Tag Archives: M5S

Video: Ignaz Bearth: Italien: Neuwahlen – Übernimmt Matteo Salvini (Lega) die italienische Regierung? (6:31)

9 Aug
Video: Ignaz Bearth: Italien: Neuwahlen – Übernimmt Matteo Salvini die italienische Regierung?! (06:31)
Regierung vor dem Aus: Salvini fordert Neuwahlen in Italien (epochtimes.de)
Innenminister Salvini: Mißtrauensvotum gegen Regierungschef geplant, Neuwahlen gefordert (epochtimes.de)
Video: Ignaz Bearth: Flüchtling der LEA Ellwangen verklagt Alice Weidel (04:36)
Video: Ignaz Bearth: Flüchtling der LEA Ellwangen verklagt Alice Weidel (04:36)
Verhandlung in Hamburg Flüchtling der LEA Ellwangen verklagt Alice Weidel (swr.de)
LEA: Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
Video: Ignaz Bearth: Vom Flüchtling zum Fußball-Profi zum Betrüger? – HSV-Spieler Bakery Jatta (06:23)
Video: Ignaz Bearth: Vom Flüchtling zum Fußball-Profi zum Betrüger? – HSV-Spieler Bakery Jatta (06:23)
Vom Flüchtling zum Profi – jetzt bröckelt die Story (tagesanzeiger.ch)
Chemnitzer FC: AfD stellt sich hinter entlassenen Kapitän Daniel Frahn
daniel_frahn
Der Chemnitzer FC hatte den Vertrag mit seinem Kapitän Daniel Frahn am Montag mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Anlass war das jüngste Auswärtsspiel der Chemnitzer beim Halleschen FC am vergangenen Sonnabend. Frahn, der derzeit verletzt ist, hatte seine Mannschaft aus dem Gästeblock heraus angefeuert. Hierbei soll er auch Kontakt zu Fans aus der rechten Ultra-Szene gehabt haben. Zu dieser zählt unter anderem die Vereinigung „Kaotic Chemnitz“, deren Führungspersonen mit einem Hausverbot von dem Verein belegt sind. >>> weiterlesen

Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) blockiert die Mittelmeer Route

22 Jun

nordafrikaKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern

In dem Text heißt es: Salvini will in Ghat einen italienischen Außenposten errichten, um die Grenzkontrollen zu unterstützen. Ghat ist ein Ort in Libyen. Er liegt im Südwesten im Grenzgebiet zu Algerien.

Indexexpurgatorius's Blog

Salvini entsendet 10 Marine Schiffe in die libyschen Hoheitsgewässer um NGO’s abzuhalten „Flüchtlinge“ aufzufischen.

Doch nicht nur das. Italienische Soldaten sollen die Südgrenze von Libyen in Fezzan sichern, um die Ankömmlinge aus dem Niger die Einreise nach Libyen zu blockieren.
Matteo Salvini wiederholte sich. Der Innenminister warnt die beiden holländischen NROs mit der niederländischen Flagge, Lifeline und Seefuchs, die die Küsten Libyens erreicht haben: „Sie werden nach nicht-italienischen Häfen suchen müssen, und dorthin gehen“.

„Sie haben keine Mittel und Personal, um eine große Anzahl von Menschen zu retten, die Niederlande bringt sie zurück“, fügte der Minister der M5S Danilo Toninelli hinzu.

„Es sind keine niederländischen NGOs oder in den Niederlanden registrierte Boote“, lautet die Antwort der niederländischen Vertretung in Brüssel.
Doch dies widerspricht dem, was sich aus den Erklärungen der NGOs ergibt.

Prinzipiell liegt die Verantwortung bei der Nation, unter dessen Flagge die Schiffe fahren. Nehmen diese Schiffe…

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Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

30 Mai

Ellwangen kommt einfach nicht zur Ruhe. Zwar versucht der Staat sein Gewaltmonopol aufrechtzuerhalten, aber das Vertrauen der Bürger schwindet. Und die Bundeswehr ist auch nicht einsatzfähig. Die letzten Einheiten werden in Berlin dringender benötigt. Das und noch mehr in Folge 82 von Laut Gedacht.


Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

Quelle: Video: Laut Gedacht #82: Ankerzentrum in Ellwangen (07:35)

Noch ein klein wenig OT:

Balkan-Länder ratlos: „50.000 Flüchtlinge kommen von allen Seiten“

Die Bilder, die ich wegen des Copyrights nicht veröffentlichen kann, verlinke ich zukünftig. Siehe unterm Schmetterling "Mittelmeerroute".

Balkan_fritillary Siehe Bild: Die tödliche Mittelmeerroute 2018 in ZahlenCC BY-SA 4.0

Man stelle sich vor, am Wiener Heldenplatz schlagen über Nacht Hunderte Flüchtlinge ihre Zelte auf. Genau das passiert derzeit im Stadtpark im bosnischen Sarajevo. Die Flüchtlinge kommen über die neue Balkanroute: Um 200 Euro winkt sie die Grenzpolizei von Griechenland nach Albanien durch, 100 Euro kostet der Übergang nach Montenegro, um 50 Euro geht es nach Bosnien.

„Sie kommen von allen Seiten“, titeln lokale Medien. Selbst über die Minenfelder aus dem Jugoslawien-Krieg werden sie geschleust. 50.000 Menschen suchen auf der neuen Route ihren Weg in den Norden, sagen Behörden. Über Kroatien soll es nach Österreich gehen. Die überforderten Länder im Süden wissen nicht weiter. >>> weiterlesen

Steve Bannon: „Italien hat sich an Spitze des Wandels in Europa gestellt“ – Die populistische Welle ist nicht vorbei, sie steht erst am Anfang

Steve_BannonBy Gage Skidmore – Steve Bannon, CC BY-SA 2.0

Italien mit seiner Regierung der nationalen Einheit wird der Führer der populistischen Anti-Establishment-Bewegung in Europa werden. Zum ersten Mal wird Brüssel gezwungen sein, sich mit einer Anti-System-Regierung in einem Gründungsland der Union zu befassen.

Eine Regierung, die die überwältigende Unterstützung ihrer Bevölkerung genießt… Die Regierung der nationalen Einheit, wie ich sie gerne nenne, wird große Auswirkungen auf Brüssel haben. Zusammen mit dem überwältigenden Sieg Victor Orbans in Ungarn ist die Botschaft klar: Bürger wollen ihre Länder zurück, und sie wollen sie jetzt zurück.

Jetzt will Matteo Salvini (Lega Nord) Italien an die Italiener zurückgeben, während Luigi Di Maio (M5S) die alte politische Kaste auslöschen will, und das ist die Revolution, die wir wollen! Wir wollen, dass unsere Kinder nur mit Verdiensten ihren Weg gehen und nicht mehr die überfüllten Universitäten von Studenten sehen, die zum Zeitpunkt ihres Abschlusses ihre Heimat verlassen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Wir wollen Parks und Gärten in unseren Städten revidieren und keine Vorstädte mehr aus Zement, wo die afrikanischen Drogenhändler die Chefs sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bei  der kommenden Europawahlen im Mai 2019 werden viele der jetzigen EU-Parlamentarier, die sich für die Massenmigration eingesetzt haben, ausscheiden. Zu denen die ausscheiden werden, gehört z.B. der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, der die monokulturellen Staaten "ausradieren" wollte.

Was mir an der neuen italienischen Regierung allerdings nicht gefällt ist, dass sie den EU-Sparkurs verlassen möchte und neue Schulden machen will. Und wer zahlt die Schulden am Ende? Natürlich der deutsche  Michel. Dann halten nicht nur Griechenland und Macron, sondern auch Italien die Hand auf und wir dürfen über die EZB wieder Gelder überweisen, die wir nie wieder sehen.

Während die Infrastruktur, die Bildung, die Polizei (innere Sicherheit) und die Bundeswehr (äußere Sicherheit) weiter vor sich hingammeln und weiterhin kein Geld für Familien, Wohnungen und Schulen vorhanden ist, jedenfalls nicht für deutsche Familien, soll’s den Griechen, Franzosen und Italienern an nichts mangeln. Aber keine Sorgen, auch den Migranten wird es an nichts fehlen, dafür sorgen Merkels Politclowns schon, denn die Islamisierung Deutschlands hat Vorrang vor den Wünschen deutscher Bürger.

Mehr als ein Drittel der heutigen EU-Abgeordneten ist auf der Basis von nationalen Parlaments-Wahlen der Jahre 2009 bis 2014 zu ihren EU-Posten gekommen, in einer Zeit, als der „europäische Normalbürger“ noch gerne links-liberal-bunt-blöd-grün und sozialistisch wählte. Da sollte es doch gelingen, die EU-Diktatur endlich zu beenden, jedenfalls in der Form, wie sie heute besteht, um die Macht wieder an die nationalen Parlamente zurück zu geben

Neben Frans Timmermans scheiden auch Mario Draghi (EZB), die italienische Kommunistin Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska aus dem EU-Parlament aus, weil sie nicht mehr durch ihre eigenen Länder unterstützt werden. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen. Ein erster Schritt zumindest. In der Liste fehlt der eine oder andere, Ergänzungen sind erwünscht. Siehe: Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

Siehe auch:

Weilers Wahrheit: Schande über diese Kanzlerin!

Video: Tim Heilig: Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)

Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

Video: Antifa: Bezahlte Demonstranten, UNO: Migranten nach Europa – Die Woche COMPACT (19:48)

Video: Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt der Berliner AfD-Anwalt Markus Roscher-Meinel (53:20)

Michael Dunkel: der BaMF-Skandal – ein Versuch, den Staat zu zerstören

Video: Anne Will: Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall? – mit Prof. Alexander Gauland (AfD) (60:52)

Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis

29 Mai

Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis aus Lega Nord (Matteo Salvini), Forta Italia (Silvio Berlusconi), FdI (Fratelli d’Italia, Georgia Meloni) und Ncl (Noi con l’Italia, Mitte-Rechts). Ich bin mir allerdings nicht so sicher, ob es eine gute Wahl ist, mit Silvio Berlusconi zu koalieren.

Was mir an der italienischen Politik überhaupt nicht gefällt, ist die Tatsache, dass sie sich von der europäischen Sparpolitik abwenden und Schulden machen wollen. Und wer darf das am Ende alles bezahlen? Natürlich der deutsche Michel. Nicht nur Griechenland und Macron halten die Hand auf, sondern dann auch noch Italien.

Bayern ist FREI

Wahl in Italien 4.3.2018
(c) C.M. Mancini

Der Italienische Staatspräsident Mattarella – Teil des bunten Lagers –  blockiert die Mehrheitsentscheidungen des Volkes.  Der italienische Präsident hat etwas mehr Befugnisse als in Deutschland und kann sein Veto einlegen. Scheinbar will Bunt um jeden Preis eine Regierungsbildung  von M5S und Lega Nord  verhindern. Neuwahlen werden so immer  wahrscheinlicher, als Wahltermin wird der September ins Gespräch gebracht. Wie dem auch sei, die Bunten scheiden sich damit  ins eigene Fleisch.

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Italien: Sozialdemokraten auf dem absteigenden Ast – Rechtspopulisten legen zu

26 Nov

beppe-grilloBeppo Grillo von der 5-Sterne-Bewegung

Die neuesten Umfrageerhebungen zeigen, dass die regierenden Sozialdemokraten (PD: Partito Demokratico) unter Matteo Renzi kontinuierlich an Boden verlieren und so der Abstand zur populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) wächst [1]. Laut einer aktuellen Erhebung von “Index” kommt die M5S auf 27.5%, und die Demokratische Partei (PD) auf 24.3%. Damit hätte die M5S einen Vorsprung von 3.2 Prozentpunkten. Bei IXE beträgt der Vorsprung sogar 4.8% Punkte.

[1] Die 5-Sterne-Bewegung ist EU-kritisch, gegen Korruption, sie steht für direkte Demokratie (Volksabstimmung, Netz-Demokratie). The Times berichtet, dass sich das politische Klima in Italien zu verändern beginnt. So habe die oppositionelle 5-Sterne-Partei in den vergangenen Wochen eine härtere Haltung gegenüber Flüchtlingen eingenommen. Auf europäischer Ebene ist die Partei Teil der EU-kritischen und rechtspopulistischen Fraktion EFDD.

Damit verabschieden sich die Sozialdemokraten (PD) mehr und mehr von einem Kopf- an Kopf Rennen. Profitieren kann von dem Verlust der führenden Parteien aber die durch Silvio Berlusconi bekannte rechte Partei Forza Italia. Sie hat sich in Umfragen wieder auf 15% der Wählerstimmen hochgearbeitet.

Damit ist sie in etwa gleich auf mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der 14.7% der Stimmen prognostiziert werden. Und einer weiteren „extrem rechten“ "Partei, der Brüder von Italien" (FDL) werden immerhin noch 5% der Wählerstimmen vorhergesagt. Rechnet man FDL, Lega Nord und Forza Italia zusammen, ergibt sich somit für die neue Mitte derzeit laut Prognosen ein Stimmenanteil von 35%.

Zum Vergleich: 2013 kamen die Rächtzzzpopulisten bzw. die neue Mitte nur auf ca 26-27% (Berlusconi 21.5%, Lega Nord 4%, FDL 1.9%).Verfestigt sich der Trend, dürften somit nicht nur die Patrioten 2018 in Italien deutlich gestärkt werden, sondern die Sozis würden dann in einem weiteren europäischen Land einen deutlichen Dämpfer erhalten.

Das liegt auch daran, dass die stärkste Partei in Italien automatisch einen Bonus von 50 Sitzen erhält – dies sind, aller Voraussicht nach nicht mehr wie bisher, die Sozialdemokraten (PD) – sondern die populistische M5S Bewegung (5-Sterne-Bewegung) des Komikers Beppo Grillo. Dies bedeutet einen massiven Mandatsverlust für die Sozialdemokratie in Italien.

Bayern ist FREI

Einer der nächsten massiven Donnerschläge drohen der Vereinigten Bunten in Italien. Dort ist der 20. Mai 2018 der voraussichtliche Termin   für die nächsten Parlamentswahlen. Bislang schien alles auf ein Kopf – an Kopf Rennen zwischen der populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) und den Sozialdemokraten (PD) hinauszulaufen.

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