Tag Archives: Johanna Uekermann

Freiburg: Marias Mörder Hussein K. ist kein „MUFL“ (Minderjähriger Unbegleiteter FLüchtling), sondern 22 Jahre alt

26 Feb

marias_moerder_hussein_kAuch wenn es uns klar war, die Justiz braucht Beweise. Hussein Khavari (Foto), der angeblich „minderjährige unbegleitete Flüchtling“ (MUFL), Vergewaltiger und Mörder der Freiburger Studentin Maria Ladenburger (19) war zum Tatzeitpunkt nicht wie angegeben erst 17, sondern mindestens 22 Jahre alt. Zu diesem Schluss kommt ein von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenes Altersgutachten.

Dieser Unterschied ist nicht nur in Bezug darauf, dass er einmal mehr beweist, wie unsere Behörden sich veralbern lassen relevant, sondern viel mehr für das Strafmaß im Falle einer Verurteilung. Mit 22 Jahren oder mehr kann der Afghane nach Erwachsenenstrafrecht angeklagt auch zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt werden. Nach dem Jugendstrafrecht würden ihm höchstens zehn Jahre blühen. Allerdings hat weder das eine noch das andere Vorgehen Auswirkung  auf ein Asylverfahren. >>> weiterlesen

Quelle: Marias Mörder ist kein „MUFL“

eule54 [#35] schreibt:

Freiburger MörderHussein K. wird nach Erwachsenenstrafrecht angeklagt (bild.de)

Siehe auch:

Hier die ganze Geschichte über den Mord an Maria Ladenburger

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Maria Ladenburgers Tod und der Moloch von Multikulti (13:05)

Noch ein klein wenig OT:

Chemnitz: Brutale Schlägerei: 2 afghanische Kopf-Treter durch Facebook-Video gefasst

chemnitz_schlaegerei Video: Chemnitz – Brutale Schlägerei mit Kopftreter (00:15)

Am Freitag bemerkt ein Reporter von Radio Chemnitz, wie drei Männer mitten in der Innenstadt auf einen weiteren einschlagen. Während andere Passanten in der Nähe nur zuschauen, läuft er mutig auf die Gruppe zu – und filmt dabei alles mit…. „Hey, Hey!“, ruft schließlich der Reporter und steht dabei fast mittendrin. Unbeachtet von seinen Rufen tritt einer der Schläger dem Opfer mit dem Fuß gegen den Kopf. Dann hebt er dessen Gesicht an der Kapuze an und tritt nochmals mit voller Wucht zu! Schließlich lässt der Prügeltrupp von dem Mann am Boden ab und flüchtet. >>> weiterlesen

Ernst schreibt:

Zwei afghanische Männer identifiziert – wir sind überrascht. Sicher traumatisiert."Durch mehrere Zeugen, die das Video im Internet gesehen hatten, konnten wir kurz darauf zwei der Täter identifizieren“, sagte ein Polizeisprecher. „Es handelt sich dabei um zwei afghanische Asylbewerber im Alter von 19 und 20 Jahren.“ Gegen beide werde nun ermittelt. " Das bedeutet wohl, dass man ihnen sagt, dass sie das nicht wieder tun sollen und sonst nichts passiert … Konsequenzen? Vermutlich keine.

Dr. Frauke Petry (AfD): Wer die SPD wählt, wählt Massenmigration

Dr. Frauke Petry schreibt:

spd_massenmigration

Juso Chefin fordert ungebremste Migration nach Deutschland

Schluss mit Abschiebungen, Deutschland für alle – Juso-Chefin Johanna Uekermann treibt es mit ihren Forderungen bunter als so mancher Grüner.

Es ist eine Einladung an Glücksritter weltweit: Die SPD-Politikerin möchte sie alle hierher einladen. Dabei geht es nicht nur um Flüchtlinge, sondern generell um Migranten ohne jede Bleibeperspektive. Sie alle sind Uekermann willkommen, denn die Jusos befürworteten ein „globales Recht auf Migration". Ein Einwanderungsgesetz lehnen sie genauso strikt ab, wie die Einteilung von Ländern in sichere Herkunftsstaaten. Für Migranten, die wieder in ihr Heimatland zurückkehren, fordert man sogar eine „weltweite Portabilität [Übertragung] von Rentenansprüchen“.

Mit ihren absurden Forderungen beweist die Juso-Chefin wie es um die SPD steht: Kein Gedanke wird darauf verschwendet, wie man Millionen Menschen integriert, welche grenzenlosen Begehrlichkeiten das deutsche Sozialsystem weckt und wie es um seine Belastbarkeit bestellt ist. Ungebremste Migration löst den Staat in seiner jetzigen Form auf, trägt Konflikte ins Land, die auf unserem Boden ausgetragen werden.

Uekermann, die direkt nach dem Studium der Politikwissenschaft vom Steuerzahler bis heute alimentiert wurde, versteht unter Gelderwerb wohl den Gang zum Automaten. Sie beweist mit ihren weltfremden Hirngespinsten, dass sie keinen blassen Schimmer davon hat, welche Lasten die Menschen schon heute zu stemmen haben.

Wer der SPD bei der Bundestagswahl seine Stimme gibt, unterstützt diesen Kurs und sagt Ja zum millionenfachen, ungeregelten Run auf Deutschland mit all seinen negativen Folgen. Als AfD fordern wir ein umfassendes Einwanderungsgesetz und stellen uns gegen falsche Anreize und eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Die EU-Außengrenzen müssen geschlossen werden. #AfD Mut zur Wahrheit

Religionsfreiheit auf Islamisch

religionsfreiheit

Siehe auch:

Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – “Eure Politik ist schrott!”

Video: Migrantenkrieg in Frankreich – Moslems und die Antifa übernehmen die Strassen von Paris (09:13)

Doppelmoral in NRW – Wasser für die Wähler, Wein für Hannelore Kraft

Akif Pirincci: Das parfümierte letzte Hemd

Frühsexualisierung der Kinder in NRW – wenn die Kinder sich weigern, daran teilzunehmen, kommen die Eltern in Haft

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Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

25 Feb

ishac_kocamanIshak Kocaman – Vorsitzender des DITIB-Moscheevereins in Hamburg-Wilhelmsburg

Um die Muslime mit ins Boot zu holen, sprich, sie als künftige SPD-Wähler zu gewinnen und damit die eigene Macht weiter auszubauen, schloss der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz 2011 einen Staatsvertrag mit den Muslimen ab. Alles hinter verschlossenen Türen, damit die Öffentlichkeit nicht mitbekommt, was dort gemauschelt wird. Und wer weiß, vielleicht hat dabei auch der eine oder andere Schein seinen Besitzer gewechselt. Man weiß ja, wie das so läuft in der Politik.

Und weil man, wie das in der gutmenschlichen und naiven SPD so üblich ist, den orientalischen Teppichhändlern auf’s Wort glaubte, schloss die Hamburger Bürgerschaft mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und den Linken nicht einmal eine Austrittsklausel aus dem Vertrag ab. Mit anderen Worten, man wurde von den orientalischen Kamelhändlern über den Tisch gezogen – oder kroch man ihnen in gut-sozialistischer Manier freiwillig und unterwürfig in den Allerwertesten? Was sitzen da nur für Blindfische in der Hamburger Bürgerschaft?

Und so kam, was kommen musste, denn eines Tages zeigte die DITIB, die mit am Verhandlungstisch saß, die der türkischen Religionsbehörde untersteht und ihre Anweisungen direkt von Erdogan erhielt, ihr wahres Gesicht. Und das war nichts anderes als eine hässliche islamische Fratze. Das hätte dem Hamburger Bürgermeister jeder Trottel von der Straße erzählen können, denn man hat so seine Erfahrungen mit den Muslimen. Nur bis zum Bürgermeister hatte sich dieses offenbar noch nicht herumgesprochen. Offenbar sitzen die größten Trottel in Hamburg im Hamburger Rathaus.

So ist es auch nicht weiter verwunderlich wenn Paul Nellen zu der Überzeugung gelangt:

„Lange hat der rot-grüne Senat in Hamburg es nicht wahrhaben wollen: Wer mit einem Islamverband wie der DITIB einen "Staatsvertrag" abschließt, weil er einen integrationspolitisch scheinbar verlässlichen Partner an seine Seite bekommen will, der kann auch gleich einen "Staatsvertrag" mit der russischen Mafia abschließen und hoffen, dass diese ihm bei der Sanierung des hanseatischen Staatshaushalts behilflich ist.”

Paul Nellen weiter:

„Und so ist die DITIB bis heute, das beweist der Filmbericht des NDR, geblieben, was sie immer schon war: ein islamistisch-nationalistischer Kampfverband zur Unterwanderung der deutschen Gesellschaft. Unkündbar und mit einem staatlich abgesicherten Existenzrecht.” >>> weiterlesen

Panorama (NDR) hat sich einmal angesehen, wie hanseatisch die DITIB, die gerne mit gespaltener Zunge spricht und die immer wieder offen, feindselig und aggressiv gegen Nichtmuslime agiert, wirklich ist. Hier ist das Video:

hamburg_ditibVideo: Panorama (NDR): Hamburg: Spalten statt integrieren: Einblick bei DITIB (08:02)

Jeder Kenner des Islam, hätte dem Bürgermeister vorher sagen können, was von den Islamverbänden zu halten ist. Es hat genügend Warnungen gegeben, aber die große Mehrheit der Hamburger hat das nicht interessiert. Sie wählten weiterhin Rot-Grün und trieben damit die Islamisierung und die Masseneinwanderung von Muslimen noch weiter voran, mit der Konsequenz, dass die Kriminalität noch weiter anstieg, dass der Jungfernstieg und St.Georg zur No-Go-Zone wurden und dass die Silvesterfeiern und Stadtteilfeste zu gefährlichen Sicherheitszonen wurden.

Nun drängt André Trepoll von der Hamburger CDU, nach den Äußerungen des Vorsitzenden des DITIB-Moscheevereins, Ishak Kocaman, der die Demokratie nicht für bindend hält, sondern den Koran und nach Äußerungen von anderen DITIB-Mitgliedern, die offenbar auf Erdogans Befehl warten, Deutschland zu zerschlagen, allerdings darauf, den Vertrag auszusetzen. Bei der Gelegenheit sollte man die Hamburger Bürgerschaft gleich mit ausmisten.

Mittelbiberach (Baden-Württemberg): 17-Jähriger erstochen – Narrenzunft sagt Feiern ab

mittelbiberach_jugendlicher_erstochen

Nachdem ein 17-Jähriger in Mittelbiberach bei einem Streit erstochen worden war, hat ein Fastnachtsverein in der Heimatregion des Opfers alle weiteren Feiern abgesagt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch in diesem Fall verschweigt die Lügenpresse die Identität des Täters. Mit anderen Worten, es war wie üblich, wohl ein Migrant. Und man sehen, wie viele Menschen in der Karnevalszeit noch den Islam geopfert werden. Und damit wir uns klar verstehen, das hat natürlich alles nichts mit dem Islam zu tun, nicht wahr Herr Imam?

Jusos für weltweites Recht auf Einwanderung

Johanna Uekermann

Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat sich für ein weltweites Recht auf Einwanderung ausgesprochen. „Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. Die Jusos sind für ein globales Recht auf Migration“, sagte sie der Welt. Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten lehnten die Jungsozialisten ab. „Für uns braucht jeder Mensch eine individuelle Prüfung seines Asylrechts.“ >>> weiterlesen

Johanna Uekermann (Jusos): „Wäre mir lieber, wenn alle bleiben könnten“: Juso-Chefin will Abschiebungen stoppen (focus.de)

Meine Meinung:

Dumm, dümmer, Jusos! Man weiß wirklich nicht mehr, was man zu so viel Dummheit, Naivität und Realitätsferne sagen soll.

Marco schreibt:

Johanna Uekermann: nach Abi studiert und dann in die bezahlte Politik. Also noch nie was in die Sozialkassen gezahlt, aber anderer Leute Geld ausgeben wollen. Ich könnte kotzen.

Markus schreibt:

Das wird mit Martin Schulz dann offizielle Politik.

ISIS: Terror-Alarm in den Alpen – Jihadisten planen offenbar einen Anschlag auf Ski-Gebiete

terroralarm_alpen

Die Behörden in Frankreich sind alarmiert. Mitten in der Ski-Hochsaison könnten Jihadisten der Terror-Miliz ISIS einen Anschlag auf Ski-Gebiete geplant haben. Betroffen sind vor allem mehrere Resorts nahe der Stadt Chambery. Eine groß angelegte Sicherheitsoperation wird derzeit durchgeführt. Terror-Experten warnen davor, dass Ski-Gebiete nur unzureichend gesichert sind. In den Resorts halten sich viele Touristen auf – die Ski-Gebiete würden dadurch zu einem möglichen Terror-Ziel. Zudem besteht die Gefahr, dass durch Schüsse oder Explosionen Lawinen ausgelöst werden könnten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

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Akif Pirincci: Potthässliches linkes Bündnis will Stammtischkämpfer gegen die AfD ausbilden

21 Mrz
christine_buchholzChristine Buchholz von der Linkspartei ist die Vorsitzende des Bündnisses gegen Rassismus.
 

Die SPD, die Linkspartei und und die Grünen positionieren sich gemeinsam gegen die schöne AfD. Ein neues „Bündnis für Potthässlichismus“ will unter anderem bis zu 25.000 sogenannter „Stammtischkämpfer“ mit dem Aussehen eines geplatzten Arschlochs ausbilden, die mit Argumenten gegen die unfassbar attraktive AfD vorgehen sollen. Im Aufruf wird betont, dass das Bündnis sich der AfD „auf der Straße und in den Parlamenten und in der Kloake entgegenstellen“ will.

BÜNDNIS GEGEN SCHÖNHEIT

Hintergrund ist, dass fast alle Mitglieder der etablierten Parteien potthässlich sind und deshalb bei den letzten drei Landtagswahlen vom Wähler abgestraft wurden, wogegen die Belegschaft der AfD aus lauter Adonissen und Aphroditen besteht. Insbesondere bei den Grünen sei das Attraktivitätsniveau inzwischen so unterirdisch, dass man von einem Monstrositätenkabinett sprechen müsse. Dass Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg triumphieren konnte, läge nur daran, dass die Leute die Meinung vertraten „Der ist eh alt und hat es hinter sich“.

In Meinungsumfragen dominierte vor allem die Furcht von Schwangeren, eine Frühgeburt zu erleiden, wenn sie sich im Fernsehen weiterhin diese altgedienten Kreaturen anschauen müssten. Auch die Muttermilch würde bei ihrem Anblick schlecht. In Sachsen-Anhalt, wo besonders gut aussehende Menschen leben, wurde den Bürgern von der Ärzteschaft geraten, die Alte Garde der Politiker nach Kräften abzuwählen, so dass sie nicht mehr öffentlich in Erscheinung treten können. Im entgegengesetzten Falle habe man keine Kapazitäten mehr, so viele Leute mit KiS-Syndrom (Kotzen im Strahl) zu behandeln.

BILD fing auf der Straße Einzelmeinungen auf. Karl Josef Nazimann aus Rheinland-Pfalz meint: „Ich bin Bauarbeiter und Ästhet. Waschbeton hat meinen Geschmack geprägt. Wenn ich nach anstrengender Arbeit nach Hause komme und meine Flasche `Champagne Moet & Chandon Ice Imperial´ entkorke, möchte ich beim Fernsehgucken echt nicht mit irgendwelchen Arschgesichtern und Weibern mit der Ausstrahlung eines Kotzeimers konfrontiert werden.“

Und die Aldi-Kassiererin Gerlinde Hetzhetz aus Baden-Württemberg hat deshalb die wunderschöne AfD gewählt, weil „Die einzigen schönen Menschen bei den Etablierten sind Claudia Roth, Angela Merkel und Aydan Özmichmal oder wie die heißt. Den Rest würde ja nicht einmal die Altkleidersammlung nehmen“.

Doch gegen diese immer mehr um sich greifende Einstellung regt sich jetzt Widerstand. Ein breites Bündnis aus Politik, Gewerkschaften, Religionsverbänden und Zivilgesellschaft, alles ein Hort für Menschen, die Scheiße aussehen, wendet sich unter dem Titel „Aufstehen gegen Schönheit“ gegen das Erstarken schöner Bewegungen in Deutschland.

„Speerspitze“ dieses Schönheitsrucks sei die AfD, sagte die Linken-Abgeordnete und Ko-Initiatorin Christine Buchholz am Mittwoch in Berlin und versteckte sich dabei in einem Lieferkarton für Waschmaschinen mit Gucklöchern. Das Bündnis verfolge das Ziel, gegenüber der AfD „aus dem sich Schämen herauszukommen, nur weil man zum Kotzen aussieht“ und öffentlich gegen von der Partei mitverursachten Fratzen-Rassismus einzutreten.

Die AfD bereite ebenso wie Pegida und andere Organisationen den geistigen Nährboden, der „Schönlinge/innen“ werden lasse, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der schönste Mann Europas, der sich jedoch komischerweise mit den Potthässlichen solidarisiert. In Deutschland entwickele sich eine „neue Dimension der Anmut“, die „bis tief in die Mitte und zwischen die Schenkel“ hineinreiche. Die AfD stehe für ein „total schönes Weltbild“, das vielen ihrer Wähler vom vergangenen Wochenende jedoch weitgehend unbekannt sei, sagte Hofreiter weiter und kämmte sich die schönen langen Haare.

Johanna UekermannJohanna Uekermann [Bild links], die wirklich geil aussieht, Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, nannte die AfD das „organisierte Zentrum“ neuer Wie-siehst-du-denn-aus?!-Bewegungen in Deutschland. Das Bündnis wolle „die Gesellschaft, so hässlich wie sie ist, verteidigen“ und setze daher neben den bislang mehr als suboptimal aussehenden 200 Unterstützern aus dem öffentlichen Leben auch auf „dezentral-hässlichen“ Widerstand, indem man kleinen Kindern einfach sein Gesicht zeigt und sie zum Weinen bringt.

Teil davon solle die Ausbildung bis zu 25.000 sogenannter „Stammtischkämpfer mit Mundgeruch“ sein, die in Schulungsprogrammen mit fundierten Argumenten aus zwei Metern Abstand wegen Mundgeruch gegen die Positionen der AfD ausgestattet würden. [Auch ein Lehrgang für ungesundes Furzen ist im Gespräch, um die AfD-Sympathisanten mit ihren kranken Blähungen vom Stammtisch zu vertreiben.]

Im Detail fordert das Bündnis:

Wir werden weiterhin Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen, damit sie unsere häßlichen Frauen ficken. Sonst gibt’s kein Essen. [Nur eine Refugee-Matratze ist eine gute Matratze. ;-(]

Wir wollen verhindern, dass AfD-Schönlinge keine Chance [keinen Stich] gegen nicht so toll aussehende Grüne bekommen.

Wir werden uns für gleiche Rechte für alle Menschen stark machen, damit beim morgendlichen Blick in den Spiegel dieser nicht wieder zerbricht.

Wir werden uns der AfD überall entgegenstellen, ob auf der Straße oder in den Parlamenten, aber nicht im Puff, denn wer will schon hässliche Nutten ficken?

Überall wo die ausgesucht schönen Menschen von AfD und GmbH & Co. KG. demonstrieren, sprechen oder auf Stimmenfang gehen, werden wir mit unseren hasserfüllten Fratzen präsent sein, um klar und deutlich sagen: Kotz doch!

Dem Verbreiten von hässlichen Hass gegen hässliche linke Stammtischkämpfer, setzen wir bundesweit eine noch hässlichere Aufklärungskampagne entgegen: im Stadtteil, in der Schule, an der Uni, im Betrieb, im Theater, im Konzertsaal und gleich hinter den Schweinen im Stall, wo es so schön runterplätschert – überall!

Wir setzen auf die Aktivität von Vielen. Gemeinsam werden wir klarstellen: Ich bin hässlich und stolz drauf! Zu den bisherigen Unterzeichnern des Aufrufes zählen nur Menschen, die später fürs Gruppenbild gephotoshopt [verschönert] werden mussten.

Quelle: Akif Pirincci: Bündnis für Potthässlichismus will Stammtischkämpfer gegen die AfD ausbilden

Noch ein klein wenig OT:

Zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland

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Noch nie sind mehr Ausländer neu nach Deutschland gekommen als im vergangenen Jahr. Bis zum Jahresende 2015 wurde der Zuzug von knapp zwei Millionen ausländischen Personen registriert. Das ist das Ergebnis einer vorläufigen Schnellschätzung, die das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden vorlegte. Laut Destatis ist das die höchste Zuwanderung seit Bestehen der Statistik. Als Grund nannten die Statistiker auch den starken Zustrom von schutzsuchenden Flüchtlingen. >>> weiterlesen

Professor Adorján F. Kovács: Die ekelhaften Machenschaften Angela Merkels

Adorján F. KovácsImmer deutlicher wird mit dem Türkei-Deal die Abhängigkeit der deutschen Kanzlerin von den USA. Es geht um das Öl und sonst nichts. Europa ist ihr egal. Staatliche Souveränität sieht anders aus. Viktor Orbáns Warnungen vor dem Milliardär George Soros sind berechtigt: Er lenkt die Kanzlerin wie eine Marionette. Europa – und das heißt vor allem Deutschland – wird in Zukunft 300.000 Migranten pro Jahr aufnehmen müssen. Die Masseneinwanderung geht jetzt erst richtig los. >>> weiterlesen

Asyl-Ausweichroute: 400.000 wollen jetzt über Bulgarien in die EU

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Der EU- Pakt mit der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen funktioniert in der Praxis noch nicht – und schon schlägt Innenministerin Johanna Mikl- Leitner wieder Alarm: 400.000 Flüchtlinge wollen jetzt über Bulgarien in die EU kommen. Auch hier heißt es: Grenzen rasch dicht machen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Christine Buchholz ist eigentlich eine sehr schöne Frau. Aber mir scheint, sie hat Haare auf den Zähnen. Was hat man ihr angetan?  Na jedenfalls sieht die hübsche Hamburgerin ein wenig verbittert und verbiestert aus. Gar nicht weiter verwunderlich, wenn man an allen Fronten kämpft und meint die ganze Welt retten zu müssen – vor allem vor den bösen Nazis. Und ich habe das Gefühl, Johanna Uekermann geht auch so langsam in die Breite. Was bleibt dann von ihrer Schönheit?

Und diese ganze Kampagne der Hässlichen ist auch nichts als eine Dummheit. Sie haben den Argumenten der AfD nichts entgegen zu setzen und deshalb setzen sie auf Krawall. Arme irre. Aber zum Glück sind nicht alle Linken so irre, denn Sarah Wagenknecht sagte erst vor kurzem Man darf nicht alle AfD-Wähler "in die rassistische Ecke stellen". Aber davon lässt sich ein Hardcore-Stalinist natürlich nicht beeindrucken.

Und noch etwas sollten sich die linken Spinner des “Bündnisses gegen Fremdenfeindlichkeit” sagen lassen: Die AfD ist nämlich die Partei mit dem größten Migrationsanteil unter den Wählern. Etwa ein Drittel aller AfD-Wähler haben einen Migrationshintergrund, weit mehr als bei allen anderen etablierten deutschen Parteien. Wenn hier jemand rassistisch und fremdenfeindlich ist, dann ja wohl die linken und etablierten Parteien und Medien, die permanent gegen die AfD hetzen. Jeder dritte AfD-Wähler hat Migrationshintergrund

Weitere Texte von Akif Pirincci

Siehe auch:

Stürzt Merkels CDU genau so ab wie Italiens Democrazia Cristiana?

Video: "Merkel betreibt Menschenhandel": Stephan Detjen, Chefkorrepondent vom Deutschlandradio, kritisiert Angela Merkel

Anabel Schunke: "Verweichlichte" Jungs sind allenfalls Opfer – aber keine Helfer

Oliver Zimski: Phrasen mit und ohne Turban – das Maybrit-Illner-Protokoll

Akif Pirincci: also, wenn sie mich fragen, sollte man alte Frauen…

Dr. Udo Ulfkotte: Die stille Islamisierung Frankfurts

Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

15 Dez

… aber noch versucht man es zu vertuschen.

Von Erich Wiedemann

steuern-abgaben-deutschland

Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.

André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.

Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.

Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.

Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.

Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.

Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.

Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.

Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.

Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.

Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.

Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das,  nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.

Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.

Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.

Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“

Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.

Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].

Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“.  Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.

Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]

[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]

Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.

Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.

Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.

Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.

Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.

Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”

Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.

Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.

Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.

Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur

Meine Meinung:

Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.

Siehe auch:

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte

Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen

Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”

Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge

Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen

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