hat lediglich den Menschenrechtsvereinen aber nicht den Regierungsfunktionären das Abschleppen nach Italien verboten. Italien fordert weiterhin wie schon unter dem Lega-Vorgänger Roberto Maroni vor allem, dass andere Länder mehr von den geschenkten Menschen annehmen sollen, von denen sie stets sagen, dass sie mehr wert als Gold seien.
Zugleich will Salvini irgendwie nach Wegen suchen, Migranten nach Libyen und Afrika zurückzubringen, aber derartige Initiativen waren bislang an dem steigenden afrikanischen Migrationsdruck gescheitert. Salvini hat heute im Parlament erneut beteuert, dass Italien…

Ursprünglichen Post anzeigen 275 weitere Wörter

Die afrikanisch-muslimische Massenmigration nach Europa geht dank Straßburger Rechtsexperten und deutscher “Menschenrechtler” weiter

5 Okt

1_schwarze_fluechtlinge2

Europäische Menschenrechte überwinden jeden Zaun – Der Tod ist ein Menschenrechtler aus Deutschland

Die unerbittliche Logik der Straßburger Rechtsexperten lässt auch bereits vorhersehen, dass derzeitige unbeholfene Versuche Italiens und der EU, in Libyen Agenten mit der Zurückhaltung von Migrationswilligen zu beauftragen, ebenfalls in Straßburg scheitern werden. Das Ziel der UNO, des Europarats, des Europäischen Parlaments und der Vereinigten Menschenrechtler lautet: „Legale Zugangswege für Afrikaner nach Europa“. Jeder Afrikaner muss sich frei in Europa Asyl niederlassen können und dort zumindest so lange versorgt werden, wie ein rechtsstaatliches Asylverfahren dauert. Das ist mit dem „Recht auf Rechte“ gemeint.

Aus Straßburg ergingen seit 2012 reihenweise "Todesurteile" dieser Art, zunächst gegen Italien, zuletzt gegen Ungarn. Jedes Mal wurden Mitgliedsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) dazu verurteilt, die Invasion ihres Territoriums nicht abzuwehren, sondern zu erleichtern und durch ein Asylverfahren zu belohnen.

Rechtsgrundlage war das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Spanien handelte bereits weitgehend dem Urteil entsprechend. Deshalb wurden die Angriffe auf den Grenzzaun von Ceuta dieses Jahr immer stürmischer und erzeugten immer mehr Verletzte, ähnlich wie die Überfahrten über das Mittelmeer dank Straßburger "Todesurteile" immer mehr Leichen erzeugten.

Siehe auch: Marokko / Spanien: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Wer den Zaun in Ceuta und Melilla stürmt, muss erst mal bleiben dürfen (welt.de)

Bayern ist FREI

Das vorgestrige Straßburger TodesurteilN.D. und N.T. gegen Spanien wurde von einer Reihe von Humanitärrechtsvereinen im Namen der beiden anonymen subsaharianischen Kläger N.D. und N.T. erstritten. Dabei soll „Brot für die Welt“ eine bedeutende Rolle gespielt haben. Träger ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die auch immer wieder für Humanitärschlepper im Mittelmeer großzügige Spenden bereit gestellt hat und dabei auf Konfrontationskurs zum italienischen Staat gegangen ist. Die frommen MenschenrechtlerInnen der EKD halten sich für Christus und fordern von Spanien und Italien „Nimm dein Kreuz und folge mir nach“. Europa soll solidarisch untergehen. Die Welt soll solidarisch hungern.

Ursprünglichen Post anzeigen 829 weitere Wörter

%d Bloggern gefällt das: