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Judith Bergman: Schwedens Krieg gegen die Meinungsfreiheit

1 Mai

schweden_meinungsfreiheit

von Judith Bergman

Englischer Originaltext: Sweden’s War on Free Speech

Übersetzung: Daniel Heiniger

Anscheinend wird es in Schweden nun als "heldenhaft" angesehen, andere Schweden wegen angeblicher "Hassreden" bei den Behörden anzuzeigen.

"Man kann Faschismus oder Nazismus kritisieren, aber warum nicht den Islam? Warum sollte der Islam einen geschützten Status haben?" — Denny, ein 71-jähriger Rentner, vor Gericht wegen "Hetze". Anstatt seine begrenzten Ressourcen zu nutzen, um seine Bürger vor dem gewalttätigen Angriff auf sie zu schützen, führt Schweden einen juristischen Krieg gegen seine Rentner, weil sie es wagen, sich gegen den selben gewalttätigen Angriff auszusprechen, vor dem der Staat sie nicht schützt.

Nach Angaben der schwedischen Mainstream-Medien hat das Land im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg an Strafverfolgungsmaßnahmen wegen "Hassreden" in den sozialen Medien erlebt. Die Organisation, von der man annimmt, dass sie maßgeblich für diesen Anstieg verantwortlich ist, ist "Näthatsgranskaren" ("Der Hass-im-Web-Ermittler"), eine private Organisation, die im Januar 2017 von einem ehemaligen Polizisten, Tomas Åberg, gegründet wurde, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, schwedische Personen zu identifizieren und den Behörden zu melden, von denen er und seine Organisation beschließen, dass sie Gedankenverbrechen begehen und "Hass" gegen Ausländer schüren.

Åbergs Organisation zeigte 2017 nicht weniger als 750 schwedische Staatsbürger wegen "Web-Hass" an. Laut Aftonbladet wurden bei 14% der gemeldeten Fälle die Strafverfolgung aufgenommen, von denen etwa 7% – 77 Fälle – zu tatsächlichen Verurteilungen führten. Die meisten der von der Organisation identifizierten und gemeldeten Personen waren Frauen mittleren Alters und ältere Frauen. "Das Durchschnittsalter liegt bei etwa 55 Jahren", sagte Åberg, "junge Frauen treten fast gar nicht auf".

Laut Aftonbladet: "Tomas Åberg sieht in seiner Arbeit, wie schnell Menschen im Internet radikalisiert werden, und er findet es beängstigend. Es kann mit Aussagen gegen Ausländer beginnen, die im Rahmen des Gesetzes liegen, um dann mit schwerem kriminellem Hass zu enden". "("Hass" ist nach schwedischem Recht eigentlich kein Verbrechen; "Hetze" dagegen ist es). [1]

Åberg gründete die Organisation mit einem Freund zusammen, weil er, wie er sagte, der Meinung war, dass "schwere Internet-Verbrechen" in Schweden nicht ernst genug genommen würden. "Wir haben eine eigene Suchanwendung entwickelt, die Wörter und Phrasen findet, die im Verdacht stehen, Hetze gegen ethnische Gruppen und rechtswidrige Drohungen zu sein.

Derzeit besteht die Organisation aus 15 Personen, darunter Polizisten, Systementwickler, Dozenten, Anwälte und Sozialarbeiter, die alle anonym sind. Die Organisation weigert sich, die Personen zu nennen, die für sie arbeiten.

Åberg wurde kürzlich von einer der größten schwedischen Zeitungen, Aftonbladet, für den renommierten Preis "Swedish Hero" nominiert. Seit 2007 vergibt die Zeitung jedes Jahr den Preis "Schwedischer Held" an Alltagshelden, die Mut, Zivilcourage und menschliches Mitgefühl bewiesen haben". Anscheinend wird es in Schweden nun als "heldenhaft" angesehen, andere Schweden wegen angeblicher "Hassreden" bei den Behörden anzuzeigen.

Kurz nach der Nominierung von Tomas Åberg für den "Swedish Hero"-Preis soll sein Name jedoch ohne Erklärung von Aftonbladet von der Liste der Nominierten verschwunden sein. Åberg, der früher eine Tierfarm besaß, hatte, wie sich herausstellte, seine Ochsen im Jahr 2013 offenbar verhungern lassen. Nachdem er wegen Tierquälerei bei der Polizei angezeigt worden war, soll er seinen Namen geändert haben, ins Ausland geflohen sein, um der Justiz zu entkommen, und erst nach Schweden zurückgekehrt sein, als die Verjährungsfrist für sein Verbrechen abgelaufen war.

Beachtenswert ist, dass in Schweden, während es nicht als "mitfühlend" oder "heldenhaft" angesehen wird, Tiere verhungern zu lassen, es aber anscheinend als "heldenhaft" gilt, ältere Mitbürger bei der Polizei anzuzeigen, damit sie vor Gericht gebracht werden und ihr Leben möglicherweise ruiniert wird, weil sie ihre Meinung über soziale Medien äußern.

Nicht nur die Mainstream-Medien betrachten das Melden von Gedankenverbrechen an die Medien als "heldenhaft", sondern der schwedische Staat unterstützt sie dabei auch aktiv. Åbergs Organisation erhielt 600.000 schwedische Kronen (57.000 Euro) von der schwedischen Regierung. Diese Unterstützung wurde durch den Verweis auf "Aktivitäten gegen Rassismus und Intoleranz" motiviert.

Es ist merkwürdig, dass der schwedische Staat es sich leisten kann, mehr als eine halbe Million Schwedische Kronen einer privaten Bürgerwehrorganisation zu spenden, die von einer scheinbar zwielichtigen Gestalt geführt wird, zu einer Zeit, in der die schwedische Polizei nach Ressourcen [Geldern] hungert und kaum Zeit hat, genau die Verbrechen zu untersuchen, einschließlich schrecklicher Bandenvergewaltigungen, die diese "hasserfüllten" Social Media Posts auslösen.

Meine Meinung:

Es ist wirklich erschreckend, wie besorgte Bürger, die sich um ihr Land, ihre Kultur, um ihre Zukunft und um die Zukunft ihrer Kinder und Enkel Sorgen machen kriminalisiert und strafrechtlich verfolgt werden. Meinungsfreiheit war gestern. Lesen sie hier im Einzelnen, warum man die Islamkritiker in Schweden angezeigt und verurteilt hat und sie werden überrascht sein, dass dies keinesfalls Hasspostings waren, sondern genau die Sorgen, die so viele Menschen haben. Aber während Schweden immer stärker islamisiert wird, wird das Leben der Islamkritiker zerstört.

Judith Bergman: Schwedens Krieg gegen die Meinungsfreiheit

Meine Meinung:

Ich war sehr erschrocken, als ich las, wie sehr die Meinungsfreiheit in Schweden bereits abgeschafft wurde. Dies ist das Werk der Linken und Grünen, denen eine Meinungsdiktatur offensichtlich angenehmer ist. Auf diese Weise wollen sie ihre kranke Ideologie gewaltsam durchsetzen und jeden kriminalisieren, der eine andere Meinung hat. Was ist nur aus den Linken und Grünen geworden? Früher setzten sie sich für die Meinungsfreiheit ein und heute schaffen sie sie ab.

Was mich auch wundert ist, dass es fast ausschließlich Frauen mittleren und älteren Alters sind, die den Islam kritisieren. Von den jüngeren Frauen, die die Hauptopfer sexueller Belästigung, von Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen durch meist muslimische Migranten sind, kommt kaum Kritik. Haben sie sich mittlerweile auf die Opferrolle eingestellt, lassen sie sie bereitwillig über sich ergehen und sind sie bereit die Frauenrechte dem Islam zu opfern?

Oder hat man die jüngeren Frauen bereits so indoktriniert, dass sie den Islam mit offenen Armen empfangen? Es gibt ja nicht wenige Frauen, die sich den Muslimen mit offenen Armen um den Hals werfen. Dies bestätigt die These, dass es vor allem die Frauen sind, die jede fortschrittliche und zivilisierte Kultur zerstören. Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten

Man muss sich nur einmal die Meinung junger Frauen zum Islam anhören, dann merkt man, wie sehr sie indoktriniert sind. Viele von ihnen glauben tatsächlich das Märchen vom friedlichen Islam, obwohl sie keine Ahnung vom Islam haben und keine Ahnung, was da auf sie zukommt. Das bitte Ende kommt dann oft, wenn sie eine Beziehung mit einem Moslem eingehen. Liebe macht eben blind. Aber das schützt nicht vor grausamer Behandlung, wenn die Freundin, Ehefrau nicht so will, wie der muslimische Macho es will.

Zum Glück sind natürlich nicht alle Muslime so. Und auch unter jungen deutschen Männern ist sehr häufig, ich würde sogar vermuten in der Mehrzahl, die selbe Naivität und Unkenntnis über den Islam vorhanden. Man hat ihnen eingehämmert, alle Religionen und Kulturen seien gleich und ebenfalls alle Menschen. Diese Meinung ändert sich meistens erst, wenn sie selber zu Opfern muslimischer Gewalt geworden sind.

Vorher sind sie nicht bereit sich zu informieren und ihr Gehirn zu benutzen. Sie haben’s meistens ohnehin nicht so mit der Bildung, wird das Bildungsniveau in den Schulen doch immer weiter abgesenkt. Und eine kritischen Auseinandersetzung mit dem Islam findet erst recht nicht in den Schulen statt. Da schon eher eine Radikalisierung muslimischer Schüler im Islamunterricht.

Die Gehirnwäsche in den "Schulen ohne Rassismus" funktioniert offensichtlich perfekt, obwohl dort der Rassismus vielfach blüht und gedeiht, aber in altbekannter grüner und sozialdemokratischer Manier unter den Teppich gekehrt, denn viele Schulen sind mittlerweile zu Brutstätten der Gewalt geworden und es werden immer mehr. In Berlin-Neukölln gibt es bereits 8 Brennpunktschulen, an denen ein Wachschutz eingesetzt wird.

Siehe auch:

Ein europäisches Imperium im Abgesang – der Untergang der europäischen Kultur

Video: Martin Sellner: "Warum werde ich in meinem Heimatland behandelt wie ein Terrorist?"

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

München erlebt ein neues Gewaltphänomen: 1000 Jugendliche attackieren im Englischen Garten Feuerwehr, Sanitäter und Polizei

Syrien: Baschar al-Assad – Ein Kämpfer gegen den Terrorismus? Wohl eher ein Förderer und Unterstützer der dschihadistischen Hisbollah!

Video: Beatrix von Storch (AfD): Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass! (04:38)

Razzia gegen Identitäre Bewegung Österreich: Verdacht auf Bildung einer Kriminellen Vereinigung

Liste der No-Go areas in Deutschland

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

13 Feb

Englischer Originaltext: Switzerland: Chocolate, Watches and Jihad

Übersetzung: Daniel Heiniger

islamisches Kulturzentrum an'Nur in WinterthurDas islamische Kulturzentrum an’Nur in Winterthur, Schweiz. (Bildquelle: Google Maps)

  • Die Schweizer Behörden ermitteln derzeit gegen 480 mutmaßliche Dschihadisten im Land.

  • „In der An-Nur-Moschee predigten immer radikale Imame, das hat System. Die Verantwortlichen sind Fanatiker. Es ist kein Zufall, dass so viele junge Leute von Winterthur aus radikalisiert in den Jihad zogen oder ziehen wollten.” – Saïda Keller-Messahli, Präsidentin des Forums für einen Progressiven Islam.

  • Die Schweiz ist die Antwort an diejenigen, die behaupten, dass der islamische Terrorismus für diejenigen Länder reserviert ist, die an Operationen gegen ISIS oder andere islamische Terrororganisationen teilgenommen haben. Die Schweiz hat nichts dergleichen getan, und doch weht ihre Fahne unter sechzig anderen feindlichen Fahnen, die in einem ISIS-Propagandavideo gezeigt wurden.

  • „Riesige Summen fließen aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait und der Türkei in die Schweiz … Es gibt in der Schweiz ein ganzes Netzwerk von radikal orientierten Moscheen. Dieses Netzwerk ist eine Drehscheibe für Salafisten. Die Schweizer Behörden machen den großen Fehler, nicht in die Moscheen hineinzuschauen.” – Saïda Keller-Messahli.

  • Es gibt rund 70 türkische Moscheen, die direkt von der Türkei finanziert werden durch die Diyanet-Stiftung in der Schweiz.

  • Die schweizerische Regierung scheint Katar, einem der Hauptförderer des Wahhabiten-Salafismus in der Welt heute, eine außergewöhnliche Behandlung zu geben.

Im November 2016 verhaftete die Schweizer Polizei den Imam der an’Nur-Moschee in Winterthur im Kanton Zürich, weil er dazu aufgefordert hatte, Muslime zu ermorden, die sich weigern, am Gemeindegebet teilzunehmen. Der junge Imam, der aus Äthiopien gekommen war, war nur kurze Zeit in der Schweiz. Der Zürcher Verband der Islamischen Organisationen (Vioz) erklärte, er sei „schockiert” und suspendierte die An’Nur- Moschee bis auf weiteres im Verband: „Wir sind schockiert, dass ein Imam in einem unserer Gebetshäuser zu Gewalt auffordert.”

Es gibt wenig Grund, „schockiert” zu sein. Bereits im Jahr 2015 machte Winterthur in der Schweiz Schlagzeilen als aufstrebendes Zentrum für junge Muslime mit Dschihadi-Ambitionen. Vier Leute aus Winterthur schafften es, nach Syrien zu reisen, um sich ISIS anzuschließen, und ein Fünfter wurde am Flughafen Zürich gestoppt.

Im November 2015 sagte der Schweizer Journalist und Syrien-Experte Kurt Pelda: „Der IS hat eine Zelle in Winterthur in der Nähe der An’Nur-Moschee in Hegi, es gibt keinen Zweifel mehr.” Er sagte auch, dass neben den fünf bekannten Fällen noch ein anderer Mann aus Winterthur nach Syrien gereist sei.

Der ehemalige Präsident der Islamischen Kulturvereinigung der An’Nur, Atef Sahoun, leugnete damals alle Anwürfe:

„Wenn wir radikale Tendenzen in einem Mitglied entdecken, dann wird die entsprechende Person sofort ausgeschlossen, wir schicken sie weg, egal wer es ist.”

Atef Sahoun wurde im November 2016 zusammen mit dem äthiopischen Imam wegen Hetzerei verhaftet, doch später freigelassen.

Laut Saïda Keller-Messahli, islamische Expertin und Präsidentin des Forum für einen Progressiven Islam, ist der verhaftete Imam aus der an’Nur-Moschee nur die „Spitze des Eisbergs”:

„In der An-Nur-Moschee predigten immer radikale Imame, das hat System. Die Verantwortlichen sind Fanatiker. Es ist kein Zufall, dass so viele junge Leute von Winterthur aus radikalisiert in den Jihad zogen oder ziehen wollten.”

Im November 2015 führte die Schweizer Polizei eine Razzia durch auf die Häuser zweier Imame an der größten Moschee in der Schweiz, der Genfer Moschee, die 1978 vom ehemaligen König von Saudi-Arabien eingeweiht worden war. Die Moschee wird von einer Stiftung, Fondation Culturelle Islamique de Genève, geführt, die enge Verbindungen zu Saudi-Arabien zu haben scheint.

Während die französische Polizei sich weigerte, zu den Razzien oder Vorwürfen an die Imame Stellung zu beziehen, berichtete eine schweizerische Zeitung, ”… eine Gruppe von etwa 20 jungen Extremisten hat seit mehreren Monaten die Moschee besucht, von denen zwei angeblich nach Syrien reisten.”

Die Schweizer Behörden ermitteln derzeit gegen 480 mutmaßliche Dschihadisten im Land. Die Schweiz ist also eine hervorragende Antwort auf diejenigen, die weiterhin behaupten, der islamische Terrorismus sei für diejenigen Länder reserviert, die an Operationen gegen ISIS oder andere muslimische Terrororganisationen teilgenommen haben. Die Schweiz hat nichts dergleichen getan, und doch figurierte ihre Fahne unter sechzig anderen feindlichen Fahnen, die in einem ISIS-Propagandavideo gezeigt wurden..

Wer finanziert die rund 250 Moscheen in der Schweiz? Die Schweizer Regierung weiß es nicht, zumindest offiziell, da sie nicht für die Erhebung von Daten über die Finanzierung muslimischer Verbände und Moscheen zuständig ist, außer in Ausnahmefällen, in denen die innere Sicherheit gefährdet ist.

Doris Fiala ist eine Mitte-Rechts-Parlamentarierin, die die Behörden dazu aufgerufen hat, Transparenz zu schaffen. Sie will jeden Verband, der von ausländischen Geld profitiert, im Handelsregister auflisten, dass dessen Konten von einer unabhängigen kantonalen Behörde und Wirtschaftsprüfungsinstanz überwacht werden. Als Antwort auf ihre Anträge sagte ihr die Regierung:

„Bekannt ist, dass es sowohl staatliche wie auch private Geldgeber aus dem Ausland gibt. Der Nachrichtendienst des Bundes NDB hat aktuell keine Hinweise auf staatsschutzrelevante externe Finanzierungen von Moscheen.”

Laut Reinhard Schulze, Professor für Islamwissenschaften an der Universität Bern:

„Es gibt zweifellos strukturierte Kontakte zwischen der Islamischen Weltliga und gewissen islamischen Organisationen in der Schweiz. Spenden der Weltliga und andere aus Saudiarabien stammende Gelder kommen privilegiert den Moscheen und Vereinen zu, die der wahhabitischen Tradition zumindest positiv gegenüberstehen.”

Geld aus Saudiarabien erreicht die Schweiz auf verschiedene Weise, so Schulze. Ein Beispiel dafür ist die Europäische Organisation der Islamischen Zentren (EOIC), die im Jahr 2015 von einem Algerier in Genf gegründet wurde und als einziges Ziel die Finanzierung der Infrastruktur muslimischer Institutionen sowie die Ausbildung und Beschäftigung von Imamen umfasst.

„Riesige Summen fließen aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait und der Türkei in die Schweiz”, sagte Saïda Keller-Messahli im November der NZZ. Laut Keller-Messahli ist die an’Nur-Moschee kein aussergewöhnliches Beispiel für eine „radikale” Schweizer Moschee:

„Es gibt in der Schweiz ein ganzes Netzwerk von radikal orientierten Moscheen. Dahinter steckt die Islamische Weltliga, die junge Imame nach ihrem Sinn ausbildet und dann in die Welt hinausschickt. Das sind eigentliche Wanderprediger, die nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Österreich, Deutschland, Norwegen oder Dänemark ihr Unwesen treiben. Dieses Netzwerk ist eine Drehscheibe für Salafisten. Die Schweizer Behörden machen den grossen Fehler, nicht in die Moscheen hineinzuschauen.

Das Bild von den bemitleidenswerten Hinterhof-Moscheen stimmt nicht mehr. Derzeit werden für jeweils mehrere Millionen Franken neue Moscheen erstellt, zuletzt in Volketswil, Netstal (Glarus) und in Wil (St. Gallen). Dass diese Beträge von Mitgliedern stammen sollen, ist einfach gelogen – sie kommen von der Islamischen Weltliga und ihren Organisationen beispielsweise in Genf, mit der klaren Absicht, hierzulande salafistisches Gedankengut zu streuen.”

Darüber hinaus gibt es rund 70 türkische Moscheen, die direkt aus der Türkei finanziert werden durch die Diyanet-Stiftung in der Schweiz. Die wichtigsten sind in Zürich, Luzern, St. Gallen, Lugano, Biel, Freiburg und Neuchâtel.

Darüber hinaus scheint die Schweizer Regierung Katar, einem der primären Förderer des Wahhabiten-Salafismus in der Welt heute, eine außergewöhnliche Behandlung zu geben. In der Schweiz hat Katar Milliarden von Schweizer Franken investiert: Bereits 2008 investierte sie 6 Milliarden Franken in die Credit Suisse und der ehemalige Emirssohn sitzt im Vorstand der Bank.

Sie hält 8,42 Prozent der Anteile an der Warengruppe Glencore Xstrata und 4,11 Prozent des Reishändlers Dufry. Katar verfügt sogar über eine eigene Bank, die QNB Banque Privée Suisse, die in Genf tätig ist. Neben diesen Investitionen hat Katar stark in die Schweizer Hotellerie investiert und wächst dort weiter.

Sie gibt derzeit eine Milliarde Franken aus für den Erwerb und die Renovierung von drei Luxushotels und Resorts in der Schweiz in Lausanne, Bern und in der Nähe von Luzern, bekannt als das Projekt „Bürgenstock Selection”. Das größte der drei ist ein Resort, hoch über dem Vierwaldstättersee, wo drei Hotels, zehn Luxusvillen und Dutzende von Wohnungen gebaut werden. In den Worten von Die Welt: „Katar baut ein eigenes Dorf” in der Schweiz.

Am Vielsagendsten ist vielleicht ein kleines Vorkommnis, das Ende Dezember stattfand. Die Welt berichtete, dass die Schweizer Luftwaffe dem ehemaligen Emir von Katar, Hamad Bin Khalifa al-Thani, erlaubte, mitten in der Nacht auf dem Flughafen Zürich zu landen, trotz des bestehenden Nachtflugverbots.

Der 64-jährige Khalifa al-Thani hatte in Marokko ein Bein gebrochen und bestand darauf, sofort in die Schweiz geflogen zu werden, ohne sich darum zu kümmern, dass zwischen drei und sechs Uhr nachts in Zürich niemand landen darf. Die Schweizer Luftwaffe stimmte dennoch der Landung zu und stützte ihre Entscheidung auf einen „medizinischen Notfall”. Kurz vor sechs Uhr landeten zwei weitere Flugzeuge – diesmal aus Doha, der Hauptstadt von Katar – ebenfalls während des Nachtflugverbots.

Die schweizerische Regierung stört sich offenbar nicht daran, dass die katarische Herrscherfamilie die Schweiz als Erweiterung von Katar behandelt – und das subsumiert perfekt die fortschreitende Islamisierung der Schweiz.

Judith Bergman ist Schriftstellerin, Kolumnistin, Rechtsanwältin und Politologin.

Quelle: Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad

Siehe auch:

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

Islamterror: Gerichtsverhandlung in München zeigt die ganze Perversion des Islam

Video: Sexuelle Übergriffe in Frankfurter Silvesternacht 2017 (11:25)

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