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Dr. Wolfgang Prabel: Angela Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

21 Mrz

fluechtlinge_hartz_IVMUFL: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge

Horrende Mehrkosten durch Altersschwindel. Allen ist mittlerweile bekannt, dass es ein riesiges Altersfeststellungsproblem bei MUFLs gibt. Ein Problem, das weder die Merkel-Administration noch die Landesregierungen angehen. Dabei würde ein konsequentes Vorgehen viel Steuergeld sparen. Mit Vorlage 128/2017 hatte Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher offengelegt.

Für 18 Plätze der Diakonie Apolda in Thüringen wurde ein Jahresentgelt von 817.674 € angeboten. Das sind pro MUFL 45.426 € im Jahr. Für weitere 23 Plätze des Trägerwerks Soziale Dienste (TWSD) aus Nohra (ebenfalls in Thüringen) werden 993.296 € gezahlt. Das sind pro MUFL 43.186 € im Jahr.

Es macht für den Steuerzahler einen gewaltigen Unterschied, ob es sich um die Unterbringung Erwachsener oder unbegleiteter Jugendlicher handelt. Wenn die Altersfeststellung ergeben würde, dass ein Drittel der betreffenden Asylbewerber über 18 Jahre alt sind, würden alleine im Kreis Weimarer Land folgende Summen gespart.

Sechs Plätze Diakonie x 45.426 = 272.556 €

7,66 Plätze TWSD x 43.186 = 330.804 €

Zusammen 603.360 €.

Davon müsste man die Kosten bei normaler Unterbringung von etwa 40.000 € abziehen.

Bleiben 563.000 € Mehrkosten für Altersschwindel.

Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so dass etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.

In ganz Deutschland betragen die Mehrkosten für schwindelnde MUFLs also gerundet 563.000 / 0,00103 = 547 Mio €, wenn nur jeder dritte älter ist, als er angibt. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Das entspricht in der Höhe etwa der deutschlandweiten Grundsteuer A oder der Biersteuer oder der Feuerschutzsteuer, die man ersatzlos abschaffen könnte, wenn die Regierung zu einer Altersfeststellung käme.

Noch eine Bemerkung zu den arabischen Ausweisen: Selbst bei Leuten, die ihren Ausweis nicht weggeschmissen haben, ist fast immer der 1. Januar als Geburtstag eingetragen. Das hängt mit dem Islam zusammen. Geburtstage sind verboten. Man feiert sie ja auch nicht. Der Durchschnittsaraber kennt sein Geburtsdatum nicht einmal. Das ist nicht einmal böser Wille, sondern Tradition und Religion. Das Alter ist also schon wegen dieser Sitte im Durchschnitt um ein halbes Jahr gerundet und muß festgestellt werden.

(Im Original erschienen beim Blog von Wolfgang Prabel)

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

Meine Meinung:

Diese minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge verursachen nicht nur Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung, denn nicht wenige von ihnen sind kriminell. Sie überfallen Menschen, rauben sie aus, schlagen sie zusammen, was sehr oft einen Krankenhausaufenthalt für die Opfer mit sich bringt. Dies wiederum ist mit hohen Kosten für Polizei, Feuerwehr, Krankentransport und einer medizinische Versorgung im Krankenhaus verbunden. Manche MUFL landen im Gefängnis, was Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte und Gefängnisaufenthalt verursacht, die der Steuerzahler bezahlen darf.

Außerdem dürfen viele von ihnen ihre Familien nachholen, was wiederum hohe Kosten für den deutschen Steuerzahlen bedeutet, denn die Mehrheit der Familienangehörigen wandert in die Sozialhilfe. Warum lassen wir das alles zu? Man sollte allen minderjährigen Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, so entspricht es dem Gesetz, denn sie kommen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern sie werden durch die hohen Sozialleistungen nach Deutschland gelockt.

Der einzige Grund um Asyl zu erhalten, ist die politische Verfolgung [Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung: Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe]. Ein Krieg im Heimatland, meinetwegen in Syrien oder im Irak, ist laut Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG kein Asylgrund. Dort heißt es auch, dass 98 Prozent der Flüchtlinge illegal nach Deutschland eingereist sind. Die MUFL sind also illegal in Deutschland.

Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte weist außerdem darauf hin, dass kein Familiennachzug erfolgen darf, wenn die minderjährigen jugendlichen Flüchtlinge sich freiwillig von ihrer Familie getrennt haben:

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen.

Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Asylrecht ist auch kein Recht, das ewig und für alle Zeiten Bestand hat. Mette Frederiksen, die Chefin der dänischen Sozialdemokraten will das bestehende Asylrecht in Dänemark sogar abschaffen. Statt dessen fordert sie Asylzentren in Afrika:

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Man sollte illegalen Migranten keinerlei Sozialleistungen geben. Dieser Meinung ist übrigens auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, wie in dem folgenden Video zu sehen ist.

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)


Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)

Siehe auch:

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen die Masseneinwanderung von Muslimen

Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!

Alice Weidel: Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

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Kosten der Flüchtlingskrise: 43,1 Milliarden oder 75 Mrd. Euro für 2017?

16 Nov

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Es gibt kaum konkrete Zahlen über die Kosten der Flüchtlingskrise. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf 43,1 Milliarden [Mrd.] Euro (14,4 % der Staatsausgaben). Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Bernd Raffelhüschen rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) – das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.

Über die Gesamtkosten der Flüchtlingskrise für Deutschland gibt es nichts Offizielles zu lesen. Einige wenige Einzelzahlen werden veröffentlicht. Dr. Wolfgang Parabel hat sich die Arbeit einer detaillierten Berechnung gemacht und kommt zu konkreten Zahlen. Der Ingenieur beginnt bei seiner Rechnung auf der Kommunalen Ebene, in diesem Fall für den Landkreis Weimarer Land (Thüringen).

Ein anderer Berechnungsweg stammt von Prof. Bernd Raffelhüschen, der über den Generationenvertrag an der Universität Freiburg als Finanzwissenschaftler forscht.

Zuerst jedoch zur Berechnung über die Kommunale Ebene von Dr. Parabel. Im Landkreis Weimar Land leben 3,8 % der Einwohner Thüringens, Thüringen erhält nach dem Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber zugewiesen, dass sind 0,103 % der Migranten, die in Deutschland offiziell verteilt werden.

Haushaltsentwurf 2017

Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 gibt es folgende Posten, die in Bezug zum Flüchtlingsproblem stehen: Bundeszuweisung Sprachkursförderung 254.800 €, Zuschüsse berufsbezogene Sprachförderung 200.000 €, Unterbringung ausländischer Asylbewerber 4,30 Mio € (davon Kosten in Eigenen Objekten 2,18 Mio, Mietobjekten 1,13 Mio, Bewachung der Gemeinschaftsunterkünfte 598.000 € und Sozialbetreuung 393.000 €).

Hinzu kommen: Die Grundleistungen (Geldleistungen) 2,7 Mio €, Leistungen bei Krankheit / Schwangerschaft 1,42 Mio €, Zuweisungen vom Land für Integration von „Flüchtlingskindern“ 336.000 €, Erstattung von Ausgaben für unbegleitete jugendliche Ausländer 2,83 Mio €, Zuweisung vom Land für die Herrichtung von Wohnungen 135.000 €, Sonstige Geschäftsausgaben und Gerichtskosten 120.000 €, Entgelt für Wärme/Übergangswohnheim 100.000 € und die Kosten für die Ausländerbehörde von 315.000 €… >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Violette Revolution in den USA von Georg Soros finanziell unterstützt: Verübt George Soros Hochverrat?

george_sorros_farbrevolutionGeorge Soros und seine Organisationen unterstützen jene Gruppen finanziell, die Farbrevolutionen anzetteln.

Es ist weitläufig bekannt, dass die diversen Soros-Organisationen (wie die Open Society Foundation) auf der ganzen Welt für sogenannte Farbrevolutionen sorgen, wie zum Beispiel auch die "orangene Revolution" in der Ukraine. In den Vereinigten Staaten von Amerika läuft der unter anderem durch die Soros-Organisationen organisierte Aufstand gegen Trump unter dem Motto "violette Revolution". Schon zuvor, während des Wahlkampfs von Donald Trump, sorgten seine Organisationen für Unruhen in den USA.
 

Denn während die "Qualitätsmedien" immer noch behaupten, die Proteste in den verschiedenen Städten wären "spontane Demonstrationen besorgter Bürger", zeigen die Organisatoren all dieser Proteste – wie MoveOn.org – immer wieder Verbindungen zu den Organisationen von George Soros. Dazu gehört auch die rassistische "Black Lives Matter"-Bewegung, welche die USA in einen Rassenkrieg stürzen will. >>> weiterlesen

Klaus schreibt:

Dann wird Trump ihm den Arsch aufreißen und das Vermögen beschlagnahmen… warten wir’s ab

Tatjana schreibt:

Na logisch, Soros, ein entwurzelter, böser, alter Mann

Rechte in Europa auf dem Vormarsch: Wo in Europa die nächsten Polit-Bomben hochgehen

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Marine Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden, Frauke Petry in Deutschland und Norbert Hofer bei uns: Nach dem Triumph von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen fühlen auch Europas Rechtspopulisten Rückenwind – was sich bei den nächsten Wahlen in so manchen Ländern niederschlagen dürfte. >>> weiterlesen

Spiegel-Verlag bestätigt: 35 Mitarbeitern wird betriebsbedingt gekündigt

Ericushöft_Hamburg-HafenCityHamburg-HafenCity mit „Spiegel-Haus”

Es ist ein Novum in der Geschichte des Hamburger Spiegel-Verlags: Das Medienhaus wird erstmals Mitarbeitern betriebsbedingt kündigen. Davon betroffen sind 35 Arbeitnehmer und dies ausschließlich auf Verlagsseite. Der größte Teil der Kündigungen soll erst im nächsten Jahr ausgesprochen werden. Durch die Schlankheitskur sollten 149 von 727 Stellen wegfallen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Hart, aber fair: „Donald Trump und wir – was nun?” mit Beatrix von Storch (AfD)

Die Wahl von Donald Trump entlarvt die westliche Lügenpresse

Michael Klonovsky: Amerikas wundersame Demokratie

Trumps Sieg ist eine gigantische Ohrfeige für’s Establishment

Video: Nicolaus Fest zum Antisemitismus (04:26)

Markus Somm: Es herrscht eine revolutionäre Stimmung im Westen

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