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Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

7 Dez


Video: Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges Gutachten vor, wonach die Grenzöffnung 2015 auf keinerlei Rechtsgrundlage erfolgte. Das Schriftstück liegt exklusiv der „Welt“ vor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum stellt man jetzt erst fest, dass die Grenzöffnung 2015 ein Rechtsbruch war? Auch die Abstimmung über den Globalen Migrationspakt war ein zweifelhaftes Unterfangen. Außenminister Heiko Maas lügt uns an, wenn er sagt, über den Pakt sei ausreichend informiert und diskutiert worden. Wenn selbst die Chefredakteure von ARD und ZDF Dr. Peter Frey und Dr. Kai Kniffke am 25. Oktober 2018 zugeben, noch nie etwas vom Migrationspakt gehört zu haben, dann kann es mit der Information nicht so weit her sein.

Dann sollten die Lügenbarone vom ARD und ZDF vielleicht einmal die alternativen Medien lesen, in denen schon Monate zuvor über den Globalen Migrationspakt berichtet wurde, zumal dort auch weniger gelogen wird, als bei den Öffentlich-Rechtlichen. Was bei solch einer wichtigen politischen Entscheidung erforderlich gewesen wäre, wäre eine halbjährige, wenn nicht eine ganzjährige öffentliche Diskussion, um dann in einer Volksabstimmung über diesen Pakt zu entscheiden. Aber das Projekt sollte offensichtlich still und heimlich und von der Öffentlichkeit unbemerkt unterzeichnet werden.

Das alles hat mit Demokratie nichts zu tun. Allein der AfD ist es zu verdanken, dass dieser Migrationspakt überhaupt bekannt wurde. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass die Chefredakteure von ARD und ZDF nichts vom Migrationspakt gewusst haben. Sie hatten vermutlich aus der Politik die Order nicht darüber zu berichten. Mit anderen Worten, die öffentlichen Medien sind nicht nur Meister im Lügen, sondern auch im Vertuschen.

Auch die Politiker hatten nicht die Zeit, sich ausführlich über den Migrationspakt zu informieren. Wieso aber stimmen sie dann darüber ab? Offensichtlich wurden nicht einmal die Völkerrechtler und Staatsrechtler befragt, die jetzt sagen, dass der Globale Migrationspakt große Nachteile für Deutschland haben wird, dass massive Einwanderung aus den afrikanischen und islamischen Staaten zu erwarten sind, dass Deutschland gezwungen sein wird die Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen und dass Deutschland gezwungen wird illegalen Migranten einen legalen Status zuzuweisen.

Dies bedeutet, dass sie das Recht auf alle Sozialleistungen haben, die auch jeder Deutsche hat. Was das für soziale, wirtschaftliche und politische Folgen hat, darüber macht sich niemand Gedanken. Die Politik wird nicht von der Vernunft geleitet, sondern von einer kindlichen und gutmenschlichen Vorstellung, dass die Migranten sich schließlich integrieren und es eine friedliche multikulturelle Gesellschaft geben wird.

Multikulti bedeutet in der Realität die Vertreibung und Ausrottung der einheimischen Gesellschaft. Muslime tolerieren keine zweite Ethnie, Religion, Kultur, Weltanschauung neben ihrer eigenen. Sie werden alles tun, um sie zu vernichten. Das hat die 1400-jährige Geschichte des Islam gezeigt und das kann man überall in den französischen, britischen und schwedischen No-Go-Areas erleben.

Die Behauptung, der “Global pact for migration” sei rechtlich nicht bindend, ist nichts als eine Lüge. Aber fast alle Abgeordneten stimmen für den Migrationspakt. Ich wette, mindestens 90 Prozent der Abgeordneten haben den Pakt nicht einmal gelesen. Oder haben sie sich einfach einem nicht offen ausgesprochenem Fraktionszwang unterworfen?

Warum haben bis auf 6 Personen aus der CDU, die gegen den Migrationspakt stimmten oder sich der Stimme enthielten, alle Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD dem Migrationspakt zugestimmt? Ich glaube, es liegt an einer linksliberalen Gehirnwäsche, die seit Jahrzehnten unsere Gesellschaft vergiftet, die offensichtlich die Vernunft ausgeschaltet, um Multikultiträumen Platz zu machen. Korruption hat dabei bestimmt auch eine Rolle gespielt.

Der Globale Migrationspakt führt zu einer massiven Einwanderung in unsere Sozialsysteme und wird es am Ende zerstören. Der Globale Migrationspakt führt Deutschland am Ende in einen blutigen Bürgerkrieg der den Untergang Deutschlands besiegelt.

Wolfratshausen (Bayern). Neues von der Friedensreligion: Tochter (18) erleidet Horrorqualen, weil sie in ihrer palästinensischen Familie deutsch sprach?

Ophelia_Hybrid_TeaBy Laitche – Ophelia Rose – Public Domain

Ein jetzt 18-jähriges Mädchen wurde von ihren Brüdern und der palästinensischen Mutter schwer misshandelt, weil sie ohne Kopftuch in die Öffentlichkeit ging und mit einer Freundin Deutsch sprach. Nun wurde die Mutter zu drei Jahren Haft verurteilt.

Zu drei Jahren Haftstrafe ist eine aus Palästina stammende Frau mit jordanischer Staatsangehörigkeit jetzt vom Wolfratshauser Amtsgericht (Oberbayern) verurteilt worden. Der „Merkur“ zum Prozess:

„Drei Stunden lang berichtet die Jugendliche detailliert, wie sie misshandelt und gedemütigt wurde, von ihren zwei Brüdern – und ihrer Mutter (43), die sich wegen gefährlicher Körperverletzung in 16 Fällen vor dem Schöffengericht verantworten muss.“

Bruder peitschte sie mit Elektrokabel aus, Mutter hielt den Mund zu

Die Qualen für die Tochter begannen im Mai 2016. Die Mutter hatte auf dem Handy der damals 16-Jährigen ein Foto von ihrer Tochter ohne Kopftuch und rauchend auf einem deutschen Volksfest gefunden. Als sie nachhause kam, stand der ältere Bruder mit einem Elektrokabel bereit, schlug brutal auf sie ein, während die Mutter sie fest- und ihren Mund zuhielt, dass die Nachbarn die Schreie nicht hören konnten.

Nach vier Wochen floh das Mädchen ins Frauenhaus

Die Torturen, die das Mädchen durchleiden musste, hörten von diesem Tag an nicht mehr auf. Besonders gereizt zeigten sich Mutter und Brüder, wenn sie es wagte zum Beispiel mit einer Freundin in Gegenwart der Familie Deutsch zu sprechen. Die Mutter soll ihr bei einem solchen Anlass aus lauter Wut in den Oberarm gebissen haben.

Nach vier Wochen nicht endender brutaler Misshandlung floh das Mädchen in ein Frauenhaus.

Der Verteidiger versuchte v.a. Mitleid mit der Mutter zu erregen: Sie habe einfach Angst gehabt, dass ihre Tochter den falschen Weg geht: „Da ist ein Mutterherz, das ausgeflippt ist“ – so der Verteidiger. Davon ließ sich Richter Urs Wäckerlin nicht erweichen: „Man geht zu dritt auf sie los, peitscht sie aus wie ein Stück Vieh. Das sprengt den Rahmen völlig.“

Muss Tochter jetzt erst recht Angst haben?

Mit dem Urteil ist die Tochter nicht in Sicherheit, denn der jüngere Bruder ist untergetaucht und könnte zur „Ehrenrettung“ der Familie jederzeit wieder auftauchen: „Die junge Frau lebt seit den Vorfällen getrennt von ihrer Familie, an einem unbekannten Ort, mit einer neuen Identität. So groß war ihre Angst vor noch schlimmeren Repressalien, dass sie sich in ein Zeugenschutzprogramm flüchtete.“

Randnotiz:

Sankt Augustin (NRW): Starb die 17-jährige Elma C., weil sie ihren neuen deutsch-kenianischen Freund Brian S. (19) beleidigte? (focus.de)

Siehe auch:

Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Politischer Islam, Massenmigration, Terror und Europäisches Appeasement gefährden Israel und Europa

5 Sep

staat_israel

Da mir der historische Hintergrund Haifas nicht bekannt ist, suchte ich bei wikipedia. Dort fand ich folgendes:

Haifa ist neben Tel Aviv und Jerusalem die drittgrößte israelische Stadt. Haifa liegt an der Mittelmeerküste und existiert seit Mitte des 18. Jahrhunderts. Bereits seit der Antike existierten jüdische Siedlungen. Im Großraum Haifa leben etwa 600.000 Menschen. Haifa hat eine jüdisch-arabische Bevölkerung.

Zum ersten Mal wird eine Siedlung mit dem Namen Haifa im 2. Jahrhundert n. Chr. in jüdischen Talmudschriften erwähnt. Es handelte sich um eine jüdische Küstensiedlung. 1758 / 1761 erhielt Haifa durch den arabischbeduinischen Herrscher in Galiläa Dhaher al-Omar seinen arabischen Charakter. Vorher war es ein Fischerdorf.

Haifa ist scheinbar eine zweigeteilte Stadt. 1933 kamen viele jüdische Flüchtlinge aus dem nationalsozialistischen Deutschland. Es gibt eine geografische Trennung der arabischen von der jüdischen Bevölkerung. Die Araber blieben in den bergigen Regionen, die jüdischen Bewohner siedelten in Ebenen, Sanddünen und auf Sumpfgelände. Die Sümpfe um die Mündung des Flusses Kishon wurden trockengelegt und die Haifabucht weiter jüdisch besiedelt.

Die enorme jüdische Einwanderung schuf sich ihre eigene Infrastruktur auf den Gebieten Schulwesen, Gesundheitswesen, Universität (Technion 1924). Die Infrastruktur, die von der britischen Herrschaft zur Verfügung gestellt wurde, besonders Schulen und Gesundheitseinrichtungen, kamen fast ausschließlich der arabischen Bevölkerung zugute. Durch die gesunkene Kindersterblichkeit führte es so zu einem starken Bevölkerungswachstum der arabischen Seite

https://de.wikipedia.org/wiki/Haifa

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Freddy Kühne *)

Vom Terror in  Tel-Aviv, Haifa, Köln, Kandel und Chemnitz.

Antisemitismus ist scheinbar bei den meisten Arabern und Muslimen immer noch en vogue. In einem Interview sagte der ehemalige jordanische Premierminister jetzt folgendes auf die Frage eines Journalisten: „Wenn wir militärische Macht hätten, würden wir ihnen (Israel, d. Red.) Haifa überlassen? Wir würden es erobern“.

Was taten die Araber nun aufgrund ihrer militärischen Unterlegenheit? Verzichteten sie auf den Krieg und begaben sich in eine Koexistenz mit Israel? Hierzu ein klares Jein! Zwar schlossen Ägypten und Jordanien mit Israel Friedensabkommen – aber dies scheinbar nur, weil sie militärisch gegen Israel nicht siegen konnten und sie mit ihren militärischen Angriffen zuvor gnadenlos gescheitert waren.

ABER: diese Friedensabkommen sind nur taktischer Natur und sind damit kein Beweis dafür, dass der Antisemitismus verschwunden wäre.  Das strategische radikal-islamische Ziel der Vernichtung Israels bleibt scheinbar erhalten, wie es der Ex-Premierminister…

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