Jamaika-Koalition: Kriecht die machtgeile CDU den Grünen bei der Familienzuwanderung in den A****
6 NovDaniel Günther (2.v.r.) im Kreise weiterer CDU-Unterhändler, darunter Kanzlerin Angela Merkel, Parteivize Julia Klöckner und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (v.l.n.r.)
CDU-Ministerpräsident Daniel Günther (Schleswig Holstein) fordert von seiner Partei vor der zweiten Sondierungsrunde mehr Kompromissbereitschaft. Beim Familiennachzug müsse es Zugeständnisse geben. In einem Interview der Bild-Zeitung nannte Günther als Beispiel die Zuwanderungspolitik. So müsse es beim Familiennachzug "gewisse Zugeständnisse von unserer Seite an die Grünen geben". >>> weiterlesen
Beatrix von Storch (AfD) schreibt:
Masseneinwanderung nächster Akt: Die CDU will den Grünen beim Familiennachzug entgegenkommen.
Politische Führung bedeutet für die Merkel-CDU, dass sie nichts sagt, und am Ende das tut, was die Grünen wollen. Angela Merkel ist in der Öffentlichkeit fast völlig abwesend, dafür meldet sich jetzt die zweite Reihe der CDU zu Wort. Nicht, um eigene Standpunkte zu vertreten, sondern um sich öffentlichkeitswirksam bei den Grünen anzubiedern. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert seine eigene Partei zum Entgegenkommen gegenüber den Grünen beim Familiennachzug auf.
Das bedeutet noch höhere Zuwanderungszahlen, eine weitere Erschwernis der Abschiebungen, direkte Einwanderung in die Sozialsysteme, noch höhere Kosten für die Steuerzahler und wachsende neue Parallelgesellschaft. Die Grünen fordern, und die CDU gibt klein bei. Um mit den Grünen kuscheln zu können, wird die CDU das letzte bisschen Selbstachtung auch noch über Bord werfen. Die KanzlerInnen-Partei ist an Erbärmlichkeit und inhaltlicher Leere kaum noch zu überbieten.
Meine Meinung:
Das bedeutet auch, noch mehr Straftaten von Migranten, noch mehr Kriminalität, noch mehr Raubüberfälle, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, noch mehr Islamisierung, noch mehr Zugeständnisse an die Muslime, noch weniger Sozialleistungen und bezahlbare Wohnungen für Deutsche, noch weniger Arbeitsplätze für deutsche Facharbeiter, denn die werden durch Billiglöhner aus dem Ausland ersetzt.
Noch höhere Gebühren für die Krankenkassen, noch weniger medizinische Leistungen, noch mehr marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Brücken, Wasserstraßen, Schließung von Schwimmbädern, Büchereien, Krankenhäusern, Einsparungen in der Bildung, höhere Gebühren für den öffentliche Nahverkehr…. und am Ende der Untergang Deutschlands. Merkel will Machterhalt um jeden Preis und wenn Deutschland dabei zu Grunde geht.
rumbati schreibt:
Reggae mit Merkel "Wir schaffen das: Vereinen, was nicht zusammen gehört" hat sich Merkel diesmal auf die Fahne geschrieben. Generell tanzt und treibt es die Spitzen-Opportunistin mit jeder und jedem, wenn es ihrem bloßen Machterhalt dient. Bei ihrer neuen Reggae-Performance im besonderen ist ihr keine Verrenkung zu peinlich, widersinnig oder grotesk.
Ihren Tanz-Partnern von den anderen Ufern, CSU, FDP und Grüne könnte der Merkel-Reggae allerdings leicht das Genick brechen und der AfD einen erneuten Höhenflug bescheren. Die Schuhplattler aus Bayern dürften, wenn sie beim Merkel-Reggae mitmachen, Gefahr laufen, spätestens im nächstes Jahr bei der Bayern-Wahl gehörig auf die Nase zu fallen.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg
Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuhten (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg (15:13)
Meine Meinung:
Wenn man sich die Reaktion der Mitglieder des Landtags ansieht, hat man das Gefühl, dieser Landtag gleicht einem Irrenhaus, so verlogen, heuchlerisch, großmäulig, ätzend, verletzend, ruhestörend, lächerlich, schäbig, kleingeistig, diffamierend, erbärmlich und besserwisserisch benehmen sich diese "Volksverräter".
Siehe auch:
• Glyphosat, stumme Zeugnisse einer schleichenden Katastrophe
• 700 Euro Weihnachtsgeld – Linke hetzen mit Fake-News gegen Flüchtlinge
• Akif Pirincci: Ihr Kopftuchtanten und Schleiereulen schleicht euch in eure Heimat zurück
Geld ist alle – Rette sich wer kann – Thüringen lässt niedergelassene Ärzte auf Arztrechnungen sitzen
14 MärThüringens niedergelassene Ärzte sind nach Angaben ihrer Standesvertretung in den vergangenen zwei Jahren auf einem Teil der Kosten für die Flüchtlingsbehandlung sitzen geblieben.
Allein im ersten Quartal 2016 hätten Land und Kommunen aus rein formalen Gründen Behandlungen im Wert von 300.000 Euro nicht vergütet, kritisierte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) im „Ärzteblatt Thüringen“ (März).
Deswegen erwägt die KV, über die Praxen ihre Abrechnung abwickeln, jetzt Klagen gegen das Land und die säumigen Kommunen.
Nach der Wahl werden die Renten gekürzt, Hartz IV bekommt härtere Sanktionen und es werden neue Steuern kreiert….
Was wertvoller ist als Gold, in das muss eben investiert werden, bis zum eigenen Ruin!
Video Compact TV: Frauen des Widerstandes – Interview mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Katrin Ziske
31 Jan„Jung, wild, patriotisch – Europas Töchter gegen Allahs Söhne“ ist das Titelthema des neuen Compact-Magazins. Über die Bedeutung des weiblichen Faktors im patriotischen Widerstand gegen die Islamisierung diskutiert Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer mit der Moderatorin und Redakteurin Katrin Ziske sowie dem Journalisten und PI-Autor Michael Stürzenberger.
Auf dem Titelbild ist Marion Maréchal-Le Pen zu sehen, die Nichte von Marine Le Pen, die in Frankreich klare Worte zur Gefahr der Islamisierung findet: „Wenn wir den Islamismus nicht töten, wird er uns töten“. In diesem spannenden halbstündigen Video geht es auch um ihre klare Haltung zu der existentiellen Bedrohung, der sich Europa gegenübersieht.
Quelle: Video Compact TV: Frauen des Widerstandes
Noch ein klein wenig OT:
Welcome to Almanya: Die „taz“ möchte die Flutung Deutschlands durch Türken mit fünf Tipps zum Eindringen unterstützen
Welcome to Almanya Sie leben in der Türkei und wollen nach Deutschland migrieren? Das wird nicht einfach. Hier sind fünf Möglichkeiten zur Auswanderung, vier davon legal, die fünfte, die Scheinehe, nicht. Die „taz“ schreibt: Verlieben Sie sich in eine*n nette deutsche*n Staatsbürger*in oder in eine Person, die dauerhaft im Bundesgebiet lebt. Machen Sie ihr oder ihm einen Heiratsantrag. Wenn sie oder er nein sagt, sollten Sie rund 30.000 Euro besorgen, und eine Scheinehe anbieten. Im besten Fall handeln Sie einen niedrigeren Preis heraus. Aber zahlen Sie nicht das ganze Geld sofort. >>> weiterlesen
Schäuble gesteht Fehler in der Asylpolitik – der kleine Mann zahlt die Zeche
Laut Finanzminister Wolfgang Schäuble ist in der Flüchtlingspolitik einiges falsch gemacht worden. Das sei nicht ohne Konsequenzen geblieben. In der Sozialpolitik bringt er nun einen Tabubruch ins Gespräch. Die sozialen Leistungen sollen an den EU-Standard angepasst werden. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Schäuble geht davon aus, dass die Sozialstandards dem europäischen Sozialstandart angepasst werden soll, der niedriger als der deutsche Sozialstandart ist. Sollen die Sozialleistungen nur für die Migranten gesenkt werden oder für alle Sozialhilfe- und Hartz-IV-Empfänger? Nach der kriminellen „Bereicherung“ gibt es jetzt also auch eine finanzielle „Bereicherung“. So wie ich die Regierung einschätze wird sie die Leistungen für alle Sozialhilfe- bzw. Hartz-IV-Empfänger senken. Was meint ihr?
Ernesto schreibt:
Wie ich gesagt habe sie werden die Sozialsysteme kollabieren lassen Jetzt lässt Schäuble die Katze aus dem Sack: Die Fehler der „Politiker“ in 2015 in der Migrationspolitik soll jetzt mit Absenkung der Sozialstandards für Alle „ausgebügelt“ werden. Das heißt nichts anderes das der eh schon ärmere Teil der deutschen Bevölkerung, dass heißt Hartz 4 Empfänger, Arbeitslose, Alleinerziehende, Rentner die Zeche für die katastrophale Asylpolitik des Merkelregimes zahlen müssen. Jetzt hilft nur noch auf die Straße gehen, demonstrieren, der politischen Klasse die Wut der Bevölkerung ins Gesicht schreien. und AfD wählen!
Julia schreibt:
Ich kotze gleich Bauklötze…wofür wir Jahrzehnte gearbeitet haben wird zerstört, eine Regierung die aus Dummheit einen ganzen Staat der mal der beste der Welt war wird zerstört… ich fasse es nicht … und die Dummdeutschen lassen sich schlachten wie Vieh.
Anabel schreibt:
Was hier gerade stattfindet, ist die systematische Enteignung der deutschen Bürger. Alles, was die Leute über Jahre und Jahrzehnte brav eingezahlt, erwirtschaftet haben, wird gerade mit vollen Händen ausgegeben.
Und die Leute scheint es nicht einmal zu stören, dass Millionen und Milliarden an Geldern, die für die deutsche Bevölkerung, die in die Sozialkassen eingezahlt hat, vorgesehen waren, einfach zweckentfremdet werden. Hier 1,5 Milliarden aus der eisernen Reserve des Gesundheitssystem, dem Gesundheitsfond, da 300 Millionen aus der Arbeitslosenversicherung für Deutschkurse, auf die die Mehrheit der „Flüchtlinge“ in ihrer schier unermesslichen Dankbarkeit gegenüber dem deutschen Staat ohnehin keinen Bock hat.
Wenn es nicht so traurig und unfair gegenüber allen Deutschen wäre, würde ich mir fast wünschen, dass das System hier möglichst bald komplett in die Luft fliegt und nichts mehr übrig bleibt. Aber dieser Tag wird, wenn auch nicht sofort, ohnehin kommen. Wenn die Eurorettungs-Blase platzt, immer mehr Netto-Steuerzahler abwandern und dafür Leute kommen, die den Staat nur kosten, dann wird es früher oder später passieren. Auch eine Nullzinspolitik kann darüber nicht ewig hinwegtäuschen.
Hier findet der größte Raubzug der Geschichte am deutschen Steuerzahler statt. Das Geld, was wir in die Integration von Leuten pumpen, die sich mehrheitlich gar nicht integrieren wollen, die eigentlich auch nach Asylrecht irgendwann wieder gehen sollten, werden wir genau wie das Geld, was an Griechenland geflossen ist, nie wieder sehen. Es wird sich auch nicht auszahlen. Stattdessen wird immer weniger Geld übrig bleiben, für Bildung, Infrastruktur etc. Ein Teufelskreis, an dessen Ende wir ziemlich blöd aus der Wäsche gucken werden. Aber anscheinend muss erst alles geplündert sein, damit die Leute merken, was hier los ist.
Siehe auch:
• Martin Schulz (SPD) bei Anne Will: 60 Minuten Wahlwerbung für die AfD
• Video: Martin Sellner: ARD Marionette Moritz Neumeier deliriert (fantasiert) über „Nafris“
• Schweden ist bunt: Migrantenterror – Polizei in Malmö kapituliert
• Video: Nicolaus Fest zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD)
• Buntes Köln wird zur Karnevalszeit dank muslimischer Invasoren zur Festungsstadt
• Video: Junge Freiheit-TV-Reportage zum ENF-Treffen in Koblenz (17:58)
Erich Wiedemann: Der totale Einwanderungsstaat und 2017 Rot-Rot-Grün?
3 NovDeutschland ein totaler Einwanderungsstaat? – und 2017 Rotgrünlinks?
Gespenster kommen, Gespenster gehen. Jetzt dräut ein neues Gespenst, und das ist bedrohlicher als alles, was Deutschland seit Kriegsende bedroht hat: Wenn sich der aktuelle Umfragetrend fortsetzt, dann geht die CDU/CSU bei den Wahlen im Herbst 2017 unter. Dann tritt Rotgrünlinks an. Und die programmatischen Einlassungen von prominenten Vertretern der SPD, der Grünen und der Linken lassen nichts Gutes erwarten.
Die Sozialdemokraten sorgen sich weniger um die Asylantenschwemme als um rechtsradikale Reaktionen, die sie nach sich ziehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteufelt die geplanten Transitzonen als „Haftanstalten“. Grünen-Vorsitzender Anton Hofreiter begreift das Migrantenchaos trotz der düsteren Perspektiven nicht als Last, sondern als Chance. Die Vorsitzende der Linken, Sarah Wagenknecht fordert die Aufhebung der Arbeitsverbote und der Residenzpflicht. Linke und Grüne propagieren den totalen Einwanderungsstaat. Sie wollen das Tor noch weiter aufmachen.
SPD und Grüne üben teilweise aktiven Boykott gegen die Abschiebegesetze. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich bislang aber nicht dazu durchringen können, die roten und grünen Landesfürsten abzumahnen und sie zu veranlassen, die Abschiebeverordnungen nicht mit immer neuen Bleiberechtsregelungen zu unterlaufen.
„Wenn es bei wolkigen Plänen für ein Gesetz über Transitzonen bleibt, wird das Unheil seinen Lauf nehmen“, sagt Unionsjustiziar Hans-Peter Uhl. Doch Angela Merkel will ihre Politik der offenen Grenzen nicht ändern. Bei der Mehrheit der Nation setzt sich langsam die Meinung durch, dass die Allianz der Naiven in der Berliner Parallelwelt das Problem nicht in den Griff kriegt und dass die Tore endlich zugemacht werden müssen.
Transitzonen, wenn sie denn kommen, müssen gut bewacht werden. Auch die Grenzen müssen wieder fortifiziert [befestigt] werden, nicht nur die EU-Außengrenzen, sondern auch die deutschen Grenzen. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt seine staatliche Integrität [Sicherheit, Ordnung] preis.
Merkel sagt: „Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“ Und: „Die Flüchtlinge lassen sich durch Grenzen nicht aufhalten.“ Man müsste es mal versuchen. 500.000 Bundeswehrsoldaten Polizisten und Bundespolizisten wären sicher in der Lage, die deutschen Grenzen zu sichern.
Gute Zäune machen gute Nachbarn. Andere Staaten haben bewiesen, wie nützlich sie sein können. Die USA haben an der Grenze nach Mexiko einen 1050 Kilometer langen Zaun gebaut, an dem 18.000 Polizisten stationiert sind. Im letzten Jahr wurden dort 480.000 Menschen verhaftet.
Marokko hat seine nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla mit einem 7 Meter hohen, stahlklingenbewehrten Doppelzaun umgeben. Seitdem gelingt nur noch jedem zehnten Illegalen die Einreise. Bulgarien hat an der Grenze zur Türkei mit 270 Kilometer Zaun die Zahl der unautorisierten Grenzübertritte auf ein Drittel reduziert. Ungarn hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Seit Zäune ihnen den Weg versperren, ziehen die Flüchtlinge an Ungarn vorbei.
Israel hat seine Grenzen zum Westjordanland und nach Ägypten mit Zäunen und Mauern abgesperrt. Flüchtlinge, die erwischt werden, erhalten eine großzügige Rückkehrprämie, wenn sie wieder ausreisen. Wer die Offerte ablehnt, muss ins Gefängnis.
„Niemand kann sich Zäune wünschen“, sagt Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Aber einfach in die Landschaft gesetzte Transitzonen und Hotspots machen ohne Zäune keinen Sinn.“ Die Flüchtlinge müssen daran gehindert werden, per Übertritt über die grüne Grenze den Zutritt nach Deutschland zu erschleichen.
Einstweilen nehmen viele Flüchtlinge die totale Reisefreiheit für sich in Anspruch, wenn sie einmal im Land sind. Laut Potsdamer Innenministerium verschwanden im Oktober an einem einzigen Tag 600 Menschen aus brandenburgischen Erstaufnahmelagern.
CSU-Chef Horst Seehofer fordert einen totalen Aufnahmestopp. Das setzt voraus, dass Artikel 16 des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt wird. Aber in Notsituationen dürfen auch Grundgesetzänderungen nicht tabu sein. Deutschland wäre dann nicht mehr der einzige Staat der Erde, der eine Flüchtlingsklausel in der Verfassung hat.
Bundeskanzlerin Angel Merkel setzt penetrant optimistisch auf europäische Lösungen. Doch die Europäer lassen sie auflaufen. Sie meinen, die Deutschen hätten durch ihre fatale Willkommenskultur den Schlamassel verursacht. Sie sollten ihn jetzt auch ausbaden. Der Merkel-Mythos ist entzaubert. Soll Deutschland sich abschaffen. Andere wollen das nicht.
Der EU operiert im Katastrophenmodus. Aber nichts funktioniert. Am 13. September 2015 einigten sich die EU-Innenminister auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen über die europäischen Länder. Nach Ablauf der von ihnen vereinbarten Frist, am 13. Oktober, hatten sie aber noch immer keinen Verteilerschlüssel gefunden.
Vor allem die osteuropäischen Länder weigern sich, ihre Pflicht zu erfüllen. Jahrelang sind sie aus Brüssel mit monströsen Zuschüssen subventioniert worden. Nun, da sie sich mit der Gemeinschaft solidarisch zeigen sollen, legen sie sich kategorisch quer.
Bundeskanzlerin Merkel könnte unter Hinweis auf das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Flüchtlinge den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt kürzen und dafür sorgen, dass die Fördermittel für Osteuropa eingedampft werden. Die frei werdenden Milliarden könnten zum Bau von Flüchtlingsunterkünften eingesetzt werden.
Aber die Kanzlerin traut sich nicht. Einmal weil sie ein osteuropäisches Lamento gegen den deutschen Hegemonismus [Vorrangstellung, Machtanspruch] fürchtet. Und zum anderen weil die Drückeberger austreten könnten, wenn sie vom EU-Tropf verdrängt werden. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Vera Lengsfeld über den Rosstäuscher Horst Seehofer
• Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire
• Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung
• Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer
• Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge
• Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.