Tag Archives: Lebensunterhalt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

5 Okt

seehofers_spurwechsel

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, was hatte Horst Seehofer uns Bürgern vor der Bundestagswahl permanent erzählt: Es gehe ihm um "Steuerung und Begrenzung" der (illegalen) Zuwanderung. Abgesehen davon, dass sich mir ohnehin nicht erschließt, warum ein Staat illegale Zuwanderung "steuern" solle, anstatt sie schlicht und einfach durch Grenzschutz zu unterbinden, ist das ganze Wahlkampfgerede des Herrn Seehofer ohnehin mittlerweile Makulatur.

Nun hat er nämlich seinen Segen zu einem Zuwanderungsgesetz erteilt, das eindeutig durch die Handschrift der mitregierenden Sozis geprägt ist. So sollen nun, wie die FAZ es zusammenfasst, "Menschen mit einer qualifizierten Berufsausbildung für sechs Monate nach Deutschland kommen und sich hier eine Arbeit suchen dürfen. Voraussetzung ist, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst finanzieren können und ausreichend Deutsch sprechen."

Was genau eine "qualifizierte Berufsausbildung" ist, bleibt allerdings ebenso im Dunkeln wie die Konkretisierung, wie sichergestellt ist, dass diese Zuwanderer ihren Lebensunterhalt wirklich selbst finanzieren und nicht wieder uns allen auf der Tasche liegen, wie dies bereits weit über eine Million von Merkels Gästen permanent tun.

Auch die von der FAZ zu Recht gestellte Frage, was denn eigentlich sei, wenn der arbeitssuchende Zuwanderer nach sechs Monaten nicht fündig geworden ist, sich dann aber – wie mittlerweile hunderttausende andere – weigert, das Land zu verlassen, scheint in dieser Regierung niemanden zu kümmern – nun sind sie halt mal da, dann bleiben sie eben, frei nach Merkel. [also neue Sozialschmarotzer und ansteigende Migrantenkriminalität]

Und genau dieses Prinzip – nun sind sie halt mal da, dann bleiben sie eben – soll nun auch mit Seehofers Segen für abgelehnte Asylbewerber gelten, die das Land de jure [aus rechtlichen Gründen] verlassen müssten, es aber nicht tun. Für sie soll nun der von den zuwanderungsfanatischen Sozis so heiß ersehnte "Spurwechsel" möglich werden.

Sprich: Auf einmal sollen diese Leute nicht mehr nach den Vorschriften des Asylgesetzes behandelt werden, sondern nach dem künftigen Zuwanderungsgesetz, wenn sie irgendeine berufliche Tätigkeit ausüben. Damit können dann auch abgelehnte Asylbewerber ohne Ausbildung ihrer anstehenden Abschiebung entgehen. Ein Sozi-Traum wird also nun wahr: Seid willkommen, künftige SPD-Wähler! [1]

[1] Die Sozis sollten sich nicht zu früh freuen, denn bald werden die Migranten islamische Parteien wählen und die SPD bekämpfen, wenn sie sich nicht den islamischen Forderungen beugt. Die SPD arbeitet also weiter fleißig an ihrer eigenen Abschaffung. Aber so viel Hirn hat wohl niemand in der SPD, um das zu erkennen. Das Denken der Politiker reicht eben nur von zwölf bis Mittag und nicht in die Zukunft.

Für alle, die im Gegensatz zur SPD noch klar denken können, bedeutet all das dagegen nichts anderes, als dass der Rechtsbruch der illegalen Einwanderung in unser Vaterland schlussendlich mit dem "Spurwechsel" und dem daraus folgenden dauerhaften Aufenthaltsrecht belohnt wird. In Anbetracht dieser geplanten, massenhaften Legalisierung von illegalen Einwanderern kann man Horst Seehofer nur zurufen: Ein Geisterfahrer, der die Spur wechselt, bleibt immer noch ein Geisterfahrer.

Zeit für die Wähler in Bayern, den Geisterfahrer aus dem Verkehr zu ziehen. Zeit für Grenzschutz statt "Spurwechsel". Zeit für die #AfD.

Einwanderungsgesetz: Irgendwie auf irgendwas geeinigt – der große Bluff mit der Arbeitsmigration (faz.net)

Zuwanderungsgesetz SPD setzt mehr Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber durch (welt.de)

Spurwechsel schreibt:

Spurwechsel ist die Immigration in die Sozialsysteme auf Umwegen, ich kenne Fälle, da nehmen Migranten zuerst einen Job, holen dann Frau und Familie nach, wenn der Nachwuchs kommt, wird gekündigt und man lebt von der Sozialhilfe. Gewinne macht der Unternehmer und die Bürger und Steuerzahler haften für die Risiken.

Es wird nur versucht billige Arbeitskräfte zu bekommen. Gegen Arbeitslose wird gewettert und auf anerkannte Asylanten wird nicht zurückgegriffen. Zur Erdbeer- und Spargelernte kommen immer weniger Osteuropäer, aber Flüchtlinge werden nicht als Erntehelfer eingesetzt, weil sie den Job nicht machen wollen. Es gibt ein rechtliches Problem, siehe Kommentar von Ex-Minister Rupert Scholz in der Bild, Spurwechsel widerspricht der Gesetzgebung, deshalb muss dagegen geklagt werden.

Robert schreibt:

Was mich erschüttert ist, das eine Wahlprognose für die Landtagswahl für Hessen androht, das die verfassungsfeindlichen Grünen angeblich auf 18%! kommen sollen. Ich frage mich echt, wie verblendet kann man nur sein!

Jens schreibt:

Ich bin der Ansicht, dass mit diesen Umfrageergebnissen der Wahlbetrug zu Gunsten der Grünen vorbereitet wird – anders kann ich es mir nicht erklären.

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Wie rot-grüne Öko-Terroristen im Hambacher Forst wüten

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD schreibt:

tausend_polizistenGedanken von Gabi, Anwohnerin am Hambacher Forst: Ich hätte gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch weggejagt hätten, damit wir wieder in Ruhe leben können.

Lesen Sie anbei den erschütternden Erfahrungsbericht, was im Hambacher Forst WIRKLICH passiert – linksgrüne Öko-"Aktivisten", die Polizisten mit Molotow-Cocktails, Steinen und Fäkalien angreifen. Wo sind die Sondersendungen hierzu? Und was wäre wohl in diesem Land los, gerierten sich Mitglieder der AfDi auch nur im Entferntesten wie diese kriminellen Öko-Horden im Hambacher Forst?

Während unserer regelmäßigen Berichterstattung aus dem Hambacher Forst gibt es nicht wenige, die behaupten, Angriffe mit Fäkalien oder Molotowcocktails auf die Kollegen hätte es nie gegeben. Darüber würde nirgends berichtet. Doch auch wenn diese Menschen lieber ihren Scheuklappen folgen, haben wir regelmäßig erzählt, was wir von den Kollegen dort berichtet bekamen (http://p-m.blue/hambi). Und nun lassen wir eine Anwohnerin zu Wort kommen, die fassungslos Augenzeugin dieser Angriffe wurde:

Liebes polizistmensch.de-Team,

danke, dass Sie mich zu Wort kommen lassen. Zuerst einmal möchte ich auf meine Person eingehen. Ich bin eine Ehefrau und Mutter, die schon Jahre hier in der Nähe des Hambacher Forstes lebt und eigentlich einmal dieses Leben hier sehr geschätzt hat.

Am Anfang hatte ich sehr viel Verständnis für die Menschen, die sich gegen RWE-AG (bis 1990 Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG) aufgelehnt haben und diesem Konzern den Kampf angesagt haben. Den Kampf um die Umwelt. Ich hatte Respekt und war Stolz auf diese Menschen. Doch mittlerweile muss ich sagen, dass ich diesen verloren habe.

Ich habe hier in den letzten Jahren viel erlebt und vieles macht mich nur noch fassungslos. Seit über sechs Jahren tobt nun im Grunde der Kampf um den Hambacher Forst. Junge Menschen haben sich unbefugt dort Baumhäuser gebaut und jeder der nicht erwünscht ist, wurde bereits schon früher mit Fäkalien beworfen.

Seit Mitte August ist es jedoch wirklich extrem geworden. Ich war mit meiner Tochter unterwegs und wollte einfach nur eine Runde drehen. Als ich am Hambi (wie wir ihn nennen) ankamen, kam uns ein Polizist entgegen gerannt und meinte es sei hier zu gefährlich, ich solle bitte umdrehen. Ich dachte erst: "Spinnt der?"… Doch da flog er raus, aus dem Wald, ein Molotowcocktail und dies gezielt auf die Polizisten. Auch Steine wurden auf die Beamten geworfen.

Jeder der leugnet, dass es diese Angriffe gab, sollte sich schämen. Auch ein Rettungswagen wurde angegriffen, Steine flogen, die Windschutzscheibe ging zu Bruch. Dies waren nicht die einzigen Angriffe. Es gibt sie immer häufiger und viele Polizisten und RWE-Mitarbeiter wurden verletzt. Was jedoch immer schlimmer wird, sind die Krawalltouristen. Es werden immer mehr. Diese sind definitiv nicht an unserer Umwelt interessiert, sondern wollen nur Krawall machen. Überall hinterlassen die ihren Müll!

Ich glaube, dass es keinem mehr dort um die Umwelt oder um den Wald geht. Ich war die letzten Tage immer wieder im Wald oder in der Nähe, weil ich mir einfach ein weiteres Bild machen wollte. Angebliche Umweltschützer trampeln zu hunderten oder noch mehr durch diesen Forst, schreien und singen. Tiere werden verschreckt, wenn diese nicht mittlerweile das Weite gesucht haben.

Das soll Umweltschutz sein? Ihr kommt aus anderen Bundesländern oder sogar aus dem Ausland mit teilweise den dicksten Fahrzeugen und protestiert für Umweltschutz? Sorry, aber seid Ihr bekloppt? Wenn Ihr mit dem Fahrrad kommt, dann Respekt, aber alles andere ist Doppelmoral vom Feinsten.

Auch bin ich fassungslos darüber wie ihr den Tod des Bloggers [der aus 15 Meter Höhe von einer Hängebrücke stürzte] für euch instrumentalisiert. Ihr beschimpft die Polizisten als Mörder. Aber entschuldigt bitte, diese haben weder die Baumhäuser gebaut noch haben diese Beamten den jungen Mann da hoch gezwungen. Ihr habt diese Häuser gebaut und Ihr seid verantwortlich für die Sicherheit. Kein anderer.

Des Weiteren äußern sich im Netz Menschen, die keine Ahnung haben, die unseren Hambi nur von Bildern kennen. Sie kommen in Scharen und wollen in den Forst. Sie Missachten Anweisungen der Polizei und wundern sich dann wenn diese durchgreifen? Überall sonst greifen Sie eurer Meinung nach nicht hart genug durch und hier dann plötzlich doch? Wieder diese Doppelmoral.

Ihr drängt im Wald Beamte in die Enge, schmeißt Stöcke nach ihnen und wundert euch wenn die sich wehren? Ganz ehrlich, ich hätte noch gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch aus dem Forst gejagt hätten. Wisst Ihr, dass RWE über 10 Millionen Bäume gepflanzt hat? Wisst Ihr, was sie die letzten dreißig Jahre hier geschaffen haben? Die Sophienhöhe, so wunderschön. Naturschutzgebiete, einfach nur traumhaft. Dies seht Ihr nicht oder wollt es nicht sehen.

Natürlich ist es nicht gut was hier passiert, vor allem nicht für Braunkohle. Aber wir brauchen sie noch. Ich habe Beamte gesehen mit der sprichwörtlichen Scheiße auf der Uniform. Einem überreichte ich mein Wasser. Er lächelte und sagte einfach nur "Danke". Es baute sich ein kleines Gespräch auf, sehr nett und voller Respekt. Mir tat er nur noch leid. Doch er winkte ab und meinte: "Die Uniform lässt sich waschen". Doch dies haben diese Menschen [Polizisten] einfach nicht verdient. Es ist entwürdigend und unmenschlich.

Zum Abschluss sagte ich zu ihm : "Guter Mann, ich hoffe wir sehen uns so bald nicht wieder". Er schaute mich verdutzt an. Ich wünschte ihm und all seinen Kollegen einfach, dass dies alles bald vorbei ist und sie alle wohlbehalten zu ihren Familien zurückkehren können. Da lächelte er erneut und wünschte mir einen schönen Tag. Diese Beamten dort im Einsatz machen lediglich ihre Arbeit und haben unseren Respekt verdient und dürfen nicht angegriffen werden!

Ich möchte nur noch, dass Ihr [die rot-grünen Krawallos] endlich abhaut und wir wieder in Ruhe leben können. In den letzten Tagen hab ich immer wieder zu meinem Mann gesagt: "Schatz, lass uns die Kettensäge holen und wir machen dem allem ein Ende". Er hat gelacht und gemeint: "Bin dabei, wann geht’s los?" Zum Abschluss möchte ich noch meine Worte an die eingesetzten Polizisten richten:

Ich bin überaus dankbar dafür, dass Ihr hier alle für unsere Sicherheit sorgt. Gebt bitte nichts auf die, die nur gegen euch stänkern. Es gibt sehr, sehr viele Menschen, die hinter euch stehen. Aber ich würde mich auch gerne vor euch stellen, um euch zu zeigen, dass wir mehr sind. Mehr sind, die euch und eure Arbeit schätzen.

Liebe Grüße von Gabi

Die Autorin ist uns namentlich bekannt. Ihre Zeilen geben ihre persönliche Meinung wieder.

Wien: 8 Iraker vergewaltigten Deutsche (28) – Berufungen abgewiesen: 90 Jahre Haft bestätigt

Caladenia_flavaBy Gnangarra – Schlüsselblume – CC BY 2.5

Im Fall einer Gruppenvergewaltigung – eine junge Deutsche war in der Silvesternacht 2015 von der Wiener City in eine Wohnung in der Leopoldstadt verschleppt und dort von acht Irakern missbraucht worden – bleibt es bei den vom Erstgericht verhängten langjährigen Haftstrafen. Ein Berufungssenat des Wiener Oberlandesgerichts hat am Donnerstag alle Strafberufungen der Angeklagten zurückgewiesen.

Das Landesgericht für Strafsachen hatte Anfang März 2017 über die aus dem Irak stammenden Männer insgesamt 90 Jahre Haft verhängt. Der Rädelsführer der Gruppe und ein Täter, der sich zweimal an der 28-Jährigen vergangen hatte, fassten je 13 Jahre aus. Einmal wurden zwölf Jahre, dreimal elf und jeweils einmal zehn und neun Jahre Haft ausgesprochen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Akif Pirincci: Scheinland – Bericht aus einem verlorenen Land

1 Mai

KunersdorffBy Alexander KotzebuePublic Domain

In Akif Pirinçcis neuestem Werk „DER ÜBERGANG – Bericht aus einem verlorenen Land“ geht es um zwei gesellschaftliche Phänomene, die Deutschland gegenwärtig bis zur Unkenntlichkeit verändern und in nicht allzu ferner Zukunft sein originäres Wesen, so wie wir es noch kennen, vollends auslöschen werden. Zum einen um den von niemandem mehr zu ignorierenden Übergang selbst, in dem sich das Land hin zu einem Viel-Ethnien-Gemisch auf kulturell-wirtschaftlichem Dritte-Welt-Niveau verändert.

Dies gestaltet sich solcherart, dass der Deutsche sich Tag für Tag etwas mehr an die nur noch als bestialisch zu nennende Gewalt, insbesondere sexuelle Gewalt gegen Frauen, Terror und eine Atmosphäre des ständigen Bedroht-seins im Alltag gewöhnt. Doch auch an die astronomischen Summen aus dem Steuersäckel, mit denen ein sehr großer Teil der Fremden hierzulande verwöhnt und ausgehalten wird, bis zu „geschenkten“ Führerscheinen und Doppelhaushälften.

Vom Lebensunterhalt for free ganz zu schweigen. Was noch vor ein paar Jahren für einen Aufschrei im Volk gesorgt und es protestierend auf die Straße getrieben hätte, ist nun eine von oben anbefohlene Hypermoral, der sich jeder „gute Mensch“ ohne einen Mucks zu fügen hat.

Zum anderen findet eine Pervertierung und Umkehrung der Begrifflichkeiten statt. Schwarz ist jetzt weiß und weiß schwarz. Menschen werden wegen sogenanntem „hate speech“ zu hohen Geldstrafen verurteilt und kommen ins Gefängnis, obwohl dieses nachweislich keinerlei Wirkung zeigt, während ausländische Vergewaltiger, gar Mörder mit vergleichbar geringen Strafen davonkommen, wenn sie nicht gleich in die Freiheit entlassen werden. [Brandenburg: Sex mit brutaler Gewalt, aber keine Vergewaltigung – Freispruch]

Ausländische Kinder sollen fürderhin in ihrer Muttersprache unterrichtet werden, damit sie sich – kein Witz – nicht ins Deutsche integrieren. Ein Land, in das täglich Heerscharen von Menschen aus aller Welt wegen paradiesischer Sozialleistungen hineinströmen, hyperventiliert im Paranoia-Modus und nonstop über „Fremdenfeindlichkeit“, wogegen man den feindlich gesinnten Fremden per se leugnet, ja, jene, die mit dem Finger darauf zeigen, kriminalisiert und ihrer Existenzen beraubt.

Straßenschilder mit den Namen deutscher Genies, die mit ihren Erfindungen und Entdeckungen unsere moderne Welt geschaffen haben, werden zugunsten der Namen weniger ausländischer Opfer von Deutschen und eines Multi-Kulti-Tralalas ausgetauscht. Eine Volksdemenz hinsichtlich der eigenen Leistungen und Identität tritt ein. Und ein Finanzminister deliriert, dass wir in Inzucht degenerierten, würden wir uns weigern, genetisch in einem Moslem-und-Afro-Pool aufzugehen. Alles verkehrt sich in sein Gegenteil im Übergang. (Wolfgang Schäuble: Abschottung würde Europa in Inzucht degenerieren lassen)

In seinem unnachahmlich beißenden Humor und seiner schier selbstmörderisch zu bezeichnenden Angriffslust widmet sich Pirinçci im „Übergang“ in sechs Kapiteln der nicht weniger suizidalen Abnormalität, welche man den Deutschen heutzutage mittlerweile als die neue Normalität verkauft. Sie sollen auf keinen Fall die Zeichen an der Wand erkennen und sich gegen ihr künftiges Schicksal als Sklavenvolk wehren.

Nicht „Wer nicht fragt, ist dumm“ heißt in diesen immer übergängiger werdenden Zeiten das Motto, sondern „Wer zweifelt, ist tot“, zumindest gesellschaftlich. Doch wie alles hat auch der Übergang irgendwann ein Ende. In einigen Jahren schon, wenn er abgeschlossen ist, werden die Deutschen nicht nur vor einem Scherbenhaufen (vor einem verbrannten Land) stehen, sondern vor dem Verlust ihrer selbst (weil man viele von ihnen hingemeuchelt hat). Sie sind dann Gespenster in einem Scheinland (islamischen Failed State (gescheiterten Staat)).

Das Buch ist in den kommenden zwei Wochen direkt beim Verlag Antaios vorbestellbar. Danach kann man es auch über Drittanbieter beziehen.

DER ÜBERGANG – Bericht aus einem verlorenen Land – 224 S., brosch. – 14,00 €

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Der Übergang. Bericht aus einem verlorenen Land – 224 Seiten – 14 €

Quelle: Scheinland

Weitere Texte von Akif Pirincci

Siehe auch:

Menschenrechtler*innen tragen Kopftuch aus Solidarität

Paris: Frauen meiden aus Angst vor Übergriffen öffentliche Verkehrsmittel

Video: Dr. Nicolaus Fest zum AfD-Programm: Mehr Demokratie wagen (03:28)

Brief an Justizminister Thomas Kutschaty: Tötungsdelikt Niklas Pöhler in Bonn-Bad Godesberg

Frankreichs Botschafter wegen „unislamischen Sitzens“ gerügt

Die Rede von Professor Jörg Meuthen (AfD), die der AfD den Weg zum Erfolg zeigt (28:52)

Video: Sandra Maischberger: „Scheitert Merkel?“

11 Dez

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Bei der gestrigen Maischberger-Sendung zum Thema „Das Schicksalsjahr der Kanzlerin – Scheitert Merkel?“ hat der CSU-Nachwuchspolitiker David Bendels vom „Konservativen Aufbruch“ die Bundeskanzlerin heftig kritisiert. Er nannte ihre Rede auf dem CSU-Parteitag eine „Frechheit“ (6:53 min) und schloss künftige Koalitionen mit der AfD nicht aus. Auch sonst eine – für das Staatsfernsehen – durchaus interessante Diskussion, bei der auch Wolfgang Herles einige rhetorische Giftpfeile Richtung Merkel abschoss. >>> weiterlesen

Mit dabei sind: Julia Klöckner, CDU (Stellvertretende Parteivorsitzende), Jürgen Trittin, B’90/Die Grünen (Ex-Fraktionschef), Wolfgang Herles (Journalist und TV-Moderator), Markus Feldenkirchen ("Spiegel"-Autor), David Bendels, CSU ("Konservativer Aufbruch")

scheitert_merkelVideo: Das Schicksalsjahr der Kanzlerin: Scheitert Merkel? (72:58)

Jaques NL [#10] schreibt:

Es ist wirklich unglaublich, es ist wirklich ungeheuerlich. Ich habe mir die Sendung gerade angeschaut und ‚ganz bewusst“ darauf geachtet. Frau Maischberger lässt ‚jeden‘ seinen Satz von vorne bis hinten aussprechen, manchmal redet sie sogar mit kleinen Sätzen dem Sprecher unterstützend mit.

Nur bei David Bendels kam sie laufend mit störenden Zwischenfragen die ihn auf ein anderes Gleis bringen sollen und manchmal kappte sie ihn auch einfach mitten im Satz ab und richtet sich innerhalb einer halben Sekunde zu jemand anders (Wort und Gesicht wegdrehend) der dann weitersprechen soll. Alles wurde getan damit sein kleines Plädoyer nicht zum Zuge kommt.

Meine Meinung:

Jetzt, wo ich mir die Sendung ansehe, muss ich Jaques NL recht geben. es ist schlimm, wie Sandra Maischberegr David Bendels immer wieder ins Wort fällt bzw. ihm das Wort entzieht. Es ist eine ziemliche Frechheit, dass die Maische immer wieder Julia Klöckner ins Gespräch bringt, obwohl die geredet hat ohne Ende. Will die Maische sich bei der Klöckner einschleimen?

Außerdem ist mein Gefühl auf Grund der Diskussion, die Köckner ist genauso karrieregeil und genau so eine falsche Schlange, wie Angela Merkel. Gnade uns Gott, wenn die Klöckner an die Macht kommt. Sie walzt genau so wie Angela Merkel ohne Rücksicht auf Verluste alles gnadenlos platt.

Und von Trittin habe ich das Gefühl, er ist in Wirklichkeit ein Linksfaschist, der uns immer wieder erzählen will, er sei ein Demokrat. Ich glaube, in Zukunft brauche ich Kotztüten, wenn Trittin im Fernsehen kommt. Das Gefühl hatte ich bisher nicht. Ich hoffe, euch geht es nicht genau so. Und dann kommt auch noch der Gutmenschenspinner Campino, die tote Hose.

Noch ein klein wenig OT:

Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe – ist das nicht fein?

In unserem Rücken hat sich Großes ereignet. Es ist ein Urteil ergangen, von dem nur wenige Kenntnis genommen haben, obwohl es unsere Attraktivität in Europa in einer Weise verändern wird, die wir erst erahnen können. Am vergangenen Donnerstag haben die vier Richter des 4. Senats des Bundessozialgerichts in Kassel entschieden, dass jeder Ausländer aus einem EU-Land in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfe hat, der zumindest den Anschein erweckt, er wolle hier arbeiten. Das ist mehr als ein Urteil, es ist eine sozialpolitische Revolution.

In Zukunft ist die Lage so: Wer zum Beispiel aus Bulgarien oder Rumänien [Roma] kommt, muss hier nur noch ein halbes Jahr durchhalten, um das zu erreichen, was das Gericht einen "verfestigten Aufenthalt" nennt. Dann kann er das nächste Sozialamt anlaufen und um finanzielle Unterstützung bitten. Dabei spielt es keine Rolle, ob er sich ernsthaft um Arbeit bemüht hat oder überhaupt etwas kann, das ihn auf die Idee bringen könnte, in Deutschland Arbeit zu finden. Damit ihm beim Lebensunterhalt staatliche Hilfe gewährt wird, ist entscheidend, dass er insgesamt mehr als sechs Monate in Deutschland verbracht hat. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Nun ist es endlich so weit. Deutschland wird zum Sozialamt Europas. Da reiben sich die Roma aus Bulgarien und Rumänien ordentlich die Hände. Aber bestimmt nicht nur die. Schließlich klopft auch Mazedonien gerade an Europas Tür. Da kann man nur hoffen, dass der deutsche Doofmichel ordentlich blutet und zwar nicht nur finanziell, denn sonst erwacht er nicht aus seiner Multikultischizophrenie.

Siehe auch:

Nicolaus Fest: Der Linksruck der FAZ – Volker Zastrow’s Besuch in der Geisterbahn

Marie-Astrid Lange: Europäische Flüchtlingskrise: Schweden schottet sich ab

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Polens stolzer Patriotismus

Hamed Abdel Samad: Warum sitzen die Islamisten nicht im Gefängnis?

Wien: Schwere Mängel in Islam-Kindergärten: Keine Integration gewollt

Manfred Haferburg: Paris, ein freundliches Wahlergebnis

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