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Österreich: Norbert Hofer Außenminister – Ex-Grüner Peter Pilz nun auch nicht im Nationalrat?

8 Nov

SalzburgerAltstadt02By Thomas Pintaric (= Pintaric) – Own work, CC BY-SA 3.0

Außenminister Norbert Hofer wäre jedenfalls eine politische Bombe für Berlin und Brüssel. Das hätte schon vor Monaten sein können, als der Ex-Grüne Alexander Van der Bellen äußert knapp Bundespräsident  wurde. Allerdings könnte die Arbeit von Van der Bellen mit seiner teilweise kindischen Haltung, keine FPÖ-Regierung vereidigen zu wollen, neben der Grünen-Abspaltung „Liste Pilz“ auch mit ein Grund dafür zu sein, dass die Grünen bei der vor Kurzem stattgefundenen Nationalratswahl so massiv verloren haben, so dass sie mit unter 4% aus dem Parlament geflogen sind.

Knapp mit 0.4% über der 4%-Sperrklausel ist die Liste Pilz noch in den Nationalrat eingezogen. Doch nun überschattet ein Skandal um sexuelle Belästigung  die Liste Pilz und ihren Namensgeber Peter Pilz. Die Staatsanwaltschaft prüft eine mögliche strafrechtliche Relevanz.  Das Hauen und Stechen und der Streit im bunten Lager geht also weiter. Parlamentarisch scheint sich jedoch abzuzeichnen, dass Peter Pilz seinen Wählerauftrag nicht mehr annehmen wird und daher nicht in den Nationalrat geht.Er wolle nicht mehr. Er kündigte seinen Rückzug, bzw. Mandatsverzicht an.

Jetzt gibt es neue Vorwürfe gegen Peter Pilz und eine etwas seltsame “Entschuldigung”, er sieht sich offenbar in einer Opferrolle, aber er sagt auch, dass er sich nur vorübergehend von der politischen Arbeit zurückziehen möchte, um dann bei seinen Wählern um Vertrauen zu werben, denn politisch habe er “keine Fehler” gemacht.  [Österreich: Neue Vorwürfe wegen sexueller Belästigung gegen den Ex-Grünen Peter Pilz (krone.at)]

Bayern ist FREI

Die Bundespräsidentschaftswahl hat die Freiheitliche Partei in Österreich mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer in der entscheidenen Stichwahl nur knapp verloren.  Nun jedoch könnte er letzlich doch einen interessanteren Posten erhalten. Das Außenministerium.

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