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5 Millionen Türken und weitere Millionen Kurden sitzen auf gepackten Koffern – Almanya wir kommen

23 Mrz

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Der Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei bringt die Visafreiheit. Die möglichen Folgen für Deutschland und Österreich werden ausgeblendet, doch Millionen könnten bald ihre Reise antreten.

Mehr als 11 Millionen Türken leben ständig in Armut [1]. Das bedeutet, dass ihr monatliches Einkommen als Tagelöhner oder Feldarbeiter nicht mehr als 135 Euro beträgt. Davon haben rund 6,5 Millionen nicht einmal 110 Euro pro Monat.

[1] 11,4 Millionen Türken leben laut Zahlen des Statistikamts für das Jahr 2014 ständig in Armut – rund 15 Prozent der Bevölkerung. Ihr monatliches Einkommen beträgt nicht mehr als 463 Lira, rund 135 Euro. Davon können 6,5 Millionen nicht einmal 370 Lira im Monat vorweisen. Vor allem Tagelöhner und Arbeiter in der Landwirtschaft sind davon betroffen. Der Frauenanteil ist in der Landwirtschaft zudem überproportional hoch. >>> weiterlesen

Viele von diesen Menschen träumen von einer Ausreise nach Mitteleuropa. Wer es schafft, etwa in die österreichische Mindestsicherung zu gelangen, bekäme in Oberösterreich 914 Euro im Monat. Derzeit werden jährlich rund 210.000 Schengen-Visa für Deutschland beantragt und genehmigt – trotz mühsamer Prozedur. Denn für ein Visum müssen zahlreiche Dokumente vorgelegt werden. Einkommensnachweise, Steuerbescheide, Kontoauszüge, Versicherungsurkunden und so weiter. Das alles fällt ab Juni weg, ab dann können türkische Staatsbürger problemlos in die EU einreisen.

Kurden-Ausreise – Almanya, wir kommen

Efgani DönmezIn der Türkei leben mehr als 14 Millionen Kurden, welche sich unterdrückt fühlen und als Minderheit nicht anerkannt werden. Der grüne Ex-Bundesrat Efgani Dönmez [Bild links] warnt vor einer kurdischen Auswanderungswelle: „In der Türkei herrscht de facto Bürgerkrieg.

Die kurdische Bevölkerung ist vor allem in den östlichen Gebieten massiv unter Druck. Sehr, sehr viele Kurdisch-Stämmige werden nach Europa aufbrechen, weil in Europa bereits eine sehr starke und gut vernetzte Diaspora [Gemeinschaft] der kurdischen Vereine besteht. Sehr Viele kommen dann nicht über die Asylschiene, sondern eben über die Visaschiene.“ Er wirft den politischen Akteuren „Kurzsichtigkeit“ vor.

Der Vorsitzende der Grünen in Deutschland, Cem Özdemir, sieht das ähnlich: „Während die EU uneinig und ratlos versucht, die Flüchtlingskrise auf dem Balkan in den Griff zu bekommen, entstehen im Südosten der Türkei [Kurdistan, Anatolien] aktuell die nächsten Fluchtursachen. Und sicher wird niemand vorher irgendetwas geahnt haben“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Bereits Ende vergangenen Jahres sagte Gültan Kisanak, Oberbürgermeisterin der kurdischen Metropole Diyarbakir: „Die Menschen hoffen, dass sich die Lage wieder beruhigt. Aber wenn die Kämpfe fortdauern, dann werden sie sich fragen, ob sie nicht anderswo eine bessere Perspektive haben.“

Die bessere Perspektive erhoffen sich viele Kurden in Deutschland oder Österreich. Selahattin Demirtas, Chef der prokurdischen HDP, warnte beim deutschen TV-Sender ARD: „Wenn dieser Krieg länger andauern sollte, dann werden die Menschen weiter flüchten und, ja, auch nach Europa, nach Deutschland.“ In den vergangenen Monaten flohen rund 200.000 Menschen im Südosten des Landes aus ihren Häusern.

Europäer skeptisch

Angesichts dieser drohenden Zahlen scheint das Misstrauen der Europäer gerechtfertigt. Eine aktuelle Umfrage der „Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik“ ergibt: Zwei Drittel glauben, dass der Flüchtlingsdeal mit der Türkei die Lage nicht beruhigen wird. Gerade einmal 24% der Befragten können sich dazu durchringen, die Zusammenarbeit mit der Türkei als „eher Erfolg versprechend“ zu bezeichnen.

Quelle: 5 Millionen Türken sitzen auf gepackten Koffern

Meine Meinung:

Man kann nur immer wieder sagen: Angela Merkel ist nach Hitler die größte Zerstörerin Deutschlands. Sie hat nur eines im Sinn, Deutschland endgültig abzuschaffen. Und das geschieht in Absprache mit dem islamischen Diktator Recep Tayyib Erdogan. Angela Merkel ist nichts anderes als eine willfährige Marionette der US-Interessen. Ihr Ziel ist es, Deutschland als Nationalstaat zu zerstören, Deutschland in einen Multikultistaat zu verwandeln, genau so wie es der Sozialist Tony Blair einst mit Großbritannien vorhatte [Gerhard Wisnewski: Tony Blair plante schon vor 15 Jahren Millionen Migranten nach Großbritannien zu schleusen…].

Dies bedeutet nichts anderes als der Untergang Deutschlands mitsamt seiner Kultur, Tradition, Religion, Sprache und all dem, was Deutschland einst ausmachte. Wenn Merkel nicht endlich verschwindet, hat Deutschlands letzte Stunde bald geschlagen. Was mich aber ein wenig wundert, dass ausgerechnet die Grünen Alarm schlagen. Gibt es unter den Grünen tatsächlich noch einige mit Hirn? Aber selbst wenn die Kurden und Türken aus der Türkei fliehen, sie werden auch in Deutschland keinen Frieden finden, sondern sich gegenseitig die Köpfe einschlagen. Und da viele keine berufliche Qualifikation besitzen, werden viele direkt in die Kriminalität einwandern. Bekommt Deutschland also weitere Millionen Kriminelle, Sozialschmarotzer und religiöse Fanatiker? Angie wir danken dir.

Weitere Millionen Syrische, Irakische, Afghanische und Pakistanische Flüchtlingen machen sich über das Mittelmeer, über die Balkan- oder Kaukasusroute auf den Weg nach Deutschland machen. Balkanroute dicht: Kommen 2016 2,1 Millionen Flüchtlinge über die Kaukasusroute nach Deutschland? Aber nicht, dass Merkel noch auf die Idee kommt die deutsche Grenze zu schließen oder darüber nachdenkt die Sozialleistungen für alle Migranten drastisch zu kürzen bzw. ganz zu streichen, was den Flüchtlingsstrom sofort drastisch reduzieren würde, denn der Hauptanreiz nach Deutschland zu kommen sind die Sozialleistungen.

Ein weiterer Anreiz nach Deutschland zu kommen besteht im Terrorismus. Auch hier hat Merkel gute Vorarbeit geleistet. Dann kann es ja bald losgehen. Aber was soll man machen, wenn das deutsche Volk es so wünscht? Immerhin haben bei der letzten Bundestagswahl mehr als 90 Prozent einwanderungsfreundliche Parteien gewählt. Und was der deutsche Michel wählt, bekommt er auch. Und wenn er seinen eigenen Untergang wählt, dann bekommt er auch den.

So sind sie halt, die obrigkeitshörigen, verweichlichten, wohlstandsverwahrlosten, gleichgültigen und leicht zu manipulierenden deutschen Lemminge, die Millionen ihrer eigenen Kinder ermorden (abtreiben) und dafür Millionen Analphabeten, Kriminelle, Sozialschmarotzer und Islamfanatiker ins Land holen. Sie haben es wirklich nicht anders verdient. Oder sollten die Deutschen doch noch irgendwann einmal zur Besinnung kommen? Lassen wir uns überraschen. Ich zähl’ auf euch.

Siehe auch:

Prof. Rüdiger Safranski: "Den politischen Islam will ich nicht bei uns haben"

Michael Mannheimer: Der Islam-Terror in Brüssel ist die Quittung für eine jahrzehntelange sozialistische und proislamische Politik

Schlepperkönig Erdogan und Merkels Betrug am deutschen Volk

Prof. Soeren Kern: Der Islamische Staat rückt auch nach Deutschland vor

Prof. Adorján F. Kovács: Die ekelhaften Machenschaften Angela Merkels

Video: Viktor Orbán: „Die Massenmigration ist eine Bedrohung für Europa”

Kommen bald Millionen Flüchtlinge über die Kaukasusroute nach Deutschland?

18 Mrz

Egal, wie die Verhandlungen der EU mit der Türkei ausfallen, es wird den Flüchtlingsstrom nach Deutschland nicht aufhalten. Wenn wir nicht endlich unsere eigenen Grenzen sichern und ein vernünftiges Einwanderungsgesetz schaffen, wird Deutschland auch weiterhin von Millionen Flüchtlingen überschwemmt werden.

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Noch laufen in Brüssel die Verhandlungen der EU mit der Türkei. Man hofft durch diese Verhandlungen die Flüchtlingsströme einerseits zu bremsen und andererseits einen geordneten Flüchtlingsstrom nach Europa zu leiten, der von der Türkei aus in ganz Europa verteilt werden soll. Dieser Flüchtlingsstrom setzt sich hauptsächlich aus Kriegsflüchtlingen aus Syrien und dem Irak zusammen. Sie sollen in Europa als Asylanten anerkannt werden. Allen anderen Flüchtlingen soll die Weiterreise nach Europa verweigert werden.

Es stellt sich aber die Frage, ob auf diese Weise der Flüchtlingsstrom nach Europa wirklich gebremst werden kann. Die Freiburger Denkfabrik "SAT" [Strategic Advisors for Transformation] hat sich Gedanken darüber gemacht, wie mögliche Flüchtlingsströme nach Europa aussehen könnten und sie ist zu der Überzeugung gelangt, dass das Abkommen der EU mit der Türkei das Flüchtlingsproblem nicht lösen wird, weil die Flüchtlinge, wenn die Balkanroute versperrt ist, sich andere Fluchtwege suchen werden, um nach Europa zu gelangen. Die Freiburger Forscher haben für die "Welt" fünf Szenarien entwickelt, wie die zukünftigen Flüchtlingsströme aussehen könnten. Sie sind dabei zu folgendem Ergebnis gekommen:

„Im besten Fall lässt sich die Zahl der Flüchtlinge, SAT zufolge, bis Ende 2016 auf 1,8 Millionen Menschen reduzieren, im schlimmsten wird sie auf 6,4 Millionen steigen. Sprich: Zu den rund eine Million Menschen, die Deutschland bereits erreicht haben, kommen noch einmal mindestens 800.000 hinzu, maximal sogar 5,4 Millionen. "Es gibt keinen Schalter, mit dem man die Flüchtlingsströme an- und ausknipsen kann", sagt Dr. Thomas Arzt, Geschäftsführer von SAT.”

Ob es da wirklich keinen Schalter gibt, mit dem man die Flüchtlingsströme regeln kann, darüber bin ich etwas anderer Meinung. Der Grund, warum die Flüchtlinge nach Europa kommen, sind die sozialen Leistungen, die Europa den Flüchtlingen bietet. Sobald diese versiegen, indem man z.B. die Sozialleistungen drastisch reduziert und nach einer gewissen Zeit vielleicht sogar ganz einstellt, lässt den Flüchtlingsstrom sehr schnell versiegen. Das aber nur nebenbei. Schauen wir uns weiter an, wie die fünf Szenarien aussehen, die fünf Fluchtwege, über die Flüchtlinge zukünftig versuchen könnten nach Europa zu gelangen.

Die Freiburger Forscher gehen davon aus, dass die Politiker die Dynamik der Flüchtlingsströme nicht richtig verstehen, weil sie sich zu sehr auf einzelne Fluchtwege konzentrieren und versuchen diese zu schließen. Sie sagen:

„Die Entscheider konzentrierten sich nur auf einen Aspekt, die Schließung einer bestimmten Route, und blendeten viele andere Faktoren aus. Es könnten schnell neue Flüchtlingsrouten entstehen, etwa weil sich Konflikte in Afrika verschärfen oder die Menschen schlichtweg über andere Länder einreisen, wie Wasserläufe, die sich neue Wege suchen, wenn sie auf ein Hindernis treffen.”

Szenario 1: Abkommen mit der Türkei

Die Freiburger Forscher gehen davon aus, dass auch bei einer Einigung mit der Türkei, die Zahl der Flüchtlinge, die 2016 nach Deutschland kommen, weiter ansteigen wird. So sollen bis Ende 2016 etwa 2,1 Millionen Flüchtlinge aus Syrien, Irak, Afghanistan und Pakistan nach Deutschland kommen, weil sie nicht nur über das Mittelmeer und die Balkanroute nach Europa kommen, sondern sich neue Fluchtwege suchen.

Da stellt man sich die Frage, warum fühlt alleine Europa sich für die Flüchtlinge verantwortlich? Es gibt 56 islamische Staaten, darunter sehr reiche, wie Saudi-Arabien und die Golfstaaten Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait und Oman, die nicht bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, obwohl sie dieselbe Kultur, Religion, Mentalität und Sprache haben.

Aber sie wissen sehr genau, warum sie keine Flüchtlinge aufnehmen, weil mit den Flüchtlingen auch jede Menge Terroristen ins Land kommen. Sollen sie doch nach Europa gehen, Europa islamisieren, destabilisieren und Europa, welches sie in seiner verantwortungslosen Gutmütigkeit und Dummheit in Massen aufnimmt, in einen islamischen Gottesstaat verwandeln.

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Die Flüchtlinge, neben Syrern auch Afghanen, Iraker und Pakistaner, könnten sich über neue Routen durch Nordafrika oder den Kaukasus auf den Weg nach Westeuropa machen. Die Zahl von 2,1 Millionen ist laut SAT ein Maximalwert, der Projektion zufolge liegt der Durchschnittswert bei 1,3 Millionen. "Man muss immer mit dem Maximalwert planen, um auf alles vorbereitet zu sein", sagt Arzt.

Szenario 2: Frieden in Syrien

Szenario 2 geht davon aus, dass Frieden in Syrien eingekehrt ist. Die Europäer gehen davon aus, dass dann der Flüchtlingsstrom nach Europa abnehmen würde. Davon gehen die Zukunftsforscher von SAT aber nicht aus. Sie sagen, selbst wenn morgen Frieden in Syrien wäre, kämen immer noch etwa 1,8 Millionen Menschen aus Syrien, Irak, Afghanistan und Pakistan nach Deutschland, denn die Balkanroute bliebe in diesem Fall wahrscheinlich offen, weil der politische Wille fehle, diese Grenze zu schließen.

In diesem Fall wären die Sozialleistungen das beste Instrument, um einen weiteren Zustrom zu verhindern, in dem man allen Menschen, die nicht aus einem Kriegsgebiet illegal nach Deutschland einreisen, jegliche Sozialleistungen verweigert. Und man sollte endlich die deutsche Grenze schließen und jeden daran hindern, deutschen Boden zu betreten.

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Szenario 3: Der Bürgerkrieg geht weiter

Szenario 3 geht davon aus, dass der Krieg in Syrien weitergeht. Dann würden vor allem die südeuropäischen Staaten versuchen, die Balkanroute zu schließen. Syrer und Iraker dürften aber nach dem Vertrag der EU mit der Türkei, sollte dieser zustande kommen, legal über die Balkanroute nach Europa einreisen. In diesem Falle kämen etwa 2,3 Millionen Menschen bis Ende 2016 nach Deutschland. Die Flüchtlinge aus Pakistan und Afghanistan, denen die Balkanroute verschlossen wäre, würden vielleicht versuchen über das Mittelmeer von Griechenland aus nach Italien zu gelangen.

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Szenario 4: Neue Konflikte in Afrika

Szenario 4 ist schon fast eine Horrorvision, denn sie geht davon aus, dass z.B. in Afrika weitere Konfliktherde und Bürgerkriege entstehen. Bei der rasanten Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen Staaten, ist dies auch nicht weiter verwunderlich und nur eine Frage der Zeit. Die Zukunftsforscher sehen vor allem Nigeria, ein Land mit einem reichen Ölvorkommen, welches aber von der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram bedroht wird, gefährdet. Aber auch andere afrikanische Staaten könnten kippen und sich zu Failed States, zu gescheiterten Staaten, entwickeln.

Die Forscher der Freiburger Denkfabrik SAT schreiben hierzu:

„Aber auch aus Ländern wie dem Tschad, Sudan oder Kongo sind größere Flüchtlingswellen zu befürchten. Kommt es dazu, würden sich viele Menschen zusätzlich auf den Weg machen und dabei vor allem das politisch instabile Libyen als Knotenpunkt auf dem Weg nach Europa nutzen. Nach dem Überqueren des Mittelmeeres wären dann Italien und Spanien die Regionen, über die die afrikanischen Migranten Deutschland erreichen.”

Die Forscher verweisen auch auf die politisch sehr angespannte Lage im Libanon, Jemen und in Ägypten hin. Bleibt der Syrien-Konflikt ungelöst, so bleibt dieser Flüchtlingsstrom bestehen, und es kommen zusätzlich neue Flüchtlingsströme vom afrikanischen Kontinent hinzu. So kommen zu den 2,3 Millionen Flüchtlingen die vermutlich bis Ende 2016 aus Syrien, Irak, Afghanistan und Pakistan nach Deutschland kommen, weitere Flüchtlinge aus Zentralafrika hinzu. Tritt dieses Szenario ein, prophezeit das SAT-Rechenmodell bis Ende 2016 etwa 3,7 Millionen Flüchtlinge in Deutschland.

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Szenario 5: Offene Grenzen

Szenario 4 geht davon aus, dass die Balkanroute für Nichtsyrer und Nichtiraker geschlossen bleibt. Bleibt die Balkanroute aber offen, so ergeben die Simulationen der Freiburger Zukunftsforscher, dass  bis Ende 2016 ein Flüchtlingsstrom von 6,4 Millionen Menschen in Deutschland Zuflucht suchen wird.

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Ob dies wirklich bereits 2016 geschieht, wage ich noch zu bezweifeln. Wenn man aber die Schriften von Prof. Dr. Gunnar Heinsohn gelesen hat, dann wird einem bewusst, dass Afrika mit seiner Bevölkerungsexplosion ein Pulverfass ist, welches uns früher oder später genau diese Flüchtlingsströme bescheren wird.

Wir stehen in der Flüchtlingspolitik erst ganz am Anfang und sollten nicht davon ausgehen, dass dieses Problem bereits gelöst ist. Vor allen sollten wir keine Verträge mit Diktatoren wie Erdogan machen. Vielmehr sollten wir uns auf unsere eigene Stärke besinnen, endlich die Grenzen schließen und ein Einwanderungsgesetz schaffen, welches die Realität wiederspiegelt und nicht von Wunschdenken und Humanitätsduselei getragen ist. Solch ein Gesetz hätte man schon vor 20 Jahren erschaffen sollen.

Was mich besonders ärgert ist, dass die osteuropäischen Staaten, die sich bisher massiv gegen Merkels Flüchtlingspolitik gestellt haben, sich bei den Verhandlungen der EU mit der Türkei offensichtlich auf Merkelkurs begeben haben. Wie konnte das geschehen? Wollen sie nun auch was vom Flüchtlingskuchen abbekommen und ihre Länder ebenfalls ruinieren? Mir wäre es lieber, die EU-Diktatur bricht zusammen, wir setzen wieder auf den Nationalstaat und kochen unser eigenes Süppchen.

Aber mit so viel linksversifften Gutmenschen im Land ist dies wohl nicht möglich. Die wählen lieber den Suizid ihrer Kultur, ihres Staates, ihrer sozialen Sicherheit und tauschen ihn gegen eine höhere Kriminalität, gegen eine Endsolidarisierung der Menschen, einer Spaltung und Islamisierung der Gesellschaft, gegen den Zerfalls der Sozialsysteme, gegen eine Radikalisierung von muslimischen Einwanderern, die letztendlich soziale Unruhen, Aufstände und Bürgerkriege in Deutschland anzetteln, ein. So sind sie halt die Lemminge. Sie applaudieren noch, wenn sie von der Klippe springen.

Ob die deutschen Frauen und Mädchen aber auch applaudieren, wenn im Sommer die Vergewaltigungen explosionsartig zunehmen, wage ich zu bezweifeln. Vielleicht denken die Frauen bei der Gelegenheit einmal darüber nach, warum sie mehrheitlich stets die Parteien wählen, die sich für die Masseneinwanderung einsetzen.

EU-Gipfel: Türkei-Deal steht: Kriminologe Christian Pfeiffer warnt vor „Welle an Armutszuwanderung“

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Einigung in Brüssel: Der Flüchtlingspakt mit der Türkei steht. Doch der Preis, den die EU dafür zahlen muss, ist hoch. Kriminologe Christian Pfeiffer kritisiert die angekündigte Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger. Er warnt vor den Folgen: Das Ziel war, die Flüchtlinge zu reduzieren – doch der Schuss könnte nach hinten losgehen. Genau davor warnt der Kriminologe Christian Pfeiffer. „Dass die EU sich darauf einlässt, ist eine Riesen-Dummheit“, sagt er zu FOCUS Online. „Wenn für türkische Staatsbürger ab Juni die Visa-Freiheit gilt, dann bekommen wir eine Welle an illegaler Armutszuwanderung, die wir nicht kontrollieren können.“

„Vielen Türken geht es schlecht“, sagt Pfeiffer. Er selbst habe bereits eine Armutssiedlung rund um Istanbul besichtigt. „Die Zustände dort entsprachen denen der Favelas in Südamerika.“ Er könne sich gut vorstellen, dass die Menschen dort ihr letztes Geld zusammenkratzen könnten, um nach Europa zu reisen und etwa in Deutschland Fuß zu fassen.

Für viele Kurden gelte das ebenfalls. Sie müssen in der Türkei Repressalien ertragen und werden mittlerweile auch vom Militär angegriffen. Der Kriminologe vermutet, dass dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das Abkommen besonders gefallen dürfte. „Mit der Visa-Freiheit wird Erdogan so gleich zwei Gruppen los, mit denen er nicht viel anfange kann“, sagt Pfeiffer: Die Armen und die Kurden. >>> weiterlesen

Noch eine Information der Deutschen-Wirtschafts-Nachrichten:

Türkei-Deal: Deutschland könnte Großteil der Flüchtlinge aufnehmen

Die wichtigste Folge des EU-Gipfels steht nicht in den offiziellen Statements. Wenn es nach einem schon lange diskutierten Plan geht, könnte Deutschland einen Großteil der Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Das Projekt steht im Zusammenhang mit den Plänen einer Pipeline, die der EU eine Alternative zum russischen Gas bringen soll.

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Der ursprüngliche Plan besteht aus zwei Teilen: Zum einen sollte Deutschland „500.000 syrischen Flüchtlingen Asyl gewähren, die in der Türkei registriert sind“. Die Laufzeit sind 12 Monate. Andere europäische Staaten können sich beteiligen, allerdings auf freiwilliger Basis. Zugleich verpflichtet sich die Türkei, „alle neuen Migranten“ zurückzunehmen, die aus der Türkei nach Griechenland gelangt sind. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Damit die Europäische Union das Gesicht wahren kann, soll Deutschland die Last der Flüchtlinge fast alleine schultern. Und ich glaube auch nicht, dass es bei den 500.000 Flüchtlingen bleiben wird. George Soros und die USA haben bei dem Deal offensichtlich ganz dick die Finger im Spiel. Was hier scheinbar umgesetzt werden soll sind die Bestimmungen der Neuen Weltordnung, die von George Soros und Konsorten und den USA vorangetrieben werden.

Sie bedeuten nichts anderes, als dass Deutschland als Nationalstaat vernichtet und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzt werden soll. Da gibt es nur eines: Merkel muss weg, denn sie ist der größte Feind Deutschlands, denn die Meinung des deutschen Volkes geht ihr am Allerwertesten vorbei. Sie vertritt scheinbar ganz andere Interessen. Mir scheint, sie ist gekauft, sie steht im Sold der Mächtigen der Welt. Und diese multikulturelle Gesellschaft endet, wie alle islamischen Staaten, in Armut, Terror, Diktatur und Bürgerkriegen. Es bedeutet den Untergang Deutschlands.

Und mal sehen, wie lange uns die Gaspipelines erhalten bleiben, bevor sie in die Luft fliegen? Außerdem machen wir uns total von den arabischen Staaten abhängig. Warum pflegt man nicht einen besseren Kontakt zu Putin, anstatt ihn immer wieder als den Bösen hinzustellen? Seite an Seite mit Russland wäre mir jedenfalls lieber, als die Abhängigkeit von Iran und Quatar.

RootPwr! schreibt:

Merkel wird nicht als die Kanzlerin des Fortschritts eingehen, sondern als Kanzlerin der Zerstörung einer Wertegemeinschaft, die mehr als 70 Jahre in Frieden gelebt hat. Wer kann diese Frau eigentlich noch stoppen?

Helmuth antwortet RootPwr!:

Die Frage stellen sich schon viele! Ein Problem, was keiner anspricht oder nicht wagt anzusprechen, ist unser Asylrecht und die damit verbundene Leistungen. Die Lösung ist nicht moralisch aber einfach; Grenzen dicht, Asylrecht zeitlich Außerkraft setzen oder nach Tendenz der Verfasser interpretieren (politisch Verfolgte) und die Leistungen auf ein Minimum begrenzen.

sytarp antwortet Helmuth:

Nein, das Asylrecht ist nicht das Problem – das regelt sehr genau, wer einen Asylanspruch hat und wer nicht. Die Grundlage dafür bildet Art 16 a GG. Das Problem ist die Gesetzesanwendung bzw. die Negierung der gesetzlichen Lage. Dem Gesetz nach hat keiner, der aus einem sicheren Drittstaat einreist, einen Asylanspruch. Faktisch könnten fast 100% der im letzten Jahr Angekommenen in Richtung Österreich ua. Staaten zurückgeschickt werden. Hinzu kommt, dass die Abschieberegeln ebenfalls weitgehend negiert werden. Würden die Gesetze angewendet, dann hätten wir das Chaos nicht.

Siehe auch:

Die ISIS macht sich langsam auf den Weg nach Europa

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Vera Lengsfeld: Flüchtlingshelfer gehen in Idomeni über Leichen

Matthew Bracken: Die europäische Offensive des Islam 2016

Akif Pirincci: Gib uns unsere tägliche Volksverhetzung heute

Günter Ederer: Landtagswahlen – Parteisekretäre erklären dem Volk wie blöde es ist

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