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Jörg Meuthen (AfD): Jetzt sind wir auf dem Weg in die Meinungsdiktatur

21 Jun
Auf „Jouwatch“ äußert sich nun Prof. Jörg Meuthen zum Kesseltreiben gegen Konservative wie folgt:
von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)
„Es reicht!“, Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, stellt fest: Jetzt sind wir auf dem Weg in eine Meinungsdiktatur.
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Liebe Leser, vorgestern haben mein Bundessprecherkollege Alexander Gauland und ich eine gemeinsame Pressemitteilung in der so traurigen wie schockierenden Angelegenheit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke herausgegeben, hier nachzulesen:
Darin verleihen wir unserer tiefen Abscheu gegenüber diesem furchtbaren Verbrechen und unserer Trauer über den Tod des Dr. Lübcke Ausdruck, wie es auch der hessische Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sowohl im Zuge der Trauerfeier als auch im Hessischen Landtag in vorbildlicher Weise getan hat.
Wir fordern in dieser Pressemitteilung die umgehende und lückenlose Aufklärung dieses Mordes und die Bestrafung des Täters (oder der Täter) mit aller Härte des Gesetzes, wie andere Politiker es richtigerweise auch getan haben. Wir begrüßen darin, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich gezogen hat, und weisen erneut darauf hin, dass wir als Rechtsstaatspartei extremistische Gewalt in jeglicher Form aufs schärfste verurteilen, ganz gleichgültig, was für eine Motivation auch immer diesem Terror zugrunde liegt. Wir schreiben:
„Politischer Wille kann und darf sich nur demokratisch und in den Grenzen des Grundgesetzes manifestieren. Sobald er sich seinen Weg über Gewalt und Terror versucht zu bahnen, muss der Staat rigoros eingreifen.“
Dies war und ist schon immer unverrückbare Grundsatzposition unserer Partei. Sie war es, sie ist es heute, und sie wird es immer bleiben.
So weit, so selbstverständlich, für jeden wahren Demokraten, gleich welcher politischen Überzeugung er ansonsten auch sein mag.
Sollte man meinen.
Doch im restlos vergifteten Meinungsklima unseres Landes in dieser Zeit kommt einigen unserer zahlreichen erbitterten Gegner, die sich eben nicht als politische Gegner, sondern als unverhohlene Feinde gebärden, denen jedes Mittel der Bekämpfung der AfD recht ist, solange es nur Wirkung entfaltet, in ihrer ganzen Charakterlosigkeit auch noch in den Sinn, selbst dieses schreckliche Verbrechen noch für ihren erbärmlichen politischen Kampf gegen die AfD zu instrumentalisieren.
Da sind zum einen zwei Politiker der CDU-Bundestagsfraktion, die sich allen Ernstes dazu versteigen, am Geschehen völlig unbeteiligten Politikern meiner Partei eine Mitschuld an dieser schaurigen Mordtat zuzuweisen.
MdB Michael Brand sagt im Deutschlandfunk, es führe „eine direkte Linie von der grenzenlosen Hetze von Höcke und Co. zu Gewalt und jetzt auch zu Mord“. Noch krasser und absurder geht MdB Peter Tauber vor, von 2014 bis 2018 zugleich stets umstrittener und schon zu jener Zeit besonders gewissenloser Generalsekretär jener Partei, die allen Ernstes immer noch das C für ein vorgeblich christliches Wertefundament in ihrem Namen führt. In einem Gastbeitrag für die WELT führt er aus:
„Erika Steinbach… ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes.“
Eine Mitschuld an der kaltblütigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten wird hier zugewiesen! Unter anderen Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag. Ferner dem jahrzehntelangen, aus vielen guten Gründen inzwischen ehemaligen CDU-Mitglied Erika Steinbach, der heutigen Vorsitzenden der  die erst am vergangenen Wochenende eine herausragend besetzte Tagung zum Thema Meinungsfreiheit unter Frau Steinbachs exzellenter Moderation durchgeführt hat. Sowie Prof. Max Otte, einem Noch-CDU-Mitglied, der seit langem so energisch wie vergebens für eine Rückkehr der CDU zu ihrem konservativen und christlichen Wertefundament kämpft.
Ferner setzt sich Tauber in diesem Artikel, den man als Freund und Verfechter der Meinungsfreiheit in unserem Vaterland gelesen haben sollte, für einen Grundrechteentzug all jener politischen Kräfte ein, die dem bizarren Weltbild dieses Mannes nicht genehm sind. Genau so beginnt Meinungsdiktatur.
Jener Tauber, der sowieso über ein – höflich ausgedrückt – sehr eigenes Verständnis von Meinungsfreiheit verfügt, hat er doch in der ihm eigenen ergreifenden Schlichtheit in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in Sachen Merkelscher – illegaler, aber wen stört das – Migrationspolitik einmal geäußert: „Wer hier nicht für Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen“, nachzulesen hier.
Da weiß man, in Abwandlung eines bekannten Satzes von Margot Käßmann, woher der totalitäre Wind weht.
Und als wäre all das nicht bereits mehr als genug des Üblen, setzt einer der führenden Journalisten der ehedem altehrwürdigen F.A.Z., Jasper von Altenbockum, dem ganzen Irrsinn mit seiner gestrigen Kolumne in ebenjener F.A.Z. noch die Krone der Anstands- und Respektlosigkeit und der üblen Nachrede auf.
Bildschirmfoto 2019-06-20 um 18.08.33FAZ-Kommentar zum Mordfall Lübcke
Nachzulesen hier (leider hinter einer Bezahlschranke liegend, vom käuflichen Erwerb dieser Zeitung kann ich nach Lektüre eines solchen Elaborats – immerhin als ehemaliger Abonnent und durchaus entschiedener Wertschätzer dieser Zeitung über drei Jahrzehnte; es war einmal – freilich nur entschieden abraten):
Da wird munter behauptet (natürlich nicht belegt, das ginge auch nicht, weil es natürlich nicht stimmt, was Herr von Altenbockum ebenso natürlich fraglos weiß), wir von der AfD wollten das „System… aus den Angeln heben“. Unser Selbstverständnis als Rechtsstaatspartei wird rundweg bestritten, auch das ohne jeden Beleg für diese abenteuerliche Verdrehung. Im Hinblick auf Alexander Gaulands und meine Pressemitteilung wird insinuiert, wir vergössen „Krokodilstränen“ über diesen Mord, tatsächlich handele es sich aber um „Heuchelei der AfD“.
Ferner wird ausgeführt, die „Gaulands, Meuthens und Weidels“ hätten sich „verrannt“ und eine „Blase… rhetorisch aufgepumpt,…in der Gewaltphantasien und Extremismus zum Alltag gehören“.
Herr von Altenbockum, ich sage es hier gerade heraus, Sie werden es gewiss lesen: Das ist widerwärtig und abscheulich von Ihnen, Sie sind belesen und kenntnisreich genug, um es besser, genauer und richtig zu wissen. SIE hetzen hier und bauen gezielt Gewaltphantasien gegen Frau Weidel, Alexander Gauland und mich – wie überhaupt gegen ohnedies bereits massiv bedrohte AfD-Mitglieder – auf, wider besseres Wissen.
Sie leisten hier einen gezielten Beitrag zum weiter um sich greifenden Extremismus, der in der Tat und traurigerweise eine sehr große Gefahr für unser Land ist. Es wäre stattdessen Ihre Aufgabe, zum kritischen Diskurs beizutragen. Schämen Sie sich, falls Sie dieses Gefühls noch fähig sind!
Sie verletzen hier nicht nur die Würde von Weidel, Gauland und mir, sie verletzen ganz gezielt tausende Parteimitglieder, die ebenso wie ich sehr wohl aufrichtig entsetzt und tief betrübt über den furchtbaren Mord an Herrn Regierungspräsident Dr. Lübcke sind, indem Sie uns der Heuchelei und der Krokodilstränen zeihen. Wer heuchelt hier?
Zeigen Sie mir exemplarisch einen einzigen Satz, in dem ich mich je gegen Recht und Gesetz und gegen das „System“ ausgesprochen hätte. Sie werden keinen finden. Es gibt keinen. Ich zeige Ihnen problemlos Dutzende, in denen ich reale, auch von führenden Verfassungsrechtlern (Papier, di Fabio u.a.) monierte Rechtsbrüche anprangere und Rückkehr zu strikter Rechtsstaatlichkeit anmahne.
Was Sie finden werden, ist keine Kritik an „Systemparteien“, denn davon spreche ich nie. Ich spreche von Kartellparteien. Und ich werde nicht aufhören, das zu tun. Denn es ist richtig. Die gesammelten Altparteien haben sich zu einem Kartell gegen die so gefährliche, weil ihre steuerzahlergeldgenährten Futtertöpfe bedrohende Konkurrenz durch die AfD zusammengeschlossen, gemeinsam mit dem von ihnen dominierten Medienkartell der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Eine Behauptung? Eine belegbare: Haben sich etwa nicht exemplarisch alle Alt-Parteien am vergangenen Sonntag, wundersam flankiert von den „Leitmedien“, als Kartell der vermeintlich guten Demokraten zusammengeschlossen, um einen CDU-Politiker, der mit den Stimmen der CDU-Anhänger allein völlig chancenlos gewesen wäre, gegen unseren AfD-Kandidaten zum OB [Oberbürgermeister] von Görlitz zu wählen? Wenn das kein Kartellverhalten zur Ausschaltung missliebiger Konkurrenz ist, was dann?
Und merken Sie sich für alle Zukunft eines:
Ich diene diesem Land, seinen Menschen und seinen Werten schon ein langes Berufsleben lang, nicht erst seit ich aus Empörung über die Rechtsbrüche und die unerträgliche Dummheit der uns schon viel zu lange Regierenden in die Politik gegangen bin. Sondern bereits zuvor als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln, dann mehrere Jahre als Referent in einem Landesfinanzministerium und anschließend mehr als 19 Jahre als Hochschullehrer an einer renommierten Hochschule für öffentliche Verwaltung, erst seit 2016 zunächst als Landespolitiker, nun als Europapolitiker.
Ich werde in meinen verschiedenen Funktionen, die ich in meinem Berufsleben innehatte und hoffentlich noch einige weitere Jahre habe, dafür bezahlt, dass ich den Staat denke, damit er ein guter, den Menschen dienender und sie nicht ausbeutender und sinnlos in ihrer Freiheit beschränkender ist. Machen Sie aus einem Staatsdiener, der es damit ernst meint, keinen Systemumstürzler. Sie machen sich lächerlich damit.
Und mein Entsetzen, mein Erschrecken und auch meine Trauer um das Mord-Geschehen in Kassel, das ich mit Abertausenden AfD-Mitgliedern teile, das lasse ich mir, das lassen wir uns, seien Sie versichert, von Ihren gehässigen Zeilen nicht als Heuchelei absprechen.
Sie wollen uns damit in eine Radikalisierung treiben, aus überaus berechtigter Empörung über Ihr Verhalten wie das der Herren Tauber und Brand, wie anzumerken ist. Es wird Ihnen nicht gelingen. Wir gehen unseren Weg als Partei des gesunden Menschenverstandes, als Partei der bürgerlichen Vernunft, als Partei aufrechter Verfechter der Rechtsstaatlichkeit weiter.
Sie werden uns darin mit all Ihren Verunglimpfungen nicht aufhalten. Wenn wir uns auf Ihre Methoden einließen, dann hätten wir verloren und Sie gewonnen. Wir werden ihnen diesen Gefallen nicht tun.

Bayern ist FREI

Obwohl in der Causa Lübcke noch keineswegs Klarheit herrscht, und der Beschuldigte schweigt, laufen geistige Brandstifter aus dem Dunstkreis der Buntastasi und Nazifizierer flankiert von willfährigen und eilfertigen Medien zur Hochform auf.

Seit heute kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß nun auch zahlreiche Trittbrettfahrer aus der Kategorie False Flag auf den Zug aufspringen und mit – möglicherweise fingierten – Morddrohungen an etliche Politiker Ängste zu schüren und eine irrationale Hysterie zu entfachen.

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Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

30 Sep

bodystreet_studio_kehl

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Liebe Leser, heute möchte ich Ihnen von einem persönlichen Erlebnis berichten, das ein sehr bezeichnendes Licht auf das Klima wirft, welches in unserem Land mittlerweile herrscht. Vor einigen Wochen fasste ich den Entschluss, wieder etwas mehr für meine körperliche Fitness zu tun. Auf der Suche nach einem Studio, das günstig zum Sitz des Europaparlaments in Straßburg liegt, stieß ich auf eine Dependance [Zweigstelle, Niederlassung, Filiale] der Kette "Bodystreet".

Und zwar auf das Bodystreet-Studio in Kehl. Dort absolvierte ich ein Probetraining und schloss vor ca. zwei Wochen einen Vertrag über meine Mitgliedschaft ab. Schon beim ersten vereinbarten Trainingstermin gab es Schwierigkeiten: Man rief mich kurz vor knapp an und teilte mir mit, dass der Termin leider nicht stattfinden könne, da der Trainer erkrankt sei.

Mag dies noch so sein (was ich mittlerweile bezweifle), so folgte vor wenigen Tagen der eigentliche Hammer: Der Geschäftsführer dieses Studios in Kehl rief mich an und teilte mir mit, dass man den bereits geschlossenen Vertrag mit mir nicht zu erfüllen gedenke.

Der Grund hierfür: Meine allseits bekannte Tätigkeit für die AfD.

Auf meine Frage, was das eine mit dem anderen zu tun habe, teilte mir jener Herr mit, dass man ja zum Teil auch Menschen nichtdeutscher Staatsbürgerschaft unter den Kunden und auch beim Personal hätte. Auf meine erneute Nachfrage, inwiefern das denn ein Hinderungsgrund sei, mich in diesem Studio trainieren zu lassen, kam letztlich nichts wirklich Konkretes mehr – ich selbst sei ja durchaus ein umgänglicher Mensch, so ließ man mich wissen, das stünde außer Frage, aber ich wüsste ja, wie das Klima momentan sei in Deutschland in Bezug auf die AfD.

Im Klartext: Man möchte keine Schwierigkeiten bekommen.

Wissen Sie, liebe Leser, woran mich das zumindest vom Grundsatz her (wohlgemerkt vom Grundsatz, aber natürlich nicht von den Folgen!) erinnert? Es erinnert mich an Erzählungen meiner Großmutter. Sie hatte mir davon erzählt, wie man im Dritten Reich jüdischen Geschäftsinhabern sagte, man schätze sie ja durchaus persönlich, aber man könne nun leider nicht mehr bei ihnen kaufen, denn sie, die jüdischen Geschäftsinhaber, wüssten ja, wie das Klima mittlerweile sei im Deutschland jener Tage.

Wo, frage ich, ist der grundsätzliche Unterschied zwischen dieser damaligen Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen wie auch geschäftlichen Leben und der heutigen? Eine Ausgrenzung übrigens, die keineswegs nur mir widerfahren ist, sondern die schon sehr viele unserer Mitglieder auf verschiedene Weise erleben mussten. Mir sind zahlreiche Fälle bis hinein in den engsten Kreis meines Teams bekannt, in denen zum Teil weitreichende persönliche oder finanzielle Folgen einer Ausgrenzung in Folge der AfD-Mitgliedschaft zu beklagen waren.

Diese Ausgrenzung ist das Ergebnis einer mittlerweile jahrelangen, stets gleichen Vorgehensweise der Medien wie auch unserer politischen Gegner: Man spricht zumeist nicht MIT uns, sondern ÜBER uns. Und zwar in einer Weise, die den Menschen fälschlicherweise den Eindruck vermittelt, wir verträten Positionen, die außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden.

Warum Medien und Kartellparteien das tun, ist klar. Die Medien werden geprägt durch Journalisten, die sich häufig selbst im rot-grünen Lager verorten. Diese Journalisten wollen verhindern, dass die zutiefst rot-grüne Politik von Frau Merkel durch uns behindert, ja vielleicht sogar beendet werden kann. Die Kartellparteien wiederum fürchten schlicht um jahrzehntelang gewohnte Pfründe und Futtertöpfe, die ihnen zusehends an uns verloren gehen.

Medien und Kartellparteien setzen bei ihrem uns diskreditierenden [herabsetzenden, verleumdenden] Treiben auf die Bequemlichkeit der meisten Menschen: Wer lädt sich schon unser Parteiprogramm herunter und durchforstet es auf "rassistische", "sexistische", "homophobe" und sonstige Inhalte, die man uns zwischen den Zeilen gerne zu Unrecht andichtet? Das macht so gut wie niemand. Und das ist zutiefst bedauerlich, denn nur so konnte ein solches Klima der Angst und der Ausgrenzung gegenüber den Mitgliedern unserer Bürgerpartei entstehen.

Deutschland kann auf diesem Weg nicht weitergehen. Wir repräsentieren mittlerweile zehn Millionen Wähler – sollen all diese Menschen in Zukunft auch ausgegrenzt werden? Wie tief soll die Spaltung unseres Landes denn noch werden? Höchste Zeit, diese Spaltung zu überwinden. Höchste Zeit für die #AfD

Meine Meinung:

Man muss natürlich auch das Fitness-Studio verstehen. Wenn sie Meuthen aufnehmen kommt womöglich die terroristische Antifa und fackelt das Fitnessstudio ab. Das eigentliche Problem ist also nicht das Fitnessstudio, sondern die Antifa. Ebenso kann man Wirten und Veranstaltern keinen Vorwurf machen, wenn sie die AfD wieder ausladen, denn für sie könnte eine Konfrontation mit der Antifa existenzvernichtend sein.

Ebenso schuld sind aber auch Politik, Justiz und Medien, die ein Klima der Angst und des Hasses gegen die AfD erzeugen, die die Antifa tolerieren, sie finanziell und moralisch unterstützen und nichts gegen die Antifa unternehmen. Man darf nicht vergessen, dass auch die Grünen, als sie neu in die Parlamente einzogen, dieser Hass und die Ausgrenzung entgegenschlug. Es ist also anzunehmen, dass diese Hetzkampagnen gegen die AfD im Laufe der Zeit weiter abnehmen und ihnen die Rolle einer ganz normalen demokratischen Partei zugesprochen wird.

Stephan schreibt:

Unglaublich. Na ja. Der Weiße Ring und andere Organisationen nehmen auch keine Spenden an.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

AfD-Mitglieder dürfen sich im "Weißen Ring" seit einigen Tagen nicht mehr engagieren – weder hauptamtlich noch ehrenamtlich! Wo bleibt der mediale Aufschrei? Was wäre, wenn man dort Mitglieder der "Grünen" von der Opferhilfe ausgeschlossen hätte?

Geht es nach dem Präsidenten von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, darf man nicht einmal als WÄHLER (!) der AfD Mitglied des Vereins sein. Auch hier: Keinerlei Empörung in den Medien, sondern neutrale Berichterstattung bis klammheimliche Zustimmung.

Fußball-Bundesliga: Frankfurt-Präsident Peter Fischer bekräftigt: Kein Platz für AfD-Wähler

Präsident Peter Fischer von Eintracht Frankfurt hat seine klare Haltung gegen die rechtspopulistische AfD noch einmal verdeutlicht. „Ich habe in einem Interview gesagt, dass niemand Mitglied bei Eintracht Frankfurt sein kann, der diese Partei wählt. Und ich habe von dieser Aussage nichts zurückzunehmen oder zu relativieren“, sagte der 61-Jährige am Sonntag bei der Jahreshauptversammlung des Bundesligisten. „Wir müssen uns für die Verteidigung der Werte unserer Gesellschaft ohne Zweifel engagieren. Die sind viel stärker in Gefahr, als wir das wahrnehmen.“ >>> weiterlesen

Bei der Karnevalsveranstaltung "Mainz bleibt Mainz" im Jahr 2017 darf der GEZ-Komiker Lars Reichow unter lautem Johlen des Publikums und ohne anschließende Kritik der Medien in Richtung der vermeintlichen "Rechtspopulisten" rufen:

"WIR brauchen Euch nicht! In dem Europa, was WIR uns wünschen, habt IHR keinen Platz. Packt Eure Koffer, Ihr GESCHICHTSFÄLSCHER, Ihr KLEINGARTENFASCHISTEN, nehmt Eure Zäune und Euren Hass gegen alles Fremde und macht Euch auf die Reise."

Und dann wundert sich jemand, dass unsere Mitglieder vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt sind und unseren Politikern beispielsweise die Haus-Fassaden beschädigt, ja zum Teil sogar körperliche Verletzungen zugefügt werden (z.B. eine Jochbeinfraktur beim rheinland-pfälzischen Fraktionschef Uwe Junge)? Zeit, zu erkennen, was in diesem Land gerade passiert. Zeit für die #AfD

Karin schreibt:

Sie lehnen Menschen mit anderer Hautfarbe und nicht christlichem Glauben ab und setzen sie mit Straftätern gleich, beklagen aber Ausgrenzung, weil Ihnen jemand höflich die Tür weist? Sie vergleichen sich mit Juden unter der nationalsozialistischen Diktatur, weil Ihnen ein Fitnessstudio kündigt? Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll…

Meine Meinung:

Man sollte diesen verblödeten und hirnlosen Linken und Grünen… bis sie endlich ihr Hirn einschalten. Aber bei denen sind Hopfen und Malz verloren. Die müssen erst die bittere, brutale und grausame Wahrheit von den von ihnen geliebten und betreuten Migranten erfahren. Möge es bald geschehen, damit sie noch noch mehr verblöden.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Sehr geehrte Frau Karin F., nur mal am Rande: Ich habe seit dem Jahr 2011 – da gab es noch gar keine AfD und ich war nicht politisch tätig – ununterbrochen vier Kinderpatenschaften für schwarze Kinder aus den Staaten Uganda, Kenia, Tansania und Sambia. Ich habe eine hohe Affinität [Seelenverwandtschaft, Verbundenheit] zum afrikanischen Kontinent, mit dem ich mich intensiv befasst habe. Ich kenne etliche Menschen schwarzer Hautfarbe und bin mit einem – übrigens AfD-Mitglied – gut befreundet. Und Sie schreiben in Ihrem Kommentar, ich lehnte Menschen anderer Hautfarbe ab.

Vielleicht fragen Sie sich einmal, wie das zusammenpasst und ob es stimmen kann, was Sie da schreiben. Auch ich weiß nicht, wo ich da anfangen soll, wenn ich Ihre Zeilen lese, denn da ist noch mehr grundfalsch. Vermutlich sind Sie wie viele andere Menschen auch einfach den üblichen massenmedial verbreiteten Fehlinformationen über meine Partei und auch mich selbst aufgesessen. Das ist durch sorgfältiges eigenes Hinschauen korrigierbar. Dazu würde ich Ihnen raten.

Freundliche Grüße Jörg Meuthen

Die ganze AfD-Opposition soll als Neonazis abgestempelt werden

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, in meiner gestrigen Kolumne schrieb ich über ein sehr persönliches Ausgrenzungserlebnis und erwähnte zugleich die vielfach zu beklagende Diskriminierung gegenüber Mitgliedern unserer Bürgerpartei im gesellschaftlichen und geschäftlichen Leben. Ich ging auch darauf ein, wer für das dahinterstehende Klima der Angst vieler Bürger, einen normalen Umgang mit uns pflegen zu können, verantwortlich ist: Es sind große Teile der Medien sowie die um ihre Pfründe bangenden Kartellparteien.

Zu dieser ganzen, hochunerfreulichen Thematik empfehle ich Ihnen allen, liebe Leser, einen hervorragenden Artikel aus der Schweizer "Weltwoche", in welchem der aus bundesdeutschen Talkshows bekannte Chefredakteur und Verleger dieser Zeitung, Roger Köppel, sich eindringlich zum Niedergang der Meinungsfreiheit in Deutschland äußert. Roger Köppel: Merkels Treibjagd (weltwoche.ch)

In diesem Artikel zitiert er unter anderem einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister, dessen Namen er aus naheliegenden Gründen nicht nennt, und zwar mit folgenden Worten: "Es ist verrückt, die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar." Und das aus dem Munde eines ehemaligen SPD-Ministers.

Es ist eine solche Schande: Trotz aller intensiven Verankerung dieser Thematik in den Lehrplänen sind offensichtlich nicht wenige Menschen in unserem Land so geschichtsvergessen, dass sie dieser plumpen Propaganda auf den Leim gehen: Sie sind nicht einmal in der Lage, die Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, nämlich die Mitglieder unserer Bürgerpartei, von finsteren Nazis, also den schlimmsten Feinden jener Grundordnung, zu unterscheiden. Ein intellektuelles Armutszeugnis, das seinesgleichen sucht.

Doch zurück zum Artikel von Roger Köppel. Er zitiert als nächstes einen, so Köppel, bundesweit sehr prominenten und angesehenen Journalisten, der nur unter Zusicherung absoluter Anonymität bereit war, ihm Rede und Antwort zu stehen: "Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke.

Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen." Interessanterweise sagt dieser Journalist auch in der Sache Maaßen noch für den öffentlichen Diskurs hochgradig relevante Dinge – Dinge, die man im Staatsfunk nicht zu hören bekommt: "Natürlich hat Maaßen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach."

Und weiter: "Merkel setzte mit dem Wort ‚Hetzjagden‘ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden."

Herr Köppel stellt dann richtigerweise fest, dass aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf diesen mutigen Beamten wurde, und dass das Gespenstische in Deutschland gewesen sei, wie die Richtigstellungen der sächsischen Behörden ("Es gab keine Hetzjagden") am "polit-medialen Wahrheitskartell" abtropften.

Oder anders ausgedrückt: Wie es funktionieren konnte, dass Deutschland flächendeckend mit Merkels Hetzjagden-Fake-News überflutet werden konnte. Die Antwort: Das konnte nur funktionieren in einem Land, in dem immer noch regelmäßig die Nazikeule ausgepackt wird, wenn keine sachlichen Argumente mehr ziehen. Exakt das ist die übliche Vorgehensweise gegen unsere Bürgerpartei. Nochmal Roger Köppel hierzu:

"Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‚Nazi‘ und ‚rechtsextrem‘ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe."

Nun, es mag eine kurzfristige Allzweckwaffe gegen uns als unliebsame politische Konkurrenz sein, die wir den Finger in die Wunden der Kartellparteien legen. Es möge sich aber niemand an führender Position im politisch-medialen Komplex dieses Landes täuschen: Gegen die Realität taugt diese dümmliche Keule nicht als Allzweckwaffe – da ist sie stumpf.

Genau diese Realität ist es aber, die immer mehr Menschen wahrnehmen, welche nicht in einer persönlichen Wohlfühl-Blase, entkoppelt von den unangenehmen Wahrheiten draußen im Land, vor sich hinphantasieren können, wie es den Merkels, Göring-Eckardts, Stegners und Roths dieser Republik leider möglich ist. Zeit, die dümmliche Nazikeule endlich im Schrank zu lassen. Zeit für offenen demokratischen Diskurs. Höchste Zeit für die #AfD

Klara schreibt:

Mir konnte eh noch niemand erklären was so schlimm daran sein soll, rechts zu sein. Liegt vielleicht daran dass unsere Gegner dümmliche und gehirngewaschene Nachplapperer sind.

Werner schreibt:

In vielen Gesprächen stelle ich immer wieder fest, wie verblendet doch ein Großteil unserer Mitbürger nach wie vor ist. Wenn ich mich dann im Verlauf auch noch als AfD-Wähler „oute“, ist oftmals blankes Entsetzen in deren Gesichtern erkennbar …. für mich das sichere Zeichen, dass sich das Gros unserer Mitmenschen überhaupt noch nicht mit der AfD näher befasst hat.

Thomas schreibt:

Die Altparteien mussten sich halt jahrelang mit keiner ernst zu nehmenden Opposition auseinandersetzen und damit kommen diese nicht klar. Ist wie mit den Bauern. Was der Bauer nicht kennt das frisst er nicht.

Hat Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder: Bei den ARD-„Tagesthemen“ – bislang Teil von Merkels Schutzschild gegen ein Kippen der Stimmung in der Bevölkerung – scheint man nicht mehr gewillt zu sein, der katastrophalen Bilanz von Frau Merkel medial stets einen schönen Schein zu verpassen. In einem denkwürdigen Kommentar fragte der Journalist Thomas Berbner gestern Abend beispielsweise: „Hat Angela Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?“

Die Antwort kann sich jeder denken. Eine Kanzlerin, die sich mit Fake-News über Wasser hält („Hetzjagden“ in Chemnitz, die es genauso wenig gab wie „Zusammenrottungen“ [SED-Jargon]), ist von der Realität mittlerweile so weit entfernt, dass sie von der durch ihre Politik im Land entstandenen Krise nicht die geringste Ahnung hat.

Der Kommentator Thomas Berbner stellte dann ernüchtert fest, dass in den 13 Jahren ihrer Regierungszeit viele Probleme nicht gelöst, sondern zum Teil sogar noch verschlimmert wurden. Er führt wichtige Beispiele an:

• Ein Bildungssystem mit zu wenig Lehrern und zu vielen Ideologen.

• Ein Asylrecht, was nicht so in die Praxis umgesetzt wird, wie es auf dem Papier steht.

• Eine Diesel-Affäre, bei der Millionen Fahrer ohne eigene Schuld mit Fahrverboten bestraft werden.

• Ein Wohnungsmarkt, auf dem sich die Situation für Wohnungssuchende durch Mietpreisbremse und energetische Gebäudesanierungen verschlimmert und nicht verbessert habt – was „völlig absehbar” war, so Berbner.

Völlig absehbar waren die genannten Punkte übrigens nicht erst gestern Abend, sondern schon seit Jahren. Unsere mutige Bürgerpartei hat auf all diese Fehlentwicklungen jahrelang gebetsmühlenartig hingewiesen, aber man hat uns stets totgeschwiegen. Auch und gerade ARD und ZDF, auch und gerade „Tagesschau“, „Tagesthemen“, „Heute“ und „Heute-Journal“.

Sollte allmählich ein Umdenken bei so manchem Journalisten stattfinden? Dämmert es ihnen, dass es nicht ihre Aufgabe ist, die Regierung vor dem Bürger zu schützen, sondern exakt das Gegenteil zu bewirken? Zeit für Ehrlichkeit in der Berichterstattung. Zeit, die Verursacherin der Probleme endlich beim Namen zu nennen. Zeit für die #AfD

Video: "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert:

https://twitter.com/tagesthemen/status/1044277117888942085

Die Diktatoren des EU-Parlament will Ungarn das Stimmrecht im EU-Parlament entziehen, weil Ungarn sich nicht dem EU-Flüchtlingsdiktat unterwirft


Prof. Dr. Jörg Meuthen: ,,Dieser Tag heute wird in die Geschichte eingehen" (01:24)

Siehe auch:

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Buntes Chemnitz: Polizei verhindert Massenschlägerei krimineller Drogengangs

Ravensburg: Südländer sticht wahllos mit langem Messer auf drei Personen ein – ein Opfer in Lebensgefahr

Keine Ausländer im Osten? In Chemnitz ist jeder dritte junge Mann ein Migrant

Prof. Bilyana Martinovski (Schweden): Man könnte es "Patriotismus" nennen, ich würde es "Überleben" nennen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Merkel ist die Mutter aller Probleme” (05:11)

Schorndorf (Ba.-Württemberg): „Südländer“ prügeln, stechen und peitschen grundlos auf friedliche Bürger ein

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Talkshow-Bilanz im April 2018: CDU/CSU: 12 Teilnehmer – SPD: 5 – Grüne: 5 – Linke: 4 – FDP: 3 – AfD: 0

10 Mai

meuthen_talkshow_bilanz_april_2018
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt auf Facebook:

Im nun zu Ende gegangenen Monat April durften die Vertreter der großen Kartellpartei CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE ihre Thesen erneut einem breiten Publikum kundtun: In den vier großen Polit-Talkshows des GEZ-finanzierten Staatsfunks kamen 29 Politiker aus jenen Parteien zu Wort. Unsere Bürgerpartei dagegen wurde vom demokratischen Diskurs in diesen Gesprächsrunden komplett ausgeschlossen: KEIN EINZIGER Politiker der Alternative für Deutschland durfte teilnehmen.

Mit welcher Berechtigung? Haben 6 Millionen Wähler kein Gewicht für diese Sender und ihre Redaktionen? Spielt es keine Rolle, dass wir mittlerweile die stärkste Oppositionspartei sind – und damit der Oppositionsführer? Alle Beteiligten wissen um die Bedeutung dieser Sendungen für die Meinungsbildung eines breiten Wählerpublikums. Unter Demokraten muss es daher selbstverständlich sein, dass auch alle im Bundestag vertretenen Parteien adäquat repräsentiert sind.

Entscheiden Sie selbst, liebe Leser, ob Ihnen die folgenden Prozentzahlen repräsentativ erscheinen:

CDU/CSU: 41,4 %
SPD: 17,2 %
Grüne: 17,2 %
Linke: 13,8 %
FDP: 10,3 %
AfD: 0,0 %.

Das sind die Prozentwerte für die Anzahl der jeweiligen Parteivertreter in den Polit-Talkshows des Monats April. Einzig die Zahl der FDP entspricht ungefähr ihrem aktuellen politischen Gewicht auf Bundesebene – fast alle anderen Parteien sind deutlich überrepräsentiert, insbesondere die Grünen als kleinste Bundestagsfraktion in geradezu grotesker Art und Weise. Nur eine Partei findet gar nicht statt, und das ist unsere Bürgerpartei. Wenn die Sender des Staatsfunks sich nicht dem fortgesetzten Vorwurf aussetzen wollen, den Willen von Millionen Bürgern in undemokratischer Weise totzuschweigen, muss diese Ausgrenzung ab jetzt ein Ende haben.

Zeit für faire Berichterstattung und ausgewogene Meinungsbildung. Zeit für die Redakteure, ihre persönlichen Präferenzen zurückzustellen. Zeit für die #AfD.

Datenbasis: Die Auswertung der Gesprächsteilnehmer aus den im Bundestag vertretenen Parteien im Monat April 2018 an den folgenden Talkshows in ARD und ZDF: Anne Will, Hart aber fair, Maischberger, Maybritt Illner – Ergebnis: CDU/CSU 12 Teilnehmer, SPD 5 Teilnehmer, Grüne 5 Teilnehmer, Linke 4 Teilnehmer, FDP 3 Teilnehmer, AfD 0 Teilnehmer

Noch ein klein wenig OT:

Video: Stephan Brandner (MdB AfD) – Kein Platz für Rassismus – Glashaus Herten 05.05.2018 (28:43)


Video: Stephan Brandner (MdB AfD) – Kein Platz für Rassismus – Glashaus Herten 05.05.2018 (28:43)

Video: Demo in Essen-Steele – Eltern gegen Gewalt (25:56)


Video: Demo in Essen-Steele – Eltern gegen Gewalt (25:56)

Siehe auch:

Video: Nicole Höchst (AfD): Steht auf, habt keine Angst mehr! Seid wieder ein Volk! (06:51)

EUGH & SPD: Menschenrechte erfordern Familiennachzug auch für Gefährder

Vergewaltigungen in Berlin, Tübingen und Offenburg: Polizei verringert die Aufklärungschancen

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Erdogan und die Heuchler (03:57)

Video: Die Hambacher Rede von Thilo Sarrazin (43:36)

„Diese Männer lassen sich nicht integrieren“ – der Umgang mit kriminellen Flüchtlingen

Die UNO plant dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht

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