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"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Dr. Alice Weidel (AfD): 2018 sind bereits 100.000 Migranten übers Mittelmeer eingereist – Wir brauchen ein Signal der Zurückweisung

8 Nov

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Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Von Januar bis Oktober sind wiederum mehr als hunderttausend illegale Einwanderer über das Mittelmeer nach Europa gelangt. Auch in den vier vorangegangenen Jahren wurde diese Marke jedesmal überschritten.

Die Zahlen der Internationalen Organisation für Migration strafen alle Beschwichtiger Lügen, die behaupten, die Migrationskrise sei schon überstanden. Nichts ist gut: Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochene Einladung an jedermann, sich im deutschen Sozialstaat niederzulassen, wirkt unvermindert fort und treibt unabsehbare Scharen von Migrationswilligen dazu, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer zu riskieren. Auch in diesem Jahr sind wieder Tausende ums Leben gekommen.

Um diese Katastrophe zu beenden, muss Deutschland endlich ein klares Signal aussenden, dass illegale Einwanderer, egal, ob sie zu Wasser, zu Lande oder auf dem Luftweg kommen, in Deutschland und Europa nicht mehr aufgenommen und ausnahmslos zurückgewiesen und abgeschoben werden. Nur so kann die "Mittelmeerroute" geschlossen werden.

Der UN-Migrationspakt schickt dagegen die Botschaft, dass illegale Migration legalisiert und erleichtert werden soll, und kommt damit einer unverantwortlichen Einladung an alle gleich, die in Nordafrika und dem Mittleren Osten schon auf gepackten Koffern sitzen. Deutschland und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen diesen Pakt deshalb auf keinen Fall unterzeichnen.

Marco schreibt:

Kein Übergang in Arbeitslosengeld II nach Ende des Asylverfahrens. Nur Sachleistungen während des Asylverfahrens. Das würde die Migration deutlich runterfahren.

Video: Nach der Freisprechung der Christin Asia Bibi in Pakistan fordern die Pakistanis den Tod der Christin (05:19)


Video: Nach der Freisprechung der Christin Asia Bibi in Pakistan fordern die Pakistanis den Tod der Christin (05:19)

Meine Meinung:

Das Video zeigt, wie der Islam die Menschen zu intoleranten, fanatischen, gewaltbereiten Menschen macht. Tausende radikale Muslime der Gruppe Tehreek-e-Labaik Pakistan (TLP) gingen auf die Straßen und protestierten gegen die Freilassung der Christin, die vor 9 Jahren wegen Gotteslästerung angeklagt wurde. Sie forderten den Tod Asia Bibis und den Tod des Richters, der sie freigesprochen hatte.

Und wir holen uns Zehntausende pakistanische Muslime nach Deutschland, von denen die meisten sicherlich ähnlich denken, wie ihre radikalen Landsleute. Leider konnte ich nicht herausfinden, wie viele Pakistaner heute in Deutschland leben. 2015 waren es laut Destatis (Seite 66) 94.000. In Großbritannien leben mittlerweile 1 Millionen Pakistaner.

Das dürfte noch zum Sprengstoff für Großbritannien werden, besser gesagt, es ist bereits heute schon so, wenn man sich die Entwicklung in der britischen Stadt Savile Town ansieht, die total islamisiert ist und in der es so gut wie keine weißen britischen Ureinwohner mehr gibt. Diese Islamisierungswelle frisst sich nun durch ganz Großbritannien. Immer mehr Städte werden von muslimischen Bürgermeistern regiert [London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale].

Es gibt über 3.000 Moscheen in Großbritannien, über 130 Scharia-Gerichte und überall „Moslems-only No-Go Bezirke“. 78% der muslimischen Frauen arbeiten nicht und kassieren Sozialleistungen. 63% der muslimischen Männer arbeiten nicht und kassieren Sozialhilfe und Kindergeld. Sie haben oft 6-8 Kinder. So wird Großbritannien jeden Tag ein Stück mehr islamisiert.

Und in Deutschland geschieht genau dasselbe, wenn die Islamisierung in Deutschland auch noch nicht so weit fortgeschritten ist. Zu verdanken haben die Briten das hauptsächlich dem Sozialdemokraten Tony Blair, der 2,3 Millionen Muslime ins Land ließ, um sie als Wähler zu gewinnen und die Konservativen zu schwächen.

Wie es bereits 2005 in London-Wembley aussah, kann man sich in diesem Video ansehen. So werden bald immer mehr britische Stadtteile und Städte aussehen, viele sehen bereits heute so aus. In Deutschland wird es nicht anderes sein. Und dann ist es vorbei mit der deutschen Kultur, Identität, Sicherheit und der Terror gegen die einheimischen Deutschen wird sich immer stärker ausbreiten.


Video: London-Wembley – Das wahre Gesicht der Migration (05:09)

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Demo gegen den Migrationspakt am 4.11.2018 in Wien (35:07)

Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen

Video: Bundes-Pressekonferenz der AfD-Fraktion: Keine Unterzeichnung des Global Compact for Migration – 06.11.2018 (75:28)

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

PProf: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Obamas Bilanz: Naher Osten in Flammen – Islamischer Terror in Europa – Säbelrasseln mit Russland

23 Jan

Von Michael Klonovsky

President_Barack_Obama_salutes_at_Andrews_Air_Force_Base_before_departing_for_Columbus,_OhioBy Pete Souza – P030609PS-0010 – Public Domain

21. Januar 2017: Donald Trump ist vereidigt. Leser *** empfiehlt, sich die Weltlage – und die damit magisch verknüpfte, durchaus eindrucksvolle Bilanz seines Vorgängers Barack Obama – anzuschauen, bevor The Donald ins Rennen geht. Nämlich:

Weltwirtschaftswachstum rückläufig; Null- oder Negativzinsen; weltweit exorbitante Staatsverschuldung; Billionen-schwere Bankenrettungen; Währungskrieg.

Schere zwischen Arm und Reich in USA größer denn je; rassisch motivierte Unruhen in mehreren US-Städten; die amerikanische Gesellschaft gespalten wie seit einem halben Jahrhundert nicht.

Der Nahe Osten buchstäblich in Flammen; „Arabischer Frühling“ gescheitert; IS-Kalifat [Islamischer Staat]; größte Christenverfolgung seit Nero; Stellvertreterkrieg in Syrien; Verhältnis Israel-Palästina auf dem Tiefpunkt; Verhältnis USA-Israel auf dem Tiefpunkt; Zerstörung des Staates in Libyen; Bürgerkriege in Mali, Jemen, Sudan; Türkei nach Putschversuch auf dem Weg in die Diktatur; Abhängigkeit des europäischen Grenzregimes von der Türkei aufgrund von Merkels Alleingängen; Terror in Afghanistan, Irak, Nigeria et cetera.

Migrationsflut nach Europa; zerrüttete EU; Brexit; deutscher Alleingang bei der Asylpolitik; Euro- und Wirtschaftskrise in Südeuropa; radikalislamischer Terror in den Städten des Westens.

Eingefrorene Beziehungen von USA/EU zu Russland; wechselseitige Sanktionen; gegenseitige Provokationen; schwelender Konflikt Russland-Ukraine.

Es wäre unfair, dieses Zerstörungswerk allein Obama anzulasten, aber unredlich, ihn aus seiner Verantwortung dafür zu entlassen. Sein Anteil daran kann sich jedenfalls sehen lassen und ist mit einem Nobelpreis, wie ihn ja sogar G. Grass erringen konnte – prophylaktisch vergeben an Obama, dringend in Vorschlag gebracht für Merkel –, deutlich unterbewertet. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wattenscheid: 89-Jährige von zwei Südländern ausgeraubt und brutal mit Füßen getreten

Maria-Magdalena-Kirche-Wattenscheid-InnenBy Tuxyso / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

Die Täter folgten ihr, entrissen ihr die Tasche und traten auf sie ein. Eine 89-jährige Wattenscheiderin wurde Opfer brutaler Straßenräuber. >>> weiterlesen

Düsseldorf: Syrische Selbstmordattentäter und Terroristen mit Sprengstoffwesten und Kalaschnikow wollten Blutbad anrichten

duesseldorf_terrorzelleAttentäter planten laut BGH Massaker in Düsseldorf IS-Terrorzelle im Juni 2016 aufgeflogen Beteiligter verriet Anschlagspläne Düsseldorf ist im vergangenen Jahr offenbar einem Terroranschlag entgangen, dessen Ausmaße deutlich schrecklicher gewesen wären, als bisher angenommen. >>> weiterlesen

Düsseldorf: Schockierende Details zu den Anschlagsplänen: Zehn IS-Kämpfer sollten gleichzeitig zuschlagen

terroranschlag_duesseldorf„Zwei Personen sollten sich auf der Bolkerstraße bzw. der Andreasstraße mit Sprengwesten in die Luft sprengen. An den vier Ausgängen der Altstadt im Bereich Flinger Straße, Mühlenstraße, Heinrich-Heine-Allee und Hunsrückenstraße sollten sich je zwei mit Kalaschnikows bewaffnete Mitglieder der ,Zelle‘ positionieren. Sie sollten möglichst viele flüchtende Menschen erschießen und sich nach der Entleerung ihrer Magazine schließlich ebenfalls selbst in die Luft sprengen. >>> weiterlesen

Donald Trump: Kein Geld mehr für größte Abtreibungsorganisation der Welt

Donald_Trump_swearing_in_ceremonyBy White House – Official White House Facebook page, Public Domain

Wenige Minuten nach der Machtübernahme wurde bekannt, dass Trump am kommenden Sonntag ein Dekret unterzeichnen werde, mit dem jegliche finanzielle Unterstützung für die Abtreibungsorganisation Planned Parenthood International gestrichen werden soll. Der Tag hat eine große Symbolik, weil an dem Tag durch ein Höchstgerichturteil in den 70er-Jahren die Abtreibung in den USA legalisiert wurde. Obama hatte übrigens 8 Jahre zuvor als eine seiner ersten Amtshandlungen die Finanzierung der Abtreibungsorganisation wieder ermöglicht. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Lügenpresse verliert weiter an Auflage – Gut so! – Bild: -10,3% – FAZ -6,8% – Spiegel -2,7%

Vera Lengsfeld: Grandioses Staatsversagen und keine parlamentarische Opposition – nirgends

Roger Köppel: Das Trump-Verblödungssyndrom

Bundestag: Opfergedenken erst nach 31 Tagen! – Wir geben den Opfern Namen und Gesichter

Schweden: Syrische Flüchtlinge eröffneten Shisha-Café – Schwedin als Sexsklavin im Keller gehalten

Akif Pirincci: Vom "taz"-Olymp in die Niederungen der Lügenpresse

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