Tag Archives: Ländersache

Elmar Hörig: Der Blutmond – Zeichen des Weltuntergangs?

31 Jul

elmar_hörigElmar Hörig

Elmis moinbrifn am 30.07.2018

WELTUNTERGANG: Der Blutmond am Wochenende soll wohl die Zeit des Untergangs in Europa einläuten! MUMPITZ! Die Zeit des Untergangs wurde durch die Uckermark-Eule im Jahre 2014 eingeläutet, als sie sämtliche Klär-Schleusen des barmherzigen Wahnsinns geöffnet hat! – „WIR SCHNÜFFELN DAS“

GOLDSTÜCKE: Neues Ziel der Flüchtenden ist nun Spanien, nachdem Italien endlich die Faxen von Horror, Schmutz und Aggression dicke hatte. Ein Land, das es seit 2 Jahren nicht schafft eine ordentliche Regierung auf die Reihe zu kriegen, entdeckt plötzlich sein Herz für Schlauchboot-Pendler! Aber, siehe da, in null Komma nix sind die spanischen Küstenstädte restlos überfordert!

Also geben sie den Glücksrittern eine Flasche Wasser und ein Zugticket nach Deutschland! So was nennt man eine „Triple Win-Win Situation“ Der linksliberale Spanier hat jetzt ein gutes Gewissen und wir das Problem an der Backe, die Bürgermeister von NRW freuen sich wie Bolle, weil sie ihre maroden Kassen mit Geldern vom Bund zeitweise wieder füllen, bevor sie dann endgültig pleite sind, und Botswana and his friends tanzen ins Glück! – „LIFE IS BEAUTIFUL!

PORTUGAL: Dieses Land hat ein anderes Flüchtlingsproblem. Portugal würde gerne mehr Flüchtlinge aufnehmen, weil sie dringend Erntehelfer und Arbeitskräfte brauchen. Aber, oh Wunder, keiner will hin! Liebe Portugiesen, ihr macht da was falsch! Macht es doch wie wir stolzen Deutschen! Wir schieben denen so viel Kohle rüber und rein, dass die förmlich heiß auf Deutschland sind! Ihr werdet sehen, wenn ihr mit Euros wedelt habt ihr Ruck-Zuck so viele Schlauchboote, dass man die Algarve nicht mehr sieht! O.K, Erntehelfer und Arbeitswillige gibts dann immer noch nicht! Man kann nicht immer gewinnen! Fragt mal auf den Philippinen!

IRRSINN: Vier Jugendliche einer Heavy Metal Band aus Kambodscha bekamen die einmalige Chance auf dem Wacken-Festifal zu spielen. Für die Jungs ein absoluter Traum! Tickets (Hin und Rück)waren bezahlt! Alle Papiere in Ordnung! Deutsche Botschaft sagt „NO“! Begründung: „Die Jugendlichen sind zu arm, als dass man ihnen trauen kann“ Komisch, wir lassen jeden Psychopathen, Vergewaltiger und Verbrecher ungefiltert in unser Land und vier Heavy Metal Jungs dürfen nicht auftreten! ? Sind wir jetzt restlos Plemm-Plemm?

Feddich

ELMI (Bademeister im Freibad Abtl.: Familien Clan Schlägereien)

Noch ein klein wenig OT:

Rundfunk-Zwangsgebühren: Jetzt hilft nur noch die AfD

Björn Höcke (AfD) schreibt:

rundfunk_zwangsgebühr

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil die Rundfunk-Zwangsgebühren für verfassungsgemäß erklärt (1). Das war leider zu erwarten. Zu eng sind die Verquickungen zwischen Politik und Öffentlich-rechtlichem Rundfunk und eben leider auch zwischen den Altparteien und der Richterwahl. Und zu lukrativ ist dieses monströse Geschäftsmodell (2), als dass man hier ein kritisches Urteil hätte erwarten können.

Also liegt es nun an der Politik, das Zwangsgebührensystem zu ändern. Da der Rundfunkstaatsvertrag Ländersache ist, besteht Hoffnung: Nächstes Jahr sind Landtagswahlen in Brandenburg (1. September 2019), Sachsen (ebenfalls 1. September) und Thüringen und die Erfolgsaussichten für die AfD sind sehr gut. Sollte es in einem der drei Länder zu einer Regierungsbeteiligung der AfD kommen, steht auch der Rundfunkstaatsvertrag zur Debatte. Jetzt ist der Wähler am Zug!

(1) Urteil: Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß (jungefreiheit.de)

(2) Inkasso furioso: Einnahmen in Höhe von acht Milliarden Euro reichen den Öffentlich-Rechtlichen nicht (faz.net)

Meine Meinung:

Das linksversiffte, immer stärker auch islamisierte, deutsche Fernsehen, ist total einseitig. Trump-Bashing ohne Ende. Die deutsche Regierung bekommt nichts auf die Reihe, aber daran wird keine Kritik geäußert. Aber das Schlimmste ist, der hirnlose deutsche Blödmichel glaubt diese Lügen. So wie sie einst Hitler in die Politik der verbrannten Erde und der Feuerstürme folgten, vertrauen sie jetzt der Schnepfe aus der Uckermark.

Dresden-Altstadt: Ministerium erklärt ganze Straßen zu „Gefährlichen Orten“ und immer wieder gibt es gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen

Frauenkirche Dresden PanoramaBy Weyf – Dresden Frauenkirche – CC0

Dresden – 57 Stadtteile hat die Landeshauptstadt. Doch vor allem um zwei kleine Stadtteile in der Altstadt, die zusammen nur 15 000 Einwohner haben, sorgt sich die Politik. Denn hier herrscht Angst vor steigender Kriminalität! Das Innenministeriums listete eine Reihe von „Gefährlichen Orten“ in Dresden auf. Im Mittelpunkt: Teile der Altstadt, rund um Prager Straße, Wiener Platz, Trompeterstraße. Die Altstadt ist Brennpunkt bei Diebstählen, Raubüberfällen, Drogenhandel, Schlägereien! „Zwischen Dippoldiswalder Platz und Trompeterstraße gab es immer wieder gefährliche Auseinandersetzungen zwischen deutschen und ausländischen Jugendlichen.” >>> weiterlesen

Randnotizen:

Bockum-Hövel (NRW): Drei Afrikaner bedrohen zwei 16-jährige deutsche Jugendliche, zerstören ein Handy und klauen ihnen die Fahrräder (wa.de)

Bielefeld: Realschule Jöllenbeck: Neuntklässler droht damit, Schüler und Lehrer umzubringen – Polizei verschweigt wieder einmal die Nationalität des Täters (tag24.de)

Lübeck: Brutaler Angriff auf zwei Schwestern (46, 50): Oberlippe aufgeplatzt – überall spritzte Blut – Zahnprotese zertrümmert – beide mussten in die Notaufnahme der Uniklinik (ln-online.de)

Siehe auch:

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

Der nächste Sozi macht den Sarrazin: Berlins Ex-Innensenator Erhart Körting (SPD) nennt Flüchtlinge „Antidemokraten, Rassisten und Frauenfeinde“

Italien: Roma drohen den Italienern in Rom ihre Häuser zu besetzen – Salvini macht das Zigeunerlager platt

Elmar Hörig naggisch bei “Blutmond” in Hamburg

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

Schulen versinken in Gewalt – deutsches Bildungssystem am Abgrund – Lagebericht: Erschreckender Anstieg von Gewalt an deutschen Schulen

Sami Al-Mujtaba: Tunesien will ihn nicht zurückschicken – Nun droht er: „Deutschland wird Blut weinen“

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Angela Merkel animiert die Polizei zu Straftaten

14 Nov

joachim_nikolaus_steinhoefelWenn man als politisch Verantwortlicher die gesamte Polizei eines Bundeslandes schriftlich und ohne jede Rechtsgrundlage anweist, Straftaten massenhaft ungeahndet zu lassen, so ist das ein bemerkenswerter Vorgang. Strafvereitelung wird nicht umsonst mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.

Hauke Carstensen ist der persönliche Referent des Hamburger Innensenators Michael Neumann (SPD) [1]. Er hat am 07. September 2015 um 18:30 Uhr eine E-Mail (Betreff: „Strafbarkeit der Einreise aus Ungarn? m.d.B.u.. Vollzugsinformation der Polizei“) verfasst, mit der ich mich zuvor in dem Beitrag „Hamburger Polizei wird schriftlich zur Strafvereitelung angewiesen“ beschäftigt habe.

[1] Der Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) ist mit der türkischstämmigen und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD Aydan Özoğuz verheiratet. Bei wikipedia steht zwar, er sei römisch-katholisch, aber das erscheint mir nicht ehrlich zu sein. Ich würde vermuten, er ist Muslim. Die Brüder von Aydan Özoğuz sind radikale Muslime, die wegen ihrer Aktivitäten ihres Webportals "Muslim-Markt" vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Wer gibt also in Hamburg den Ton an?

Und die genau die oben beschriebene Anweisung darstellt. Seine Mail war eine Reaktion der Hamburger Innenbehörde auf das Agieren der Kanzlerin im rechtsfreien Raum. Merkel hat für Deutschland bekanntlich Anfang September den „Tag der offenen Tür“ ausgerufen und das Dublin-III-Abkommen ohne parlamentarische Billigung oder sonstige rechtliche Befugnis im Alleingang außer Kraft gesetzt, um 20.000 Flüchtlingen aus Ungarn den Zugang nach Deutschland zu eröffnen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich die Kanzlerin damit strafbar gemacht hat. Unser Fall beleuchtet aber, wie es sich auf Landesbehörden bis zum Polizeibeamten auf der Straße auswirkt, wenn der Fisch vom Kopf her stinkt.

Nach § 14 AufenthG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet nicht erlaubt, wenn er keinen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel besitzt. Verstöße gegen diese Vorschrift sind strafbar (Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe). Natürlich ist jeder Polizist dienstverpflichtet, auch solche Straftaten zu verfolgen.

Mit Carstensens Vollzugsinformation (Dienstanweisung) wird die gesamte Hamburger Polizei angewiesen, diese Straftaten geschehen zu lassen. Sie bringt auch jeden Polizeibeamten in eine äußerst prekäre Lage. Befolgt der Beamte die offenkundig rechtswidrige Anweisung, läuft er Gefahr, sich selber strafbar zu machen, tut er es nicht, gerät er dienstlich unter Druck.

Die Anmerkung in eckigen Klammern ist vom Admin.

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Noch ein klein wenig OT:

ZEIT: Der Anfang vom Ende Merkels

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Lisa Caspari schreibt:

merkel_am_ende02„Allein im September ließen sich in der Bundesrepublik 85.000 Syrer, 18.000 Iraker und 19.000 Afghanen registrieren. Die Stimmung in den Erstaufnahmelagern und davor wird aggressiver. Tausende schlafen in Zelten, sie haben noch nicht mal einen Asylantrag gestellt. In der Union wächst die Sorge um die Mehrheit und vor der AfD. Und in der EU ist kaum jemand bereit, den Deutschen zu helfen.”

„Vielleicht aber, das wäre die dramatischere Variante, glaubt die Kanzlerin noch an ihr "Wir schaffen das" und ist damit inzwischen so allein, dass längst andere für sie regieren. Darauf deutet das eigenmächtige Handeln von Innenminister Thomas de Maizière hin. Über seine Entscheidung, das Dublin-Verfahren wieder anzuwenden, wusste das Kanzleramt nichts.”

„Ebenfalls von ihm stammt die Idee, den Familiennachzug zu begrenzen. Der einsame Papa im deutschen Asylbewerberheim soll so lange einsam bleiben, bis es ihn zur Familie im libanesischen Flüchtlingslager zurücktreibt. Wer dennoch bleibt, soll zumindest wieder in andere EU-Länder abgeschoben werden können.”

Sogar die rotgrüne ZEIT rückt vom Merkel ab! Anscheinend merkt auch die Lügenpresse, dass man seine Leser nicht endlos belügen kann, ohne Abos zu verlieren. Genießen Sie: Der Anfang vom Ende! 340.000 Leser haben diesen Artikel angeklickt und 770 Leserkommentare wurden bisher dazu veröffentlicht! >>> weiterlesen

kenok schreibt:

…die nie verliert und die mächtigste Frau der Welt. Ja, ja der Mythos Merkel geht zu Ende und das hoffentlich recht schnell.

Fritzthedog schreibt:

Interessant ist auch, dass nun alle in Merkel die Ursache für die ~10.000 Zuwanderer pro Tag sehen. Sie personifiziert zwar diese Bewegung, ursächlich haben aber die Medien die Stimmung kritiklos herbeigeschrieben. Die meisten Journalisten waren stolz auf der hellen Seite zu stehen und nicht mit den Pessimisten auf der dunklen. Jetzt versuchen sich die Jubeljournalisten aus der Verantwortung zu stehlen. Und anschließend wundern sich die Journalisten wieder über den Vertrauensschwund der Bevölkerung in Politik und staatstreue Medien. Ich würde mir etwas mehr Berichterstattung und weniger Meinung wünschen. Gefühlt ist jeder 2. Artikel eine Kolumne [die persönliche Meinung des Autors], auch wenn er nicht als solcher gezeichnet wird

Meine Meinung:

Und die ganze Berichterstattung im deutschen Fernsehen, in den Nachrichten und Diskussionssendungen sind eine einzige Lügenposse. Ich könnte kot*** über so viel Verlogenheit

Stimmungswechsel schreibt:

Eine Kanzlerin hat fertig. Die CDU hat nur jetzt das Problem, das Konkurrenten von Merkel immer rechtzeitig weggebissen wurden. Zumindest das konnte Sie ganz gut. Ich denke, Schäuble wird es machen müssen und trotzdem werden die nächsten Wahlen eine Katastrophe für die CDU werden. Aber das hat sie sich auch redlich verdient. 10% AfD verschwinden nicht so schnell. Die Büchse der Pandora ist offen insbesondere da noch keinerlei Lösung der Flüchtlingskrise erkennbar ist.

Siehe auch:

Sujit Das: Islam: Analphabeten, Armut, Rückständigkeit

Moritz Mücke: Wie die Linke den Sozialstaat abschafft

Thomas Rietzschel: Ist die Lawine noch zu stoppen, die Angela Merkel lostrat?

Stefan Schubert: Bundesbehörde erwartet „Stürmen der Grenzen”

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