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Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität?

10 Jun

bandenmäßiges_vorgehen

Letzte Woche stellte ich angesichts der sich häufenden BAMF-Skandale die Frage, ob man noch von einfachen Rechtsbrüchen sprechen kann oder ob es sich hierbei nicht bereits um eine Form der organisierten Kriminalität handelt. Denn offenbar sieht die Staatsanwaltschaft das inzwischen ähnlich, sie attestiert der Behörde ein „bandenmäßiges” Vorgehen (1) – wie man auch an den Verdunklungsversuchen sehen kann. In Bremen ist die Verfilzung offensichtlich so groß, dass nun das Landeskriminalamt die Ermittlungen übernehmen muss.

Aber auch von anderen Einrichtungen mehren sich die Hinweise auf ein strukturelles Versagen der Behörde. Jetzt kommen aus Bingen Hinweise auf Korruption und rechtswidrige Bescheide. Die BILD-Zeitung zitiert aus einem der Beschwerdeschreiben: Es gebe eine „mafiöse Gruppe von zwei Referatsleitern, die ein System der Belobigung bzw. Bestrafung eingeführt haben, um ihre zwei Agenden in illegaler Weise umzusetzen”.(2)

Wer bezahlt eigentlich die Anwälte, die abgelehnte Asylbescheide durch alle Instanzen klagen? Könnte sich das ein deutscher Hartz-IV-Empfänger leisten?

Hier zeigt sich die ganze Dimension des Skandals. Der eigentliche Skandal ist die Asylindustrie. Es ist die Tatsache, dass nicht nur einzelne Personen, sondern ganze Verbände und Einrichtungen davon profitieren, dass sie vorsätzlich (!) Menschen helfen, unseren Sozialstaat auszuplündern. Es geht ja nicht nur um das Geld. Der Sozialstaat als Ganzes ist in Gefahr.

Und wir erleben täglich, wie diese Massenzuwanderung die innere Sicherheit gefährdet. Auch kulturell wird sich unsere Lebensweise durch den Zuzug vor allem aus islamischen, tribalistisch (in Stämmen organisiert) geprägten Ländern drastisch verändern. Diejenigen, die das bezahlen müssen, wurden nicht gefragt. Jene, die davon (jedenfalls eine gewisse Zeit lang) persönlich profitieren, geben öffentlich den Ton an.

Einen so massiven Angriff auf das Wohl der Allgemeinheit, wie wir ihn heute erleben, hat es in Friedenszeiten noch nie gegeben.

Quelle: Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Neukölln: 500 Erzieher von 22 Grundschulen schreiben Brandbrief – Nicht nur Erzieher, sondern auch zahlreiche Neuköllner Lehrer fühlen sich überfordert. Die Inklusion sei nicht mehr bewältigbar

Keel-billed_Toucan,_Zuerich_ZooBy Nevena Tarlanović, CC BY-SA 3.0

In den Brandbriefen werden gravierende Probleme angesprochen: "Immer häufiger unterrichten wir Kinder, die den Anforderungen der Schule noch nicht gerecht werden", beklagen die Lehrer. "Stetig wächst die Anzahl der Schüler, die ihre Mitarbeit verweigern, über wenig Anstrengungsbereitschaft verfügen, aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht am Unterrichtsgespräch teilnehmen können, ständig abgelenkt sind, Probleme durch Handgreiflichkeiten lösen, einnässen oder einkoten", heißt es dort. Die Lehrer lassen aber keinen Zweifel daran, dass sie ihren Beruf "mit Hingabe" ausübten. >>> weiterlesen

Berlin-Pankow: Melanie (30) in einer Grünanlage an der Dolomitenstraße brutal erwürgt

melanie_rehberger

Im Falle der in Berlin-Pankow ermordeten Melanie Rehberger, 30, (PI-NEWS berichtete) wurden am Montag weitere Details zur möglichen Todesursache bekannt: Die erfolgreiche Social-Media-Beraterin wurde aller Wahrscheinlichkeit nach erwürgt – dem zuvor ging ein grausamer Todeskampf. Ob eine Sexualstraftat vorliege sei „weiterhin Gegenstand der Ermittlungen“, so ein Beamter der Berliner Polizei. Die Leiche sei noch nicht freigegeben, sie liege noch in der Gerichtsmedizin der Berliner Charité. >>> weiterlesen

Video: Messerangriff auf Autofahrer in London (00:43)


Video: Messerangriff auf Autofahrer in London (00:43)

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Heimatliebe ist kein Verbrechen! (07:22)

7 Mai

Die Identitäre Bewegung braucht jetzt unsere Unterstützung!


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Heimatliebe ist kein Verbrechen! (07:22)

Am 27. April 2018 fanden österreichweit Hausdurchsuchungen bei Aktivisten und in den Räumlichkeiten der Identitären Bewegung Österreich statt. Zusätzlich ließ die Staatsanwaltschaft all unsere Konten einfrieren und alle Gelder beschlagnahmen. Der Vorwurf lautet Bildung einer “kriminellen Vereinigung” und “Verhetzung”. Wir weisen diese Vorwürfe auf das Entschiedenste zurück! Unser politischer Aktivismus ist nämlich immer friedlich und bewegt sich im demokratischen und rechtsstaatlichen Rahmen, obwohl wir ständig mit dem Hass und der Gewalt unserer politischen Gegner konfrontiert sind.

Die Staatsanwaltschaft beruft sich dabei auf §278 StgB (Strafgesetzbuch), den sogenannten “Mafia-Paragraphen”. Diesen Namen trägt er nicht umsonst. Er war eigentlich gedacht um mafiöse Strukturen zu zerschlagen deren Hauptaugenmerk auf Schlepperei, illegalen Waffenhandel, sexueller Ausbeutung und ähnlicher schwerwiegender Delikte liegt. Tatsächlich aber wird er benutzt um politisch missliebige Organisationen zu kriminalisieren, welche von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen.

So auch geschehen im Fall des Prozesses gegen die Tierschutzorganisation “Verein gegen Tierfabriken” 2011. Infolgedessen wurde zwar sogar eine Entschärfung des Paragraphen angedacht, dieser wurde unter der rot-schwarzen Vorgängerregierung sogar noch verschärft und um den Tatbestand der “Verhetzung” erweitert. Aufgrund der Beschlagnahmung aller unserer finanziellen Mittel sind wir nicht in der Lage, unsere laufenden Kosten, geschweige denn die zu erwartenden Gerichtskosten, zu stemmen. Nun ist eure patriotische Solidarität gefragt: Unterstützt uns mit einer Spende, damit wir unseren patriotischen Aktivismus fortführen können!

Unterstützen: https://bit.ly/2HVMYORwww.identitaere-bewegung.at. Die Identitäre Bewegung in Deutschland wird in den kommenden Wochen und Monaten eine öffentliche Kampagne gegen die Repressionen und haltlosen juristischen Vorwürfe gegenüber der IBÖ [Identitäre Bewegung Österreich] starten. Diese Kampagne könnt ihr unter folgendem Spendenkonto unterstützen:

• Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
• IBAN: DE98476501301110068317
• BIC: WELADE3LXXX
• Sparkasse Paderborn-Detmold
• Verwendungszweck: Solidarität

#heimatliebeistkeinverbrechen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld’s Rede zum Hambacher Fest

Riesiger Erfolg: 2.000 deutsche Patrioten beteiligten sich am Marsch zum Hambacher Schloss

Michael Klonovsky: Der Bundestag – Wie eine „Käfer“-Box auf der Münchener Wies’n

Michael Weilers: Gäste oder Uneingeladene? – ICH kann das unterscheiden!

Claudio Michele Mancini: Migranten 2018 – Das Schlimmste steht uns noch bevor

Integrationshelferin erwacht aus ihrem Dornröschenschlaf

Alles unklar: Nigerianerin wirft Baby auf Straße

Afrikanische Invasion: Koordinierter Angriff mit 100 Flüchtlingsbooten auf Spaniens Küsten

21 Nov

Indexexpurgatorius's Blog

Ungewöhnlich viele Flüchtlinge versuchten am Wochenende, über das Mittelmeer nach Spanien zu kommen. Die Küstenwache traf auf 100 Boote, Hunderte Migranten wurden abgefangen. Die Behörden sprachen von einem „koordinierten Angriff“.

In den vergangenen Tagen seien Hunderte Migranten unter anderem in Andalusien, an der Costa Blanca und in der Exklave Ceuta gelandet, berichteten spanische Medien am Sonntag. Vor Ceuta seien drei Afrikaner ertrunken, als ihr Boot gekentert sei.

Allein in der Region Murcia im Südosten Spaniens seien binnen 48 Stunden mehr als 500 Menschen in fast 50 Booten angekommen, berichtete die Nachrichtenagentur „Europa Press“. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete unter Berufung auf die Guardia Civil von 600 Migranten. Francisco Bernabé, der Statthalter der Regierung in Murcia, sprach von einer „schweren humanitären Krise“.

Mafiöse Gruppen, die sich auf Menschenhandel spezialisiert hätten, hätten den Flüchtlingszustrom organisiert, betonte er und sprach von einem „koordinierten Angriff auf unsere Küsten“.

Weitere 50 Boote, die von…

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Libanesische Clans beherrschen im Ruhrgebiet (Duisburg, Gelsenkirchen, Essen) ganze Straßenzüge

24 Jan

libanesen_ruhrgebiet

Die explosive Zone beginnt hinter dem Hauptbahnhof von Gelsenkirchen und erstreckt sich im Süden auf die Stadtteile Rotthausen, Ückendorf und Bismarck. Wie von Geisterhand dirigiert rotten sich dort mitunter 50 bis 60 Libanesen zusammen, um Führerschein- und Personenkontrollen zu boykottieren. „Da wird auf den Streifenwagen gespuckt. Die ganze Frontscheibe ist berotzt.

Die sind aggressiv bis zum Gehtnichtmehr“, berichtet Ralf Feldmann, Leiter der Polizeiwache im Gelsenkirchener Süden. Häufig bekämen seine Leute zu hören: „Haut hier ab! Die Straße gehört uns, ihr habt hier nichts zu melden.“ Oder: „Ich fick Dich auf dem Rücken Deiner Mutter.“ 90 Prozent der libanesischen Jugendlichen sind laut Polizei ohne Schulabschluss und Ausbildung. >>> weiterlesen in der Badischen Zeitung: Ein Polizist packt aus! (dort auch sehr gute Leserkommentare)

Quelle: Libanesische Clans herrschen in Gelsenkirchen

Meine Meinung:

Der Polizist sagt, wenn er Beleidigungen strafrechtlich verfolgen würde, müsste er täglich etwa 200 Strafanzeigen schreiben. Mit anderen Worten, diese Beleidigungen werden gar nicht erst verfolgt. Aber wehe ein Deutscher wagt es einen Polizisten zu beleidigen, dann wird mit ganzer Härte durchgegriffen und selbstverständlich eine Strafanzeige geschrieben. und für ein falsches "Like" auf Facebook gibt es dann schon mal eine Strafe von 2000 Euro.

wuehlmaus [#23] schreibt:

Genau diese unfassbare Zustände in NRW-Großstädten beschreibt auch Guido Reil [Gewerkschafter und Bergmann aus Essen nach 26 Jahren SPD bei der AfD eingetreten] in seinem Vortrag in Dresden bei der Jungen Alternative, und zwar so plastisch, konkret und real, wie nur er es vermag: (Sehr gutes Video!)


Video: Guido Reil bei den Jungen Alternativen in Dresden (01:40:03)

Wnn [#1] schreibt:

Merkel weiß es, die Misere [Thomas de Maiziere] weiß es. Sie alle wissen es – und sie unternehmen: NICHTS.

Das_Sanfte_Lamm schreibt:

Jetzt wo die Situation faktisch nicht mehr umkehrbar ist und ohne zu übertreiben, Kriegszustand herrscht, berichten auch die Lügenmedien darüber.

Heisenberg73 [#12] schreibt:

Diese Zustände wurden hier in NRW ja geradezu herbeigezüchtet, über Jahrzehnte. Leider auch unter Billigung oder unter Teilnahmslosigkeit weiter Teile der Einheimischen. Jetzt, wo sich der Dreck, die Kriminalität und das Kippen ganzer Städte trotz aller bunten Propaganda kaum noch verstecken lässt, wird herumgejammert.

Aber die Lösungsansätze, die genau von jenen Leuten kommen, die diese Probleme verschuldet haben, sind ebenso untauglich. Es werden nur Symptome bekämpft, nicht die Ursachen. Mehr Geld hineinzupumpen wie die Altparteien das fordern, lockt nur noch mehr von diesen fremden Vögeln an und veranlasst niemanden, sich hier zu integrieren.

Requonquista2010 [#17] schreibt:

Manchmal muss man das Kind mit dem Bade ausschütten. Wenn die Community der Libanesen diese Gangster nicht in den Griff bekommt, muss sich Deutschland von den Libanesen trennen. So einfach muss Politik wieder werden – und wetten, dass das dann von heute auf morgen funktioniert und die spuren werden?!

grigrion [#19] schreibt:

Ich wundere mich seit langem – denn das Phänomen gibt’s schon lange. Wieso werden solche Leute nicht sofort konsequent mit einem überlegenen Polizeiaufgebot verhaftet und wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt wenigstens zu saftigen Geldstrafen verurteilt, und zwar überall und sofort? Erstens weil es so dem Recht entspricht, zweitens um der Stärkere zu sein, denn nur das wird verstanden.

Tritt-Ihn schreibt:

OT: Til Schweiger verkauft für 4,20 € teures Leitungswasser in seinem Hamburger Restaurant “Barefood Deli” in der Lilienstraße (Innenstadt). Der edle Samariter muss das Geld, das er für die Schutzsuchenden ausgegeben hat, ja irgendwo anders wieder reinholen.

Siehe auch:

Islamistinnen und Feministinnen gegen Donald Trump

Neue Kampagne zum Stopp des Familiennachzugs ins Leben gerufen

Obamas Bilanz: Naher Osten in Flammen – Islamischer Terror in Europa – Säbelrasseln mit Russland

Lügenpresse verliert weiter an Auflage – Gut so! – Bild: -10,3% – FAZ -6,8% – Spiegel -2,7%

Vera Lengsfeld: Grandioses Staatsversagen und keine parlamentarische Opposition – nirgends

Roger Köppel: Das Trump-Verblödungssyndrom

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