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Falsche Anreize für Asylbewerber vermeiden – Familiennachzug stoppen

7 Jul

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Die Zürcher SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann wurde von der Basler Zeitung zur Flüchtlingsproblematik interviewt. Sie ist Mitglied der Sozialbehörde in Regensdorf und hat damit einen guten Einblick in das Thema. Sie spricht sich gegen falsche Anreize für Asylanten aus, um zu verhindern, dass immer mehr Migranten aus wirtschaftlichen Gründen in die Schweiz kommen.

Sie spricht sich auch gegen die Verteilung von Migranten auf einzelne Gemeinden aus und sagt, statt einer Vollversorgung solle man den Asylanten nur eine Nothilfe zukommen lassen. Aus diesen Gründen hat der Kanton Graubünden Kollektivunterkünfte in abgelegenen Regionen eingerichtet. Nur diejenigen, die ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen, dürfen in eine eigene Wohnung ziehen. Genau aus diesen Gründen ist die Erwerbsquote von Migranten in Graubünden besonders hoch. Man hat den Migranten also nicht alles hinterher geworfen, sondern an Bedingungen geknüpft. Zuckerbrot und Peitsche und es funktioniert.

Ich persönlich wäre sogar dafür sämtliche Sozialleistungen für alle Migranten nach einer gewissen Zeit einzustellen. Entweder die Migranten verdienen ihren eigenen Lebensunterhalt selber oder sie werden ausgewiesen. Frau Steinemann möchte die Sozialleistungen für Asylbewerber auf ein Minimum beschränken, konkret auf 8 bis 12 Franken am Tag, das sind 248 bis 372 Franken im Monat, oder wenn möglich, sollen die sozialen Leistungen in Form von Gutscheinen an die Migranten ausgezahlt werden.

Das mag im ersten Moment unsozial und herzlos klingen, aber wie will man die Masseneinwanderung sonst stoppen, wenn man nicht drastische die Anreize vermindert? In der Realität aber erhalten die Migranten jeden Monat 1000 Schweizer Franken, was dazu führt, dass sie einen Teil der Sozialleistungen mittels Western Union nach Afrika überweisen. Das schafft natürlich Begehrlichkeiten und lockt immer mehr Migranten nach Europa.

Dies zu verändern ist nicht leicht, weil viele Schlüsselstellen in der Sozialindustrie von ehemaligen NGO-Leuten besetzt sind, die am liebsten die ganze Welt nach Europa holen würden. Der Direktor im Staatssekretariat für Migration (SEM), dem ursprünglichen Bundesamt für Migration, einer Bundesbehörde, die für die Ausstellung von Einreisevisa, Einreisesperren, Einbürgerung, und für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (Anerkennung und Widerruf von Asyl) zuständig ist, ist Mario Gattiker, der zuvor Chef beim Rechtsdienst der Caritas war. Barbara Steinemann sagt, beim SEM wäre einmal ein großes Reinemachen angezeigt, denn es brauche keine Sozialromantiker, sondern verantwortungsvolle Menschen, die nicht ihre schützende Hand über Asylbewerber halten.

Dann wirft Barabara Steinemann einen Blick auf die Staatsrechnung und weist darauf hin, dass die Ausgaben für die Asylsozialhilfe im Jahr 2009 noch bei 600 Millionen Franken lagen. Mittlerweile aber liegen sie bei 1,73 Milliarden. Das ist innerhalb von 10 Jahren eine Steigerung von 187 Prozent. Sie sagt, das ist die Sozialkostenwelle, die auf die Gemeinden zurollt und an der nicht wenige Gemeinden kaputtgehen dürften. Also dürfte demnächst mit einer Steuererhöhung und / oder mit der Streichung von Sozialleistungen zu rechnen sein. Die Steuererhöhung trifft in erster Linie die arbeitende Bevölkerung, die Kürzung der Sozialleistungen hauptsächlich die Sozialhilfeempfänger.

Wirft man einen Blick auf die Asylkosten, dann zeigt sich, wie großzügig die Schweiz Migranten finanziert und welche Folgekosten das nach sich zieht. Einerseits kommen immer mehr Asylbewerber, die vorgeben minderjährig zu sein. Sie genießen eine bevorzugte Behandlung, die dem Schweizer Staat jährlich 60.000 Schweizer Franken pro Person kosten. Angesichts der Tatsache, dass diese Jugendlichen, wenn es wirklich welche sind, ganz bewusst vor ihren Familien vorgeschickt werden, um die Familien nachzuholen.

Diesen Kreislauf kann man nur unterbrechen, wenn man den Familiennachzug drastisch begrenzt, so dass die afrikanischen Familien gar nicht erst auf die Idee kommen, ihre Jugendlichen auf den gefährlichen Weg nach Europa zu schicken. Aber es geschieht natürlich genau das Gegenteil. Barbara Steinemann sagt:

„Wer es in der Schweiz geschafft hat, darf seine Familie nachziehen, der Anspruch auf Leistungen richtet sich nach den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos). Eine sechsköpfige Familie – beispielsweise aus Somalia – erhält danach 2662 Franken Bargeld. Miete inklusive Nebenkosten und die Beiträge an die Sozialversicherungen werden übernommen. Das macht deutlich mehr als 6000 Franken aus.”

„Zu diesen Standardleistungen kommen horrende Krippenkosten, Integrationskurse sowie Sozialarbeit von externen Sozialfirmen zu 120 bis 160 Franken die Stunde, manchmal für mehrere Tausend Franken monatlich, die über Jahre laufen und in allen Lebenslagen helfen. Wo finden diese Flüchtlinge einen Arbeitsplatz, wo ihnen trotz des Bildungsrückstandes und der kulturellen Differenzen mehr geboten wird als mit Sozialhilfe?”

Wer solche großzügigen Sozialleistungen bekommt, die in etwa dem Durchnittsverdienst vieler Schweizer Bürger entsprechen, das 66.000 Franken beträgt, der unternimmt natürlich keinerlei Versuche, eine Arbeit zu finden. Das nenne ich ein Asylparadies und das beste Mittel, die ganze Welt in die Schweiz zu locken.

Am Ende des Interviews wirft Barbara Steinemann einen Blick in die Zukunft. Sie fürchtet, dass es zu einem massiven Schuldenanstieg und zu Steuererhöhungen kommt, wenn die Migranten keine Arbeit finden. Warum wirft man sie nicht einfach aus der sozialen Hängematte? Mir scheint, man lässt lieber das ganze Land kaputt gehen, anstatt Wirtschaftsmigranten konsequent auszuweisen. Und sie stellt die Frage, wann dieser ganze Asylwahnsinn endlich endet?

Wenn die Gemeinden an den Sozialkosten kaputtgegangen sind? Wenn afrikanische Migranten die Mehrheit stellen? Es graut mich vor einer 14 Millionen Einwohner Schweiz, wo fünf, sechs oder mehr Millionen Afrikaner vorab von Fürsorgegeldern leben. Darauf läuft es aber hinaus.”

Hier das ganze Interview mit Barbara Steinemann: „Ein Missstand reiht sich an den anderen

Thomas schreibt:

Der Rohrbruch steht kurz bevor. Die Europäer werden diesen Irrsinn nicht weiter tolerieren. Wir arbeiten, teilweise für wenig Geld, um am Monatsende nur wenig auf der Seite zu haben. Zinsen etc. gibt es nicht mehr. Mit welcher Erklärung muten uns die Politiker zu, dass bald Millionen jünger Männer aus Afrika/Asien NUR vom Sozialamt leben? Unsere Renten und Pensionskassen sind in Gefahr. Von was sollen diese "Neubürger" leben, finanziert werden? Auch finden diese keine Frauen etc…. Was soll das ALLES?

Meine Meinung:

Wenn sie keine Frauen finden, werden sie eben welche vergewaltigen.

Bill schreibt:

Vielen Dank Frau Steinemann für diese klaren Worte. Wann wird die oberste Chefin Bundesrätin Simonetta Sommaruga (Sozialdemokratin) endlich zur Rechenschaft gezogen für diesen Schlamassel?

P. schreibt:

Bevor die Gemeinden kaputt gemacht werden, muss dieses Problem gelöst werden. Frau Sommaruga und ihre persönlichen Beraterinnen sollten freiwillig die Verantwortung abgeben. Ein großer Teil unserer Sozialindustrie kann abgebaut werden und zum Teil durch "Leute mit gesundem Menschenverstand" ersetzt werden. Eine härtere Gangart ist von Nöten.

Alina schreibt:

So lange Mitte-Links (SP (Sozialdemokraten), FDP, CVP (Christdemokraten), Grüne) die Mehrheit hat in Bundesrat und Parlament, wird sich an diesen Zuständen nichts ändern. Leider muss man sagen, denn die Folgen die wir zu tragen haben, werden böse sein. Umkehr ist dann kaum mehr möglich.

Noch ein klein wenig OT:

Bill Gates: „Migration nach Europa wird zunehmen – Deutschland kann unmöglich diese Menschenmassen aufnehmen“

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Der IT-Visionär [IT: Internet Technologie] sprach darüber hinaus von einem Dilemma in der deutschen Haltung gegenüber Flüchtlingen. „Einerseits möchten Sie Flüchtlinge aufnehmen, sich großzügig zeigen. Die Migration nach Europa wird nach Ansicht von Microsoft-Gründer Bill Gates zunehmen.

„Der Druck ist enorm – allein schon wegen des extrem hohen Bevölkerungswachstums in Afrika“. Doch je großzügiger Sie sind, umso mehr spricht sich das herum – was wiederum noch mehr Menschen motiviert, Afrika zu verlassen“, sagte Gates der „Welt am Sonntag“, „Deutschland kann unmöglich diese gewaltige Masse an Menschen aufnehmen, die sich dann auf den Weg machen würde.“ >>> weiterlesen

Hamburg-Eidelstedt: G20: Porschezentrum angezündet! – Acht Autos ausgebrannt – Polizei vermutet Brandstiftung durch Linksextreme

linksextremisten_autohaus Peter "Blueboy" schreibt:

G20: Autohaus in Hamburg angezündet! In Hamburg ist in der vergangenen Nacht ein Autohaus in Flammen aufgegangen, die Polizei vermutet Brandstiftung durch Linksextreme. Acht Fahrzeuge brannten aus.

Rückblick: Vor fast 50 Jahren, genauer gesagt im April 1968, legten die späteren RAF-Gründer Andreas Baader und Gudrun Ensslin Brände in zwei Kaufhäusern in Frankfurt. Es folgte eine weitere Radikalisierung, die schließlich in der Gründung der RAF mündete, deren Terrorismus bis 1993 insgesamt 33 Menschen zum Opfer fielen.

Sieht man sich die lasche Umgangsweise nicht nur mit dem Linksextremismus heute an, muss man zu dem Schluss kommen, dass Deutschland aus diesem dunklen Kapitel seiner Geschichte nichts gelernt hat. Eine sich immer weiter radikalisierende linksextreme Szene kann sich im Gegenteil der Schützenhilfe einiger Leitmedien und Spitzenpolitiker sicher sein.

Die AfD fordert die Bundesregierung auf, gegen jede Art von Extremismus einzutreten, statt ausschließlich die bunten Töpfe gegen Rechts mit Wonne zu füllen, während Linksextreme mit Samthandschuhen angefasst werden. Ob religiöser, rechter oder linker Extremismus, Aufgabe des Staates ist es, jegliche extremistische Tendenzen zu bekämpfen, um die Bürger unseres Landes und nicht zuletzt die Demokratie zu schützen.  +++   Info

Brandstiftung in Hamburg: Feuer im Hamburger Porschezentrum

Meine Meinung:

Diese linken Idioten, die zu dumm und zu faul sind, sich ein Fahrrad zu kaufen, sind auch noch neidisch auf die, die es durch Arbeit, Fleiß und Intelligenz zu Wohlstand gebracht haben. Und dann gehen sie hin und fackeln mal eben das Porschezentrum ab. Was seid ihr für arme Würstchen? Und solche Idioten, die nur auf Krawall gebürstet sind, wollen die Welt verändern. Bringt erst Mal Ordnung in euer eigenes Leben und tut etwas für die Bildung. Damit würdet ihr der Gesellschaft einen guten Dienst erweisen.

Diese Gewalt ist nichts anderes als der Ausdruck des eigenen Versagens im Leben, für das man andere verantwortlich macht und denen man dann seinen ganzen Hass entgegenschleudert. Das Problem ist nicht die Gesellschaft, das Problem seid ihr, liebe Leute von der infantilen und beknackten Antifa. Vera Lengsfeld, die schon etwas mehr vom Leben gesehen hat als diese wohlstandsverwahrlosten Grünschnäbel und die weder  Bildung noch Verantwortung besitzen, sagt zu recht:

„Mit Helmut Kohl wurde am 1. Juli die alte Bundesrepublik zu Grabe getragen. Sie war der freieste Staat, der auf deutschem Boden existiert hat. Sie ist als angebliches „Schweinesystem“ von den Linken bekämpft worden bis zu ihrer Niederlage.”

Und genau so sieht es aus. Wir hatten noch niemals solch eine freie Gesellschaft. Und all die Träume, die ihr hegt, von einer multikulturellen Gesellschaft, die werden schneller zerplatzen, als ihr glaubt, denn eure Vorstellungen von einer freien, gleichen und sozialen Gesellschaft, die gibt es nur im Märchenbuch und in eurer Phantasie. Alles was ihr mit eurer blinden Wut erreicht, ist, dass die Gesellschaft sich noch schneller in eine kommunistisch-islamische Diktatur verwandeln wird. Das wünscht ihr euch vielleicht sogar.

Aber alle kommunistischen Gesellschaften sind bisher gescheitert. Und wie es um die islamischen Staaten bestellt ist, zeigt allein die Tatsache, dass die meisten Muslime am liebsten nach Europa fliehen würden. Mit anderen Worten, die einzige Gesellschaft, die die Armut besiegt hat, die  Wohlstand, Frieden, Freiheit und soziale Sicherheit erschaffen hat, ist der Kapitalismus. Aber wie es scheint, bekommt dies machen Menschen nicht, vor allen denen nicht, die in einer Traumwelt leben.

Neulich las ich einen Kommentar, in dem jemand schrieb, dass es in der Geschichte der Menschheit nur einen kleinen Zeitraum, ein kleines Zeitfenster gab, in dem die Menschen Freiheit, Frieden und Wohlstand genossen. Und diese Zeit ist genau heute. Die europäischen Regierungen und mit ihnen besonders die Linken der 68er haben alles getan, um genau diese Freiheit zu zerstören, weil sie glaubten die Utopien der Frankfurter Schule verwirklichen zu müssen, indem sie alles Konservative, Deutsche, alles Nationale als rassistisch verteufelten und mittels einer multiethnischen und multireligiösen Gesellschaft zerstören wollten.

Der Schriftsteller Michael Kleeberg beschreibt die deutsche Marotte, die deutsche Geschichte auf 12 Jahre Hitlerfaschismus zu reduzieren, als ob es da nicht einer Jahrhunderte alte deutsche Kultur gegeben hätte, wie folgt:

Die Rede war von einer ‚deutschen Neurose‘, die seit den Tagen von Joschka Fischer in der ‚ausschließlichen historischen Fixierung der deutschen Geschichte auf Auschwitz und im Wunsch nach ‚Entschuldung‘ bestünde: ‚In der irrsinnigen Hoffnung, dass sich das ‚Nazigen‘ der Deutschen irgendwann in einem großen ‚Multikulti-Genpool‘ vollständig aufgelöst haben‘ werde, habe ‚die deutsche Regierung‘ zuletzt ‚die Grenzen für eine unkontrollierte Einwanderung von Hunderttausenden und im Laufe der nächsten Jahre Millionen Muslimen geöffnet‘ – ein ‚Spiel mit dem Feuer‘.”

Und wisst ihr, woher ich das alles so genau weiß? Weil ich früher selber so ein linksversiffter Idiot war und nicht einmal bemerkt habe, wie man uns belogen hat. Und ich hatte genau dieselben spinnerten Ideen. Aber ich war stets dagegen Gewalt gegen Menschen anzuwenden, auch nicht gegen die Polizei. Das finde ich einfach Scheiße. Aber bei so mancher Demo waren 15, 16-jährige Knirpse, die warfen bedenkenlos Steine auf Polizisten. Wer hat denen nur so ins Gehirn geschissen?

Und diese Typen wollen die Welt retten? Die sollte man lieber in die Geschlossene einweisen, denn das sind Geisteskranke. Und ausgerechnet diese linksextremen Politkriminellen werden seit Jahrzehnten von den Linken, den Grünen und den Sozialdemokraten moralisch und finanziell unterstützt. So stellt die ehemalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) 100 Millionen Euro für den “Kampf gegen Rechts” zur Verfügung.

Frau Schwesig ist damit für die 159 verletzten Polizeibeamten, die allein am Donnerstag bei der “Wellcome-to-hell”-Demonstration verletzt wurden, mit verantwortlich. Linke, Grüne und SPD haben diesen militanten Linksfaschisten nicht nur wohlwollend zugesehen, sondern sie unterstützt und gefördert. Schuld ist natürlich auch der rot-grüne Senat von Olaf Scholz (SPD), der diese gewaltbereiten Psychopathen jahrelang tolerierte, anstatt endlich die “Rote Flora” zu schließen.

Natürlich wollten wir alle nur das Beste, aber im Grunde genommen hatten wir uns von den Linken allzu gerne bereitwillig manipulieren lassen. Schließlich wollte man zu den Guten gehören, die sich für Frieden, Freiheit und anderen edlen Zielen einsetzten. Und natürlich begrüßten wir die Migranten auf’s herzlichste. Wir naiven Dummköpfe ahnten ja nicht, was da noch auf uns zukommen sollte und wohin die Massenmigration führen würde, denn das haben die Linken uns verschwiegen. In Wirklichkeit waren wir grenzenlos weltfremd und realitätsblind, weil wir die Welt mit Scheuklappen betrachten und alle abweichenden Meinungen als faschistisch.

Heute bin ich froh, dass ich dem linken Lügengebäude entronnen bin und wundere mich nur, dass andere dies nicht erkennen. Aber eine gute Gehirnwäsche schüttelt man nicht so einfach ab. Das sieht man auch bei den Muslimen. Die linke und die muslimische Gehirnwäsche arbeiten in etwa nach demselben Prinzip. Biete ihnen ein hoch gestelltes Ideal, am besten etwas göttliches oder die Idee einer idealen Gesellschaft an, lenke sie also von der Realität ab und benutze sie für deine politischen Zwecke und beute sie nach Strich und Faden aus. Und wehe, jemand hat eine abweichende Meinung.

Es sind dieselben totalitären Ideen, die man in allen totalitären Systemen wieder findet. Aber das Schlimme ist, sie hat nicht nur einzelne Menschen indoktriniert, sondern ganze Gesellschaften, ganze Kontinente. Sie hat sich wie das Netz einer Krake über die ganze Welt ausgebreitet, so dass jeder Hans und Franz genau die Politiker wählt, die uns heute in den Untergang führen. Auch ich hatte damals eine Menge Wut im Bauch, aber die kam hauptsächlich daher, weil ich mein Leben falsch organisierte.

Ich bereue heute so manche Sache, die ich damals für richtig hielt. Am meisten aber bereue ich, dass ich auf die Lügen der Linken hereingefallen bin. Aber die ganze heutige Zeit ist mittlerweile so linksversifft, dass immer noch viele junge Menschen darauf hereinfallen. Es wird höchste Zeit, dass sich das ändert und sich konservativen Werte wieder durchsetzen.

Ihr mögt vielleicht denken, wie spießig, das liegt aber vor allem daran, dass ihr meist sehr kurzfristig und egoistisch denkt und das ihr im Grunde genommen gar nicht wisst, welche konservativen Werte ich meine, weil man euch z.B. mit der Homeehe, der Internetzensur,  der Islamisierung Deutschlands, den Lügenmedien, der Frühsexualisierung, mit dem ganzen Genderwahnsinn, mit Multikulti, der Massenmigration, der Abtreibung, der EU-Diktatur und anderen Themen zumüllt, die ihr als selbstverständlich und bedenkenlos aufsaugt, ohne es zu merken, ohne es zu hinterfragen, ohne Kritik vorzubringen.


Video: Hamburg G20: Linksfaschisten vom Schwarzen Block in der Elbchaussee (01:15)


Video: G20: Szenen wie im Bürgerkrieg: Hier brennt die Elbchaussee in Hamburg (00:43)

Schade, dass die niemand erwischt hat. Am Bahnhof Altona werfen Gewalttäter Brandsätze, das dortige Bundespolizeirevier wird angegriffen. Ein Polizist in einem Polizeiwagen erleidet dort Schnittverletzungen, als Vermummte die Fahrzeugscheiben mit einem Hammer einschlagen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): „Flüchtlinge“ sind krimineller als Deutsche (14:49)

Video: Die Schweiz und eine juristische Pirateninsel: PirateBay-Leaks: Wie Banken ihre Kunden ans Messer liefern (45:00)

Video: Ehe für Alle und Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Video-Kommentar von Dr. Nicolaus Fest zum „Schwarzen Freitag“ (04:17)

Neues Video von „Reaktionär Doe“ – Folge 26 – Rückblicke (16:25)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz ungültig – zu geringe Wahlbeteiligung?

Identitäre stechen in See! – um staatlichen und NGO-Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen

Roger Köppel über den Asylwahn in der Schweiz

8 Jun

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Illegale Migration übers Mittelmeer: Eine Standortbestimmung aus schweizerischer Sicht.

Die Schweiz marschiert asylpolitisch in die falsche Richtung. Die Attraktivität für illegale Migration wird laufend ausgebaut. Bundesrat und Justizdepartement weigern sich, das Asylrecht anzuwenden. Im Vollzug herrschen Missstände. Die Anerkennungsquoten sind so hoch wie nie. Die Rückführung abgewiesener Asylbewerber bleibt aus. Nicht das Elend der Welt, politische Unfähigkeit in Bern treibt die Asylzahlen in die Höhe.

„Alle [. . .] sollen bleiben”

Obschon die Schweiz bereits heute hinter Schweden Platz zwei unter den attraktivsten Asylländern Europas einnimmt, unternehmen die Behörden nichts gegen die illegalen Migranten. Der oberste Flüchtlingsbeauftragte des Bundes, Mario Gattiker, erklärte auf Radio SRF letzte Woche, eine seiner wichtigsten Prioritäten sei die Verbesserung der Infrastruktur zur Integration von Somaliern. Die Zeichen stehen auf Öffnung. Man ist bestrebt, die Aufnahmefähigkeit der Schweiz für Armutsmigranten aus Afrika nach Kräften zu verbessern.

Sinnbild der politisch gewollten Misere ist Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Die Justizministerin lässt jeden Willen vermissen, den Realitäten ins Auge zu sehen. In mehreren Interviews mit ihr wohlgesinnten Fernseh-Journalistinnen steht sie offen zu ihrer Haltung, die vom Souverän [Volk] in zwei Gesetzesrevisionen seit 2006 geforderte Verschärfung des Asylrechts zu missachten.

Grenzen der Aufnahmefähigkeit sieht sie nicht. Über Missbräuche will sie nicht reden. Es sei viel wichtiger, so Sommaruga gegenüber der „Rundschau”, dass die Schweiz „offen” und „solidarisch” bleibe. Es brauche jetzt vor allem „sichere Wege übers Mittelmeer”, beteuerte sie in der Romandie [französischsprachige Schweiz]. Italiens Ministerpräsident Renzi versprach sie bereits, auch die Schweiz werde sich an den „internationalen Flüchtlingskontingenten” beteiligen. Das auf Kosten der Steuerzahler grosszügige Fazit der Bundespräsidentin: „Alle, die unseren Schutz brauchen, sollen in der Schweiz bleiben können.”

Ist es Unwissenheit? Ist es Vorsatz? Sommarugas Aussagen laufen auf einen Aufruf zum grossräumigen Rechtsbruch hinaus. Tatsache ist: Das schweizerische Asylrecht wurde im Gefolge der Völkermorde des letzten Jahrhunderts geschaffen für Leute, die aus politischen Gründen direkt an Leib und Leben bedroht sind. Blosse Kriegsflüchtlinge, Bürgerkriegsflüchtlinge oder Leute, die einer aussichtslosen sozialen und wirtschaftlichen Situation entfliehen wollen, gelten nicht als asylberechtigt. Man kann das ungerecht finden, aber so will es das Gesetz – sowohl in der Schweiz wie auch in der Europäischen Union.

Bundespräsidentin Sommaruga behauptet im Fernsehen, 50 Prozent der aus Nordafrika aufbrechenden illegalen Migranten seien asylberechtigte Flüchtlinge nach Genfer Konvention. Ihr oberster Flüchtlingsdiplomat, Mario Gattiker, bestätigte diese Zahl auch gegenüber dieser Zeitung. Es ist eine dreiste Lüge.

Die Realität ist: In Nordafrika steigen illegale Wirtschaftsmigranten an Bord. Es sind Leute, oft junge Männer, welche die Krisenregionen längst hinter sich gelassen haben. Diese illegalen Auswanderer sind, wenn sie es denn je waren, nicht mehr an Leib und Leben bedroht. Ihr Motiv ist ein besseres Leben. Das ist verständlich, aber eben nicht legal. Laut Uno sind weltweit 230 Millionen Migranten unterwegs. Nur 16 bis 20 Millionen davon, nicht einmal 10 Prozent, seien echte Flüchtlinge. Wer in Nordafrika ein Boot besteigt, ist definitionsgemäss nicht mehr asylberechtigt.

98 Prozent landen erfolgreich in Europa

Nicht die Ärmsten und Verfolgten drängen auf die Kähne. Es sind die Bessergestellten und relativ Wohlhabenden, die Tausende von Franken bezahlen, um die Schlepperdienste in Anspruch zu nehmen. Gewiss: Es ist tragisch und aufwühlend, dass für rund 2 Prozent die Überfahrt tödlich endet. Entscheidend aber ist die Tatsache, dass der überwiegende Anteil von 98 Prozent der Reisenden erfolgreich auf dem europäischen Kontinent anlanden. Indem die EU jetzt die Seerettung verbessert und damit die Erfolgsquote der illegalen Migration auf 100 Prozent anhebt, wird der Migrationskanal Mittelmeer an Attraktivität gewinnen.

Jäger und Sammler

Die Festung Europa gibt es nicht. In Afrika lebt über eine Milliarde Menschen. Wie viel von ihnen aus der Armut in den reichen Norden ziehen, wird sich erweisen. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel mutmasst, dass sich in diesem Jahr die Zahl der Asylgesuche in Deutschland von 200 000 auf 500 000 verdoppelt.

Interessanterweise verzichtet die Mehrheit der angeblich politisch Verfolgten auf Direktasyl in den Anrainerstaaten Spanien, Italien oder Griechenland. Sie ziehen es vor, unregistriert in wohlhabendere Gegenden wie die Schweiz, Deutschland oder Schweden zu fahren. Viele der sogenannten Flüchtlinge kommen aus dem sicheren Drittstaat Türkei.

Niemand freilich sollte den migrationswilligen Afrikanern und Arabern einen Vorwurf machen, wenn sie das Angebot der sperrangelweit offenen europäischen Südgrenze benützen. Der Mensch ist Jäger und Sammler. Er nimmt alles, was man ihm hinstellt. Heute ist es eben leichter, die beschwerliche Reise in die freigebigen Sozialstaaten Europas zu unternehmen, als unter korrupten afrikanischen oder arabischen Regierungen am Aufbau der Heimatländer mitzuwirken. Wer Asyl ruft, darf in die EU kommen. Indem die europäischen Regierungen ihre Asylgesetze nicht mehr ernst nehmen, sind sie schuld an ihrem Missbrauch.

Vibrierende Ergriffenheit

Bei ihren Auftritten am Fernsehen verkörpert Bundespräsidentin Sommaruga vibrierende Ergriffenheit. Sie erzählt vom Elend syrischer Bürgerkriegsopfer und von den schlimmen Zuständen in jenen Armutsgegenden, denen die Schweiz, offenbar wirkungslos, seit Jahrzehnten Milliarden an Entwicklungshilfe zahlt. Das Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer ist auch der handgreiflichste Beweis dafür, dass die in Bern gepriesene „Entwicklungszusammenarbeit” keine greifbaren Resultate liefert. Die investierten öffentlichen Gelder versickern. Wäre es anders, würden nicht jährlich Hunderttausende aus Afrika nach Europa auswandern. Dem Missbrauch des Asylrechts geht ein milliardenschwerer Betrug am Steuerzahler voraus.

Sommaruga pflegt die Klaviatur der grossen Gefühle. In der Tat spielen sich in Syrien und im Nahen Osten menschliche Dramen ab. Es ist richtig, dass sich die Schweiz an finanzieller Direkthilfe in den Krisenregionen beteiligt. Man soll im Umland der Kriegsgebiete Lager und Infrastrukturen bauen helfen, in denen die unmittelbar Verfolgten Schutz und Zuflucht finden. Nur so entzieht man dem illegalen Schleppergeschäft die Grundlage. Die syrische Tragödie freilich hat wenig mit den asylpolitischen Realitäten in der Schweiz zu tun. Hierzulande bilden die Eritreer die grösste Gruppe der Asylsuchenden, noch vor Sri Lanka, wo gar kein Krieg mehr herrscht. Die am schnellsten wachsende Gruppe sind die Kosovaren, in deren Heimat Schweizer Truppen angeblich für Ordnung sorgen.

Die von Sommaruga hervorgehobenen Syrer liegen erst an dritter Stelle. Ihre Asylgesuche erzielten im ersten Quartal 2015 eine Anerkennungsquote von lediglich 26,3 Prozent, während 48,2 Prozent aller Asylgesuche aus Sri Lanka angenommen wurden. Wie ist es möglich, dass Flüchtlinge aus einem realen Kriegsgebiet weit tiefere Anerkennungsraten erreichen als Asylgesuche aus einem von Schweizern gutbesuchten Ferienland? Hausgemachte Gesetze und Eigenheiten der Asylpraxis beeinfliussen die Flüchtlingsbewegungen eben stärker als das von Politikern wie Sommaruga bewirtschaftete angeblich objektive Elend der Welt.

Im Jahr 2006 verschärfte die Schweiz nach einem Volksentscheid ihr Asylrecht. Umgehend sank die Zahl der Gesuche. Seit 2011 steigt sie wieder. Es kommt entscheidend darauf an, ob die politische Führung den Mut aufbringt, die Asylgesetze anzuwenden. Der politische Wille lässt nach. Noch nie gab es so viel „vorläufig Aufgenommene”. Das sind Personen, deren Gesuch abgewiesen wurde, die man aber trotzdem im Land bleiben lässt. 66 Prozent aller Personen im Asylprozess haben diesen Status, insgesamt sind es über 30 000. So viel gab es nicht mal während des Jugoslawienkriegs.

6800 Franken steuerfrei

Dass das Asylwesen im Argen liegt, belegen auch die Kriminalitätsraten. Obschon die Asylsuchenden nur 0,6 Prozent der wohnberechtigten Bevölkerung ausmachen, begingen sie zwischen 2011 bis 2014 ganze 9 Prozent aller Straftaten. Wer dermassen gegen die Gastfreundschaft seines Asyllandes verstösst, kann kein richtiger Flüchtling sein.

Natürlich: Die Schweiz könnte die Zahl der Asylgesuche drastisch senken. Wenn sie denn wollte. Unter CVP-Justizministerin Ruth Metzler schwankten die Gesuchszahlen von 2001 bis 2003 zwischen 27 000 und knapp 22 000. Metzler-Nachfolger Christoph Blocher (SVP) halbierte die Zahl auf unter 11 000. Bereits im Jahr eins nach Blochers Abwahl stiegen die Asylzahlen unter Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) wieder auf 16 000. Nachfolgerin Sommaruga (SP) produziert noch beunruhigendere Zahlen: Von 22 500 (2011) steuern wir jetzt auf rund 30 000 Gesuche zu. Staatssekretär Gattiker schwärmt von den „im EU-Vergleich hervorragenden” Werten. Unter Blinden ist der Einäugige König.

Die Kosten explodieren. Wie die SVP letzte Woche in einem von den Medien totgeschwiegenen Bericht aufzeigte, gibt es keine transparente Rechnung in Bern. Die Volkspartei kalkuliert mit einer Milliarde Franken allein auf Bundesebene sowie mit weiteren zwei Milliarden bei Kantonen und Gemeinden. Hinzu kommen die Kosten der Strafverfolgung sowie die Ausgaben für die Entwicklungshilfe. Die SVP geht von sechs Milliarden Franken jährlich aus.

Eine arbeitslose vierköpfige Flüchtlingsfamilie kann im Kanton Zürich mit einem steuerfreien Einkommen von rund 6800 Franken monatlich rechnen, eine „sozialpädagogische Familienbegleitung” im Wert von 2400 Franken pro Monat inbegriffen. Wer illegal in ein Haus einbricht, wird bestraft. Wer illegal in ein Land einbricht, wird mit Sozialhilfe belohnt. Wann bringt Bern die Kraft auf, diesen Wahnsinn zu beenden?

Quelle: Die Misere heisst Sommaruga

Siehe auch:
Peter Helmes: Europas Wohlfahrts-Dschihad: Staat zahlt Dschihadisten Hartz-IV
Nicolaus Fest über Steinmeiers Nahost-Besuch
Akif Pirincci: Worüber ich kotzen muss
Griechische Insel Kos: Touristen flüchten vor illegalen Migranten
Antje Sievers: Alles wird gut: Bafög für Dschihadisten!

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