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Berlin: Klage gegen Kopftuch­Verbot an der Schule wurde abgewiesen

18 Apr

klage_kopftuchverbot_berlin_abgewiesenEine muslimische Grundschullehrerin in Berlin bestand auf ein Kopftuch in der Schule – ihre Klage wurde abgewiesen.

Eine Muslimin beharrte bei ihrer Bewerbung als Grundschullehrerin in Berlin darauf, ein Kopftuch zu tragen und wurde mit dem Verweis auf das Neutralitätsgesetz abgelehnt. Ihre Klage dagegen und auf eine Entschädigung wurde jetzt abgelehnt.

Am Berliner Arbeitsgericht wurde am Donnerstag die Klage einer abgelehnten Lehramtsbewerberin auf Entschädigungszahlung abgewiesen. Die muslimische Klägerin hatte sich 2015 in Berlin nach einem Germanistikstudium als Grundschullehrerin beworben. Dabei beharrte sie im Vorstellungsgespräch darauf, nur mit Kopftuch zu unterrichten. Folglich wurde sie für den Schuldienst nicht zugelassen.

Das Land Berlin hat sich dabei als Arbeitgeber auf das Neutralitätsgesetz vom Februar 2005 berufen, nach welchem Lehrkräfte in öffentlichen Schulen keine sichtbaren religiösen Symbole tragen dürfen. Mit dem neuerlichen Urteil hat das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an allgemeinbildenden Schulen in Berlin unverändert weiter Bestand.

Eine Güteverhandlung scheiterte zum Prozessauftakt. Das Land Berlin bot der Muslimin zur gütlichen Einigung einen allgemeinen Arbeitsvertrag für eine berufsbildende Schule an, die von der religiösen Neutralitätspflicht ausgenommen sind. Die Frau hielt jedoch an ihrer Entschädigungsforderung fest. Sie bezeichnete sich als „unzulässig diskriminiert” und bezeichnete es als ein „Berufsverbot”.

Anwältin Maryam Haschemi kritisierte, dass die Möglichkeit das christliche Kreuz als Schmuckstück zu tragen, das Berliner Neutralitätsgebot grundsätzlich infrage stelle. Sie kündigte nach dem Prozess an, eine Berufung gegen das Urteil zu prüfen.

Innensenator Frank Henkel (CDU) und Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) begrüßten die Entscheidung. Henkel bezeichnete das Neutralitätsgesetz als „faire und ausgewogene Lösung”, welche alle Religionen gleich behandle. Kolat betonte, angesichts von mehr als 250 Religionsgemeinschaften in Berlin sei „Neutralität die oberste Staatsmaxime”.

Mehr dazu unter tagesspiegel.de

Quelle: Klage gegen Kopftuchverbot abgewiesen

Noch ein klein wenig OT:

Wien: Nach sexuellen Übergriffen: Forderung vor Sommer: Securitys für alle Freibäder

APAGIN01 -25082003 - WIEN -OESTERREICH:  ZU APA 196  CI - FEATURE - Volle Becken im Wiener Stadionbad am 31. Juli 2001. Den dreimillionsten Besucher konnten die staedischen Wiener Freibaeder am Sonntag, 25. August 2003 begruessen. (ARCHIV) APA-Foto: GUENTER R. ARTINGER

Immer mehr sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge, Gewalt, Morddrohungen – wenige Wochen vor dem Start der Badesaison in Wien fordert der Dienststellenausschuss der MA 44 [MA: Magistratsabteilung] ein neues Sicherheitskonzept: Uniformierte Sicherheitspersonen sollen in den Freibädern für Ordnung sorgen. Von offizieller Seite ist man dagegen… >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Soweit haben wir es also gebracht. Warum holen wir uns alle diese Barbaren ins Land? Warum weisen wir sie nicht alle wieder aus? Aber wenn es die Mehrheit der Österreicher, Deutschen, Schweden… so haben will, bitte, dann sollen sie es so haben. Sie begreifen offensichtlich erst, wenn man ihre Töchter missbraucht und ihre Frauen vergewaltigt. Und selbst das legen viele als Einzelfall aus und wollen nichts davon wissen, dass sie selber die nächsten Opfer sein könnten.

Union und SPD stellen sich gegen den fundamentalen Anti-Islam-Kurs der AfD

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Die Rechtsausleger und Vizechefs der rechtspopulistischen Partei, Beatrix von Storch und Alexander Gauland, hatten in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" den Islam zu einer Ideologie erklärt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Er sei ein "Fremdkörper" in Deutschland, der hier "keine Heimat finden" könne. In ihrem Parteiprogramm will die AfD in Kürze ein Verbot der Symbole des Islams wie Minarette, den Ruf des Muezzins und die Vollverschleierung festschreiben. Mit einem fundamentalen Anti-Islam-Kurs will die AfD in den Bundestagswahlkampf gehen. Der programmatische Parteitag der AfD findet in zwei Wochen statt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt jaulen die ganzen etablierten Parteien, Islamverbände und andere islamophile [islamverliebte] Deutschlandhasser auf, die uns den faschistischen Islam eingebrockt haben. Es ist wichtig und richtig, dass die AfD eindeutig gegen den Islam Stellung bezogen hat. Und man sollte nicht eher damit aufhören, bis die Muslime aus Deutschland verschwunden sind, jedenfalls die, die meinen uns ihren Islam aufzwingen zu wollen. Da aber genau dies die Islamverbände wollen, sollte man den Islam verbieten und den Islamunterricht in der Schule durch eine Aufklärung über den Islam ersetzen, der aber nicht von den Muslimen geleistet werden kann und sollte.

Frankreich: Straßenschlacht in Paris: Rechtsextreme gegen Migranten

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In dem illegalen Pariser Flüchtlingslager bei der Metro-Station Stalingrad ist es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen gekommen. Hunderte Männer sollen sich mit Metallstangen und Holzplanken eine regelrechte Schlacht geliefert haben… Während Le Parisienne nur von Männern und Migranten spricht, berichtet die Daily Mail von Kämpfen zwischen Migranten und einer „Bürgerwehr“. Männer der Bürgerwehr sollen „Gegenstände auf die Migranten geworfen haben“. Daraufhin sei die Situation eskaliert, so die Daily Mail. Bei der „Bürgerwehr“ soll es sich um die sogenannte „Anti-Kriminalitäts-Brigade“ gehandelt haben.>>> weiterlesen

Siehe auch:

Paris: Migrantengewalt in der Metrostation "Stalingrad"

Video: Maybrit Illner – Kuschen vor Erdogan?

Wolfram Weimer: Auch Angela Merkel war Charlie – Je suis Erdogan!

Akif Pirincci: Jan Böhmermann, der infantile Antifant

Bischof Dionysos Isa Gürbüz: „In 20, 30 Jahren wird jede zweite Frau in Europa Hijab tragen”

Anne Marie Waters: Feministinnen müssen wissen: Der Islam tötet Frauen

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